Niederschrift
über die 44. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 22. Mai 2012 Bauhof 9, Aula
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Förther
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Ziegler
Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer i. V. Böhm Stadträtin Rauch Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel
Stadträtin Krannich-Pöhler
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: H Herr Vinzl UB Herr Schuster VMN Herr Süß 3. BM Herr Hecker 3. BM Frau Seitz WBG Kommunal Herr Markgraf
Beginn der Sitzung: 15.10 Uhr Ende der Sitzung: 16.09 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
TOP 2) wird von der Tagesordnung abgesetzt.
Folgender Nachtragspunkt wird in die Sitzung aufgenommen:
1a) Ref. II Michael-Ende-Straße (Gem. Gostenhof, FlNr. 217/71) Neubau der integrierten Ganztagesgrundschule St. Leonhard (fünfzügig) hier: Mitteilung über den Beschluss des Aufsichtsrates der WBG KOMMUNAL GmbH zur Durchführung eines integrierten Planungswettbewerbes (Tischvorlage 1a.0)
00:39 1) Muggenhofer Straße 106 Neubau Kinder- und Jugendhaus (KJH) und Aktivspielplatz (ASP) hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 00:41
Herr Markgraf 01:06 fasst den Sachverhalt zusammen und bittet um Zustimmung gemäß Beilage 1.4.
StRin Soldner 03:26
Herr Markgraf 03:59
StRin Soldner 04:22 möchte wissen, ob die geplante Anzahl der WC-Anlagen wirklich ausreichend ist.
StR Sendner 07:59 bittet um nähere Erläuterungen bezüglich der genannten Amortisationszeit.
StRin Krannich-Pöhler 09:40 hält den vorgesehenen Standort des Behinderten-WC im UG für sehr ungünstig.
Herr Markgraf 10:34 verweist zunächst auf teilweise unterschiedliche Nutzungszeiten von Aktivspielplatz und Kinderund Jugendhaus. Er führt weiter aus, dass die tatsächliche Raumgröße des Mehrzwecksaales 119 qm inkl. Stuhllager – ohne Stuhllager 110 qm – anstelle der je Nutzung geforderter 80 qm Planung beträgt. Die Anforderungen des Jugendamtes werden mit der vorliegenden Planung erfüllt. Auch können im Zuge der weiteren Ausführungsplanung Details angepasst werden. Die Maßnahme fällt nicht unter das Förderprogramm KiTa 2013. Bezüglich der Amortisationszeit weist er darauf hin, dass die Lüftungsanlage einen wesentlichen Kostenpunkt bei der Passivhausplanung darstellt und erläutert dies näher.
BM Förther 15:43
Herr Markgraf 16:05 fügt noch hinzu, dass der Behindertenbeirat gegen die Anordnung des Behinderten-WC keine Bedenken angemeldet hat.
StR Sendner 16:48
Herr Markgraf 17:25
BM Förther 17:41
StRin Kayser 18:17
StRin Krannich-Pöhler 19:42
Herr Markgraf 20:26 ist nicht bekannt, für welche Personenanzahl maximal der Betrieb vorgesehen ist. Als Versammlungsstätte ist das Objekt jedoch definitiv nicht geplant.
StR Hamburger 22:34
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 24:50 stellt klar, dass die Stadt Nürnberg als Betriebsträgerschaft für das Kinder- und Jugendhaus feststeht, offen ist lediglich die Trägerschaft für den Aktivspielplatz.
StR Soldner 25:18 bezweifelt nach wie vor, dass die Anzahl der Toiletten ausreichend ist.
BM Förther 27:20
Herr Markgraf 28:34 erläutert, dass das Sollraumprogramm erst im Laufe des Planungsprozesses aufgestellt wurde.
StRin Krannich-Pöhler 32:23
Herr Markgraf 33:23 weist darauf hin, dass eine Forderung des Jugendamtes war, für den Aktivspielplatz eine weitestgehend durchgängig überschaubare Fläche zu haben und erläutert die aushängenden Pläne.
BM Förther 34:49 lässt über den Verwaltungsvorschlag abstimmen.
Beschluss: (Beilage 1.4) - einstimmig -
34:55 1a) Michael-Ende-Straße (Gem. Gostenhof, FlNr. 217/71) Neubau der integrierten Ganztagesgrundschule St. Leonhard (fünfzügig) hier: Mitteilung über den Beschluss des Aufsichtsrates der WBG KOMMUNAL GmbH zur Durchführung eines integrierten Planungswettbewerbes
Herr Markgraf 35:11 schildert den in der Tischvorlage zu TOP 1a) dargestellten Sachverhalt.
StRin Kayser 38:01
Herr Markgraf 39:10
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
39:27 3) Allgemeine Hochbau-Baupauschale 2013 hier: Beschluss des Entwurfs
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 39:33 erläutert den Sachverhalt anhand der Beilagen 3.0 bis 3.2 und bittet um Beschlussfassung gemäß Beilage 3.3.
StR Sendner 41:25 kritisiert den Rückgang der zur Verfügung stehenden Mittel, insbesondere auch im Hinblick auf die gestiegenen Baupreise.
StR Gradl 43:36 wirft bezüglich der unter Ref. VII genannten Maßnahme die Frage auf, ob die Bayern FM hier nicht schadenersatzpflichtig wäre, so dass der Stadt Nürnberg in diesem Fall keinerlei Kosten entstehen würden.
Herr Vinzl 44:34 bestätigt, dass die Ansprüche umgehend gelten gemacht wurden. Der eingeschaltete Gutachter hat jedoch festgestellt, dass die sehr alte Anlage bereits aus der Bindung herausgefallen und somit die Sicherheit nicht mehr gegeben ist. Die Versicherung hat daher jegliche Beteiligung abgelehnt.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 45:53 verweist bezüglich des Umfangs der Baupauschale auf die Bereitstellung der entsprechenden Mittel im Haushalt.
BM Förther 46:41
StR Sendner 46:52
BM Förther 47:47
StRin Krannich-Pöhler 48:19
StR Gradl 48:58 weist auf die Beschlusslage hin, nach der Steuermehreinnahmen zur Schuldenminderung zu verwenden sind.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 49:41
StR Schuh 50:42
BM Förther 52:09
StR Hamburger 52:22
StRin Kayser 55:58
BM Förther 56:31
Beschluss: (Beilage 3.3) - einstimmig -
56:43 4) U-Bahn Nürnberg, Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen hier: Direkter Objektplan für Maßnahmen in 2012 und Folgejahre
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 56:50 verweist auf die Beilagen 4.0 bis 4.2 und bittet um Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag.
Beschluss: (Beilage 4.2) - einstimmig -
58:32
A u f l a g e
- Niederschrift über die 43. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 24. April 2012 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 22. Mai 2012 Der Vorsitzende: i. V gez. Förther Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 26. Juni 2012 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 44. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 22. Mai 2012 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin: