Niederschrift öffentlich – Haushaltssperre

Niederschrift

über die Sitzung

der Kommission für Integration

am 08.12.2011

öffentlich

Vorsitz: Frau StR Heinrich Referenten: Herr Prölß

Anwesende:

Beschließende Mitglieder:	Rat für Integration und Zuwanderung:	Sachverständige:	Nichtstadtrats- mitglieder & sonstige
Frau StR Alesik	Frau Liberova	Caritasverband Herr Ospel	Frau Bröring / KuF
Frau StR Niedermeyer	Herr Göbbel	Stadtmission Frau Dörr	Herr Markwirth/ KuF
Frau StR Buchsbaum	Herr Fernandez	Bayerisches Rotes Kreuz Frau Dietz-Hinzmann	Herr Wartzak/ PA
Herr StR Höffkes	Herr Krikelis	Kreisjugendring i.V. Herr Lang	Herr Scala / IG Rat
Herr StR Thiel	Frau Hauck	AWO Frau Woitzik-Karamizadeh	Herr Dr. Baier / Gh
Frau StR Loos			Herr Weiss / Gh
Herr StR Agathagelidis			Herr Schmitz/SenA
Frau StR Arabackyi			Herr Cooper Thompson /IG Rat
Frau StR Wojciechowski			Herr Kuch / EP
Herr StR Tasdelen			Herr Katianda
Frau StR Penzkofer-Röhrl			Frau Alexie
Herr StR Würffel			Frau Dr. Fritz/ Bamf
Frau StR Zadek			Frau Yiyit/IG Rat
Frau StR Leo

Beginn: 15:00 Uhr Ende: 17.20 Uhr

Frau StR Heinrich eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.

TOP 1 Interkulturelle Öffnung der Verwaltung – Bericht der Arbeitsgruppe

0.01.19	-0.08.55	Herr Wartzak/PA fasst die schriftliche Vorlage zusammen. Er weist daraufhin, dass der Bericht nicht explizit auf den Beschluss des Rates vom 18.102011 eingeht, da die Vorlage vorher verfasst wurde. Zu den offenen Fragen wird zu einem späteren Zeitpunkt Stellung genommen.
0.09.00-		Frau StR Penzkofer-Röhrl ist aufgefallen, dass anscheinend das Interesse an Fortbildungen generell nachlässt. Da das Thema jedoch so wichtig sei, insbesondere im sozialen Bereich, sollte versucht werden, verstärkt Teilnehmer/innen zu gewinnen. Die genannte Anzahl von 9 % Mit- arbeiter/innen mit Migrationshintergrund ist nach ihrer Meinung zu gering.
0.13.10-		Frau StR Leo lobt die vielfältigen Maßnahmen. Gleichwohl sei aber vieles noch ausbaufähig. Angesichts der geringen Teilnehmerzahl (nur 250 TN stadtweit ) sollte diskutiert werden, ob solche Fortbildungen nicht verpflichtend sein sollten, als Beispiel führt sie das Bundesamt an. Sie hat noch einige Fragen. Wie hoch ist die Teilnehmerzahl in den Bereichen Jugendamt und Sozialdienste? Sollten nicht IK Trainings auch für Nachwuchskräfte im gewerblichen Bereich angeboten werden? Da sehr hoher Fortbildungsbedarf im Bereich migrationssensibler Kinderschutz vorherrscht, stellt sich die Frage ob dies zu Lasten anderer Fortbildungsangebote gehe? Sie regt an, bei den Bemühungen MA mit Migrationshintergrund zu gewinnen, bestimmt e Bewertungskriterien durch bestimmte Qualitäten z.B. eine andere Muttersprache zu ersetzen bzw. einfließen zu lassen.
0.21.10		Frau StR Alesik bezweifelt, dass die finanziellen Mittel vorhanden sind, um alle Fortbildungen verpflichtend zu machen. Sie zeigt sich verwundert dass so viele Nachwuchskräfte nicht aus Nürnberg stammen. Sie bittet darum, in künftigen Berichten aufzuzeigen, in welchen Laufbahnen die Menschen mit Migrationshintergrund tätig sind.
0.24.31		Herr Göbbel/ IG bedankt sich für den umfassenden Bericht. Aus Sicht des Beirats gibt es positive Entwicklungen. Er befürwortet ebenfalls, Fortbildungen zur Pflicht zu machen.
0.28.00		Herr StR Höffkes weist daraufhin, dass gesetzliche Vorgaben die Stadt daran hindern, bestimmte Qualifikationen anders zu bewerten. Er meint jedoch im Lauf der Jahre wird sich das wandeln.
0.31.10		Herr Wartzak beantwortet die aufgeworfenen Fragen: Die AG MS Kinderschutz wird durch nicht- Städtische Einrichtungen wie z.B. die Universität ergänzt. In diesem Bereich sind bisher 30 MA geschult worden, die Zielgruppe umfasst ungefähr 150 Personen. Es ist sehr hohe Bereitschaft vorhanden. Das rückläufige Interesse an den gesamtstädtischen Fortbildungen ist durch viele Faktoren bedingt. PA versucht neue Angebote zu erstellen. Künftig sollten auch städtische Kolleg/innen als Trainer/innen ausgebildet werden. Dies spart Kosten. Der Anteil der Migranten in den verschiedenen Bereichen des Nachwuchses ist nahezu identisch. Auf die Frage, warum so wenige Nürnberger/innen bei der Stadt anfangen, weiß er auch keine konkrete Antwort. Bei der im April 2012 stattfindenden 2. Integrationskonferenz bietet sich vielleicht die Möglichkeit, zu diskutieren, wie die Stadt als Arbeitgeber attraktiver dargestellt werden kann. Bei verpflichtenden Maßnahmen hat man eher negative Erfahrungen gemacht, so waren manche TN wohl nur körperlich präsent. Es wird deshalb weiter auf Freiwilligkeit gesetzt. Er weist daraufhin, dass sich für die Beamtenlaufbahn auch Menschen mit EU- Staatsangehörigkeit bewerben können.

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Top 2 Integrationsprogramm der Stadt Nürnberg Migration und Gesundheit: Eine erweiterte Fortschreibung der

Bestandaufnahme von 2007

0.42.05	Herr Dr. Baier /Gh erläutert die Vorlage.
1.05.30	Frau Liberova greift einige Punkte auf , die für den IG-Rat besonders wichtig sind. Dies ist u.a. das Thema Sozialraumansatz. Hier stellt sich die Frage, ob die Zuwandererselbstorganisationen einbezogen sind. Sie regt an, einen Dolmetscherdienst analog zu München einzurichten. Nach ihrer Kenntnis gibt es dafür Zuschüsse beim Bayerischen Sozialministerium. Sie sagt eine Beteiligung des IG Rates bei der Gesundheitskonferenz zu.

0.42.05

Herr Dr. Baier /Gh erläutert die Vorlage.

1.05.30

Frau Liberova greift einige Punkte auf , die für den IG-Rat besonders wichtig sind. Dies ist u.a. das Thema Sozialraumansatz. Hier stellt sich die Frage, ob die Zuwandererselbstorganisationen einbezogen sind. Sie regt an, einen Dolmetscherdienst analog zu München einzurichten. Nach ihrer Kenntnis gibt es dafür Zuschüsse beim Bayerischen Sozialministerium. Sie sagt eine Beteiligung des IG Rates bei der Gesundheitskonferenz zu.

1.10.18		Frau StR Penzkofer-Röhrl sagt ihre Partei hält es für einen wesentlichen Ansatz sozialraum- orientiert zu arbeiten und sie begrüßt ebenfalls die geplante Konferenz.
1.13.08		Frau StR Leo unterstützt ihre Vorrednerinnen.
1.14.53	-1.17.00	Herr Weiss/Gh weist auf die hervorragende Zusammenarbeit mit dem Jugendamt, dem Kultur- sowie dem Schulbereich hin.

1.17.00 Folgende Empfehlung wird einstimmig beschlossen:

„Der Bericht zu „Migration und Gesundheit“ wird begutachtet. Die Kommission unterstützt den Vorschlag, im Rahmen einer Gesundheitskonferenz mit Ausrichtung auf migrationsbezogene Fragestellungen Absprachen für eine strategische Weiterentwicklung zu treffen, um die gesundheitliche Chancengleichheit in Nürnberg zu verbessern.“

TOP 3 Zuschüsse der Stadt Nürnberg an Vereine und Initiativen für interkulturelle Projekte und Einzelaktiviäten –

Neufassung der Vergaberichtlinien

1.17.30	-1.24.22	Herr Markwirth/ KuF stellt den Sachverhalt dar und erläutert die wesentlichen Änderungen. Er weist daraufhin, dass in der Tischvorlage der Beschluss des IG-Rates vom 29.11.2011 nachgereicht ist. Bei Redaktionsschluss für die Sitzung lag ferner die Stellungnahme des Finanzreferates noch nicht vor. Aus dieser Stellungnahme müssen drei formale Änderungen in die Richtlinien aufgenommen werden. Der geänderte Empfehlungsvorschlag liegt ebenfalls als Tischvorlage zur Abstimmung vor.
1.24.25		Frau StR Zadek begrüßt die Neufassung, weil nach ihrer Ansicht die gesellschaftlichen Ver- änderungen die Anpassung erforderlich machen. Angebote wie sie zu Zeiten der Ankunft der Gast- arbeiter gemacht wurden, sind vielfach nicht mehr zeitgemäß. Eine Öffnung der Zuwanderergruppen ist ebenfalls erfolgt. Stichworte wie Dialog und Vielfalt der Kulturen sind aktuell und sollten sich in den Aktivitäten niederschlagen.
1.25.55		Herr Göbbel meint die Überarbeitung war überfällig. Er möchte es nicht versäumen, die her- vorragende Zusammenarbeit mit dem Amt für Kultur und Freizeit zu loben.
1.27.12		Herr StR Höffkes gibt bekannt, seine Fraktion werde der Vorlage auch im Stadtrat zustimmen.

1.28.10 Folgende Empfehlung wird einstimmig beschlossen:

„Die Kommission für Integration stimmt dem Entwurf der „Richtlinien für die Vergabe von Zuschüssen durch die Stadt Nürnberg an Vereine und Initiativen für interkulturelle Projekte und Einzelaktivitäten“ zu und empfiehlt dem Stadtrat, die Richtlinien in der vorliegenden Fassung mit den nachfolgenden Änderungen zu beschließen: Neu aufgenommen wird: Punkt II.4. Es werden keine auf Gewinnerzielung ausgerichteten (kommerziellen) Projekte gefördert.

Punkt III.8 wird ergänzt: Weiter sind die bestimmungsgemäße und wirtschaftliche Verwendung der Mittel darzustellen.

Punkt IV.9 wird folgendermaßen geändert: Durch die Annahme des Zuschusses erhält die Stadt Nürnberg das Recht, Einsicht in die Bücher und Belege des Zuschussempfängers zu nehmen.

Diese Richtlinien ersetzen die "Richtlinien für die Vergabe von Zuschüssen durch die Stadt Nürnberg an Vereine und Initiativen im Bereich der interkulturellen Arbeit; gültig ab 01.01.2002".

TOP 4 Migration und Alter: Bericht über Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergund in Nürnberg

1.28.52	Herr Schmitz/SenA verweist auf die schriftliche Vorlage. Er hebt hervor, dass im „Migrantenbereich“ Familie und Religion eine enorm wichtige Rolle spielen. Ein besonderes Anliegen des Seniorenamtes ist daher der Aufbau eines Helferkreises aus verschiedenen Ethnien, die den Menschen die deutsche Versorgungslandschaft näher bringen könnten. Ohne solche Multiplikatoren stößt das Amt schnell an seine Grenzen.
1.35.26	Frau StR Buchsbaum macht darauf aufmerksam, dass die größten Gruppen -Polen und Rumänen- Aussiedler sind. Diese Menschen haben nicht die gleichen Probleme, da sie ganz anders in die

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Herr Schmitz/SenA verweist auf die schriftliche Vorlage. Er hebt hervor, dass im „Migrantenbereich“ Familie und Religion eine enorm wichtige Rolle spielen. Ein besonderes Anliegen des Seniorenamtes ist daher der Aufbau eines Helferkreises aus verschiedenen Ethnien, die den Menschen die deutsche Versorgungslandschaft näher bringen könnten. Ohne solche Multiplikatoren stößt das Amt schnell an seine Grenzen.

1.35.26

Frau StR Buchsbaum macht darauf aufmerksam, dass die größten Gruppen -Polen und Rumänen- Aussiedler sind. Diese Menschen haben nicht die gleichen Probleme, da sie ganz anders in die

		Gesellschaft eingebettet sind und eine andere Ausgangslage haben.
1.38.25		Frau StR Penzkofer-Röhrl sagt die Standpunkte der SPD-Fraktion in Bezug auf Migration und Gesundheit könnten auf dieses Thema übertragen werden. Als besonders hervorragend möchte sie auch das Projekt des TIM e.V. herausstellen, das die Themen „alternde Stadtgesellschaft“, „Motivierung von Ehrenamtlichen“ sowie „Integration leben“ beinhaltet. Leider sind die benötigten Gelder in Höhe von 20.000 Euro für 3 Jahre noch nicht gesichert. Sie appelliert an alle Mitglieder, Überlegungen für Lösungen anzustellen. Desweiteren wünscht sie sich mehr Migranten im Stadt- seniorenrat.
1.41.24		Herr Fernandez /IG Rat legt dar, dass die erste Gastarbeitergeneration bestmögliche Versorgung im Rentenalter bekommen sollte, da diese Menschen wesentlich am Aufbau der Wirtschaft beteiligt waren.
1.42.15	-1.44.05	Frau StR Alesik erinnert an die Gruppe der Demenzkranken, sie haben es nach ihrer Ansicht besonders schwer. Die Familien seien häufig überfordert. Sie appelliert an alle, freiwillige Personen zu finden, die sich um diese Menschen kümmern könnten.