Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg — ASN
vom 21.03.2012
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
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öffentlich —
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Anwesenheitsliste —
Vorsitzender: 2. BM Förther
Erster Werkleiter: Ref. Ill Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Wöürffel Stadtrat Raschke Stadträtin Bauer Stadtrat Lunz Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Limbacher Stadträtin Zadek Stadtrat Brückner Stadtrat Loos Stadträtin Alesik Stadtrat Thiel Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung: 15:05 Ende der Sitzung: 15:37
Schriftführerin: Frau Laugner Frau Gebhard
Herr 2. Bürgermeister Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 20. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stelit weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 4 Fuhrpark des Abfaliwirtschaftsbetriebes Stadt Nürnberg; Umweltfreundliche Technologien; hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.01.2011
Ref. IH, Dr. Pluschke 00:00:35 erläutert die Vorlage
- BM Förther 00:02:45 Bei BAS ist ein elektrobetriebener Klein-LK\WV im Einsatz, der von den dortigen Mitarbeitern gerne genutzt wird.
StR’in Seer 00:03:10 verweist auf den vorangegangenen Kurzzeittest und sieht Perspektiven bei Serienfertigung.
- BM Förther 00:05:10 auch für den Bürgermeister- und Referentenbedarf sind ° Fahrzeuge mit Elektroantrieb angedacht.
Herr Arndt 00:06:05 ASN beabsichtigt eine längerfristige Erprobung eines Hybrid-Abfallsammelfahrzeuges; andere Nutzer, wie z.B. BSR-Berlin konnten bislang keine ökologischen Vorteile feststellen. Das deutlich höhere Eigengewicht derartiger Fahrzeuge beeinflusst unmittelbar die Nutzlast. Demgemäß ergibt sich ein ungünstigeres Verbrauchs-/Nutzlastverhältnis.
StR Sendner 00:07:40 sieht deutlichere Treibstoff- und CO2-Einsparpotenziale . durch die demnächst in Kraft tretende Euro-6-Regelung.
- Bürgermeister Förther Stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 5 Gelbe Säcke an der Rothenburger Straße; hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.01.2012
Ref. IH, Dr. Pluschke 00:08:50 erläutert den Bericht; er verweist dabei auf die grundsätzliche Problematik, die sich im Wesentlichen aus der noch gültigen Verpackungsverordnung ergibt und auf das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz im Rahmen der Novellierung des Abfallrechts. Die bisherige Verpackungsverordnung hat nicht zur positiven Beeinflussung der Recyclingguoten beigetragen.
Herr Arndt 00:14:30 vertieft die Ausführungen des Herrn Dr. Pluschke und bedauert eine allgemein sinkende Moral in der Bürgerschaft hinsichtlich des Umgangs mit Abfällen. Ein Wertstoffgesetz als Ersatz für die nicht funktionierende Verpackungsverordnung ist noch nicht zu erwarten.
StR Brückner 00:17:50 dankt für den Bericht; er bedauert die den Kommunen zugewiesene Rolle als „Zuschauer“ und „Bittsteller“ im privaten Erfassungssystem für Verpackungsabfälle. Die Appelie an die Bürgerschaft sollen intensiviert werden.
- BM Förther 00:20:00 verweist auf einen verstärkt feststelibaren „Rückschlag- Effekt“ verstärkter Beseitigungsbemühungen.
StR Raschke 00:20:15 die Verpackungsverordnung sollte abgeschafft werden, da diese ursächlich für die bisherige Entwicklung ist. Er befürwortet eine energetische Verwertung in der MVA.
Herr Arndt 00:22:50 blickt auf die geschichtliche Entwicklung der Verpackungsverordnung zurück. Das System hat sich zu einem rein gewinnorientierten Geldbeschaffungsinstrument für die beteiligten Unternehmen entwickelt; der ursprüngliche, ökologische Gedanke ist zwischenzeitlich völlig in den Hintergrund getreten.
StR’in Seer 00:07:40 die Konfliktpunkte sind bekannt; einer energetischen Verwertung von Verpackungsabfällen kann sie nicht zustimmen. Sie verweist in diesem Zusammenhang auf die neu gestaltete Abfallhierarchie des KrWG. Ziel der Bemühungen muss die Rohstoffrückgewinnung sein.
Herr Arndt 00:27:45 der Erdöleinsatz für die Produktion von Verpackungsmaterialien aus Kunststoff liegt bei nur etwa 1 % des Gesamt-Rohöleinsatzes. Eine Rohstoffrückgewinnung aus Kunststoffen ist wirtschaftlich nicht darstellbar.
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:29:30 verweist auf den „Ausnahmekunststoff‘ PET, der sich durch durch eine extrem gute Recyclingfähigkeit auszeichnet und deswegen primär einer stofflichen Verwertung zugeordnet werden sollte.
- BM Förther 00:29:50 der Stadionbetrieb hat die Situation vertraglich geregelt; ob tatsächlich eine Verwertung stattfindet ist nicht-bekannt.
StR Raschke 00:30:10 bestätigt die Ausführungen des Herrn Arndt. Ein Gutteil Der „Gelbe-Sack-Inhalte“ landet ganz unerwünscht an anderen Orten.
StR Brückner 00:31:00 eine umfangreiche Abfallvermeidung lässt sich derzeit schon aus produkt- und produkthaftungsrechtlichen Gründen kaum realisieren. :
- Bürgermeister Förther Stelit fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 6 Niederschrift über die 19. Sitzung des Werkausschusses ASN vom 05.10.2011 ü
Herr 2. Bürgermeister Förther stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 19. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
“einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:37 Uhr.
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Der Vorsitzende Der e Werkleiter Die Schriftführerin
TOP:
ı. Beschluss-Auflage
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nbg.
Sitzungsdatum 04.07.2012
öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 20. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN vom 21.03.2012
Abstimmungsergebnis:
einstimmig . [_] angenommen/beschilossen, mit : Stimmen [[] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 20. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg
- ASN vom 21.03.2012 hat zur Kenntnis gedient.
I. ASN/WB
Il. Abdruck an:
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Vorsitzender): Schriftführer{in):
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