N i e d e r s c h r i f t
über die
Sitzung des Ältestenrates vom 19.10.2011
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2
I. Ö f f e n t l i c h
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Anwesend: Brehm T. Dr. Prölß-Kammerer Penzkofer-Röhrl Vogel Limbacher Gradl Hamburger Heinrich Bär Brehm S. (entschuldigt) Regitz Höffkes Rauch Sendner Mletzko Ulrich
Weitere Teilnehmer: Herr Stadtkämmerer Riedel (Ref. II) Herr Dr. Fraas (Ref. VII) Frau Schüßler (BgA/L) Stadträtin Padua (Linke Liste)
Beginn: 14: 00Uhr
Ende: 14: 43Uhr
Schriftführerin: Baumgürtel
Niederschrift über die Sitzung des Ältestenrates vom 19.10.2011
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Ältestenratssitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 2a
Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg im Rat der Gemeinden und Regionen Europas – Deutsche Sektion – als Fördermitglied Anmeldung von RA/KVB Vortrag: OBM Dr. Maly
TOP 2b
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Arbeitskreis für gemeinsame Kulturarbeit bayerischer Städte e.V. Referentin: Stadträtin Prof. Dr. Lehner
Die Tagesordnung ist hiermit ergänzt.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
TOP 1 00:01:10
Antrag gegen eine Erhöhung der Grundsteuer
Für eine Erhöhung der Gewerbesteuer
hier: Antrag Stadtratsgruppe Linke Liste vom 02.09.2011
Stadträtin Padua: 00:01:20
Stadtkämmerer Riedel: 00:05:25 Empfehle, den Antrag Linke Liste abzulehnen.
Stadtrat Vogel: 00:12:21 Wir sprechen uns gegen eine Gewerbesteuererhöhung aus. Einer Gewerbesteuererhöhung werden wir nicht zustimmen.
Stadtrat Sendner: 00:15:30 Auch wir möchten keine Gewerbesteuererhöhung.
Stadtkämmerer Riedel: 00:16:50
Stadtrat Ulrich: 00:17:00 Wir werden den Antrag der Linken Liste ablehnen.
Stadtrat Mletzko: 00:19:40
Stadtrat Dr. Fraas: 00:22:50 Ich empfehle nachdrücklich die Ablehnung einer Gewerbesteuer-Erhöhung.
Her Schneider (Stadtkämmerei): 00:24:30
Stadträtin Padua: 00:25:50
Stadtrat Ulrich: 00:29:20
Stadtrat Hamburger: 00:32:44
Stadtrat Vogel: 00:34:30
Stadtkämmerer Riedel: 00:35:50
OBM Dr. Maly: Ich gebe zu Protokoll, dass ich die Vermögensverteilung in der Bundesrepublik Deutschland für nicht in Ordnung halte.
Wer ist gegen den Antrag?
Der Antrag der Linken Liste vom 02.09.2011 wird mit großer Mehrheit
abgelehnt.
TOP 2 00:39:12
BauInvestitionsControlling (BIC)
hier: Meistersingerhalle Generalsanierung Küche
Beschluss: (Beilage 2.3) - einstimmig beschlossen –
TOP 2a 00:39:30
Mitgliedschaft der Stadt Nürnberg im Rat der Gemeinden u.
Regionen Europas – Deutsche Sektion als Fördermitglied
Beschluss: (Beilage 2a.3) - einstimmig beschlossen –
TOP 2b 00:39:50
Erhöhung des Mitgliedsbeitrages für den Arbeitskreis für
gemeinsame Kulturarbeit bayerischer Städte e.V.
Beschluss: (Beilage 2b.4) - einstimmig beschlossen –
TOP 3
Niederschrift über die Sitzung des Ältestenrates vom 13.07.2011, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Ältestenratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly
Die Schriftführerin: gez. Baumgürtel