Niederschrift öffentlich

N i e d e r s c h r i f t

über die

31. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

15.12.2011

• öffentlich -

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly

Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fraas

Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Schönfelder StRin Kayser StRin Heinrich StR Gradl StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Vogel StRin Soldner (zu TOP 3) StR Dix StR Brehm, S. StR Brückner StR Krieglstein StR Thiel StRin Dr. Niedermeyer StR Schuh StRin Wellhöfer StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer: Verwaltung Herr Schlick, Stpl Herr Schlößl, WS Herr Ulrich, BoB

Beginn: 15.01 Uhr

Ende: 15.31 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung

öffentlich

OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

TOP 1 (Wohnbauflächen) und TOP 2 (Stadtentwicklungskonzept) werden heute von der Verwaltung nur eingebracht und in die nächste Sitzung am 09.02.2012 vertagt. TOP 10 (Werbeanlagensatzung) wird heute auch nicht behandelt. Lässt über die Vertagungen abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.

Punkt 1: vertagt

Punkt 2: vertagt

Punkt 3: 01:47

ExWoSt Modellvorhaben "Innovationen für Innen-

städte": Ein neues Herz für den Nürnberger Süden [Kaufhof Filiale am Aufseßplatz]

StR Dr. Fraas: Erläutert, dass aufgrund der Schließung der Kaufhof Filiale am Aufseßplatz eine Vielzahl an Ideen und Vorschlägen, wie es dort weitergehen könnte, von Bürgervereinen, Verbänden und Stadtratsfraktionen eingebracht wurden. Berichtet, dass diese Vorstellungen in das Modellprojekt einfließen und die Bürgerinnen und Bürger davon unterrichtet werden. Bedankt sich bei Herrn Schlößl für die Suche nach den Fördermitteln.

StRin Soldner: 03:09 Bedankt sich bei Herrn Schlößl und glaubt dass die Schließung der Kaufhof Filiale gezeigt hat, wie groß das Interesse der Bürgerinnen und Bürger daran ist.

StRin Wellhöfer: 04:06 Schließt sich ihrer Vorrednerin an.

StR Prof. Dr. Beck: 04:36 Begrüßt die Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger in den Planungsprozess und wünscht der Verwaltung, dass bald wieder ein florierender Einkaufsmagnet in der Südstadt entsteht.

StR Schuh: 04:53 Ist Herrn Schlößl für sein Engagement dankbar, aber auch der Bundesregierung, da es sich um Bundesmittel handelt. Hofft, dass Arbeitsplätze entstehen werden, die der Südstadt weiterhelfen.

OBM Dr. Maly: 05:27 Erklärt, dass die Verwaltung von Anfang an optimistisch war, was eine Nachfolgenutzung angeht und sagt zu, wieder zu berichten, sobald es konkret wird.

StR Raschke: 05:40 Verweist auf den letzten Absatz in der Sachverhaltsdarstellung, dass der ExWoSt-Antrag zurückgezogen werden kann, wenn es zu einer nahtlosen Wiedernutzung durch einen neuen Nutzer kommen sollte.

OBM Dr. Maly: 05:54 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Punkt 4: 06:03

Stadterneuerung Siedlung Nordostbahnhof

Dokumentation des Projektes "Kunst Nordost 2011"

OBM Dr. Maly: Stellt fest, dass die Dokumentation allen zugegangen ist.

StR Dr. Fraas: 06:30 Erklärt, dass sich zwar über Kunst trefflich streiten lässt, die Bürgerinnen und Bürger jedoch in den Prozess mit einbezogen wurden.

StRin Kayser: 07:15 Schließt sich dem Lob an.

StRin Wellhöfer: 07:49 Schließt sich an.

Punkt 5: 07:56

Bebauungsplan Nr. 4572 "Teilflächen Bahngelände

Nordostbahnhof"

Einleitung des Bebauungsplanverfahrens und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert anhand der Vorlage.

OBM Dr. Maly: 09:08 Ist selbsterläuternd. Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.5.

Beschluss: (Beilage 5.5) einstimmig

Punkt 6: 09:20

Bebauungsplan Nr. 4577

für ein Gebiet zwischen Wilhelmshavener Straße,

Emdener Straße, Baltrumer Straße und Erlanger

Straße

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass darüber bereits im Stadtplanungsausschuss berichtet worden ist und dass man sich darauf geeinigt hat, dass der Schwerpunkt auf Wohnen liegen soll. Vorgeschlagen wird kein gemischtes bzw. gewerblich genutztes Gebäude an der Erlanger Straße, weil dafür eine zweite Erschließung notwendig werden würde. Was die Form betrifft, ist das letzte Wort noch nicht gesprochen, da es jetzt um die Einleitung des Verfahrens geht.

StR Raschke: 10:28 Ist mit der konkreten Ausgestaltung nicht ganz zufrieden und bittet darum, über die Situierung des Spielplatzes nochmals nachzudenken. Schlägt im westlichen Bereich eine Blockrandbebauung als Schallschutz vor und regt an, hier auch über eine Verdichtung nachzudenken. Könnte sich eine höhere Bebauung als mit drei Geschossen vorstellen.

StR Thiel: 11:27 Findet es schade, dass von der bereits geführten Diskussion im Stadtplanungsausschuss nichts in die Vorlage eingeflossen ist und hält den Vorschlag der Verwaltung für fantasielos und nicht angemessen. Wünscht sich einen städtebaulichen Akzent zur Erlanger Straße hin und findet den Lärmschutzwall nicht schön.

StRin Wellhöfer: 13:39 Stimmt zu, dass die Frage nach dem Spielplatz zu klären ist und hält es durchaus für sinnvoll, noch inhaltliche Veränderungen vorzunehmen. Fragt sich, ob der gesamte Beschlussvorschlag von der CSU-Stadtratsfraktion abgelehnt wird.

StR Prof. Dr. Beck: 15:18 Hat sich sehr gewundert, als er den Entwurf enthalten hat, der sehr schematisch erscheint. Kritisiert, dass einfach der Pfiff fehlt. Hat sich den Spielplatz als Mittelpunkt vorgestellt und nicht so weit abseits. Bittet darum, den Entwurf nochmals zu überarbeiten.

OBM Dr. Maly: 16:32 Schlägt vor, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ergänzen, dass der Rahmenplan auf der Basis der AfS-Diskussion vom 15.12.2011 weiterentwickelt wird. Fügt hinzu, dass die Verwaltung dann noch einmal neue Rahmenplanentwürfe vorlegen wird. Abstimmung über den modifizierten Beschlussvorschlag 6.5.

Beschluss: (Beilage 6.5) einstimmig

Punkt 7: 17:46

Bebauungsplan Nr. 4395 "Färberstraße" für ein Ge-

biet zwischen Jakobstraße, Am Gräslein, Kolping-

gasse und Kartäusergasse, Färberplatz, Frauentor-

mauer und Zirkelschmiedsgasse

Erneute Billigung und Auslegung

Herr Schlick, Stpl: Berichtet, dass der östliche Teil des Bebauungsplans herausgelöst und weiter entwickelt wird, außerdem wird der Ausschluss der Spielhallen festgelegt.

OBM Dr. Maly: 18:50 Abstimmung über Beschlussvorschlag 7.3.

Beschluss: (Beilage 7.3) einstimmig

Punkt 8: 18:59

Bebauungsplan Nr. 4523 für ein Gebiet zwischen

Rohrmannstraße, Obere Kanalstraße, Austraße und

Mittlere Kanalstraße

Einstellung des Verfahrens

Satzung zur Aufhebung der Veränderungssperre Nr. 66 Erlass

OBM Dr. Maly: Abstimmung über Beschlussvorschlag 8.5.

Beschluss: (Beilage 8.5) einstimmig

Punkt 9: 19:10

Stadterneuerungsgebiet Weststadt

Städtebaulicher Ideen- und Realisierungswettbewerb

ehemaliges Quelle Areal

Ergebnis der Jury und weiteres Vorgehen

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass die ausschlaggebenden Punkte für das Preisgericht u. a. die gute Ausgestaltung des Vorbereichs des Quelle-Versandgebäudes, die Situierung des Parks an der Südost-Ecke des Gebäudes sowie die Vernetzung des Gebietes mit der Wandererstraße waren. Erklärt, dass die verkehrliche Erschließung für den Lieferverkehr auf der Westseite konzentriert wurde.

StR Dr. Fraas: 22:59 Betont, dass die Verkehrsführung in enger Abstimmung mit dem Investor geplant werden muss. Fügt hinzu, dass ECE als potenzieller Investor im Gespräch mit dem Insolvenzverwalter ist. Bedankt sich bei WS, dass erreicht werden konnte, dass die Regierung 80 % aus den Sondermitteln der Staatsregierung übernommen hat.

StRin Kayser: 24:51 Stellt fest, dass das Preisgericht richtig entschieden hat, wer die ausgelobte Aufgabe am besten erfüllt hat. Hält den Park für besonders gut platziert und findet es positiv, dass er in voller Größe realisiert werden soll. Betont, dass der Park sowie das Wohngebiet nicht mit Lieferverkehr belastet werden sollte und würde sich freuen, wenn dies tatsächlich in die Planung einfließen könnte.

StR Thiel: 26:13 Stimmt zu, dass der 1. Preis eine sehr gute Arbeit war und fände es wünschenswert, wenn möglichst schnell die Umsetzung erfolgen könnte.

StRin Wellhöfer: 27:03 Schließt sich der Bewertung an und glaubt, dass mit dieser Arbeit ein Stück Stadtreparatur betrieben werden kann. Fragt nach, ob es möglich ist, die Grünflächen bereits vorab zu entwickeln. Sollte nicht lange Brachfläche bleiben.

OBM Dr. Maly: 28:34 Erklärt, dass die Verwaltung erst die Eigentumsverhältnisse, bezogen auf die Fläche, klären muss, und sich dann entscheiden wird, ob Teile vorweg erledigt werden können oder nicht. Abstimmung über Beschlussvorschlag 9.4.

Beschluss: (Beilage 9.4) einstimmig

Punkt 10: vertagt

A u f l a g e

Punkt 11: Auflage der Niederschrift über die 30. Sitzung des Stadtplanungsaus-

schusses vom 10.11.2011 (öffentlicher Teil)

OBM Dr. Maly: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter

Der Referent VII: gez. Dr. Fraas