Niederschrift
über die Sitzung
der Kommission für Integration
am 22.09.2011
öffentlich
Vorsitz: Herr Oberbürgermeister Maly (bis 16 Uhr) Frau StR Heinrich Referenten: Herr Dr. Gsell
Anwesende:
| Beschließende Mitglieder: | Rat für Integration und Zuwanderung: | Sachverständige: | Nichtstadtrats- mitglieder & sonstige |
|---|---|---|---|
| Frau StR Alesik | Frau Liberova | Caritasverband Herr Ospel | Herr Katianda |
| Frau StR Niedermeyer | Frau Pervane bis 17.15 Uhr | Stadtmission Frau Dörr | Herr Turhan |
| Frau StR Regitz ab 16 Uhr | Frau Davydova | Bayerisches Rotes Kreuz Frau Dietz-Hinzmann | Herr Kalenteridis/ IG Rat bsi 16.45 Uhr |
| Herr StR Höffkes | Frau Hauck | Kreisjugendring Herr Voss | Herr Scala / IG Rat |
| Herr StR Thiel | Herr Krikelis bis 16.45 Uhr | Arbeiterwohlfahrt Frau Woitzik-Karamizadeh | Frau Dr. Meyer/ BgA |
| Frau StR Loos | Herr Markwirth/ KuF | ||
| Herr StR Agathagelidis | Herr Popp/ BgA | ||
| Frau StR Arabackyi | Frau Schubert/ AWO | ||
| Frau StR Heinrich | Herr Thompson /IG Rat bis 16.30 Uhr | ||
| Herr StR Raum | Herr Duschek / BAMF | ||
| Frau StR Wojciechowski | Frau Skojo / IG Rat | ||
| Herr StR Würffel | Frau Bröring/ KuF | ||
| Frau StR Zadek | Herr Dieter Maly/ SHA | ||
| Frau StR Leo | Frau Halat-Mec | ||
| Frau StR Dr. Alberternst bis 17.15 Uhr | Frau Jemili-Redman |
Entschuldigt:
Herr Fernandez Herr Göbbel
Beginn: 15:00 Uhr Ende: 17.30 Uhr
Herr Oberbürgermeister Dr. Maly eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest.
TOP 1 Deutsche Islamkonferenz – Aktueller Sachstand
| 0.00.19 | -0.11.00 | Herr Dr. Maly und Frau Dr. Meyer sind als Vertreter der Kommunen in der DIK. Sie geben einen Überblick über die Themen, die derzeit bearbeitet werden (z.B. Islamischer Religionsunterricht, Rollenbilder, Geschlechtergerechtigkeit, Antisemitismus im Bereich von jugendlichen Muslimen) und stellen dar, warum die DIK aus ihrer Sicht sinnvoll ist, obwohl in der Öffentlichkeit ein eher negatives Bild vorherrscht.. |
|---|---|---|
| - | - 0.30.05 | Frau Jemili-Redmann/Geschäftsstelle DIK beim Bamf zeigt den „Werdegang“ und die Problematiken der DIK auf. Es hat sich u.a. gezeigt wie wenig Wissen über das islamische Leben in Deutschland vorhanden ist, deshalb wurden einige Studien in Auftrag gegeben. Sie sollen helfen die meist emotionale Debatte zu versachlichen. Sie weist darauf hin, dass die DIK hat keine Möglichkeit etwas direkt umzu- setzen, da die Zuständigkeiten nicht beim Bund liegen. Sie kann nur Empfehlungen bzw. Hand-lungsvorgaben für die entsprechenden Gremien geben. |
| - | -0.36.38 | Frau Hallat-Mec /Rechtsanwältin für Familienrecht, Mitgründerin der „Initiative progressive Frauen“ ist als Einzelperson in die DIK berufen worden. Sie hat sich bereit erklärt mitzuarbeiten, weil in den dort vertretenen Verbänden nur ca. 20 % der in Deutschland lebenden Muslime organisiert sind. Ihr Anliegen ist besonders die Geschlechtergerechtigkeit. |
| - | - 0.58.30 | Alle Fraktionen und Vertreter des IG Rates bedanken sich für die interessanten Informationen. Die Einrichtung der DIK wird von allen begrüßt. Es wird angeregt, noch mehr Öffentlichkeitsarbeit zu machen, um den gesellschaftlichen Diskurs anzuregen und auch bestimmten Strömungen entgegen wirken zu können. Einigkeit herrschte darüber, dass die Diskussionen und Studien wichtig seien, jedoch müssten auch konkrete Ergebnisse folgen. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Top 2 Aufruf der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS),
Absichtserklärung „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“
Hier Antrag der SPD-- Stadtratsfraktion vom 07.07.2011
| 0.58.50 | -0.59.21 | Herr Dr. Maly erläutert den Hintergrund des Antrages und bittet um Beschlussfassung. |
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Einstimmig wird folgender Beschluss gefasst: Der Oberbürgermeister unterzeichnet für die Stadt Nürnberg die Absichtserklärung „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ (siehe Beilage) und signalisiert damit die Bereitschaft der Stadt Nürnberg zur Kooperation mit der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) bei Auf- und Ausbau von Antidiskriminierungsstrategien. Das Menschenrechtsbüro fungiert als Ansprech- und Kooperationspartner für die ADS und koordiniert die Aktivitäten innerhalb der Stadtverwaltung.
Die Sitzungsleitung übernimmt ab sofort Frau StR Heinrich
TOP 3 Neue Asylbewerberunterkünfte in Nürnberg
| 0.59.55 | -1.03.42 | Herr D. Maly/SHA gibt die Ergebnisse der Verhandlungen zwischen der Regierung und Herrn Oberbürgermeister Dr. Maly bekannt: Es wurde erreicht, dass die Personenanzahl um die Hälfte verringert wird; außerdem wurde von Seiten der Regierung eine Zusage für die Finanzierung einer |
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| angemessenen sozialpädagogische Betreuung gegeben. | |
|---|---|
| -1.07.51 | Frau Liberova bittet die Verwaltung um enge Zusammenarbeit mit dem Beirat. Dieser hat bereits in einem offenen Brief an die Regierung einen Forderungskatalog für die Unterkunft erstellt. Das Antwortschreiben der Regierung ist keinesfalls zufriedenstellend. Sie bittet die Forderungen nach Grünflächen als Spielmöglichkeit für Kinder und die Verteilung von kostenlosen Verhütungsmitteln an weibliche und verheiratete Erwachsene in die Beratungen einfließen zu lassen. Außerdem ist ein separater Raum zum Lernen bzw. Hausaufgaben machen einer der zentralen Forderungspunkte. |
| -1.08.42 | Frau StR Dr. Alberternst teilt mit, ihre Fraktion unterstützt den Forderungskatalog des Beirats. |
| -1.08.45 | Frau StR Leo spricht von einem bedingten Erfolg und sieht keine Lösung in Sammelunterkünften. |
| -1.11.00 | Herr StR Agathagelidis erklärt, dass seine Fraktion die gefundene Lösung wegen der deutlichen Entlastung für den Stadtteil Gostenhof als zufriedenstellend befindet. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient
TOP 4 Elternlotsen für schulische Bildung
| 1.12.05 | -1.19.10 | Herr BM Dr. Gsell und Herr Jehle/PI erläutern die Vorlage. |
|---|---|---|
| -1.21.20 | Frau StR Alberternst interessiert, wie die Zusammenarbeit mit nichtstädtischen Anbietern gedacht ist. | |
| -1.26.14 | Frau StR Regitz spricht an dieser Stelle den ehrenamtlichen Elternlotsen den Dank aus. Die Verstetigung und Zusammenführung der Projekte ist absolut wichtig. Sie bittet auch die Stadträte bei den Haushaltsberatungen die erforderlichen Mittel zur Verfügung zu stellen. | |
| 1.30.30 | Frau Hauck /IG Rat appelliert im Namen des Integrationsrates die finanziell benötigten Mittel bereit zu stellen. | |
| 1.39.05 | Herr Jehle formuliert das Ziel, die Existenz von Elternlotsen sollte aus dem Schulalltag gar nicht mehr wegzudenken sein. Er betont, dass die Arbeit der nichtstädtischen Anbieter enorm wichtig sei. Es solle städtischerseits keine Konkurrenz aufgebaut werden; er bietet Kooperation und falls gewünscht Beratung an. Die Finanzierung insbesondere der beantragten Stellen ist von OrgA noch nicht abschließend begutachtet und daher sind die Stellen nicht automatisch im Haushalt eingestellt. Er bittet daher die Stadträte um Unterstützung bei den Haushaltsberatungen. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient
TOP 5 Projekt „Interkulturelle Öffnung der Regeldienste“
| 1.39.15 | -1.54.03 | Herr D. Maly und FrauSchubert/AWO sowie Frau Kobras /SHA stellen das Projekt kurz dar. Da es nicht verlängert werden konnte, wurde bereits nach einem Jahr ein Resümee gezogen. Es wurde festgestellt, dass Mitarbeiter/Innen mit Muttersprache ein großer Gewinn für die Arbeit , für die Kunden und die Mitarbeiter der Behörden sind. Ein Nebeneffekt des Projektes ist die intensivierte Vernetzung zwischen den Regeldiensten. Besonders erfreulich ist es, dass die eingestellten Muttersprachler/innen während des Projektes bereits eine feste Stelle bekommen haben. |
|---|---|---|
| 1.56.13 | Frau StR Leo begrüßt das Projekt. Sie regt an, mehr MitarbeiterInnen mit Migrationshintergrund einzustellen. Dabei müsste überlegt werden, ob bestimmte Qualifikationen anders als bisher bewertet werden sollten. | |
| 2.1.59 | Frau Liberova schließt sich den Äußerungen von Frau Leo an. Zusatzkompetenzen wie z.B. Interkulturelle Kompetenz müssten ihrer Meinung nach mehr gewürdigt werden. Sie bedauert, dass das Projekt nicht verlängert wurde. | |
| Herr Jehle merkt an, bei der Einstellung neuer MitarbeiterInnen der Verwaltung bedient sich die Stadt aus dem Pool der BewerberInnen, der ein bayernweites Verfahren durchlaufen hat. Dieses Verfahren berücksichtigt nicht Kriterien wie „Interkulturelle Kompetenz“. | ||
| 2.07. | Frau Schubert meint, es komme auf das Anforderungsprofil der jeweiligen Stelle an. Bei diesem Projekt nahmen insgesamt 73 MitarbeiterInnen an Interkulturellen Trainings teil, diese bewerteten es |
| zum überwiegenden Teil positiv. | |
|---|---|
| 2.18.54 | Herr Maly berichtet, um Menschen mit Migrationshintergrund einzustellen, scheitere es bisher an der fehlenden Fluktuation und andereseit s gäbe es zu wenig BewerberInnen. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient
TOP 6 Das Nürnberger Modell: Übergang Schule- berufliche Ausbildung
| 2.19.05 | 2.21.10 | Frau Dr. Meyer teilt mit dass der Stadtrat die Finanzierung von Quapo und SCHLAU einstimmig am 21.09.2011 beschlossen hat. Das Projekt läuft jetzt 3 Jahre weiter. |
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Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient
Top 7 Die „Niederschrift der Sitzung vom 14.07.2011“ wird –einstimmig- angenommen.
Ende: 17.30 Uhr
Die Vorsitzende Die Protokollantin
Frau StR Heinrich Frau Walter