Niederschrift
über die
- Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg — ASN
vom 05.10.2011
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- Öffentlich —
„ Änwesenheitsliste —
Vorsitzender: Stadtrat Miletzko
Erster Werkleiter: Ref. ill Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Würffel Stadtrat Raschke Stadträtin Bauer Stadtrat Lunz Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Limbacher ab 15.06 Uhr Stadträtin Zadek Stadtrat Höffkes Stadträtin Buchsbaum Stadtrat König Stadträtin Bär Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Sendner Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun
Beginn der Sitzung: 15:04 Ende der Sitzung: 15:51
Schriftführerin: Frau Laugner Frau Gebhard
Herr Stadtrat Mietzko eröffnet den öffentlichen Teil der 19. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 4 Zwischenbericht des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg - ASN hier: Geschäftsentwicklung im Zeitraum vom 01.01. bis 30.06.2011
Ref. Ill, Dr. Piuschke 00:01:06 erläutert den Zwischenbericht.
StR’in Hölldobler- Schäfer 00:02:15 fragt nach der Gebührenstabilität.
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:02:30 Gebühren bleiben in den nächsten drei Jahren stabil.
Stadtrat Mietzko stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 5 Arbeitsweise der Wertstoffhöfe hier: Anfrage von Frau Stadträtin Zadek im Werkausschuss ASN vom 18.05.2011
Ref. Il, Dr. Pluschke 00:03:45 erläutert den Bericht.
StR’in Zadek 00:07:10 dankt für den Bericht und wünscht die Intensivierung der Schulung der Wertstoffhof-Mitarbeiter/innen sowie eine Verstärkung der Infoarbeit zu weiteren Annahmemöglichkeiten.
StR Schrollinger 00:10:20 schließt sich den Ausführungen der Vorrednerin an und wünscht Erklärungen zu den Öffnungszeiten.
StR Sendner 00:12:00 Kontrollen an den Wertstoffhöfen sollen verstärkt werden; er stellt immer wieder auch gewerbliche Anlieferer fest. Geringe Bauschuttabnahmemengen sind für ihn nicht nachvollziehbar.
Ref. IH, Dr. Pluschke 00:13:55 beantwortet die gestellten Fragen; er verweist auch auf die vom Betreiber BRK berücksichtigten sozialen Aspekte.
Herr Arndt 00:16:43 vertieft die von Herm Dr. Pluschke gegebenen Antworten. Auch Gewerbebetriebe sind an die Müllabfuhr angeschlossen. Die Annahmemengen, auch für Bauschutt, sind auf haushaltsübliche Mengen begrenzt. Annahmeschluss ist in der Regel etwa % Stunde vor Hofschluss; diesbezügliche Entscheidungen werden vor Ort geiroffen. Abgabeberechtigt sind nur die Nürnberger Haushalte und an die Müllabfuhr angeschlossenen Nürnberger Gewerbebetriebe.
StR Sendner 00:20:05 verweist erneut auf zu geringe Bauschutt-Abnahmemengen.
StR’in Buchsbaum 00:21:25 bestätigt die Notwendigkeit lokal begrenzter Abgabeberechtigungen.
StR’in Limbacher 00:22:10 bestätigt die Ansicht der Verwaltung.
Herr Arndt 00:22:55 verweist hinsichtlich der Annahmemengen auf den diesbezüglichen Stadtratsbeschluss und erläutert nochmals die „haushaltsüblichen“ Mengen.
Stadtrat Mietzko stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 6 Sammeistellen für Altglas und Altkleider hier: Anfrage der SPD-Stadtratsfraktion vom 18.07.2011 und 26.08.2011
Ref. Ill, Dr. Pluschke 00:25:00 erläutert den Bericht und erklärt die Hintergründe für eine zeitweilige Zuspitzung der Situation. Er beschreibt auch die Maßnahmen, die künftig zur Verbesserung der Sauberkeit führen sollen.
StR’in Zadek 00:30:40 dankt für den Bericht und begrüßt die Maßnahmen. Für die Bürgerinnen und Bürger sind die Zuständigkeiten nicht immer klar ersichtlich; die Öffentlichkeitsarbeit sollte dementsprechend intensiviert werden. Sie fragt nach den rechtlichen Grundlagen und der Verantwortung der Systembetreiber für die Sauberkeit der Containerstandplätze.
StR König 00:33:50 An den Containerstandplätzen sollten Hinweise auf die Strafbewehrung unrechtmäßiger Abfallablagerungen gegeben werden. Welche Rolle hat das Liegenschaftsamt?
StR Schrollinger 00:36:25 dankt für die Vorlage. Er sieht die Ursachen überwiegend in soziologischen Hintergründen. Kann eine Beleuchtung der Containerstandplätze abschreckend wirken?
StR Raschke 00:38:35 Er sieht die derzeitige Fassung der Verpackungsverordnung als Ursache für die im Bericht dargestellte Entwicklung; sie hat zur „Rosinenpickerei* geführt. Nach seiner Ansicht helfen auch Beschilderungen nicht.
StRin Zadek 00:40:30 Bürgervereine sollten informiert werden.
Herr Arndt 00:41:05 Beschreibt die Zuständigkeiten der Systembetreiber und die Zuständigkeitsgrenzen. Die Problematik geht insgesamt auch die Stadt über; eine offensive Mitwirkung der Bevölkerung ist kaum zu erwarten. Er konkretisiert die bereits beschriebenen Maßnahmen und erläutert auch deren Finanzierung.
StR Mletzko stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOoP7 Niederschrift über die 18. Sitzung des Werkausschusses ASN vom 27.07.2011
Stadtrat Mietzko stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 18. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
‚einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:51 Uhr.
Der Vorsitzende D te Werkleiter Die Schriftführerin iM N | {. N,
U AU kA Br —— a4
ı. Beschluss-Auflage
Werkausschuss Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nbg.
'Sitzungsdatum 21.03.2012
öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 19. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg - ASN vom 05.10.2011
Abstimmungsergebnis:
[] einstimmig
[|] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [[] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 19. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg
- ASN vom 05.10.2011 hat zur Kenntnis gedient.
Il. ASN/WB
il. Abdruck an: [] Ref. /OrgA [1
[] Ref. IVStk
im
DJ [1
Vogsitzendefr): Refekant(in): | Schriftführer(in):
lu
0102.80 100 TOP: