Niederschrift öffentlich

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 24.05.2012 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il

• öffentlich -

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1 bis TOP 3)

i.V. Stadtrat Fischer (TOP 4 bis TOP 12)

Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann

Mitglieder: Stadtrat Fischer Stadtrat Raschke (nicht anwesend) Stadtrat Brehm (i.V. StRin Reuter) Stadträtin Wojciechowski Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradl Stadträtin Wild Stadtrat Dix Stadtrat Thiel Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Sonstige Teilnehmer: IVV Dr. Krug VAG Dahlmann-Resing PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SÖR/3 Fischer Vpl Jülich Vpl/M-F Walser Vpl/M Zoglauer

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:33Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung

Öffentlich

Referenten: 2. Bürgermeister Förther Berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Radständer in den Stadtteilen - Projektgebiet Südstadt Beschluss (Beilagen 1.1 - 1.5)

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Nahverkehrsentwicklungsplan Nürnberg 2025 Bericht (Beilagen werden nachgereicht)

Stadtbahn Erlangen - Stadt-Umland-Bahn (StUB) — T-Netz Beschluss (Beilagen 3.1 - 3.7)

Bewohnerparken - Fortschreibung der Prioritätenliste Beschluss hier: - Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.02.2012

• Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.02.2012

(Beilagen 4.1 — 4.6)

“Nürnberg steigt auf” —- auch am Maxtorgraben Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2011 (Beilagen 5.1 - 5.3)

"Nürnberg steigt auf” - auch zwischen Plärrer und Hallertor Beschluss hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.07.2011 (Beilagen 6.1 - 6.5)

Zufahrt zum Ärtzehaus Eibacher Hauptstraße 54 Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.02.2012 (Beilagen 7.1 - 7.3)

Beschluss Wandererstraße - Stichstraße gegenüber Haus Nr. 170 (Beilagen 8.1 - 8.3)

Virnsberger Straße zwischen Sigmundstraße und Vershofenstraße Beschluss hier: Abrechnungsvoraussetzungen (Beilagen 9.1 - 9.5)

la. Auflagen

10. Ausbau des Stichweges der Walter-Flex-Straße zwischen Haus Beschluss Nr. 140 und Haus Nr..138 (Beilagen 10.1 - 10.4)

11. Hansastraße - Erschließung des Hansaparks Beschluss (Beilagen 11.1 - 11.3)

12. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2012

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

1. Radständer in den Stadtteilen - Projektgebiet Südstadt

• Beschluss -

StR König 00.00.57

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

2. Nahverkehrsentwicklungsplan Nürnberg 2025

• Beschluss -

Dr. Krug / IVV 00.02.08

Herr OBM 00.25.18

StR Fischer 00.28.56

StR Dr. Reindl 00.39.25

StRin Seer 00.50.06

StR Schrollinger 00.57.16

Herr OBM 01.03.09

Herr Büttner (AGBV) 01.11.30

StR Dr. Reindl 01.13.52

Herr OBM 01.17.18

StR Dix 01.17.54

StR Krieglstein 01.19.45

StRin Seer 01.23.20

Herr OBM 01.24.33

Der Vertreter der VAG 01.28.39 (Herr Dahlmann-Resing)

Dr. Krug / IVV 01.31.26

StR Sendner 01.35.54

Herr OBM 01.37.02 fasst zusammen: Die Ziffer 1-3 und 6 bleiben wie vorgeschlagen.

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Die Ziffer 4 soll lauten: “Die Verwaltung wird beauftragt, alle entscheidungsrelevanten Daten, wie im Verkehrsausschuss definiert, zu erarbeiten.

Die Ziffer 5 soll lauten: “Die Verwaltung wird beauftragt, die stadtgestalterischen Auswirkungen der Ergebnisse des NVEP (insbesondere Altstadtquerung) in geeigneter Form dazustellen.

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

. Stadtbahn Erlangen - Stadt-Umland-Bahn (StUB) - T-Netz

• Beschluss -

Herr OBM 01.38.23

StR Baumann 01.46.41

Herr OBM 01.46.56

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

StR Fischer übernimmt den Vorsitz

. Bewohnerparken - Fortschreibung der Prioritätenliste hier: - Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.02.2012

• Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.02.2012

• Beschluss -

StR Baumann 01.48.54

StR Gradl 01.51.33

. Die Verwaltung 01.54.10 (Herr Jülich — Vpl)

StR Gradl 02.00.08

StR Baumann 02.00.54

StR Fischer 02.01.52

StR Baumann 02.02.02

StR Fischer 02.02.24

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

5. Nürnberg steigt auf” - auch am Maxtorgraben _ hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.05.2011

• Bericht -

StR Fischer 02.03.08 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

6. "Nürnberg steigt auf” - auch zwischen Plärrer und Hallertor hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.07.2011

• Beschluss -

StR Baumann 02.03.43

StR Ziegler 02.04.29

StR Dr. Reindl 02.04.48

StRin Seer 02.07.03

Die Verwaltung 02.08.56 (Herr Jülich — Vpl)

StR Fischer 02.10.53.

Beschluss . einstimmig beschlossen siehe Beilage

7. Zufahrt zum Ärtzehaus Eibacher Hauptstraße 54 hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 06.02.2012

• Bericht -

StR Fischer 02.11.02

StR _ Sendner 02.11.38

StR Fischer 02.17.17

StR Baumann 02.18.03

StR Fischer 02.19.18

Die Verwaltung 02.20.28 (Herr Jülich — Vpl)

Herr Anselstetter 02.22.20 PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr

StR Sendner 02.23.30

StR Baumann 02.24.32

StR Fischer 02.24.46 Bericht hat zur Kenntnis gedient.

8. Wandererstraße - Stichstraße gegenüber Haus Nr. 170

• Beschluss -

StR Ziegler 02.25.11

StR Schuh 02.26.00

Die Verwaltung | 02.26.31 (Herr Jülich — Vpl)

StR Fischer 02.27.30

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

9. Virnsberger Straße zwischen Sigmundstraße und Vershofenstraße hier: Abrechnungsvoraussetzungen

• Beschluss —

StR Baumann 02.27.49

StR Fischer 02.27.58

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

9a. Umbau der Gibitzenhofstraße und der Unteren Mentergasse

• Beschluss -

StR Baumann 02.28.29

StR Fischer 02.28.54

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Auflagen

10. Ausbau des Stichweges der Walter-Flex-Straße zwischen Haus Nr. 140 und Haus Nr. 138

• Beschluss -

StR Fischer 02.29.02

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

11. Hansastraße - Erschließung des Hansaparks

• Beschluss -

StR Fischer 02.29.11

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

12. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2012

StR Fischer 02.29.18 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt

Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage

Nürnberg, 24.05.2012 Der Vorsitzende (TOP 1 bis TOP 3:

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Der Vorsitzende (TOP 4 bis TOP 12) i.V. So

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Der Referent: Schriftführerin: At 8. Su EEK LOS,

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ı. Beschluss

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 24.05.2012

öffentlich

Betreff: Radständer in den Stadtteilen - Projektgebiet Südstadt

Abstimmungsergebnis:

RX] einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss nimmt das Konzept des Pilotprojekts "Radständer in den Stadtteilen - Projektgebiet Südstadt" zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, dieses in den Jahren 2012/2013 umzusetzen.

li. Ref.VI/Vpl

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Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): har,

Verkehrsausschuss.

Sitzungsdatum 24.05.2012

öffentlich

Betreff: Nahverkehrsentwicklungsplan Nürnberg 2025 hier: 1. Bericht des Gutachters über den aktuellen Planungsstand 2. Weitere Arbeitsschritte

Abstimmungsergebnis:

X einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

1. Der Verkehrsausschuss nimmt die Ergebnisse des Nahverkehrsentwicklungsplans zur Kenntnis.

2. Der Verkehrsausschuss nimmt das vom Gutachter vorgeschlagene Baustufenkonzept der Maßnahmenpakte zur Kenntnis.

3. Die Verwaltung wird beauftragt, die Ergebnisse des Nahverkehrsentwicklungsplanes der Öffentlichkeit vorzustellen.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, alle entscheidungsrelevanten Daten, wie im Verkehrsausschuss definiert, zu erarbeiten.

5. Die Verwaltung wird beauftragt, die stadtgestalterischen Auswirkungen der Ergebnisse des NVEP (insbesondere Altstadtquerung) in geeigneter Form darzustellen.

6. Die Verwaltung wird beauftragt, die für die vertiefenden Planungen und die Öffentlichkeitsarbeit erforderlichen Gelder zu ermitteln und für die Haushaltsberatungen anzumelden.

Il. Ref.VI/vpl

Il. Abdruck an:

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Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer(in):

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 24.05.2012

öffentlich

Betreff: Stadtbahn Erlangen - Stadt-Umland-Bahn (StUB) - T-Netz hier. Sachstand und weiteres Verfahren

Abstimmungsergebnis:

DJ einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [|] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

1. Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis und beschließt, die Verlängerung der Stadtbahn nach Erlangen im Rahmen des StUB-T-Netzes zu unterstützen.

2. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, Verhandlungen mit den beteiligten Aufgabenträgern aufzunehmen, um eine Zweckvereinbarung vorzubereiten. 3. Der Verkehrsausschuss beauftragt die Verwaltung, Planungen für den Streckenabschnitt der StUB Erlangen bis zur Stadtgrenze mit einer ortsnahen Trassierung im Bereich Boxdorf — Großgründlach / Reutles vorzunehmen und einen alternativen Straßenbahnendhaltepunkt bei Reutles vertiefend zu untersuchen. Die Ergebnisse und eine vorläufige Kostenschätzung sind dem Verkehrsausschuss vorzulegen.

II. Ref.VI/Vpl

Il. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA [|] Ref. IVStk

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Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): Mas | HA | Frans tue

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 24.05.2012

öffentlich

Betreff: Bewohnerparken - Fortschreibung der Prioritätenliste hier: - Änderungsantrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.02.2012

• Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.02.2012

Abstimmungsergebnis:

einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt:

1. Dem Verwaltungsvorschlag zur Fortschreibung der Prioritätenliste zum Bewohnerparken wird mit der Auflage zugestimmt, dass als nächstes der Bereich Gertrudstraße und dann die für 2013 ff vorgesehenen Gebiete im Stadtteil Steinbühl untersucht werden. 2. Die Ergebnisse der Untersuchung zur Einführung einer Bewohnerparkregelung in dem Gebiet um die Gleim- und Dutzendteichstraße werden zustimmend zur Kenntnis genommen. 3. Die Verwaltung beauftragt den Zweckverband KVÜ zu gegebener Zeit, seinen Einsatzbereich auf die Stadtteile St. Peter, Gleißhammer, Steinbühl, Eberhardshof, Rabus, Hummelstein und Nibelungenviertel zu erweitern, damit die Prioritätenliste kontinuierlich umgesetzt werden kann.

I. Ref.VI/vpl

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 24.05.2012

öffentlich

Betreff: "Nürnberg steigt auf" - auch zwischen Plärrer und Hallertor hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.07.2011

Abstimmungsergebnis:

RX] einstimmig L] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan 2. 1335.21 SpiltfertörgrabenjAm Plärrer vom :09.02.2010, mit letzter Änderung vom 06.08.2010.

I. Ref.Vi/Vp!

Il. Abdruck an:

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ı. Beschluss

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 24.05.2012

öffentlich

Betreff: Wandererstraße Stichstraße gegenüber Haus Nr. 170

Abstimmungsergebnis:

&X einstimmig [|] angenommen/beschlossen, mit Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt — vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den Investor — den Straßenausbau der Stichstraße südlich der Wandererstraße gegenüber Haus Nr. 170 gemäß Straßenplan Nr. 2.1647.2.1 vom 19.01.2012.

Il. Ref.Vi/vpl

Il. Abdruck an:

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Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): os . > A an mn F Ar naar! Lu ur

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ı. Beschluss

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 24.05.2012

öffentlich Betreff: Virnsberger Straße zwischen Sigmundstraße und Vershofenstraße hier: Abrechnungsvoraussetzungen

Abstimmungsergebnis:

RX] einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit ° Stimmen

Beschlusstext:

Die Erschließungsanlage Virnsberger Straße zwischen Sigmundstraße und Vershofenstraße (nach Bebauungsplan Nr. 4161 und Straßenplan 2.796.23) entspricht den Anforderungen des 8 125 Abs. 2 BauGB i.V. mit 8 1 Abs. 4-7.

Il. Ref.VI/vpl

Ill. Abdruck an:

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TOP: 9.3a

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 24.05.2012

öffentlich

Betreff: Umbau der Gibitzenhofstraße und der Unteren Mentergasse

Abstimmungsergebnis:

X] einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Gibitzenhofstraße und der Unteren Mentergasse gemäß Straßenplan Nr. 2.2029.2.1 vom 18.11.2011 mit letzter Änderung vom 10.04.2012.

Die Verwaltung wird beauftragt, den notwendigen Erwerb der benötigten Flächen zu vollziehen. Die Planung entspricht den Anforderungen des 8 125 Abs. 2 BauGB i. V. mit 81Abs.4-7.

ll. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an:

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Vorsitzender): Referent{in): Schriftführer(in): a So f Baur sS8 ul en x OR ” MAF 1.

. Beschluss-Auflage

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 24.05.2012

öffentlich

Betreff: Ausbau des Stichweges der Walter-Flex-Straße zwischen Haus Nr. 140 und Haus Nr. 138

Abstimmungsergebnis:

X einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Stichstraße der Walter-Flex-Straße gemäß Straßenplan Nr. 2.1887.2.4 vom 01.07.2009 mit letzter Änderung vom 11.04.2012. Die Verwaltung wird beauftragt, die Rückgabe bzw. den Verkauf der nicht benötigten Flächen zu vollziehen und dabei auf die besonderen Bedürfnisse der Abrechnung gemäß KAG zu achten. Die Planung entspricht den Anforderungen des $ 125 Abs. 2 BauGB i. V. mit 81 Abs. 4-7.

ll. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an:

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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): Fe v Bm m: er UUL . @„RZı rbr dız BIT DEE ENGE Gnu ER

ı. Beschluss-Auflage

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 24.05.2012

öffentlich

Betreff: Hansastraße - Erschließung des Hansaparks

Abstimmungsergebnis:

X] einstimmig [|] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [|] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Hansastraße, Vpl-Nr. 2.2039.2.1 vom 13.04.2012 vorbehaltlich des Abschlusses eines Erschließungsvertrages. Die Erschließungsanlage entspricht den Anforderungen des 8125 Abs. 2 BauGB i.V. mit 81 Abs. 4-7.

ll. Ref.VI/Vpl

Ill. Abdruck an:

[|] Ref. VOrgA [_] Ref. I/Stk 0

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Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): ' UNL _ Mason Ss ru fl em

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Ns N. | in B

TOP: 12

ı. Beschluss

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 24.05.2012

öffentlich

Betreff:

Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 01.03.2012

Abstimmungsergebnis:

&X] einstimmig [| angenommenibeschlossen, mit Gegenstimmen [| abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2012 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.

II. Ref.VI / Vpl

Il. Abdruck an: [] Ref. VOrgA [1 [] Ref. IVStk L]

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Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer(in): } U i L Ba S uctl&e A

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