NIEDERSCHRIFT
über die 22. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 09.05.2012
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: IV. BM Förther
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Würffel StR Brückner StR Raschke StR’in Buchsbaum StR’in Bauer StR’in Alesik StR Lunz _ StR’in Hölldobler- StR Groh Schäfer StR Agathagelidis StR’in Prof.Lipfert StR‘in Limbacher StR Sendner StR’in Zadek StR‘in Seer StR Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Dr. Köppel; UwA Dr. Gierig, LfU
Beginn der Sitzung: 15:01 Uhr Ende der Sitzung: 16:29 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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BM Förther eröffnet die 22. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Perfluorierte Tenside (PFT) in der Umgebung des Nürnberger Flughafens hier: Sachstandsbericht zum LfU-Projekt "Entwicklung von Aufbereitungsverfahren für PFChaltige Wässer am Beispiel des Flughafens Nürnberg"
StR Dr. Pluschke 00:00:42
Dr. Gierig 00:01:48
Dr. Köppel 00:19:30
BM Förther 00:21:54
StR Brückner 00:22:13
StR Würffel 00:24:00
StR Schrollinger 00:26:16
StR’in Seer 00:27:36 möchte den Vortrag von Herrn Dr. Gierig.
Dr. Köppel 00:29:10
Dr. Gierig 00:30:58
StR Sendner 00:32:27 fragt, ab wann das PFT gefährlich für Menschen und wie hoch die Konzentration in Packpapier ist.
BM Förther 00:32:58
Dr. Gierig 00:33:06
StR Schrollinger 00:33:53 fragt, ob die Werksfeuerwehren auch diesen Löschschaum verwenden.“
BM Förther 00:34:06 wird dieser Frage nachgehen.
Dr. Köppel 00:34:45
StR Dr. Pluschke 00:35:18 beantwortet die Frage von Herrn Sendner.
BM Förther 00:36:42 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Prüfung der Unterschutzstellungsvorschläge nach dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) im Rahmen der Biotopkartierung der Stadt Nürnberg von 2008 als Basis für die Einleitung von Unterschutzstellungsverfahren
StR Dr. Pluschke 00:37:10 ö erklärt, dass auf die Empfehlung zur Umsetzung im Moment verzichtet wird. Er sagt zu, dass es bevor es zu einer Beschlussfassung kommt ein Zwischenbericht vorgelegt wird. Der heutige Beschluss soll die Prüfung des Unterschutzstellungvorschlags für das Pegnitztal Ost sowie die Prüfung der Naturdenkmalsvorschläge beinhalten.
StR Sendner 00:43:10 geht nochmal auf die geänderte Beschlussfassung ein.
StR Dr. Pluschke 00:43:40 sagt nochmals zu, dass dies jetzt als Prüfauftrag verstanden wird. Es wird ins Verfahren eingestiegen, mit den zu Beteiligten gesprochen und es erfolgt eine Information des Ausschusses über diese Arbeit.
StR Raschke 00:43:54
StR’in Seer 00:44:16
BM Förther . 00:46:19
StR Raschke 00:46:33
StR Lunz 00:47:58
StR Schrollinger 00:49:20
StR Dr. Pluschke 00:50:34
Dr. Köppel! 00:54:17
BM Förther 00:58:09 lässt über den abgeänderten Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDUNGSPUNKT 3 Biodiversität in Nürnberg
StR Dr. Pluschke 00:59:30
StR Agathagelidis 01:04:58
StR Schrollinger 01:08:35
StR Brückner 01:11:20
BM Förther 01:14:20
StR’in Seer 01:14:43
BM Förther 01:17:41
StR Dr. Pluschke 01:18:50
BM Förther 01:21:56 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Wettbewerb „Kommunaler Klimaschutz“ hier: Antrag der SPD-Staditratsfraktion vom 15.03.2012
StR Dr. Pluschke 01.22:20
StR Groh 01:22:52
BM Förther 01:23:21 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 5 Deutscher Nachhaltigkeitspreis - Teilnahme am Wettbewerb hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 09.03.20112
StR Dr. Pluschke 01:23:33 berichtet, dass eine Teilnahme nicht mit der Gesamtdarstellung sondern mit dem Schwerpunkt in den Bereichen Governance und Verwaltung erfolgt.
StR Raschke 01:25:46 schlägt vor, da die Teilnahme an Wettbewerben über Hand nimmt, dass in der Referentenbesprechung eine grundsätzliche Klärung erfolgen sollte, an welchen Wettbewerben teilgenommen wird.
BM Förther 01:26:50 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Niederschrift über die 21. Sitzung des Umweltausschusses vom 21.03. 2012
Die Niederschrift über die 21. Sitzung des Umweltausschusses vom 21.03.2012 wird einstimmig genehmigt.
Er schließt die Sitzung um 16:29 Uhr.
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Der Vorsitzende i.V. Der Referent j Die Schriffführerin (BM Förther) (SIR Dr. Pluschke) (Frau Laugner)
TOP:
. Beschluss
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 09.05.2012
öffentlich
Betreff: Prüfung der Unterschutzstellungsvorschläge nach dem Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) im Rahmen der Biotopkartierung der Stadt Nürnberg von 2008 als Basis für die Einleitung von Unterschutzstellungsverfahren
" Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [|] angenommen/beschlossen, mit ı Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Dem im Sachverhalt beschriebenen weiteren Vorgehen wird grundsätzlich zugestimmt. Für das weitere Vorgehen wird die Verwaltung beauftragt:
-
Die Prüfung des Unterschutzstellungsvorschlags des Pegnitztals Ost als Naturschutzgebiet als Basis zur Einleitung eines entsprechenden Unterschutzstellungsverfahrens an die Regierung von Mittelfranken vorzunehmen.
-
Die Prüfung der Naturdenkmalsvorschläge als Basis für die Einleitung eines entsprechenden Unterschutzstellungsverfahrens nach & 28 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) durchzuführen und ein Verfahren zur Unterschutzstellung einzuleiten.
-
Bis Anfang 2013 wird das Umweltreferat einen Bericht zum Verlauf und den Ergebnissen der Prüfungen vorlegen.
Il. Ref. II/UWA”
I. L Abdruck an:
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[] Ref. Stk I
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Vorsitzendefr): Reterentin) Schriftführer(in):
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ı. Beschluss-Auflage
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 04.07.2012
öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 22. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.05.2012
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen Bu
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 22. Sitzung des Umweltausschusses vom 09.05.2012 hat zur Kenntnis gedient.
I. Ref. Hi
IN. Abdruck an: [| Ref. /VOrgA [] Ref. IVStk
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Vorsitzendefr): Schriftführerf(in):
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