Niederschrift öffentlich

N i e d e r s c h r i f t

über die

34. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

26.04.2012

• öffentlich -

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly

Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fraas

Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Schönfelder StRin Kayser StRin Heinrich StR Gradl StR Vogel StRin Soldner StR Brehm, S. StRin Alesik StR Krieglstein StR Thiel StR Schuh StRin Krannich-Pöhler StR Schrollinger

Sonstige Sitzungsteilnehmer: Verwaltung Herr Riedl, WS Herr Schlick, Stpl

Beginn: 15.00 Uhr

Ende: 15.04 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung

öffentlich

OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass Tagesordnungspunkt 4 („Stadt bauen. Stadt leben“) eigentlich als Nachsendung gedacht war, jedoch aus bürotechnischen Gründen verspätet ausgelaufen ist. Daher ist die Vorlage rein rechtlich als Tischvorlage zu behandeln.

Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.

Punkt 1: 00:50

Unterstützung für freie Logis

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 29.02.2012

OBM Dr. Maly: Stellt fest, dass es keinen Diskussionsbedarf gibt. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 2: 01:08

Wohnraumförderung

Förderung im Programmjahr 2012

OBM Dr. Maly: Stellt fest, dass es keinen Gesprächsbedarf gibt und verweist auf die Vorlage. Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.2.

Beschluss: (Beilage 2.2) einstimmig

Punkt 3: 01:32

Kommunale Wohnungstauschbörse

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.02.2012

OBM Dr. Maly: Stellt fest, dass es keinen Gesprächsbedarf gibt und verweist auf die Vorlage. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 4: 02:02

Wettbewerb "Stadt bauen. Stadt leben"

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.02.2012

OBM Dr. Maly: Da kein Gesprächsbedarf besteht, hat der Bericht zur Kenntnis gedient.

Punkt 5: 02:19

Bebauungsplan Nr. 4395 "Färberstraße" für ein Ge-

biet zwischen Jakobstraße, Am Gräslein, Kolping-

gasse und Kartäusergasse, Färberplatz, Frauentor-

mauer und Zirkelschmiedsgasse

Prüfung der Stellungnahme

Punkt 6: Bebauungsplan Nr. 4395 "Färberstraße" für ein Ge-

biet zwischen Jakobstraße, Am Gräslein, Kolping-

gasse und Kartäusergasse, Färberplatz, Frauentor-

mauer und Zirkelschmiedsgasse

Erlass der Satzung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass es darum geht, Trading-Down-Tendenzen zu verhindern, Ziel ist der Ausschluss von Vergnügungsstätten und die Sicherung der Wohnfunktion. Weist darauf hin, dass die eingebrachte Stellungnahme, die sich gegen den Ausschluss von selbständigen Parkhäusern richtet, ausführlich behandelt worden ist. Bittet darum, TOP 5 und 6 getrennt zu beschließen.

OBM Dr. Maly: 03:31 Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.3 und 6.5.

Beschluss: (Beilage 5.3) einstimmig

Beschluss: (Beilage 6.5) einstimmig

A u f l a g e

Punkt 7: Auflage der Niederschrift über die 33. Sitzung des Stadtplanungsaus-

schusses vom 22.03.2012 (öffentlicher Teil)

OBM Dr. Maly: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter

Der Referent VII: gez. Dr. Fraas