Ältestenratsitzung vom 15.02.2012
I. Ö f f e n t l i c h
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung, stellt die Beschlussfähigkeit fest und begrüßt die Teilnehmer und Zuschauer.
Punkt 1 00:00:33
„Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 07.07.2011 und
Beschluß der Integrationskomission vom 22.09.2011
Frau StRin Penzkofer-Röhrl: 00:00:48
Beschluss: (Beilage 1.4) einstimmig beschlossen
Punkt 2 00:01:07
Bestätigung der Mitglieder des Begleitausschusses für den
Lokalen Aktionsplan Nürnberg im Bundesprogramm
„TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“
Beschluss: (Beilage 2.3) einstimmig beschlossen
Punkt 3 00:01:21
Amt für Internationale Beziehungen
hier: Jahresbericht 2011 und Planungen 2012
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:01:31
Stadtrat Vogel: 00:05:29
Stadtrat Mletzko: 00:06:10
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:07:26
Frau Preußer / IB: 00:07:35
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:08:20
Bericht hat zur Kenntnis gedient
Punkt 4 00:08:44
Neues Beihilfenpaket der EU für Dienstleistungen von
allgemeinem wirtschaftlichem Interesse
(„Daseinsvorsorge“)
Stadtkämmerer Riedel: 00:08:53
Bericht hat zur Kenntnis gedient
Punkt 5 00:13:00
Wiederberufung von Mitgliedern des
Umlegungsausschusses
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:12:34
Beschluss: (Beilage 5.3) einstimmig beschlossen
Punkt 6
Niederschrift über die Sitzung des Ältestenrates vom 14.12.2011, Teil I, die einstimmig genehmigt wird.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Götz