Straßenbahnlinie 4: Beschleunigung hier: Anmerkungen des Finanzreferats
Verkehrsausschuss am 01.03.2012
Von der Vorlage für den Verkehrsausschuss am 01.03.2012 zu Beschleunigungsmaßnahmen bei der Straßenbahnlinie 4 hat Ref.ll erst mit der Nachreichung der Unterlagen am 24.02.2012 Kenntnis erhalten. Eine Abstimmung hat trotz der erheblichen Gesamtkosten von 1,7 Mio. Euro und der beträchtlichen MIP-Relevanz im Vorfeld nicht stattgefunden.
Inhaltlich ist zur Vorlage anzumerken, dass keinerlei Wirtschaftlichkeitsvergleich zwischen den in der Vorlage geschilderten Alternativen „Beschleunigung“ und „Einsatz eines weiteren Fahrzeugs“ angestellt wurde. Bei einem Verhältnis von einer Investition von 1,7 Mio. Euro (zuzügl. Unterhaltskosten) im Vergleich zu laufenden Kosten von Jährlich 100.000 Euro scheint dies jedoch dringend angezeigt. Nach überschlägigen Berechnungen von Ref.ll anhand der vorliegenden Daten und weiterer Schätzungen ergibt sich eine Vorteilhaftigkeit der Investition erst nach knapp 30 Jahren und wäre daher betriebswirtschaftlich eindeutig abzulehnen. Allerdings zeigen die Schilderungen in der Presse, dass der zusätzliche Einsatz eines Fahrzeugs keine Beschleunigung unterstützt und demnach als Alternative eher nicht geeignet ist.
Demnach hat die „Beschleunigungsvariante“ keine Alternative, ist allerdings nicht zuschussfähig und muss am Ende voll über den städtischen MIP finanziert werden. Eine Vorfinanzierung durch die VAG ist hierbei für die Entscheidungsfindung unerheblich, weil sie in jedem Fall zu Belastungen führt, ob über das Ergebnis der VAG oder direkt im städtischen Haushalt. Allein schon aus diesem Grund wäre das Finanzreferat in die Verhandlungen zwischen Stadt und VAG über die Finanzierung aufgrund der Mittelbindungen in jedem Fall einzubeziehen.
Es ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass im Stadtrat mit großer Mehrheit Zustimmung zu den Zielen einer Reduktion der Neuverschuldung und der Aufrechterhaltung des gewaltigen Neubau- und Sanierungsprogramms im Schul- und Kinderbetr&uungsbereich (u.a. Bertolt-Brecht-Schule, Schulzentrum Südwest) vorhanden ist. Vor diesem Hintergrund hätte das Beschleunigungsprojekt eigentlich kaum Chancen auf eine baldige Einstellung in den MIP-Entwurf.
Vor dem Hintergrund des nachvollziehbaren Handlungsdrucks schlägt Ref.ll vor, zu-
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nächst nur die Bauabschnitte 1 und 2 zu realisieren, um das Ziel der Einsparung des zusätzlichen Zugs herzustellen und den Rest dann im Zuge der Maßnahme „Thon — Am Wegfeld“ später anzugehen. Dabei sollte das Ziel sein, die Kosten für die aktuellen Maßnahmen auf deutlich unter 1 Mio. € zu drücken.
Ref.VI _m.d.B. um Auflage in der AS
Nürnberg, 27.02.2012 y.4
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Abdruck an: Stk BgA