Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.01.2012 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fischer Stadtrat Raschke Stadtrat Brehm Stadträtin Wojciechowski Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradi Stadträtin Wild Stadtrat Dix Stadtrat Thiel Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer: VAG Dahlmann-Resing PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Fischer Vpl Jülich
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 9:55 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Finanzierung von dringlichen Maßnahmen beim Radverkehr Bericht hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2009 (Beilagen 1.1 - 1.4)
Straßenverbreiterung - Radweg Oelser Straße Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.08.2011 (Beilagen 2.1 - 2.2)
Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 4534 Beschluss nach Matthias Erzberger (Beilagen 3.1 - 3.5)
3a. Dringlichkeitsantrag für den Verkehrsausschuss am 19.01.2012 Bericht Beschleunigung der Tram-Linie 4 hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.01.2012
Auflagen
Kenntnisnahme der Dringlichen Anordnung des Auflage Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 27.12.2011 für den Straßenplan Bahnhofstraße - Knoten Dürrenhofstraße, Verbesserungen im Zuge des Neubaus GSO- Hochschule (Beilagen 4.1 - 4.3)
Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.12.2011
Nichtöffentliche Sitzung entfällt
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
-3-
Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.
Die Tagesordnung wird um TOP 3a: Dringlichkeitsantrag für den Verkehrsausschuss am 19.01.2012 Beschleunigung der Tram-Linie 4 hier: Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 11.01.2012 ergänzt.
- Finanzierung von dringlichen Maßnahmen beim Radverkehr hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.04.2009
- Bericht -
StR Baumann 00.00.47
StRin Seer 00.05.08
StR Schrollinger 00.07.32
Die Verwaltung 00.09.21 (Herr Jülich — Vpl)
StRin Seer 00.10.45
Herr OBM 00.11.00 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Straßenverbreiterung - Radweg Oelser Straße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.08.2011
- Bericht -
StR Baumann 00.12.18
StR_Dr. Reindl 00.12.38
Herr OBM 00.13.20 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 4534 nach Matthias Erzberger
- Beschluss -
Herr OBM 00.13.38
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
-4-
3a. Dringlichkeitsantrag für den Verkehrsausschuss am 19.01.2012 Beschleunigung der Tram-Linie 4
Herr OBM 00.13.50
StR Fischer 00.14.25
StR Baumann 00.17.15
Die Verwaltung 00.20.21 (Herr Jülich — Vpl)
Der Vertreter der VAG 00.22.39 (Herr Dahlmann-Resing)
Herr OBM 00.27.45
StRin Seer 00.29.18
StR Schuh 00.31.59
Herr OBM 00.35.30
StR Fischer 00.36.34
StR Baumann 00.38.48
Herr OBM 00.39.10
Die Verwaltung 00.39.44 (Herr Jülich — Vpl)
Der Vertreter der VAG 00.43.33 (Herr Dahlmann-Resing)
Herr OBM 00.44.42
Herr Anselstetter 00.45.00 PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr
Herr OBM 00.47.35
StRin Seer 00.48.10
Herr OBM 00.48.45
Die Verwaltung 00.49.02 (Herr Jülich — Vpl)
Herr OBM 00.49.14
StR Schuh 00.49.40
Herr OBM 00.50.24 Ein Sachstandsbericht wird im nächsten Verkehrsausschuss oder im Stadtrat vorgelegt.
- Kenntnisnahme der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 27.12.2011 für den Straßenplan Bahnhofstraße - Knoten Dürrenhofstraße, Verbesserungen im Zuge des Neubaus GSO-Hochschule
Herr OBM 00.50.40 Die beiliegend Dringliche Anordnung vom 27.12.2011 hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses aufgelegen und zur Kenntnis gedient.
- Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.12.2011
Herr OBM 00.50.50 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
Nürnberg, 19.01.2012 Der Vorsitzende:
Auen
Der Referent: Schriftführerin:
*
. Beschluss
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 19.01.2012
öffentlich
Betreff: Straßenbenennung im Bereich des Bebauungsplans Nr. 4534 nach Matthias Erzberger.
Abstimmungsergebnis:
&] einstimmig [_ angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die im Bebauungsplan Nr. 4534 südlich der nördlichsten Häuserzeile von der Insterburger Straße nach Osten verlaufende Erschließungsstraße - wie in den Beilagen dargestellt - mit "Matthias-Erzberger-Straße" zu benennen.
Il. Ref. VI/ Geo
Il. Abdruck an: [|] Ref. VOrgA D [|] Ref. IVStk O 0 [| J U
Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer(in): Keen CL Sau sot er
=
0 1 0 2 . 8 0 001 JV “ TOP:
Beilage
Ausführliche Sachverhaltsdarstellung
Durch die Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 4316 im nördlichen Geltungsbereich und die Neuplanung der Erschließung in diesem Bereich (Bebauungsplan Nr. 4534) wird eine Straßenbenennung notwendig.
Von dem ursprünglich im Norden des Bebauungsplans vorgesehenen -von der Insterburger Straße bis zur östlichen B-Plangrenze verlaufenden- Rad- und Fußweg ist der westliche Teil mit Insterburger Straße und der östliche Teil mit Baden-Powell-Straße benannt. Mit neuem Bebauungsplan Nr. 4534 wird anstelle des Rad- und FuRweges eine Erschließungsstraße von der Insterburger Straße bis zum Wendehammer an der Ostgrenze des Plangebiets gebaut. Um ein sicheres und schnelles Auffinden der an dieser Straße geplanten Bebauung zu gewährleisten, ist die neue Straße eigenständig zu benennen. Die Straßen im Bereich des alten Bebauungsplans sind nach Heinrich Held (1868 - 1938, bayerischer Ministerpräsident von 1924 bis 1933), Hans Christoph Seebohm (1903 - 1967, Bundesverkehrsminister von 1949 bis 1966) und Baden Powell (1857 - 1941, Gründer und Leiter der internationalen Pfadfinderorganisation) benannt. Dieser Auswahl politisch und gesellschaftlich bedeutender Persönlichkeiten des 20. Jahrhunderts soll der von der Stadtratsfraktion der CSU vorgeschlagene Politiker Matthias Erzberger hinzugefügt werden. Matthias Erzberger (1875 — 1921) trug als Abgeordneter und Minister wesentlich zur Stabilisierung Deutschlands am Ende des 1. Weltkriegs und zu Beginn der Weimarer Republik bei. Er fiel am 26.08.1921 einem Attentat zum Opfer. Das Stadtarchiv begrüßt eine Straßenbenennung nach Matthias Erzberger an geeigneter Stelle.
Es wird daher vorgeschlagen,
die Benennung der Insterburger Straße bzw. der Baden-Powell-Straße auf die in Nord- Süd-Richtung verlaufenden Bereiche zu belassen und
die von der Insterburger Straße nach Osten abzweigende Erschließungsstraße mit
Matthias-Erzberger-Straße (nach dem Politiker Matthias Erzberger, 1875 — 1921)
neu zu benennen.
Anwohner sind von der Namensänderung des bisherigen Rad- und Fußwegs nicht betroffen.
TOP: ns
. Kenntnisnahme
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum
öffentlich
Betreff: Kenntnisnahme der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters gemäß Art. 37 Abs. 3 GO Straßenplan Bahnhofstraße - Knoten Dürrenhofstraße, Verbesserungen im Zuge des Neubaus GSWO-Hochschule
Text: Die beiliegend Dringliche Anordnung vom 27.12.2011 hat in der heutigen Sitzung des Verkehrsausschusses aufgelegen und zur Kenntnis gedient,
Il. Ref.VI/Vp!
Il. Abdruck an: L] Ref. VOrgA [|] Ref. IV/Stk 0
Ü 0
Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer(in):
0 Mal, 1
0 1 L Vie Be nci Mi. L “r 2 . 8 0 ! 001
citege U d, . Dringliche Anordnung m des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg gemäß Art. 37 Abs. 3 der GO
Betreff: Straßenplan Bahnhofstraße - Knoten Dürrenhofstraße, Verbesserungen im Zuge des Neubaus GSO-Hochschule
Sachbehandlung: Ref. VI / Vpl
Verteiler: je an SÖR / WL; SÖRY1-S; LA
Ausgangslage
Am östlichen Ende der Bahnhofstraße, Ecke Dürrenhofstraße, entsteht zur Zeit der Neubau der Georg-Simon-Ohm-Hochschule für über 1.000 Studierende. Dabei besteht im Rahmen einer noch abzuschließenden technischen Vereinbarung mit dem Investor die Erfordernis, den in den 60er Jahren konzipierten Knoten Bahnhofstraße / Dürrenhofstraße den heutigen und zukünftigen Verkehrsverhältnissen sowie den Sicherheitsbelangen, insbesondere den erforderlichen Wegebeziehungen für Fußgänger und Radfahrer anzupassen sowie das geplante Parkhaus mit ca. 270 Stellplätzen verträglich an das Straßennetz anzubinden.
Voraussetzung für die Baugenehmigung und die technische Vereinbarung ist aufgrund des Zeitdrucks bis zur Eröffnung des Neubaus die dringliche Anordnung für den Vpl-Plan Nr. 2.1235.2.18 vom 14.12.2011.
Bestandsanalyse
Der signalisierte Knoten Bahnhofstraße / Dürrenhofstraße wurde zu einer Zeit konzipiert, in der der Rad- und Fußgängerverkehr keine große Rolle spielte. Ziel der Stadtentwicklung war die Ausrichtung des Straßenraums auf einen stetig wachsenden Kraftfahrzeugverkehr. So war geplant, die Dürrenhofstraße im weiteren Verlauf vom Wöhrder Talübergang nach Süden sechsspurig auszubauen und den Knoten Regensburger Straße / Harsdörfferstraße mit einem Tunnel zu unterfahren. Die Bebauung auf der Südseite der Bahnhofstraße erzeugte kein nennenswertes Verkehrsaufkommen, so dass nicht einmal ein ordentlicher Gehweg vorgesehen wurde.
Planung
So müssen am Knoten Bahnhofstraße / Dürrenhofstraße die durch den GSO-Neubau induzierten neuen Rad- und Fußgängerbeziehungen verwirklicht werden. In der Planung wird
-
die Südseite der Bahnhofstraße mit einem breiten Gehweg und Bäumen versehen,
-
eine direkte Querung für Fußgänger von der Ostseite der Dürrenhofstraße zur GSO
ergänzt,
- die heute nicht legal vorhandene Abbiegebeziehung für Radfahrer zwischen
Dürrenhofstraße (Süd) und Bahnhofstraße sowie zum Neubau der GSO hergestellt,
- eine direkte Querung für Fußgänger von der Straßenbahnhaltestelle zur Nordseite
der Bahnhofstraße ergänzt, weil dort die ungünstigen Sichtverhältnisse dringend einer Lösung bedürfen,
- die Erreichbarkeit der Trambahnhaltestelle für die zu erwartenden Fahrgäste
verbessert (und damit gleichzeitig der Umstieg zwischen S-Bahn und Tram),
- die Abbiegespur vom \Wöhrder Talübergang zur Bahnhofstraße stadteinwärts so
verbreitert, dass im nächsten Schritt auch dort ein Radstreifen ergänzt werden kann,
- die Haltestelleninsel verlängert, so dass ein durchgehend behindertenfreundlicher
Einstieg gewährleistet ist,
- die Wendespur verlängert, dass das Verkehrsaufkommen auch bei einer zukünftigen
Vollbebauung der Bahnhofstraße-Südseite ohne Rückstau auf die Geradeausspuren abgewickelt werden kann (Signalisierung der Wendespur),
- Ein Radweg in der Bahnhofstraße nach Osten zur Dürrenhofstraße angelegt.
Durch die neuen und verbesserten Querungsmöglichkeiten für Fußgänger und Radfahrer werden Rotlichtverstöße verringert und die sichere Erreichbarkeit des Neubaus gewährleistet. Gleichzeitig entsteht durch Einbeziehung des Rechtsabbiegers von der Bahnhofstraße zur Dürrenhofstraße nach Süden in den Knoten und Aufgabe der heutigen Dreiecksinsel eine attraktive Vorfläche vor dem Neubau. Im Bereich der Linksabbiegespur von der Dürrenhofstraße zur Bahnhofstraße wird ein Radstreifen ergänzt und die zweite Abbiegespur entfällt. Die Radfahrer können dann direkt mit den Kraftfahrzeugen abbiegen. Dadurch wird die Verkehrssicherheit erhöht. Heute müssen sie fünf Fußgängerfurten mit entsprechenden Wartezeiten benutzen. Das notwendige Grundstücksgeschäft für die Verbreiterung des Gehwegs und für die Ergänzung des stadtauswärtigen Radstreifens sowie von Parkbuchten und einem Gehweg im westlichen Bereich der Bahnhofstraße zwischen Marientunnel und dem GSO- Neubau (Bauabschnitt Il) wurde bereits vollzogen. Bei einer weiteren Bebauung der Bahnhofstraße kann dieser Bauabschnitt nahtlos an die vorliegende Planung des BA I angefügt werden.
Kosten und Finanzierung
Die Baukosten wurden wie folgt geschätzt:
Maßnahmen Kosten gesamt Straßen- und Radwegebaubau 380.000 € Lichtsignalanlage 570.000 € Anpassung Beleuchtung 15.000 € Anpassung Markierung/Beschilderung 32.000 € Grünordnerische Maßnahmen 26.000 € Anpassung Straßenbahn-Haltestelle (städtischer Anteil) 75.000 € Summe 1.098.000 €
Der Investor trägt davon 250.000.-- €. Der verbleibende Betrag wird aus städtischen Mitteln für den Radwegebau und die LSA-Migration finanziert. Die Mittel sind im MIP enthalten und müssen im Wege des Vollzugs umgeschichtet werden. Diese Vergabe ist mit StK abgestimmt.
Bautermin Es wird angestrebt, die Maßnahme bis zur Eröffnung des Neubaus der GSO-Hochschule Ende 2013 durchzuführen.
Diese Anordnung ist dem Verkehrsausschuss in der nächsten Sitzung am 19.01.2012 bekannt zu geben.
ll, Ref. VI zur Bekanntgabe im Auflagewege in der nächsten Sitzung des AfV Nürnberg,
|9 7, Dez, 2UM|
Der Oberbürgermeister = ıf T h; , Z—U Tyan Aapt. tut L Sk’ i Ip n line iz SA. \
werdesay
- 059 unayu ynag
ng
ron
B : TZTRELEUREZLELE
eiı=u
u
n DITDUEDOD
s g p
(SE)
er
[ee]
PaBX
Jr
N3SNNU3ONYy
y s u o s gieunuB
s I e z
T
| SmUNTSBÄTNLEr
BETH OU3ANUNN LNVYSONNNYIISUH3NMU3A
ee
mıva
% Kr azgeage
E
|”
!
i
&
]3
H 3
&
|z
[ararz
’
|
!
=
2 40181
- yasznıa
mayıpa 533
e
wre
h
y Br
%
=
HoIysayNa
N TEE
n/is PR) arsnpueisisen anau
10
=
sıjainy neg 3Zualdg
IT Far NN IN
|
- 950
—
® _.
OR
I
ar ü
u =
un ie
u
5
u
Tel
2 8
NN S ER
, JinMlUsloA
F
ET
en
H
x
>
el
[& e
negqnen 5 dinyasy u a oy OS9
ee
TITTEN
|
=
1
; Fr
E+7 R
]
aa
m
a EEE army
i I
ER
u
Laur}
'
uEs ERmRewEsIuTtTenI NNN Ä :
|
f
N} ISSVALSJOHNHYA ONNNVIdNaSSYEIS
h EEE
Demi
l von ade: B=a; Ci aa
a
_
en age,15Joyuye; _
E i BAUITSIRY
B:i yannr "zab
Top ©
. Beschluss
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 19.01.2012
öffentlich
Betreff:
Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 08.12.2012
Abstimmungsergebnis:
RX einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit Gegenstimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext:
Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.12.2012 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.
I. Ref.VI/ Vpl
Il. Abdruck an:
[| Ref. VOrgA 0 [[] Ref. IVStk 0
Mi
0
Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in): | u a | f Br NEE GRGEGR GES. or a Sue ww % Du -