NIEDERSCHRIFT
über die 20. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 30.11.2011
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Würffel StR Brückner StR Raschke StR’in Buchsbaum StR’in Bauer StR’in Alesik StR Lunz StR’in Bär StR Groh StR’in Hölldobler-
SIR Agathagelidis Schäfer
StR‘in Heinrich StR Schuh StR’in Zadek StR’in Seer StR Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Herr Fitzthum, Wasserwirtschaftsamt Herr Splitgerber, Wasserwirtschaftsamt
Dr. Köppel, UwA, Herr Pinders, UwA/1 Herr Petz, Accon Herr Günzrodt, N-ERGIE AG
Beginn der Sitzung: 15:01 Uhr Ende der Sitzung: 17:48 Uhr
Schriftführung: Frau Gebhard
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BM_Dr. Gsell eröffnet die 20. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Grundwasserbericht 2011 und künftiges Grundwassermonitoring
StR Dr. Pluschke 00:00:25
Herr Dr. Köppel 00:05:25 erläutert den Grundwasserbericht und dessen Ergebnisse anhand einer Präsentation.
Herr Fitzthum 00:24:28 ergänzt den Grundwasserbericht und geht auf die Ergebnisse der Grundwasseruntersuchung im Knoblauchsland ein.
BM Dr. Gseil 00:42:45
StR Würffel 00:42:50 dankt für den gelungenen Bericht und stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu. Bittet aber die Verwaltung eine Empfehlung an die Hausbesitzer und Bürgerinnen und Bürger auszusprechen, auf Verwendung von Streusalz zu verzichten.
StR Brückner 00:48:20 dankt für die gute und interessante Vorlage, die die Erwartungen in positiver Weise übertrifft.
BM Dr. Gseil 00:57:55
StR Schrollinger 00:58:10 dankt für detaillierte Vorlage und den umfassenden Bericht.
StR’in Seer 01:03:00 begrüßt den Vorschlag der Verwaltung und bittet die Verwaltung den Verband der Kleingärtner auf eine naturnahe Bewirtschaftung der Flächen hinzuweisen und die Bahn zu bitten, auf Unkrautvernichtungsmittel zu verzichten.
BM Dr. Gsell 01:10:10
StR Dr. Pluschke 01:10:15 freut sich über die Ergebnisse der bisherigen Grundwasserberichte und dankt den staatlichen Behörden für die gute Zusammenarbeit. Er dankt weiterhin für die vielen Anregungen im Rat und weist auf die ggfs. dadurch zu erwartenden höhere Kosten hin.
Herr Köppel 01:15:15
Herr Fitzthum 01:17:25 weist nochmal auf die positiven Ergebnisse des Berichts hin.
BM Dr. Gsell - 01:24:35 lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Zwischenbericht zur Lärmaktionsplanung - Darstellung der Untersuchungs- und Beobachtungsgebiete
StR Dr. Pluschke 01:25:55
Herr Petz 01:27:55 stellt die Lärmaktionsplanung vor.
StR Würffel! 01:47:10 dankt für die vorbereitenden Maßnahmen.
StR Schuh 01:51:25 weist auf die große Aufgabe hin.
StR’in Seer 01:56:15
StR Schrollinger 01:59:05 dankt für die Berichterstattung.
StR Raschke 02:04:10 warnt vor zu hohen, nicht erfüllbaren Erwartungen.
BM Dr. Gsell 02:06:40
StR Schuh 02:06:50
BM Dr. Gsell 02:09:00
StR Dr. Pluschke 02:09:50
Herr Köppel 02:12:00
BM Dr. Gsell 02:14:20 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3 CO,-Minderungsprogramm der N-ERGIE Aktiengesellschaft 2011/2012 hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 08.04.2011
StR Dr. Pluschke 02:14:45 weist nochmals daraufhin, dass eine Erhöhung des CO;-Minderungsprogramms nicht möglich ist, im Gegenzug aber auch keine Absenkung zur Diskussion steht.
Herr Günzrodt 02:15:40 gibt einen Rückblick über das CO.-Minderungsprogramm 2011 und stellt das CO, Minderungsprogramm 2012 vor.
BM Dr. Gsell 02:33:20
StR’in Seer 02:33:30 bemängelt die finanzielle Ausstattung des CO,-Minderungsprogramms im Vergleich zu anderen Städten.
StR Schrollinger 02:37:00
dankt der N-ERGIE für die Ausführungen und schließt sich den Anmerkungen von StR’in Seer an.
StR’in Buchsbaum 02:38:30 dankt ebenfalls für den ausführlichen Bericht.
StR Würffei 02:39:00 spricht der N-ERGIE seinen Dank aus.
BM Dr. Gsell 02:40:40
StR Dr. Pluschke 02:42:35 zeigt sich erfreut über das gestiegene Interesse an der Energieberatung im CO, Minderungsprogramm.
BM Dr. Gsell 02:45:45 stelit fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Niederschrift über die 19. Sitzung des Umweltausschusses vom 05.10.2011
Die Niederschriften über die 19. Sitzung des Umweltausschusses vom 05.10.2011 werden einstimmig genehmigt.
Er schließt die Sitzung um 17:48 Uhr.
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Der Volßitzende i.V. DerReferent ie-Sehriftführerin i.V. {BM Dr. Gsäll) (SER Dr. Pluschke) (Frai har
TOP:
ı. Beschluss
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 30.11.2011
öffentlich
Betreff: Grundwasserbericht 2011 und künftiges Grundwassermonitoring
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [] angenommen/beschlossen, mit ı Stimmen [_] abgelehnt, mit Sümmen
Beschlusstext:
Der Grundwasserbericht 2011 wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Eine künftig regelmäßige Berichterstattung gemäß gesetzlicher Vorgaben wird begrüßt.
Die Verwaltung wird hierzu beauftragt:
-
Ein Grundwassermonitoringprogramm (regelmäßige Datenerhebung zur Grundwasserquantität und -qualität inklusive Bestandsicherung des Grundwassermessnetzes) gemäß Vorlage zu entwickeln und umzusetzen.
-
Den erforderlichen Mittelbedarf in Höhe von jährlich 10.000,-€ im Rahmen der Haushaltsplanung anzumelden.
-
Ref. il
ll. Abdruck an: [1 Ref. WOrgA IX Ref. IVStk
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Vorsitzendefr): Refereät{in): i Schriftführer(in): d
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.ı.Beschluss-Auflage
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 21.03.2012
öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 20. Sitzung des Umweltausschusses vom 30.11.2011
Abstimmungsergebnis:
[] einstimmig
[[] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [[] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 20. Sitzung des Umweltausschusses vom 30.11.2011 hat zur Kenntnis gedient. .
II. Ref. ii
IH. Abdruck an:
[| Ref. VOrgA D [1 Ref. IVStk O J
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Varsitzendefr): Schriftführer(in):
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