Niederschrift
über die 45. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 26. Juni 2012 Bauhof 9, Aula
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Förther
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Ziegler
Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadträtin Rauch Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel
Stadträtin Krannich-Pöhler
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Schneider H Herr Vinzl H/B Frau Waldmann H/B Herr Beier H/B Frau Riemer H/T Frau Anlauft H/T Herr Minderlein Tg Herr Encke 2. BM Herr Albert
UB Herr Schuster Geo Herr Seidler VMN Herr Süß Pfaller Ingenieure Herr Hollweck
Beginn der Sitzung: 15.37 Uhr Ende der Sitzung: 17.30 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
00:28 1) Wiederberufung des Vorsitzenden des Gutachterausschusses für Grundstückswerte gemäß § 3 GutachterausschussV, sowie Erstberufung von zwei stellvertretenden Vorsitzenden für die Erstellung von Verkehrswertgutachten nach § 193 Abs. 1 BauGB
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 00:34 verweist auf die Beilagen 1.0 und 1.1 und bittet um Beschlussfassung gemäß Beilage 1.2.
Beschluss: (Beilage 1.2) - einstimmig -
01:02 2) Bertolt-Brecht-Straße 39 Bertolt-Brecht-Schule, Flachdachsanierung hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 01:07 erläutert den Sachverhalt anhand der Beilagen 2.0 bis 2.3 und bittet um Genehmigung des Objektplanes gemäß Beilage 2.4.
Beschluss: (Beilage 2.4) - einstimmig -
05:16 3) Volksschule Insel Schütt, Hintere Insel Schütt Schaffung von Räumen für die ganztägige Betreuung hier: 3. Nachtragsobjektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 05:20 erläutert den Sachverhalt, verweist auf die Beilagen 3.0 bis 3.2 und bittet um Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag.
StR Sendner 11:09 interessiert, um welche Firmen es sich bei den beauftragten Externen handelt und welche Firma für die mangelhafte Qualität der Foyertreppe verantwortlich ist. Außerdem möchte er wissen, warum an erdgeschossigen Klassenräumen Außentreppen angebracht werden mussten. Die außergewöhnlich hohe Abweichung bei den Klebeankern ist für ihn trotz der von Herrn Ref. VI gemachten Erläuterung nicht nachvollziehbar.
StRin Kayser 13:22
Prof. Dr. Beck 14:00 sieht als Hauptursache für die Kostensteigerung die zum Teil unvollständige Planung und kritisiert dieses Vorgehen. Genehmigungen sollten nur beim Vorliegen einer detaillierten Planung erfolgen.
StRin Krannich-Pöhler 15:56 sieht als weitere Ursache auch die mangelnde Zusammenarbeit der externen Büros und schließt sich den Ausführungen von Prof. Dr. Beck an.
StR Thiel 17:41 bittet um Aufklärung, inwieweit die Mehrkosten förderfähig sind. Auch er hält das Ausmaß der Kostensteigerungen für nicht mehr vertretbar.
StR Hamburger 18:50 möchte wissen, wie viel die zusätzlichen 6 Räume gekostet haben.
Herr Vinzl 20:49
BM Förther 23:42
Herr Vinzl 23:59 erklärt, dass trotz der äußerst knappen Fertigstellung fast die gesamten Zuschüsse in Ansbach abgerufen werden konnten.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 25:13 bestätigt, dass der Flächenmehrwert nicht berechnet werden kann, weil es sich um einen komplett anderen Entwurf handelt, als der ursprüngliche Objektplan, der nach den Verhandlungen mit der Regierung neu erstellt wurde.
StR Hamburger 26:00
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 30:19 kündigt an, Vertragsregelungen zu verschärfen.
StR Sendner 36:14
StRin Grützner-Kanis 37:02
StRin Krannich-Pöhler 38:39
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 39:43 bestätigt, dass das Projekt abgeschlossen ist.
BM Förther 43:49
StR Thiel 45:06
StRin Kayser 47:11 verkennt nicht, dass gegenüber der ursprünglichen Planung mehr Klassenräume geschaffen wurden. Sie bittet deshalb, zukünftig bei ähnlich gelagerten Fällen die Kostenkennzahlen mit anzugeben.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 48:36 wird die Differenz zwischen dem Direkten Objektplan und dem 1. Nachtragsobjektplan ermitteln und den Fraktionen übermitteln lassen.
Herr Vinzl 49:53 erläutert noch die Gründe für das Anbringen der Ausstiegshilfen im Erdgeschoss. Er stellt außerdem klar, dass auch der ursprüngliche Objektplan aus dem Jahr 2004, der einen Neubau vorsah, nur den 1. Bauabschnitt enthielt und ein 2. Bauabschnitt mit weiteren 2,5 Mio. € erforderlich gewesen wäre.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 53:57
BM Förther 54:37
Beschluss: (Beilage 3.2) - einstimmig -
55:14 4) Grundschule Holsteiner Straße 2 Sanierung der Rettungswege an Schulen hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 55:22 verweist auf die Beilagen 4.0 bis 10.2. Die Maßnahmen betreffend TOP 5) bis 10) sind ähnlich gelagert. Die Behandlung der TOP 4 bis 10) kann daher zusammengefasst werden. Es wird gebeten, den Verwaltungsvorschlägen gemäß Beilagen 4.2, 5.2, 6.2, 7.2, 8.2, 9.2 und 10.2 zuzustimmen.
StRin Grützner-Kanis 56:54
Frau Waldmann 57:13 bestätigt, dass seitens der Regierung FAG-Mittel mündlich zugesagt wurden.
BM Förther 58:27 lässt über die Verwaltungsvorschläge zu den TOP 4) bis 10) abstimmen.
Der Ausschuss genehmigt einstimmig die Direkten Objektpläne gemäß Beilagen 4.2, 5.2, 6.2, 7.2, 8.2, 9.2 und 10.2 wie vorgeschlagen.
- mit 10) siehe TOP 4!
58:41 11) Am Tiergarten 42 Tiergarten Nürnberg, Bau einer „Lagune“ und eines Manati-Hauses hier: 2. Nachtragsobjektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 59:14 verweist auf die Beilagen 11.0 bis 11.4 und fasst den Sachverhalt zusammen. Die Personalbelastung aus der Aufarbeitung ist derzeit noch nicht gelöst. Die Prozessrisiken sind nicht einschätzbar. Auch in der Nachbetrachtung zeigt sich, dass die Ergreifung der Beschleunigungsmaßnahmen durchaus richtig war, um somit einen positiven Plafondübertrag zu erwirtschaften. Es wird gebeten, dem 2. Nachtragsobjektplan gemäß Beilage 11.4 zuzustimmen.
StR Prof. Dr. Beck 01:13:19 wird aus grundsätzlichen Erwägungen dagegen stimmen.
StRin Krannich-Pöhler 01:16:35 wird ebenfalls dagegen stimmen.
StR Gradl 01:19:52
StR Sendner 01:22:32
StR Hamburger 01:25:48
StRin Krannich-Pöhler 01:32:15
StRin Kayser 01:34:54
StR Prof. Dr. Beck 01:39:07 räumt ein, dass auch seitens der Politik Fehler gemacht wurden.
StR Thiel 01:41:05
BM Förther 01:42:23 stellt klar, dass auch die Mehrkosten allein durch den Tiergarten finanziert werden. Im Übrigen verteidigt er die Ergreifung der Beschleunigungsmaßnahmen, da andernfalls mit weiteren zusätzlichen Forderungen durch Firmen zu rechnen gewesen wäre.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 01:49:50
Herr Vinzl 01:52:27
Beschluss: (Beilage 11.4) - mit 14:2 Stimmen beschlossen -
01:53:26
A u f l a g e
- Niederschrift über die 44. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 22. Mai 2012 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 26. Juni 2012 Der Vorsitzende: i. V. gez. Förther Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 25. September 2012 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 45. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 26. Juni 2012 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin: