Straßenbahnlinie 9 durch die Pirckheimerstraße Sachverhaltsdarstellung
Am 14.10.2011 wurde das Gutachterbüro INTRAPLAN Consult GmbH von der Stadt Nürnberg mit der Ausarbeitung einer Sensitivitätsbetrachtung zur Fortführung des Straßenbahnbetriebs auf der Linie 9 beauftragt. Hintergrund war die Forderung der Regierung von Mittelfranken, nach der ein Interimsbetrieb von etwa 1 % Jahren nur dann ohne Zuschussschädlichkeit geduldet werden kann, wenn die Sensitivitätsbetrachtung einen Nutzen-Kosten-Indikator (NKI) für einen Parallelbetrieb von U-Bahn und Straßenbahn für die U-Bahn von spürbar über 1,0 ergibt. Bislang lag der NKI für den entsprechenden Bauabschnitt der U3 einschließlich AGT- Umstellung der U2 mit Auflassung des Straßenbahnbetriebs in der. Pirckheimerstraße bei 1,32 (Nutzen-Kosten-Untersuchung 2005).
Unabhängig davon müsste für einen dauerhaften Parallelbetrieb eine komplett neue Nutzen- Kosten-Untersuchung für die U3 zwischen Gustav-Adolf-Straße und Friedrich-Ebert-Platz einschließlich der AGT-Umstellung der U2 mit ggf. unterschiedlichen Straßenbahn- Linienführungen aufgestellt werden. Hierzu können auch die Erkenntnisse des mit dem Gutachten zum Nahverkehrsentwicklungsplans (NVEP) beauftragten Büros IVV wichtige Hinweise liefern. So hatte der Verkehrsausschuss den Gutachter bereits im Juli 2011 beauftragt, alternative Linienäste in Verbindung mit einem Linienbetrieb in der Pirckheimerstraße zu prüfen mit dem Ziel, dort einen verkehrlich und wirtschaftlich tragfähigen Straßenbahnbetrieb darstellen zu können.
Zusammenfassend zeigt die Sensitivitätsbetrachtung folgendes Ergebnis:
« Ein Parallelbetrieb der heutigen Linie 9 durch die Pirckheimerstraße reduziert den Nutzen-Kosten-Indikator für die U3 von 1,32 auf 1,18 (Vollbetrieb der Linie 9) bzw. 1,22 (Reduzierter Betrieb der Linie 9); demnach würde ein Interimsbetrieb keine Zuschussschädlichkeit für die U3 auslösen.
« Der langfristige Weiterbetrieb der Straßenbahnlinie 9 auf dem Abschnitt Thon- Hauptbahnhof selbst führt in der gesamtwirtschaftlichen Nutzen-Kosten-Untersuchung zu einer Erhöhung der ÖV-Kosten von 1,5 bis 2,0 Mio. € und einer gleichzeitigen Erhöhung des gesamtwirtschaftlichen Nutzens von 0,5 bis 0,6 Mio. €; die Kosten liegen also drei Mal höher als der Nutzen.
- Selbst für den Fall, dass für einen Interimsbetrieb keinerlei Investitionenin die verbrauchte Straßenbahn-Infrastruktur (Schienen, Fahrdraht) sowie in den Fahrzeugersatz getätigt werden müssten, würden die verbleibenden Betriebskosten (z.B. für Fahrperso-
nal und Betrieb der Fahrzeuge) den gesamtwirtschaftlichen Nutzen noch immer um das Doppelte übersteigen.
« Ein Weiterbetrieb der Straßenbahnlinie 9 nach Realisierung der U3 bis Friedrich-Ebert- Platz ist somit für sich genommen gesamtwirtschaftlich nicht zu rechtfertigen. Eine eigenständige Bewertung des Straßenbahnbetriebs würde zu einem Nutzen-Kosten- Faktor von deutlich unter 0,0 führen. Ein reduzierter Weiterbetrieb auf der Straßenbahnlinie 9 wäre dabei etwas weniger schädlich als der Vollbetrieb.
Ein Interimsbetrieb in der Pirckheimerstraße ist - nach der Einschätzung der Regierung von Mittelfranken - auch bei Zuschussunschädlichkeit für die U3 nur dann darstellbar, wenn es zumindest die Perspektive auf einen gesamtwirtschaftlich sinnvollen Dauerbetrieb der Straßenbahn in der Pirckheimerstraße gibt. Hierzu werden vor allem von den Ergebnissen des Gutachters für den Nahverkehrsentwicklungsplan IVV entscheidende Hinweise erwartet.
Im Vorfeld der geplanten Darstellung verkehrlicher und wirtschaftlicher Bewertungen von NVEP-Einzelmaßnahmen in der Verkehrsausschusssitzung am 08.12.2011 hat der Gutachter zu einem verwaltungsinternen Arbeitstreffen am 14.11.2011 bereits den Entwurf seiner Bewertungen vorgelegt. Am 21.11.2011 werden diese dem „Projektbeirat Nahverkehrsentwicklungsplan“ vorgestellt, um das Gutachten dann zusammen mit den Einschätzungen des Projektbeirates am 08.12.2011 dem Verkehrsausschuss zu präsentieren. Ziel der Behandlung im Fachausschuss ist es, für die weitere Bearbeitung im NVEP-Prozess verkehrlich und wirtschaftlich sinnvolle Einzelmaßnahmen auszuwählen und nicht-sinnvolle auszuschließen.
Die ersten vorliegenden Bewertungen des NVEP-Gutachters zeigen, dass auch die (vom Verkehrsausschuss im Juli 2011 beauftragte) weitere Suche nach sinnvollen Linienästen in Verbindung mit einer Tangentialen durch die Pirckheimerstraße nur schwachen verkehrlichen Nutzen entfaltet. So ergibt eine Linienführung vom Plärrer über die Pirckheimerstraße und den Rathenauplatz nach Erlenstegen in der Pirckheimerstraße lediglich ein Fahrgastaufkommen von 2.000 Personenfahrten am Tag - ein Wert, der weit hinter der üblicherweise gesetzten Untergrenze für Straßenbahnbetrieb im Kernbereich der Stadt von 5.000 Personenfahrten pro Tag liegt. Nach Einschätzung des Gutachters liegt das vor allem an der fehlenden Einbindung des Verkehrsknotens Hauptbahnhof, weshalb der heutige Linienverlauf der Linie 9 die noch beste verkehrliche Wirkung entfalten würde. Der gesamtwirtschaftliche Nutzen-Kosten-Indikator für die Linienführung Plärrer - Pirckheimerstraße — Rathenauplatz - Erlenstegen liegt signifikant unter 0,0.
Auch eine Linienführung vom Plärrer über die Pirckheimerstraße zum Hauptbahnhof und Dokuzentrum hatte der Gutachter im Planfall B5 bereits vor zwei Jahren als verkehrlich nicht tragfähig bewertet und der Planfall wurde nach Beratung im Verkehrsausschuss nicht mehr weiter verfolgt.
Demnach zeichnet sich im Rahmen der NVEP-Bearbeitung keine verkehrlich und volkswirtschaftlich sinnvolle Linienführung ab, die den Betrieb einer Straßenbahnlinie in der Pirckheimerstraße langfristig rechtfertigen könnte. Der Gutachter IVV wird Details dazu in der Sitzung des Verkehrsausschusses am 08.12.2011 präsentieren.
Vor diesem Hintergrund hat die Regierung von Mittelfranken mit Schreiben vom 15.11.2011 die Auffassung vertreten, dass sich die Stadt Nürnberg - sowohl mit dem dauerhaften als auch dem vorübergehenden Parallelbetrieb von U-Bahn und Straßenbahn - einen Betrieb leisten würde, der in der Gesamtverantwortung für alle städtischen Aufgaben und Prioritäten kaum vertretbar ist. Die Regierung würde es als Haushaltsaufsichtsbehörde für höchst bedenklich halten, wenn die Stadt Nürnberg angesichts ihrer angespannten Haushaltslage erhebliche Mittel für eine volks- und betriebswirtschaftlich nicht sinnvolle Maßnahme Mittel aufwendet.