Niederschrift öffentlich

N i e d e r s c h r i f t

über die

30. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

10.11.2011

• öffentlich -

Vorsitzender: i. V. Stadtrat Raschke

Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Schönfelder StR Lunz StRin Heinrich StR Gradl StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Vogel StRin Soldner StR Brehm, S. StR Brückner StR Krieglstein StR Thiel StR Schuh StRin Wellhöfer StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer: Sachverständiger: Herr Büttner, Vorsitzender BV Nürnberger Westen e. V. (zu TOP 4, 5, 6, 7, 9) Herr Janza, Vorsitzender BV Gostenhof-Kleinweidenmühle-Muggenhof und Doos e.V. (zu TOP 2) Verwaltung: Herr Schlick, Stpl

Beginn: 15.03 Uhr

Ende: 16.28 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung

öffentlich

StR Raschke eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Punkt 1: 00:22

Dritte Änderung des Bebauungsplans Nr. 4121

"Nordwestliche Altstadt"

Einleitung und Billigung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass der Bebauungsplan aufgestellt worden ist, um das Gleichgewicht aus Wohnen sowie Schank- und Speisewirtschaften zu halten. Berichtet, dass der Fokus der Vorlage darauf liegt, den Einzelfall des Hotels „Elch“ zu regeln und fügt hinzu, dass das planungsrechtliche Bestandsrecht angepasst worden ist, damit eine Erweiterung des Hotels möglich ist.

StR Raschke: 02:39 Abstimmung über Beschlussvorschlag 1.3.

Beschluss: (Beilage 1.3) einstimmig

Punkt 2: 02:50

Bebauungsplan Nr. 4589 "Möbel-Quelle" für das Ge-

biet zwischen Fürther Straße, Mendelstraße, Adam-

Klein-Straße und Feuerleinstraße

Konkretisierung der Planungsziele

StR Dipl.-Ing. Baumann: Betont, dass die Ansiedlung der DATEV auf dem Areal der ehemaligen Möbel-Quelle ein Beitrag zur Stärkung des Nürnberger Westens ist. Berichtet, dass die DATEV einen Fassadenwettbewerb durchführen wird und fügt hinzu, dass die Verwaltung nach der heutigen Beschlussfassung durch den Stadtplanungsausschuss an der technischen Vereinbarung sowie der Baugenehmigung weiterarbeiten wird.

StR Raschke: 08:55 Begrüßt die Planung und findet, dass dies eine Aufwertung des Stadtteils durch mehr Grün bedeutet. Glaubt, dass dadurch eine Signalwirkung für das Quelle-Gebäude entstehen könnte.

StRin Wellhöfer: 09:44 Kritisiert, dass die Architektur bereits fertig ist, der Fassadenwettbewerb bereits läuft und nun der Bebauungsplan geändert wird. Stimmt zu, dass die Schaffung von Arbeitsplätzen zwar sehr positiv ist, allerdings wird das Grünflächendefizit in diesem Stadtteil nicht behoben. Glaubt, dass die Umgestaltung im Bereich der Fürther Straße interessant werden könnte.

StR Thiel: 13:24 Begrüßt die Planung und hält die Möbel-Quelle für einen Schandfleck in der Stadt, was sich vor allem negativ auf die Besucherinnen und Besucher des Schwurgerichtssaals 600, der genau gegenüber liegt, auswirkt. Kann die Kritik von StRin Wellhöfer nicht nachvollziehen.

StR Brehm, S.: 15:16 Hält eine Abstimmung mit dem Vorstand sowie den Verantwortlichen der DATEV für sehr wichtig, damit eine reibungslose Umsetzung der Planung möglich ist. Bittet die Verwaltung hierzu um Schilderung des aktuellen Sachstands.

StR Prof. Dr. Beck: 16:44 Begrüßt die vorliegenden Pläne und freut sich, dass ein leer stehendes Gebäude nach einer relativ kurzen Zeit einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden kann. Hofft auf eine zügige Umsetzung der Planung.

StR Schönfelder: 18:34 Stellt fest, dass die Fürther Straße, wie bereits von Herrn StR Thiel festgestellt, eine der charakteristischsten Straßenzüge in Nürnberg ist. Betont, dass die DATEV ein wichtiger Investor für Nürnberg ist und ist der Ansicht, dass das Grundstück eine gute Perspektive für eine Verknüpfung von Arbeiten und Wohnen bietet. Hält den Bebauungsplan für einen der ersten Bausteine der Fürther Straße und sieht keine zeitliche Beschränkung des Bauvorhabens durch die Stadt.

StR Krieglstein: 22:47 Hält die Lösung für herausragend und weist darauf hin, dass es von großer Bedeutung ist, dass die DATEV in Nürnberg investiert. Bittet die Verwaltung darum, den Weg in den Gesprächen und Verhandlungen frei zu machen und in Kontakt mit dem Bauherrn zu bleiben. Findet es positiv, dass die Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz mit der U-Bahn bzw. anderen öffentlichen Verkehrsmitteln erreichen können.

StRin Wellhöfer: 25:48 Stellt klar, dass sie der Planung zustimmt, weist jedoch darauf hin, dass sich die Bewohnerinnen und Bewohner in der Fürther Straße durch die Planung mehr Grünflächen erhofft hatten. Kann sich nicht vorstellen, dass es möglich ist, mehr Grün in dem Bürogebäude unterzubringen.

StR Thiel: 29:08 Hält die Aussage von Frau StRin Wellhöfer für bedauerlich und findet, dass die Nutzung eine sinnvolle Fortführung ist. Stellt fest, dass das Quelle-Gebäude niemals grün war.

Herr Janza, Vors. BV Gostenhof- Kleinweidenmühle-Muggenhof und Doos e.V.: 31:24 Kann auf den Plänen die Abgrenzung des Grundstückes des Freistaats Bayern nicht erkennen und vermutet, dass damit beabsichtigt ist, die Grünflächen größer erscheinen zu lassen, als sie tatsächlich sind. Ist dankbar, dass sich die DATEV als Investor gefunden hat und kann sich zur Fassade nicht äußern, da das Ergebnis des Wettbewerbs noch nicht vorliegt. Kritisiert die von der DATEV eingesetzten starken Scheinwerfer und wünscht sich mehr Fahrradabstellplätze.

StR Brehm, S.: 35:19 Hält die Kritik an den Scheinwerfern für unangemessen und betont, dass die Ansiedlung der DATEV eine große Investition für Nürnberg ist. Bittet darum, das nicht zu vergessen.

StR Vogel: 38:13 Weist darauf hin, dass der Bürgervereinsvorsitzende die Investition der DATEV ausdrücklich begrüßt hat und fügt hinzu, dass ein Bürgerverein auch das Recht hat, Kritik zu äußern. Stellt fest, dass Einvernehmen darüber besteht, dass eine Ansiedlung der DATEV positiv ist.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 39:18 Berichtet, dass es aufgrund des Fassadenwettbewerbs noch kleine Veränderungen im Erdgeschoss geben kann und betont, dass die beiden Grundstücke an den Ecken Adam- Klein-Straße, Feuerleinstraße und Mendelstraße DATEV-Grundstücke sind. Erklärt, dass in den Plänen alle Grünflächen dargestellt sind und fügt hinzu, dass sich die Anzahl der Fahrradabstellplätze nach der Stellplatzsatzung richtet und durch Verhandlungen mit dem Bauherrn ein Mehr erreicht werden kann, das im Rahmen der Baugenehmigung zur Verpflichtung wird.

StR Raschke: 42:09 Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.5.

Beschluss: (Beilage 2.5) einstimmig

Punkt 3: 42:27

Bebauungsplan Nr. 4602 "Klinikum Nürnberg Süd"

für das Gebiet südöstlich der Breslauer Straße und

nordöstlich der Gleiwitzer Straße

Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert anhand der Vorlage.

StR Krieglstein: 43:54 Begrüßt den Bebauungsplan und freut sich, dass jetzt Bewegung in die Parkplatzproblematik kommt. Verweist auf seinen Antrag vom Juni 2010, in dem die Prüfung der Parkplatzsituation angeregt wurde und freut sich, dass das Parkdeck nun umgesetzt werden soll. Bittet darum, die Interessen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Südklinikums sowie die der Besucherinnen und Besucher des Schwimmzentrums zu berücksichtigen. Betont, dass sich der Parkdruck aber nicht auf die Wohnumgebung auswirken sollte. Wünscht sich einen Bericht über die ÖPNV-Anbindung im Verkehrsausschuss.

StRin Wellhöfer: 46:43 Stellt fest, dass auch hier ein Eingriff in die Grünflächen notwendig wird, der für die Erweiterung des Südklinikums jedoch notwendig ist. Stimmt zu, dass die Parkdecks dringend benötigt werden und würde auch eine Verbesserung der Verkehrsanbindung für eine gute Möglichkeit halten. Würde sich freuen, wenn die Umsetzung des Schwimmzentrums bald stattfinden könnte.

StR Raschke: 49:34 Begrüßt die Planung und versteht die Aussage von Herrn StR Krieglstein so, dass die Diskussionen um den Standort des Schwimmzentrums endlich vorbei sind.

StR Prof. Dr. Beck: 50:23 Stellt fest, dass es notwendig ist, neue Angebote im ambulanten Bereich zu machen und fügt hinzu, dass dies natürlich nicht ohne Baumverlust gehen wird. Berichtet, dass er bereits seit 1994 Anträge zur Parkplatzsituation gestellt hat und freut sich, dass sich nun eine Lösung abzuzeichnen scheint.

StR Vogel: 52:27 Stellt klar, dass sich der Verwaltungsrat schon lange um ein Parkhaus bemüht hat, bevor der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion gestellt worden ist.

StR Brehm, S.: 53:12 Weist darauf hin, dass seine Fraktion den Antrag zum Bau des Langwasserbads gestellt hat und hält den Gedanken an eine U-Bahnfortführung für interessant.

StR Raschke: 55:36 Erinnert daran, dass die Haushaltsdebatte erst nächste Woche geführt wird.

StR Krieglstein: 55:45 Weist darauf hin, dass der Antrag der CSU-Stadtratsfraktion am 10.06.2010 gestellt worden ist. Erinnert daran, dass ein gemeinsames Interesse besteht, dass es zur Umsetzung kommt und bittet darum, es zu akzeptieren, dass der Antrag von der CSU-Stadtratsfraktion gekommen ist.

StR Raschke: 56:43 Sagt zu, dass der Antrag von Herrn StR Krieglstein bezüglich Verkehrsanbindung im Verkehrsausschuss behandelt wird.

StRin Wellhöfer: 57:15 Stellt klar, dass sie keine Zustimmung zum generellen Weiterbau der U-Bahn abgegeben hat.

StR Raschke: 58:27 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.4.

Beschluss: (Beilage 3.4) einstimmig

Punkt 4: 58:41

Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4601

für das Gebiet zwischen der Rothenburger Straße,

der Elsa-Brändström-Straße, der Wallensteinstraße

und der Ringbahn

Bericht über die Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass heute über die Ergebnisse der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung berichtet wird, TOP 5 befasst sich mit der geplanten Real- und Fachoberschule. Schlägt vor, die Planung zum Stadtteilzentrum zu konkretisieren und fügt hinzu, dass eine weitere Bürgerbeteiligung zu diesem Bebauungsplan, aus dem die Flächen für die Schule herausgelöst werden sollen, vorgesehen ist.

Herr Büttner, Vors. BV Nbger Westen e. V.: 1:04:59 Ist mit dem Rahmenplan und der Geschosshöhe im Umgriff von Großreuth zufrieden, hält jedoch die 10-geschossige Bebauung im Bereich des U-Bahnhofs Großreuth für zu hoch. Ist der Meinung, dass hier ein Architekturwettbewerb stattfinden muss und fügt hinzu, dass das verteilte Flugblatt der Gegner dem Bürgerverein die Arbeit nicht leicht gemacht hat.

StR Raschke: 1:06:55 Stellt fest, dass das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der Planung groß ist und findet es gut, dass die Öffentlichkeit nach dem städtebaulichen Wettbewerb nochmals beteiligt werden soll.

StR Brehm, S.: 1:07:50 Erinnert sich, dass der Baubeginn der Schule für das Jahr 2013 geplant war und möchte wissen, welche Änderungen es bezüglich des Schulbaus gibt.

StR Thiel: 1:08:53 Hält die Verdichtung für notwendig und glaubt nicht, dass das Problem mit der Höhe der Geschosse, sondern mit der Qualität zu tun hat. Hält das Konzept für richtig und findet, dass evtl. noch ein Feinschliff notwendig ist.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:11:09 Erklärt zur Frage von Herrn StR Brehm, dass das Jahr 2013 angestrebt wird, für diesen Zeitpunkt aber keine Garantie gegeben werden kann.

StR Raschke: 1:11:52 Abstimmung über Beschlussvorschlag 4.4.

Beschluss: (Beilage 4.4) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4608 für ein Gebiet südlich der

Rothenburger Straße, östlich der Bahnlinie Nürnberg

Rbf - Fürth und nördlich der Züricher- und Appenzel-

ler Straße

Einleitung des Verfahrens

StR Raschke: Stellt fest, dass keine Diskussion nötig ist. Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.3.

Beschluss: (Beilage 5.3) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4611

für das Gebiet südlich der Rothenburger Straße und

westlich der Ringbahntrasse

Einleitung des Bebauungsplanverfahrens

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass mit dem Bebauungsplan großflächiger Einzelhandel geregelt werden soll. Weist darauf hin, dass TOP 6 mit TOP 7 zusammenhängt, im Übrigen wird auf die Vorlage verwiesen.

StR Raschke: 1:13:02 Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.4.

Beschluss: (Beilage 6.4) einstimmig

Veränderungssperre Nr. 75 für das Gebiet der

Grundstücke Fl.-Nrn. 259/4, 398/1 und 398/6 Gmkg.

Großreuth bei Schweinau, südlich und westlich der

Rothenburger Straße

Erlass der Satzung

StR Raschke: Erklärt, dass sich dieser Punkt auf TOP 6 bezieht. Abstimmung über Beschlussvorschlag 7.3.

Beschluss: (Beilage 7.3) einstimmig

Änderung des Bebauungsplans Nr. 3770 für das Ge-

biet zwischen Kilianstraße (früher Großreuther Stra-

ße), Flataustraße, Schäferstraße, Ringbahn und dem

Sportgelände des Tennis-Club Noris-Weiß-Blau

Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass der Bebauungsplan aus abrechnungstechnischen Gründen angepasst werden muss.

StR Raschke: 1:13:50 Abstimmung über Beschlussvorschlag 8.4.

Beschluss: (Beilage 8.4) einstimmig

Änderung der Bebauungsplan-Satzung Nr. 4477 für

ein Gebiet zwischen Tillystraße, Wallensteinstraße,

Gustav-Adolf-Straße und der Straße Am Tillypark

("TillyPark")

Erlass der Satzung

Herr Büttner, Vors. BV Nbger Westen e. V.: Möchte wissen, ob durch die heutige Beschlussfassung eine Veränderung der verkehrlichen Situation, wie z. B. die Schließung des Kreisverkehrs, verhindert wird.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:14:28 Wird dadurch nicht verhindert, da dafür das Straßenverkehrsrecht gilt.

StR Raschke: 1:14:40 Abstimmung über Beschlussvorschlag 9.5.

Beschluss: (Beilage 9.5) einstimmig

Änderung des Bebauungsplans Nr. 3510 für das Ge-

biet zwischen Reutersbrunnen-, Himpfelshof-,

Bleich-, Bärenschanz- und Willstraße

Erlass der Satzung Einstellung des Aufhebungs- und Änderungsverfahrens

StR Raschke: Es wird auf die Vorlage verwiesen. Abstimmung über Beschlussvorschlag 10.5.

Beschluss: (Beilage 10.5) einstimmig

Rahmenbedingungen und Fachplanungen

Grundlage für die Stadtplanung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass die Verwaltung vorsieht, in den Stadtplanungsausschuss im Dezember zwei Vorlagen zum Thema Wohnen einzubringen. Fügt hinzu, dass der heute vorgelegte Bericht deutlich macht, dass Nürnberg im Vergleich zu Bremen und Leipzig wesentlich dichter bebaut ist. Weist darauf hin, dass der Bericht die Grundlage für die beiden Vorlagen im Dezember-Ausschuss bildet.

StR Raschke: 1:16:58 Stellt fest, dass im nächsten Ausschuss die inhaltliche Behandlung erfolgt und schlägt daher vor, sich die Unterlagen aufzuheben. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Umgestaltung Leipziger Straße / Wartburgstraße -

Bereich vor der St. Lukas-Kirche (Jugendkirche LUX)

StR Dipl.-Ing. Baumann: Verweist auf die Vorlage der Verwaltung und bittet darum, den Gestaltungsplan so zu beschließen, wie im Beschlussvorschlag ausgeführt.

StR Raschke: 1:18:04 Abstimmung über Beschlussvorschlag 12.7.

Beschluss: (Beilage 12.7) einstimmig

Umgestaltung Kraftshofer Hauptstraße im Bereich

des Kirchenvorplatzes

Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 20.04.2011

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass die Vorlage zu 75 % aus dem Wirtschaftsreferat bzw. der Stadterneuerung und zu 25 bis 30 % aus der Stadtplanung stammt.

StR Schuh: 1:19:09 Weist darauf hin, dass es mit Sicherheit zu Interessenskonflikten kommen wird, da Ensembleschutz besteht und das Umfeld zu wahren ist. Fügt hinzu, dass der Kraftshofer Bund ein Zurückdrängen der Parkraumflächen für Pkw‘s ablehnt und bittet die Verwaltung darum, bei den nächsten Schritten unbedingt den Kraftshofer Bund mit einzubeziehen, damit ein gemeinsames Vorgehen möglich ist.

StR Raschke: 1:20:53 Betont, dass heute die Finanzierung beschlossen werden soll und die Planung nochmals vorgelegt und eine inhaltliche Diskussion darüber geführt wird.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:21:11 Bittet darum, der Planung eine Chance zu geben, um sie vor Ort zu erläutern.

StR Raschke: 1:21:54 Betont, dass eine inhaltliche Diskussion auch in Zukunft gewährleistet ist.

StR Brückner: 1:22:12 Berichtet, dass er bei seinem Besuch diese Woche in Kraftshof auf die noch durchzuführenden Pflasterungsarbeiten aufmerksam gemacht worden ist. Regt an, die N-Ergie als Träger der Baumaßnahme daran zu beteiligen und die beiden Maßnahmen zusammenzuführen.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:23:00 Gibt zu bedenken, dass die Zeitachse noch nicht zusammen passt und fügt hinzu, dass die Finanzierung gesichert und parallel dazu die Planung erstellt werden muss und dies ein gewisses Risiko birgt.

StR Raschke: 1:23:37 Abstimmung über Beschlussvorschlag 13.4.

Beschluss: (Beilage 13.4) einstimmig

Bericht über die Struktur und Aufgabenbereiche des

Stadtplanungsamtes

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass die Organisation des Stadtplanungsamtes, die von Herrn Weber überarbeitet wurde, noch von seinem Amtsvorgänger, Herrn Bandilla, stammt. Fügt hinzu, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter intensiv an der Umstrukturierung mit beteiligt worden sind und dass offen ist, ob die Organisation unter der neuen Dienststellenleitung so bleibt oder neu strukturiert wird.

StR Raschke: 1:25:23 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

A u f l a g e

Punkt 15: Auflage der Niederschrift über die 29. Sitzung des Stadtplanungsaus-

schusses vom 29.09.2011 (öffentlicher Teil)

StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: gez. i. V. Raschke

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter