Niederschrift
über die 37. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 25. Oktober 2011 Bauhof 9, Aula
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Stadtrat Höffkes
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser -nicht anwesend- Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Ziegler
Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadträtin Rauch -nicht anwesend- Stadtrat Schuh i. V. Bär Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel
Stadträtin Seer
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: H Herr Vinzl H/M Herr Engel VMN Herr Süß FW Herr Wattenbach H Frau Gabler
Beginn der Sitzung: 15.07 Uhr Ende der Sitzung: 15.42 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
StR Höffkes eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
02:41 1) Satzung für das Amt für Geoinformation und Bodenordnung
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 00:34 fasst den Sachverhalt zusammen und bittet um Begutachtung der Satzung gemäß Beilage 1.3
Gutachten: (Beilage 1.3) - einstimmig -
03:43 2) Abberufung einer ehrenamtlichen Gutachterin des Gutachterausschusses für Grundstückswerte nach § 5 Abs. 1 GutachterausschussV Berufung einer ehrenamtlichen Gutachterin für den Gutachterausschuss für Grundstückswerte nach § 3 GutachterausschussV in Verbindung mit § 2 Abs. 3 GutachterausschussV
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 03:50 verweist auf die Beilagen und bittet um Zustimmung gemäß Beilage 2.2
Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig -
04:27 3) Am Thoner Espan Hortnotprogramm: Errichtung von 50 Hortplätzen in Containerbauweise hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 04:33 Unter Hinweis auf die Beilagen 3.0 bis 3.5 wird um Genehmigung des Direkten Objektplanes mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 1.317.246 EUR gebeten.
StR Sendner 05:31
StRin Seer 06:19
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 06:58
StR Sendner 07:50
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 08:50
Beschluss: (Beilage 3.5) - einstimmig -
10:43 4) Veilhofstraße Hortnotprogramm: Errichtung von 100 Hortplätzen in Containerbauweise hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 10:49 verweist auf die Beilagen 4.0 bis 4.4 und bittet um Zustimmung gemäß Beilage 4.5
StR Sendner 11:17 wirft die Frage auf, ob es nicht möglich gewesen wäre, in der Nähe etwas anzumieten.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 12:28 entgegnet, dass grundsätzlich immer zunächst die Möglichkeit einer Anmietung geprüft wird.
Beschluss: (Beilage 4.5) - einstimmig -
13:08 5) Luitpoldhaus, Umbau und Sanierung für die Stadtbibliothek Aktuelle Kostenentwicklung Anträge der CSU-Stadtratsfraktion vom 22.06.2011 und 05.09.2011 hier: Bericht
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 13:20 fasst den in den Beilagen dargestellten Sachverhalt zusammen und informiert, dass inzwischen 81 % der Kostengruppen Bauwerk, Technik, Außenanlagen und Einrichtungen vergeben sind. Von den noch offenen 19 % entfallen rd. 2/3 auf die Inneneinrichtung, so dass lediglich eine Größenordnung von 1,3 Mio. Euro verbleibt, von denen maximal 800.000 Euro theoretisch noch beeinflussbar sind.
StR Sendner 17:32 wünscht nähere Ausführungen zu Nr. 1) und 5) der Beilage 5.1.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 19:31
Herr Vinzl 19:53 berichtet zu Nr. 5), dass durch die Vereinfachung des Geländers im Nebentreppenhaus 20.000 Euro eingespart werden konnten. Dies wurde bereits auch planerisch bereits umgesetzt. Zu Nr. 1) erläutert er die Gründe, warum auf eine Bekiesung jetzt nicht mehr umgestellt werden kann.
StR Thiel 21:22 zeigt sich verärgert darüber, dass auch bei dieser Maßnahme die Kosten nicht eingehalten werden.
StRin Seer 23:23 interessiert, welche Folgen in energetischer Sicht der Verzicht der Vacuthermpaneele hätte.
StR Gradl 26:37 hält die von der Verwaltung geschilderten Gründe für die Kostensteigerungen für nachvollziehbar. Für künftige Vorhaben regt er an - vorausgesetzt, dass die rechtlich möglich ist – die Vertragsgestaltung so zu ändern, dass Nachforderungen aufgrund Bauzeitverlängerung vermieden werden können.
StR Sendner 28:20
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 29:10 verweist auf die besonderen Risiken dieser Baumaßnahme, sowie auf die Vielzahl der Maßnahmen bei denen trotz Personalknappheit die Kosten sehr wohl eingehalten wurden.
Herr Vinzl 32:02 erläutert zur Frage von StRin Seer, dass sich durch diese Änderung keine Nachteile in energetischer Sicht ergeben. Hinsichtlich der Kostensteigerungen in den einzelnen Bereichen verweist er auf den nichtöffentlichen Teil. Nicht unerhebliche Schwierigkeiten bereiteten auch Insolvenzen.
StR Thiel 35:16 weist auf die Möglichkeit von Vertragserfüllungsbürgschaften hin.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 35:38 verweist auf die rechtlichen Möglichkeiten. Er wird demnächst zu diesem Thema einen ausführlichen Bericht geben.
StR Höffkes 36:44 schließt die Diskussion ab.
Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
Nürnberg, 25. Oktober 2011 Der Vorsitzende: i. V gez. Höffkes Der Referent: Schriftführerin:
gez. Baumann gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 20. Dezember 2011 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 37. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 25. Oktober 2011 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent: Schriftführerin: