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Ältestenratsitzung vom 18.02.2004
I. Ö f f e n t l i c h
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: 00:00:00
eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung, stellt Beschlußfähigkeit fest, begrüßt die Teilnehmer und Zuschauer und gibt die Ergänzungen bekannt.
Punkt 1 00:00:58
Amt für Internationale Beziehungen
hier: Jahresbericht 2003 und Planungen 2004
Herr Dr. Schürgers: 00:01:14
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:13:14
weist darauf hin, dass vertagter Beschluß vom 17.12.2003 nachgeholt werden muß.
Stadträtin Wellhöfer: 00:15:53
Stadtrat Gebhardt: 00:19:32
gibt sich mit dem Bericht von IB nicht zufrieden, was die Ausgaben für den Uferplatz in San Carlos betrifft. Bittet nochmals um Darlegung, wie die Mittel für 2004 eingesetzt werden.
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:26:23
sieht allerdings Bedingungen des CSU-Auftrags durch IB erfüllt.
Stadtrat Schönfelder: 00:26:57
sieht Notwendigkeit für Investition für den erwähnten Uferplatz.
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:35:28
Herr Dr. Schürgers: 00:37:28
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:40:07
geht kurz auf Austausch Holzgartenschule ein.
Herr Dr. Schürgers: 00:40:27
Stadtrat Frieser: 00:42:19
sieht Frage nach der Mittelverwendung nicht rückhaltlos beantwortet und wird deshalb nochmals um Vertagung des Punktes bitten, bei Nicht-Vertagung, also bei einer heutigen Abstimmung jedoch den Beschluß ablehnen.
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:44:36
Stadträtin Zerweck: 00:45:35
Oberbürgermeister Dr. Maly: 00:45:40
informiert noch einmal über Sicherheit beim Mitteltransfer. Spricht gegen die Vertagung der Frage zum Uferplatz in San Carlos.
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Beschluß: (Beilage 1.6) mit 9 : 8 Stimmen abgelehnt
Beschluß: (Beilage 1.7) mit 9 : 8 Stimmen beschlossen
Punkt 2 00:47:04
Architekturpreis der Stadt Nürnberg 2004
Baureferent Baumann: 00:47:10
Beschluß: (Beilage 2.7) einstimmig beschlossen
Punkt 3 00:48:30
Berufung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
Beschluß: (Beilage 3.3) einstimmig beschlossen
Punkt 4 00:48:40
Vollzug des Sozialgesetzbuches IX (SGB IX)
hier: Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg in der AGSV-
Nordbayern e.V.
Beschluß: (Beilage 4.5) einstimmig beschlossen
Punkt 4a 00:48:53
Mitgliedschaft bei der Forschungsgesellschaft Druck e.V.
(FOGRA)
Beschluß: (Beilage 4a.3) einstimmig beschlossen
Punkt 5
Niederschrift über die Sitzung des Ältestenrates vom 17.12.2003, Teil I, die einstimmig genehmigt wird.
Der Vorsitzende:
Schriftführerin: