Niederschrift über die
Sitzung des Verkehrsausschusses am 01.03.2012 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il
- öffentlich -
Vorsitzender: Stadtrat Fischer
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fischer Stadtrat Raschke Stadtrat Brehm Stadträtin Wojciechowski Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradl Stadträtin Wild Stadtrat Dix Stadtrat Thiel Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer: IVV Dr. Krug VAG Dahlmann-Resing PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Daßler SÖRI3 Fischer Vpl Jülich VpV/M-F Walser Vpl/M Zoglauer
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:47Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Nahverkehrsentwicklungsplan Bericht hier: 1. Bericht des Gutachters über den aktuellen Planungsstand 2. Weitere Arbeitsschritte (Beilage 1.1)
Stadtbahn Erlangen - Stadt-Umland-Bahn (StUB) - T-Netz Bericht hier: Sachstand der Planungen Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 27.09.2011 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 02.11.2011 (Beilagen 2.1 - 2.5)
Straßenbahnneubaustrecke Thon - Am Wegfeld — Sachstands- Bericht bericht (Beilagen werden nachgereicht)
Straßenbahnlinie 4 Beschleunigung - Sachstandsbericht Bericht (Beilagen werden nachgereicht)
Ausbau der Ostendstraße zwischen Cheruskerstraße und Beschluss Lechnerstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.07.2009 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.08.2009 (Beilagen 5.1 - 5.8)
- Bewohnerparken - Untersuchung des Stadtteils Gärten h.d.V. Beschluss
(AfV-Beschluss vom 12.11.2009)
-
Fortschreibung der Prioritätenliste
-
Parkprobleme im Bereich des Einkaufszentrums Mercado
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.01.2011 (Beilagen 6.1 - 6.9)
Parksituation Bereich Ziegelstein Bericht hier: Bürgerversammlung vom 04.10.2011 (Beilagen 7.1 - 7.3)
Ausbau des Stichweges der Walter-Flex-Straße zwischen Haus Beschluss Nr. 140 und Haus Nr. 138 (Beilagen 8.1 - 8.5)
Straßenplan Kontumazgarten Beschluss (Beilagen 9.1 - 9.3)
- Rad- und Gehwegverbindung zwischen Hermann-Kesten-Ring Beschluss und Zeisigweg (Beilagen 10.1 - 10.3)
-
Wolgemutstraße zwischen Holzschuherstraße und Fuggerstraße Beschluss (Beilagen 11.1 - 11.3)
-
Fahrerlose U-Bahnlinie 1 Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.08.2011 (Beilagen 12.1 - 12.3)
Auflagen
-
Bushaltestelle Gostenhof Ost, Fahrtrichtung Westen, Sanierung Beschluss der Haltestelle (Beilagen 13.1 - 13.3)
-
Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2012
Nichtöffentliche Sitzung entfällt
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Herr StR Fischer eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Wegen einem technischen Problem am Beamer wird der TOP 1 erst mal zurückgestellt und im Anschluss an einem TOP eingefügt, sobald der Beamer wieder funktioniert. Er bittet um Verständnis.
- Stadtbahn Erlangen - Stadt-Umland-Bahn (StUB) - T-Netz hier: Sachstand der Planungen Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 27.09.2011 Antrag der Stadtratsfraktion der CSU vom 02.11.2011
- Bericht -
StR Baumann 00.02.34
StR Brehm 00.10.06
StR Schuh 00.12.48
StR Schrollinger 00.16.38
StRin Seer 00.19.22
StR Dr. Reindl 00.23.03
StR Baumann 00.24.27
Der Vertreter der VAG 00.25.24 (Herr Dahlmann-Resing)
StR Baumann 00.25.51
Die Verwaltung 00.26.17 (Herr Zoglauer — Vpl)
StR Thiel 00.27.30
StR Fischer 00.28.43
StR Baumann 00.29.06
StR Fischer | 00.29.17
Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Straßenbahnneubaustrecke Thon - Am Wegfeld - Sachstandsbericht
- Bericht -
StR Baumann 00.30.08
-5_-
StRin Seer 00.36.23
StR Baumann 00.37.24
StR Fischer 00.37.47 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
. Straßenbahnlinie 4 Beschleunigung — Sachstandsbericht
- Bericht -
StR Fischer 00.38.19
StR Baumann 00.40.06
StRin Seer 00.43.54
StR Dr. Reindl 00.46.28
StR Schrollinger 00.48.11
StR Fischer 00.50.00
Der Vertreter der VAG 00.50.34 (Herr Dahlmann-Resing)
StR Baumann 00.51.33
StR Fischer 00.52.24 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
. Nahverkehrsentwicklungsplan hier: 1. Bericht des Gutachters über den aktuellen Planungsstand 2. Weitere Arbeitsschritte
- Bericht -
Dr. Krug / IVV 00.53.03
StR Fischer 01.15.20
StR Dr. Reindl 01.16.52
StR Brehm 01.21.47
StRin Seer 01.23.30
StR _Schrollinger 01.25.46
StR Raschke 01.30.12
Dr. Krug / IVV 01.33.39
StR Fischer 01.34.38
StR Raschke 01.34.55
StR Krieglstein 01.35.03
Herr Wierer (Vorsitzender BV Kornburg) 01.37.37
StR Baumann 01.38.42
StR Fischer 01.38.50 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Ausbau der Ostendstraße zwischen Cheruskerstraße und Lechnerstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.07.2009 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.08.2009
- Beschluss -
Die Verwaltung 01.39.26 (Herr Jülich — Vpl)
StR Dr. Reindl 01.42.06
StR Gradl 01.46.17
StR Schrollinger 01.47.21
StRin Seer 01.48.36
StR Raschke 01.50.36
Die Verwaltung 01.51.20 (Herr Jülich - Vpl)
StR _Gradl 01.55.53
StRin Seer 01.56.15
StR Dr. Reindl 01.56.43 Die Verwaltung 01.57.34 (Herr Jülich — Vpl)
StR Fischer 01.58.37
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
-
- Bewohnerparken — Untersuchung des Stadtteils Gärten h.d.V. (AfV-Beschluss vom 12.11.2009)
-
Fortschreibung der Prioritätenliste
-
Parkprobleme im Bereich des Einkaufszentrums Mercado
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.01.2011
- Beschluss -
StR Fischer 01.58.58 Erläutert, dass dieser TOP drei Themen enthält und würde diese gerne einzeln behandeln. Er lässt darüber abstimmen und stellt fest, dass Einverständnis besteht. Die beiden Anträge von der CSU, die vor der Sitzung verteilt wurden, werden unter dem Thema „Bewohnerparken - Fortschreibung der Prioritätenliste“ mit behandelt.
- Bewohnerparken — Untersuchung des Stadtteils Gären h.d.V. (AfV-Beschluss vom 12.11.2009)
StR Baumann 01.59.57
StR Dr. Reindl 02.02.35
StR Fischer 02.03.43 Lässt über das erste Thema „Bewohnerparken — Untersuchung des Stadtteils Gärten h.d.V.', die im Beschlussvorschlag unter Punkt 1 — 3 aufgeführt sind,abstimmen und stellt Einverständnis fest.
- Bewohnerparken - Fortschreibung der Prioritätenliste
StR Dr. Reindl 02.04.30
StR Krieglstein 02.05.52
StR Gradl 02.07.24 Er beantragt, dass die Gudrunstraße als nächstes als Bewohnerparken eingerichtet wird, da die Untersuchung auch schon stattgefunden hat. Auch den Änderungswunsch von der CSU würde er mittragen.
StR Fischer 02.08.06
StR Gradl 02.08.21 Unter Punkt 4 im Beschlussvorschlag müsste der Beschlusstext geändert werden.
StR Fischer 02.08.22
StR _Gradl 02.08.32
StR Fischer 02.08.45
StR Gradl 02.08.51 20086 ist der Antrag gestellt worden und 2008 wurde von der Verwaltung berichtet, dass sie die Prioritätenliste abarbeitet und danach soll die Gudrunstraße umgesetzt werden.
StR Baumann 02.09.19
StR Fischer 02.11.47 Schlägt vor, den Punkt „Bewohnerparken - Fortschreibung der Prioritätenlistete" zu vertagen und lässt abstimmen und stellt fest, dass die Ziffer 4 des Beschlussvorschlages einstimmig vertagt wird.
- Parkprobleme im Bereich des Einkaufszentrums Mercado hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.01.2011
StR Baumann 02.12.32
StRin Seer 02.15.02
StR Baumann 02.16.04
StR König 02.17.03
StR Gradl 02.17.36
StRin Seer 02.17.53
StR Fischer 02.18.29 Läßt über diesen Punkt 3 abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest .
StR Baumann 02.19.45
StR Fischer 02.20.18 Erklärt, dass die Ziffer 4 und 5 im Beschlussvorschlag einstimmig vertagt sind.
Die Ziffer 6 im Beschlussvorschlag wurde einstimmig so beschlossen.
Beschlüsse einstimmig beschlossen siehe Beilagen
- Parksituation Bereich Ziegelstein hier: Bürgerversammlung vom 04.10.2011
- Bericht -
StR Baumann 02.21.07
StR Fischer 02.23.17 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Ausbau des Stichweges der Walter-Flex-Straße zwischen Haus Nr. 140 und Haus Nr. 138
- Beschluss -
StR Baumann 02.23.41
StR Sendner 02.23.51
StR Gradl 02.25.10
StR Baumann 02.25.29
StR Fischer 02.26.09
StR Sendner 02.26.30
Herr Streber 02.28.00 (Vorsitzender ARV)
StR Fischer 02.29.53 Er lässt über den Abänderungsantrag von 6 auf 5 Parkplätze abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Die Verwaltung 02.31.11 (Herr Jülich — Vpl) Erläutert, dass der Plan unter 8.4 nur eine Skizze von einem Privatbürger ist und es sich nicht um eine Planung von der Verwaltung handelt. Deshalb kann diese Skizze auch nicht beschlossen werden.
StR Fischer 02.32.51
Herr Streber 02.34.06 (Vorsitzender ARV)
StR Fischer 02.34.20
Herr Streber 02.34.27 (Vorsitzender ARV)
StR Fischer 02.34.35
StR Baumann 02.34.51
StR Fischer 02.35.14 Lässt über die Vertagung abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss vertagt einstimmig beschlossen siehe Beilage
-10--
- Straßenplan Kontumazgarten
- Beschluss -
StR Fischer 02.35.38
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Rad- und Gehwegverbindung zwischen Hermann-Kesten-Ring und Zeisigweg
- Beschluss -
StR Fischer 02.35.55
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Wolgemutstraße zwischen Holzschuherstraße und Fuggerstraße
- Beschluss -
StR Fischer 02.36.10
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Fahrerlose U-Bahnlinie 1 hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 18.08.2011
- Bericht -
StR Dr. Reindl 02.36.40
StR Fischer Bericht hat zur Kenntnis gedient.
Auflagen
- Bushaltestelle Gostenhof Ost, Fahrtrichtung Westen, Sanierung der Haltestelle
- Beschluss -
StR Fischer 02.37.15
Herr Doubrava vom Bayerischen Blindenbund e.V. bittet in seinem Brief, den Herr Fischer an die Verwaltung übergibt, darum, dass man dort ein Hochboard (Kasseler Sonderboard mit 18 cm Höhe) vorsehen sollte. Dies würde Menschen mit Handycaps erheblich das ein- und aussteigen erleichtern und dadurch den Fahrgastwechsel beschleunigen.
StR Sendner 02.38.23
StR Fischer 02.39.04
StR Sendner 02.39.09
StR Fischer 02.39.15
Die Verwaltung 02.39.45 (Herr Jülich — Vpl) Das Hochboard muss noch überprüft werden und wenn es machbar ist, wird das Kasseler Sonderboard selbstverständlich mit umgesetzt.
StRin Seer 02.40.18
StR Baumann 02.41.05
StR Fischer 02.41.26 Lässt über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen und stellt fest, gegen 6 Stimmen so beschlossen mit dem Zusatz diese Behinderteneinrichtung „Kasseler Sonderboard“ so zu machen, sofern es möglich ist.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2012
StR Fischer 02.35.38
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
Nürnberg, 01.03.2012 Der Vorsitzende:
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Der Referent: Schrift ” führerin:
Tin. Buena
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 01.03.2012
öffentlich
Betreff: Ausbau der Ostendstraße zwischen Cheruskerstraße und Lechnerstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 23.07.2009 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 27.08.2009
Abstimmungsergebnis:
DX] einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [|] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Ostendstraße, Vpl-Nr. 2.1873.2.8D vom 21.10.2009 mit letzter Änderung vom 09.03.2011 und empfiehlt, die notwendigen Grundstücksgeschäfte durchzuführen. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren zur erarbeiten und die Planfeststellung bei der Regierung von Mittelfranken zu beantragen.
Il. Ref.VI/Vpl
Il. Abdruck an:
[] Ref. VYOrgA [] Ref. IVStk 0
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Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): \ \ \| x Ä ) CD ko Boa AN wuluer
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Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 01.03.2012
öffentlich
Betreff: Bewohnerparken - Untersuchung des Stadtteils Gärten h.d.V. (AfV-Beschluss vom 12.11 .2009)
Abstimmungsergebnis:
X] einstimmig [|] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit 0 Stimmen
Beschlusstext:
Der Verkehrsausschuss beschließt: 1. In den beiden untersuchten Gebieten im Stadtteil Gärten h.d.V. werden zum nächstmöglichen Zeitpunkt Bewohnerparkregelungen eingeführt. 2. In einer ersten Stufe werden da. 15% - 20% der Stellplätze im öffentlichen Straßenraum für Bewohner reserviert. Regelungszeit: werktags, 9.00 - 20.00 Uhr.
- g B e ei l un g g r öß e e i r n e b r e z N o a g c e h n f ra w g e e r de k n ö n nen weitere Stellplätze verwaltungsintern in die Bewohnerparkre-
II. Ref.VI/Vpl
Il. Abdruck an:
[| Ref. YOrgA [|] Ref. I\/Stk 0
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Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer(in): Av KL Till Bannaosstee,
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TOP: ö
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 01.03.2012
öffentlich
Betreff: Bewohnerparken - Fortschreibung der Prioritätenliste
Abstimmungsergebnis:
einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss vertagt die unter TOP 6 (Fortschreibung der Prioritätenliste) eingebrachte Behandlung in einen der nächsten Verkehrsausschüsse.
Il. Ref.VI/Vpl
Ill. Abdruck an: [_] Ref. VOrgA [] Ref. IVStk
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U v. Vor H sitzende r fr): O R s efe u ren r t(i e n): r _| Schriftführer(in): Wr oa eu fe
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Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 01.03.2012
öffentlich Betreff: Bewohnerparken - Parkprobleme im Bereich des Einkaufszentrums Mercado hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.01.2011
Abstimmungsergebnis:
&X] einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext:
Der Verkehrsausschuss beschließt: Die Ergebnisse der Parkraumuntersuchung im Umfeld des Mercado werden zustimmend zur Kenntnis genommen.
Il. Ref.VI/Vpl
II. Abdruck an: [|] Ref. VYOrgA [] Ref. I/Stk 0
Ü 0
Vorsitzendefr): Referent{in): Schriftführer(in): \ \/ r tusr Nume_ Baar erı Hor
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Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 01.03.2012
öffentlich
Betreff: Ausbau des Stichweges der Walter-Flex-Straße zwischen Haus Nr. 140 und Haus Nr. 138.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss vertagt die Behandlung des o.g. Tagesordnugnspunktes in einen der nächsten Verkehrsausschüsse.
Il. Ref.VIyvpl
IN. Abdruck an:
[] Ref. VOrgA
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[|] Ref. IVStk []
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ee Referent{(in): S
c hriftführer(in):
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Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 01.03.2012
öffentlich
Betreff: Straßenplan Kontumazgarten
Abstimmungsergebnis:
X] einstimmig L] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt, vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den Investor, den v A o u m s ba 1 u 6 .1 d 2 e . r 20 S 1 t 1 r aß u e n d Ko e n m t pf u i m e a h z l g t ar i t m en B eda g r e f m sf ä a ß l l P d l i a e n e N r r f . o r 2 d . e 8 r 1 l 3 i . c 2 h . e 2 n v G o r m u nd 2 s 5 t . ü 1 c 0 k . g 2 e 01 s 1 c hä m f i t t e le z t u z te t r ä t Ä ig n e d n e . rung
II. Ref.VI/vpl
Il. Abdruck an: [] Ref. VOrgA [| Ref. 11/Stk
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U loVor sitzender); N WReferenMt(in): Schriftführer(in):
ö
f eu erster - Alur i , rt
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 01.03.2012
öffentlich Betreff: Rad- und Gehwegverbindung zwischen Hermann-Kesten-Ring und Zeisigweg
Abstimmungsergebnis:
X] einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [__] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Bau des Rad- und Gehweges zwischen Hermann-Kesten- Ring und Zeisigweg gemäß Straßenplan Nr. 2.1995.2.1 vom 01.12.2010 mit letzter Änderung vom 06.09.2011 und empfiehlt den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen.
Il. Ref.VI/vpl
II! Abdruck an:
Ü] Ref. VOrgA
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[_] Ref. I/Stk []
[Ü [1]
Vorsitzendeir): Referent(in): Schriftführer(in): c \ Trna_ Br LU UT ER (er { \ ) \ + m L_
)01
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 01.03.2012
öffentlich
Betreff: Wolgemutstraße zwischen Holzschuherstraße und Fuggerstraße
Abstimmungsergebnis:
X] einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt - vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den Investor - den Straßenausbau in der Wolgemutstraße gemäß Straßenplan Nr. 2.2009.2.1 vom 06.10.2011 und empfiehlt, die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.
Il. Ref.VI/Vvpl
Il. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA L] Ref. I/Stk
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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): —TN - RE NESERS Hu «m “N. Fr Yt—
. Beschluss-Auflage
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 01.03.2012
öffentlich
Betreff: Bushaltestelle Gostenhof Ost, Fahrtrichtung Westen, Sanierung der Haltestelle
Abstimmungsergebnis:
[| einstimmig & angenommen/beschlossen, mit 10: 6 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Errichtung eines Bahnsteigs am Fahrbahnrand für die Bushaltestelle Gostenhof-Ost, Fahrtrichtung Westen, gemäß Straßenplan Nr. 2.1516.2.14 vom 04.05.2011.
Il. Ref.VI/Vpl
Il. Abdruck an: [| Ref. VYOrgA R [| Ref. IVStk E N u R E B
Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):
-+ L_ VMmAa__ Bauusssiufl er
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 01.03.2012
öffentlich
Betreff:
Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 19.01.2012
Abstimmungsergebnis:
X] einstimmig [| angenommenibeschlossen, mit Gegenstimmen [] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext:
Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2012 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Il. Ref.VI/ Vpl
Ill. Abdruck an: L] Ref. /YOrgA D [] Ref. I/Stk O m U I
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Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): m z Bon ER ENT TUE IR ef