Anlage: Wirtschaftsplan 2012 für das Kommunalunternehmen Klinikum Nürnberg

Beilage 7.5.1

Wirtschaftsplan 2012

für das

Klinikum Nürnberg

Kommunalunternehmen

Vorbericht zum Wirtschaftsplan 2012 für das Klinikum Nürnberg Kommunalunternehmen (Einzelabschluss)

1. Erfolgsplan

Nach § 3 Abs. 1 Satz 2 der Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Krankenhäuser (WkKV) ist der Erfolgsplan 2012 wie die Gewinn- und Verlustrechnung (GuV) gegliedert. Die Planansätze der einzelnen GuV-Positionen sind den Planansätzen 2011 und den Ist-Ergebnissen 2010 gegenübergestellt.

Der Erfolgsplan schließt mit einem Jahresüberschuss von 40.000 € ab.

Die Planansätze für die Erlöse aus allgemeinen Krankenhausleistungen sind mit erheblicher Unsicherheit behaftet. Auf Landesebene konnte zum Zeitpunkt der Aufstellung des Wirtschaftsplans zwischen der Bayerischen Krankenhausgesellschaft und der Arbeitsgemeinschaft der Krankenkassen bisher keine Einigung zum Landesbasisfallwert erzielt werden.

Vor diesem Hintergrund werden die Planansätze der GuV-Positionen und erhebliche Abweichungen gegenüber dem Ergebnis 2010 erläutert:

2.1 Erlöse aus Krankenhausleistungen (GuV-Pos. 1)

Auf die bestehenden Planungsunsicherheiten auf der Erlösseite wurde bereits oben hingewiesen.

Die Ermittlung der Planansätze für die Zeit vom 01.01.2012 bis 31.12.2012 beruht auf Schätzungen sowohl hinsichtlich Preis- als auch Mengenentwicklung.

Die geplanten Erlöse aus Krankenhausleistungen für 2012 liegen mit 383,9 Mio. € um rund 24,2 Mio. € (+ 6,7 %) über den Erlösen des Jahres 2010.

Nach einer aktuellen Hochrechnung betragen die Erlöse aus Krankenhausleistungen im Geschäftsjahr 2011 rund 378 Mio. €.

Die Erlösplanung für 2012 beruht auf der Annahme eines Landesbasisfallwertes von 3.015,11 € und einer Leistungsausweitung um 1.000 Bewertungsrelationen verbunden mit einem Mehrleistungsabschlag in Höhe von 30 %. Hinzu kommen moderate Mehrerlöse im Bereich der Zusatzentgelte und der tagesgleichen Pflegesätze gegenüber dem voraussichtlichen Ist-Ergebnis 2011.

2.2 Erlöse aus Wahlleistungen (GuV-Pos. 2)

Der geplante Gesamtansatz von 26,4 Mio. € umfasst in erster Linie die wahlärztlichen Leistungen. Hinzu kommen Erlöse aus der Wahlleistung Unterkunft sowie Erlöse aus der Telefonnutzung. Gegenüber der Hochrechnung 2011 bedeutet dies einen leichten Anstieg um 0,3 Mio. € (+ 1,1 %) und entspricht im Wesentlichen dem erwarteten Fallzahlzuwachs. Gegenüber 2010 ist dies eine Steigerung um 0,9 Mio. € (+ 3,5%).

2.3 Erlöse aus ambulanten Leistungen (GuV-Pos. 3)

Der Planansatz in Höhe von 17,5 Mio. € entspricht einer Steigerung um 1,0 Mio. € (+ 6,1 %) gegenüber dem erwarteten Umsatz 2011 sowie 2,2 Mio. € (+ 14,5 %) gegenüber dem Ist-Ergebnis 2010. Hier spiegelt sich die Ausweitung der ambulanten Aktivitäten wider.

2.4 Nutzungsentgelte der Ärzte (GuV-Pos. 4)

Der Planansatz beläuft sich auf 3 Mio. € und entspricht der Hochrechnung für 2011.

2.5 Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen (GuV-Pos. 5)

Der Ansatz in Höhe von 1,2 Mio. € resultiert aus den Eigenherstellungen der Apotheke und der Transfusionsmedizin sowie aus aktivierten Eigenleistungen im Rahmen von Baumaßnahmen.

Der Bestand der unfertigen Leistungen (sog. Überlieger am 31.12. eines Geschäftsjahres) wird als konstant angesehen.

2.6 Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand, soweit nicht unter GuV-Position 10 (GuV-Pos. 6)

Der Planansatz von 3,1 Mio. € enthält insbesondere den Lehrpersonalzuschuss und die Erstattungen der Bundesagentur für Arbeit im Zusammenhang mit der Altersteilzeitregelung und entspricht dem Ergebnis 2010 und der Hochrechnung 2011.

2.7 Sonstige betriebliche Erträge (GuV-Pos. 7)

Der Planansatz in Höhe von rund 40,6 Mio. € unterschreitet das Ergebnis 2010 um rund 4,5 Mio. € (- 10,0 %). Die Planansätze 2012 enthalten gegenüber dem Ergebnis 2010 Mindererträge bei periodenfremden Erträgen, Rückstellungsauflösungen und Erträgen aus Hilfs- und Nebenbetrieben. Insbesondere bei den Apothekenverkäufen ergeben sich durch gesetzliche Änderungen des Preissystems geringere Erlöse bei gleichbleibenden Absatzmengen.

2.8 Personalaufwand (GuV-Pos. 8.a) und 8.b))

Gegenüber der Hochrechnung 2011 wird von einem Anstieg des Personalaufwands um 2,9 % auf 306,4 Mio. € ausgegangen.

Sowohl für den TV-Ärzte als auch für den TVöD stehen die Tarifeinigungen für 2012 noch aus. Es wird von einem durchschnittlichen ganzjährigen Tarifeffekt gegenüber der Hochrechnung 2011 in Höhe von 3 % ausgegangen. Des Weiteren wird eine gleichbleibende Zahl an Vollkräften zu Grunde gelegt.

Bei den Aufwendungen für Altersversorgung wirkt der fluktuationsbedingt steigende Anteil von Mitarbeitern im Abrechnungsverband II der ZVK leicht dämpfend.

2.9 Materialaufwand (GuV-Pos. 9.a) und 9.b))

Die Planansätze für Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe (GuV-Pos. 9.a)) belaufen sich auf 96,1 Mio. € und umfassen insbesondere die folgenden Positionen.

Für medizinischen Bedarf, einschließlich bezogener Leistungen, wurden 80,0 Mio. € eingeplant. Die Ermittlung dieses Ansatzes beruht auf einer angenommenen Mengenausweitung um 1 % und einem Preiseffekt von 2 %.

Die Mehrung bei Wasser, Energie und Brennstoffen auf 11,8 Mio. € ist durch steigende Energiepreise begründet.

Für Wirtschaftsbedarf, einschließlich bezogener Leistungen, beträgt der Planansatz 23,5 Mio. €. Diese Annahme beruht auf einer erwarteten Kostensteigerung um 2 % bei gleichbleibenden Mengen.

2.10 GuV-Positionen 10 bis 15

Die GuV-Positionen 10 bis 15 sind dem Investitions- und Fördermittelbereich zuzurechnen. Die betreffenden Planansätze enthalten hauptsächlich Erlöse und Aufwendungen im Bereich der Fördermittel nach dem KHG und dem Bayerischen Krankenhausgesetz (BayKrG) sowie die Abschreibungen. Diese Positionen sind, mit Ausnahme der Abschreibungsaufwendungen für nicht gefördertes Anlagevermögen sowie für die Zuführung von Zinserträgen zu Verbindlichkeiten nach dem KHG, insgesamt erfolgsneutral.

Die nicht geförderten und somit erfolgswirksamen Abschreibungen wurden mit 6,6 Mio. € geplant. Dies entspricht einer Mehrung von 2,0 Mio. € gegenüber 2010 und ist auf die umfangreichen Investitionen aus Eigenmitteln in 2011 und 2012 zurückzuführen.

2.11 Sonstige betriebliche Aufwendungen (GuV-Pos. 16)

Der Planansatz für sonstige betriebliche Aufwendungen beläuft sich auf rund 38,8 Mio. €. Gegenüber dem Ergebnis 2010 bedeutet dies eine Mehrung um rund 2,9 Mio. € (+ 8,2 %) und resultiert im Wesentlichen aus höheren Planansätzen für Instandhaltungsmaßnahmen.

Insgesamt sind für Instandhaltungen 21,5 Mio. € eingeplant.

2.12 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge (GuV-Pos. 17)

Die GuV-Position 17 enthält Planansätze für Zinsen auf Tagesgeld, Festgeldanlagen, verzinsliche Wertpapiere, Ausleihungen an verbundene Unternehmen und sonstige Finanzanlagen (0,8 Mio. €). Hinzu kommen Stundungs- und Verzugszinsen sowie die Verzinsung von Wohnungsfördermitteldarlehen, die jedoch von untergeordneter Bedeutung sind.

2.13 Zinsen und ähnliche Aufwendungen (GuV-Pos. 19)

Der Gesamtansatz in Höhe von rund 6,3 Mio. € umfasst im Wesentlichen die nicht liquiditätswirksamen Zinsaufwendungen aus der Aufzinsung der langfristigen Rückstellungen.

Hinzu kommen Zinsen für die 2012 aufzunehmenden Darlehen. Da die Darlehensaufnahmen schwerpunktmäßig auf das zweite Halbjahr entfallen werden, wirken sich diese im Ergebnis 2012 nicht ganzjährig aus.

2.14 Steuern (GuV-Pos. 23)

Der Ansatz für Steuern vom Einkommen und Ertrag beträgt 300.000 €.

2.15 Jahresergebnis (GuV-Pos. 24)

Es wird von einem ausgeglichenen Jahresergebnis ausgegangen. Der Jahresüberschuss laut Plan beträgt 40.000 €.

3. Vermögensplan

Der Vermögensplan enthält Ausgabeansätze für Baumaßnahmen und die Beschaffung von sonstigen Anlagegütern (insbesondere Medizintechnik). Die Finanzierung erfolgt mit Fördermitteln nach Art. 11 und 12 BayKrG, aus Eigen- und Drittmitteln sowie im Wege der Darlehensaufnahme.

Die verfügbare Liquidität wird 2012 nicht ausreichend sein, um den investitionsbedingten Liquiditätsbedarf abzudecken. Hinzu kommt, dass bestimmte Investitionen aus gemeinnützigkeitsrechtlichen Gründen nur aus den freien Rücklagen nach § 58 Nr. 7a Abgabenordnung oder über Darlehen finanziert werden dürfen, da die anderen Mittel zeitnah für gemeinnützige Zwecke verwendet werden müssen. Dies betrifft insbesondere Anlagevermögen, welches für steuerpflichtige wirtschaftliche Geschäftsbetriebe verwendet wird oder das durch Tochtergesellschaften genutzt wird. Hierunter fallen 2012 insbesondere die Investitionen in das Parkhaus, das Erweiterungsgebäude A.R.Z. sowie durch die KNSG genutztes Anlagevermögen. Die gemeinnützigkeitsrechtlich verfügbaren freien Rücklagen sind nicht ausreichend um diese Maßnahmen vollständig zu finanzieren.

4. Mittelfristiger Finanzplan

Die Investitionen werden durch Fördermittel nach Art. 11 und Art. 12 BayKrG, Eigenmittel und Darlehensaufnahme finanziert.

Der Finanzplan geht für den Zeitraum 2013 bis 2015 von ausgeglichenen Jahresergebnissen aus.

5. Stellenplan

Dem Wirtschaftsplan sind ein Stellenplan für Angestellte und eine Stellenübersicht für Arbeiterinnen und Arbeiter des Klinikums sowie der Stellenplan der dem Klinikum von der Stadt Nürnberg zugewiesenen Beamtinnen und Beamten beigefügt.

Wirtschaftsplan 2012 für das Klinikum Nürnberg

Kommunalunternehmen

Übersicht

über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich

fällig werdenden Ausgaben

Neue Verpflichtungsermächtigungen:

2013 = 15.000 T€

2014 = 8.000 T€

23.000 T€ ========

B. Vermögensplan

Einnahmen:

Planansatz

Lfd. Nr. Bezeichnung Einnahmen 2012 €

I. Innenfinanzierung

1. Eigenmittel 40.660.000 Summe I. 40.660.000 II. Außenfinanzierung 1. Fremdfinanzierung 1.1 Darlehensaufnahme 30.000.000

2. Fördermittel nach dem KHG und dem BayKrG 2.1 Art. 11 BayKrG 18.000.000 2.2 Art. 12 BayKrG 7.800.000 3. Sonstige Einnahmen 3.1 Spenden 1.500.000

Summe II. 57.300.000

Gesamteinnahmen 97.960.000

Ausgaben:

Planansatz

Lfd. Nr. Bezeichnung Ausgaben VE VE 2012 2013 2014 € € €

I. Ausgaben nach § 4 Abs. 1 Nr. 1 WkKV

1. Beschaffung von Anlagegütern, einschl. geringwertiger Wirtschaftsgüter (GWG's) (ohne Neubau Ost) 25.000.000 5.000.000 5.000.000

2. Neubau Ost (Gebäude) 45.360.000 10.000.000 3.000.000 Gesamtkosten bisher bereitgestellt noch zu finanzieren

83.360.000 €

25.000.000 €

58.360.000 €

3. Medizintechnik Neubau Ost (Erstausstattung) 15.000.000

4. Parkhaus KNS 4.000.000 4.000.000 Gesamtkosten 8.000.000 € bisher bereitgestellt 0 € noch zu finanzieren 8.000.000 €

5. Erweiterung A.R.Z.-Gebäude 2.000.000

6. Erweiterungsgebäude F KNS Gesamtkosten 10.000.000 € 3.000.000 7.000.000 bisher bereitgestellt 0 € noch zu finanzieren 10.000.000 €

7. Kinderbetreuungseinrichtung Heimerichstraße 1.600.000 8. Sonstige Maßnahmen und Umbauten 2.000.000 1.000.000

Summe I. 97.960.000 27.000.000 8.000.000

Gesamtausgaben 97.960.000 27.000.000 8.000.000

C. Finanzplan 2012 - 2015

2012 2013 2014 2015 Lfd.- Bezeichnung Nr. € € € €

I. Mittelbedarf

1. Investitionsvorhaben

1.1 Baumaßnahmen Neubau Ost 45.360.000 10.000.000 3.000.000 Parkhaus KNS 4.000.000 4.000.000 Erweiterung A.R.Z.-Gebäude 2.000.000 Erweiterungsgebäude F KNS 3.000.000 7.000.000 Kinderbetreuungseinrichtung Heimerichstraße 1.600.000 Summe 1.1 55.960.000 21.000.000 3.000.000

1.2 Beschaffung von Anlagegütern Medizintechnik Neubau Ost 15.000.000 Sonstige Anlagegüter und GWG 25.000.000 15.000.000 10.000.000 10.000.000 Summe 1.2 40.000.000 15.000.000 10.000.000 10.000.000

1.3 Sonstige Investitionen 1.3.1 Sonstige Maßnahmen und Umbauten 2.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000

Summe 1.3 2.000.000 5.000.000 5.000.000 5.000.000

Summe I 97.960.000 41.000.000 18.000.000 15.000.000

II. Mittelherkunft

1. Innenfinanzierung 40.660.000 4.600.000 500.000 1.500.000

2. Außenfinanzierung

2.1 Fördermittel nach Art. 11 BayKrG 18.000.000 13.000.000 4.000.000 0 2.2 Fördermittel nach Art. 12 BayKrG 7.800.000 7.900.000 8.000.000 8.000.000

2.3 Spenden und sonstige Zuwendungen Dritter 1.500.000 500.000 500.000 500.000

2.4 Darlehen 30.000.000 15.000.000 5.000.000 5.000.000

Summe 2. 57.300.000 36.400.000 17.500.000 13.500.000

Summe II 97.960.000 41.000.000 18.000.000 15.000.000

Wirtschaftsplan 2012 für das Klinikum Nürnberg

Kommunalunternehmen

D. Stellenplan 1)

Teil I: Angestellte

Vergütungsgruppe Zahl der Zahl der Zahl der Erläuterungen

Stellen Stellen besetzten

2012 am Stellen am

30.06.2011 30.06.2011

Angestellte nach BAT 2) 3)

I 38 38 38 Ia 12 12 12 Ib 96 96 86 II H 34 34 32 II G 71 71 67 III 73 73 69 IVa 88 88 82 IVb 131 131 126 Vb G 25 25 24 Vb M 375 375 356 Vc 92 92 82 VIb 148 148 142 VII 193 193 182 VIII 128 128 123 IX 3 3 1 IXa 3 3 1 Sonderregelung 8 8 7

1.518 1.518 1.430

Angestellte nach BAT VGr. Kr. (Pflegekräfte) 2) 3)

XII/XIII XI/XII X/XI 9 9 9 IX/X 3 3 3 VIII/IX 33 33 30 VII/VIII 152 152 150 VII 0 VI/VIII 19 19 18 VI/VII 406 406 398 VI 1 1 1 Va/VI 13 13 13 V/VI 620 620 595 V/Va 99 99 96 IV/VI 163 163 158 IV/Va 896 896 868 I/Va 0 I/IV 61 61 54

2.475 2.475 2.393

Ärztinnen und Ärzte nach TV-Ärzte/VKA

EG IV 33 33 33 Ständige Vertreter/innen EG III 157 157 154 Oberärztinnen/Oberärzte EG I/II 804 804 740 (Fach-)Ärztinnen/(Fach-)Ärzte

994 994 927

Summe Angestellte 4.987 4.987 4.750

1. Als "Stelle" wurde jede eingerichtete Planstelle, unabhängig vom Soll-Vollkraft-Anteil, gezählt. Eine Stelle wurde als besetzt bewertet, wenn mind. ein/e Mitarbeiter/in (unabhängig vom Ist-Vollkraft-Anteil) auf der Planstelle eingeteilt war.

2. Die Bewertung der Stellen erfolgt nach BAT/BMT-G, bis die neuen Entgeltregelungen umgesetzt sind.

3. Bei tarifvertraglich vorgesehenen Doppelbewertungen (z. B. VGr. Vb/IVb) oder Mehrfachbewertungen von Angestellten nach BAT ist die Stelle sowie deren Inhaber jeweils dem höchsten Stellenwert zugewiesen.

Teil II: Arbeiterinnen/Arbeiter

Lohngruppe Zahl der Zahl der Zahl der Erläuterungen

Stellen Stellen besetzten

2012 am Stellen am

30.06.2011 30.06.2011

1/2a 110 110 85 2/3a 164 164 151 3/4a 47 47 35 4/4a 23 23 22 4/5 4/5a 8 8 8 5/6a 7 7 2 6/7a 17 17 17 7/8a 67 67 65 9 14 14 12

457 457 397

Summe Angestellte, Arbeiterinnen/Arbeiter 5.444 5.444 5.147

Teil III: Beamtinnen/Beamte 4)

Besoldungsgruppe Zahl der Zahl der Zahl der Erläuterungen

Stellen Stellen besetzten

2012 am Stellen am

30.06.2011 30.06.2011

B 3 A 16 3 3 3 A 15 1 1 1 A 14 3 3 3 A 13 H 3 3 3 A 13 G 2 2 1 A 13 GZ A 12 7 7 6 A 11 12 12 10 A 10 3 3 7 A 9 G A 10 6 6 2 A 9 M 1 1 1 A 8 3 3 3 A 7 2 2 2 A 6 1 1 1 A 5 M A 6 A 6 E A 5 A 4

Summe Beamtinnen/Beamte 47 47 43

Summe Klinikum 5.491 5.491 5.190

4. Bei besetzten Stellen für Beamtinnen/Beamte ist die Zahl der sich in der jeweiligen Besoldungsgruppe Befindlichen angegeben.