NIEDERSCHRIFT
über die 23. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 04.07.2012
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Förther
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Wöürffel StR Brückner StR Raschke StR König StR’in Grützner-Kanis StR Thiel StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Groh Schäfer StR Agathagelidis StR Sendner StR‘n Limbacher StR'in Seer StR’in Zadek StR Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Dr. Balzer, SUN/U, Dr. Köppel, UwA/L Hr. Poschenrieder, DB, Dr. Ebert, Ref. Il Hr. Kubanek, SÖRWL, Hr. Scheiderer, SÖR
Beginn der Sitzung: 15:58 Uhr Ende der Sitzung: 18:17 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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-2-
BM Förther eröffnet die 23. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Die Luftgüte in Nürnberg
StR Dr. Pluschke 00:03:05 erläutert den Luftgütebericht.
Dr. Balzer | 00:13:35 ergänzt die Ausführungen.
StR Dr. Pluschke 00:19:50
StR Schrollinger 00:24:50
StR’in Seer 00:30:30
StR’in Hölldobler-Schäfer 00:39:10
StR Raschke 00:41:50
StR Agathagelidis 00:44:30
StR Brückner 00:45:35
StR Dr. Pluschke 00:48:25
Dr. Balzer 00:56:55
BM Förther 00:57:55 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
Er ergänzt die Tagesordnung zum Thema „Einbau von lärmmindernden Fahrbahnbelägen im Zusammenhang mit der Lärmaktionsplanung der Stadt Nürnberg“ als TOP 2A.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Lärmschutz Werderau hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.03.2012
StR Dr. Pluschke 00:59:40 verweist auf die Vorlage und begrüßt Herrn Poschenrieder von der DB der zu diesem TOP Stellung nehmen kann.
Herr Poschenrieder 01:00:35
StR Würffel 01:07:10
StR’in Seer 01:13:30
StR Sendner 01:19:30
BM Förther 01:21:10
Herr Scheiderer 01:22:00
BM Förther 01:23:55
Herr Scheiderer 01:24:15
Herr Kubanek 01:24:45
BM Förther 01:25:25
Herr Scheiderer 01:26:15
BM Förther 01:27:00
Herr Scheiderer 01:27:15
Herr Poschenrieder 01:29:35
StR Dr. Pluschke 01:32:28 schlägt ein Treffen mit Fachleuten vor Ort vor, um die Situation besser zu verstehen bzw. um eine Erklärung oder Lösung zu finden.
BM Förther 01:34:59 steilt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2 A Einbau von lärmmindernden Fahrbahnbelägen im Zusammenhang mit der Lärmaktionsplanung der Stadt Nürnberg hier: Expertengespräch zu lärmmindernden Fahrbahnbelägen am 21.06.2012, Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.03.2012
StR Dr. Pluschke 01:35:59
Herr Kubanek 01:38:00
BM Förther 01:40:45
StR Schrollinger 01:41:30
StR Würfel 01:42:40
regt an, alle vier Spuren der Teststrecken mit dem Belag zu versehen.
StR Brückner 01:46:05
StR’in Seer 01:48:10
BM Förther 01:43:50
Herr Kubanek 01:51:10
BM Förther 01:54:10 lässt über den mündlich gestellten Antrag der SPD-Fraktion "Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der Verkehrsplanung auch den südlichen Teil der Frankenstraße zur Ausstattung mit lärmmindernden Belägen vorzusehen und dies zeitnah zu realisieren" abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 3 BioMetropole Nürnberg - Bericht 2012 und Ausblick
StR Dr. Pluschke 01:55:00
StR’in Limbacher 01:58:50
BM Förther 02:00:45
StR Brückner ° 02:01:00
StR’in Seer 02:04:00
StR Schrollinger 02:06:40
StR Dr. Pluschke 02:08:40
Dr. Ebert 02:08:45
BM Förther 02:09:45 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 4 . . Sachstand Biodiversitätsagentur des Projektes,“Biodiversität und Infrastruktur - Knotenpunkt Nürnberg“
StR Dr. Pluschke 02:10:10
StR’in Holldöbler-Schäfer 02:11:20
StR’in Seer 02:12:20
BM Förther 02:13:45
StR’in Zadek 02:14:05
BM Förther 02:15:15
StR Dr. Pluschke 02:15:50
BM Förther 02:17:00 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Änderung der Verordnung über die Regelung des Gemeingebrauchs an oberirdischen Gewässern (GewässerbenutzungsO - GewBenO)
StR Dr. Pluschke 02:17:50
BM Förther 02:19:00 lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen Gutachten: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Geothermie in Nürnberg hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 05.07.2011
StR Dr. Pluschke 02:19:50
StR Brückner 02:20:50
BM Förther 02:22:00 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 7 Niederschrift über die 22. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.05.2012
Die Niederschrift über die 22. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.05.2012 wird einstimmig genehmigt. .
Er schließt die Sitzung um 18:17 Uhr.
\_) | 7
Def Vorsitzende i.V. - Der Refefent ” Die Schriftführerin (BM Förther) {StR Dr. Pluschke) (Frau Laugner)
ı. Beschluss
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 04.07.2012
öffentlich
Betreff: Einbau von lärmmindernden Fahrbahnbelägen im Zusammenhang mit der Lärmaktionsplanung der Stadt Nürnberg
Abstimmungsergebnis:
DI einstimmig NZ [] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [[] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Mündlich in der Sitzung gestellter Antrag der SPD-Stadtratsfraktion: "Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der Verkehrsplanung auch den südlichen Teil der Frankenstraße zur Ausstattung mit lärmmindernden Belägen vorzusehen und dies zeitnah zu realisieren." .
Il. Ref. IH
v2. BMISÖR
HL; Abdruck an: [| Ref. VOrgA
(_ Ü Ref. IVStk
Vp! DOI
NUN
Vorsitzendefr): (in): Schriftführer(in):
0102.80
. Beschluss
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 04.07.2012
öffentlich
Betreff: BioMetropole Nürnberg - Bericht 2012 und Ausblick
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig FJ| angenommen/beschiossen, mit B Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Umweltausschuss bekräftigt den Beschluss vom 15.10.2008 mit den genannten inhaltlichen Zielen hinsichtlich Bio- und Regionalanteil für die BioMetropole Nürnberg. Der Umweltausschuss unterstützt die im Bericht genannten Arbeitsschwerpunkte für die nächsten beiden Jahre. Insbesondere sollen 1. in Schulen vielfältige Maßnahmen ergriffen werden, um den Bio-Anteil auf 50 % bis 2014 zu steigern, 2. im Zusammenwirken mit Großküchen über die direkte Ansprache bestimmter Zielgruppen, wie Köche und Einkäufer, Wege gefunden werden, den Bio-Ateil zu erhöhen, 3. bei Groß-Veranstaltungen, die BgA zusammen mit externen Catering-Unternehmen durchführt, der Bio- und Regionalanteil gesteigert werden, 4. die Großveranstaltung "Bio erleben" mit einem festen Termin jährlich auf dem Hauptmarkt stattfinden, . . 5. das Projekt Neue Wertschöpfungspartnerschaften und damit die Förderung und Beratung “ von Bio-Unternehmen auch nach Ablauf der DBU Förderung fortgesetzt werden, 6. Koordination für das Netzwerk der deutschen Bio-Städte übernommen und die enge Zusammenarbeit mit Citta de! Bio fortgesetzt werden.
Der Ausschuss empfiehlt, die Ausstattung mit städtischen Mittel ab 2013 von 10.000 Euro auf 20.000 Euro zu erhöhen.
Il. Ref. Il
IN. ‚Abdruck an: Ref. VOrgA
X] Ref. I/Stk
u
Vprsitzendefr): Schriftführer(in):
le -yag
10,
_ TOP:
Gutachten
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 04.07.2012
öffentlich
Betreff: Änderung der Verordnung über die Regelung des Gemeingebrauchs an oberirdischen Gewässern (GewässerbenutzungsO - GewBenO)
Abstimmungsergebnis:
& einstimmig u angenommen/beschiossen, mit ı Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Umweltausschuss begutachtet die beiliegende Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Regelung des Gemeingebrauchs an oberirdischen Gewässern (GewässerbenutzungsO - GewBenO) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Verordnung zu erlassen.
Die Verwaltung wird beauftragt, dem Umweltausschuss bis zum Herbst 2015z u den Erfahrungen über die zeitweise Freigabe der Pegnitz zum Befahren mit kleinen Wasserfahrzeugen ohne eigene Triebkraft im Bereich zwischen Lederersteg und der westlichen Stadtgrenze zu berichten.
il. Stadtratssitzung
ii. Abdruckan : L] Ref. /OrgA [] Ref. IVStk X RA
Vorsitzender): Refer Schriftführer(in): \ .
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. DED
ı. Beschluss-Auflage
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 10.10.2012
öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 23. Sitzung des Umweltausschusses vom 04.07.2012
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
[] angenommen/beschlossen, mit : » Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 23. Sitzung des Umweltausschusses vom 04.07.2012 hat zur Kenntnis gedient.
Il. Ref. Il
Il. Abdruck an:
Ü Ref. VOrgA
[] Ref. Ivstk
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Vorsitzender): ReferenXin]: Schriftführer(in):
.
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