NNüürrnnbbeerrgg
Niederschrift
Rechnungsprüfungsausschuss
Sitzungsdatum 09.11.2011
öffentlich
Vorsitzender: Herr StR Seel
Mitglieder: Herr StR Groh Frau StRin Grützner-Kanis Herr StR Hamburger Frau StRin Penzkofer-Röhrl Herr StR Brehm Frau StRin Rauch
Sonstige Teilnehmer: Herr Seiferth, Rpr Herr Berschneider, Rpr Herr Riedel, Ref. II Herr Schneider, KaSt (TOP 1) Frau Bartosch, Stk (TOP 1 und 2)
Schriftführerin: Frau Bürner
Beginn: 09:00 Uhr
Ende: 10:10 Uhr
Eröffnung: Herr StR Seel eröffnet die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses und begrüßt die Teilnehmer. Zur Sitzung wurde form- und fristgerecht eingeladen. Der Ausschuss ist beschlussfähig.
TOP 1: 00:00:24
Erledigungsbericht zur überörtlichen Prüfung 2003 – 2009
Herr Seiferth 00:00:27 Herr Hamburger 00:06:23 Herr Groh 00:07:59 Herr Brehm 00:09:31 Herr Hamburger 00:15:28 Herr Brehm 00:19:14 Herr Groh 00:25:20 Herr Hamburger 00:27:55 Herr Brehm 00:31:43 Herr Riedel 00:34:42 Herr Seiferth 00:47:34
Bericht – Anlage 1.1 einstimmig
angenommen/begutachtet, mit : Gegenstimmen abgelehnt, mit Stimmen hat zur Kenntnis gedient
TOP 2: 00:48:32
Prüfung und Begutachtung zur Feststellung und Entlastung Jahresabschluss 2009 der Stadt Nürnberg Jahresabschlüsse 2009 der rechtsfähigen kommunalen Stiftungen Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebs NürnbergBad Jahresabschluss 2009 des Eigenbetriebs SÖR I
Herr Seiferth 00:48:34 Herr Riedel 00:50:34
Gutachten – Anlagen 2.1 - 2.4 einstimmig
angenommen/begutachtet, mit : Gegenstimmen abgelehnt, mit Stimmen hat zur Kenntnis gedient
TOP 3: 00:51:28
Famililäre Bereitschaftsbetreuung von Kindern Antrag der CSU vom 04. April 2011
Herr Seiferth 00:51:32 Herr Brehm 00:54:12 Frau Penzkofer-Röhrl 00:59:20 Herr Groh 01:03:25 Herr Brehm 01:04:53 Herr Riedel 01:06:45
Bericht – Anlagen 3.1 - 3.2 einstimmig
angenommen/begutachtet, mit : Gegenstimmen abgelehnt, mit Stimmen hat zur Kenntnis gedient
TOP 4: 01:09:16
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Nürnberg (RPrO) Neufassung 2012
Herr Seiferth 01:09:20
Gutachten – Anlage 4.3 einstimmig
angenommen/begutachtet, mit : Gegenstimmen abgelehnt, mit Stimmen hat zur Kenntnis gedient
TOP 5: 01:10:29
Niederschrift über die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vom 13.12.2010 (öffentlich)
Beschluss – Auflage einstimmig
angenommen/beschlossen, mit Gegenstimmen abgelehnt, mit Stimmen hat zur Kenntnis gedient
Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 10:10 Uhr.
Vorsitzender: Schriftführerin:
gez. Seel gez. Bürner