Anlage: Wirtschaftsplan 2012

Finanz- und Investitionsplanung 2011 bis 2015

für den

Servicebetrieb

Öffentlicher

Raum Nürnberg

Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg

Stand: 14.10.2011

Inhalt Seite

1. ERLÄUTERUNGEN ZUM WIRTSCHAFTSPLAN ............................................................. 1

1.1. Einführung .............................................................................................................. 1

1.2. Erfolgsplan 2012 ...................................................................................................... 3 1.2.1 Erträge, Erlöse ........................................................................................................... 4 1.2.2 Unabweisliche Mehrbedarfe 2012 .............................................................................. 7 1.2.3 Aufwendungen, Kosten .............................................................................................. 5 1.2.3 Jahresergebnis .......................................................................................................... 7

1.3. Erfolgsplanvorschau 2011 bis 2015 ......................................................................... 8

1.4. Vermögensplan 2012 ............................................................................................... 9

1.5. Finanzplanung 2011 bis 2015 ................................................................................. 10

1.6. Investitionsprogramm ........................................................................................... 10

2. ERFOLGSPLAN 2012 (INKL. VORSCHAU 2011 BIS 2015) ............................................ 12

3. VERMÖGENSPLAN 2012 ........................................................................................... 15

4. VERPFLICHTUNGSERMÄCHTIGUNGEN .................................................................... 16

5. STELLENPLAN/STELLENÜBERSICHT ........................................................................ 17

6. FINANZPLAN 2011 BIS 2015 .................................................................................. 18

7. INVESTITIONSPLAN ............................................................................................... 19

7.1. Investitionen 2012 ................................................................................................. 19

7.2. Mehrjährige Investitionsplanung ........................................................................... 20

Stand: 14.10.2011

1. Erläuterungen zum Wirtschaftsplan

1.1. Einführung

Mit dem Grundsatzbeschluss des Stadtrates zur Gründung des SÖR vom 23.7.2008 wurde die Verwaltung beauftragt, die Gründung eines Eigenbetriebs SÖR vorzubereiten und ein Umsetzungskonzept zu erstellen, mit dem die Aufnahme des operativen Geschäftes für die Aufgaben ab 1.1.2009 sicher zu stellen war.

Aufgrund haushaltstechnischer und –rechtlicher Notwendigkeiten wurden zum 1.1.2009 zunächst zwei Betriebe gegründet, die beide unter dem Namen SÖR firmierten:

• Der Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung SÖR I,

der aus Teilen des Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“ hervorging: Der Betrieb umfasste die Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement samt KfZ-Werkstatt sowie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst;

• Der optimierte Regiebetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ – interne Abkürzung

SÖR II, der das ehemalige Gartenbauamt (GBA), große Teile des ehemaligen Tiefbauamtes (T) und die Bauhöfe der Bürgerämter Nord/Ost/Süd (BANOS) umfasste.

Die für den Eigenbetrieb „Servicebetrieb Öffentlicher Raum Nürnberg“ (SÖR I) bestellten Werkleiter wurden in Personalunion als Betriebsleiter für den Regiebetrieb SÖR II bestellt.

Der Regiebetrieb ging ab 1.1.2010 in den erweiterten Eigenbetrieb über. Der Wirtschaftplan 2010 beinhaltete erstmals den vollständigen Aufgaben- und Leistungsumfang des Eigenbetriebes.

Der vorliegende Wirtschaftsplan 2012 entspricht im Wesentlichen dem Wirtschaftsplan 2011.

Zu Abrechnungszwecken wird im Haushaltsplan der Stadt Nürnberg weiterhin ein „Besitzamt“ für das von SÖR unterhaltene Infrastrukturvermögen (Straßen Wege, Plätze, Grünanlagen etc.) geführt. Über dieses Besitzamt wird der Zuschussbedarf für den Eigenbetrieb gegenüber der Stadt abgerechnet. Außerdem werden Abschreibungen und Zinsen für das Infrastrukturvermögen auf diesem Besitzamt verbucht ebenso wie Erträge und Aufwendungen für das Infrastrukturvermögen, auf die der Eigenbetrieb SÖR keinen Einfluss nehmen kann.

Die wesentlichen Zuständigkeiten und Aufgaben des Servicebetriebs Öffentlicher Raum (SÖR) sind:

Straßen:

• Ausführungsplanung, Neubau und Unterhalt von Straßen, Geh- und Fahrradwegen sowie

Plätzen;

• Ausführungsplanung, Bau und Unterhalt von Lichtsignalanlagen (Ampeln) sowie Straßenbe-

leuchtung;

• Unterhalt von Straßenzubehör wie Schildern, Markierungen u. ä.;

• Genehmigung, Koordination und Abwicklung baulich bedingter Sondernutzungen auf Straßen

Wegen und Plätzen.

Reinigung:

• Gehweg-, Radwege- und Straßenreinigung.

Winterdienst:

• Räumen und Streuen der Hauptverkehrsstraßen, Radwege, Fußgängerüberwege und VAG-

Haltestellen im Stadtgebiet (teilweise fremdvergeben).

Brücken:

• Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;

• Unterhalt von Brücken;

• Überwachung der Brückenbauwerke.

Wasserwirtschaft:

• Planung und Unterhalt von Wasserbauwerken und Gewässern;

• Hochwasserdienst.

Grünflächen:

• Planung, Koordination und Abwicklung von Neubaumaßnahmen;

• Unterhalt von Grünflächen (Mahd, Pflanzung, Reinigung);

• Pflanzen und Pflege von Bäumen (in Grünanlagen sowie Straßenbäume).

Spielplätze:

• Planung, Koordination und Bau aller öffentlichen Spielplätze und Bewegungsparks für alle

Generationen;

• wiederkehrende Spielplatzkontrolle, Unterhalt und Pflege der öffentlichen Spielplätze und Be-

wegungsparks

Straßenverkehrsbehörde:

• Anordnung von verkehrsregelnden und verkehrslenkenden Maßnahmen mit Ausnahme zeit-

lich unbefristeter verkehrsregelnder und verkehrslenkender Maßnahmen

• Erteilung von verkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigungen (z.B. Parkerleichterungen für

Handwerker, Sozialdienste und Schwerbehinderte, Gefahrguttransporte, Schwer- und Sondertransporte, Befahren der Fußgängerzone, usw.);

• Genehmigung von Arbeitsstellen auf öffentlichen Verkehrsflächen (Sondernutzung).

Wegerecht und Planfeststellung:

• Klassifizierung und Widmung von öffentlichen Verkehrsflächen und Führen des Bestandsver-

zeichnisses;

• Freihalten öffentlicher Verkehrsflächen (z. B. Überwuchs, unerlaubte Sondernutzungen durch

stillgelegte Kfz);

• Auslage von Planfeststellungsunterlagen zur öffentlichen Einsichtnahme und Koordination der

zugehörigen gesamtstädtischen Stellungnahmen.

Projekt Frankenschnellweg

Beschwerdemanagement:

• Ansprechpartner für die Bürgerschaft für sämtliche Belange des öffentlichen Raums unter der

Servicenummer 0911/231-7637 zu den üblichen Bürozeiten sowie rund um die Uhr unter soer@stadt.nuernberg.de.

Die im Wirtschafts- und Finanzplan aufgeführten Ausgaben resultieren aus der Erfüllung dieser Aufgaben und sind weitgehend rechtlich gebunden.

In den vorliegenden Unterlagen sind die Werte folgendermaßen dargestellt:

Wirtschaftsplan 2011 (2011 Plan); Wirtschaftsplan 2012 (2012 Plan); Vorschau auf die Jahre 2013 bis 2015 (Vorschau).

1.2. Erfolgsplan 2012

Die Ermittlung der Planansätze 2012 erfolgte im Wesentlichen unter Fortschreibung der Planansätze des Vorjahres.

Für den Unterhalt der städtischen Infrastruktur, insbesondere der Bereiche Straßen, Brücken und Verkehrsregelungstechnik besteht für das Jahr 2012 ein unabdingbarer Mehrbedarf an Finanzmitteln.

Als pauschale Kürzungen der Planansätze werden weiterhin berücksichtigt:

TEUR

Zuschussbedarf SÖR 55.499,4

> die Budgetveränderungen der bisherigen Ämter (Mittelkürzungen) -1.589,4

> dritte Rate der geplanten Effizienzsteigerung wegen Gründung SÖR -1.080,0

> Verlust Gebührenbereich Straßenreinigung -2.219,0

Summe pauschale Mittelkürzungen -4.888,4

Zuschuss SÖR nach Kürzungen 50.611,0

Die pauschalen Mittelkürzungen (ohne Verlust aus dem Gebührenbereich) betragen ca. 4,8 % des zur Aufgabenerfüllung benötigten Zuschusses und beziehen sich auf die haushaltsfinanzierten Aktivitäten.

Der Erfolgsplan ist in Anlehnung an die Erfolgsübersicht gemäß § 22 Eigenbetriebsverordnung in jeweils drei „Betriebszweige“ differenziert:

• Bereich „Grau“: Der Bereich umfasst die in den SÖR eingegangenen Aufgaben des ehemali-

gen Tiefbauamtes und die Bauhöfe der Bürgerämter;

• Bereich „Grün“: Der Bereich umfasst die Aufgaben des ehemaligen Gartenbauamtes;

• Bereich Straßenreinigung: Der Bereich umfasst die in den SÖR übernommenen Aufgaben

der Straßenreinigung, das Fuhrparkmanagement mit KfZ-Werkstatt sowie den Betrieb der öffentlichen WC-Anlagen samt Service-Trupp und Bereitschaftsdienst des damaligen Eigenbetriebs „Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Nürnberg (ASN)“.

1.2.1 Erträge, Erlöse

Bereich Grau:

Die Gesamterträge 2012 liegen im Bereich Grau bei 12,25 Mio. EUR (2011: 11,40 Mio EUR).

Rund 50 % davon (= 6,05 Mio. EUR) sollen durch die Gebühren für öffentlich-rechtliche Nutzungen - insbesondere für Ausnahmegenehmigungen und Sondernutzungen, sowie Parkgebühren im Straßenbereich erzielt werden; sie zählen zu den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten.

Die Kostenerstattungen enthalten die Bauaufsichtskosten bzw. Bauverwaltungskosten von der Stadt i. H. v. rund 2,32 Mio EUR (2011: 1,5 Mio. EUR), die insbesondere für Architekten- /Planungs-/Baubetreuungsleistungen der technischen Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen verrechnet werden.

Bereich Grün:

Die Gesamterträge 2012 liegen im Bereich Grün bei 0,54 Mio EUR. (2011: 0,69 Mio. EUR).

Rund 57 % macht hierbei die externe Leistungsverrechnung aus; seit dem Übergang in den Eigenbetrieb werden die Leistungen von Grün-Mitarbeitern (Spielplatz-, Verkehrssicherungs- und Zustandskontrollen) für die Grünbereiche der Dienststellen und Tochterunternehmen der Stadt Nürnberg i. H. v. 0,47 Mio. EUR in Rechnung gestellt.

Bereich Straßenreinigung:

Die Straßenreinigungsgebühren stellen die Hauptumsatzträger für den Bereich dar. Den Planungen der Jahre 2011 bis 2015 liegen Gebühren gemäß Straßenreinigungssatzung - je Meter Straßenfront jährlich - wie folgt zugrunde:

Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet gemäß Anlage A: a) Reinigungsklasse 1 (Reinigung wöchentlich einmal) 10,25 Euro; b) Reinigungsklasse 2 (Reinigung wöchentlich dreimal) 30,75 Euro; c) Reinigungsklasse 3 (Reinigung wöchentlich häufiger als viermal) 51,25 Euro; d) Reinigungsklasse 4 (Reinigung wöchentlich bis zu siebenmal) 71,75 Euro; Für Straßen im Zwangsreinigungsgebiet gemäß Anlage B: 3,60 Euro.

Die Gesamterträge 2012 liegen im Bereich Straßenreinigung bei 22,57 Mio. EUR (2011: 22,57 Mio. EUR).

Große Einzelbeträge sind:

Erlöse aus Straßenreinigungsgebühren 12,35 Mio. EUR. Die entsprechenden Kostenerstattungen der Stadt Nürnberg für die Straßenreinigung und den geleisteten Winterdienst liegen bei insgesamt 5,82 Mio. EUR. Die Erlöse für Leistungsentgelte aus der Fahrzeugbewirtschaftung für andere Dienststellen der Stadt Nürnberg sowie Dritte belaufen sich auf 2,37 Mio. EUR.

1.2.2 Aufwendungen, Kosten

Bereich Grau:

Der Personalaufwand mit 25,48 Mio. EUR (2011: 21,63 Mio. EUR) basiert auf einem gegenüber dem Vorjahr erweiterten Stellenplan, der die mit Ref. I/OrgA abgestimmten Stellenschaffungen berücksichtigt.

Der Stellenplan wurde u. a. um Stellen für das Projekt Frankenschnellweg und für das Insourcing von Planungsleistungen ergänzt. Gekürzt wurde der Stellenplan um vier Stellen, die dem Verkehrsplanungsamt neu zugeordnet wurden.

Da konkrete, tariflich vereinbarte Entgelterhöhungen für 2012 noch nicht bekannt sind wird eine Tariferhöhung von 1,5 % angenommen. Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter enthalten. Die Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions- und Beihilfeverpflichtungen gegenüber den Versorgungsempfängern sind nicht enthalten.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 24,12 Mio. EUR (2011: 23,62 Mio. EUR) enthalten in großem Maße Aufwendungen für den Unterhalt von Straßen, Straßenbegleitgrün, Brücken, Lichtsignalanlagen und Straßenbeleuchtung sowie Energie und Kostenerstattungen an die Stadt Nürnberg.

Die Abschreibungen belaufen sich auf 0,71 Mio. EUR (2011: 0,71 Mio. EUR) und ergeben sich aus dem, an SÖR übertragenen, beweglichen und unbeweglichen betrieblichen Anlagevermögen. Die Abschreibungen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten einschließlich der Anlagen, die voraussichtlich in 2011 aktiviert werden. Eventuelle Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 1,56 Mio. EUR (2011: 1,38 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Sachen), Nutzungsentgelte/Pflege für Software und Lizenzen sowie Vergütungen für Leistungen Dritter.

Zinsen und außerordentliche Aufwendungen ergeben sich in Höhe von 0,6 Mio. EUR (2011: 0,5 Mio. EUR) aufgrund des zur Finanzierung des Anlagevermögens bereitgestellten Darlehens und eventueller Schadenersatzleistungen.

Bereich Grün:

Der Personalaufwand mit 9,43 Mio. EUR (2011: 8,06 Mio. EUR) basiert auf einem gegenüber dem Vorjahr erweiterten Stellenplan, der die mit Ref. I/OrgA abgestimmten Stellenschaffungen berücksichtigt.

Da konkrete, tariflich vereinbarte Entgelterhöhungen für 2012 noch nicht bekannt sind wird eine Tariferhöhung von 1,5 % angenommen. Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie weitere Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen der aktiven Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter enthalten. Die Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions- und Beihilfeverpflichtungen gegenüber den Versorgungsempfängern sind nicht enthalten.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 3,38 Mio. EUR (2011: 4,06 Mio. EUR) enthalten in großem Maße Aufwendungen für den Unterhalt der Grünanlagen und Spielplätze sowie Verbrauchsmittel/Betriebsstoffe und Kostenerstattungen an die Stadt Nürnberg.

Die Abschreibungen belaufen sich auf 0,31 Mio. EUR (2011: 0,31 Mio. EUR) und ergeben sich aus dem, an SÖR übertragenen, beweglichen und unbeweglichen betrieblichen Anlagevermögen. Die Abschreibungen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten einschließlich der Anlagen, die voraussichtlich in 2012 aktiviert werden. Eventuelle Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 0,47 Mio. EUR (2011: 0,47 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen (für Immobilien bzw. bewegliche Sachen), Aufwendungen für Abfallbeseitigung sowie Beiträge an die Gartenbau- Berufsgenossenschaft.

Bereich Straßenreinigung:

Der Personalaufwand mit 13,15 Mio. EUR (2011: 11,68 Mio. EUR) basiert auf einem unveränderten Stellenplan. Es sind die tariflich vereinbarten Entgelterhöhungen und die Veränderungen der Entgeltstrukturen bei Arbeitnehmern und Beamten berücksichtigt. Außerdem sind Anpassungen der gesetzlichen Sozialversicherung sowie weitere Zuführungen zu den Rückstellungen für Pensions-, Beihilfe- und Altersteilzeitverpflichtungen enthalten.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen in Höhe von 9,18 Mio. EUR (2011: 8,55 Mio. EUR) enthalten in großem Maße Aufwendungen für Streugut sowie Treibstoffe, Abfallbeseitigungsgebühren und Kostenerstattungen an die Stadt Nürnberg.

Die Abschreibungen belaufen sich auf 1,30 Mio. EUR (2011: 1,30 Mio. EUR) und ergeben sich aus dem, an SÖR übertragenen, beweglichen und unbeweglichen betrieblichen Anlagevermögen. Die Abschreibungen beziehen sich auf das Anlagevermögen zu Anschaffungs- und Herstellkosten einschließlich der Anlagen, die voraussichtlich in 2012 aktiviert werden. Eventuelle Zuschüsse werden passiviert und entsprechend der Nutzungsdauer des damit finanzierten Anlagevermögens unter der Ertragsposition "Auflösung von Sonderposten" berücksichtigt.

Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen belaufen sich auf 1,14 Mio. EUR (2011: 1,14 Mio. EUR) und beinhalten vor allem Miet- und Pachtaufwendungen bzw. Leasingkosten, Kfz- Versicherungsbeiträge und -Steuern.

Außerordentliche Aufwendungen ergeben sich voraussichtlich in Höhe von 14 TEUR (2011: 14 TEUR) aufgrund von Schadenersatzleistungen.

1.2.3 Jahresergebnis

Bereich Grau: Plan 2012 Plan 2011 (Mio. EUR) (Mio. EUR) Aus den ordentlichen Erträgen in Höhe von -11,80 -10,94

den ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 51,87 47,34

dem Finanzergebnis von 0,60 0,50

dem außerordentlichen Ergebnis von -0,46 0,46

den Kürzungsvorgaben von -2,21 -4,53

errechnet sich ein Zuschuss der Stadt Nürnberg von -38,02 -31,91

und ein Ergebnis in Höhe von 0,00 0,00

Bereich Grün: Plan 2012 Plan 2011 (Mio. EUR) (Mio. EUR) Aus den ordentlichen Erträgen in Höhe von -0,53 -0,68

den ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 13,59 12,91

dem Finanzergebnis von 0,00 0,00

dem außerordentlichen Ergebnis von -0,01 -0,01

den Kürzungsvorgaben von -0,46 -0,76

errechnet sich ein Zuschuss der Stadt Nürnberg von -12,59 -11,46

und ein Ergebnis in Höhe von 0,00 0,00

Bereich Straßenreinigung: Plan 2012 Plan 2011 (Mio. EUR) (Mio. EUR) Aus den ordentlichen Erträgen in Höhe von -22,49 -22,49

den ordentlichen Aufwendungen in Höhe von 24,77 22,67

dem Finanzergebnis von -0,04 -0,04

dem außerordentlichen Ergebnis von -0,02 -0,02

den Kürzungsvorgaben von 0,00 0,00

errechnet sich ein Zuschuss der Stadt Nürnberg von -0,00 -0,00

und ein Ergebnis in Höhe von 2,22 0,12

1.3. Erfolgsplanvorschau 2011 bis 2015

Bereich Grau:

Für die voraussichtliche Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereichs wurden die Ansätze größtenteils in gleicher Höhe fortgeschrieben.

Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2011 und 2012 (siehe Seite 15) resultieren im Wesentlichen aus:

• steigenden Personalkosten

• steigenden Zinsaufwendungen für Investitionskredite (korrelierend mit dem investiven Teil des

Wirtschaftsplans - sie wurden pauschaliert auf dem Graubereich veranschlagt)

• höheren Rationalisierungseffekten

• höheren Energiekosten und unabweisbar höheren Unterhaltsaufwendungen für Straßen, Ver-

kehrsregelungstechnik und Brücken.

• höheren Erträgen aus den Erstattungen durch die Stadt

• der gegenüber 2010 weggefallenen 3%-Kürzung

Bereich Grün:

Für die voraussichtliche Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches wurden die Ansätze größtenteils in gleicher Höhe fortgeschrieben.

Die Abweichungen zwischen den Planjahren 2011 und 2012 resultieren im Wesentlichen aus:

• steigenden Personalkosten

• höheren Rationalisierungseffekten

• der gegenüber 2010 weggefallenen 3%-Kürzung

• Einsparungen beim Unterhalt der Grünanlagen durch die Eigenerledigung Nord

Bereich Straßenreinigung:

Für die voraussichtliche Ertrags- und Aufwandsentwicklung des Bereiches wurden die Ansätze in größtenteils gleicher Höhe fortgeschrieben.

Die Abweichung zwischen den Planjahren 2011 und 2012 resultiert aus dem erstmaligen Ansatz von Mitteln für Versorgungsleistungen von Beamten und Arbeitnehmern des ehemaligen ASN.

1.4. Vermögensplan 2012

Der Vermögensplan weist für das Jahr 2012 einen Mittelbedarf von 7,94 Mio. EUR (2011: Mittelbedarf 11,70 Mio. EUR) aus, wobei das Periodenergebnis sowie die Abschreibungen aus dem Erfolgsplan in den Vermögensplan übertragen wurden. Dieser Finanzbedarf resultiert:

• aus den Planungsleistungen und erste Bauinvestitionen für die Betriebszentrale Am Pferde-

markt sowie weiteren Investitionen in unbewegliches/bewegliches/immaterielles Vermögen (insgesamt 5,14 Mio. EUR; 2011: 11,26 Mio. EUR);

• Periodenergebnis Verlust Straßenreinigung 2,22 Mio. EUR (2011: 115 TEUR)

• aus den regelmäßigen Tilgungsleistungen bestehender Bankdarlehen und den Tilgungen fälli-

ger Darlehen in Höhe von 506 TEUR (2011: 241 TEUR);

• aus der Mehrung sonstiger Aktiva (Umlaufvermögen) i. H. v. 80 TEUR (2011: 80 TEUR);

Der Finanzbedarf wird wie folgt gedeckt:

• Einnahmen aus zurückverdienten Nettoabschreibungen in Höhe von 2,32 Mio EUR (2011:

2,97 TEUR), die in den Erträgen und Erlösen enthalten sind - diese Beträge werden zur Tilgung von Darlehen und Co-Finanzierung der Investitionen eingesetzt;

• Kreditaufnahme für 2012 in Höhe von 5,32 Mio. EUR (2011: 8,43 Mio. EUR): Neuinvestitionen

müssen über Kreditaufnahmen finanziert werden, da eine planmäßige Bildung von Rücklagen für Investitionen kaum möglich ist - der Mittelbedarf für die anstehenden Investitionsmaßnahmen wird daher in 2012 durch die Aufnahme von Bankdarlehen finanziert;

• Mehrung weiterer Passiva (Eigenkapital/Verbindlichkeiten/Rückstellungen) i. H. v. 0,29 Mio.

EUR (2011: 0,29 Mio. EUR).

Da vor dem Jahr 2011 keine Kredite aufgenommen wurden belaufen sich die Verbindlichkeiten für Investitionen gegenüber Kreditinstituten zum 31.12.2012 nach heutiger Planung auf 13,12 Mio. EUR (gemäß Planung 2011 zum 31.12.2011 auf 11,58 Mio. Euro).

Eigene Kassenkredite bei Banken sind gemäß Art. 73 GO bis zu einem Sechstel der im Erfolgsplan vorgesehenen Erträge, das sind (unter Einbezug des Zuschusses der Stadt Nürnberg) maximal 14,75 Mio. EUR, möglich; kurzfristige Finanzierungen erfolgen über die Stadtkasse.

Die Möglichkeit Kassenkredite aufzunehmen, sichert die Liquidität bei den laufenden Arbeiten.

1.5. Finanzplanung 2011 bis 2015

Für die voraussichtliche Vermögens- und Finanzentwicklung wurde größtenteils der Wirtschaftsplan 2011 in gleicher Höhe fortgeschrieben; signifikante Schwankungen zwischen den einzelnen Jahren rühren - neben den Übertragungen aus dem Erfolgsplan - vor allem von den Verläufen der Großinvestitionen für unbewegliches Vermögen (Betriebszentrale Pferdemarkt) und den damit verbundenen Kreditaufnahmen bzw. Tilgungsverpflichtungen her.

Die Finanzplanung weist für den Zeitraum 2011 bis 2015 einen Finanzbedarf von 72,02 Mio. EUR aus; darin sind 5,18 Mio. EUR für die Tilgung von Darlehen enthalten.

Das Investitionsvolumen 2011 bis 2015 in das Anlagevermögen einschließlich der Zwischenfinanzierung von Anlagen im Bau und in bewegliches Vermögen beträgt 64,30 Mio. EUR.

Die Investitionen teilen sich hinsichtlich ihrer organisatorischen Zuordnung wie folgt auf:

Verwaltung (SÖR/V) 2,03 Mio. € Planung und Bau (SÖR/1) 0,82 Mio. € Bezirke (SÖR/2-B) 10,29 Mio. € Straßenreinigung (SÖR/2-R) 7,19 Mio. € Fuhrpark und Werkstätten (SÖR/2-W) 5,54 Mio. € Straßen- und Verkehrsrecht (SÖR/3) 0,22 Mio. €

Bezirkezentrale Am Pferdemarkt (SÖR/2) 0,50 Mio. €

Betriebszentrale Am Pferdemarkt (SÖR zentral) 37,71 Mio. €

Summe 64,30 Mio. €

1.6. Investitionsprogramm

Die einzelnen Investitionsgruppen, getrennt nach Bereichen, sind in den abschließend angehängten Finanz- bzw. Investitionslisten dargestellt.

Im Planungszeitraum ergeben sich folgende Investitionsschwerpunkte:

Betriebs- und Bezirkezentrale „Am Pferdemarkt“: Mit Beschluss des Werkausschusses Servicebetrieb Öffentlicher Raum vom 02.03.2011 wurde der Standort „Am Pferdemarkt“ festgelegt.

Hier soll neben der Verwaltungszentrale die Bezirkszentrale einschließlich der Werkstätten untergebracht werden.

„Am Pferdemarkt“ werden die Bezirke 2, 3 und 4 angesiedelt. Entsprechend der Standortkonzeption SÖR werden hier die Bezirksleitungen zusammengezogen, so dass in den „großen“ Bezirken eine intensive Zusammenarbeit der Leitungsebene bei gleichzeitiger räumlicher Nähe zu den dort ebenfalls operativ tätigen Mitarbeitern ermöglicht wird. Dies stellt auch eine leichtere Vertretung bei (ungeplanten) Ausfällen sicher und ermöglicht, kleinere Depots und Standorte aufzugeben.

Weiterhin bietet der Standort „Am Pferdemarkt“ die Möglichkeit Spezialgeräte und -fahrzeuge (wie Großkehrmaschinen, Unimogs, spezielles Schnitt- und Reinigungszubehör) zusammenzuziehen und so die optimale Auslastung der technischen Ausstattung sicherzustellen.

Einführung und Migration von DV-Systemen zur effizienten und systemgestützten Aufgabenerledigung:

• Dokumentation des Bestandes der von SÖR unterhaltenen Straßen, Wege Plätze, Grünanla-

gen und Einrichtungen

• Systeme zum Management der Unterhaltsleistungen (Pavement-Management-System)

• System zur elektronischen Vergabe (e-procurement)

• Weiterentwicklung des neuen Buchungskreises 5500 in SAP einschließlich der Module Ein-

kauf/Materialwirtschaft, Auftragsabrechnung und Projektabwicklung und –abrechnung

• Migration des Systems zur Abrechnung der Beiträge nach KAG und BauGB

• Migration des Systems zur Ausschreibung, Vergabe und Abrechnung von Vergabeleistungen

(AVA-System)

Ausstattung mit Fahrzeugen, Maschinen und Geräten zur effizienten Leistungserbringung.

Die starken Schwankungen der Investitionsausgaben sind vor allem durch die Großprojekte Betriebszentrale und Bezirkezentrale bedingt. Nach Abschluss der notwendigen Ersatzinvestitionen und Investitionen zur Vervollständigung von Fahrzeugen und Geräten in 2012 verlaufen die meisten Anlagearten und Organisationseinheiten weitestgehend linear.

2. Erfolgsplan 2012 (inkl. Vorschau 2011 bis 2015)

3. Vermögensplan 2012

4. Verpflichtungsermächtigungen

5. Stellenplan/Stellenübersicht

6. Finanzplan 2011 bis 2015

7. Investitionsplan

7.1. Investitionen 2012

7.2. Mehrjährige Investitionsplanung