Anlage: Sachverständigenbericht Teil II zum Jahresabschluss 2010

Rechnungsprüfungsamt Sachverständigenbericht II zum Jahresabschluss 20I0

prüfen berichten beraten

Rechnungsprüfungsamt Sachverständigenbericht II Jahresabschluss 2010 der Stadt Nürnberg zum Jahresabschluss 20I0 Jahresabschlüsse 2010 der rechtsfähigen Kommunalen Stiftungen Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebs Nürnberg Bad

prüfen berichten beraten Oktober 2011 Mai 2012

Inhalts- und Anlagenerzeichnis

1 JAHRESABSCHLUSS 2010 DER STADT NÜRNBERG 3

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung 3

1.2 Haushaltssatzung 2010 und Planung 4

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2010 4

1.3.1 Vermögensrechnung (Bilanz) 4 1.3.2 Ergebnisrechnung 43 1.3.3 Finanzrechnung 62 1.3.4 Verpflichtungsermächtigungen 63 1.3.5 Bürgschaften 64 1.3.6 Bildung der Haushaltsreste 2010 65 1.3.7 Anhang 65 1.3.8 Rechenschaftsbericht 65

2 JAHRESABSCHLÜSSE 2010 DER RECHTSFÄHIGEN KOMMUNALEN STIFTUNGEN 67

2.1 Vorbemerkungen 67

2.2 Haushaltssatzung, Haushaltspläne 68

2.3 Jahresabschlüsse 2010 68

2.4 Prüfungsergebnisse des Jahres 2010 69

3 JAHRESABSCHLÜSSE 2010 DER EIGENBETRIEBE 75

3.1 Prüfungsgrundlagen in den Eigenbetrieben 75

3.2 Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebs NürnbergBad (NüBad) 75

3.2.1 Allgemeines 75 3.2.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung 76 3.2.3 Jahresabschluss 2010 76 3.2.4 Vergabeprüfungen 79

4 ZUSAMMENGEFASSTES PRÜFUNGSERGEBNIS 81

Inhalts- und Anlagenerzeichnis

Anlage 1 Im Sachverständigenbericht I vom 16.12.2011 zum Haushaltsjahr 2010 dargestellte Prüfungen von Rpr

Anlage 2 Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt

Anlage 3 Jahresabschluss 2010 der Stadt Nürnberg

Anlage 4 Jahresabschlüsse 2010 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen

Anlage 5 Jahresabschluss 2010 von NüBad

1 Jahresabschluss 2010 der Stadt Nürnberg

1.1 Prüfungsgrundlagen und -durchführung

Die rechtlichen Grundlagen zur Prüfung und Feststellung der Jahresabschlüsse und zur Entlastung sind in Art. 102 ff. der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (GO) festgehalten. Für die Prüfung ist danach der Rechnungsprüfungsausschuss zuständig, das Rechnungsprüfungsamt (Rpr) ist dabei als umfassender Sachverständiger heranzuziehen. Bei Eigenbetrieben unterstützt dieses Verfahren zusätzlich der externe Abschlussprüfer nach Art. 107 GO. Feststellung und Entlastung obliegen dem Stadtrat, nach durchgeführter o. g. örtlicher Prüfung.

Die Jahresabschlüsse 2010 des Sondervermögens Klinikum, des Regiebetriebes Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Herpersdorf und der Eigenbetriebe1 SUN, ASN, NüSt sowie FSN sind bereits im Rechnungsprüfungsausschuss am 20.01.2012 geprüft sowie begutachtet und vom Stadtrat am 15.02.2012 festgestellt worden. Dazu hatte Rpr den Sachverständigenbericht I zum Jahresabschluss 2010 vorgelegt. Zudem wurden darin die Einzelprüfungen von Rpr – im Wesentlichen in den Dienststellen und den Unternehmen der Stadt sowie die Auftragsprüfungen bezogen auf das Haushaltsjahr 2010 – dargestellt, die Behandlung fand ebenfalls im Rechnungsprüfungsausschuss vom 20.01.2012 statt. In der Anlage 1 des vorliegenden Sachverständigenberichts sind diese Prüfungen von Rpr nochmals genannt.

Der vorliegende Sachverständigenbericht II von Rpr dient somit noch der Prüfung des doppischen Jahresabschlusses 2010 der Stadt selbst, der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen sowie des Jahresabschlusses von NüBad zwecks abschließender Feststellung dieser Jahresabschlüsse und Entlastung. Der Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebes SÖR lag Rpr bei Redaktionsschluss noch nicht in geprüfter Form vor.

In der Anlage 2 zu diesem Bericht befindet sich eine Zusammenstellung des nach der Abschlussprüfung 2010 insgesamt noch bestehenden Anpassungs- und Ergänzungsbedarfs bei der doppischen Rechnungslegung der Stadt. Rpr überwacht die weitere Abarbeitung der Feststellungen durch die Verwaltung und leistet wo möglich Unterstützung. In den Anlagen 3 - 5 sind die geprüften Jahresabschlüsse beigefügt.

Die Prüfungsergebnisse zum städtischen Abschluss 2010 werden nachfolgend (Abschnitt 1) dargestellt. Aufgrund der Größenordnung des Stadtabschlusses wendet Rpr einen Risiko orientierten Prüfungsansatz an.

Abschnitt 2 des Sachverständigenberichts beinhaltet die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2010 der von der Stadt verwalteten rechtsfähigen kommunalen Stiftungen.

Abschnitt 3 stellt das Jahresergebnis des mittlerweile ebenfalls abschließend geprüften Eigenbetriebs-Jahresabschlusses 2010 von NürnbergBad dar.

Im Abschnitt 4 schließlich fasst Rpr die Gesamtergebnisse der Prüfungen mit der Empfehlung zur Feststellung und Entlastung zusammen.

1 Städtische Eigenbetriebe im Haushaltsjahr 2010: Stadtentwässerung und Umweltanalytik Nürnberg (SUN), Abfallwirtschaft und Stadtreinigungsbetrieb Nürnberg (ASN), NürnbergStift (NüSt), Franken-Stadion Nürnberg (FSN), NürnbergBad (NüBad) und Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg (SÖR)

1.2 Haushaltssatzung 2010 und Planung

Als Grundlage für die Haushaltswirtschaft des Jahres 2010 hat die Stadt Nürnberg eine Haushaltssatzung erlassen.

Die Haushaltssatzung ist am 19.11.2009 vom Stadtrat beschlossen und der Regierung von Mittelfranken am 11.12.2009 vorgelegt worden. Formelle und zeitliche Vorgaben sind beachtet worden. Inhalt und Form entsprechen den Erfordernissen von Art. 63 Abs. 1 und 2 GO.

Die Regierung von Mittelfranken hat mit Bescheid vom 15.02.2010 die nach der Gemeindeordnung erforderlichen Genehmigungen zu den in der Haushaltssatzung vorgesehenen Kreditaufnahmen und Verpflichtungsermächtigungen mit Auflagen erteilt.

Vom Genehmigungsschreiben der Regierung von Mittelfranken und der darin enthaltenen Auflagen (insbesondere Vergabe weiterer Haushaltskonsolidierungen in Höhe von 30 Mio. Euro) sowie den erneut sehr kritischen Feststellungen zu Finanzsituation, Verschuldung und mittelfristiger Finanzplanung der Stadt sind die Stadtratsfraktionen und -gruppen sowie die Einzelstadträte mit Schreiben des Kämmerers vom 24.02.2010 unterrichtet worden. Die Haushaltssatzung ist ordnungsgemäß bekannt gemacht und der Haushaltsplan öffentlich aufgelegt worden. Die Haushaltssatzung ist rückwirkend zum Beginn des Haushaltsjahres in Kraft getreten.

Zu der Haushaltssatzung sind zwei Nachtragshaushaltssatzungen erlassen worden. Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen und der Verpflichtungsermächtigungen ist jeweils unverändert geblieben. Die Nachtragshaushaltssatzungen sind der Regierung von Mittelfranken zur rechtsaufsichtlichen Beurteilung vorgelegt worden. Einwendungen sind nicht erhoben worden. Sie sind ebenfalls ordnungsgemäß bekannt gemacht und öffentlich aufgelegt worden.

Die fortgeschriebene Haushaltsplanung 2010 sah ein negatives Jahresergebnis von 11,44 Mio. Euro vor. Tatsächlich konnte per 31.12.2010 ein Jahresüberschuss von knapp 13,3 Mio. Euro erzielt werden.

1.3 Ergebnisse der Prüfung des Jahresabschlusses 2010

1.3.1 Vermögensrechnung (Bilanz)

1.3.1.1 Formelle Prüfungsbemerkungen

Der Jahresabschluss ist noch nicht vollständig, da die Teilrechnungen fehlen. Zudem entspricht der verwendete Kontenrahmen nicht der seit 01.01.2007 geltenden KommHV-Doppik (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik). Mit Schreiben vom 28.09.2010 beantragte die Stadt Nürnberg eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik für den Kontenrahmen sowie eine einstweilige Verlängerung der Übergangsfristen für die produktorientierte Haushaltsgliederung und die Anwendung der Haushaltsmuster. Mit Regierungsschreiben vom 31.10.2011 ist der Stadt Nürnberg nach § 99 Abs. 2 KommHV-Doppik hinsichtlich der Haushaltsführung der Gemeinden und Gemeindeverbände nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung (KommKR) nach VVKommHH-Syst-Doppik

• eine dauerhafte Ausnahmegenehmigung für ihren abweichenden Kontenplan sowie

• eine bis 31.12.2014 befristete Ausnahmegenehmigung für die erstmalige Erstellung der auf

der örtlichen Organisation basierenden Produktbereichsgliederung

rechtsaufsichtlich genehmigt worden.

Im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2003 – 2009 kritisiert der BKPV im Bereich des Kassenwesens u. a., dass Buchungen zum Teil nicht belegt sind und das von der Stadt gewählte (durch SAP vorgegebene chronologische) Belegablagesystem nicht geeignet ist.

Die ebenfalls von Rpr in der Vorjahresprüfung geforderte vollständige, einheitliche und lückenlose Belegdokumentation will die Stadt mittelfristig über die Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementsystems erreichen. Bei Buchungen über Vorverfahren müssen zudem allgemeine Zahlungsanordnungen zu Beginn des Kalenderjahres von den anordnenden Dienststellen angefordert werden (§ 36 KommHV-Doppik).

In diesem Zusammenhang hat Rpr nochmals darauf hingewiesen, dass gemäß § 34 KommHV- Doppik auch Anordnungen zu erteilen sind, wenn Buchungen vorzunehmen sind, die das Ergebnis in den Büchern ändern und sich nicht in Verbindung mit einer Zahlung ergeben (Buchungsanordnungen). Die von Stk getätigten Jahresabschlussbuchungen sind demzufolge entsprechend anzuordnen. Für die Buchungsanordnungen sind zudem Regelungen in einer Dienstanweisung zu treffen. Es ist sicherzustellen, dass Anordnungsbefugte nicht mit der Buchführung betraut werden.

1.3.1.2 Bilanzaufbau

Im Berichtsjahr stieg die Bilanzsumme um 209,65 Mio. Euro oder 6,1 %. Dies beruht in erster Linie auf der Zunahme des langfristigen Anlagevermögens um 161,66 Mio. Euro (5,0 %), bei

einer Zunahme der kurzfristigen Aktiva um 47,99 Mio. Euro (22,2 %). Das Anlagevermögen einschließlich der Finanzanlagen prägt aufgabengemäß die Aktivseite.

Die Passivseite wird dominiert von langfristigen Bilanzposten. Dies sind überwiegend Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen und Darlehensverbindlichkeiten sowie Sonderposten (v.a. Investitionszuschüsse). Die langfristigen Verpflichtungen stiegen gegenüber dem Vorjahr um 148,25 Mio. Euro oder 4,8 % an. Die kurzfristigen Verpflichtungen stiegen im gleichen Zeitraum um 31,31 Mio. Euro auf 278,40 Mio. Euro an.

Mit einem Anteil von nur 3,8 % (im Vorjahr: 3,1 %) an der Bilanzsumme wird die sehr niedrige Eigenkapitalausstattung der Stadt deutlich sichtbar. Dabei stieg das Eigenkapital – aufgrund von Korrekturbuchungen im Basiskapital und des Jahresüberschusses 2010 – um rd. 30 Mio. Euro auf ca. 138,5 Mio. Euro an.

1.3.1.3 Aktivseite

A. Anlagevermögen

Die immateriellen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 16,13 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 21,61 Mio. Euro und Umbuchungen in Höhe von 399 TEuro Wertminderungen durch Abschreibungen (5,56 Mio. Euro) und Abgänge (315 TEuro) gegenüber.

Innerhalb der Position EDV-Software waren Zugänge in Höhe von 1,17 Mio. Euro zu verzeichnen. Die wesentlichen Vorgänge entfallen auf den Erwerb von Software für das SAP-System (747 TEuro) sowie den Erwerb von Oracle-Datenbanksystemen (156 TEuro).

Im Bereich der immateriellen Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen wurden in 2010 ausgereichte Investitionszuschüsse in einer Gesamthöhe von 20,46 Mio. Euro zusätzlich bilanziert. Die wesentlichen Posten entfallen mit 13,34 Mio. Euro auf Zuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen, mit 1,77 Mio. Euro auf Zuwendungen an das Klinikum Nürnberg (Neubau Ost und West; Versorgungsgänge Nord und Süd; Errichtung Herz-Kreislauf-Zentrum) sowie mit 1,55 Mio. Euro auf Zuwendungen im Rahmen des Projekts Memorium Nürnberger Prozesse. Darüber hinaus enthält der Posten neben Investitionszuschüssen zur Eigentumsförderung auch Zuwendungen an Wohlfahrtseinrichtungen und Sportvereine im Stadtgebiet.

Im Bereich der immateriellen Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen wurden bis zum Jahresabschluss 2007 ausgereichte Zuschüsse an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen nicht gemäß der gesetzlich vorgeschriebenen Bindungsfrist von 25 Jahren (Art. 27 Abs. 5 BayKiBiG) abgeschrieben, sondern eine Nutzungsdauer von 10 Jahren festgelegt. Eine Korrektur dieser Werte erfolgt zum Jahresabschluss 2011.

Nach Ziffer 9.3 der Sonderregelungen zur Erstellung der Eröffnungsbilanz wurden gewährte Zuwendungen für Investitionen Dritter erst ab dem Stichtag der Eröffnungsbilanz (01.01.2005) aktiviert. Die damalige Sonderregelung wurde mittlerweile durch die gesetzlichen Grundlagen der Kommunalhaushaltsverordnung Doppik (KommHV-Doppik) sowie der Bewertungsrichtlinie (BewertR) ersetzt. Nach diesen Vorschriften sind auch die vor dem Stichtag der Eröffnungsbilanz ausgereichten Zuschüsse noch zu erfassen und mit den fortgeführten Werten zu aktivieren. Die Ermittlung und nachträgliche Aktivierung von wesentlichen Investitionszuschüssen (u.a. FAG-Anteilsfinanzierung für Kh, Zuwendungen Neubau Arena Nürnberger Versicherungen, Zuwendungen an freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen) ist für den Jahresabschluss 2011 ff. vorgesehen.

Das Sachanlagevermögen erhöhte sich insgesamt um 108,17 Mio. Euro. Die Zusammensetzung und die Veränderungen sind aus den nachfolgend beschriebenen Unterpositionen ersichtlich.

Zu 1. Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Der Bestand an unbebauten Grundstücken und grundstücksgleichen Rechten erhöhte sich insgesamt um 2,32 Mio. Euro. Einen wesentlichen Anteil an der Veränderung hatten Grundstückskäufe im Bereich der sonstigen unbebauten Grundstücke in Höhe von 5,11 Mio. Euro sowie im Bereich Ackerland in Höhe von 1,41 Mio. Euro. Die im Berichtsjahr 2010 erfassten Anlagenab-

gänge in Höhe von 3,95 Mio. Euro entfallen im Wesentlichen auf die Ausbuchung von Grundstücken in der Gemarkung Mögeldorf, die bereits im Jahr 1994 an die WBG Nürnberg verkauft worden waren. Darüber hinaus wurden u.a. in den Gemarkungen Erlenstegen, Fischbach, Reichelsdorf und Ziegelstein Grundstücke an private Bauherren verkauft.

Zu 2. Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte

Die bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte entwickelten sich im Berichtsjahr wie folgt:

Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Berichtsjahr durch Zugänge, Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen aus den Anlagen im Bau sowie Zuschreibungen um 83,47 Mio. Euro. Dieser Entwicklung stehen Wertminderungen durch Abschreibungen (16,65 Mio. Euro) und Abgänge aus der Veräußerung von beb. Grundstücken (10,22 Mio. Euro) gegenüber.

Die Zugänge und Umbuchungen aus den Anlagen im Bau entfallen im Wesentlichen auf die im Rahmen von PPP-Projekten (Public Private Partnership) fertiggestellten Baumaßnahmen an der Adalbert-Stifter-Schule (17,6 Mio. Euro) und der Kopernikusschule (17,56 Mio. Euro). Weitere Zugänge betreffen mit 6,59 Mio. Euro das Sigena-Gymnasium (Hauptgebäude und Turnhalle), mit 5,03 Mio. Euro die Schulturnhalle am Hans-Sachs-Gymnasium sowie mit 3,23 Mio. Euro das Raubtierhaus im Nürnberger Tiergarten.

Darüber hinaus wurde nach Abschluss der Generalsanierung des Schauspielhauses im Staatstheater Nürnberg eine Teilaktivierung der angefallenen Herstellungskosten vorgenommen. Hierbei wurden zweifelsfrei zuzuordnende Kosten in Höhe von 19,07 Mio. Euro auf die entsprechenden Anlageklassen (u.a. Gebäude, Betriebsvorrichtungen, Mobiliar) verteilt. Die restlichen Herstellungskosten in Höhe von 15,0 Mio. Euro konnten aus zeitlichen Gründen im Jahresabschluss 2010 nicht mehr abgerechnet werden und sind in der Anlagenklasse Anlagen im Bau verblieben. Durch die nur teilweise erfolgte Aktivierung werden die anteiligen Abschreibungen im Berichtsjahr zu niedrig ausgewiesen. Die vollständige Abwicklung der Baumaßnahme ist im Jahresabschluss 2011 nachzuholen. Das der Stadt Nürnberg zuzurechnende Parkhaus am Staatstheater Nürnberg wurde bislang nicht im Anlagevermögen der Stadt erfasst und zum 31.12.2010 in Höhe von 1,73 Mio. Euro nachaktiviert.

Die Abgänge des Jahres 2010 sind im Wesentlichen auf die Übertragung von Betriebsgebäuden an den neu gegründeten Eigenbetrieb SÖR (Servicebetrieb Öffentlicher Raum) zurückzuführen.

Analog zu den Vorjahren wurden neben der o.a. Nachaktivierung des Theaterparkhauses auch zum Jahresabschluss 2010 wieder Korrekturen im ursprünglich aus der Vermögensrechnung übernommenen Bestand der bebauten und unbebauten Grundstücke vorgenommen (Nachaktivierungen und Ausbuchungen von Grundstücken, die zum Zeitpunkt der Eröffnungsbilanz nicht erfasst bzw. bereits verkauft waren; Bereinigungen von Doppelerfassungen). Im zuständigen Liegenschaftsamt ist eine IT-gestützte Bearbeitung des Grundstücksbestandes auch weiterhin nicht im erforderlichen Umfang möglich, die Einführung des SAP-Moduls RE-FX (Real Estate Flexible) mit dem Add on LUM (Land Use Management) war bis zum Abschluss der Jahresabschlussprüfung 2010 nicht abgeschlossen. Die wiederholt notwendigen Korrekturen und die weiteren Erkenntnisse der laufenden Abschlussprüfungen wurden auch im Bericht zur überörtlichen Prüfung des BKPV vom 03.03.2011 aufgegriffen, der bilanzierte Grundstücksbestand der Stadt Nürnberg ist daher eingehend zu prüfen. In der Stellungnahme zu den Prüfungsfeststellungen des BKPV stellt die Stadt eine vollständige Überprüfung und Korrektur des Grundstücksbestandes in mehreren Teilschritten bis zum 31.12.2013 in Aussicht. Hierbei soll insbesondere der Abgleich des Datenbestands in SAP mit dem ALB (Automatisiertes Liegenschaftsbuch bei Geo) erfolgen. Zudem wird für Grundstücke, für die die tatsächlichen Anschaffungskosten nicht oder nicht mit verhältnismäßigem Aufwand ermittelbar sind, eine Ersatzbewertung nach § 92Abs. 2 KommHV-Doppik i.V.m. Nrn. 7.1.1.2 und 7.2.2.3 BewertR in Erwägung gezogen.

Zu 3. Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch

Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch verringerten sich insgesamt um 3,05 Mio. Euro. Die Entwicklung ergab sich wie folgt:

Im Berichtsjahr waren Zugänge und Umbuchungen von in Vorjahren begonnenen und mittlerweile fertiggestellten Baumaßnahmen in einer Gesamthöhe von 41,77 Mio. Euro zu verzeichnen.

Wesentliche Posten entfallen mit 27,11 Mio. Euro auf den Geschäftsbereich U-Bahn (u.a. Leitstelle, Zugsicherungsanlage, Fahrtreppen und Aufzüge). Darüber hinaus waren in der Anlagenklasse 4400000 (Straßen, Wege und Plätze) Zugänge und Umbuchungen in Höhe von 10,61 Mio. Euro zu verzeichnen. Diese betreffen mit 2,95 Mio. Euro die Außenanlagen in der Adalbert-Stifter-Schule und in der Kopernikusschule sowie mit 2,04 Mio. Euro Straßenbauarbeiten in der Rothenburger Straße und in der Humboldtstraße.

Zu 4. Bauten auf fremdem Grund und Boden

Der Posten Bauten auf fremdem Grund und Boden erhöhte sich um 283 TEuro auf 2,46 Mio. Euro. Dies ist im Wesentlichen auf die Nachaktivierung des seit 2003 im Eigentum der Stadt Nürnberg stehenden Heilig-Geist-Hauses zurückzuführen. Dem in diesem Zusammenhang zu verzeichnenden Zugang in Höhe von 359 TEuro stehen die Abschreibungen des Geschäftsjahres in Höhe von 76 TEuro gegenüber.

Die bereits in den Vorjahresabschlüssen geforderte Überprüfung der den Eigentumsverhältnissen zugrunde liegenden Unterlagen wurde in Teilbereichen durchgeführt. Hierbei wurden einige Anlagen gefiltert, deren Bilanzierung bei der Stadt nicht gerechtfertigt ist (z.B. Bunkeranlagen, die sich im Eigentum des Bundes befinden und von der Stadt nicht mehr genutzt werden). Die betroffenen Anlagen werden zum Jahresabschluss 2011 ausgebucht.

Die Klärung sämtlicher Sachverhalte der in dieser Anlagenklasse erfassten Vermögenswerte ist zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen, wird jedoch zum Jahresabschluss 2011 angestrebt.

Zu 5. Kunstgegenstände und Baudenkmäler

Die Position Kunstgegenstände setzt sich wie folgt zusammen:

Der Bilanzposten Kunstgegenstände hat sich gegenüber dem Jahresabschluss 2009 durch Zugänge um 354 TEuro erhöht.

Die wesentlichen Posten entfallen hierbei mit 102 TEuro auf den Ankauf des Deutschen Spielearchivs, mit 104 TEuro auf Sammlungsgegenstände und mit 89 TEuro auf Gemälde und Skulpturen.

Hinsichtlich des Nachweises (Inventur und Bewertung) der bilanzierten Kunstgegenstände u.a. im Bereich der städtischen Museen bestehen die vom BKPV bereits zur Eröffnungsbilanz und im Rahmen der überörtlichen Prüfung 2003 – 2009 festgestellten und von Rpr in den folgenden Jahresabschlüssen bestätigten Einwände weiterhin, wonach die Bilanzansätze sowohl mengenals auch wertmäßig zu großen Teilen auf Schätzungen beruhen. Demzufolge sind wesentliche Bestandteile der ausgewiesenen Kunstgegenstände auch im sechsten Jahr nach Umstellung auf die Doppik nur unzureichend nachgewiesen und die Wertansätze nicht vollständig nachvollziehbar. Dies betrifft insbesondere die Bestände in den städtischen Museen und Depots, als auch die im Wege der Dauerleihgabe an das Germanische Nationalmuseum (GNM) übergebenen Kunstgegenstände. In der Stellungnahme zur überörtlichen Prüfung des BKPV sieht die Stadtverwaltung einen Zeitplan zur Erfassung und Bewertung der städtischen Kunstgegenstände bis zum 31.12.2013 vor. Ausgenommen sind hiervon wesentliche Teile der Graphischen Sammlung im GNM, da hierfür keine Unterlagen mehr existieren. Für diesen Bereich muss das Projekt zur Erfassung und Bewertung der Gegenstände gemäß der Stellungnahme der Stadtkämmerei auch nach 2013 fortgeführt werden.

Der BKPV bemängelt im Rahmen der überörtlichen Prüfung darüber hinaus die Bewertung einzelner Kunstgegenstände im Bereich der Stadtbibliothek. Hierbei werden insbesondere der Ansatz von Schätzwerten bei nicht vorhandenen Vergleichswerten aus Veräußerungen gleichartiger Kunstgegenstände und der vollständige Ansatz von Versicherungswerten für vorübergehende Transportversicherungen als nicht zulässig angesehen. Gemäß der Stellungnahme der Stadtkämmerei werden die in diesem Bereich bilanzierten Kunstgegenstände nochmals geprüft und der Wertansatz begründet. Die diesbezüglichen Arbeiten waren zum Prüfungszeitpunkt noch nicht abgeschlossen.

Zu 6. Fahrzeuge

Der Bilanzposten Fahrzeuge verringerte sich im Berichtsjahr um 1,97 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen in Höhe von 1,8 Mio. Euro Wertminderungen durch Abschreibungen in Höhe von 1,24 Mio. Euro und Abgänge in Höhe von 2,53 Mio. Euro gegenüber.

Die wesentlichen Zugänge entfallen mit 1,11 Mio. Euro auf den Geschäftsbereich Feuerwehr. Hier wurden im Berichtsjahr unter anderem Löschfahrzeuge, Rüstwagen und Kommandowagen beschafft. Weitere wesentliche Neuanschaffungen entfallen mit 212 TEuro auf den Bereich Friedhofsverwaltung sowie mit 116 TEuro auf den Tiergarten.

Die Abgänge des Berichtsjahres sind im Wesentlichen auf die Neugründung des Eigenbetriebes SÖR zurückzuführen. In diesem Zusammenhang wurden neben einzelnen Betriebsgebäuden und Teilen der Betriebs- und Geschäftsausstattung auch Fahrzeuge (insbesondere Spezialfahrzeuge) übertragen.

Zu 7. Maschinen, technische Anlagen, BGA

Der Bilanzansatz der Maschinen, technischen Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung entwickelte sich wie folgt:

Die unter der Position Maschinen, technische Anlagen und Betriebs- und Geschäftsausstattung ausgewiesenen Vermögensgegenstände erhöhten sich im Berichtsjahr um 847 TEuro auf 56,15 Mio. Euro.

Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen im Bereich der Betriebsvorrichtungen im Wesentlichen auf aktivierte Aufwendungen im Zusammenhang mit der Erweiterung der Brandmeldeempfangsanlage und dem Ausbau des Schwachstromkabelnetzes (1,24 Mio. Euro). Weitere wesentliche Anschaffungen beinhalten mit 654 TEuro die technische Ausstattung des Planetariums Nürnberg und mit 555 TEuro eine Sprinkler- und Sprühwasserlöschanlage im Staatstheater Nürnberg.

Im Bereich der sonstigen Gegenstände wirkte sich v.a. die Anpassung des bilanzierten Festwertes im Bereich der Schulbücher in Höhe von 2,1 Mio. Euro wertsteigernd aus.

Im Bereich der Geringwertigen Wirtschaftgüter (GWG) kam es im JA 2008 aufgrund der Änderungen im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2008 erstmalig zu einer Bilanzierung von Vermögenswerten mit einem Anschaffungswert von mehr als 150 Euro und weniger als 1.000 Euro. Für diese Vermögensgegenstände wird ein Sammelposten gebildet, der linear über 5 Jahre abgeschrieben wird (sog. Poolabschreibung gemäß § 6 Abs. 2a EStG). In 2010 wurden GWGs in Höhe von 3,1 Mio. Euro (Vorjahr: 2,94 Mio. Euro) beschafft. Hiervon entfallen 1,39 Mio. Euro auf die Geschäftsbereiche der Schulen und 348 TEuro auf den Geschäftsbereich Jugendamt (insbesondere Einrichtungsgegenstände für Kinderbetreuungseinrichtungen).

Für die im Tiergarten Nürnberg vorhandenen Zootiere wird seit Erstellung der Eröffnungsbilanz pro Jahr ein Vermögensgegenstand mit der Bezeichnung „Geringwertige Wirtschaftsgüter“ gebildet und im gleichen Jahr aufgrund von Krankheits-/Seuchenrisiken in voller Höhe abgeschrieben. Auch der Tierbestand wird in der Anlagenbuchhaltung nicht festgehalten. Gemäß Nr. 7.2.8.4 BewertR sind Zoo- und Nutztiere einzeln zu erfassen und mit ihren Anschaffungs- oder Herstellungskosten zu erfassen. Die Korrektur der Position ist nach Aussage der Anlagenbuchhaltung und der Stellungnahme der Stadtkämmerei für den Jahresabschluss 2011 vorgesehen (Inventarisierung, Bildung von Festwerten, Ansatz von Erinnerungswerten).

Die Abgänge des Geschäftsjahres in Höhe des Buchwertes von 2,11 Mio. Euro sind im Wesentlichen auf die Neugründung von SÖR und die damit verbundene Übertragung von Betriebs- und Geschäftsausstattung zurückzuführen.

Zu 8. Anlagen im Bau

Der Bilanzposten Anlagen im Bau erhöhte sich um 52,79 Mio. Euro. Hierbei stehen den Zugängen des Berichtsjahres in Höhe von 107,41 Mio. Euro Umbuchungen fertiggestellter Baumaßnahmen in Höhe von 54,62 Mio. Euro gegenüber.

Die Zugänge des Berichtsjahres entfallen mit 21,06 Mio. Euro auf verschiedene Baumaßnahmen in den Schul-Geschäftsbereichen (u.a. Neues Gymnasium und Sigena-Gymnasium) sowie mit 15,36 Mio. Euro auf den Bereich U-Bahn (weitere Baumaßnahmen der U-Bahn-Linie 3 an den Bahnhöfen Kaulbachplatz und Fried.-Ebert-Platz und den zugehörigen Tunnelanlagen). Weitere wesentliche Posten beinhalten mit 11,07 Mio. Euro die Delfinlagune im Nürnberger Tiergarten, mit 9,75 Mio. Euro Straßen- und Brückenbaumaßnahmen, mit 6,03 Mio. Euro Kinderbetreuungseinrichtungen, mit 4,99 Mio. Euro das Heilig-Geist-Haus und mit 3,24 Mio. Euro das Luitpoldhaus.

Die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen in die entsprechenden Anlagenklassen umgebuchten Vermögenswerte entfallen im Wesentlichen auf das Schauspielhaus im Staatstheater Nürnberg, das Raubtierhaus im Tiergarten Nürnberg sowie auf Baumaßnahmen im Bereich der Zugsicherung und der Leitstelle der U-Bahn.

Zu 1. Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen

Veränderungen:

Verbundene Unternehmen Die Curiavant Internet GmbH stellte im Januar 2008 den Geschäftsbetrieb ein. Die in diesem Zusammenhang eingeleitete Liquidation wurde mit der Liquidationsschlussbilanz vom 23.12.2009 beendet. Die Löschungseintragung im Handelsregister erfolgte am 21.12.2010. Die bereits auf den Erinnerungswert von 1,00 Euro abgeschriebene Beteiligung war somit zum 31.12.2010 vollständig auszubuchen.

Zur Beseitigung rechtlicher und organisatorischer Problemstellungen und zur Stärkung der Eigenkapitalbasis des Kommunalunternehmens Klinikum Nürnberg wurde in den Sitzungen des Stadtrates vom 23.06.2010 und 15.12.2010 beschlossen, im Rahmen einer teilentgeltlichen Übertragung das Sondervermögen Klinikum Nürnberg in das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg zu integrieren. Als Kaufpreis wurden 7.523.070,00 Euro festgelegt, diese verbleiben zunächst als Gesellschafterdarlehen im Kommunalunternehmen (siehe Ausführungen zu den Ausleihungen). Ergänzend wurde vereinbart, dass die Differenz zwischen dem Zeitwert der Wirtschaftsgüter und dem Kaufpreis der Kapitalrücklage des Klinikums zugeführt wird. Durch die Integration des Sondervermögens in die Kh-Bilanz war insgesamt die von der Stadt Nürnberg ausgewiesene Beteiligung am Kommunalunternehmen um 110,18 Mio. Euro zu erhöhen. Wertmindernd wirkte sich jedoch das vom Klinikum im Jahresabschluss 2010 nicht mehr ausgeübte Wahlrecht nach Art. 28 EGHGB aus, wonach für Altzusagen bei Pensionsverpflichtungen (bis 31.12.1986) keine Passivierungspflicht besteht. Durch den vollständigen Bilanzansatz der zukünftigen Pensionsverpflichtungen auf Seiten des Klinikums ergab sich für die Stadt Nürnberg eine dauerhafte Wertminderung der Finanzanlage (§ 79 Abs. 3 Satz 1 KommHV- Doppik) i.H.v. 59,18 Mio. Euro. Unter Berücksichtigung einer zusätzlich geleisteten Bareinlage der Stadt Nürnberg i.H.v. 22,1 Mio. Euro erhöhte sich der Wertansatz der Finanzanlage insgesamt um 73,1 Mio. Euro.

Beteiligungen Im Bereich der Beteiligungen erhöhte sich der Bilanzansatz der Beteiligung an der Nürnberg- Messe GmbH um 14,83 Mio. Euro. Die Erhöhung ergibt sich u.a. aus einer Bareinlage der Stadt Nürnberg i.H.v. 3,0 Mio. Euro. Darüber hinaus wurden vom Freistaat Bayern und der Stadt Nürnberg paritätisch ausgereichte Gesellschafterdarlehen i.H.v. 11,83 Mio. Euro in Eigenkapital umgewandelt.

Seit dem 1. Januar 2010 wird der neu gegründete Zweckverband kommunale Verkehrsüberwachung (KVÜ), mit einem Euro ausgewiesen. Im Zweckverband wird die kommunale Verkehrsüberwachung der Städte Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach vorgenommen.

Sondervermögen Innerhalb des Sondervermögens wurden die Finanzanlagen der Stadt Nürnberg bis zum Jahresabschluss 2009 nur in Höhe des eingelegten Stammkapitals ausgewiesen. Sofern bei den Eigenbetrieben bzw. Sondervermögen kein Stammkapital vorgesehen war, wurde die Finanzanlage hilfsweise mit dem Erinnerungswert von 1,00 Euro angesetzt. Nach der Bewertungsrichtlinie Bayern (BewertR) ist für die Bewertung von Finanzanlagen die Höhe der Kapitaleinlagen maßgeblich (Nr. 7.2.10.1 BewertR). Durch die im Jahresabschluss 2010 erfolgte Anpassung an die BewertR waren die Wertansätze bei den Eigenbetrieben NürnbergStift (NüSt), Frankenstadion Nürnberg (FSN) und NürnbergBad (NüBad) entsprechend zu erhöhen. In Summe ergab sich durch diese Anpassungen ein Anstieg des Wertansatzes i.H.v. 26,9 Mio. Euro.

Das Sondervermögen Klinikum wurde zum 31.12.2010 aufgelöst und die Vermögenswerte an das Klinikum Nürnberg übertragen. Der Bilanzansatz i.H.v. 28,41 Mio. Euro war folglich zum Stichtag aufzulösen.

Zu 2. Wertpapiere

Die Bilanzposition erfasst die den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbaren Kapitalanlagen.

Zu 3. Versorgungsrücklage

Die nach Art. 2 Abs. 4 des Gesetzes über die Bildung von Versorgungsrücklagen im Freistaat Bayern (BayVersRücklG) zu bildende Versorgungsrücklage wird in Anteilen am „Bayerischen Pensionsfonds“ des Bayerischen Versorgungsverbandes angelegt. Es handelt sich um einen thesaurierenden Spezialfonds. Im Berichtsjahr wurden Anteile im Wert von 2,40 Mio. Euro erworben. Die Versorgungsrücklage hat zum 31.12.2010 einen Buchwert von 14,74 Mio. Euro. Der Kurswert des Depots zum 31. Dezember 2010 betrug 17,26 Mio. Euro.

Da der Fonds nur in ganzen Anteilen erworben werden kann, wird zum 31. Dezember 2010 ein noch anzulegender Restbetrag von 3.403,84 Euro ausgewiesen.

Die Versorgungsrücklage umfasst neben den Anteilen für Beamte der Stadt Nürnberg selbst auch die Anteile für die Beamten der Eigenbetriebe, des Klinikums und des Staatstheaters Nürnberg, da sich deren Versorgungsanspruch gegen die Stadt Nürnberg richtet. Die Stadt Nürnberg erhält hierfür entsprechende Erstattungen von ihren Betrieben (2010: 76 TEuro; 2009: 49 TEuro).

Zu 4. Ausleihungen

Die in den Vorjahren unter den Ausleihungen ausgewiesenen Darlehen von 11,83 Mio. Euro gegenüber der NürnbergMesse GmbH wurden im Berichtsjahr auf Seiten der Gesellschaft in Eigenkapital umgewandelt und sind seitdem auf Seiten der Stadt Nürnberg unter den Beteiligungen auszuweisen (siehe auch Ausführungen zu den Beteiligungen).

Das an den Eigenbetrieb ASN ausgereichte Trägerdarlehen (Wertansatz zum 31.12.2009: 44,82 Mio. Euro) wurde im Berichtsjahr 2010 aufgrund des gesunkenen Zinsniveaus auf dem Kapitalmarkt von dem Unternehmen umgeschuldet. Neben der Rückzahlung der Restschuld war an die Stadt Nürnberg für entgangene Zinseinnahmen eine Ausgleichszahlung i.H.v. 5,5 Mio. Euro zu leisten.

Im Rahmen der teilentgeltlichen Übertragung des Sondervermögens Klinikum Nürnberg in das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg wurde ein Kaufpreis von 7,52 Mio. Euro festgelegt. Dieser verbleibt zunächst als Gesellschafterdarlehen im Kommunalunternehmen und ist somit auf Seiten der Stadt Nürnberg unter den Ausleihungen auszuweisen.

Desweiteren werden verkaufte bzw. sonstige vergebene Darlehensforderungen aufgrund ihres langfristigen Charakters unter den Ausleihungen ausgewiesen. Es handelt sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, die im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Die Verwaltung der Darlehen läuft weiterhin über die Stadt Nürnberg. Der zum 31.12.2010 ausgewiesene Bestand an verkauften Darlehensforderungen in Höhe von 8,12 Mio. Euro veränderte sich gegenüber dem Vorjahr um die von den Darlehensnehmern gezahlten Tilgungen. Die unter den Ausleihungen zudem ausgewiesenen Darlehensforderungen in Höhe von 28,29 Mio. Euro beinhalten insbesondere Wohnungsbaudarlehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen sowie Darlehen für experimentellen Wohnungsbau.

B. Umlaufvermögen

Der Bilanzposten Vorräte enthält Roh- und Betriebsstoffe in Höhe von insgesamt 149 TEuro. Diese setzen sich zusammen aus Lagerbeständen der Feuerwehr und des Hochbauamtes. Im Vorjahr waren hier auch Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe des Servicebetriebs Öffentlicher Raum (Bereiche Straßenbau, Zimmerer- und Schlossereiwerkstätte des ehemaligen Tiefbauamtes) enthalten. Durch die Integration dieser Organisationseinheiten in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum zum 01.01.2010 werden seitdem auch die zugehörigen Vorratsbestände nicht mehr in der städtischen Bilanz ausgewiesen. Dadurch sind die hier gezeigten Werte entsprechend niedriger als noch im Vorjahr.

Von den bei der Kernstadt verbliebenen Dienststellen mit Vorratslagern war bislang nur im Bereich der Zentralen Dienste eine Materialbuchhaltung eingerichtet.

Bei den fertigen Erzeugnissen und Waren in Höhe von 431 TEuro handelt es sich hauptsächlich um Druckschriften, Kataloge und Videos aus den Bereichen des Stadtarchivs, der Museen der Stadt und der Kunsthalle im KunstKulturQuartier (KuKuQ). Die Bewertung der Vorräte an Handelswaren im Bereich KuKuQ erfolgte im Gegensatz zu den Vorjahren nun im Einklang mit der Bewertungsrichtlinie. Es wurden nicht mehr wie früher Verkaufspreise, sondern die im Vergleich hierzu niedrigeren Anschaffungskosten angesetzt. Beim Stadtarchiv sind bis zum Jahresabschluss für das Jahr 2011 noch Anpassungen erforderlich hinsichtlich Ansatz und Bewertung der Bestände.

Die Sonstigen Vorräte umfassen im Jahr 2010 nur noch die Arbeitsmittel für den Bereich der Zentralen Dienste.

In den städtischen Bewertungsrichtlinien existieren Wertgrenzen von 5 TEuro für Verwaltungs-, Büro- und Präsentations- sowie Reinigungsmaterial und von 10 TEuro für Labormaterial und vergleichbare Materialien wie auch für Werkstatt- und Baumaterial. Diese Regelungen wurden vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband im Rahmen seiner überörtlichen Prüfung bei der Stadt Nürnberg kritisiert. Durch die genannten Wertgrenzen werden niedrige wertmäßige Lagerbestände nicht erfasst. Diese stellen allerdings nach Auffassung der Stadt Nürnberg noch kein Lager dar. Nach den einschlägigen Vorschriften der KommHV-Doppik sowie der Bewertungsrichtlinie gilt Vorratsvermögen bei Abgabe aus dem Lager als verbraucht. Bei der Erfassung der Vorratsbestände muss zudem auch der Wesentlichkeitsgrundsatz Beachtung finden.

Die Inventur wurde mittels vor- beziehungsweise nachgelagerter Stichtagsinventur durchgeführt. Eine schriftliche Inventuranweisung sowie zweifach unterschriebene Inventurprotokolle liegen vor. Die weitgehend vereinheitlichten Bestandsaufnahmen sind weiterhin nur bedingt aussagefähig, da sie nach wie vor teilweise auf Schätzungen beruhen.

Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände wurden wie in den Vorjahren mit dem Nominalwert angesetzt. Gemäß dem städtischen Wertberichtigungskonzept wurden auch im Jahr 2010 Einzel- und Pauschalwertberichtigungen zweifelhafter Forderungen durchgeführt. Die Summe aus Einzel- und Pauschalwertberichtigungen der zweifelhaften Forderungen stieg zum 31.12.2010 auf insgesamt 28,17 Mio. Euro an (Vorjahr: 17,06 Mio. Euro). Davon entfiel der weitaus größte Anteil in Höhe von 25,52 Mio. Euro auf Steuerforderungen. Zudem waren im Berichtsjahr uneinbringliche Forderungen in Höhe von 1,09 Mio. Euro abzuschreiben.

Eine Prüfung der Altersstruktur der offenen Posten ergab, dass diese vielfach aus den Vorjahren stammen. Selbst aus dem Jahr 2004 sind noch nennenswerte Altbestände in Höhe von 20,51 Mio. Euro vorhanden. Teilweise wurden diese in den Jahren 2005ff. zwar durch Gegenbuchungen saldiert, werden dadurch aber weiterhin debitorisch und gleichzeitig kreditorisch als offener Bestand im SAP geführt. Die bezeichneten Altbestände sowie die beschriebene Buchungslogik sind bei der Mehrzahl an Forderungen und Sonstigen Vermögensgegenständen vorzufinden. Aus den Jahren vor 2010 sind somit insgesamt noch offene Posten im Umfang von 50,79 Mio. Euro vorhanden. Der Großteil hiervon bezieht sich auf Steuerforderungen in Höhe von 38,02 Mio. Euro. Hierbei handelt es sich teilweise sogar noch um Bestände aus Zeiten vor der Jahrtausendwende. Aufgrund der Altersstruktur müssen somit gegebenenfalls noch zusätzliche Wertberichtigungen sowie Niederschlagungen in bedeutendem Umfang vorgenommen werden.

Die Abgabenforderungen beinhalten Forderungen aus Gebühren (2,98 Mio. Euro), Beiträgen (1,38 Mio. Euro), Steuern (71,71 Mio. Euro) sowie sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen (1,20 Mio. Euro). In 2010 war im Gegensatz zum Vorjahr wieder ein Anstieg der Steuerforderungen um 19,36 Mio. Euro zu verzeichnen. Allerdings mussten im Berichtsjahr auch zusätzliche Wertberichtigungen in Höhe von 10,99 Mio. Euro vorgenommen werden. Darüber hinaus wurden zusätzlich Steuerforderungen von 12,80 Mio. Euro zweifelhaft gestellt. Im Jahr 2010 konnten im Bereich der Abgabenforderungen Hauptbuch und Nebenbuch ohne Beanstandungen miteinander abgestimmt werden.

Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen betrugen zum 31.12.2010 insgesamt 4,90 Mio. Euro. Der Forderungsbestand musste analog zu den Vorjahren kumuliert um 1,48 Mio. Euro wertberichtigt werden. Zweifelhaft gestellt wurden Forderungen in Höhe von 1,06 Mio. Euro. Die Summe der debitorischen Salden im Nebenbuch konnte mit dem Hauptbuch abgestimmt werden.

Die Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen beinhalten wie in den Vorjahren als bedeutsamste Posten die Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen und Eigenbetriebe. Die hier ausgewiesenen Forderungen nahmen im Vergleich zum Vorjahr um rund 31,45 Mio. Euro zu. Dieser starke Anstieg beruht im Wesentlichen auf den Forderungen aufgrund der Übertragung des betriebsnotwendigen Vermögens auf den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum (SÖR) in Höhe von 24,33 Mio. Euro. Bei diesem übertragenen Vermögen handelt es sich um Grundstücke in Höhe von 11,96 Mio. Euro sowie um weiteres Anlage- und Umlaufvermögen im Wert von 12,37 Mio. Euro. Im Jahr 2010 sind zudem weitere Kontokorrentkonten bzw. Konten zum Ausweis von liquiden Mitteln für SÖR und für den Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung ins Kontenschema integriert worden. Dies wirkte sich auch bestandserhöhend aus. Das im Hauptbuch bereits seit 2009 bestehende Kontokorrentkonto von SÖR konnte aufgrund des Fehlens der Saldenbestätigung nicht mit dem entsprechenden Konto im Buchungskreis von SÖR abgeglichen werden. Dies lag auch an der Differenz in Höhe von 4,58 Mio. Euro zwischen den beiden Buchungskreisen.

Die Forderungen gegenüber dem öffentlichen Bereich und aus Transferleistungen nahmen im Vergleich zum Vorjahr um 9,97 Mio. Euro auf 19,41 Mio. Euro zu. Der hauptsächliche Grund hierfür lag im starken Anstieg der Forderungen gegen Gemeinden und Gemeindeverbände. Dabei handelte es sich im Wesentlichen um Kostenersätze in Höhe von 10,33 Mio. Euro im Schulbereich (u.a. Beiträge für Gastschüler und Heimschüler). Diese Forderungen betrafen teilweise die Vorjahre, was mitverantwortlich war für die Zunahme. Auch die Forderungen gegen das Land trugen zur Steigerung bei. Von den Ansprüchen gegen die Regierung von Mittelfranken in Höhe von insgesamt 2,37 Mio. Euro entfallen rund 1,54 Mio. Euro auf die Kinder- und Jugendhilfe und 388 TEuro für den Kostenersatz aus dem Bereich der beruflichen Schulen. Eine bedeutsame Minderung des Forderungsbestands um 2,80 Mio. Euro war im Bereich der sonstigen öffentlichen Sonderrechnung zu verzeichnen. In 2010 wurden von der N-ERGIE unter anderem die Konzessionsabgaben für Strom und Gas des kompletten Jahres 2010 sowie die Außenstände für Dezember 2009 gezahlt.

Forderungen aus dem Vollzug der Jugend- und Sozialhilfe einschließlich Grundsicherung werden mittlerweile verstärkt bilanziell erfasst, wenngleich hier noch weiterer Verbesserungsbedarf besteht. Unter anderem bei den Gebühren für Kindertageseinrichtungen sollte die Effizienz des Forderungsmanagements gesteigert werden. Die bislang nur bei vier Piloteinrichtungen durchgeführte Gebührenverwaltung mittels SAP sollte baldmöglichst flächendeckend erfolgen.

Die sonstigen Vermögensgegenstände setzen sich wie folgt zusammen:

Die Forderungen gegen Mitarbeiter setzen sich aus Dauervorschüssen, Überzahlungen aus laufenden Bezügen sowie zum überwiegenden Teil (201 TEuro) aus Rückforderungen aufgrund von Überzahlungen zusammen.

In den anderen sonstigen Vermögensgegenständen werden mehrere, unterschiedliche Sachverhalte abgebildet. Wie in den Vorjahren wird hier der konstante Vorschuss für das Beihilfecenter der Stadt Erlangen von 310 TEuro, Altforderungen aus Darlehen (21 TEuro) sowie Kautionen (6 TEuro) und die noch aus Zeiten der Kameralistik stammende Schadensersatzforderung der Friedhofsverwaltung (72 TEuro) ausgewiesen. Darüber hinaus werden hier auch Verrechnungskonten geführt für die Überleitung von Zahlungen zwischen den SAP-Modulen PSCD und FI (73 TEuro). Der betragsmäßig größte Anteil entfällt mit 6,09 Mio. Euro auf die anderen sonstigen Vermögensgegenstände aus der antizipativen Rechnungsabgrenzung. Letztgenannte Posten enthalten im Wesentlichen Abgrenzungsbuchungen für Erträge, die noch im Jahr 2010 realisiert, allerdings erst im Januar 2011 zahlungswirksam zugegangen sind. Dabei handelt es sich um Erträge aus Gebühren, Eintrittsgeldern und Zinsen. Es wurden zudem debitorische Kreditoren abgegrenzt. Die Bilanzposition Andere sonstige Vermögensgegenstände weist im Vergleich zum Vorjahr einen Rückgang von 1,10 Mio. Euro aus. Die noch im Vorjahr enthaltene Gewinnabführung der Sparkasse Nürnberg sowie die Anteile der Stadt Nürnberg an der Umsatzsteuer, Gewerbesteuer- und der Solidarumlage sind hier nun nicht mehr enthalten.

Der Anstieg der Umsatzsteuerforderungen um 2,13 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr war hauptsächlich bedingt zum einen durch einen entsprechend hohen Vorsteuerabzug von 1,15 Mio. Euro. Bei den Betrieben gewerblicher Art „U-Bahn-Bau“ sowie „Vermietung Schulsportanlagen“ gingen nachträglich mehrere Baurechnungen ein. Zum anderen wurden für 2010 die Umsatzsteuervorauszahlungen um 1,19 Mio. Euro erhöht.

Die durchlaufenden Gelder setzen sich hauptsächlich aus Altforderungen des Jugendamtes sowie von Dienststellen, welche zwischenzeitlich in den Eigenbetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum ausgelagert wurden, zusammen. Bei den Forderungen aus durchlaufenden Geldern erfolgt zudem eine Unterscheidung nach Laufzeiten unter einem Jahr sowie zwischen einem und fünf Jahren.

Die für das Jahr 2010 unter der Bilanzposition Aktiva B.II.5. „Sonstige Vermögensgegenstände“ ausgewiesenen Verrechnungskonten setzen sich aus debitorischen Verrechnungskonten und Bankverrechnungskonten mit einem Gesamtsaldo von 3,59 Mio. Euro zusammen. Die Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo werden unter Bilanzpositon Passiva D.5. „Sonstige Verbindlichkeiten“ ausgewiesen.

Über die Verrechnungskonten wird eine Vielzahl unterschiedlichster Sachverhalte abgebildet, die teilweise bereits mehrere Jahre andauern. In einigen Fällen müssen nach Abwicklung dieser Geschäftsvorfälle die damit korrespondierenden Verrechnungskonten geschlossen werden. Analog zum Vorjahr beinhalten die betragsmäßig bedeutsamsten Verrechnungskonten unter anderem die Forderungen der Friedhofsverwaltung gegenüber dem Sozialamt in Höhe von 432 TEuro sowie Forderungen im Rahmen der Kinder- und Jugendhilfe in Höhe von insgesamt 709 TEuro. Ansprüche gegenüber der Staatsoberkasse für die unterschiedlichen Arten der Ausbildungsförderung von 790 TEuro sowie die Umsatzsteuerverrechnungen mit den Eigenbetrieben FSN und ASN von zusammen 628 TEuro sind ebenso zu erwähnen. Darüber hinaus sind die einkommensorientierte Förderung durch WS von 335 TEuro sowie die Abrechnung von Ansprüchen aus der Erhebung von Grundabgaben in Höhe von gesamt 224 TEuro bedeutsam.

Im Bereich der Friedhofsverwaltung ist auf einem Verrechnungskonto nach wie vor ein hoher Bestand an Posten aus der Abrechnung mit dem Sozialamt vorhanden. Der auf diesem Konto ausgewiesene positive Saldo gibt jedoch tatsächlich keine echte Forderung der Stadt gegen Externe wieder. Hier wäre ein vollständiger Ausgleich bzw. eine Bereinigung des Kontos zu forcieren.

Im Berichtsjahr wurden 20 Mio. Euro im Rahmen des Liquiditätsmanagements angelegt.

Im Kassenbestand ist der Barbestand der Stadtkasse mit 102 TEuro enthalten. Die Barbestände der Zahlstellen sind mit 190 TEuro und die der Handvorschüsse mit 136 TEuro ausgewiesen. Darüber hinaus sind Verrechnungskonten mit insgesamt 4 TEuro enthalten.

Die Bankguthaben sind nunmehr fast vollständig mittels Bankbestätigungen der Geldinstitute nachgewiesen. Lediglich von der Sparkasse Nürnberg liegt anstelle der für die Kontenzuordnung erforderlichen Bankbestätigung wiederum nur eine Saldenbestätigung vor. Dieser Posten kann deshalb wegen Zuordnungsproblemen, u.a. den sog. „Schulkonten“, weiterhin nicht vollständig abgestimmt werden. Unter den Bankguthaben befinden sich zum Bilanzstichtag 31.12.2010 Festgelder in Höhe von 39,6 Mio. Euro (Vorjahr 62,3 Mio. Euro).

Neben den Verrechnungskonten beim Barbestand der Stadtkasse werden in der Position Bankguthaben auch Clearingkonten mit einem Bestand von 14,8 TEuro ausgewiesen.

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

Für die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten wurde gemäß Nr. 3.3.8 Abs. 3 AFB eine Geringfügigkeitsgrenze von 3.000 Euro für geringfügige, regelmäßig wiederkehrende Posten festgesetzt. Auf eine Aktivierung kann demnach verzichtet werden, wenn der abzugrenzende Einzelbetrag diese Grenze nicht übersteigt und das Jahresergebnis dadurch nicht wesentlich beeinflusst wird.

Aus den vorschüssig gezahlten Beamtenbezügen und -versorgungsleistungen für Januar 2011 wurde wie üblich der auf das Klinikum, das Staatstheater und die Eigenbetriebe entfallende Anteil von insgesamt 295 TEuro umgebucht und als Forderung gegen diese Unternehmen ausgewiesen.

Die Position „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII“ enthält die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2010 (PROSOZ-Läufe vom 22.12., 23.12., 28.12. und 30.12.2010) im Voraus für den Monat Januar 2011 ausbezahlt wurden.

Die abgegrenzten Leistungen nach dem SGB II (Grundsicherung für Arbeitssuchende) betreffen die von der „Arbeitsgemeinschaft zur Arbeitsmarktintegration Nürnberg“ mit den täglichen Einzelnachweisen bis Ende Dezember 2010 angeforderten Mittel für Januar 2011. Nachdem diese Mittel 2010 nicht einzeln abgegrenzt wurden, erfolgte die Abgrenzung für das Haushaltsjahr 2010 erst im Zuge der Jahresabschlussbuchungen.

Unter den sonstigen aktiven Rechnungsabgrenzungsposten sind insbesondere nachstehende, Folgeperioden erfolgswirksam zuzuordnende Beträge enthalten:

Betriebsmittelzuschuss 2011 für das Staatstheater rd. 2.828 TEuro Ablösezahlungen für Brücken rd. 1.768 TEuro Jahreszuschuss 2011 Nürnberger Arena rd. 888 TEuro Miet- und Pachtaufwendungen für Immobilien rd. 346 TEuro Mitgliedsbeitrag 2011 zur Kassenversicherung rd. 284 TEuro

Die Buchungsbelege lagen vor. Die Ablösezahlungen der Stadt Nürnberg an die Deutsche Bahn und dem Bund für die Brücken Ostendstraße und Kurgartenbrücke (Schlusszahlungen noch ausstehend) sind über eine Nutzungsdauer von 70 Jahren aufwandswirksam aufzulösen.

Die im Vorjahr gebildeten aktiven Rechnungsabgrenzungsposten wurden weitgehend aufgelöst.

1.3.1.4 Passivseite

A. Eigenkapital

Das Eigenkapital stieg gegenüber dem Vorjahr um insgesamt 30,09 Mio. Euro. Die Darstellung zum 31.12.2010 enthält das Eigenkapital nach erfolgter Behandlung (Verwendung) des positiven Jahresergebnisses in Höhe von 13.287.646,28 Euro (im Vorjahr: Jahresfehlbetrag von 17.575.983,19 Euro).

Im Einzelnen ergibt sich folgende Zusammensetzung:

Zu 1. Basiskapital Stadt

Das Basiskapital Stadt veränderte sich aufgrund von Korrekturbuchungen per Saldo um 16,14 Mio. Euro auf 69,77 Mio. Euro. Die Korrekturen werden im Anhang unter „Korrekturen zur Eröffnungsbilanz“ im Einzelnen beschrieben.

Zu 2. Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage

Als Kapitalzuschuss zur Versorgungsrücklage werden die anteiligen Zahlungen der Eigenbetriebe, des Klinikums sowie der Stiftung Staatstheater Nürnberg ausgewiesen, da die Stadt auch für deren Beamte die Versorgungsrücklage bildet. Die Stadt Nürnberg ist nicht Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband und verwaltet daher ihre Versorgungsrücklage selbst.

Zu 3. Grundstockvermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Das den nichtrechtsfähigen Stiftungen zuordenbare Grundstockvermögen erhöhte sich im Jahr 2010 durch die Neubegründung der Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung (Grundstockvermögen 50.000,00 Euro) sowie durch die Erhöhung des Grundstockvermögens der Margarete-Weigel- Stiftung um 25.000 Euro. Die gebuchte Erhöhung ist für den Jahresabschluss 2011 wieder zu korrigieren, da sie bereits im Vorjahr 2009 eingestellt war.

Zu 4. Zustiftungen ab 01.01.2005 bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen

Das Basiskapital der nichtrechtsfähigen Stiftungen erhöhte sich im Jahr 2010 durch sieben einzelne Zustiftungen um 710.560,31 Euro.

Zu 5. Zuführungen aus der Ergebnisrücklage nichtrechtsfähiger Stiftungen

Die Stiftungsverwaltung führte aus der Kapitalerhaltungsrücklage angesparte Mittel in Höhe von 218.177,82 Euro dem Basiskapital zu. Die Zuführungen wurden im Anlagevermögen hauptsächlich in festverzinslichen Wertpapieren gebunden. Weiter wird auf die Ausführungen zur Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen verwiesen.

Zu 6. Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Die Bilanzposition verminderte sich von 1.380.034,14 Euro um 46.010,62 Euro auf 1.334.023,52 Euro. Ursächlich waren durchzuführende Abwertungen aufgrund der Kursentwicklung festverzinslicher Wertpapiere. Diese wurden entsprechend der Vorgaben des BKPV direkt gegen die Bilanzposition gebucht. In 7 der 21 Teilbilanzen war ein negativer Saldo in der Jahresabschlussbilanz ausgewiesen. Der Finanzanlagenbestand der nichtrechtsfähigen Stiftungen besteht aus festverzinslichen Wertpapieren. Soweit kein vorzeitiger Verkauf unter Anschaffungskosten vorgenommen wird, kann von einem Rückzahlungswert zu 100 % ausgegangen werden. Bezüglich des Erhalts der Stiftungsvermögen – siehe Ausführungen zur Kapitalerhaltungsrücklage.

Zu 1. Ergebnisrücklage

Die Ergebnisrücklage verändert sich nach Ergebnisverwendung auf einen Stand von 64,92 Mio. Euro. Die Erhöhung um 15,56 Mio. Euro entspricht dem positiven Kernhaushaltsergebnis (inkl. U-Bahn und Ordnungsamt-Kennzeichenverkauf) ohne Ergebnisse der nichtrechtsfähigen Stiftungen (+276 TEuro) und der Kostendecker Marktamt (-478 TEuro) und Bestattungsanstalt (-2,07 Mio. Euro) in 2010.

Zu 2. Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen

Der Saldo der Bilanzposition resultiert hauptsächlich aus den Übertragungen in das den fiduziarischen Stiftungen zuordenbare Basiskapital sowie den Zuführungen aus den Jahresergebnissen dieser Stiftungen. Für die Betrachtung der Erwirtschaftung des Vermögenserhalts wurde

von Rpr die steuerlich höchstmögliche Einstellung in die jeweils zuordenbare Kapitalerhaltungsrücklage als wesentliches Kriterium gewertet. Nach Auffassung von Rpr konnte für sieben Stiftungen der Erhalt der Stiftungsvermögen als im Bilanzjahr 2010 erwirtschaftet angesehen werden. Für die erst im 2. Halbjahr 2010 begründete Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung wären Ausführungen zum Kapitalerhalt erst im Bilanzjahr 2011 aussagekräftig. Für weitere sieben Stiftungen wurde zwar die steuerlich höchstmögliche Einstellung aus dem Jahresergebnis in die Kapitalerhaltungsrücklage erreicht, im Verhältnis hierzu waren aber betragsmäßig hohe Abgänge an Basiskapital festzustellen. Ursächlich waren nicht ergebniswirksam gebuchte (entsprechend BKPV-Bericht zur überörtlichen Prüfung der Jahresabschlüsse 2006 bis 2009) Abwertungen aufgrund nicht realisierter Kursverluste der Finanzanlagen. Es ist davon auszugehen, insoweit festverzinsliche Wertpapiere nicht mit Verlust veräußert oder bis zum Ende der Laufzeit gehalten werden, dass Rückflüsse zu 100 % des Nominalwertes erfolgen und damit der Kapitalerhalt über die gesamte Laufzeit sichergestellt ist. Entsprechende Zuschreibungen auf die Finanzanlagen wurden bereits für das Folgejahr gebucht. Bei sechs Stiftungen konnte die steuerlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage aus dem Jahresergebnis und damit die Erwirtschaftung des Vermögenserhalts im Bilanzjahr 2010 nicht erreicht werden.

Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Marktamt“ stieg aufgrund des Jahresfehlbetrages 2010 um 478 TEuro auf 992 TEuro an. Der „Verlustvortrag externer Kostendecker Bestattungsanstalt“ stieg ebenso aufgrund des Fehlbetrages 2010 um 2,07 Mio. Euro auf mittlerweile sehr hohe 8,30 Mio. Euro an.

B. Sonderposten

Die Sonderposten erhöhten sich im Berichtsjahr um insgesamt 8,94 Mio. Euro. Im Einzelnen beruht dies auf Zugängen von 48,77 Mio. Euro, Auflösungen von 38,52 Mio. Euro sowie Abgängen von 1,31 Mio. Euro.

Die Sonderposten aus Zuwendungen erhöhten sich um 10,0 Mio. Euro auf 569,02 Mio. Euro. Die wesentlichen Posten entfallen mit 513,74 Mio. Euro auf Zuwendungen des Freistaates und mit 28,98 Mio. Euro auf Investitionszuschüsse des Bundes.

Die Zugänge des Berichtsjahres enthalten u.a. mit 8,14 Mio. Euro Zuwendungen nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) und dem BayÖPNVG (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern) für Modernisierungsmaßnahmen im U-Bahn-Bereich und beim Straßenbau, mit 4,25 Mio. Euro die Investitionspauschale nach Art. 12 FAG (Finanzausgleichsgesetz) sowie mit 3,65 Mio. Euro Zuweisungen des Bundes im Rahmen des Investitionsprogramms – Zukunft Bildung und Betreuung (IZBB) – für den Ausbau von Schulen und Kindertagesstätten (u.a. Geschwister-Scholl-Realschule, Willstätter-Gymnasium, Labenwolf-Gymnasium). Darüber hinaus wurden Zuwendungen des Freistaates für die Anschaffung von Schulbüchern in Höhe von 3,15 Mio. Euro nachträglich passiviert.

Für die Generalsanierung des Schauspielhauses im Staatstheater Nürnberg hat die Stadt Zuwendungen des Freistaates nach Art. 10 FAG in Höhe von 12,48 Mio. Euro erhalten. Die Fördergelder wären nach Fertigstellung der Baumaßnahme und Wiedereröffnung des Schauspielhauses im Oktober 2010 in den entsprechenden Sonderposten zu erfassen gewesen. Aufgrund der Komplexität der Baumaßnahme konnten die angefallenen Herstellungskosten jedoch noch nicht vollständig auf die jeweiligen Anlageklassen abgerechnet werden und werden zum Teil noch unter den Anlagen im Bau ausgewiesen. Bis zum Abschluss dieser Abrechnung werden die Zuwendungen unter den Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land ausgewiesen, die Sonderposten sind demnach nicht vollständig. Die Korrektur ist nach Auskunft der Anlagenbuchhaltung für den Jahresabschluss 2011 vorgesehen.

Bei den Sonderposten aus Beiträgen stehen den Zugängen für passivierte Stellplatzgelder und Straßenausbau- und Erschließungsbeiträgen in Höhe von 6,89 Mio. Euro Auflösungen in Höhe von 6,66 Mio. Euro gegenüber. Die unter dieser Position bilanzierten Erschließungs- und Straßenausbaubeiträge werden seit Erstellung der Eröffnungsbilanz jahresbezogen als Sammelposten passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer von Straßen (25 Jahre) jährlich linear aufgelöst. Eine Aufteilung auf Straßengrundstücke und Straßenkörper erfolgt nicht, hinsichtlich der Erfassung als Sammelposten wird die Vereinfachungsregelung der Nr. 6.5.3 der BewertR angewandt (Bildung eines gesonderten Sammelpostens sofern die Zuordnung zu einzelnen Vermögensgegenständen nicht mit vertretbarem Aufwand möglich ist). Diese Vorgehensweise wurde vom BKPV im Rahmen der überörtlichen Prüfung bemängelt, insbesondere die Aufteilung der erhaltenen Gelder auf Straßenkörper und Straßengrundstücke ist hierbei nach Ansicht der Prüfer unerlässlich, da Straßengrundstücke in der Regel keiner Abschreibung unterliegen. Die Vorgehensweise wird nach Auskunft der Anlagenbuchhaltung zum Jahresabschluss 2011 angepasst.

Die Sonderposten aus Kostenerstattungen erhöhten sich im abgelaufenen Geschäftsjahr um 1,55 Mio. Euro auf 18,97 Mio. Euro. Dies ist im Wesentlichen auf Kostenerstattungen kommunaler Sonderrechnungen für die Grünanlage und den Spielplatz im Leonhardspark in Höhe von 1,57 Mio. Euro zurückzuführen.

Der hohe Bestand der Sonstigen Sonderposten resultiert aus der erst seit der Einführung des neuen Rechnungswesens zum 01.01.2005 vorgenommenen Zuordnung der erhaltenen Zuschüsse zu einzelnen Bewertungsbereichen. Bei der Übernahme der Altbestände (Saldo zum 31.12.2010: 57,84 Mio. Euro) aus der Vermögensrechnung konnte diese Zuordnung aus technischen Gründen teilweise nicht erfolgen. Darüber hinaus enthalten die Sonstigen Sonderposten mit 4,67 Mio. Euro Sonderposten für nicht verwendete Mittel (ehemals kamerale Rücklagen). Diese enthalten u.a. zweckgebundene Gelder aus Stell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen und Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG.

Sonderposten für Schenkungen von Kunstgegenständen hat die Stadt nur in einem vergleichsweise geringen Umfang gebildet, der BKPV hat dies im Rahmen der überörtlichen Prüfung insbesondere im Bereich der Stadtbibliothek bemängelt. Im Rahmen der noch nicht abgeschlossenen Inventarisierungsarbeiten werden derzeit die Kunstgegenstände gefiltert, die die Stadt Nürnberg nachweislich ohne jegliche Art der Gegenleistung erhalten hat. Nach Abschluss der Erfassungsarbeiten wird für die betroffenen Kunstgegenstände zum nächstmöglichen Jahresabschluss laut Stellungnahme der Stadtkämmerei ein entsprechender Passivposten gebildet.

C. Rückstellungen

Die Rückstellungen stiegen gegenüber dem Vorjahr lediglich um 9,96 Mio. Euro auf einen Gesamtbetrag von 1.357,70 Mio. Euro per Ende 2010. Während die Pensionsrückstellungen (+11,07 Mio. Euro), die Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen (+4,51 Mio. Euro), die Instandhaltungsrückstellungen (+1,63 Mio. Euro), die Rückstellungen für Altlasten (+2,16 Mio. Euro) und die Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen (+6,89 Mio. Euro) anstiegen, sanken die Altersteilzeitrückstellungen um 2,43 Mio. Euro und die Finanzausgleichsund Steuerrückstellungen um 13,62 Mio. Euro.

Zu 1. Pensionsrückstellungen

Den Pensionsrückstellungen lagen versicherungsmathematische Gutachten der Towers Watson Deutschland GmbH vom 27.04.2011 und 06.05.2011 zugrunde. Die maßgeblichen Personaldaten wurden mittels Datenauszug aus dem Personalverfahren der Stadt (SAP-Modul HR) bereitgestellt.

Bewertet wurden die Verpflichtungen nach dem Teilwertverfahren gemäß § 6 a Abs. 3 EStG unter Verwendung der biometrischen Wahrscheinlichkeiten der Richttafeln 2005 G von Prof. Heubeck. Den Berechnungen wird nach wie vor ein Rechnungszins von 6 % zugrunde gelegt.

Die Rückstellungen umfassen die Versorgungsverpflichtung gegenüber städtischen Beamten und die Verpflichtungen aus tarifvertraglichen Vereinbarungen (Zusatzversorgung). Zudem wurden die Verpflichtungen gegenüber Eigenbetriebsbeschäftigten aus Vordienstzeiten bei der Kernverwaltung in einem separaten Gutachten ermittelt und berücksichtigt.

Zukünftige Erstattungsforderungen gemäß Art. 120 BayBG oder Art. 107 b BeamtVG von Dienstherren für Beamte, die von der Stadt Nürnberg versetzt oder nach vorheriger Zustimmung beider Dienstherrn in den Dienst eines anderen Dienstherrn übernommen wurden, wurden für die Pensionslasten aus Verpflichtungen gegenüber den ehemaligen städtischen Polizisten sowie gegenüber den von der Stadt zum Kommunalunternehmen Verkehrsüberwachung gewechselten Beamten erstmalig berücksichtigt.

Zu 2. Rückstellungen für Altersteilzeit

Die Rückstellungen für Verpflichtungen aus Altersteilzeitverträgen, die überwiegend nach dem Blockmodell ausgestaltet sind, wurden anhand der Personaldaten der maßgeblichen Altersteilzeitfälle für insgesamt 798 Mitarbeiter (i.Vj. 935) gebildet. 67 Altersteilzeitfälle wurden zum 31.12.2010 nicht mehr bei der Stadt, sondern bei SÖR ausgewiesen. In die Berechnung einbezogen wurden der Erfüllungsrückstand für Gehalts-/Lohnzahlungen in der Freistellungsphase und der Aufstockungsbetrag des jeweiligen Mitarbeiters. Bei der Berechnung des Erfüllungsrückstandes für die Angestellten und Arbeiter wurde der Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung erstmals berücksichtigt.

Zu 3. Beihilfe- und Urlaubsrückstellungen

Die Beihilferückstellungen werden als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensions- bzw. Versorgungsrückstellungen berechnet. Hierzu ergeben sich die zugrunde liegenden Prozentsätze aus dem Verhältnis der angefallenen Beihilfeaufwendungen für Versorgungsempfänger zu den Pensions- bzw. Versorgungszahlungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre).

Zu 4. Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen

Die neu eingestellten Rückstellungen von 7,01 Mio. Euro betreffen insbesondere den Hoch- und Tiefbaubereich. Die entsprechenden Meldungen der Dienststellen für die geplanten Maßnahmen und deren voraussichtlichen Kosten wurden vorgelegt. Die zugrunde liegenden Maßnahmen konnten anhangsgemäß infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität nicht durchgeführt werden. Im Tiefbaubereich wurden einzelne, bereits in 2009 aufgeführte Maßnahmen mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2010 neu bewertet.

Zu 5. Rückstellungen für Altlasten

Die Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten stiegen im Berichtsjahr um 2,16 Mio. Euro auf 10,73 Mio. Euro an. Der Anstieg resultiert insbesondere aus neuen Altlastenfällen mit voraussichtlichen Sanierungskosten von ca. 1,1 Mio. Euro für das Grundstück Viatisstraße und jeweils 0,55 Mio. Euro für die Grundstücke Johann-KriegerStraße und Diebacher Straße.

Zu 6. Finanzausgleichs- und Steuerrückstellungen

Die nach § 74 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 KommHV-Doppik zu bildende Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs in Höhe der Mehrbelastung gegenüber den Vorjahren wurde entsprechend der Regelung in Ziff. 6.6.6 der BewertR gebildet. Die für die Bezirksumlage 2010 maßgebliche Umlagekraft aus dem Jahr 2008 ließ eine Mehrbelastung gegenüber dem Jahr 2008 in Höhe von ca. 15 Mio. Euro in 2010 erwarten. Hierfür wurde in 2008 eine Rückstellung in entsprechender Höhe gebildet, die in 2010 erfolgswirksam aufgelöst wurde. Die für die Bezirksumlage 2012 maßgebliche Umlagekraft aus dem Jahre 2010 lässt eine Mehrbelastung gegenüber dem Jahr 2010 erkennen. Deshalb wurde in 2010 eine zusätzliche Finanzausgleichsrückstellung in Höhe von 6,4 Mio. Euro eingebucht, die im Jahr 2012 ertragswirksam aufzulösen ist.

Für die im Jahr 2004 für das Haushaltsjahr 2003 erhaltene Bedarfszuweisung in Höhe von 5,7 Mio. Euro nach Art. 11 FAG wurde in 2006 aufgrund erwarteter Rückzahlungsverpflichtung eine Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen des Finanzausgleichs in Höhe von 5 Mio. Euro gebildet. Das Bayerische Finanzministerium hat mit Schreiben vom 24.11.2010 auf eine Rückforderung verzichtet, die Rückstellung wurde deshalb ertragswirksam aufgelöst.

Die aufgrund von Betriebsprüfungen gebildeten Steuerrückstellungen für Umsatzsteuernachzahlungen bei den Betrieben gewerblicher Art betragen ca. 0,78 Mio. Euro.

Für die BgAs „Städtischer Bestattungsdienst“ und „Krematorium“ wurden aufgrund der Erkenntnisse aus einer laufenden Betriebsprüfung die Steuerrückstellungen in 2009 in Höhe von 2,43 Mio. Euro gebildet. In 2010 wurde diese Rückstellung auf voraussichtlich ca. 2,2 Mio. Euro angepasst.

Zu 7. Rückstellungen für Haftungs- und Prozessrisiken

Die Haftungs- und Prozessrisiken wurden vom Rechtsamt der Stadt mittels einer Prozessliste übermittelt. Weitere Rückstellungen für drohende Verpflichtungen wurden vom Jugend- und Sozialamt gemeldet.

Zu 8. Rückstellungen für Verlustausgleiche an verbundene Unternehmen

Die Rückstellungen enthalten die bei Aufstellung des städtischen Abschlusses voraussichtlichen Verlustausgleiche für folgende Unternehmen:

Werkstatt für Behinderte (WfB): ca. 1,1 Mio. Euro für den Jahresfehlbetrag 2009 (in 2010 noch nicht ausgezahlt), ca. 1,4 Mio. Euro für den Jahresfehlbetrag 2010.

Noris-Arbeit gGmbH (NOA): ca. 1,95 Mio. Euro für den Jahresfehlbetrag 2010.

Städtische Werke Nürnberg (StWN): voraussichtliche Teilverlustübernahme 2010 in Höhe von 4,37 Mio. Euro.

Im Zuge der Auflösung des Sondervermögens Klinikum und der Übertragung der Vermögenswerte auf das Kommunalunternehmen Klinikum wird für die Zukunft mit positiven Jahresergebnissen des Klinikums gerechnet. Es wird erwartet, dass das Klinikum die vorgetragenen Verluste mit den künftigen positiven Jahresergebnissen selber ausgleichen kann und die Stadt die Verluste nicht ausgleichen muss.

Zu 9. Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen

Die Ausreichungen erfolgten aus den Überschüssen des laufenden Wirtschaftjahres (im Aufwand in der Ergebnisrechnung abgebildet) sowie aus Mitteln der Vorjahre. Soweit anhand der gezogenen Stichproben von Rpr festzustellen war, wurden die Stiftungsgaben entsprechend der von den Stiftungskuratorien getroffenen Beschlüsse oder den Vorgaben aus Stiftungssatzungen getätigt. Beanstandungen bezüglich Höhe, der begünstigten Personen oder Institutionen, waren nicht zu treffen. Für zwei Stiftungen bestanden noch Rückstellungen zur Zweckausrichtung aus vorhergehenden Jahren, welche im Bilanzzeitraum 2009 auszurichten gewesen wären. Für diese Stiftungen wurde keine gemäß § 55 Nr. 5 AO zeitnahe Verwendung dieser Mittel durchgeführt. Der Bestand dieser Zweckausrichtungsrückstellungen ist in folgenden Wirtschaftsperioden abzubauen.

Zu 10. Rückstellungen für nicht ausgereichte Leistungsentgelte

Gem. § 18 TVÖD besteht die grundsätzliche Verpflichtung zur jährlichen Auszahlung des festgestellten Leistungsentgeltvolumens. Für noch nicht vollständig ausgeschüttete Leistungsentgelte wurde in 2010 eine Rückstellung in Höhe von 163 TEuro gebildet.

Zu 11. Sonstige Rückstellungen

Die sonstigen Rückstellungen gemäß § 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik beinhalten Rückstellungen bei zwei nichtrechtsfähigen Stiftungen (Doni-Stiftung und Margarete-Weigel-Stiftung).

Für die vollständige Abbildung aller sonstigen wesentlichen Eventualverpflichtungen gem. § 74 Abs. 1 S. 2 KommHV-Doppik empfiehlt Rpr u. a. auch die Überstunden der städtischen Beschäftigten und die Jahresabschlusskosten in die Betrachtung mit einzubeziehen. Bei Erreichen der noch festzulegenden Wesentlichkeitsgrenze sind diese Verpflichtungen als Rückstellungen anzusetzen.

D. Verbindlichkeiten

Bei den Verbindlichkeiten aus Krediten vom Bund mit einem Betrag von 260,27 Mio. Euro handelt es sich um Darlehen der Kreditanstalt für Wiederaufbau, die anhand von Saldenbestätigungen nachgewiesen wurden.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten vom Land i.H.v. 6,9 TEuro betreffen ein Darlehen des Bayerischen Landesamtes für Steuern (Staatsschuldenverwaltung). Das Darlehen ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Die Verbindlichkeiten aus Krediten von Kreditinstituten mit einem Gesamtbetrag von 865,33 Mio. Euro betreffen Darlehen verschiedener Bankinstitute, die anhand von Saldenmitteilungen/-bestätigungen nachgewiesen wurden.

Der unter sonstigen inländischen Bereich ausgewiesene Betrag von 63 TEuro besteht aus Darlehensverbindlichkeiten gegenüber Privatpersonen. Der Nachweis dieser Darlehen erfolgte mittels Tilgungsplänen.

Unter den Verbindlichkeiten aus Krediten vom sonstigen öffentlichen Bereich in Höhe von 0,51 Mio. Euro wird ein Darlehen der Bayerischen Versorgungskammer erfasst. Dieses ist durch Saldenbestätigung nachgewiesen.

Kassenkredite mussten zum Bilanzstichtag nicht aufgenommen werden. Die maximale Inanspruchnahme zur Liquiditätssicherung betrug 25 Mio. Euro. Der durch die Haushaltssatzung der Stadt Nürnberg für das Haushaltsjahr 2010 festgesetzte Höchstbetrag der Kassenkredite von 280 Mio. Euro wurde stets eingehalten.

Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankenverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Nachgewiesen sind die Salden dieser Konten mittels Kontoauszüge.

Der Kontokorrent der verbundenen Unternehmen, Stiftungen und Eigenbetriebe weist in Höhe von 35,21 Mio. Euro die Betriebsmittelkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen sowie die Guthaben der rechtsfähigen Stiftungen aus. Der Bestand der Kontokorrentkonten wird durch das Kassen- und Steueramt (KaSt/3) monatlich an die verbundenen Unternehmen, Eigenbetriebe und Stiftungen gemeldet. Der Bestand zum 31.12.2010 ist mittels Rückmeldungen der verbundenen Unternehmen bestätigt. Eine Überprüfung der Bestände der rechtsfähigen Stiftungen ergab eine Übereinstimmung mit den bei den Stiftungen geführten Konten „liquide Mittel Stadtkasse“.

Kreditwirtschaft

Die folgende Tabelle zeigt die Entwicklung der Verschuldung der Stadt Nürnberg (ohne Eigenbetriebe lt. Schuldenstatistik) seit 1996:

Die 1 Mrd. Euro-Grenze der städtischen Verschuldung – ohne Einbeziehung der Eigenbetriebe

• wurde nachhaltig überschritten, wobei die jährliche Neuverschuldung bereits das 4. Jahr in

Folge steigt. Obwohl die Verschuldung im Kernhaushalt um 71,1 Mio. Euro angestiegen ist, erhöhte sich die gesamtstädtische Verschuldung (d.h. mit allen Eigenbetrieben) per 31.12.2010 nur um rd. 40 Mio. Euro auf nunmehr 1,77 Mrd. Euro. Ausschlaggebend hierfür war die planmäßige Rückführung der Verschuldung bei den Eigenbetrieben.

Lt. Daten des Bayer. Landesamts für Statistik und Datenverarbeitung (Staats- und Kommunal-

schulden Bayerns am 31. Dezember 2010) ergibt sich für 2010 (ohne Eigenbetriebe) folgendes

Bild der Gemeindeschulden ausgewählter bayerischer Städte je Einwohner:

2 In 2005 wurde der Schuldenstand der Stadt innerhalb der Schuldenstatistik berichtigt

Wie seit Jahren ist für die Stadt Nürnberg auch im Kalenderjahr 2010 ein Anstieg der Verschul-

dung festzustellen. Nach wie vor erreicht die Pro-Kopf-Verschuldung in Nürnberg mit

2.237 Euro pro Einwohner den Höchstwert bei diesem Städtevergleich und liegt nunmehr rd.

33 % über dem Landesdurchschnitt vergleichbarer Städte. Wie der Finanzplanung bis ein-

schließlich 2015 entnommen werden kann, ist bis 2014 mit einem weiteren Schuldenanstieg

rechnen.

Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Da vertraglich vereinbart wurde, dass die Stadt die Darlehen weiterhin verwaltet, wurde für jedes Darlehen eine Forderung sowie eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst. Tilgungsbedingt sind die Verbindlichkeiten aus verkauften Darlehen um rd. 2,6 Mio. Euro zurückgegangen, der Stand zum 31.12.2010 ist durch Saldenmitteilung nachgewiesen.

Die Position der sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäfte wird maßgeblich durch zehn kreditähnliche Rechtsgeschäfte aus der Forfaitierung mit Einredeverzicht im Rahmen von Public- Private-Partnership (PPP bzw. ÖPP) -Projekten im Schulbereich geprägt. Insgesamt liegen für Kreditaufnahmen im Rahmen von solchen Projekten im Schulbereich rechtsaufsichtliche Genehmigungen im Volumen von 63,28 Mio. Euro vor, wovon bis 31.12.2010 57,66 Mio. Euro in Anspruch genommen wurden. Tilgungsbedingt ergab sich zum Bilanzstichtag ein Saldo von 57,18 Mio. Euro, der durch Tilgungspläne nachgewiesen ist.

Daneben werden unter sonstigen kreditähnlichen Rechtsgeschäften noch Verbindlichkeiten ausgewiesen, die daraus entstehen, dass Mieter städtischer Gebäude Reparaturen und Instandhaltungsmaßnahmen an den Mietobjekten auf eigene Kosten wahrnehmen und dafür im Gegenzug über einen vorgegebenen Zeitraum mietfrei wohnen dürfen (134 TEuro).

Die Schlussbestände zum 31.12.2010 geben die offenen Posten bei den jeweiligen Kreditoren wieder. Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sind im Vergleich zum Vorjahr in Summe weitestgehend konstant geblieben. Nennenswert sind lediglich der Anstieg bei den Verbindlichkeiten gegen verbundene Unternehmen in Höhe von 4,30 Mio. Euro sowie der Rückgang bei den Verbindlichkeiten gegen Sondervermögen von insgesamt 4,65 Mio. Euro. Zum Prüfungszeitpunkt waren die zum 31.12.2010 vorhandenen und fälligen Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen zu 86,1 % ausgeglichen.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber inländischen Kredi-

toren

In dieser Position sind zum 31.12.2010 über 3.000 Kreditoren erfasst. Die betragsmäßig bedeutsamsten Kreditoren beinhalten Verbindlichkeiten gegenüber der VAG aus dem Bau und Unterhalt der U-Bahnlinien von insgesamt 3,79 Mio. Euro sowie gegenüber der N-ERGIE in Höhe von 1,06 Mio. Euro. Desweiteren sind auch Zahlungsverpflichtungen von 523 TEuro im Zusammenhang mit dem Bau der Lagune und des Manatihauses im Tiergarten aufgeführt.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber verbundenen Un-

ternehmen

Die Zunahme dieser Bilanzposition resultiert hauptsächlich aus den für 2010 verbuchten Verbindlichkeiten gegenüber SÖR in Höhe von insgesamt 4,84 Mio. Euro. Diese Zahlungsverpflichtungen seitens der Stadt Nürnberg stammen größtenteils aus der Übertragung von finanziellen Lasten an SÖR. Hierbei handelt es sich um die aufgelösten Rückstellungen für Altersteilzeit und Urlaub von den Beschäftigten, die zum 01.01.2010 zum Eigenbetrieb SÖR übergewechselt sind. Neben den Verbindlichkeiten hinsichtlich der übertragenen finanziellen Lasten sind in dieser Bilanzposition Zahlungsverpflichtungen aus der Ausbuchung von Sonderposten inbegriffen. Im Rahmen der Gründung von SÖR wurde an diesen Eigenbetrieb auch Anlagevermögen übertragen, für das zuvor Zuwendungen zur Finanzierung gewährt wurden. Die hier beschriebenen finanziellen Transaktionen sind noch liquiditätswirksam abzuwickeln.

Zu 4. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber Sondervermögen

Der Rückgang der Zahlungsverpflichtungen gegenüber Sondervermögen ist auf den im Jahr 2010 erfolgten Ausgleich bedeutsamer Verbindlichkeiten des Jahres 2009 zurückzuführen. Dabei handelt es sich um die Rückübertragung einiger Grundstücke von ASN an die Stadt Nürnberg für den zum damaligen Zeitpunkt neu gegründeten Eigenbetrieb SÖR in Höhe von 452 TEuro, die Rechnung von SUN für die Straßenreinigung im vierten Quartal 2009 in Höhe von 2,75 Mio. Euro sowie mehrere Raten für den Verlustausgleich von NürnbergBad aus dem Jahr 2007 in Höhe von 1,10 Mio. Euro.

Zu 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen gegenüber ausländischen Kre-

ditoren

Die Verbindlichkeiten gegenüber ausländischen Kreditoren sanken in Summe um 463 TEuro. Den noch im Vorjahr bestehenden Zahlungsverpflichtungen im Zusammenhang mit dem Baukostenzuschuss und die Miete für das Tempohaus sowie den Verglasungsarbeiten wurde im Jahr 2010 nachgekommen.

Die unter dem Bilanzposten Verbindlichkeiten aus Transferleistungen ausgewiesenen Zahlungsverpflichtungen beziehen sich auf konsumtive Zwecke. Während zum Bilanzstichtag für das Jahr 2009 unter anderem noch rund 10,60 Mio. Euro an Verbindlichkeiten gegenüber freien Trägern von Kindertageseinrichtungen für Personal- und Betriebskostenzuschüsse enthalten waren, ist der Bestand zum 31.12.2010 um 10,40 Mio. Euro gesunken. Diese Personal- und Betriebskostenzuschüsse werden seit dem Jahr 2007 nicht mehr direkt vom Freistaat an die jeweiligen Träger ausbezahlt, sondern von der Stadt in einem ersten Schritt zwischenfinanziert. Im Jahr 2010 wurden sowohl die Personal- und Betriebskostenzuschüsse für 2009 als auch für 2010 an die freien Träger ausbezahlt, woraus der bereits genannte Rückgang an Verbindlichkeiten resultierte. Darüber hinaus umfassen die Verbindlichkeiten aus Transferleistungen neben einer Vielzahl weiterer Posten auch einen Baukostenzuschuss für die Katholische Kirchenstiftung St. Ludwig in Höhe von 587 TEuro.

Unter den Sonstigen Verbindlichkeiten werden nur noch Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo ausgewiesen. Die Posten mit einem debitorischen Saldo werden auf der Aktivseite der Bilanz unter B.II.5. „Sonstige Vermögensgegenstände“ gezeigt.

Zu 1. Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land

Unter den Verbindlichkeiten aus Förderung von Bund und Land werden Zuwendungen und Zuschüsse für investive Zwecke ausgewiesen, die nach Fertigstellung der jeweiligen Baumaßnahmen den entsprechenden Sonderposten zugeordnet werden. Der zum 31.12.2010 ausgewiesene Saldo in Höhe von 72,28 Mio. Euro (Vorjahr: 65,05 Mio. Euro) entfällt mit 13,05 Mio. Euro (Vorjahr: 8,42 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Bund und mit 59,23 Mio. Euro (Vorjahr: 56,63 Mio. Euro) auf Verbindlichkeiten gegenüber dem Land.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Bund enthalten im Wesentlichen Zuwendungen aus dem Konjunkturpaket II zur Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes (ZuInvG). Die erhaltenen Fördermittel werden u.a. zur energetischen Sanierung von Kinderbetreuungseinrichtungen und Schulen eingesetzt. Darüber hinaus werden unter den Verbindlichkeiten Bundesmittel aus dem Investitionsprogramm Zukunft, Bildung und Betreuung (IZBB) ausgewiesen.

Die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land entfallen mit 32,36 Mio. Euro bzw. 7,14 Mio. Euro im Wesentlichen auf Zuwendungen nach dem GVFG (Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden) und dem BayÖPNVG (Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern). Die erhaltenen Fördergelder sind vordergründig auf die weiteren Bauabschnitte der U-Bahn-Linie 3 zurückzuführen.

Darüber hinaus enthalten die Verbindlichkeiten aus Förderung gegenüber dem Land Zuwendungen in Höhe von 12,48 Mio. Euro nach Art. 10 FAG (Finanzausgleichsgesetz) für die Generalsanierung des Schauspielhauses im Staatstheater Nürnberg.

Zu 2. Verbindlichkeiten aus Sozialversicherung und Lohnsteuer

Diese Position enthält größtenteils Lohn- und Kirchensteuer von Angestellten und Arbeitern für Dezember 2010. Aus den Jahren 2004 und 2005 sind noch offene Posten (kreditorisch und debitorisch jeweils 2,32 Mio. Euro) enthalten, die zusammen einen Null-Saldo ergeben.

Zu 3. Sonstige Verbindlichkeiten gegen Mitarbeiter

Hier sind wie auch im Vorjahr hauptsächlich Reise- und Fahrtkosten erfasst, welche von Mitarbeitern verauslagt wurden und deswegen an sie zu erstatten sind.

Zu 4. Erhaltene Anzahlungen

Bei den erhaltenen Anzahlungen handelt es sich vordergründig um erstattete Kostenanteile Dritter bei noch nicht abgeschlossenen Baumaßnahmen. Der zum 31.12.2010 ausgewiesene Saldo in Höhe von 132 TEuro entfällt im Wesentlichen auf bereits zur Eröffnungsbilanz und im Jahresabschluss 2005 eingestellte Verbindlichkeiten. Auch die aktuell noch vorhandenen Altbestände sind baldmöglichst hinsichtlich ihrer tatsächlichen Rückzahlungsverpflichtung zu überprüfen und ggfs. ertragswirksam aufzulösen.

Zu 5. Durchlaufende Gelder

Die Verbindlichkeiten aus durchlaufenden Geldern werden über spezielle Abstimmkonten in sog. „Durchlaufdebitoren“ erfasst. Dies sind ehemalige kamerale Verwahrgeldkonten sowie Spendenkonten.

Zum 31.12.2010 verzeichneten die Durchlaufdebitoren beim Abstimmkonto 45700000 einen Anstieg um 8,08 Mio. Euro. Der Saldo erhöhte sich auf nunmehr 12,16 Mio. Euro. Dies ist unter anderem auf Einzahlungen aus Nachlässen zurückzuführen, die aus systemtechnischen Gründen hier ausgewiesen wurden. Für das Jahr 2010 beliefen sich die Nachlässe auf insgesamt 4,56 Mio. Euro. Darüber hinaus wurden auf einem entsprechenden Verwahrgeldkonto auch Zuschüsse für den U-Bahnbau in Höhe von 5,26 Mio. Euro verbucht. Diese Gelder konnten bis zum Bilanzstichtag noch nicht den betreffenden Forderungen zugeordnet werden. Ferner waren im genannten Saldo auch kamerale Bestände in Höhe von 1,62 Mio. Euro enthalten.

Zu 6. Sicherheitseinbehalte

Wie im Vorjahr betreffen die Verbindlichkeiten aus Sicherheitseinbehalten mehrheitlich Erweiterungs- und Unterhaltsmaßnahmen von Schulgebäuden.

Zu 7. Antizipative Rechnungsabgrenzungsposten

In dieser Bilanzposition werden zum 31.12.2010 knapp 2.900 Aufwandspositionen periodisch abgegrenzt, die erst nach dem Bilanzstichtag zahlungswirksam werden. Der Saldo der antizipativen Rechnungsabgrenzung verzeichnet für 2010 in Summe einen Anstieg um rund 14,20 Mio. Euro im Vergleich zum Vorjahr. Maßgeblich hierfür waren zum einen die abzugrenzenden Erstattungen an SÖR für den Winterdienst und die Straßenreinigung in Höhe von insgesamt 8,42 Mio. Euro. Zum anderen wurden hier auch zu gewährende Zuschüsse für freie Träger von Kindertageseinrichtungen in Summe von 12,23 Mio. Euro abgegrenzt.

Desweiteren sind in dieser Position wie auch in den Vorjahren abgegrenzte Zinsaufwendungen für Darlehen und Derivate in Höhe von 8,97 Mio. Euro enthalten. Aufgrund des gesunkenen Zinsniveaus ist hier im Vergleich zu den Jahren 2008 und 2009 ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen.

Zu 8. Verbindlichkeiten aus Ratengeschäften

Dieser Posten beinhaltete bis einschließlich 2010 hauptsächlich die Verbindlichkeiten aus den Ratenzahlungen für den Ankauf eines Grundstücks. Die ursprünglich in Höhe von 5,70 Mio. Euro eingestellten Verbindlichkeiten wurden im Zeitraum ab 2005 in jährlich gleichen Raten zu je 946 TEuro aufgelöst, was ursächlich war für den Rückgang der Bilanzposition in diesem Zeitraum. Im Jahr 2010 erfolgte die vollständige Auflösung der Verbindlichkeit durch Zahlung der letzten fälligen Kaufpreisrate.

Zu 9. Verbindlichkeiten aus Förderung von sonstigen Bereichen

Die Verbindlichkeiten aus investiven Fördermitteln sonstiger Zuschussgeber (u.a. Zweckverbände, kommunale Sonderrechnungen, EU, private Unternehmen etc.) verringerten sich im Berichtsjahr um 759 TEuro auf 9,85 Mio. Euro.

Die wesentlichen Posten der ausgewiesenen Verbindlichkeiten entfallen mit 2,61 Mio. Euro auf Spendengelder zum Ausbau der Delfinlagune im Tiergarten Nürnberg. Darüber hinaus werden mit 3,05 Mio. Euro Kostenerstattungen von privaten Unternehmen für Straßenbauarbeiten ausgewiesen.

Zu 10. Verbindlichkeiten aus zweckgebundenen Spenden und Zuweisungen

Der Bestand der zweckgebundenen Spenden ist im Vergleich zum Vorjahr um 2,34 Mio. Euro auf nunmehr 6,25 Mio. Euro angewachsen. Ausschlaggebend für die Bestandserhöhung waren unter anderem die vom Bund und vom Land übertragenen Mittel für konsumtive Zwecke. Diese Gelder sind vorwiegend für soziale und kulturelle Vorhaben bestimmt. Daneben sind aber auch Mittel für das neue Fahrradverleihsystem vorgesehen.

Die zugeflossenen Spenden und Zuweisungen werden wie in Vorjahren gemäß der im Spendenkonzept der Stadt Nürnberg geregelten Buchungslogik erst nach zweckentsprechender Verwendung erfolgswirksam in der Ergebnisrechnung erfasst. Dies kann unter Umständen erst in späteren Haushaltsjahren der Fall sein.

Zu 11. Verbindlichkeiten aus Sonderposten

Enthalten sind in den sonstigen Verbindlichkeiten auch verschiedene „Verbindlichkeiten aus Sonderposten“. Diese setzen sich wie folgt zusammen:

• noch nicht zu Sonderposten umgebuchte Straßenausbau- und Erschlie- (421 TEuro)

ßungsbeiträge

• Ablösebeträge für Stellplätze/Spielplätze für noch im Bau befindliche An- (879 TEuro)

lagen

• Einzahlungen aus der Einräumung von grundstücksgleichen Rechten auf (1.565 TEuro)

städtischen Grundstücken

Zu 12. Verbindlichkeiten aus Darlehen für Stellplatzgelder

Bereits vor dem 01.01.2005 wurden an Dritte Darlehen für den Bau von Tiefgaragen ausgereicht. Diese in der Bilanz unter dem Punkt A.III.4 „Ausleihungen“ als Forderungen ausgewiesenen Mittel betrugen zum Bilanzstichtag 31.12.2010 insgesamt 5,50 Mio. Euro. Die Darlehen wurden jedoch aus Stellplatzablösen finanziert, welche nach der Bayerischen Bauordnung zweckgebunden sind für den Bau von Stellplätzen. Somit musste den genannten Forderungen als Korrektur zur Eröffnungsbilanz eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe gegenübergestellt werden. Die rückfließenden Tilgungen müssen für den Bau von Stellplätzen verwendet werden. Für das Jahr 2010 belaufen sich die Tilgungen auf insgesamt 55 TEuro.

Zu 13. Verrechnungskonten

Die zahlreichen über Verrechnungskonten abgebildeten Geschäftsvorfälle beinhalten in vielen Fällen lediglich die Weiterleitung bestimmter Gelder. Diese Posten sind somit ergebnisneutral. Unter Bilanzposition Passiva D.5. „Sonstige Verbindlichkeiten“ sind die Verrechnungskonten mit kreditorischem Saldo zu finden. Deren Gesamtsaldo beträgt zum 31.12.2010 insgesamt 4,68 Mio. Euro. Die Verrechnungskonten mit debitorischem Saldo werden unter Bilanzposition Aktiva B.II.5. „Sonstige Vermögensgegenstände“ ausgewiesen.

Die wesentlichen Posten sind wie im Vorjahr das Verrechnungskonto der Friedhofsverwaltung zur Sterbevorsorge und Grabpflege in Höhe von 1,81 Mio. Euro sowie Verrechnungskonten des Jugendamtes hinsichtlich Mündelgelder (401 TEuro) und Unterhaltsvorschussleistungen (446 TEuro). Darüber hinaus sind die Verrechnungskonten zur Umsatzsteuerverrechnung des Eigenbetriebs NürnbergBad mit 429 TEuro und zur Abwicklung von Insolvenzfällen in Höhe von 385 TEuro weitere bedeutsame Größen.

Derzeit wird von der Stadtkämmerei in Zusammenarbeit mit den jeweiligen Dienststellen geklärt, inwieweit die in den Verrechnungskonten enthaltenen Sachverhalte sachgerechter in der Bilanz abgebildet und ggfs. auch in die Ergebnisrechnung einbezogen werden können. In mehreren Fällen stammen Sachverhalte noch aus Zeiten der Kameralistik. Die vorgenannten Bestände sollten schnellstens bereinigt und die betreffenden Verrechnungskonten sofern möglich im Anschluss geschlossen werden. Die Verrechnungskonten wurden von Rpr zusätzlich im Rahmen einer unterjährigen Schwerpunktprüfung untersucht. Hierzu wurde ein gesonderter Prüfbericht erstellt.

Zusammenfassend ist festzustellen, dass bei mehreren Verrechnungskonten wie beispielsweise im Jugendhilfe- oder im Kulturbereich ein Ausgleich nicht stattfindet, auch wenn beispielsweise die betreffenden Debitoren bzw. Kreditoren bereits ausgeglichen sind. Dadurch steigen im Laufe der Zeit die Bestände an offenen Posten auf den Verrechnungskonten kontinuierlich an. Dies führt dazu, dass diese Konten keine Transparenz und Kontrolle über die jeweiligen Sachverhalte mehr gewährleisten können. Hier sollten entsprechende systemseitige Anpassungen vorgenommen werden analog der bereits initiierten Neukonzipierung von Abläufen und Buchungslo-

gik im Rahmen der Sterbevorsorge und Grabpflege bei der Friedhofsverwaltung. Dadurch ließen sich künftig die Verbuchung und die Auswertbarkeit der Sachverhalte effizienter gestalten.

Neben den genannten Strukturanpassungen sollten darüber hinaus die bei mehreren Verrechnungskonten vorhandenen, nennenswerten kameralen Altbestände in den Fokus einbezogen werden. Der Großteil hierbei sind kreditorische Posten. In den meisten Fällen ist kein Zahlungsfluss mehr zu erwarten, weswegen eine konsequente Bereinigung der Posten erfolgen sollte.

Zu 14. Verbindlichkeiten aus Nachlässen

Die Einzahlungen aus Nachlässen werden bis zu deren vollständigen Abwicklung auf entsprechenden Debitorenkonten verbucht. Zum jeweiligen Jahresende erfolgt eine Verzinsung dieser Bestände durch einen automatischen Zinslauf. Allerdings kam es bei einer Vielzahl der Nachlassdebitoren im Berichtsjahr und teilweise auch schon davor neben der Verzinsung zu keinen weiteren Buchungen. Nachlässe, die bereits seit vielen Jahren im Bestand vorhanden sind, sollten im Einzelfall überprüft werden.

Zu 15. Verbindlichkeiten aus Kautionen

Hier erfolgt hauptsächlich der Ausweis von Schlüsselkautionen sowie von Sicherheitsleistungen für unterschiedliche Baumaßnahmen. Letztgenannte werden unter anderem von SÖR veranlasst.

Zu 16. Andere sonstige Verbindlichkeiten

Unter den anderen sonstigen Verbindlichkeiten werden Posten im Rahmen der Vermögensbildung und aus vorläufigen Pfändungen dargestellt.

E. Passive Rechnungsabgrenzung

Passive Rechnungsabgrenzungsposten wurden gebildet für Einnahmen, die vor dem Bilanzstichtag zufließen, deren Erträge jedoch dem Folgejahr zuzuordnen sind. Wie bereits im Vorjahr stellen Gewerbesteuervorauszahlungen von Unternehmen, die ein vom Kalenderjahr abweichendes Wirtschaftsjahr besitzen, mit 8,99 Mio. Euro den größten Einzelposten dar. Daneben wurden insbesondere Unterhaltsablösungen bei Straßen, Einzahlungen aus Grundstücksverkäufen und erstmals Erträge aus der Zweitwohnungssteuer (810 TEuro) abgegrenzt.

Abgrenzungsbuchungen über Grabnutzungsgebühren, Semestergebühren des Bildungszentrums (Volkshochschule) oder Mietzahlungen werden weiterhin nicht vorgenommen.

1.3.2 Ergebnisrechnung

Nachdem 2009 ein Jahresfehlbetrag von 17,58 Mio. Euro ausgewiesen werden musste, konnte 2010 mit einem Jahresüberschuss von 13,29 Mio. Euro ein positives Ergebnis dargestellt werden. Mit rd. 40 Mio. Euro sind dafür allerdings buchunsbedingte Überschüsse aus der Übertragung des Sondervermögens auf das Klinikum und von Betriebsgebäuden an den Eigenbetrieb SÖR verantwortlich.

Die Übertragungen auf das Klinikum und SÖR sowie die Eingliederungen von T und GBA in diesen Eigenbetrieb führen dazu, dass die Ergebnisrechnung 2010 im Einzelnen nur schwer mit 2009 vergleichbar ist. So hat sich das Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit um 99,39 Mio. Euro verschlechtert, mit rd. 88 Mio. Euro ist dafür im Wesentichen jedoch die Kh- Transaktion verantwortlich (Ausbuchung Beteiligung Sondervermögen und Abschreibung bei der Beteiligung Klinikum im Zuge gebildeter Pensionsrückstellungen). Vor allem im Zuge wieder gestiegener Steuererträge nahmen die ordentlichen Erträge – wiederum im Vorjahresvergleich

• um 53,26 Mio. Euro zu, doch der Anstieg blieb hinter dem um die Kh-Transaktion bereinigten

Zuwachs der ordentlichen Aufwendungen zurück.

Das städtische Finanzergebnis ist grundsätzlich negativ, insbesondere aufgrund stark gestiegener Erträge aus der Verzinsung von Gewerbesteuerforderungen konnte jedoch 2010 eine Verbesserung um rd. 1/3 (9,32 Mio. Euro) erzielt werden.

Der Saldo des außerordentlichen Jahresergebnisses wies 2010 einen Überschuss von 122,02 Mio. Euro aus und stieg im Vergleich zum Vorjahr um rd. 121 Mio. Euro an. Begründet ist dieser starke einmalige Ertragszuwachs durch bereits o.g. Übertragung des Sondervermögens Klinikum an das Kommunalunternehmen Klinikum (117,71 Mio. Euro). Im Folgenden werden die Ertrags- und Aufwandsposten der Ergebnisrechnung näher beleuchtet.

1.3.2.1 Ordentliche Erträge

Die Ertragslage der Stadt wird maßgeblich vom Steueraufkommen geprägt, gefolgt von den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen (hierin Schlüsselzuweisungen), den Kostenerstattungen und -umlagen (u.a. Hartz IV-Erstattungen) und den Leistungsentgelten.

Ordentliche Erträge

Steuern

2,82% 10,71% Erträge aus Zuweisungen und 9,14% Zuschüssen 49,90% 3,67% Öffentlich‐rechtliche Leistungsentgelte 23,76% Privatrechtliche Leistungsentgelte

Erträge aus Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Erträge

31.12.2010

Euro

31.12.2009

Euro

3 Landesdurchschnitt, Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik

Die maßgeblichen Steuererträge stammen aus der Gewerbesteuer sowie aus dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer, welche zusammen rd. 78,5 % der städtischen Steuererträge ausmachen.

Nach Überwindung der Finanz- und Wirtschaftskrise konnte bei den Gewerbesteuererträgen ein Zuwachs von rd. 60,36 Mio. Euro verzeichnet werden. Bei den Erträgen aus dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer (-8,93 Mio. Euro) und den Erträgen aus anderen Steuern und steuerähnlichen Einnahmen (-1,93 Mio. Euro) war dagegen ein Rückgang zu verzeichnen. Der Rückgang bei den anderen Steuern und steuerähnlichen Einnahmen ist ausschließlich auf geringere Erträge bei der Zweitwohnungssteuer zurückzuführen. Dort wurden im Vorjahr Erträge für das Kalenderjahr 2010 von rd. 600 TEuro ausgewiesen wurden. Bei einer periodengerechten Zuordnung sind für das Vorjahr lediglich Erträge von 1,59 Mio. Euro zu berücksichtigen, während die Erträge für 2010 sich auf 832 TEuro beliefen. Der tatsächliche Ertragsrückgang beträgt somit nur rd. 760 TEuro.

Bis auf die in Nürnberg eher unbedeutende Grundsteuer A wurde im Jahr 2010 der Landesdurchschnitt (LD) bei den unterschiedlichen Steuerarten stets unterschritten. Insbesondere bei den maßgeblichen Erträgen aus der Gewerbesteuer und den Anteilen an der Einkommensteuer ist weiterhin ein deutlicher Rückstand festzustellen.

Im bundesweiten Vergleich der Großstädte stellt sich die Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens folgendermaßen dar:

Gewerbesteuer‐Istaufkommen pro Einwohner

2.500 €

2.000 €

1.500 € €pro Einw. 2008 €pro Einw. 2009 1.000 € €pro Einw. 2010

500 €

0 €

Für 2011 kann mit einem stabilen Gewerbesteueraufkommen gerechnet werden. Zum Buchungsstand 01.03.2012 sind Erträge von 353,96 Mio. Euro (+2,30 Mio. Euro gegenüber 2010) in der Ergebnisrechnung 2011 ausgewiesen.

Insbesondere durch den Wiederanstieg des Gewerbesteueraufkommens konnte die Realsteuerkraft im Vergleich zum Vorjahr verbessert werden. Die durchschnittliche Realsteuerkraft der bayerischen kreisfreien Städte über 100.000 Einwohner wird allerdings weiter nicht erreicht. Auch bei der Finanzkraft, in der neben der Realsteuerkraft auch die Einkommensteuer- und die Umsatzsteuerbeteiligung, die Schlüsselzuweisungen, die Bezirksumlage, die Krankenhausumlage und die bereinigte Solidarumlage berücksichtigt werden, ist aufgrund der überdurchschnittlichen Finanzkraft der Stadt München (1.089) ebenfalls ein Rückstand zum Landesdurchschnitt zu verzeichnen.

Die Realsteuerhebesätze blieben im Vergleich zum Vorjahr unverändert.

4 Ergebnisse der Finanzrechnung 5 Ergebnisse der Jahresrechnungsstatistik 6 Grundbeträge in Euro je Einwohner 7 in Euro je Einwohner 8 in v. H.

Verantwortlich für den Rückgang bei den Erträgen aus Zuweisungen und Zuschüssen um insgesamt rd. 23,09 Mio. Euro sind insbesondere die um 34,30 Mio. Euro geringeren Schlüsselzuweisungen. Dieser Rückgang konnte durch Ertragssteigerung bei den Zuweisungen des Landes aus der Grunderwerbsteuer (+1,98 Mio. Euro), für Lehrpersonal (+3,28 Mio. Euro) und für den Belastungsausgleich Hartz IV (+3,36 Mio. Euro) nicht kompensiert werden.

Mit einem spürbaren Rückgang der im Vorjahr hohen Schlüsselzuweisungen wurde bereits bei Aufstellung des Haushalts gerechnet. Aufgrund einer Erhöhung des Grundbetrages sanken die Schlüsselzuweisungen letztendlich nur um die Hälfte der befürchteten Summe. Bei den Zuweisungen für Kindertageseinrichtungen war ebenfalls ein Rückgang zu verzeichnen. Da im Vorjahr allerdings ein periodenfremder Anteil von rd. 5,7 Mio. Euro enthalten war, ist im bereinigten Jahresvergleich ein moderater Anstieg festzustellen.

Bei den Grunderwerbsteuerzuweisungen war 2010 ein Anstieg um rd. 1,98 Mio. Euro zu verzeichnen. Dies liegt jedoch insbesondere daran, dass in 2010 die Erträge für den Zeitraum vom 01.12.2009 bis 31.12.2010, also für 13 Monate, erfolgswirksam gebucht wurden. Da es sich bei den Erträgen für Dezember 2009 in Höhe von 1,59 Mio. Euro um einen periodenfremden Ertrag handelt, beträgt die Ertragssteigerung im Vergleich zum Vorjahr lediglich rd. 390 TEuro.

Bei den Erträgen aus Zuschüssen für Lehrpersonal ist im Vergleich zum Vorjahr ein Anstieg von rd. 3,28 Mio. Euro zu verzeichnen. Allerdings ist dieser Zuwachs zum Teil auf Nachzahlungen für Vorjahre zurückzuführen.

Der Freistaat gewährt gem. Art. 5 Gesetz zur Ausführung der Sozialgesetze (AGSG) eine Zuweisung zu den Belastungen aus Hartz IV. Die Höhe der jährlichen Zuteilungsmasse wird dabei im Staatshaushalt festgelegt und im Verhältnis der Vorjahresaufwendungen an die Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Wegen der aufgrund der Wirtschaftskrise im Jahr 2009 deutlich gestiegenen Aufwendungen (Bemessungsgrundlage) errechneten sich für 2010 um ca. 3,36 Mio. Euro höhere Ausgleichszahlungen des Freistaates.

Die sonstigen Transfererträge betreffen Erstattungen im Sozialleistungsbereich (Sozialamt, Jobcenter und Jugendamt). Insgesamt bewegen sich die Transfererträge in 2010 auf Vorjahresniveau. Auch innerhalb der einzelnen Sozialleistungsbereiche sind Veränderungen kaum feststellbar. So ergaben sich beim Sozialamt (+38 TEuro) und beim Jugendamt (+90 TEuro) geringfügige Mehrerträge, während beim Jobcenter die Transfererträge um rd. 44 TEuro zurückgegangen sind.

Der spürbare Rückgang bei den öffentlich-rechtlichen Entgelten um rund 9,65 Mio. Euro (- 16,2 %) ist insbesondere auf den drastischen Rückgang der Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen um 5,84 Mio. Euro (-26,5 %) und auf die um 1,95 Mio. Euro geringeren Verwaltungsgebühren zurückzuführen.

Der Rückgang von 5,84 Mio. Euro bei den Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen resultiert überwiegend aus Erträgen für Ausnahmegenehmigungen, Sondernutzungen und Parkgebühren, welche durch Übertragung von Aufgaben an den Eigenbetrieb SÖR ab 01.01.2010 im dortigem Rechnungswesen mit rd. 6,8 Mio. Euro abgebildet sind.

Ursächlich für den Rückgang der Verwaltungsgebühren und Auslagenersätze um 2,45 Mio. Euro ist ausschließlich die Gründung des Zweckverbands „Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg“ zum 01.01.2010, weshalb die Erträge aus der Festsetzung von Verwarnungsgeldern und Bußgeldern (2009: 2,86 Mio. Euro) keine öffentlichrechtlichen Leistungsentgelte der Stadt Nürnberg mehr darstellen. Die Erstattung der gem. § 20 ZKVÜS der Stadt Nürnberg zustehenden Einnahmen erfolgt unter der Position Finanzerträge. Im Jahresergebnis für 2010 fehlen diese Erträge allerdings, da die vom Zweckverband für 2010 zu erstattenden Erträge (794 TEuro) erst im August 2011 vereinnahmt wurden und eine Rechnungsabgrenzung in das Jahr 2010 zu diesem Zeitpunkt nicht mehr möglich war.

Die Erträge aus privatrechtlichen Leistungsentgelten sind nahezu unverändert, wobei bemer-

kenswerte Verschiebungen zwischen den Miet- und Pachterträgen, Werbeerträgen und Ersatz-

leistungen vorzufinden sind.

Da nicht alle Erträge zeitnah gebucht wurden, sind die Miet- und Pachterträge aus Immobilienverwaltung im Vorjahr um 400 TEuro zu niedrig ausgewiesen worden. Die erforderlichen Buchungen sind im Berichtsjahr erfolgt. Aufgrund der nachträglichen Buchung (die das Vorjahr betrifft) ist das aktuelle Jahresergebnis um 400 TEuro zu hoch ausgewiesen.

Die Veränderungen zwischen den Werbeerträgen (+1,56 Mio. Euro) und den Ersatzleistungen

(-2,37 Mio. Euro) sind hauptsächlich auf die nunmehr korrekte Darstellung der von LA verein-

nahmten Werbeerträge (2010: 1,75 Mio. Euro) zurückzuführen. Daneben werden durch die

Ausgliederung von SÖR die Erträge aus Ersatzleistungen des früheren Tiefbauamtes (T) nicht

mehr im städtischen Jahresabschluss, sondern im Abschluss des Eigenbetriebs SÖR (2010:

723 TEuro) dargestellt.

Der beachtliche Anstieg bei den Erträgen aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen von rd. 17,46 Mio. Euro ist insbesondere auf die durch die Ausgliederung der früheren Aufgaben des Tiefbau- und des Gartenbauamtes in den neuen Eigenbetrieb SÖR zurückzuführen. So betrugen in 2010 die vom Eigenbetrieb SÖR zu leistenden Erstattungen – incl. Verwaltungskosten – rd. 18,02 Mio. Euro.

Mehrerträge konnten zudem bei den Erstattungen von Sozialhilfe und Grundsicherung nach BSHG, GSiG und SGB XII durch den Bezirk Mittelfranken verzeichnet werden. Ursache hierfür ist das Inkrafttreten des Gesundheitsmodernisierungsgesetzes, wodurch ab 01.01.2010 mit höheren Erstattungen von Krankenhilfeleistungen zu rechnen ist. Außerdem wurden aufgrund der BKPV-Prüfung noch Erstattungen für Vorjahre von rd. 1,03 Mio. Euro realisiert, welche allerdings einen periodenfremden Ertrag darstellen.

Die Auflösung der Sonderposten erfolgte entsprechend der Abschreibung der jeweiligen Anlagengüter.

Die sonstigen ordentlichen Erträge sind wiederum deutlich um rund 15,89 Mio. Euro angewachsen, wobei bis auf die Position der aktivierten Bauzeitzinsen erhebliche Veränderungen festzustellen sind. Die Erträge aus dem Abgang von Vermögensgegenständen sind, insbesondere im Zusammenhang mit der Übertragung von Grundstücken und Gebäuden an den Eigenbetrieb SÖR, um rd. 9,72 Mio. Euro angestiegen. Bei der Konzessionsabgabe konnten beachtliche 5,83 Mio. Euro an Mehrerträgen erzielt werden.

Der enorme Rückgang bei den Erträgen aus der Auflösung/Herabsetzung von Rückstellungen ist durch das ungewöhnlich hohe Rechnungsergebnis des Vorjahres bedingt, da 2009 durch die Auflösung der Verlustausgleichsrückstellung 2007/2008 für das Kommunalunternehmen Klinikum rd. 22,1 Mio. Euro ertragswirksam aufgelöst wurden.

Die anderen sonstigen ordentlichen Erträge sind hauptsächlich durch Mehrerträge aus der Neutralisation von Rückstellungen (+12,55 Mio. Euro) und höhere Erträge aus Nachaktivierung (+2,87 Mio. Euro) um 14,80 Mio. Euro angestiegen. Verantwortlich hierfür sind die Auflösung einer in 2008 gebildeten Bezirksumlagerückstellung von 14,97 Mio. Euro, bzw. nachaktivierte Anschaffungs- und Herstellungskosten für das Theaterparkhaus von rd. 1,73 Mio. Euro.

Nach den Kontierungsrichtlinien sind als Erträge aus Bestandsveränderung nur Erträge aus der Erhöhung des Bestandes an Vorräten im Vergleich zum Vorjahr auszuweisen. Wie bereits in den Vorjahren handelt es sich beim Großteil der gebuchten Erträge aus Bestandsveränderung um Entnahmen von Vorräten der Zentralen Dienste. Solche Entnahmen sind aber entweder als Eigenumsatz erfolgsneutral abzubilden oder bei Abnahmen von Externen als privatrechtliche Leistungsentgelte darzustellen.

Der Rückgang bei den Erträgen aus Bestandveränderungen beruht ausschließlich auf der Ausgliederung der Lager des Tiefbauamtes in den Eigenbetrieb SÖR. Das derzeitige Verfahren hinsichtlich des Lagers von OrgA/ZD führt weiterhin zu einer fehlerhaften Darstellung der Bestandsveränderungen im Jahresabschluss. Da die innerstädtischen Entnahmen auch als Aufwand dargestellt werden, hat dies jedoch keine Auswirkungen auf das Jahresergebnis.

1.3.2.2 Ordentliche Aufwendungen

Die ordentlichen Aufwendungen sind geprägt durch die Transfer- und die Personalaufwendungen. Diese beiden Positionen umfassen zusammen rd. 70 % der gesamten ordentlichen Aufwendungen. Durch die Ausgliederung der Aufgaben des Gartenbau- und Tiefbauamtes auf den Eigenbetrieb SÖR, konnte der Anteil der Personalaufwendungen am Gesamtvolumen von 38,8 % auf nunmehr 30,81 % reduziert werden. Die Verringerung der Personalaufwendungen wird allerdings durch den Anstieg der Aufwendungen für Kostenerstattungen an SÖR kompensiert.

OrdentlichelAufwendungen

Personalaufwendungen

7,65% Aufwendungen f. Sach‐u. Dienstleistungen 30,81% Abschreibungen

38,72% Transferaufwendungen

13,46% Sonstige ordentliche Aufwendungen 9,36%

Im Vergleich zum Vorjahr sind die Gesamtpersonalaufwendungen spürbar um rd.

Auch die Zuführungsbeträge zur Altersteilzeitrückstellung sind im Vergleich zum hohen Rechnungsergebnis 2009 wieder um rd. 13 Mio. Euro, auf das Niveau der Vorjahre, zurückgegangen. Im Übrigen sind die aktiven Personalaufwendungen um ca. 253 TEuro zu hoch ausgewiesen, da aufgrund der aktuellen SAP Einstellungen Aufwendungen von 253 TEuro, die dem pas-

9 ohne Berücksichtigung der überplanmäßig Beschäftigten

Im Zeitraum vom 30.06.2009 bis 30.06.2010 hat sich gemäß Statistik die Zahl der tatsächlich besetzten Stellen um 127 Stellen (1,5 %) reduziert. Der starke Stellenrückgang im Kämmereihaushalt (-681 Stellen) beruht größtenteils auf der Ausgliederung der Stellen des Gartenbauund Tiefbauamtes zum Eigenbetrieb SÖR (+579 Stellen) und der Gründung des Zweckverbandes „Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg“.

Der Stellenplan 2010 weist 8.937 Stellen und damit 43 Stellen mehr als der Stellenplan 2009 aus. Ursache hierfür waren im Wesentlichen Stellenschaffungen im Zuge des weiteren Ausbaus der Kinderbetreuung sowie die arbeitsmarktbedingte Ausweitung der beruflichen Bildung.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen stiegen im Berichtszeitraum um rd.

35,98 Mio. Euro (22,5 %) auf 195,70 Mio. Euro an

die höheren Aufwendungen für Kostenerstattungen (+54,32 Mio. Euro), die u. a. zurückzuführen

sind auf die zu leistenden Erstattungen an den Eigenbetrieb SÖR (+53,59 Mio. Euro) und im

Kontext mit den geringeren Personal- und Unterhaltsaufwendungen gesehen werden müssen.

Die Steigerung der Aufwendungen für Fertigung, Vertrieb und Wareneinkauf um rd.

1,96 Mio. Euro ist auf Inventurdifferenzen im Zusammenhang mit der Überprüfung der Festwer-

te für Schulbücher zurückzuführen. Bei den Aufwendungen für Energie, Wasser, Abwasser ist

ein Rückgang von 3,22 Mio. Euro festzustellen, der aus der Übertragung von Gebäuden und

Fahrzeugen an den Eigenbetrieb SÖR resultiert. Auch für den Rückgang beim Unterhalt für die

unbebauten Grundstücke (-15,92 Mio. Euro) ist insbesondere die Ausgliederung von Aufgaben,

wie beispielweise der Unterhalt von Grünflächen und Straßen, in den Eigenbetrieb SÖR ver-

antwortlich.

Der Anstieg der Zuführung zu Rückstellungen um rd. 2,96 Mio. Euro beruht insbesondere auf

höheren Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungen (+1,73 Mio. Euro) sowie auf um-

fangreichen Rückstellungen für Altlasten (+1,21 Mio. Euro). Beim sonstigen Unterhalts- und

Betriebsaufwand für Grundstücke, den Schulischen Aufwendungen und dem weiteren Verwal-

tungs- und Betriebsaufwand waren keine nennenswerten Veränderungen zum Vorjahr zu ver-

zeichnen.

Die Aufwendungen für den Unterhalt von Gebäuden und Gebäudetechnik sind um rd.

329 TEuro zu hoch ausgewiesen, da zum Teil Zahlungen für die Errichtung neuer Anlagen oder

die Generalsanierung bereits vorhandener Gebäude als Unterhaltsaufwand ausgewiesen wur-

den. Neben den, im Rahmen einer Schwerpunktprüfung beim Tiergarten festgestellten Betrag

von 196 TEuro, konnten im Zuge der Abschlussprüfung noch zu aktivierende Zahlungen für die

Neumontage einer Sprachalarmierungsanlage im Rathaus (40 TEuro), die Generalsanierung

eines Kioskes (81 TEuro) und den Einbau einer Fahrzeugwaage (2010: 12 TEuro) beim Groß-

markt festgestellt werden.

Die Aufwendungen aus Abschreibungen sind in 2010 um rd. 61,02 Mio. Euro angestiegen. Ursache hierfür ist insbesondere der relativ hohe Abschreibungsbedarf auf Finanzanlagen von 59,18 Mio. Euro, der durch die Integration des Sondervermögens Klinikum in das Kommunalunternehmen Klinikum entstanden ist.

Aufgrund des Jahressteuergesetzes 2008 sind ab 01.01.2008 geringwertige Wirtschaftsgüter ab 150 Euro pauschal über eine Nutzungsdauer von 5 Jahren abzuschreiben (Poolabschreibung). Aus diesem Grunde ist auch für die folgenden Jahre mit einem weiteren Anstieg dieser Abschreibungen zu rechnen. Diesem erhöhten Abschreibungsbedarf stehen jedoch geringere Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gegenüber, da GWG´s ab 150 Euro nicht mehr als Direktaufwand ausgewiesen werden.

Im Vergleich zum Vorjahr stiegen die Transferaufwendungen um 60,80 Mio. Euro (+12,1 %) an. Maßgeblich für den starken Anstieg waren die angestiegene Bezirksumlage, die höheren Gewerbesteuerumlagen sowie die um 12,07 Mio. Euro gestiegenen Zuführungen zu verschiedenen Rückstellungen.

Auf die steuerlichen Aufwendungen einschließlich der Krankenhausumlage entfielen in 2010 rd. 186,63 Mio. Euro und damit ca. 35,31 Mio. Euro mehr als im Vorjahr. Ursache hierfür war insbesondere die gestiegene Bezirksumlage (+25,74 Mio. Euro). Aber auch die Gewerbesteuerumlage (+8,58 Mio. Euro) und die Krankenhausumlage (+760 TEuro) sind angestiegen. Während bei den Zuschüssen an kommunale Sonderrechnungen ein erneuter Rückgang (-2,45 Mio. Euro) zu verzeichnen war, stiegen die Aufwendungen für Personalund Betriebskostenzuschüsse der Jugendhilfe um 7,03 Mio. Euro an, was insbesondere auf den weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung zurückzuführen ist.

Der hohe Anstieg bei der Zuführung zu Rückstellungen von 12,07 Mio. Euro beruht insbesondere auf der Bildung einer Rückstellung für die Bezirksumlage 2012 von 6,36 Mio. Euro sowie einer Risikovorsorge für die Städtischen Werke i.H.v. 4,37 Mio. Euro, da im Vorjahr für beide Posten keine Zuführungen zu Rückstellungen erfolgten.

Auch nach Überwindung der Wirtschaftskrise kam es in 2010 zu einer Steigerung der Aufwendungen für SGB II-Leistungsberechtigte. So sind diese bezüglich der Grundsicherung für Arbeitssuchende nochmals um rund 3,24 Mio. Euro angewachsen. Maßgeblich hierfür sind die um

4,14 Mio. Euro gestiegenen Aufwendungen für laufende Leistungen für Unterkunft und Heizung. Der Anstieg der Asylbewerber Fallzahlen, im Vergleich zum Vorjahr, von 10,57% führte zu den um 760 TEuro höheren Aufwendungen bei den Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Beim Aufwand für die Hilfe zum Lebensunterhalt & Grundsicherung nach BSHG, GSiG und SGB XII ist zu beachten, dass ein Betrag von 1,60 Mio. Euro vom örtlichen auf den überörtlichen Träger umgebucht wurde. Hierbei handelt es sich um eine Korrektur für in den Jahren 2008 und 2009 erbrachte Leistungen. So wurde aufgrund einer in 2010 geschlossenen Vereinbarung mit dem Bezirk Mittelfranken beschlossen, dass ab 01.01.2008 von der Stadt Nürnberg erbrachte Leistungen der Eingliederungshilfe durch Umbuchung in den Transferbereich über den Finanzausgleich rückwirkend erstattet werden. Eine korrekte Zuordnung war in diesen Fall nicht möglich, da ansonsten keine Erstattung durch den Bezirk erfolgen kann. Der Aufwand des örtlichen Trägers wird deshalb um 1,60 Mio. Euro zu gering und der des überörtlichen Träger entsprechend zu hoch ausgewiesen. Auch 2010 war bei den Jugendhilfeleistungen ein Zuwachs von 3,83 Mio. Euro (+6,62 %) zu verzeichnen. Der Anstieg der Kosten hat sich im Vergleich zum Vorjahr jedoch spürbar verringert.

Bei den Leistungen außerhalb von Einrichtungen ist eine Steigerung von 1,38 Mio. Euro festzu-

stellen. Wie in den Vorjahren waren hierfür wiederum insbesondere die um 16,8 % gestiegenen

Aufwendungen für Sozialpädagogische Familienhilfe (+716 TEuro) sowie die Aufwendungen für

Vollzeitpflege außerhalb von Einrichtungen (+328 TEuro) verantwortlich. Ursachen hierfür sind

bei der Sozialpädagogischen Familienhilfe weiter steigende Fallzahlen, während bei der Voll-

zeitpflege außerhalb von Einrichtungen das aufgrund der bayerischen Empfehlungen steigende

Pflegegeld verantwortlich ist.

gen der Jugendhilfe in Einrichtungen beruht wesentlich auf der nochmaligen Steigerung der Kosten für Heimunterbringung (+1,55 Mio. Euro).

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind im Vergleich zum Vorjahr um 52,08 Mio. Euro angestiegen. Dies liegt im Wesentlichen an den erheblich höheren Aufwendungen für Beiträge und Wertkorrekturen (+24,54 Mio. Euro) und den Aufwendungen für Verluste aus Finanzanlagen (+28,83 Mio. Euro).

Der erhebliche Anstieg bei den Aufwendungen für Wertkorrekturen ist maßgeblich auf die Ausgliederung des Regiebetriebs SÖR II in den Eigenbetrieb SÖR zurückzuführen. Durch die Übertragung betriebsnotwendiger Grundstücke, Gebäude, Fahrzeuge, Maschinen und technischer Anlagen zum 01.01.2010 waren allein Wertkorrekturen von rund 11,54 Mio. Euro erforderlich. Erwähnenswert ist darüber hinaus noch eine Berichtigung beim Bestand der unbebauten Grundstücke (3,34 Mio. Euro) sowie der starke Anstieg der Aufwendungen aus Einzelwertberichtigungen (+9,53 Mio. Euro), bedingt durch die Insolvenzanmeldung Gewerbesteuerschuldner.

Die Verluste aus Finanzanlagen von 28,84 Mio. Euro sind im Wesentlichen auf die Übertragung des Sondervermögens Klinikum auf das Kommunalunternehmen Klinikum (28,40 Mio. Euro) zurückzuführen.

Bei der sachlichen Zuordnung der sonstigen ordentlichen Aufwendungen war außerdem festzustellen, dass insbesondere bei der Zuordnung zum Sachkonto 64360000 „Öffentlichkeitsarbeit und Repräsentation“ die Kontierungsrichtlinien nicht beachtet wurden. So wurden dort Aufwendungen wie z. B. Bewirtungskosten, Kosten für Anzeigen, Druckkosten und Kosten im Zusammenhang mit Wettbewerben verbucht, obwohl hierfür eigene Sachkonten bestehen. Ohne Berücksichtigung dieser falsch ausgewiesenen Kosten, verringern sich die Aufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit und Repräsentation erheblich.

1.3.2.3 Finanzergebnis

Aufgrund des städtischen Schuldenstandes und der damit verbundenen Zinsaufwendungen ist das Finanzergebnis negativ. Der enormen Ertragssteigerung bei der Verzinsung der Gewerbesteuernachzahlungen ist es zu verdanken, dass trotz einer weiter ansteigenden Verschuldung der Stadt das Finanzergebnis im Vergleich zum Vorjahr um 9,32 Mio. Euro verbessert werden konnte. Für 2011 ist allerdings ein deutlicher Rückgang der Erträge aus der Verzinsung der Gewerbesteuernachzahlungen zu erwarten (Stand 01.03.2012: 7,84 Mio. Euro), so dass für 2011 mit einer Verschlechterung des Finanzergebnisses zu rechnen ist.

Die Finanzerträge sind im Berichtsjahr um rd. 9,60 Mio. Euro angestiegen. Ursache hierfür sind hauptsächlich die auf Rekordniveau angestiegenen Erträge aus der Verzinsung von Gewerbesteuernachzahlungen nach § 233 a AO (+12,43 Mio. Euro).

Niedrige Marktzinsen und ein Rückgang der Kassenkreditzinsen führten zur Kompensation des

angestiegenen Zinsaufwandes für Gewerbesteuererstattungen (+1,79 Mio. Euro). Dadurch

konnten die Aufwendungen für Zinsen und ähnliche Aufwendungen auf dem Vorjahresniveau

gehalten werden.

1.3.2.4 Außerordentliches Jahresergebnis

Während sich bei der Summe der Erträge aus Schadensersatzleistungen nahezu keine Veränderung ergeben hat, sind die anderen außerordentlichen Erträge um rd. 123,32 Mio. Euro angestiegen. Begründet ist dieser einmalige Ertragszuwachs insbesondere durch bereits oben erwähnte Übertragung des Sondervermögens Klinikum an das Kommunalunternehmen Klinikum. Darüber hinaus entstand durch die vorzeitige Rückzahlung des Trägerdarlehens von ASN ein außerordentlicher Ertrag von 5,50 Mio. Euro.

Die außerordentlichen Aufwendungen sind aufgrund der Korrektur bzw. erstmaligen Erfassung der Sonderposten für das Theaterparkhaus (1,19 Mio. Euro) um rd. 941 TEuro angestiegen. Der Anstieg der periodenfremden Aufwendungen um 1,03 Mio. Euro beruht auf einer Nachberechnung des Straßenentwässerungsanteils für die Jahre 2004 – 2007 im Volumen von 1,60 Mio. Euro.

1.3.3 Finanzrechnung

In der Finanzrechnung werden die im Haushaltsjahr eingegangenen Einzahlungen und geleisteten Auszahlungen für die laufende Verwaltungstätigkeit sowie für die Investitions- und auch für die Finanzierungstätigkeit ausgewiesen. Darüber hinaus sind hier auch haushaltsunwirksame Ein- und Auszahlungen enthalten. Diese betreffen beispielsweise durchlaufende Gelder oder das Liquiditätsmanagement.

Der zum 31.12.2010 in der Finanzrechnung ausgewiesene Finanzmittelbestand wurde von Stk im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses mit dem von KaSt gemeldeten tatsächlichen Finanzmittelbestand zum Stichtag abgeglichen. Bei dieser Gegenüberstellung ergab sich wie auch schon in den Vorjahren eine Differenz. Für 2010 belief sich diese Abweichung auf 852 TEuro.

Die folgende Tabelle stellt einen Auszug aus der Finanzrechnung dar:

Der im Ergebnis ausgewiesene Rückgang des Finanzmittelbestandes um 14,81 Mio. Euro auf 55,03 Mio. Euro wird durch verschiedene Sachverhalte beeinflusst:

Der Cash-Flow aus der laufenden Verwaltungstätigkeit erhöhte sich im Berichtsjahr um 84,70 Mio. Euro auf 97,26 Mio. Euro. Diese Entwicklung basiert hauptsächlich auf den um 127,93 Mio. Euro höheren Einzahlungen im Vergleich zum Vorjahr. Die Steigerung resultiert im Wesentlichen aus der Integration des Sondervermögens Klinikum in das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg (+110,18 Mio. Euro) sowie den höheren Zahlungen aus der Konzessionsabgabe (+10,97 Mio. Euro). Im Gegensatz zu den Einzahlungen fiel der Anstieg bei den Auszahlungen mit 43,23 Mio. Euro geringer aus. Maßgeblich für diese Steigerung waren die um 50,87 Mio. Euro höheren Transferauszahlungen. Hier wirkten sich die höheren laufenden Leistungen für Unterkunft und Heizung nach § 221 SGB II (+12,23 Mio. Euro) sowie die Erhöhung bei der Bezirksumlage um 25,74 Mio. Euro aus.

Der Cash-Flow aus der Investitionstätigkeit in Höhe von -186,49 Mio. Euro wird seitens der Auszahlungen im Wesentlichen bestimmt durch die Investitionen in das Anlagevermögen (129,55 Mio. Euro) sowie den Erwerb von Finanzanlagen (150,01 Mio. Euro). Bei letztgenannten Zahlungen waren unter anderem die Bareinlage sowie die Finanzanlage beim Kommunalunternehmen Klinikum enthalten. Auf Seiten der Einzahlungen sind die im Rahmen von Investitionszuweisungen (insgesamt 49,61 Mio. Euro) zugeflossenen Mittel aus dem Konjunkturpaket II sowie die unter die sonstige Investitionstätigkeit (insgesamt 70,37 Mio. Euro) fallende Rückzahlung der an Beteiligungen und Sondervermögen ausgereichten Darlehen als bedeutsame Determinanten zu nennen.

Im Cash-Flow aus der Finanzierungstätigkeit in Höhe von 70,58 Mio. Euro sind Mittelzuflüsse aus der Neuaufnahme von Krediten für Investitionen in Höhe von 110,00 Mio. Euro (Vorjahr: 85,23 Mio. Euro) enthalten. Der Kreditaufnahme stehen Tilgungen in Höhe von 39,42 Mio. Euro gegenüber.

Der sogenannte Saldo aus ungeklärten Verrechnungskonten beinhaltet weitgehend nicht haushaltwirksame durchlaufende Posten. Insofern sollte dieser Zahlungsmittelbestand auch von der Bezeichnung her an die Vorgaben der ergänzenden Vorschriften zur KommHV-Doppik angepasst und in „Saldo aus haushaltsunwirksamen Ein- und Auszahlungen“ umbenannt werden. Der Gesamtsaldo in Höhe von 3,84 Mio. Euro setzt sich wiederum aus unterschiedlichen, sachlich abgrenzbaren Salden zusammen. Dabei handelt es sich um den Saldo aus Zahlungen im Zusammenhang mit Forderungen (131,93 Mio. Euro), den Saldo aus Vorschüssen und Überzahlungen (8,14 Mio. Euro), den Saldo aus Verbindlichkeiten (7,56 Mio. Euro) sowie den Saldo aus Verrechnungskonten (-143,79 Mio. Euro).

1.3.4 Verpflichtungsermächtigungen

Durch die Haushaltssatzung 2010 wurden Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen für Investitionsmaßnahmen in künftigen Jahren (VE) in Höhe von 260.680.000 Euro festgesetzt. Zusammen mit Verpflichtungsermächtigungen aus Vorjahren standen insgesamt

457.729.000 Euro bzw. 344.437.000 Euro ohne U-Bahn

zur Verfügung.

Hiervon wurden

80.107.648 Euro (= 17,50 %) bzw. 66.357.648 Euro (= 19,27 %) ohne U-Bahn

freigegeben. Im Vorjahr wurden 21,91 % des Gesamtbetrages freigegeben.

Damit wurde sowohl dem Stadtratsbeschluss vom 19.11.2009, die VE – mit Ausnahme der U- Bahn-Ansätze – nur bis zur Hälfte freizugeben, als auch der entsprechenden Auflage der Regierung von Mittelfranken entsprochen.

Die Freigaben erfolgten vorwiegend für Bauvorhaben. Für die U-Bahn wurden 12,14 % freigegeben.

1.3.5 Bürgschaften

Die Übersicht zeigt den Stand und die Entwicklung der von der Stadt übernommenen Bürgschaften, und zwar nach Anzahl und Bürgschaftssummen:

urspr. verbürgter

Gesamtbetrag

Betragsmäßig sind die Bürgschaften überwiegend für die NürnbergMesse GmbH übernommen worden. Auf diese Beteiligung der Stadt Nürnberg entfallen 55 % der ursprünglich verbürgten Gesamtbeträge.

Von der Stadt Nürnberg sind im Rahmen der Sozialhilfe anstelle der Zahlung von Mietkautionen Bürgschaften übernommen worden. Die zum 31.12.2010 noch bestehenden 277 Einzelbürgschaften sind statistisch als eine Bürgschaft erfasst.

Aus den bestehenden Verpflichtungen ist die Stadt im Jahr 2010 nicht in Anspruch genommen worden; auch nicht aus den Mietkautionsbürgschaften.

1.3.6 Bildung der Haushaltsreste 2010

Aus der Bewirtschaftung des städtischen Haushaltes 2010 hätten auf Grund nicht ausgeschöpfter Mittelansätze folgende Haushaltsreste gebildet werden können:

Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 37.501.491 Euro

(davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 16,3 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 83,7 %)

Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 181.088.523 Euro

Mit dringlicher Anordnung des Oberbürgermeisters wurden durch Mittelübertragung gemäß Art. 37. Abs. 3 GO folgende Beträge auf das Haushaltsjahr 2011 übertragen:

Aufwendungen (Ergebnishaushalt/konsumtiv) 8.921.160 Euro

(davon Baupauschale und konsumtive MIP-Maßnahmen 76,1 % / sonstige konsumtive Aufwendungen 23,9 %)

Auszahlungen (Finanzhaushalt/investiv) 157.941.466 Euro

In der Doppik beeinflussen Haushaltsreste generell nicht mehr das Ergebnis des Jahres, in dem sie gebildet werden.

1.3.7 Anhang

Der Anhang entspricht im Wesentlichen § 86 KommHV-Doppik. Die geforderte Aufstellung der übertragenen Haushaltsermächtigungen wurde dem Anhang erstmals beigefügt.

1.3.8 Rechenschaftsbericht

Der Rechenschaftsbericht steht mit dem Jahresabschluss sowie den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen im Einklang; er vermittelt ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Haushaltslage. Risiken der künftigen Entwicklung wurden dargestellt. Der Rechenschaftsbericht entspricht § 87 KommHV-Doppik.

2 Jahresabschlüsse 2010 der rechtsfähigen kommunalen

Stiftungen

2.1 Vorbemerkungen

Im Prüfungsjahr 2010 wurden keine neuen rechtsfähigen Stiftungen bei der Stadt Nürnberg errichtet.

Damit bestanden zum Jahresende 21 nichtrechtsfähige und 20 selbständige, rechtsfähige Stiftungen. Die nichtrechtsfähigen Stiftungen werden im Rahmen des städtischen Haushaltes geführt und sind im städtischen Abschluss mit abgebildet.

Die rechtsfähigen Stiftungen sind in folgende Gruppen gegliedert:

• Gruppe A kommunal verwaltete kommunale Stiftungen

o Heilig-Geist-Spital-Stiftung o Findel- und Waisenhausstiftungen o Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialstiftung o Kost-Pocher`sche Stiftung o Fritz-Hintermayr-Stiftung o Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung o Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung

• Gruppe B allgemeine Stiftungen, die kommunal verwaltet sind

o Sigmund-Schuckert-Stiftung o Lokalstudienfonds Nürnberg o Stiftung für Bildung und Unterricht Nürnberg o Stiftung zur Förderung der Sechsten Fakultät der Universität Erlangen-Nürnberg o Heinrich Gröschel Stiftung o Heinz und Inge Tschech Stiftung o Dr. Hans- und Dr. Elisabeth Birkner Stiftung o Rudolf-Volland-Stiftung o Leo und Trude Denecke Stiftung o Max und Rosemarie Hübschmann Stiftung o Frieda und Helmut Schweimer Stiftung

• Gruppe C andere kommunale Stiftungen, die nicht kommunal verwaltet sind

o Friedrich Freiherr von Haller`sche Forschungsstiftung in Nürnberg o Hedwig Linnhuber – Dr. Hans Saar – Stiftung

Die Stiftungen verfügten per 31.12.2010 über ein Eigenkapital von insgesamt rd. 168 Mio. Euro. Aus der Bewirtschaftung dieses Vermögens konnten 2010 Ausrichtungen (Stiftungsgaben, Stipendien, Zuschüsse) von ca. 4,4 Mio. Euro realisiert werden.

2.2 Haushaltssatzung, Haushaltspläne

Entsprechend dem Stadthaushalt ist zum 01.01.2005 auch für die rechtsfähigen Stiftungen das kamerale Rechnungswesen durch die Doppik abgelöst worden.

Für die Stiftungen der Gruppe A sind aufgrund Art. 20 Abs. 3 BayStG und in sinngemäßer Anwendung der Art. 63 ff. GO für das Jahr 2010 eigene Haushaltspläne aufgestellt und eine Haushaltssatzung erlassen worden.

Für die übrigen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppen B und C) sind entsprechende Sonderhaushaltspläne aufgestellt worden.

Für die Haushaltssatzung 2010 der kommunal verwalteten kommunalen Stiftungen (Gruppe A), die keine genehmigungspflichtigen Bestandteile enthält, wurde die rechtsaufsichtliche Würdigung mit Schreiben der Regierung von Mittelfranken vom 08.12.2009 bestätigt.

Die Stiftungshaushalte sind damit sachlich und formal ordnungsgemäß zustande gekommen.

2.3 Jahresabschlüsse 2010

Die Stiftungsverwaltung hat die Feststellungen und Anmerkungen aus den vorhergehenden Prüfberichten des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes (BKPV) und des Rpr überwiegend in den Jahresabschlüssen 2010 berücksichtigt. Da zum Zeitpunkt der Prüfungshandlungen zu den Jahresabschlüssen 2009 die Aufstellung der Jahresabschlüsse 2010 bereits weitgehend abgeschlossen war, sind weitere noch durchzuführende Anpassungen aus diesen Prüfberichten im Jahresabschluss 2011 umzusetzen.

Für die Stiftungen der Gruppe A erfolgte die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse 2010 gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 103 Abs. 1 und 3 GO durch Rpr.

Die Jahresabschlüsse 2010 der rechtsfähigen Stiftungen wurden auf Grundlage der seit dem 01.01.2007 neu in Kraft getretenen „Verordnung über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden, der Landkreise und der Bezirke nach den Grundsätzen der doppelten kommunalen Buchführung“ (Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV-Doppik) erstellt.

Die nachfolgend zusammengestellten Werte wurden dabei ausgewiesen und geprüft:

Die Jahresabschlüsse 2006 bis einschließlich 2009 wurden durch den BKPV gemäß Art. 20 Abs. 3 BayStG i.V.m. Art. 105 GO und Art. 106 GO mittlerweile auch überörtlich geprüft. Die Ergebnisse dieser Prüfung wurden von Rpr im Zuge der Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 mit berücksichtigt.

Für die anderen rechtsfähigen Stiftungen (Gruppe B und C) ist für die Prüfung der Jahresabschlüsse die Stiftungsaufsicht bei der Regierung von Mittelfranken zuständig. In Abstimmung mit der Stiftungsaufsicht wird auch hier der BKPV mit der Prüfung von der Stiftungsverwaltung beauftragt.

Die Feststellung der Abschlüsse der A-Stiftungen erfolgt durch den Stadtrat.

2.4 Prüfungsergebnisse des Jahres 2010

Für die nach den Grundsätzen der doppelten kaufmännischen Buchführung erstellten Jahresabschlüsse der Stiftungen der Gruppe A kam Rpr zu folgenden Prüfungsergebnissen:

Die Buchführung und die Jahresabschlüsse entsprachen den Vorschriften. Die Jahresabschlüsse vermittelten unter Beachtung der Grundsätze ordnungsgemäßer Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Stiftungen.

Im Rahmen der Prüfung der Jahresabschlüsse 2010 ergaben sich keine Anhaltspunkte dafür, dass die Ordnungsmäßigkeit der Haushaltsführung in Frage gestellt werden müsste.

Der Abgleich des Anlagespiegels mit den gebuchten Werten ergab grundsätzlich keine Abweichungen. Hinsichtlich der nicht realisierten Kursverluste der Finanzanlagen, welche entsprechend des BKPV-Berichts zur überörtlichen Prüfung der Jahre 2006 bis 2009 ergebnisunwirksam zu buchen sind, war kein Abgleich mit der Ergebnisrechnung möglich. Die Stiftungsverwaltung wird hier den Sachverhalt im Anlagespiegel künftig durch entsprechende Fußnoten erläutern.

Hinsichtlich der Ausrichtungen kam Rpr zum Ergebnis, dass die Stiftungsmittel für die in den jeweiligen Satzungen festgelegten Zwecke und entsprechend der gesetzlichen Vorgaben geleistet wurden.

Um den Erhalt der Stiftungsvermögen zu gewährleisten, ermittelt die Stiftungsverwaltung die gemäß § 58 Nr. 7a AO (Abgabenordnung) steuerlich unschädlich höchstmögliche Einstellung (steuerlich höchstmögliche Einstellung) in die Kapitalerhaltungsrücklage. Bei tatsächlicher Zuführung dieses berechneten Wertes geht Rpr davon aus, dass der Erhalt des jeweiligen Stiftungsvermögens als im Berichtsjahr erwirtschaftet betrachtet werden kann.

Einzelfeststellungen

Forderungen/Miet- und Pachterträge Wie bereits mehrmals in den Prüfungen der Jahresabschlüsse der Vorjahre festgestellt, wurden für die Heilig-Geist-Spital-Stiftung sowie der Kost-Pocher’schen Stiftung immer noch Forderungen gegen die Stadt Nürnberg und deren Beteiligungen unter dem Bilanzposten „Forderungen gegen verbundene Unternehmen“ ausgewiesen. Die Stadt und deren Beteiligungen waren auch im Bilanzjahr 2010 handelsrechtlich immer noch keine verbundenen Unternehmen der geprüften Stiftungen. Eine entsprechende Kontierung dieser Forderungen ist auch bei den zwei genannten Stiftungen, z.B. als Forderungen gegen den sonstigen öffentlichen Bereich, wie es bei den übrigen Jahresabschlüssen bereits umgesetzt wurde, vorzusehen.

Unabhängig davon, dass die Stiftungsverwaltung laut eigener Angaben inzwischen zumindest teilweise Zugriff auf von Miet- und Pachtverhältnissen betroffene Kassenzeichen hat, wird von LA immer noch keine nachprüfbare Abrechnung zum Jahresende erstellt. Rpr hat bereits zu den vorhergehenden Jahresabschlüssen auf die Notwendigkeit von nachvollziehbaren Abrechnungen gegenüber den rechtlich eigenständigen Stiftungen hingewiesen.

Prüfungsergebnisse zu den einzelnen Stiftungen

Die wesentlichen stiftungsspezifischen Prüfungsergebnisse (insbesondere die Beurteilung des Erhaltes des Stiftungsvermögens im Berichtsjahr) werden nachfolgend dargestellt.

Dabei bewertete Rpr den Erfolg der Bewirtschaftung der Stiftungen dahingehend, dass das bilanzierte Eigenkapital der Stiftungen (Basiskapital zuzüglich Rücklagen des Vorjahres) in Relation zum erzielten Überschuss gestellt wurde, aus welchem die laufenden Ausrichtungen sowie Einstellungen in die Zweckausrichtungsrückstellungen geleistet wurden.

Heilig-Geist-Spital-Stiftung Im Jahresabschluss 2010 wurde die Auffassung von Rpr aus den Prüfungen der vorhergegangenen Jahre, dass keine negative Kapitalerhaltungsrücklage ausgewiesen werden sollte nunmehr berücksichtigt. Das ungedeckte Grundstockvermögen wird für das Bilanzjahr 2010 als eigene Position auf der Aktivseite der Bilanz, unterhalb der aktiven Rechnungsabgrenzung, ausgewiesen. Wie bereits im vorherigen Prüfbericht ausgeführt, handelt es sich hierbei um bereits durchgeführte Tilgungen von Krediten zur notwendigen Sanierung stiftungseigener Immobilien, welche im Basiskapital berücksichtigt wurden. Kredittilgungen erhöhen demzufolge die Zuführungen aus Vermögensumschichtungen und zugleich die aktive Bilanzposition „Ungedecktes Grundstockvermögen“. Die Bilanzposition wird durch Einstellungen, welche betragsmäßig anhand der Berechnungsmodi zur Ermittlung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage berechnet werden abgebaut bzw. soll in Zukunft durch diese Einstellungen aufgelöst werden.

Im Berichtsjahr wurde die aktive Bilanzposition „Ungedecktes Grundstockvermögen“ um die steuerlich höchstmögliche Einstellung von 29.058,71 Euro reduziert und um die durchgeführten Tilgungen von 151.875,84 Euro (gleichzeitig Aufstockung Basiskapital) erhöht.

Die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in das ungedeckte Grundstockvermögen analog § 58 Nr. 7a AO ergab einen Betrag von 29.058,71 Euro. Zum Abbau des bilanzierten ungedeckten Grundstockvermögens wurde dieses um genau diesen Betrag vermindert, womit der Kapitalerhalt als im Berichtsjahr erwirtschaftet angenommen wird.

Es wurde 2010 ein Jahresgewinn von rd. 27,3 TEuro ausgewiesen. Das im Vergleich hohe Vorjahresergebnis von rd. 5.188,1 TEuro des Jahres 2009 resultierte wesentlich aus Grundstücksverkäufen. Hier wurde aus Gründen der Risikostreuung die hohe Immobilienlastigkeit zu Gunsten von Finanzanlagen umgeschichtet. Die Maßnahme war im geprüften Bilanzjahr abgeschlossen. Durch den Wegfall von Immobilienvermögen reduzierten sich die Miet- und Pachterträge von rd. 1.812,4 TEuro um rd. 293,2 TEuro auf rd. 1.519,2 TEuro, wogegen sich die Zinserträge von rd. 231,5 TEuro um rd. 167,4 TEuro auf rd. 398,9 TEuro verbesserten.

Bezogen auf das Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Rücklagen und Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 2,1% bzw. rd. 627,0 TEuro absolut. Berücksichtigt wurden in dieser Berechnung die ergebnisunwirksam gebuchten nicht realisierten Kursgewinne bzw. Kursverluste auf den Finanzmittelbestand (nicht realisierte Kursverluste rd. 93,6 TEuro, nicht realisierte Kursgewinne rd. 3,2 TEuro).

Als Folge der vom BKPV geforderten (siehe Ausführungen zum Anlagespiegel) ergebnisunwirksam verbuchten nicht realisierten Kursverluste des Finanzmittelbestandes geht Rpr davon aus, dass die Differenz zwischen dem oben ermittelten Überschuss und der Summe aus Einstellung zum Kapitalerhalt, Transferaufwendungen sowie Bildung Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von -92,21 TEuro eine Ausrichtung in dieser Höhe zu Lasten des Basiskapitals bedeutet.

Es ist zu erwarten, dass die nicht realisierten Kursverluste auf den Wertpapierbestand, insoweit keine Veräußerungen unter den Anschaffungskosten erfolgen, bzw. die Wertpapiere bis zum Rückzahlungstermin gehalten werden, durch Kurserholungen (Kurs steigt im Regelfall zum Rückzahlungstermin) sukzessive ausgeglichen werden können.

Wie in vorhergehenden Prüfungen bereits festgestellt, konnte der Endbestand der Finanzrechnung immer noch nicht mit dem Saldo der liquiden Mittel abgestimmt werden. Die Bilanz weist einen Bestand an liquiden Mitteln in Höhe von 328.547,10 Euro, die Finanzrechnung in Höhe von 328.588,92 Euro aus.

Findel- und Waisenhausstiftungen Aus einem Nachlass wurde das Basiskapital in Form einer Zustiftung um 43.435,87 Euro aufgestockt. Die Mittel wurden dem bei der Stadtkasse Nürnberg geführten Kontokorrentkonto gutgeschrieben.

Die Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nach § 58 Nr. 7a AO ergab einen Betrag von 89.704,77 Euro. Dieser wurde in das Basiskapital aus der Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt, womit der Kapitalerhalt der Stiftung im Bilanzzeitraum 2010 als erwirtschaftet angenommen wird.

Das Jahresergebnis 2010 (rd. 117,7 TEuro) wird im Vergleich zum Vorjahr (99,2 TEuro) um ca. 18,6% (absolut 18,5 TEuro) höher ausgewiesen. Die Verbesserung des Rechnungsergebnisses resultiert im Wesentlichen aus im Vergleich zum Vorjahr höheren Erbbauzinsen, Miet- und Pachterträgen sowie geringeren Aufwendungen für Gebäudeunterhalt.

Bezogen auf das Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Rücklagen und Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 25,9% bzw. rd. 271,7 TEuro absolut. Berücksichtigt wurden in dieser Berechnung die ergebnisunwirksam gebuchten nicht realisierten Kursgewinne bzw. Kursverluste auf den Finanzmittelbestand.

Aus diesem Überschuss konnten im Wirtschaftsjahr 2010 die Mittel für die Ausrichtung in Höhe von rd. 179,4 TEuro sowie die Erwirtschaftung des Kapitalerhaltes für das Bilanzjahr sichergestellt werden.

Georg Matthias und Karoline Klein`sche Brennmaterialienstiftung In die Kapitalerhaltungsrücklage wurde im Wirtschaftsjahr 2010 ein Betrag in Höhe von 36.249,89 Euro eingestellt. Dieser stimmt mit dem Ergebnis aus der Berechnung der steuerlich höchstmöglichen Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage nach § 58 Nr. 7a AO überein. Der Kapitalerhalt der Stiftung wird daher als im Bilanzzeitraum 2010 erwirtschaftet angenommen.

Es wurde 2010 ein Jahresgewinn von 43.788,25 Euro ausgewiesen. Das Vorjahresergebnis in Höhe von 42.012,95 Euro erhöhte sich somit um 1.775,30 Euro.

Bezogen auf das durchschnittlich gebundene Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Rücklagen und Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 12,7% bzw. rd. 111,6 TEuro absolut. Berücksichtigt wurden in dieser Berechnung die ergebnisunwirksam gebuchten nicht realisierten Kursgewinne bzw. Kursverluste auf den Finanzmittelbestand.

Aus diesem Überschuss konnten im Wirtschaftsjahr 2010 die Mittel für die Ausrichtung in Höhe von rd. 72,5 TEuro sowie die Erwirtschaftung des Kapitalerhaltes im Bilanzjahr geleistet werden.

Die rückgestellten Mittel zur Zweckausrichtung erhöhten sich im Wirtschaftsjahr 2010 im Vergleich zum Vorjahr um 3.430,79 Euro von 20.064,71 Euro auf 23.495,50 Euro. Der Bestand sollte in der Folgeperiode ausgerichtet werden.

Kost-Pocher`sche Stiftung Der von der Stiftungsverwaltung ermittelte steuerlich höchstmögliche Betrag gemäß § 58 Nr. 7a AO in Höhe von 33.644,23 Euro wurde in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt und in das Basiskapital unter „Zuführung aus der Ergebnisrücklage“ gebucht. Rpr ist der Auffassung, dass durch die steuerlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage der Kapitalerhalt der Stiftung im Jahr 2010 als erwirtschaftet angenommen werden kann.

Das im Vergleich zum Vorjahr (rd. 1.124,3 TEuro) wesentlich niedrigere Jahresergebnis von rd. 33,6 TEuro resultierte aus dem einmaligen Verkauf stiftungseigener Immobilien. In Folge des Abgangs an Immobilienvermögen verminderten sich auch die Miet- und Pachteinnahmen der Stiftung. Ansonsten lag das Jahresergebnis im Rahmen der vorherigen Bilanzjahre.

Bezogen auf das durchschnittlich gebundene Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Rücklagen und Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 2,5 % bzw. rd. 76,1 TEuro absolut. Berücksichtigt wurden in dieser Berechnung die nicht ergebniswirksam gebuchten Abwertungen auf den Finanzmittelbestand in Höhe von rd. 24,7 TEuro

Als Folge der vom BKPV geforderten nicht ergebnisunwirksam gebuchten nicht realisierten Kursverluste auf den Finanzmittelbestand geht Rpr davon aus, dass die Differenz zwischen dem ermittelten Überschuss und der Summe aus Einstellung zum Kapitalerhalt, Transferaufwendungen sowie Bildung Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von rd. -24,8 TEuro eine Ausrichtung in dieser Höhe zu Lasten des Basiskapitals bedeutet.

Der negative Jahresendbestand an Finanzmitteln in der Finanzrechnung mit -15.096,57 Euro stimmt mit der Jahresabschlussbilanz 2010 überein. Die liquiden Mittel werden auf der Aktivseite mit 0,00 Euro und das Kontokorrentkonto bei der Stadtkasse auf der Passivseite mit 15.096,57 Euro ausgewiesen. Um Zinsaufwendungen für diese Verbindlichkeiten zu reduzieren, wäre die Liquidität der Stiftung zu verbessern.

Fritz-Hintermayr-Stiftung Der von der Stiftungsverwaltung ermittelte steuerlich höchstmögliche Betrag gemäß § 58 Nr. 7a AO in Höhe von 29.770,96 Euro konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt werden. Rpr ist der Auffassung, dass durch die steuerlich höchstmögliche Einstellung in die Kapitalerhaltungsrücklage der Kapitalerhalt der Stiftung im Jahr 2010 als erwirtschaftet angenommen werden kann. Die gesamte Kapitalerhaltungsrücklage in Höhe von 162.320,24 Euro wurde in das Basiskapital übergeführt.

Im Vergleich zum Vorjahresergebnis 2009 von 40.758,48 Euro, wurde im Bilanzzeitraum 2010 ein um 10.987,52 Euro geringeres Jahresergebnis mit 29.770,96 Euro ausgewiesen.

Anfang 2010 mussten frei gewordene Mittel aus Kapitalrückzahlungen neu investiert werden. Neu erworbene Finanzanlagen konnten nicht mehr zu den Bedingungen wie vor Beginn der Finanzkrise erworben werden. Dies wirkte sich für das Bilanzjahr 2010 im Vergleich zum Vorjahr durch niedrigere Zinserträge aus.

Bezogen auf das durchschnittlich gebundene Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Rücklagen und Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 2,3 % bzw. rd. 73,4 TEuro absolut. Berücksichtigt wurden in dieser Berechnung die ergebnisunwirksam gebuchten nicht realisierten Kursverluste auf den Finanzmittelbestand in Höhe von rd. 15,9 TEuro.

Als Folge der vom BKPV geforderten ergebnisunwirksam verbuchten nichtrealisierten Kursverluste des Finanzmittelbestandes geht Rpr davon aus, dass die Differenz zwischen dem oben ermittelten Überschuss und der Summe aus Einstellung zum Kapitalerhalt, Transferaufwendungen sowie Bildung Zweckausrichtungsrückstellung in Höhe von rd. -15,9 TEuro, eine Ausrichtung in dieser Höhe zu Lasten des Basiskapitals bedeutet.

Johanna Sofie Wallner`sche Blinden- und Stipendienstiftung Auf Grund des negativen Jahresergebnisses von -795,50 Euro konnte im Berichtsjahr 2010 der Erhalt des Stiftungsvermögens nicht erwirtschaftet werden. Die Auswertung der Ergebnisrechnung zeigt hier im Vergleich zur Vorperiode hohe Kosten für die Grablegung der Stifter sowie hohe Aufwendungen an Prüfungsgebühren des BKPV(!).

Rudolf und Bertha Mathes Wohltätigkeitsstiftung Der von der Stiftungsverwaltung ermittelte steuerlich höchstmögliche Betrag gemäß § 58 Nr. 7a AO in Höhe von 3.402,86 Euro konnte in die Kapitalerhaltungsrücklage eingestellt werden. Durch Zuführung der Ergebnisrücklage (Erwerb von Finanzanlagen) in das Basiskapital wurde die Kapitalerhaltungsrücklage aufgelöst. Der Erhalt des Stiftungsvermögens wird daher im Bilanzjahr 2010 als erwirtschaftet angesehen. Im Vergleich zum Vorjahresergebnis 2009 von 6.992,95 Euro, wurde im Bilanzzeitraum 2010 ein um 3.590,09 Euro geringeres Jahresergebnis mit 3.402,86 Euro ausgewiesen. Die Auswertung der Ergebnisrechnung ergab hier einen Rückgang der Mieteinnahmen um rd. 11,8 TEuro aus von der WBG verwalteten Wohnungen. Nach Aussage der Stiftungsverwaltung waren hier Leerstände zu verzeichnen. Rückzahlungen von Kapitalanlagen wurden im Laufe des Jahres neu angelegt und führten in Folge zu reduzierten Zinserträgen. Bezogen auf das durchschnittlich gebundene Eigenkapital der Stiftung (Durchschnitt zwischen Anfangs- und Endbestand, inkl. Rücklagen und Sonderposten) ergab sich ein Überschuss von ca. 1,4% bzw. rd. 3.402,86 Euro absolut.

3 Jahresabschlüsse 2010 der Eigenbetriebe

3.1 Prüfungsgrundlagen in den Eigenbetrieben

Nach Art.106 Abs.3 GO unterliegen die Wirtschaftsführung und die Jahresabschlüsse der Eigenbetriebe der Rechnungsprüfung. Die Prüfung erfolgt durch den Rechnungsprüfungsausschuss, das Rechnungsprüfungsamt ist dabei umfassend als Sachverständiger heranzuziehen (Art. 103 GO). Für NüBad und SÖR waren die Jahresabschlüsse 2010 noch zu prüfen, bei den weiteren Eigenbetrieben und Sondervermögen sind die Jahresabschlüsse 2010 bereits geprüft und festgestellt worden.

Der testierte Jahresabschluss für 2010 des Eigenbetriebs SÖR lag zum Redaktionsschluss dieses Sachverständigenberichtes immer noch nicht vor. Die örtliche Prüfung muss deshalb nachgeholt und in der nächsten Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vorgelegt werden.

Die Prüfung der kaufmännischen Jahresabschlüsse selbst (Abschlussprüfung nach Art. 107 GO) ist vom BKPV oder einem Wirtschaftsprüfer durchzuführen. Die Rechnungsprüfung hat auf die Ergebnisse der Abschlussprüfung – zur Vermeidung von Doppelprüfungen – mit abzustellen. Rpr-Prüfungsgebiete sind in Eigenbetrieben deshalb im Allgemeinen der Vergabe- bzw. Investitionsbereich, die Kassenwirtschaft und die Personalausgaben. Diese Prüfungsergebnisse sind im Sachverständigenbericht I zum Jahresabschluss 2010 vom 16.12.2011 bereits dargestellt worden.

3.2 Jahresabschluss 2010 des Eigenbetriebs NürnbergBad (Nü-

Bad)

3.2.1 Allgemeines

Der Eigenbetrieb NürnbergBad (NüBad) wurde mit Beschluss des Stadtrates vom 02.07.2003 gegründet. Die Betriebssatzung trat zum 01.01.2004 in Kraft. Die Aufgabe des Eigenbetriebs ist die Sicherstellung des laufenden wirtschaftlichen Betriebs der öffentlichen Hallen- und Freibäder der Stadt Nürnberg, um die Grundversorgung der Allgemeinheit mit Freizeitschwimmangeboten und der Vereine mit Schwimmsportmöglichkeiten zu gewährleisten.

Die Nürnbergbadbetriebssatzung (NBBS) vom 08.07.2003 enthält u. a. Bestimmungen über die Organe des Eigenbetriebs und Regelungen hinsichtlich der Aufgaben bzw. Zuständigkeiten der Werkleitung, des Werkausschusses, des Stadtrats sowie des Oberbürgermeisters. Nach § 1 Abs. 3 NBBS ist dem Betrieb kein Stammkapital zugeordnet. Die NBBS wird ergänzt durch eine Geschäftsanweisung für die Werkleitung, welche die Aufgaben sowie die Arbeits- und Verfahrensweise der Werkleitung regelt.

Obwohl NüBad zugesichert hat ab 30.06.2011 die nach § 19 EBV erforderlichen Zwischenberichte fristgemäß dem Oberbürgermeister und Werkausschuss vorzulegen, hat bis heute eine solche regelmäßige schriftliche Unterrichtung über die Abwicklung des Vermögens- und des Erfolgsplans nicht stattgefunden.

3.2.2 Haushaltssatzung, Wirtschaftsplan, Finanzplanung

Haushaltssatzung

Mit der Haushaltssatzung der Stadt für das Jahr 2010 vom 19.11.2009 wurde für NüBad die Kreditermächtigung auf rd. 8,39 Mio. Euro festgesetzt. Die Verpflichtungsermächtigungen im Vermögensplan waren mit 22,13 Mio. Euro festgesetzt, der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan auf 4 Mio. Euro.

Die Haushaltssatzung trat zum 01.01.2010 in Kraft.

Wirtschafts- und Finanzplan

Der Wirtschaftsplan 2010 besteht aus Erfolgs-, Vermögens- und Finanzplan sowie dem Investitionsprogramm und einer Stellenübersicht. Er wurde am 19.11.2009 vom Stadtrat beschlossen.

Die Planansätze des Erfolgsplanes 2010 wurden unter Berücksichtigung des Rechnungsergebnisses 2008 und der Ausgabenentwicklung 2009 ermittelt. Er sah Erträge von 4,01 Mio. Euro und Aufwendungen von 9,32 Mio. Euro vor, so dass sich ein Jahresverlust von 5,31 Mio. Euro errechnete. Tatsächlich ergab sich 2010 ein um rd. 376 TEuro höherer Jahresverlust von 5,69 Mio. Euro, im Wesentlichen bedingt durch Abbruchkosten beim Neubau Freibad West.

Im Vermögensplan 2010 waren insgesamt 16,23 Mio. Euro eingeplant, hiervon 11,55 Mio. Euro für Investitionen.

Die Finanzplanung der Jahre 2009 bis 2013 umfasst ein Volumen von 65,73 Mio. Euro, dabei u.a. Kreditaufnahmen von 18,00 Mio. Euro sowie Verlustausgleiche durch die Stadt von insgesamt 27,89 Mio. Euro.

3.2.3 Jahresabschluss 2010

Erstellung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang und Lagebericht wurden wiederum verspätet am 15.12.2011 erstellt. Die Zahlungen der Stadt von 5,74 Mio. Euro decken mit 5,30 Mio. Euro den Jahresverlust 2010 und mit 436 TEuro Vorjahresverluste.

Bilanzentwicklung 2010

Die Entwicklung der Bilanz 2010 wird nachfolgend in komprimierter Form wiedergegeben:

Trotz planmäßiger Abschreibungen von 1,30 Mio. Euro stieg das die Aktivseite bestimmende Anlagevermögen um 1,08 Mio. Euro auf 23,35 Mio. Euro. Gegenüber dem Vorjahr ist der nicht durch Eigenkapital gedeckte Fehlbetrag aufgrund des unterjährigen Verlustausgleiches in 2010 durch Zahlungen der Stadt Nürnberg auf 224 TEuro (-18%) gesunken. Die negative Eigenkapitalquote konnte dadurch geringfügig von -1,1 % auf -0,9 % reduziert werden.

Der Sonderposten für Investitionszuschüsse beinhaltet Staatszuschüsse für verschiedene Baumaßnahmen. Die sonstigen Rückstellungen betreffen insbesondere Altersteilzeit-, Urlaubs-, Überstunden- sowie Beihilfeverpflichtungen. Zum Bilanzstichtag bestanden nicht passivierungspflichtige Pensionsverpflichtungen in Höhe von 4,35 Mio. Euro (+0,47 Mio. Euro). Die Verbindlichkeiten sind im Berichtsjahr um 1,23 Mio. Euro auf 24,34 Mio. Euro angestiegen, was auf um 1,82 Mio. Euro höhere Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Nürnberg (Betriebsmittelkonto) zurückzuführen ist.

Erfolgsrechnung 2010

In der nachstehenden Tabelle werden die Erträge und Aufwendungen 2010 aus der Gewinnund Verlustrechnung und ihre Veränderung zum Vorjahr wiedergegeben.

Die Umsatzerlöse konnten im Vergleich zum Vorjahr um 366 TEuro auf nunmehr 3,49 Mio. Euro zulegen. Insbesondere die Erlöse aus den Nutzungsentgelten für Saunen leisteten hier einen deutlichen Beitrag und nahmen auf nunmehr 757 TEuro zu. Die im Zusammenhang mit dem Neubau des Freibades West, dem Bauvorhaben in Langwasser sowie dem Neubau einer Sauna im Hallenbad Katzwang erfolgten Eigenleistungen führten zu einer ertragswirksamen Aktivierung von rd. 126 TEuro. Die sonstigen betrieblichen Erträge verringerten sich nochmals, insbesondere durch den Wegfall der Investitionszuschüsse der Regierung von Mittelfranken zur Sanierung des Südstadtbades (2009: 173 TEuro).

Ausschlaggebend für die Zunahme des Materialaufwandes um insgesamt 206 TEuro auf 2,61 Mio. Euro waren die Aufwendungen für Roh-/Hilfs- und Betriebsstoffe, die um 309 TEuro auf 2,06 Mio. Euro angestiegen sind. Der Personalaufwand reduzierte sich, bei gleichbleibender

durchschnittlicher Beschäftigungszahl, um 301 TEuro auf 3,50 Mio. Euro. Ursache hierfür ist insbesondere der Wegfall der Zuführung der Altersteilzeitrückstellungen (Vorjahr: 159 TEuro) bei gleichzeitiger Inanspruchnahme i. H. v. 120 TEuro. Die sonstigen betrieblichen Aufwendungen erhöhen sich um 388 TEuro auf 1,34 Mio. Euro. Dies beruht größtenteils auf nicht zu aktivierende Abbruchkosten beim Freibad West von 327 TEuro.

Durch die Anwendung der aufgrund BilMoG geänderten Bewertungsmethoden für Altersteilzeitrückstellungen und Rückstellungen für Beihilfeverpflichtungen entstanden einmalig außergewöhnliche Aufwendungen von 39 TEuro.

Prüfung des Jahresabschlusses 2010, Begutachtung durch den Werkausschuss

Entsprechend dem Stadtratsbeschluss vom 19.10.2011 wurde die KPMG Bayerische Treuhandgesellschaft Aktiengesellschaft Wirtschaftsprüfungsgesellschaft (KPMG) mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2010 beauftragt.

Bedingt durch die verspätete Erstellung des Jahresabschlusses 2010 konnte die Abschlussprüfung durch die KPMG erst im Dezember 2011 durchgeführt werden.

Als zusammenfassendes Ergebnis der Prüfung stellte die KPMG u.a. fest:

• Der Jahresabschluss 2010 entspricht den deutschen handelsrechtlichen und ergänzenden

landesrechtlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Satzung.

• Der Jahresabschluss vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buch-

führung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanzund Ertragslage des Eigenbetriebes.

• Der Lagebericht steht im Einklang mit dem Jahresabschluss, vermittelt insgesamt ein zu-

treffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes und stellt die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar.

• Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Eigenbetriebes geben keinen Anlass zu wesentlichen

Beanstandungen.

Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2010, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang, wurde zusammen mit dem Lagebericht und dem Bericht der KPMG am 03.02.2012 dem Werkausschuss vorgelegt.

Der Werkausschuss hat die Feststellung des Jahresabschlusses sowie des Lageberichtes begutachtet und dem Stadtrat empfohlen zu beschließen:

• Der Jahresabschluss 2010 mit einem Jahresfehlbetrag von -5.686.124,85 Euro wird festgestellt.

• Der Jahresfehlbetrag wird auf das Folgejahr vorgetragen.

(Gemeint ist der verbleibende Fehlbetrag 2010 von 386.124,85 Euro nach städtischer Verlustausgleichszahlung für das Jahr 2010 von 5,30 Mio. Euro).

3.2.4 Vergabeprüfungen

Im Rahmen der begleitenden Verwaltungsprüfung ist 2010 1 VOF-Verfahren mit einem Gesamtvolumen von rd. 3,11 Mio. Euro zur Prüfung nach den Vergaberichtlinien der Stadt Nürnberg (VRL) vorgelegt und durch Rpr begutachtet worden.

Anlage 1 Im Sachverständigenbericht I vom 16.12.2011 zum Haushaltsjahr 2010 darge-

stellte Prüfungen von Rpr

• Erstanalyse des doppischen Jahresabschlusses 2010 der Stadt

• Schwerpunkt-Prüfungen in Profit-Centern bzw. Dienststellen

o Grundstücksverträge – Liegenschaftsamt

o Veterinärwesen – Ordnungsamt

o Führerscheinwesen – Ordnungsamt

o Kfz-Zulassung – Ordnungsamt

o Erträge – Stadtarchiv

o Erträge – Stadtbibliothek

o Buchhaltung, Planungsrechnung – Tiergarten

o Erträge – Musikschule

o Personalkostenprüfungen

o Projektmittel – Sozialamt

o Krankenhausversorgung § 276 LAG – Sozialamt

o Hilfe zur Erziehung – Jugendamt

o Zuschussprüfung – Jugendamt

o Zuschussprüfung – Gesundheitsamt

o Zuschussprüfung – Sportservice

o Baugenehmigungsgebühren – Bauordnungsbehörde

o Belegprüfung von Sachausgaben (verschiedene Dienststellen)

o Ermittlung kreditorischer Doppelzahlungen (Kernhaushalt insgesamt)

• Vergabeprüfungen in Verwaltungsbereichen

• Kassenprüfungen (Dienststellen und Eigenbetriebe)

• IuK-Prüfungen

o Schwerpunktprüfungen (Vollstreckungssoftware, Windows Server Active Directory)

o Vergabeprüfungen IuK

• Technische Prüfungen

o Prüfungsvolumen rd. 300 Mio. Euro

o Auftragsprüfungen bei der Flughafen Nürnberg GmbH

• Betätigungsprüfung (Prüfung der Steuerung und Kontrolle der städtischen Unternehmen

bzw. Beteiligungen)

• Kh-Prüfung

o Jahresabschluss 2010 – Prüfung/Analyse

o Technische Prüfung

• Prüfung der Eigenbetriebe

o Rpr-Prüfung NüSt-Jahresabschluss 2010 – Prüfung der Kosten- und Leistungsrechnung

o Jahresabschlüsse – Prüfung/Analyse der weiteren Eigenbetriebe

o Einzelprüfungen (Vergaben; Personalausgaben; Technische Prüfung)

• Prüfung Staatstheater Nürnberg

o Jahresabschlussprüfung 2009/2010

• Auftragsprüfungen

o Prüfung der Jahresrechnungen bzw. -abschlüsse 2010 in neun verschiedenen Einrichtungen (u.a. EMN)

• Vorprüfung von Verwendungsnachweisen für Bundes-, Landes- und/oder EU-Zuschüsse

• Maßnahmen der bei Rpr angesiedelten „Zentralen Anlaufstelle für Korruptionsprävention“

• Beratung und Mitarbeit in städtischen Projekten bzw. Arbeitsgruppen

Anlage 2 Anpassungs- und Ergänzungsbedarf bei der doppischen Rechnungslegung

der Stadt

Bezug: BKPV-Prüfung der Eröffnungsbilanz & Jahresabschluss 2005; Rpr-Prüfung der Jahresabschlüsse 2006 bis 2010; überörtliche Prüfung 2003 – 2009

Anlage 3 Jahresabschluss 2010 der Stadt Nürnberg

Schlussbilanz zum 31.12.2010 (nach Ergebnisverwendung)

A K T I V A

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

II. Sachanlagen

1.Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3.Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4.Bauten auf fremden Grund und Boden 5.Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6.Fahrzeuge 7.Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.Anlagen in Bau

III. Finanzanlagen

1.Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 2.Wertpapiere 3.Versorgungsrücklage 4.Ausleihungen

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1.Abgabenforderungen 2.Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen davon: Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 4.Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 5.Sonstige Vermögensgegenstände

III. Wertpapiere des Umlaufvermögens

IV. Liquide Mittel

1.Kassenbestand 2.Bankguthaben

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

S U M M E D E R A K T I V A

Schlussbilanz zum 31.12.2010 (vor Ergebnisverwendung)

A K T I V A

A. Anlagevermögen

I. Immaterielle Vermögensgegenstände

II. Sachanlagen

1.Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 3.Infrastrukturvermögen und Sachanlagen im Gemeingebrauch 4.Bauten auf fremden Grund und Boden 5.Kunstgegenstände und Baudenkmäler 6.Fahrzeuge 7.Maschinen, techn. Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 8.Anlagen in Bau

III. Finanzanlagen

1.Verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen 2.Wertpapiere 3.Versorgungsrücklage 4.Ausleihungen

B. Umlaufvermögen

I. Vorräte

II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

1.Abgabenforderungen 2.Privatrechtl. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 3.Forderungen gegen verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähige Stiftungen davon: Kontokorrentkonten der verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen 4.Forderungen gegen den öffentl. Bereich und Transferleistungen 5.Sonstige Vermögensgegenstände

III. Wertpapiere des Umlaufvermögens

IV. Liquide Mittel

1.Kassenbestand 2.Bankguthaben

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

S U M M E D E R A K T I V A

Ergebnisrechnung 2010

Finanzrechnung 2010

Vergleich Ansatz Zahlungen 2010 Ansatz 2010 + Zahlungen 2009 Gesamtfinanzrechnung 2010 (+ Reste 2009) (Ist) Reste aus 2009 1) (Ist) - Zahlungen 2010 2) in € in € in € in €

Steuern -668.859.260,69 -642.697.500,00 -629.600.708,14 26.161.760,69 + Einzahlungen aus Zuweisungen und Zuschüssen -318.927.519,95 -279.419.965,97 -346.634.090,76 39.507.553,98 + Sonstige Transferzahlungen -5.158.785,45 -4.505.300,00 -4.923.252,64 653.485,45 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte -50.405.305,49 -55.130.770,43 -60.352.147,10 -4.725.464,94 + Privatrechtliche Leistungsentgelte -37.117.884,66 -33.959.133,16 -38.644.254,69 3.158.751,50 + Einzahlungen aus Kostenerstattungen -98.756.055,37 -107.883.683,18 -108.310.110,65 -9.127.627,81 + Sonstige Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -186.810.477,04 -192.422.900,00 -53.861.796,20 -5.612.422,96 + Zinseinzahlungen -8.300.814,70 -3.292.800,00 -4.079.105,75 5.008.014,70

= Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit -1.374.336.103,35 -1.319.312.052,74 -1.246.405.465,93 55.024.050,61

• Personalauszahlungen 357.999.838,53 362.977.943,89 383.053.659,81 4.978.105,36 - Versorgungsauszahlungen 89.716.602,97 87.373.020,00 87.871.740,56 -2.343.582,97 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 178.117.517,16 192.487.710,44 149.910.889,54 14.370.193,28 - Zinsauszahlungen 49.042.342,93 48.389.900,00 48.942.342,64 -652.442,93 - Transferauszahlungen 554.777.937,50 551.528.592,04 503.904.503,15 -3.249.345,46 - Sonstige Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 47.424.211,87 46.755.396,08 60.163.327,08 -668.815,79

= Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 1.277.078.450,96 1.289.512.562,45 1.233.846.462,78 12.434.111,49

= Cashflow aus laufender Verwaltungstätigkeit -97.257.652,39 -29.799.490,29 -12.559.003,15 67.458.162,10

• Investitionszuweisungen und -zuschüsse -49.614.429,73 -71.431.000,00 -60.119.516,47 -21.816.570,27 + Einzahlungen aus der Veräußerung v. Vermögensgegenständen -4.500.312,48 -13.003.000,00 -2.623.302,08 -8.502.687,52 - Auszahlungen für eigene Investitionen 129.550.027,88 331.179.326,25 110.681.472,34 201.629.298,37 - Auszahlung von Zuwendungen für Investitionen Dritter 22.733.390,28 28.255.621,27 15.732.630,27 5.522.230,99 + Einzahlungen aus dem Verkauf von Finanzanlagen -1.232.212,80 -522.800,00 -4.529.333,45 709.412,80 - Auszahlungen aus dem Erwerb von Finanzanlagen 150.014.082,21 137.849.800,00 6.497.213,62 -12.164.282,21 + Einzahlungen sonstige Investitionstätigkeit -70.372.603,32 -47.967.700,00 -4.871.202,96 22.404.903,32 - Auszahlungen sonstige Investitionstätigkeit 9.911.318,02 866.464,06 635.370,59 -9.044.853,96

= Cashflow aus der Investitionstätigkeit 186.489.260,06 365.226.711,58 61.403.331,86 178.737.451,52

= Finanzmittelüberschuss / -fehlbetrag 89.231.607,67 335.427.221,29 48.844.328,71 246.195.613,62

• Aufnahme von Krediten für Investitionen -109.997.916,84 -103.000.000,00 -85.234.050,00 6.997.916,84 - Tilgung von Krediten für Investitionen 38.955.598,14 37.941.700,00 35.793.403,42 -1.013.898,14 + Einzahlungen aus kreditähnl. Vorgängen 0,00 0,00 0,00 0,00 - Tilgung aus kreditähnl. Vorgängen 459.266,50 0,00 20.289,29 -459.266,50

= Cashflow aus Finanzierungstätigkeit -70.583.052,20 -65.058.300,00 -49.420.357,29 5.524.752,20

= Bestand vor Verrechnung ungeklärter Konten 18.648.555,47 270.368.921,29 -576.028,58 251.720.365,82

+/- Saldo ungeklärter Verrechnungskonten -3.842.893,19 0,00 -980.208,21 3.842.893,19

= Bestand nach Verrechnung ungeklärter Konten 14.805.662,28 270.368.921,29 -1.556.236,79 255.563.259,01

• Anfangsbestand an Finanzmitteln -69.834.131,59 -50.000.000,00 -68.277.894,80 19.834.131,59

= Endbestand an Finanzmitteln -55.028.469,31 220.368.921,29 -69.834.131,59 275.397.390,60

1. Die ausgewiesenen Beträge sind jeweils die Summen aus dem Planansatz 2010 sowie den übertragenen Haushaltseinnahme- und Haushaltsausgaberesten aus 2009. 2) Im Folgenden gilt: Positive Differenzbeträge (+) sind gleichbedeutend mit einer Verbesserung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten. Negative Differenzbeträge (-) sind gleichbedeutend mit einer Verschlechterung des Finanzhaushaltes gegenüber den geplanten Werten.

Forderungsspiegel zum 31.12.2010

Verbindlichkeitenspiegel zum 31.12.2010

Anlagenspiegel zum 31.12.2010

Rücklagen- und Rückstellungsübersicht zum Jahresabschluss 2010

Anlage 3, Seiten 1 - 88

Jahresabschluss

Anhang

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht ....................................................................................................................................... 2 Allgemeine Erläuterungen ....................................................................................................................... 3 Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze ............................................................................................. 3 Erläuterungen zur Bilanz/Vermögensrechnung....................................................................................... 4 AKTIVA ................................................................................................................................................ 4 A. Anlagevermögen .........................................................................................................................4 B. Umlaufvermögen .......................................................................................................................1 3 C. Aktive Rechnungsabgrenzung ..................................................................................................1 7 PASSIVA ........................................................................................................................................... 19 A. Eigenkapital ............................................................................................................................... 19 B. Sonderposten ............................................................................................................................2 1 C. Rückstellungen ..........................................................................................................................2 3 D. Verbindlichkeiten .......................................................................................................................2 7 E. Passive Rechnungsabgrenzung ...............................................................................................3 2 Sonstige Angaben ................................................................................................................................. 33 Korrekturen zur Eröffnungsbilanz .......................................................................................................... 38 Erläuterungen zur Ergebnisrechnung .................................................................................................... 39 Erträge ............................................................................................................................................... 41 Aufwendungen .................................................................................................................................. 45 Erläuterungen zur Finanzrechnung ....................................................................................................... 53 Rechenschaftsbericht ............................................................................................................................ 55 1 Lage der Stadt Nürnberg .......................................................................................................... 56 2 Ertragslage ............................................................................................................................... 57 3 Vermögenslage ......................................................................................................................... 62 4 Finanzierungslage .................................................................................................................... 62 5 Liquiditätslage ........................................................................................................................... 64 5.1 Kennzahlen zur Liquiditätslage ................................................................................................. 64 5.2 Analyse der Liquiditätssituation ................................................................................................ 66 6 Prognosebericht ........................................................................................................................ 66 7 Risikobericht ............................................................................................................................. 66 Stiftungen der Stadt Nürnberg 2010 ................................................................................................. 68

Allgemeine Erläuterungen, Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze

Allgemeine Erläuterungen

Der Jahresabschluss der Stadt Nürnberg wurde nach den Vorschriften der Gemeindeordnung unter Beachtung der ergänzenden Regelungen der Kommunalhaushaltsverordnung-Doppik – KommHV- Doppik erstellt. In der Bilanz sowie der Ergebnisrechnung der Stadt Nürnberg sind einzelne Posten zur Verbesserung der Klarheit der Darstellung zusammengefasst; diese Posten werden mit den erforderlichen Erläuterungen im Anhang gesondert beschrieben. Das Geschäftsjahr der Stadt Nürnberg umfasst den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember eines jeden Jahres. Die Haushaltssatzung 2010 wurde am 19. November 2009 vom Stadtrat beschlossen. Die Vorlage an die Rechtsaufsichtsbehörde erfolgte mit Schreiben vom 11. Dezember 2009. Die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch die Regierung von Mittelfranken erging mit Bescheid vom 15. Februar 2010. Die Bekanntmachung ist im Amtsblatt Nr. 5 vom 10. März 2010 erfolgt. Die 1. Nachtragshaushaltssatzung wurde am 23. Juni 2010 vom Stadtrat beschlossen und mit Schreiben vom 02.07.2010 der Rechtsaufsichtsbehörde vorgelegt. Die Regierung von Mittelfranken erhob gegen die 1. Nachtragshaushaltssatzung keine Einwände; die Bekanntmachung erfolgte gemäß Art. 65 Abs. 3 Satz 2 GO im Amtsblatt Nr. 16 vom 11. August 2010. Die 2. Nachtragshaushaltssatzung wurde am 20. Oktober 2010 vom Stadtrat beschlossen. Die Vorlage an die Rechtsaufsichtsbehörde erfolgte mit Schreiben vom 03.11.2010. Die Regierung von Mittelfranken erhob gegen die 2. Nachtragshaushaltssatzung keine Einwände; die Bekanntmachung erfolgte gemäß Art. 65 Abs. 3 Satz 2 GO im Amtsblatt Nr. 26 vom 29. Dezember 2010.

Bilanzierungs- und Bewertungsgrundsätze

Für die Bilanzierungs- und Bewertungsfragen der Stadt Nürnberg wurde eine Bilanzierungs- und Bewertungsrichtlinie erstellt, die auch Sonderregelungen bzw. Vereinfachungsverfahren für die Erstellung der Eröffnungsbilanz enthält. Für die Schlussbilanz wurde grundsätzlich die Richtlinie „Erfassung und Bewertung kommunalen Vermögens (Bewertungsrichtlinie – BewertR), AllMBl v. 20. Oktober 2008) des Bayerischen Staatsministerium des Innern angewendet. Auf die Erfassung der Vermögensgegenstände, deren Anschaffungs- und Herstellungskosten (AHK) im Einzelnen wertmäßig 150 € netto nicht übersteigen (geringwertige Wirtschaftsgüter), wurde verzichtet (§ 71 Abs. 4 KommHV-Doppik, Nr. 6.8.3 BewertR). Die zugrundegelegten Aktivierungsgrundsätze der BewertR Bayern lehnen sich generell an die Regelungen des Handels- und des Steuerrechtes an. Das Vermögen der nichtrechtsfähigen Stiftungen ist zu aktivieren und wird in Teilbilanzen gesondert dargestellt. Grundlage für die Aktivierung ist das wirtschaftliche Eigentum. Vermögensgegenstände werden nach der Brutto-Methode angesetzt, d. h. Vermögensgegenstände werden mit ihrem vollen Wert inklusive Zuschüssen aktiviert. Die Zuschüsse werden als Sonderposten passiviert und analog des zugehörigen Anlagengutes aufgelöst. Für bestimmte Anlagegüter wurden aufgrund des Wirtschaftlichkeitsprinzips die folgenden Vereinfachungsverfahren angewandt:

• Festbewertung: z. B. für den Medienbestand der Stadtbibliothek und für Klassenzimmer

• Gruppenbewertung nach Wertgruppen: z. B. für Sammlungen in Museen

• Individuelle Sammelbewertung nach Durchschnittspreisen: z. B. für Fachräume, Turnhallen-

ausstattungen und Musikinstrumente der Schulen In der Schlussbilanz wurden die Vermögensgegenstände und Schulden der Stadt mit den nachfolgenden Werten angesetzt. Betragsmäßig erhebliche Unterschiede gegenüber dem Vorjahr werden kurz erläutert.

Erläuterungen zur Bilanz/Vermögensrechnung

AKTIVA

A. Anlagevermögen

A. I. Immaterielle Vermögensgegenstände

Lizenzen, EDV-Software Ansatz zu fortgeführten AHK

Ansatz zum Zuschussbetrag, vermindert um bis zum Bilanzstichtag Geleistete Investitionszuschüsaufgelaufene Abschreibungen se (Abschreibungsdauer: Bindungsdauer des Zuschusses, ansonsten 10 Jahre)

Die Bilanzposition der immateriellen Vermögensgegenstände erhöhte sich im Jahr 2010 insgesamt um 16,1 Mio. €.

Der Posten EDV-Software verminderte sich im Vergleich zum Vorjahr um 171 T €. Den Zugängen (u.a. SAP-Software sowie Oracle-Lizenzen) stehen vor allem Wertminderungen durch Abschreibungen sowie Abgänge wegen Vermögensübergang zum Eigenbetrieb SÖR gegenüber.

Die Bilanzposition der immateriellen Vermögensgegenstände aus geleisteten Zuwendungen erhöhte sich um 16,4 Mio. €. Die wesentlichen Posten sind zurückzuführen auf gewährte Baukostenzuschüsse für das Memorium Nürnberger Prozesse (1,5 Mio. €), den Neubau Ost im Klinikum (1,1 Mio. €) sowie insbesondere Investitionszuschüsse für freigemeinnützige Träger von Kinderbetreuungseinrichtungen. Weiterhin wurden Zuwendungen für Sportvereine, Wohlfahrtseinrichtungen sowie Investitionszuschüsse zur Eigentumsförderung bilanziert.

A. II. Sachanlagen

Unbebaute Grundstücke und Ansatz zu Anschaffungskosten; grundstücksgleiche Rechte Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller städtischen Grundstücke, das durch das Liegenschaftsamt geführt wird. Die Anschaffungskosten ergaben sich aus dem Kaufpreis (im Liegenschaftsverzeichnis vermerkt) zuzüglich der durchschnittlichen Kaufnebenkosten (bestimmt anhand der kameralen Vermögensrechnung und gewichtet nach Kaufpreis). Für Grundstücke, für die keine Anschaffungskosten zu ermitteln waren, wurde der durchschnittliche Quadratmeterwert der Grundstücke mit be-

kanntem Wert derselben Anlagenklasse als Vergleichswert verwendet.

Bebaute Grundstücke und Ansatz zu fortgeführten AHK; grundstücksgleiche Rechte Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller stadteigenen Gebäude, das von der Projektgruppe „Gebäudedatei“ erstellt wurde. Die Bewertung der Gebäude in der Eröffnungsbilanz beruht auf den Angaben der kameralen Vermögensrechnung. Die notwendige Verbindung zwischen den Gebäudekomplexen der Vermögensrechnung und den Einzelgebäuden in der Bilanz wurde in mehreren Phasen hergestellt.

Infrastrukturvermögen und Ansatz zu fortgeführten AHK; Sachanlagen im Gemeinge- Für die Erstellung der Eröffnungsbilanz wurden die AHK soweit wie brauch möglich direkt aus der kameralen Vermögensrechnung übernommen. Wenn dies nicht möglich war, wurden die folgenden Bewertungsmethoden verwendet: Die Straßenbauinvestitionen eines jeden Haushaltsjahres wurden – unterteilt nach Straßenklassen – unter den Straßen der jeweiligen Straßenklasse aufgeteilt. Als Verteilungsschlüssel dient dabei die Oberfläche einer Straße, die aus den vom Amt für Stadtforschung und Statistik gelieferten Informationen (Näherungswerte für Länge und Breite) berechnet wurde. Die Straßenbeleuchtungsinvestitionen der einzelnen Haushaltsjahre wurden anhand eines speziellen Verteilungsschlüssels (Anzahl der Lichtpunkte und Wertigkeit der Beleuchtung) auf die Straßen aufgeteilt. Die Investitionen für Lichtsignalanlagen, die in der kameralen Vermögensrechnung nur summarisch erfasst wurden, wurden aufgrund der jährlichen Wartungskosten auf die einzelnen Lichtsignalanlagen verteilt.

Bauten auf fremden Grund und Ansatz zu fortgeführten AHK; Boden Ausgangsbasis für die Erstellung der Eröffnungsbilanz war das Verzeichnis aller stadteigenen Gebäude, das von der Projektgruppe „Gebäudedatei“ erstellt wurde. Die Bewertung der Gebäude in der Eröffnungsbilanz beruht auf den Angaben der kameralen Vermögensrechnung. Die notwendige Verbindung zwischen den Gebäudekomplexen der Vermögensrechnung und den Einzelgebäuden in der Bilanz wurde in mehreren Phasen hergestellt.

Kunstgegenstände und Bau- Kunstgegenstände werden grundsätzlich nach folgendem Verfahren denkmäler bewertet: AHK (wenn mit vertretbarem Aufwand ermittelbar). Versicherungswert (wenn bekannt) mit Abschlag von 50 %. Vorsichtige Schätzwerte interner Sachverständiger entsprechend festgelegter Wertegruppen. Erinnerungswert (1 €).

Um die Ansätze der Kunstgegenstände zur Eröffnungsbilanz hinreichend zu begründen, werden Inventuren in den noch offenen Teilbereichen durchgeführt.

Fahrzeuge Ansatz zu fortgeführten AHK.

Maschinen und technische Ansatz zu fortgeführten AHK. Anlagen sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung

Anlagen in Bau Ansatz zu AHK.

Der Bestand der bebauten Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte erhöhte sich im Jahr 2010 um 56,6 Mio. €. Zugängen, Nachaktivierungen und Umbuchungen (u.a. fertiggestellte Baumaßnahmen aus den Anlagen im Bau) i.H.v. 86 Mio. € sowie Wertberichtigungen aus dem Abgang von Anlagevermögen i.H.v. 7,5 Mio. € stehen Wertminderungen durch Abschreibungen (19,3 Mio. €) und Anlagenabgänge (u.a. wegen Vermögensübergang zum Eigenbetrieb SÖR) gegenüber.

Die Zugänge entfallen hier insbesondere auf Baumaßnahmen (PPP) im Bereich der Schulen wie Adalbert-Stifter-Schule (17,5 Mio. €), Kopernikusschule (17,5 Mio. €), Hans-Sachs-Gymnasium (5 Mio. €) und Sigena Gymnasium (6,6 Mio. €) – allessamt durchgeführt über Public-Private-Partnership (PPP) – sowie auf die Generalsanierung des Schauspielhauses (18 Mio. €). Das Infrastrukturvermögen und die Sachanlagen im Gemeingebrauch verminderten sich insgesamt um 3 Mio. €. Hier stehen den Zugängen, Umbuchungen aus den Anlagen im Bau, Nachaktivierungen und Zuschreibungen i.H.v. insgesamt 42 Mio. €, Anlagenabgänge i.H.v. 2,3 Mio. € und Wertminderungen durch Abschreibungen i.H.v. 43 Mio. € gegenüber. Hier wurden vor allem im Bereich der U-Bahn weitere Kosten im Rahmen des automatisierten Betriebes bilanziert (u.a. Leitstelle Plärrer, 6,2 Mio. €, Umrüstarbeiten an U-Bahnhöfen, 2 Mio. €, Zugsicherung U2 AGT (dynamische Fahrgastinformation), 13 Mio. €). Weitere bedeutende Posten der Zugänge sind hier insbesondere Kosten für die Neu- bzw. Umgestaltung von Schulaußenanlagen an den Schulen Adalbert-Stifter-Schule, Kopernikusschule und Sigena-Gymnasium i.H.v. 3,5 Mio. €.

Die Bilanzposition der Fahrzeuge verminderte sich im Vergleich zum Vorjahr um 1,9 Mio. €. Hier stehen den Anlagenabgängen i.H.v. 8,8 Mio. € (auch hier u.a. Vermögensübertragung zum Eigenbetrieb SÖR) Zugänge, Umbuchungen und Nachaktivierungen i.H.v. 1,8 Mio. € sowie die entsprechenden Wertberichtigungen der Anlagenabgänge gegenüber. Neuanschaffungen wurden hier vor allem im Bereich Feuerschutz getätigt (Rüstwagen 460 T€, zwei Löschfahrzeuge 430 T€, sowie fünf Kommandowagen 185 T€). Der Bilanzposten der Maschinen, technischen Anlagen und der Betriebs- und Geschäftsausstattung erhöhte sich im Geschäftsjahr 2010 um 150 T €. Wesentliche Zugänge betrafen hier die Erneuerung der technischen Ausstattung des Planetariums (650 T€), die Sprinkel- und Sprühwasseranlage des Staatstheaters (550 T€) sowie die Beschaffung einer CNC-Maschine für die Berufsschule 11 (150 T€). Im Bereich GWGs wurden im Rahmen der Umsetzung der Unternehmenssteuerreform im Jahr 2008 erstmalig Vermögensgegenstände mit einem Anschaffungswert von mehr als 150 € und weniger als 1.000 € in der entsprechenden Anlagenklasse bilanziert. Auch nach dem vom Gesetzgeber im Jahr 2009 eingeräumten Wahlrecht wird die Bilanzierung der GWGs u.a. aus Gründen der Bewertungsstetigkeit und im Hinblick auf die Qualität der Buchhaltung nach dem im Jahre 2008 eingeführtem Verfahren fortgeführt: Der Bestand der Anlagen im Bau erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr um 52,7 Mio. €. Einen wesentlichen Anteil an der Veränderung hatten hier insbesondere Kosten für den Bau der Delfinlagune (14,4 Mio. €), den Umbau des Heilig-Geist-Hauses (7,6 Mio. €) und des Luitpoldhauses (5,5 Mio. €),

der Errichtung der integrierten Leitstelle (7,1 Mio. €) sowie für verschiedene Baumaßnahmen im U- Bahnbereich.

A. III. Finanzanlagen

Anteile an verbundenen Unter- Ansatz in Höhe der Kapitaleinlage, bei fehlender Kapitaleinlage (z.B. nehmen, Beteiligungen, Son- Zweckverbände, bestimmte Sondervermögen und bei dauernder dervermögen Wertminderung zum Erinnerungswert von 1 €)

Wertpapiere des Anlagever- Ansatz zum Nennwert, ggf. vermindert um Abschreibungen mögens

Versorgungsrücklage Ansatz zu Anschaffungskosten

Ausleihungen Ansatz zum Nominalbetrag abzüglich Tilgungen, ggf. vermindert um Abschreibungen

Der Bestand der verbundenen Unternehmen zum 31.12.2010 hat sich gegenüber dem Vorjahresstichtag um 73.098.983,36 € erhöht. Gemäß der Stadtratsbeschlüsse vom 23.06.2010 und 15.12.2010 wurden 2010 Maßnahmen zur Stärkung der Eigenkapitalbasis des Kommunalunternehmens Klinikum Nürnberg durchgeführt und hierzu eine Nachtragshaushaltssatzung erlassen (23.06.2010). In 08/2010 wurde zunächst eine Kapitaleinlage i.H.v. 22,1 Mio. € in bar geleistet. Darüber hinaus wurde das Sondervermögen Klinikum zum 31.12.2010 aufgelöst und vollständig an das Kommunalunternehmen Klinikum übertragen, so dass der Wert der beiden betroffenen Finanzanlagen anzupassen war. Im Rahmen der Übertragung wurden stille Reserven aus der Aktiva des Sondervermögens realisiert und der resultierende Wert zum größten Teil als Einlage in die Kapitalrücklage des Kommunalunternehmens geleistet und folglich bei der Stadt als Finanzanlage aktiviert (110,2 Mio. €). Im Nachgang war jedoch eine Abschreibung der Finanzanlage vorzunehmen, da das Klinikum die bisherige Ausübung des Wahlrechtes nach Art. 28

EGHGB revidierte und sämtliche Altzusagen bei den Pensionsverpflichtungen zu Lasten der Kapitalrücklage zurückstellte. Folglich lag eine dauerhafte Wertminderung der Finanzanlage nach § 79 Abs. 3 Satz 1 KommHV-Doppik vor. Ein Betrag von rd. 7,5 Mio. € wurde im Rahmen der Übertragung des Sondervermögens als Gesellschafterdarlehen an das Klinikum ausgereicht. Die Gesellschaft Curiavant Internet GmbH i. L. ist in 2010 erloschen. Folglich war der Erinnerungswert von 1 € auszubuchen.

Die Differenz zwischen Endbestand 2010 und Endbestand 2009 beträgt 14.829.058,74 €. Folgende Änderungen haben sich gegenüber dem Vorjahresstichtag ergeben: An die NürnbergMesse GmbH wurde in 2010 eine Bareinlage i.H.v. 3 Mio. € zugeführt. Dies erfolgte zeitgleich mit der Umwandlung eines vom Freistaat Bayern einseitig ausgereichten Gesellschafterdarlehens i.H.v. ebenfalls 3 Mio. € in Eigenkapital der Gesellschaft. Die Bareinlage wurde auf den Beteiligungsbuchwert aktiviert. Darüber hinaus wurden die vom Freistaat Bayern und der Stadt Nürnberg paritätisch ausgereichten Darlehen i.H.v. 5.143.596,32 € und von 6.685.461,35 € in 2010 bei der Gesellschaft in Eigenkapital umgewandelt. Folglich wurden die bislang unter der Bilanzposition A. III. 4. „Ausleihungen“ ausgewiesenen Gesellschafterdarlehen an die NürnbergMesse GmbH zur Finanzanlage hinzu aktiviert. Die kumulierten Verlustvorträge der Gesellschaft belaufen sich zum Stichtag 31.12.2010 auf rund 21 Mio. €, so dass derzeit von einer Wertminderung der städtischen Kapitaleinlage ausgegangen werden kann. Diese Wertminderung ist jedoch nicht von Dauer. Nach dem Erfolgsplan für 2011 beläuft sich das aufsummierte Jahresergebnis nach Zinsen für Gesellschafterdarlehen und Ertragsteuern bis zum Jahr 2020 auf rund 30 Mio. €. Darüber hinaus konnte das geplante Ergebnis für 2010 übertroffen werden, da ein Jahresüberschuss von rund 9 Mio. € erzielt wurde. Ein Bedarf für eine Abschreibung nach § 79 Abs. 3 Satz 1 KommHV-Doppik ergibt sich aufgrund der positiven Zukunftsaussichten daher nicht. Seit 01.01.2010 wird die Kommunale Verkehrsüberwachung in den Städten Nürnberg, Fürth, Erlangen und Schwabach durch den neu gegründeten "Zweckverband Kommunale Verkehrsüberwachung im Großraum Nürnberg" vorgenommen. Die Beteiligung am Zweckverband wurde analog zur bisherigen Vorgehensweise mit 1 € bewertet. Die Beteiligung an der Flughafen Nürnberg GmbH wird weiterhin in Höhe des eingelegten Kapitals von 31.083.418,02 € in den Büchern geführt. Ein Abwertungsbedarf wird aufgrund der geplanten Restrukturierungsmaßnahmen nicht gesehen.

Der Eigenbetrieb NürnbergStift wurde bisher nur mit dem Stammkapital i.H.v. 620.000 €, die Eigenbetriebe Frankenstadion Nürnberg und NürnbergBad mangels Stammkapital nur mit dem Erinnerungswert von 1 € bilanziert. Bei diesen Eigenbetrieben hat die Stadt Nürnberg jedoch eine (zusätzliche) Kapitaleinlage geleistet. Mit Bekanntmachung der Bewertungsrichtlinie Bayern (BewertR) in 2008 ist für die Bewertung von Finanzanlagen die Höhe der Kapitaleinlage maßgeblich (Nr. 7.2.10.1 BewertR). Folglich waren die Kapitaleinlagen nachträglich zu aktivieren. Dies wurde erfolgsneutral als Korrektur zur Eröffnungsbilanz durchgeführt (siehe auch das Kapitel „Korrekturen zur Eröffnungsbilanz“). Das Sondervermögen Klinikum wurde aufgelöst und an das Klinikum Nürnberg übertragen (siehe hierzu die Erläuterungen unter A. III. 1. „Verbundene Unternehmen“).

Die Zugänge in 2010 betragen insgesamt 3.022.541,44 €. Die Abgänge belaufen sich auf 1.196.709,12 € (Anschaffungswerte). Zusätzlich wurden Abschreibungen aus nicht realisierten Kursverlusten zum Bilanzstichtag in Höhe von 122.831,26 € vorgenommen. Die Differenz zwischen Endbestand 2010 (31.12.2010) und Endbestand 2009 (31.12.2009) beträgt 1.703.001,06 €. Der Betrag beruht unter anderem auf folgenden Geschäftsvorfällen: Bei verschiedenen Stiftungen wurden aus Kapitalrückzahlungen und Aktienverkäufen Kursgewinne i.H.v. 40.666,50 € erzielt. Hiervon wurden 37.831,63 € zusätzlich in Wertpapieren angelegt. Insgesamt wurden Kursverluste i.H.v. 4.812,82 € realisiert.

Aus den zum Kapitalerhalt angesammelten Finanzmitteln (zum Inflationsausgleich) wurden 2010 für verschiedene Stiftungen zusätzliche Wertpapiere im Anschaffungswert von insgesamt 218.177,82 € angekauft. Die Heinrich und Amalie Lang-Stiftung erhielt im Jahr 2010 Zustiftungen i.H.v. insgesamt 239.084,21 €, die in Wertpapieren angelegt wurden. Bei der Marie-Hack-Stiftung wurden die Einzahlungen aus erhaltenen Darlehenstilgungen i.H.v. 76.429,45 € zusätzlich in Wertpapieren angelegt. Bei der Johann und Liselotte Lehner Stiftung brachte der Stifter 2010 erneut Wertpapiere als Zustiftung ein. Der Wertpapierbesitz erhöhte sich um 28.761,25 €. Die Auxiliar Stiftung erhielt eine Zustiftung i.H.v. 50.000,00 €, die ebenfalls in Wertpapieren angelegt wurden. Bei der Gustav Riedner – Karl Weißmann – Stipendienstiftung wurden die Erlöse aus dem Verkauf der Münchner Immobilie (300.000,00 €) in Wertpapieren angelegt. Die Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung erhielt im Kalenderjahr 2010 Zustiftungen i.H.v. insgesamt 30.000,00 €. Davon wurde ein Betrag i.H.v. 20.000,00 € wieder in Wertpapieren investiert. Die Margarete-Weigel-Stiftung erhielt im Jahr 2010 Mündelgelder, die in Wertpapieren angelegt sind, i.H.v. 91.192,08 € übertragen. Bei der Leonhard Wagner Stiftung wurde ein aus der Vermögensausstattung der Stiftung in 2009 verbliebener Betrag von 48.240,00 € in Wertpapieren angelegt. Für die 2010 errichtete Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung wurden die zur Vermögensausstattung der Stiftung eingebrachten Barmittel i.H.v. 50.000,00 € in Wertpapieren angelegt.

Die von der Stadt Nürnberg nach dem BayVersRücklG der Versorgungsrücklage zugeführten Beträge werden in Anteile am Bayerischen Pensionsfonds - einem thesaurierenden Spezialfonds - angelegt. Zum 31.12.2010 sind aus der gesetzlichen Verpflichtung heraus noch 3.403,84 € anzulegen.

Die Ausleihungen an die NürnbergMesse GmbH wurden in 2010 bei der Gesellschaft in Eigenkapital umgewandelt. Folglich wurden sie gegen Ausbuchung bei den Ausleihungen zum Beteiligungsbuchwert hinzu aktiviert (siehe hierzu die Erläuterungen unter A. III. 1. „Verbundene Unternehmen“).

Das dem ASN gewährte Trägerdarlehen war durch die Verschmelzung der TAN Thermische Abfallbehandlung Nürnberg GmbH mit dem Eigenbetrieb ASN in 2006 entstanden. Die Forderung beruhte zum einen auf einer übernommenen Darlehensverbindlichkeit der TAN GmbH und zum anderen auf ein an den ASN ausgereichtes Darlehen zur Finanzierung der Transaktionskosten aus der Vermögensübertragung der TAN GmbH. Für das Trägerdarlehen erbrachte der ASN einen regelmäßigen Kapitaldienst. Im Jahr 2010 wurde das Darlehen vom ASN aufgrund des attraktiven Zinsniveaus am Kapitalmarkt umgeschuldet. Es wurde vereinbart, dass der ASN neben der Rückzahlung der Restschuld eine Ausgleichszahlung i.H.v. 5,5 Mio. € für entgangene eingeplante Zinseinnahmen zu leisten hat. Die Zinserträge sind in der Ergebnisrechnung im außerordentlichen Ergebnis ausgewiesen. Das Darlehen an das Klinikum Nürnberg ist im Zusammenhang mit der Überführung des Sondervermögens Klinikum an das Klinikum Nürnberg entstanden (siehe hierzu die Erläuterungen unter A. III. 1. „Verbundene Unternehmen“). Bei den verkauften Darlehen handelt es sich um zinsverbilligte Darlehensforderungen des sozialen Wohnungsbaus, welche im Jahr 1996 an eine Bank verkauft wurden. Im Forderungskaufvertrag wurde vereinbart, dass die Stadt Nürnberg weiterhin die Darlehen verwaltet; die halbjährig eingehenden Zins- und Tilgungsbeträge stehen der Bank zu. Diese werden von der Stadt Nürnberg zusammen mit der Differenz zwischen den von den Darlehensnehmern zu leistenden Zinsen und den vertraglich vereinbarten Marktzinsen für Kredite mit halbjähriger Laufzeit in einer Summe an die Bank gezahlt. Die vertraglichen Vereinbarungen zwischen der Stadt Nürnberg und den Darlehensnehmern bleiben hierbei unberührt. Bilanziell wurde der Sachverhalt in der Weise abgebildet, dass je eine Forderung und eine Verbindlichkeit in gleicher Höhe erfasst wurden, die unter Berücksichtigung der Tilgungen fortgeschrieben werden. Die entsprechende Verbindlichkeit ist unter der Position „Verbindlichkeiten, die Kreditaufnahmen gleichkommen“ (Passiva D. 2.) ausgewiesen. Der zum 31.12.2010 ausgewiesene Bestand der verkauften Darlehensforderungen hat sich gegenüber dem Vorjahr in Höhe der im Berichtsjahr getätigten Tilgungen der Darlehensnehmer reduziert. Der Posten Sonstige vergebene Darlehensforderungen beinhaltet im Wesentlichen Wohnungsbaudarlehen, Reparaturdarlehen zur Verbesserung der Wohnverhältnisse, Arbeitgeberdarlehen und Darlehen für experimentellen Wohnungsbau. In 2010 wurden weitere Darlehensbeträge von insgesamt rund 390 T€ ausgereicht. Die Tilgungsleistungen der Kreditnehmer haben den Bestand gegenüber dem Vorjahr reduziert.

B. Umlaufvermögen

B. I. Vorräte

B. II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände

Bei den Abgabenforderungen haben sich die Außenstände im Vergleich zum Vorjahr um rund 9 Mio. € erhöht. Einzelwertberichtigungen kritischer Forderungen (Insolvenzanmeldung des Schuldners bzw. langjähriger Außenstand) als auch Pauschalwertberichtigungen des restlichen Forderungsbestands wurden hierbei berücksichtigt. So sind bei den Steuerforderungen insgesamt 25,5 Mio. € (+ 11 Mio. € gegenüber 2009 – Insolvenzanmeldung bedeutender Gewerbesteuerschuldner), bei den Gebühren 0,78 Mio. €, bei den Beiträgen 0,32 Mio. € und bei den sonstigen öffentlich-rechtlichen Forderungen 0,07 Mio. € berichtigt. Die privatrechtlichen Forderungen aus Lieferungen und Leistungen (darunter fallen z. B. Forderungen aus Miet- und Pachtverträgen, Erbbaurechtsvereinbarungen u. ä.) sind im Vergleich zum Vorjahr um rund 0,3 Mio. € gestiegen. Die Einzel- und Pauschalwertberichtigungen betragen hier insgesamt 1,48 Mio. € (2009: 1,37 Mio. €).

1 Der Bestand ist in 2010 als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen. 2 Der Bestand ist in 2010 als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen.

Die Forderungen gegen Sondervermögen stiegen 2010 um mehr als 25 Mio. €. Dies resultiert fast ausschließlich aus der Übertragung des betriebsnotwendigen Vermögens an den zum 01.01.2010 um den bisherigen „Regiebetrieb Servicebetrieb Öffentlicher Raum“ (SÖR II) (Tiefbau- und Gartenbaubereich) erweiterten Eigenbetrieb SÖR. In diesem Zusammenhang fielen 24,33 Mio. € für die erste Tranche der übertragenen betriebsnotwendigen Grundstücke, weiteres betriebsnotwendige Anlagevermögen sowie die Vorräte an. Zu übernehmende Rückstellungen und Sonderposten sind bei den Verbindlichkeiten gegen Sondervermögen berücksichtigt. Für das Jahr 2011 ist die Umschuldung der Nettoforderung gegenüber dem Eigenbetrieb SÖR aus dessen Gründung in ein Trägerdarlehen geplant. Die bisher für das Sondervermögen Klinikum geführten Kontokorrentkonten wurden mit der Integration in das Kommunalunternehmen zum 31.12.2010 aufgelöst.

3 Der Bestand ist in 2010 als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen. 4 Der Bestand des Vorjahres ist als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen. 5 Der Bestand des Vorjahres ist als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen. 6 Der Bestand des Vorjahres ist als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen. 7 Der Bestand ist in 2010 als Verbindlichkeit unter der Position „D. 1. „Verbindlichkeiten aus Krediten“ ausgewiesen.

Die Forderungen gegen das Land erhöhten sich im Vorjahresvergleich um rd. 1,9 Mio. €. Im Wesentlichen begründet sich dies aufgrund zum Bilanzstichtag noch nicht ausgeglichener Förderansprüche der Stadt nach dem BayKiBiG (Nutzungszeitförderung für Kindertageseinrichtungen). Die Position Forderungen gegenüber Gemeinden und Gemeindeverbänden stieg im Vergleich zum Vorjahr um rd. 10 Mio. € aufgrund von Außenständen aus Kostenersätzen im Bereich der beruflichen Schulen vom Dezember 2010. Diese Forderungen wurden überwiegend im Februar 2011 beglichen. Die Forderungen gegenüber sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen haben gegenüber dem Vorjahr um rd. 2,8 Mio. € abgenommen. Der relativ hohe Bestand des Vorjahres beruht im Wesentlichen auf der Fakturierung der Konzessionsabgaben von Strom, Gas, Wasser und Wärme im Dezember 2009. Die Forderungen wurde im Januar 2010 beglichen.

Unter der Position „Forderungen gegen Mitarbeiter“ werden Vorschüsse, Dauervorschüsse, Überzahlungen aus laufenden Bezügen und Rückforderungen aus Überzahlungen ausgewiesen. Zum 31.12.2010 lag ein besonders hoher Bestand an Forderungen aus Vorsteuerabzug vor, insb. aus nachträglich eingegangenen Baurechnungen bei den Betrieben gewerblicher Art „U-Bahn-Bau“ sowie „Vermietung Schulsportanlagen“. Der Posten „Andere sonstige Vermögensgegenstände“ lässt sich wie folgt aufschlüsseln:

„Andere sonstige Vermögensgegenstände“ sind Geschäftsvorfälle, die Erträge im abgelaufenen Geschäftsjahr darstellen, jedoch erst nach dem Bilanzstichtag zu Einnahmen führen. Unter anderem handelt es sich dabei um Forderungen aus Gebühren, Eintrittsgeldern, Vermietungen sowie Zinsen aus Derivaten und Darlehen.

B. III. Wertpapiere des Umlaufvermögens

Hierbei handelt es sich um eine kurzfristige Geldanlage bei der Bayerischen Versicherungskammer.

B. IV. Liquide Mittel

Der Kassen- und Bankbestand liegt zum Stichtag 31.12.2010 im üblichen Rahmen. Die Entwicklung des Cashflows für 2010 kann insgesamt als zufriedenstellend bezeichnet werden. Die Zahlungsfähigkeit der Stadt Nürnberg war im Jahr 2010 zu jeder Zeit gewährleistet.

C. Aktive Rechnungsabgrenzung

Der Rechnungsabgrenzungsposten „Vorschüssig ausgezahlte Bezüge“ enthält die Besoldung, die vermögenswirksamen Leistungen sowie die Pfändungen für Januar 2011, die bereits im Dezember 2010 ausbezahlt wurden. Die den Eigenbetrieben, dem Klinikum und dem Staatstheater verauslagten Bezüge wurden jeweils als Forderungen in die Bilanz eingestellt und sind in der aktiven Rechnungsabgrenzung nicht enthalten. Die Position „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB XII“ enthält zum 31.12.2010 die Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII, die im Dezember 2010 im Voraus für den Monat Januar 2011 ausbezahlt wurden. Die Sozialhilfe nach SGB XII umfasst die Hilfe zum Lebensunterhalt, die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, die Hilfen zur Gesundheit, die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, die Hilfe zur Pflege, die Hilfe in anderen sozialen Schwierigkeiten und die Hilfe in anderen Lebenslagen. Die Einrichtung des Kontos „Vorschüssig ausgezahlte Sozialhilfeleistungen SGB II“ war im Zusammenhang mit der Einführung von „Hartz IV“ zum 01.01.2005 notwendig. Über dieses Konto wurden die Zahlungen an das Jobcenter Nürnberg-Stadt abgegrenzt, die im Dezember 2010 fällig waren, tatsächlich aber bereits Leistungen für Januar 2011 darstellten. Leistungen nach dem SGB II beinhalteten die Grundsicherung für Arbeitssuchende. Der kommunale Anteil, den die Stadt Nürnberg an die Bundesagentur für Arbeit erstattet, ist auf folgende Leistungen begrenzt: Leistungen für Unterkunft und Heizung und einmalige Beihilfen, wie Erstausstattung für die Wohnung und für Bekleidung und mehrtägige Klassenfahrten.

Unter dieser Position sind Ausgaben erfasst, die vor dem Bilanzstichtag vorgenommen wurden, die jedoch erst nach diesem Tag Aufwendungen darstellen. Vorwiegend handelt es sich hierbei um Vorauszahlungen für Mitgliedsbeiträge, Software-Serviceverträge, Mieten, Versicherungsbeiträge, Zuschüsse, Aufwandsentschädigungen an Fraktionen und Stadtratsmitglieder sowie Schulungs- und Reisekosten. Aufgrund der Vielzahl an abgrenzungsrelevanten Fällen bei der Stadt Nürnberg wurde für die Rechnungsabgrenzung eine Geringfügigkeitsgrenze in den Allgemeinen Finanzwirtschaftsbestimmungen der Stadt Nürnberg (AFB) festgelegt. Danach wird bei jenen Sachverhalten auf eine Aktivierung verzichtet, bei denen der abzugrenzende Betrag lediglich bis zu 3.000 € beträgt und es sich um in ungefähr gleicher Höhe regelmäßig wiederkehrende Beträge handelt, die das Jahresergebnis nicht wesentlich beeinflussen (vgl. Nr. 3.3.8 (3) AFB).

PASSIVA

A. Eigenkapital

A. I. Basiskapital

Das Basiskapital hat sich aufgrund von Korrekturen zur Eröffnungsbilanz um 16.140.464,99 € erhöht. Diese werden erfolgsneutral verbucht und bewirken daher eine Anpassung des Eigenkapitals. Im Kapitel „Korrekturen zur Eröffnungsbilanz“ sind die einzelnen Vorgänge aufgeführt Die Stadt Nürnberg verwaltet ihre Versorgungsrücklage selbst, da sie kein Mitglied im Bayerischen Versorgungsverband ist. Sie bildet auch die Versorgungsrücklage für die Beamten der Eigenbetriebe und des Klinikums, sowie der Stiftung "Staatstheater Nürnberg" und erhält von diesen einen entsprechenden Zuschuss hierfür. Dieser belief sich in 2010 auf insgesamt 76.363,79 €. Diese Zuschüsse sind als Kapitalzuschuss zu behandeln und werden unter der Eigenkapitalposition „Kapitalzuschuss (Bayerischer Pensionsfonds/ Versorgungsrücklage)“ausgewiesen. 2010 wurde 1 neue Stiftung errichtet. Die Marie und Hugo Lemnitzer Stiftung wurde mit einem Grundstockvermögen von 50.000,00 € ausgestattet. Bei der Margarete-Weigel-Stiftung wurden 25.000,00 € vom Nachlasskonto der Stifterin ins Grundstockvermögen übertragen. Die Heinrich und Amalie Lang-Stiftung erhielt im Jahr 2010 Zustiftungen i.H.v. insgesamt 239.084,21 €. Bei der „Johann und Liselotte Lehner Stiftung Nürnberg“ wurde im Jahr 2010 eine weitere Zustiftung i.H.v. 28.761,25 € vorgenommen. Bei der Späth-Falk-Hammerbacher Stiftung erfolgte im Jahr eine Zustiftung i.H.v. 15.000,00 €. Die Auxiliar Stiftung erhielt eine Zustiftung i.H.v. 50.000,00 €. Der Barbara, Dr. Wilhelm und Klara Doni Stiftung wurde eine Immobilie zum Verkehrswert i.H.v. 64.000,00 € übertragen. Die Altstadtfreunde Nürnberg Stiftung erhielt im Kalenderjahr 2010 Zustiftungen i.H.v. insgesamt 30.000,00 €. Die Margarete-Weigel-Stiftung erhielt im Jahr 2010 eine Zustiftung von 283.714,85 €. Die Position „Zuführungen aus den Ergebnisrücklagen“ enthält Aufstockungen des Basiskapitals der Stiftungen durch zusätzliche Wertpapierankäufe aus Mitteln der Kapitalerhaltungsrücklagen um die reale Kapitalerhaltung sicherzustellen. Die Kapitalerhaltungsrücklagen vermindern sich folglich in dieser Höhe (siehe Position Passiva A.II.). Die Position „Ergebnisse aus Vermögensumschichtungen“ enthält Gewinne abzüglich realisierter Kursverluste aus dem Abgang von Finanzanlagen, die zusätzlich in Wertpapieren angelegt und im

Rahmen der Ergebnisverwendung dem Basiskapital zugeführt wurden. Daneben wurden gemäß den Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes ab dem Jahr 2010 erstmals die nicht realisierten Kursgewinne bzw. -verluste zum Bilanzstichtag über die Vermögensumschichtung abgebildet.

A. II. Rücklagen

In der Position Ergebnisrücklage wird die kamerale allgemeine Rücklage (Mindestrücklage gemäß § 20 Abs. 1 KommHV) aus dem Jahr 2004, unter Berücksichtigung der in den darauf folgenden Jahren erzielten doppischen Überschüsse und Fehlbeträge ausgewiesen. Die Ergebnisrücklage hat sich nach der Ergebnisverwendung im Rahmen des Jahresabschlusses 2010 aufgrund des durch die „Kernstadt“ erwirtschafteten Überschusses um 15.562.533,75 € erhöht. Nähere Informationen über die Zusammensetzung des Jahresüberschusses von insgesamt 13.287.646,28 € finden sich in den Erläuterungen zur Bilanzposition Passiva A. IV. Jahresergebnis. Die Kapitalerhaltungsrücklage der nichtrechtsfähigen Stiftungen hat sich nach der Ergebnisverwendung 2010 um 93.283,84 € auf insgesamt 49.169,37 € verringert. Es erfolgten Zuführungen von insgesamt 198.124,14 €, für die Zuführung ins Basiskapital zum Erhalt des Grundstockvermögens wurden 218.500,79 € entnommen (siehe Erläuterung zu Position Passiva A. I.). Gemäß den Prüfungsfeststellungen des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes für die Jahre 2007 bis 2009 war bei einer Stiftung eine Umbuchung von der Kapitalerhaltungsrücklage in die Zweckrückstellung i.H.v. 72.907,19 € vorzunehmen.

A. III. Verlustvortrag

Der Verlustvortrag der nichtrechtsfähigen Stiftungen i.H.v. 6.018,95 € ist überwiegend durch die Nachbuchung von Kassenbestandszinsen für das Jahr 2007 bedingt. Der Verlustvortrag des Marktamtes hat sich aufgrund des in 2010 erwirtschafteten Fehlbetrages um 477.582,30 € erhöht. Auch bei der Friedhofsverwaltung ist das Ergebnis für 2010 negativ, so dass sich der Verlustvortrag weiter aufbaut.

A. IV. Jahresergebnis

Während im Vorjahr ein Fehlbetrag erwirtschaftet wurde, konnte in 2010 ein positives Ergebnis i.H.v. 13.287.646,28 erzielt werden. Dieses setzt sich wie folgt zusammen: „Kernstadt“ (inkl. bilanzierende Einheiten U-Bahn und Kennzeichenverkauf) (Überschuss) 15.562.533,75 € nichtrechtsfähige Stiftungen (Überschuss) 276.278,89 € externer Kostendecker Marktamt (Fehlbetrag) -477.582,30 € externer Kostendecker Friedhofsverwaltung (Fehlbetrag) -2.073.584,06 €

Summe (Überschuss) 13.287.646,28 €

Stark beeinflusst wurde das Ergebnis der Friedhofsverwaltung insbesondere durch die hohen Steueraufwendungen, die auch Nachzahlungen für Vorjahre beinhalteten.

B. Sonderposten

Die Sonderposten wurden erst mit Einführung der Doppik zum 01.01.2005 genauestens den einzelnen Bewertungsbereichen zugewiesen. Bei der Übernahme der Altbestände aus der Vermögensrechnung konnte diese Zuordnung aus technischen Gründen teilweise nicht erfolgen.

Die Erhöhung der Sonderposten aus Zuweisungen vom Bund erfolgte im Wesentlichen durch Zuschüsse für den Ausbau von Schulen und Kindertagesstätten (Investitionsprogramm Zukunft, Bildung und Betreuung – IZBB). Bedeutende Beträge entfielen hier auf den Ausbau der Ganztagesbetreuung Labenwolf Gymnasium und Willstätter Gymnasium, des Hauptgebäudes und der Turnhalle der Geschwister-Scholl-Realschule sowie für die Kinderbetreuungseinrichtungen Galgenhofstr. 14 und Imbuschstr. 70/72. Bei den Sonderposten aus Zuweisungen vom Land ist insgesamt ein Rückgang um 3,6 Mio. € zu verzeichnen. Verantwortlich hierfür sind insbesondere die Sonderposten aus Zuweisungen vom Land aufgrund des GVFG (Gesetz über Zuwendungen des Freistaates Bayern zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (Bayerisches Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz)), bei denen Zugängen i.H.v. 6,6 Mio. € Abgänge durch die Auflösung von Sonderposten i.H.v. 13,4 Mio. € gegenüberstehen. Die Sonderposten aus Zuweisungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen enthalten höhere Investitionszuschüsse für das Kinder- und Jugendhaus Gostenhof, die technische Ausstattung des Planetariums sowie das Memorium Nürnberger Prozesse.

Der Anstieg der Sonderposten aus Kostenerstattungen von kommunalen Sonderrechnungen resultiert insbesondere aus Kostenbeteiligungen an der Grünanlage Leonhardspark (1,3 Mio. €).

Die Position „Sonstige Sonderposten“ umfasst jene Drittmittel, insbesondere für den Erwerb von Grundstücken, die zur Eröffnungsbilanz aus der früheren Vermögensrechnung übernommen wurden, jedoch nicht einzelnen Vermögensgegenständen zugeordnet werden konnten. Die Summe der zu übernehmenden Drittmittel wurde anteilsmäßig auf den Grundstücksbestand verteilt. Die Auflösung dieses Posten erfolgt z. B. anlässlich des Abgangs eines betroffenen Vermögensgegenstands. Bei der Position „Sonderposten für nicht verwendete Mittel“ handelt es sich um zweckgebundene Mittel (ehemalige kamerale Rücklagen). Im Einzelnen sind dies Stell-, Fahrradabstell- und Kinderspielplatzablösungen, Ablösungen für Öko-Ausgleichsflächen, Ausgleichszahlungen nach dem BayNatSchG, Gelder für Ersatzmaßnahmen nach der BaumSchVO und aus dem Verkauf von Sozialimmobilien. Nicht enthalten sind die noch nicht verwendeten zweckgebundenen Spenden und die Nachlässe in Abwicklung, diese werden als Verbindlichkeit ausgewiesen. Der Sonderposten mit Rücklageanteil beinhaltet Erlöse aus dem Verkauf einer Großmarkt-Gaststätte in 2007 (Marktamt).

C. Rückstellungen

Die Pensionsrückstellungen für aktive Beamte/innen und Arbeitnehmer/innen sowie die Rückstellungen für Versorgungsempfänger/innen und ehemalige Arbeitnehmer/innen wurden durch ein versicherungsmathematisches Gutachten einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ermittelt. Im Gutachten zum Bilanzstichtag 31.12.2010 konnten erstmalig die nachfolgenden Punkte berücksichtigt werden, um die Bewertungsgenauigkeit weiter zu verbessern:

• Gestaffelte Anhebung des Pensionseintrittsalters bei den aktiven Beamten und Lehrern bis

zum 67. Lebensjahr

• Bewertung der Pensionsverpflichtungen der Versorgungsempfänger nur noch mit dem Anteil,

der auch bei der Kernstadt „erdient“ wurde (d.h. ohne die den Eigenbetrieben zuzurechnenden Anteile)

• Berücksichtigung von (Vor-)Dienstzeiten bei der Stadt von Bediensteten, die zum Bilanzstich-

tag bei einem Eigenbetrieb beschäftigt sind Zudem wurden ebenfalls erstmalig auch Rückstellungen für ehemalige städtische Beamte/Beamtinnen gebildet, die bei einem anderen Dienstherrn in die Versorgung eingetreten sind und für die die Stadt anteilig nach Dienstzeit einen Teil der Versorgung erstatten muss. Dabei handelt es sich überwiegend um Polizeibeamte, die vor Verstaatlichung der Polizei am 01.10.1974 städtische Bedienstete waren.

Die Rückstellungen für Altersteilzeit wurden anhand der Personaldaten der maßgeblichen Altersteilzeitfälle durch eigene Berechnungen ermittelt. Nach dem starken Anstieg der Altersteilzeitrückstellungen zum Bilanzstichtag 31.12.2009 wegen geänderter Konditionen ab Vertragsabschluss in 2010 oder später ist nun wieder ein leichter Rückgang bei den ATZ-Rückstellungen zu verzeichnen, obwohl zum 31.12.2010 erstmals der Arbeitgeber-Sozialversicherungsanteil mit berücksichtigt wurde.

Die Höhe der Beihilferückstellungen ermittelt sich als prozentualer Anteil der jeweiligen Pensionsbzw. Versorgungsrückstellungen, wobei sich die zugrundeliegenden Prozentsätze aus dem Verhältnis Pensions- bzw. Versorgungszahlungen zu den jeweils angefallenen Beihilfeaufwendungen pro Beschäftigtengruppe (im Durchschnitt der letzten drei Jahre) ergeben. Für die Urlaubsrückstellungen wurden die zum Bilanzstichtag noch nicht angetretenen „Rest“- Urlaubstage ermittelt und bewertet.

Die zum Jahresabschluss 2009 gebildeten Rückstellungen für unterlassene Instandhaltung im Bereich Tiefbau wurden anhand der tatsächlichen Durchführung der einzelnen Maßnahmen in 2010 beurteilt und im Jahresabschluss 2010 buchungsmäßig abgewickelt. Aufgrund des Verbleibs des Verkehrsinfrastrukturvermögens bei der Kernstadt erfolgt die Bildung der korrespondierenden Instandhaltungsrückstellungen weiterhin bei dieser – nicht im für die Durchführung der Instandhaltungsmaßnahmen zuständigen Eigenbetrieb SÖR. Die neu gebildeten Rückstellungen i.H.v. ca. 7 Mio. € (ohne fiduziarische Stiftungen) sind durch die Hochbau-Baupauschale und das Tiefbau-Jahresbauprogramm belegt. Die zugrundeliegenden Maßnahmen konnten in 2010 infolge fehlender Finanzmittel und mangelnder Personalkapazität nicht durchgeführt werden. Im Tiefbaubereich wurden einzelne Maßnahmen auch bereits 2009 in die Rückstellung aufgenommen und nun mit einer aktualisierten Kostenschätzung im Jahresabschluss 2010 fortgeschrieben, sofern die Umsetzung nun 2011 vorgenommen werden soll. Bei den Altlastenrückstellungen hat sich ein deutlicher Anstieg gegenüber dem Bilanzstichtag 2009 ergeben. Zwar haben sich die Rückstellungsbestände für einige Grundstücke aufgrund durchgeführter Sanierungsmaßnahmen reduziert, jedoch mussten neue Altlastenfälle in erheblichen Umfang zum Jahresabschluss 2010 berücksichtigt werden. Beispielhaft können hier die Grundstücke Viatisstraße, Johann-Krieger-Straße und Diebacher Straße genannt werden. Bei der Sanierungsmaßnahme Viatisstraße wird mit ca. 1,1 Mio. € Aufwand gerechnet und bei den Grundstücken Johann-Krieger- Straße und Diebacher Straße werden voraussichtlich jeweils 0,55 Mio. € Kosten anfallen. Die im Jahresabschluss 2006 gebildete Rückstellung für die eventuelle Verpflichtung zur Rückzahlung einer Zuweisung nach Art. 11 FAG konnte in voller Höhe (5 Mio. €) ertragswirksam aufgelöst werden, da das bayerische Finanzministerium gemäß Schreiben vom 24.11.2010 auf eine Rückforderung verzichtet. Außerdem wurde die im Jahresabschluss 2008 gebildete Rückstellung i.H.v. ca. 15 Mio. € für die Bezirksumlage 2010 aufgelöst, um entsprechend der Zweckbestimmung dieser Rückstellung gemäß Nr. 6.6.6 BewertR die Belastung des Haushaltes 2010 durch den angestiegenen Umlagebetrag etwas abzufedern. Die sog. Umlagekraft 2010 (entsprechend dem Maßstab für die Umlage des Finanzbedarfs des Bezirks in 2010) stieg durch die relativ hohen Steuererträge in 2008 überproportional gegenüber den anderen mittelfränkischen kreisfreien Städten und Landkreisen an und trug damit zum Anstieg des Umlagebetrags für die Stadt Nürnberg bei. Es wurde wiederum geprüft, ob im Jahresabschluss 2010 eine Rückstellung für die Bezirksumlage 2012 gebildet werden muss. Aufgrund der errechneten Umlagekraft der Stadt Nürnberg 2012 (vornehmlich aus den Steuererträgen 2010) und der Information, das die Umlagekraft 2012 im gesamten Regierungsbezirk Mittelfranken um einen bestimmten Prozentsatz gegenüber 2011 gestiegen ist, konnte wiederum (wie 2008) ein überproportionalen Zuwachs bei der Umlagekraft der Stadt gegenüber den anderen mittelfränkischen Gebietskörperschaften ermittelt werden. Die errechnete Mehrbe-

lastung bei der Bezirksumlage 2012 aufgrund der überproportional angestiegenen Umlagekraft i.H.v. 6,4 Mio. € wurde als Finanzausgleichsrückstellung erfasst. In den letzten fünf Jahren mussten folgende Bezirksumlagezahlungen an den Bezirk Mittelfranken geleistet werden:

Der Steuerrückstellungsbestand für (ergebniswirksame) Nachzahlungen von Umsatzsteuer ans Finanzamt bei den Betrieben gewerblicher Art musste um ca. 183 T€ auf 782 T€ erhöht werden. Die Erhöhung resultiert überwiegend aus erwarteten Umsatzsteuernachzahlungen der Jahre 2005 bis 2009 für den neuen Betrieb gewerblicher Art „Personenschifffahrtshafen“. Aufgrund des derzeitigen Standes der Betriebsprüfung bei den Betrieben gewerblicher Art „Städtischer Bestattungsdienst“ und „Krematorium“ ist mit einer Nachzahlung von Körperschaftsteuer, Solidaritätszuschlag, Gewerbesteuer und Kapitalertragsteuer i.H.v. insg. ca. 2,2 Mio. € zu rechnen. Die bereits im Jahresabschluss 2009 eingestellte Rückstellung musste geringfügig angepasst werden. Die Rückstellungsbeträge für die Haftungs- und Prozessrisiken wurden vom Rechtsamt der Stadt Nürnberg ermittelt. Im Rahmen der Verantwortung für die Sozialgerichtsbarkeit wurde auch beim Jugendamt und beim Sozialamt eine entsprechende Bewertung des Haftungsrisikos der Stadt Nürnberg aus anhängigen Prozessen vorgenommen. Die erwartete Verlustübernahme der Noris-Arbeit gGmbH (NOA) i.H.v. 850.000 € (für den Verlust 2009) wurde im November 2010 an die NOA ausbezahlt. Daher war die dafür eingestellte Verlustausgleichsrückstellung entsprechend aufzulösen. Die im Jahresabschluss 2009 eingestellte Rückstellung für den erwarteten Verlust der Werkstatt für Behinderte gGmbH (WfB) i.H.v. ca. 1,1 Mio. € bleibt hingegen bestehen, da noch keine Auszahlung durch die Stadt erfolgt ist und eine Inanspruchnahme der Stadt Nürnberg als Alleingesellschafterin mit hoher Wahrscheinlichkeit weiterhin zu erwarten ist. Für den erwarteten Verlust 2010 der WfB wurde wiederum eine Rückstellung i.H.v. nun ca. 1,4 Mio. € vorgemerkt, da auch hier dem Grunde nach eine Ausgleichsverpflichtung der Stadt vorliegt. Gleiches trifft auch auf die Noris-Arbeit gGmbH (NOA) zu, für die eine Rückstellung für den Verlust 2010 von etwa 1,95 Mio. € zum Jahresabschluss verbucht werden musste. Vom Jahresverlust 2010 der Städtischen Werke Nürnberg (StWN) wird die Stadt voraussichtlich einen Teilbetrag i.H.v. 4,372 Mio. € übernehmen. Daher wurde eine entsprechende Rückstellung gebildet. Bei den nichtrechtsfähigen Stiftungen sind gemäß einer Vorgabe des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverbandes die im abgelaufenen Jahr nicht verbrauchten Ausrichtungsmittel jeweils als Rückstellung für Zweckausrichtungsverpflichtungen auszuweisen. Die Höhe der Rückstellung unterliegt in Abhängigkeit von den Ausreichungen einer relativ hohen Schwankungsbreite. Auch in 2010 wurde wieder eine Rückstellung für nicht ausgeschüttete Leistungsentgelte gebildet. Die zum Bilanzstichtag 31.12.2010 nicht ausgeschütteten Leistungsentgelte betrugen für die Stadt Nürnberg ca. 163 T€ und wären gemäß der Verpflichtung des § 18 TVöD grundsätzlich auch in 2010 auszuschütten gewesen. Der zum Bilanzstichtag 31.12.2009 noch vorhandene Leistungsentgeltrest aus 2009 i.H.v. ca. 230 T€ für die Stadt wurde auf das neue Leistungsentgeltvolumen 2010 angerechnet und der Dienstvereinbarung zum Leistungsentgelt entsprechend ausgeschüttet. Im Jahresabschluss 2009 mussten für noch ausstehende Rechnungen des Eigenbetriebes SÖR wegen Tätigkeiten im Auftrag der Stadt Nürnberg eine sonstige Rückstellung im Sinne des § 74 Abs. 1 Satz 2 KommHV-Doppik i.H.v. ca. 370 T€ gebildet werden. Nachdem die diesbezüglichen Rechnungen im Laufe des Jahres 2010 bei der Stadt eingingen und auch beglichen wurden, waren die hierfür gebildeten Rückstellungen aufzulösen. Der Rückstellungsbestand zum 31.12.2010 i.H.v. ca. 122 T€ resultiert aus zwei Einzelsachverhalten bei zwei nichtrechtsfähigen Stiftungen (Doni-Stiftung und Margarete-Weigel-Stiftung).

D. Verbindlichkeiten

Aufgrund geänderter finanzstatistischer Bereichsabgrenzung sind seit dem Jahr 2008 auch die Kredite von Sparkassen und Landesbanken in der Position „Kredite von Kreditinstituten“ enthalten. Die Position „Kontokorrentkonten“ beinhaltet die Bankverrechnungskonten, die zum Stichtag einen kreditorischen Saldo aufweisen. Der Posten „Kontokorrentkonten der verbunden Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen und rechtsfähigen Stiftungen“ lässt sich wie folgt aufschlüsseln:

Nbg

8 Der Bestand ist als Forderung bei der Bilanzposition Aktiva B. II. 3. „Forderungen gegen verb. Unt., Bet., Sonderverm. u. rechtsf. Stiftungen“ ausgewiesen. 9 Der Vorjahresbestand ist als Forderung bei der Bilanzposition Aktiva B. II. 3. „Forderungen gegen verb. Unt., Bet., Sonderverm. u. rechtsf. Stiftungen“ ausgewiesen. 10 Der Vorjahresbestand ist als Forderung bei der Bilanzposition Aktiva B. II. 3. „Forderungen gegen verb. Unt., Bet., Sonderverm. u. rechtsf. Stiftungen“ ausgewiesen.