G u t a c h t e n Beilage
zur Einladung für die 20. Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 04.03.2004
Aufhebung der Satzungen Nr. 4, 7, 8, 9, 10, 18, 19, 20 und 23 zur Erhaltung baulicher An-
lagen
Anmeldung
zur Tagesordnung für die Sitzung des Stadtplanungsausschusses am 04.03.2004
- öffentlicher Teil -
I. Sachverhalt: Am 26.11.2003 wurde vom Stadtrat im Rahmen der Haushaltsberatungen das Sparpaket 2004 beschlossen, das als Verwaltungsvorschlag die Aufhebung der verbliebenen Satzungen Nr. 4, 7, 8, 9, 10, 18, 19, 20 und 23 zum Erhalt baulicher Anlagen beinhaltet. Die Satzungen zur Aufhebung der Satzungen werden nun zur Begutachtung vorgelegt.
II. Beilagen:
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Beschluss des Stadtrates vom 26.11.2003
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Sparpaket 2004 – Akzeptierte Sparvorschläge (Auszug)
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Aufhebungssatzungen für die Satzungen Nr. 4, 7, 8, 9, 10, 18, 19, 20 und 23
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Sachverhaltsdarstellung
III. Gutachtenvorschlag: siehe Anlage
IV. Herrn SRD z.K.
V. Herrn OBM z.K.
VI. Referat VI
Am Referat VI
Aufhebung der Satzungen Nr. 4, 7, 8, 9, 10, 18, 19, 20 und 23 zur Erhaltung baulicher An-
lagen
Sachverhalt:
Die Satzungen Nr. 4, 7, 8, 9, 10, 18, 19, 20 und 23 zum Erhalt baulicher Anlagen sollen gemäß dem Beschluss des Stadtrates vom 26.11.2003 aufgehoben werden.
Für die geltenden Satzungen zur Erhaltung baulicher Anlagen
Nr. 4 zur Erhaltung baulicher Anlagen an der Wodanstraße, Nr. 7 zur Erhaltung baulicher Anlagen an der Landgrabenstraße, Nr. 8 zur Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Maxfeld, Nr. 9 zur Erhaltung baulicher Anlagen an der Bauvereinstraße, Nr. 10 zur Erhaltung baulicher Anlagen in der Sebalder Altstadt – Südost, Nr. 18 zur Erhaltung baulicher Anlagen für das Teilgebiet nördlich der Wölkernstraße, Nr. 19 zur Erhaltung baulicher Anlagen für das Teilgebietöstlich der Scheuerlstraße und Allersberger Straße, Nr. 20 zur Erhaltung baulicher Anlagen für das Teilgebiet beiderseits der Regensburger Straße und Nr. 23 zur Erhaltung baulicher Anlagen für das Teilgebiet südlich der Wölkernstraße,
die am 16. Oktober 2003 durch Satzung geändert worden sind, werden hiermit Aufhebungssatzungen vorgelegt.
Die Satzungsentwürfe wurden mit dem Rechtsamt abgestimmt.
Aufhebung der Satzungen Nr. 4, 7, 8, 9, 10, 18, 19, 20 und 23 zur Erhaltung baulicher An-
lagen
Gutachten
des Stadtplanungsausschusses
vom 04.03.2004
- öffentlicher Teil -
I. Der Stadtplanungsausschuss begutachtet die beiliegenden Satzungen
- Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 4 zur Erhaltung baulicher Anlagen an der Wodanstraße 2. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 7 zur Erhaltung baulicher Anlagen an der Landgrabenstraße 3. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 8 zur Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Maxfeld 4. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 9 zur Erhaltung baulicher Anlagen an der Bauvereinstraße 5. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 10 zur Erhaltung baulicher Anlagen in der Sebalder Altstadt – Südost 6. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 18 zur Erhaltung baulicher Anlagen für das Teilgebiet nördlich der Wölkernstraße zwischen Allersberger- und Tafelfeldstraße – „Galgenhof“ (ErhaltungsS Nr. 18 – ErhS Nr. 18) 7. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 19 zur Erhaltung baulicher Anlagen für das Teilgebiet östlich der Scheurlstraße und Allersberger Straße zwischen Bleiweißviertel und Köhnstraße – „Glockenhof“ (ErhaltungsS Nr. 19 – ErhS Nr. 19) 8. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 20 zur Erhaltung baulicher Anlagen für das Teilgebiet beiderseits der Regensburger Straße – „St. Peter“ (ErhaltungsS Nr. 20 – ErhS Nr. 20) 9. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 23 zur Erhaltung baulicher Anlagen für das Teilgebiet südlich der Wölkernstraße, nördlich der Körnerstraße und Anne- Frank-Straße – „Lichtenhof“ (ErhaltungsS Nr. 23 – ErhS Nr. 23) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Satzungen zu erlassen.
II. Referat VI / Stadtratssitzung
Der Vorsitzende
Der Referent: Die Schriftführerin:
Aufhebung der Satzungen Nr. 4, 7, 8, 9, 10, 18, 19, 20 und 23 zur Erhaltung baulicher An-
lagen
Beschluss
des Stadtrates
vom 24.03.2004
- öffentlicher Teil -
I. Entsprechend dem Gutachten des Stadtplanungsausschusses vom 04.03.2004 wird der Erlass folgender beiliegender Satzungen beschlossen
- Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 4 zur Erhaltung baulicher Anlagen an der Wodanstraße 2. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 7 zur Erhaltung baulicher Anlagen an der Landgrabenstraße 3. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 8 zur Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Maxfeld 4. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 9 zur Erhaltung baulicher Anlagen an der Bauvereinstraße 5. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 10 zur Erhaltung baulicher Anlagen in der Sebalder Altstadt – Südost 6. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 18 zur Erhaltung baulicher Anlagen für das Teilgebiet nördlich der Wölkernstraße zwischen Allersberger- und Tafelfeldstraße – „Galgenhof“ (ErhaltungsS Nr. 18 – ErhS Nr. 18) 7. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 19 zur Erhaltung baulicher Anlagen für das Teilgebiet östlich der Scheurlstraße und Allersberger Straße zwischen Bleiweißviertel und Köhnstraße – „Glockenhof“ (ErhaltungsS Nr. 19 – ErhS Nr. 19) 8. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 20 zur Erhaltung baulicher Anlagen für das Teilgebiet beiderseits der Regensburger Straße – „St. Peter“ (ErhaltungsS Nr. 20 – ErhS Nr. 20) 9. Satzung zur Aufhebung der Satzung Nr. 23 zur Erhaltung baulicher Anlagen für das Teilgebiet südlich der Wölkernstraße, nördlich der Körnerstraße und Anne- Frank-Straße – „Lichtenhof“ (ErhaltungsS Nr. 23 – ErhS Nr. 23)
II. Referat VI / Stpl Der Vorsitzende:
Der Referent: Die Schriftführerin: