Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg - ASN
vom 04.07.2012
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
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öffentlich —
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Anwesenheitsliste —
Vorsitzender: 2. BM Förther
Erster Werkleiter: Ref. Ill Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Wöürffel Stadtrat Raschke Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Lunz \ Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Limbacher Stadträtin Zadek Stadtrat Brückner Stadtrat König Stadtrat Thiel Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/AWLB Herr Braun ASN/K Herr Meßmer Deloitte & Touche Herr Thiermann
Beginn der Sitzung: 15:04 Ende der Sitzung: 15:54
Schriftführerin: Frau Laugner Frau Gebhard
Herr 2. Bürgermeister Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 21. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 3 Jahresabschluss von Abfailwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg Zum 31.12.2011
Ref. il, Dr. Pluschke 00:00:20 trägt einleitend vor und kündigt den Vortrag des Herrn Thiermann, Fa. Deloitte & Touche, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, an.
Herr Thiermann 00:00:45 erläutert den Prüfungsumfang sowie die Vorgehensweise zur Prüfung des Jahresabschlusses. Er geht auf die wesentlichen Abschlussdaten und insbesondere auf die erstmalige Bildung einer Rückstellung zum Ausgleich von Gebührenschwankungen ein.
StR Würffel 00:24:50 dankt Herrn Thiermann für die Ausführungen, bedankt sich bei der Werkleitung für die erfolgreiche Geschäftsführung und wünscht Auskünfte zum Verhältnis zwischen Gebührengestaltung und der Rückstellungsbildung sowie Auskünfte zu den Schadensausgleichsleistungen der Versicherung nach den Brandereignissen.
StR Brückner 00:26:20 bedankt sich ebenfalls für die Ausführungen und wünscht eine frühere Übermittlung der ext. Prüfungsunterlagen.
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:27:00 stellt die voraussichtlich künftige Entwicklung der Gebührenhaushalte dar; die Gebühren in den aktuellen Kalkulationszeiträumen bleiben, auch im Hinblick auf künftig notwendige Instandhaltungs- bzw. Reinvestitionsbedarfe voraussichtlich stabil; für die Folge-Kalkulationszeiträume sind Senkungen angestrebt.
Herr Arndt 00:29:05 verweist auf die Gebührenkontinuität in den aktuellen Kalkulationszeiträumen; die Überträge entlasten die Folge- Kalkulationszeiträume. Die Verbrennungsgebühr wirkt sich zu etwa 50 % unmittelbar auf die Restmüligebühr aus. Die Versicherungsleistungen zu den brandbedingten Schäden waren bis zum Ende des Jahres 2011 noch nicht abgeschlossen; bislang wurden erst Abschlagszahlungen geleistet. Eigenleistungen des ASN sind nicht versichert.
- BM Förther 00:31:10 dankt Herrn Thiermann für den Vortrag.
Gutachten -keine Gegenstimmeneinstimmig beschlossen
TOP 4 Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg für 2013
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:32:00 erläutert die wesentlichen Bedingungen, die planerischen Eckdaten auch im Hinblick auf Veränderungen im Bereich der Abfallwirtschaft und der Wertstofferfassung sowie die Notwendigkeit zur Schaffung von Stellen im Fahrerbereich für die Schlackenabfuhr sowie für den Wegfall des kw-Vermerks an einer. Fahrerstelle zur Optimierung der Beseitigung wilder Abfallablagerungen, insbesondere an Containerstandplätzen.
StR Würffel 00:35:40 erklärt sein Verständnis für den Stellenschaffungsbedarf, die keinerlei Auswirkungen auf den Stadthaushait haben, insbesondere im Rahmen der Beseitigung wilder Abfallablagerungen.
StR Brückner 00:36:45 stimmt dem Stellenschaffungsbedarf zu, bemerkt aber hierzu, dass die Allgemeinheit für die Beseitigung wilder Abfallablagerungen aufkommen muss.
StR Raschke 00:37:30 geht auf die Schlackenproblematik ein und erneuert seinen Appell, die Transporte nicht über die Saarbrückener Straße sondern über die Autobahn zu führen.
Herr Arndt 00:37:55 bestätigt die diesbezüglich bereits getroffene Zusage und erläutert den aktuellen Planungsstand zu den Transporten und zur Ablagerung von Schlacke auf der Deponie.
- BM Förther 00:38:30
Gutachten -keine Gegenstimmeneinstimmig beschlossen
TOP 5 Abfallbericht 2011
Ref. III, Dr. Pluschke 00:38:45
erläutert die wesentlichen Kenndaten des Berichts. Erfreulich ist die hohe Verwertungsquote aus den Wertstoffhöfen. Auch die Verwertungsquote in Bezug zum Gesamtabfallaufkommen liegt deutlich über den geforderte Werten. .
StR Sendner 00:40:25 wünscht nähere Auskünfte zur Steigerung der Schlackenmasse in 2011 und insbesondere zur Erhöhung des Sperrmüllaufkommens in den Wertstoffhöfen. Er vermutet dort möglicherweise unzulässige gewerbliche Anlieferungen und empfiehlt eine restriktivere Überwachung.
Herr Arndt . 00:42:50 Beim Anstieg der Schlackenmengen handelt es sich um einen Effekt aus den Bränden in der MVA aus 2010, der nach Zwischenlagerung auf der Deponie sich erst im Folgejahr bilanziell ausgewirkt hat. Er erläutert die abfallwirt-
schaftlichen Entwicklungen und geht auf die Nutzungsregelungen für die Wertstoffhöfe ein.
StR Sendner 00:44:40 wiederholt seine Forderung nach effizienterer Überwachung zur Vermeidung gewerblicher Anlieferungen. Für die Annahme von Bauschutt gibt es -wie ihm aus privater Sicht bekannt- offensichtlich restriktive Vorgaben.
StR Schrollinger 00:45:55 schlägt vor, die Maßnahmen der Abfallberatung insbesondere in den Schulen zu verstärken.
Herr Arndt 00:47:05 Er verweist darauf, dass auch Gewerbebetriebe an die Müllabfuhr angeschlossen und damit zur Nutzung der Wertstoffhöfe berechtigt sind. Bauschutt ist kein Hausmüll. Die Mengen, auch für die duldungsweise Annahme von Bauschutt, sind auf haushaltsübliche Mengen begrenzt. Eine diesbezügliche Volumenänderung wirkt sich unmittelbar auf die Betriebskosten aus. Er erläutert die Instrumente der Abfallberatung. Der Sperrmüllmassenanstieg auf den Wertstoffhöfen ist nicht erklärbar.
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BM Förther 00:50:00 dankt für den Bericht.
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Bürgermeister Förther Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 6 Satzung zur Änderung der Betriebssatzung Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (AbfallwirtschaftsbetriebsS — ASNS)
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:50:25 verweist auf die schriftliche Darlegung in der Vorlage.
Gutachten -keine Gegenstimmeneinstimmig beschlossen
TOP 7 Niederschrift über die 20. Sitzung des Werkausschusses ASN vom 21.03.2012
Herr 2. Bürgermeister Förther stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 20. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:54 Uhr. ;
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per Vorsitzen Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin
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ı. Beschluss-Auflage
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nbg.
Sitzungsdatum 10.10.2012
öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 21. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN vom 04.07.2012
Abstimmungsergebnis:
$A einstimmig [[] angenommen/beschlossen, mit ı Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 21. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg
- ASN vom 04.07.2012 hat zur Kenntnis gedient. .
IL. ASN/WB
Hl. Abdruck an: [|] Ref. /OrgA [] Ref. IVStk
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Vörsitzendefr): Referent{(in): Schriftführerfin):
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