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SPD spd@sladl,nuemberg,de U1, U11 Lorenzkirche Rathaus Tel 0911 /231-2906 STADTRATSFRAKTION www.spd-sladtratsfraktion.nuemberg.de Bus 36, 46, 47 Rathaus 90403 Nümberg Fax 0911/231-3895 NORNBERG
SPD StadtratsfrBktion I RathBus I 90403 Nürnberg An den Oberbürgermeister der Stadt Nürnberg D~fl Dr. Ulrich Maly K Rathaus OBERBÜPCiEPrIJEISTER
90403 Nümberg
Interkommunale Zusammenarbeit
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
am 1. Oktober 2003 unterzeichneten die Oberbürgermeister und die Personalratsvorsit zenden der Städteachse l\Jürnberg-Fürth-Erlangen-Schwabach die Vereinbarung zur Interkommunalen Zusammenarbeit. Dieses Projekt ist bundesweit Beispiel gebend. Ziel war und ist die Optimierung von internen Handlungsabläufen ("wer macht es bes ser"), Synergieeffekte und vor allem monetäre Einsparungen im Sinne der Haushalts konsolidierung zu erreichen. Mittlerweile wurden mehrere der geplanten Einzelprojekte umgesetzt, so unter anderem die gemeinsame BeihilfesteIle Erlangen/Nümberg, die Zusammenlegung der Ämter für Stadtforschung und Statistik Nürnberg/Fürth sowie die Städteakademie und die Kom munale Verkehrsüberwachung, an denen jeweils alle vier Städte beteiligt sind. Einige Projekte wie die gemeinsame Leitstelle Feuerwehr konnten nicht umgesetzt werden, andere Projekte wie z.B. die KommunalBit im luK-Bereich wurden leider ohne die Stadt Nürnberg realisiert. Nach nunmehr 8 Jahren Praxis bietet es sich an, Bilanz zu ziehen und dem Stadtrat Möglichkeiten der Weiterentwicklung vorzustellen.
Die SPD Fraktion stellt daher zur Behandlung im Stadtrat folgenden
Antrag: Die Verwaltung berichtet über den Umsetzungsstand der geplanten Einzelprojekte.
Insbesondere stellt sie dar,
- welche inhaltlichen Verbesserungen sich durch die Zusammenlegung bzw. die
gemeinsame Erledigung der Aufgaben ergeben haben
- wie hoch die Einsparungen und damit die Entlastung des städtischen Haushal
tes ist
- welche der ursprünglich angedachten Projekte noch umsetzbar sind
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SPD STADTRATSFRAKTION NORNBERG
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- in welchen Bereichen sich durch die Interkommunale Zusammenarbeit weitere
Synergieeffekte und Prozessoptirnierungen ergeben können
- inwieweit gemeinsame Serviceleistungen für die Bürgerinnen und Bürger entwi
ckelt werden können
- ob die Möglichkeit und Sinnhaftigkeit besteht, in der Städteachse gemeinsame
Projekte aufzulegen, um gemeinsam EU-Fördergelder zu generieren und
- inwieweit die Interkommunale Zusammenarbeit auf die Metropolregion im Sinne
einer Interregionalen Zusammenarbeit ausgedehnt werden kann.
Mit freundlichen Grüßen
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Fraktionsvorsitzender