Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 18.02.2004
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:00:48 Es liegt vor ein Antrag von Herrn StR Ollert betreffend militärische Nutzung des Nürnberger Flughafens vom 16.02.2004. Wegen fehlender Dringlichkeit und unter Hinweis darauf, dass die Angelegenheit bereits am Ende der letzten Stadtratssitzung (28.01.2004) behandelt wurde, stelle ich gemäß Geschäftsordnung für den Stadtrat den Antrag auf Übergang zur Tagesordnung.
Stadtrat Ollert: 00:02:10 Es ist nicht ausführlich darüber berichtet worden, keinesfalls ist eine umfassende Information erfolgt.
OBM Dr. Maly: 00:03:16 Abstimmung auf Übergang zur Tagesordnung:
Beschluss: (Beilage) - mit 67 : 1 Stimmen beschlossen –
TOP 1 00:03:30
Parallelverfahren Flächennutzungsplan / Bebauungsplan
Teilgebiet am Nordbahnhof, nördlich der Grolandstraße
und östlich der Uhlandstraße
Flächennutzungsplan: Änderung 2002.5
Bebauungsplan Nr. 4347
Prüfung der Anregungen
Stadtrat Baumann: 00:03:33
OBM Dr. Maly: 00:04:06 Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 1.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 2 00:04:17
Prüfung der Anregungen zum Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4399
für ein Teilgebiet westlich der Drahtzieherstraße, Gemarkung
Reichelsdorf
Stadtrat Baumann: 00:04:20 Ich verweise auf die Vorlage und bitte um Zustimmung.
Beschluss: (Beilage 2.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 3 00:04:37
Parallelverfahren Flächennutzungsplan / Bebauungsplan
Flächennutzungsplan: Änderung 2002.3
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 4399 für ein Teilgebiet westlich
der Drahtzieherstraße, Gmkg. Reichelsdorf
a) abschließende Behandlung des Flächennutzungsplanes-
Änderung 2002.3
b) Erlass der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4399
Beschluss: (Beilage 3.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 4 00:04:49
Änderung der Garagen- und Stellplatzsatzung
Satzung zur Änderung der Satzung über die Herstellung von
Garagen und Stellplätzen (Garagen- und Stellplatzsatzung)
vom 15.11.2001
Stadtrat Baumann: 00:04:55
Stadtrat Frieser: 00:05:25
OBM Dr. Maly: 00:06:00 Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 4.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 5 00:06:12
Vergabepraxis für den nicht belegungsgebundenen
Wohnungsbestand der Wohnungsbaugesellschaft der Stadt
Nürnberg mbH
Stadtrat Dr. Fleck: 00:06:19
Stadträtin Gödelmann: 00:08:49 Wir hätten gern einen jährlichen Bericht nicht nur im wbg-Aufsichtsrat. Auch im Stadtrat sollte man informieren und diskutieren.
Stadtrat Dr. Fleck: 00:13:59
OBM Dr. Maly: 00:15:00 Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 5.6) - mit 61 : 7 Stimmen beschlossen –
TOP 6 00:15:30
Eigenbetrieb NürnbergBad
BM Förther: 00:15:33
OBM Dr. Maly: 00:16:06 Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 6.3) - einstimmig beschlossen –
TOP 7 00:16:17
Gebühren für die Einrichtungen der Krisenhilfe der Stadt
Nürnberg (Kinder- und Jugenhilfekrisen-Gebührensatzung)
Anpassung des täglichen Gebührensatzes aufgrund der
allgemeinen Kostenentwicklung
OBM Dr. Maly: 00:16:20 Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 7.7) - einstimmig beschlossen –
TOP 8 00:16:45
Ernennung von stimmberechtigten und beratenden
Mitgliedern des Jugenhilfeausschusses
OBM Dr. Maly: Abstimmung:
Beschluss: (Beilage 8.6) - einstimmig beschlossen –
Ia. A u f l a g e n
TOP 9 00:16:58
Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
betr. Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Beschluss: (Beilage 9.2) - einstimmig Kenntnis genommen –
TOP 10 00:17:13
Auflagen des Referates VI
Gutachten des AfS vom 29.01.2004 betreffend
Aufhebung der Einleitungsbeschlüsse von städtebaulichen
Entwicklungsmaßnahmen für ehemals militärisch genutzte
Areale (Konversionsflächen)
Zwei Gutachten des Ältestenrates vom 18.02.2004
betreffend Satzung zur Änderung der Satzung über den
Architekturpreis der Stadt Nürnberg
sowie
Berufung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
Beschlüsse: (Beilage 10.4) - einstimmig beschlossen –
(Beilage 10.5) - einstimmig beschlossen –
(Beilage 10.6) - einstimmig beschlossen –
TOP 11
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2004, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Schriftführerin: gez. Baumgürtel