Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 15.09.2011 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/Il
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly (TOP 1-TOP3)
i.V. Stadtrat Fischer (TOP 4 - TOP 18)
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann Mitglieder: Stadtrat Raschke Stadtrat Brehm Stadträtin Wojciechowski Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradl Stadträtin Wild Stadtrat Raum Stadtrat Thiel Stadtrat König (i.V. StRin Bär) Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer: VAG Dr. Müller PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR Fischer Vpl Jülich
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:05 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Strukturelle Verbesserungen bei der Radverkehrsförderung Beschluss hier: Jahresbericht 2009/2010 und 2012 mit Ausblick auf die Jahre 2012-2015 (Beilagen 1.1 - 1.4)
Radweg-Entlastungsroute entlang des Laufertorgrabens in Beschluss Fahrtrichtung Norden (Beilagen 2.1 - 2.4)
Erhalt der Straßenbahn durch die Pirckheimerstraße Bericht hier: Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 02.08.2011 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.08.2011 (Beilagen werden nachgereicht)
Straßenplan Oedenberger Straße zwischen Thumenberger Weg Beschluss und Kieslingstraße - Markierung Radstreifen ohne Umbau hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.08.2010 (Beilagen 4.1 - 4.4)
"Neues Verkehrszeichen für Radfahrer" Bericht hier: Antrag der Wählergemeinschaft Die Guten vom 30.04.2009 (Beilagen 5.1 - 5.3)
Neue Lichtsignalanlage an der Kreuzung Äußere Sulzbacher Bericht Straße / Bismarckstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.05.2011 (Beilagen 6.1 - 6.3)
Marienbergstraße zwischen Autozentrum und Hugo-Junkers- Beschluss Straße (Beilagen 7.1 - 7.4)
Verkehrssituation Wöhrd / Ludwig-Feuerbach-Straße Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.01.2011 (Beilagen 8.1 - 8.5)
Straßenplan Löwenberger Straße/ Querungshilfe bei Karl-Hertel- Beschluss Straße mit Umbau (Beilagen 9.1 - 9.4)
- Neubau Kinderkrippe Neunhof Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.06.2011 (Beilagen 10.1 - 10.3)
-
Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Bereich des Beschluss ehemaligen Nordbahnhofs (Beilagen 11.1 - 11.4)
-
Umbenennung des Teilstücks der Steinacher Straße zwischen Beschluss der Wiesbadener Straße und der Stadtgrenze mit Fürth (Beilagen 12.1 - 12.4)
Auflagen
-
Thumenberger Weg, Bereich Grundstück Flurnr. 546/67 Beschluss Gemarkung Erlenstegen (Beilagen 13.1 — 13.3)
-
Erschließung von Einfamilienhäusern in der Kinderschulgasse Beschluss (Beilagen 14.1 - 14.3)
-
Äußere Bayreuther Straße - Parkstreifen bei FI.Nr. 409 in Höhe Beschluss Stahlstraße (Beilagen 15.1 - 15.3)
-
Kenntnisnahme der Dringlichen Anordnung des Auflage Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 16.08.2011 für die Bahnhofstraße, Bereich zwischen der Reindel- und Dürrenhofstraße, Neue Grundstücksgrenze (Beilagen 16.1 - 16.3)
-
Zapfengasse, Stichstraße vor Haus Nr. 19a Beschluss (Beilagen 17.1 - 17.3)
-
Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.05.2011
Nichtöffentliche Sitzung entfällt
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Weist darauf hin, dass der TOP 13 von der Verwaltung zurückgezogen wurde.
- Strukturelle Verbesserungen bei der Radverkehrsförderung hier: Jahresbericht 2009/2010 und 2012 mit Ausblick auf die Jahre 2012-2015
- Beschluss -
StR Baumann 00.00.56 dieser Bericht soll heute als Zwischenbericht zur Kenntnis dienen.
StR Dr. Reindl 00.04.49
Die Verwaltung 00.05.53 (Herr Jülich — Vpl)
StR Schrollinger 00.06.34
StRin Seer 00.09.26
StR _ Sendner 00.12.03
StR Brehm 00.12.51
Die Verwaltung 00.14.40 (Herr Jülich — Vp!)
Herr OBM 00.18.01
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Radweg-Entlastungsroute entlang des Laufertorgrabens in Fahrtrichtung Norden
- Beschluss -
StR Baumann 00.18.18 ist unter TOP 1 mit behandelt worden.
Herr OBM 00.19.10
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Erhalt der Straßenbahn durch die Pirckheimerstraße hier: Antrag Bündnis90/Die Grünen vom 02.08.2011 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.08.2011
- Bericht -
StRin Seer 00.19.23
Dr. Reindl 00.22.12 er möchte heute einen Beschluss fassen.
Herr OBM 00.25.24 erklärt, man ist an die Beschlüsse gebunden die in der Vergangenheit gefasst wurden. Aber was nicht riskiert werden darf, ist die Zuschussrückzahlung für die U3.
StR Fischer 00.36.25
StRin Seer 00.43.33
Herr OBM 00.47.47
Der Vertreter der VAG 00.48.50 (Herr Dr. Müller)
Herr OBM 00.49.40
Der Vertreter der VAG 00.49.44 (Herr Dr. Müller)
StR Schrollinger 00.49.55
StR Thiel 00.53.04
StR Fischer 00.58.39
Herr OBM 00.58.54
StRin Seer 01.03.06
StR Brehm 01.10.28
StR Sendner 01.12.19
StR_Dr. Reindl 01.14.10 bleibt bei seinem Beschlussvorschlag
Herr OBM 01.20.03
StR Fischer 01.23.25
Herr OBM 01.26.30
StR Dr. Reindl 01.26.50
Herr OBM 01.28.00
StRin Seer 01.28.08
Herr OBM 01.28.40 lässt über die Anträge der Fraktionen abstimmen:
Antrag der Grünen ist abgelehnt.
Veränderter Antrag der Grünen ist abgelehnt.
Mündlich gestellter Antrag der CSU ist abgelehnt.
Mündlich gestellter Antrag des Herrn OBM ist einstimmig beschlossen.
Beschlüsse siehe Beilage
Herr StR Fischer übernimmt den Vorsitz
. Straßenplan Oedenberger Straße zwischen Thumenberger Weg und Kieslingstraße - Markierung Radstreifen ohne Umbau hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.08.2010
- Beschluss -
StR Fischer 01.31.05
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
. "Neues Verkehrszeichen für Radfahrer" hier: Antrag der Wählergemeinschaft Die Guten vom 30.04.2009
- Bericht -
StR Grosse-Grollmann 01.31.21
Die Verwaltung 01.35.56 (Herr Jülich — Vpl)
StR Schrollinger 01.40.13
StRin Seer 01.41.20
StR Grosse-Grollmann 01.42.04
StR Fischer 01.42.37 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
. Neue Lichtsignalanlage an der Kreuzung Äußere Sulzbacher Straße / Bismarckstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 23.05.2011
- Bericht -
StR Dr. Reindl 01.43.03
StR Fischer 01.44.22
StR Baumann 01.45.03
StR Dr. Reindl 01.45.33
StR Baumann 01.45.44
StR Fischer 01.45.50 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
. Marienbergstraße zwischen Autozentrum und Hugo-Junkers-Straße
- Beschluss -
StR Baumann 01.46.21
StRin Seer 01.46.41
StR Fischer 01.47.11
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
. Verkehrssituation Wöhrd / Ludwig-Feuerbach-Straße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.01.2011
- Bericht -
StR Fischer 01.47.26
StRin Seer 01.47.39
StR Fischer 01.48.47 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
. Straßenplan Löwenberger Straße/ Querungshilfe bei Karl-Hertel-Straße mit Umbau
- Beschluss -
StR Fischer 01.49.00
StR Schuh 01.49.39
StR Dr. Reindl 01.50.43 StR Baumann 01.51.01
StR Fischer 01.51.06
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Neubau Kinderkrippe Neunhof hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.06.2011
- Bericht -
StR Baumann 01.51.24
StR Schuh 01.51.44
Die Verwaltung 01.53.25 (Herr Jülich — Vp!)
StR Schuh 01.54.26
Die Verwaltung 01.55.45 (Herr Jülich — VpI)
StR Fischer 01.56.28 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Bereich des ehemaligen Nordbahnhofs
- Beschluss -
StR Fischer 01.56.42
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Umbenennung des Teilstücks der Steinacher Straße zwischen der Wiesbadener Straße und der Stadtgrenze mit Fürth
StR Fischer 01.57.04
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
Auflage
- Thumenberger Weg, Bereich Grundstück Flurnr. 546/67 Gemarkung Erlenstegen
- Beschluss —
StR Fischer 01.57.14 TOP 13 ist zurückgezogen.
- Erschließung von Einfamilienhäusern in der Kinderschulgasse
- Beschluss —
StR Fischer 01.57.44
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Äußere Bayreuther Straße - Parkstreifen bei FI.Nr. 409 in Höhe Stahlstraße
- Beschluss -
StR Fischer 01.57.48
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Kenntnisnahme der Dringlichen Anordnung des Oberbürgermeisters der Stadt Nürnberg gemäß Art. 37 Abs. 3 GO vom 16.08.2011 für die Bahnhofstraße, Bereich zwischen der Reindel- und Dürrenhofstraße, Neue Grundstücksgrenze
StR Fischer 01.57.57 Bericht hat zur Kenntnis gedient.
- Zapfengasse, Stichstraße vor Haus Nr. 19a
- Beschluss -
StR Fischer 01.58.01
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
- Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.05.2011
StR Fischer 01.58.07 die Niederschrift ist einstimmig so genehmigt.
Beschluss einstimmig beschlossen siehe Beilage
Nürnberg, 15.09.2011 Der Vorsitzende: Hin
i.V.
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Der Referent: Schriftführerin:
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TOP: var 4
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Strukturelle Verbesserungen bei der Radverkehrsförderung hier: Jahresbauprogramm 2009/2010 und 2011 mit Ausblick auf die Jahre 2012 - 2015
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [_] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext:
Der Verkehrsausschuss beschließt das Jahresbauprogramm Radwege für die vom Radverkehr veranlassten und aus dem Radwegebauetat finanzierten Maßnahmen. Die Verwaltung wird beauftragt, die zur Umsetzung dieses Programms notwendigen Schritte einzuleiten.
Il. Ref. VI/Vpl
Il. Abdruck an:
[_] Ref. /OrgA L] Ref. I/Stk - 0
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Vorsitzendefr): Referentfin): Schriftführer(in):
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TOP: WA 4
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Radweg-Entlastungsroute entlang des Laufertorgrabens in Fahrtrichtung Norden
Abstimmungsergebnis:
X] einstimmig [|] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext:
Der Verkehrsausschuss beschließt die Straßenpläne .
-
Laufertorgraben, 2.972.2.4 vom 09.02.2010, mit letzter Anderung vom 22.11.2010,
-
Laufertorgraben, 2.972.2.5 vom 09.02.2010, mit letzter Anderung vom 22.11.2010,
-
Laufertorgraben, 2.972.2.6 vom 09.02.2010, mit letzter Anderung vom 22.11.2010.
I. Ref.Vl/Vpl
l. Abdruck an:
L] Ref. VOrgA l [_] Ref. I/Stk U
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I Vorsit ” ze ndefr): ( R 7 , tin u ) , S B chrif a tführ s er(in s ): ur alu | x -
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Straßenbahn Linie 9 - Pirckheimerstraße hier: Mündlich gestellter Antrag des Herrn OBM in der AfV-Sitzung am 15.09.2011
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Verwaltung wird gebeten, mit den Zuschussgebern in Verhandlungen einzutreten, unter welchen Rahmenbedingungen ein Straßenbahnbetrieb in der Pirckheimerstraße - dauerhaft und interimsweise - möglich ist. Die Kriterien für eine Beurteilung sind verkehrliche, volkswirtschaftliche und betriebliche Kosten und Nutzen.
Il. Ref.VI/vpl
II. Abdruck an: [|] Ref. /OrgA L] Ref. I/Stk L U
U
J
Vorsitzende(r): Refegenti(in): Schriftführer(in):
m
|N L, 2 HL f _ BF a% nanALe n
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Straßenbahnlinie 9 - Pirckheimerstraße hier: Mündlich gestellter Antrag der CSU-Stadtratsfraktion in der AfV-Sitzung am 15.09.2011
Abstimmungsergebnis:
m einstimmig [|] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [x] abgelehnt, mit 10 Stimmen
Beschlusstext: 1. Auch nach Eröffnung der U3 Maxfeld - Friedrich-Ebert-Platz im Dezember 2011 soll eine Straßenbahnlinie durch die Pirckheimerstraße - zumindest interimsweise - geführt werden. 2. Der Weiterbetrieb soll mindestens bis zum Vorliegen der Ergebnisse des Nahverkehrsentwicklungsplans (NVEP) erfolgen. 3. Auf der Grundlage der Ergebnisse des NVEP und der genauen Fahrgastzahlen der Straßenbahn und der U-Bahn im betreffenden Abschnitt ist eine abschließende Entscheidung über den Erhalt der Straßenbahn in der Pirckheimerstraße zu treffen. 4. Die Stadtverwaltung hat unverzüglich eine abschließende Klärung einer etwaigen Förderschädlichkeit des interimsweisen Weiterbetriebs der Straßenbahn durch die Pirckheimerstraße unter Berücksichtigung der verschiedenen vorgeschlagenen Trassenvarianten und auch der Bildung neuer Durchmesserlinien herbeizuführen. 5. Die VAG soll die notwendigen Vorbereitungen für den Weiterbetrieb der Straßenbahnlinie 9 ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2011 treffen.
Il. Ref.VI/Vpl
Il. Abdruck an:
L] Ref. VYOrgA R Ü] Ref. I/Stk E N R
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Vorsitzende(r): 0.00 Schriftführer(in):
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[ aA, ©, j PFrunnesetlıo
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Straßenbahn Linie 9 - Pirckheimerstraße hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.08.2011
Abstimmungsergebnis:
[_] einstimmig [_] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen &X]) abgelehnt, mit 9 Stimmen
Beschlusstext: Die Straßenbahnlinie 9 Nord zwischen Thon und Hauptbahnhof bleibt bis zur Inbetriebnahme der Straßenbahn von Thon zum Wegfeld (voraussichtlich 2013/2014) mit dem bisherigen Angebot erhalten. Die Zeit bis zur Inbetriebnahme der Straßenbahn zum Wegfeld wird seitens Verwaltung und VAG benutzt, um eine Einbindung der Straßenbahn durch die Pirckheimerstraße ins Nürnberger Straßenbahnnetz zu entwickeln. Dabei werden auch die bisher vorliegenden Vorschläge geprüft:
- Ost-West-Straßenbahn-Verbjfindung über die Pirckheimerstraße (Laut Beschluss des Verkehrs-
ausschusses vom 07.07.2011 zum Nahverkehrsentwicklungsplan)
- Zeitlich reduziertes Angebot (laut Unterschriftsaktion "12 Stunden Tram für die Nordstadt" des
Stadtteilarbeitskreises Nordstadt)
- Vorschläge vom Arbeitskreis Attraktiver Nahverkehr AAN aus dem Jahr 2009
Il. Ref.VI/vpl
IH. Abdruck an: L] Ref. /OrgA L] Ref. I/Stk U O
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Vorsitzendefr): Ref in): x Schriftführer(in):
Ban aose. ter
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Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Straßenbahn Linie 9 - Pirckheimerstraße hier: Mündlich gestellter Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen am 15.09.2011
Abstimmungsergebnis:
[_] einstimmig [_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen X] abgelehnt, mit 9 Stimmen
Beschlusstext: Die Straßenbahnlinie 9 Nord zwischen Thon und Hauptbahnhof bleibt bis zur Inbetriebnahme der Straßenbahn von Thon zum Wegfeld (voraussichtlich 201 3/2014) mit dem bisherigen Angebot erhalten, mit dem Kompromiss gemäß der Unterschriftenaktion "12 Stunden Tram für die Nordstadt".
Il. Ref.Vl/Vvpl
Il. Abdruck an: [_] Ref. /OrgA U Ref. I/Stk E E R U E B
Vorsitzendefr): Referenttin): Schriftführer(in): | Has, Nu Ds Bouutsenkuuar
x
TOP: U 4
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Fahrradstreifen Oedenberger Straße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 12.08.2010
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Oedenberger Straße zwischen Thumenberger Weg und Kieslingstraße, Markierung Radstreifen ohne Umbau, Vpl-Plan- Nr. 2.1674.2.6 vom 20.09.2010 mit letzter Anderung vom 12.10.2010.
Il. Ref.VI/vpl
Il. Abdruck an:
L] Ref. /OrgA [_] Ref. I/Stk
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Vorsitzendefr): Referent(in): Schriftführer(in):
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977235:
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TOP: P F
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Marienbergstraße, Ausbau zwischen dem Auto-Zentrum und der Hugo-Junkers-Straße
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [_] angenommen/beschlossen, mit ° Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Marienbergstraße zwischen dem Auto-Zentrum und der Hugo-Junkers-Straße nach Vpl-Plan Nr. 2.1548.2.23 vom 23.07.2007 mit letzter Änderung vom 13.01.2011 und empfiehlt im Bedarfsfall die erforderlichen Grundstückgeschäfte zu tätigen.
Il. Ref.VI/NVpl
Il. Abdruck an: L] Ref. /OrgA R D Ref. IVStk E R
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Vorsitzendefr): Referentfin): Schriftführer(in): Fu se er ! N rt (A L__
TOP: T F
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Straßenplan Löwenberger Straße/ Querungshilfe bei Karl-Hertel-Straße mit Umbau
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [|] angenommen/beschlossen, mit Gegenstimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Umbau der Löwenberger Straße gemäß Straßenplan Nr. 2.1149.2.8 vom 25.11.2010 mit letzter Änderung vom 25.03.2011 unter der Voraussetzung der Kostenübernahme durch den Investor.
II. Ref.Vl/Vpl
Ill. Abdruck an: [_] Ref. VOrgA ÜD] Ref. ıvStk D Bi U
Vorsitzende£r.. Referent(in): Schriftführerfin): ' \ . Yr iB " ! (d [EL EEE u mn
TOP: PAR
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Benennung der neuen Erschließungsstraßen im Bereich des ehemaligen Nordbahnhofs
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [_] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt im Bereich des Bebauungsplans Nr. 4525 (ehemals Nordbahnhof) die vier neuen Erschließungsstraßen nach den Partnerstädte Atlanta, Antalya und Cördoba und der Partnerregion Shenzhen - wie in den Beilagen dargestellt - zu benennen. Durch den Straßennamen "Zum Nordbahnhof" für die Geh- und Radwegverbindung von der Grolandstraße zum Horneckerweg soll die Bezeichnung Nordbahnhof erhalten bleiben.
ll. Ref. VI/ Geo
Ill. Abdruck an:
L] Ref. /OrgA Ü] Ref. IVStk 0 D U 0 I
Vorsitzendefr): Referent{(in): Schriftführer(in):
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Beilage
Ausführliche Sachverhaltsdarstellung
Im Bereich des Bebauungsplans Nr. 4525 (ehemals Nordbahnhof) sind vier neue Erschließungsstraßen und eine Radwegverbindung von der Grolandstraße bis zum Horneckerweg geplant. Die Straßen sollen jetzt benannt werden, da im südlichen Teil demnächst die ersten Gebäude errichtet werden. Bereits seit 2003 sind die Partnerstädte Atlanta und Antalya und die Partnerregion Shenzhen für Straßenbenennungen vorgemerkt. Seit April 2010 ist die spanische Stadt Cördoba ebenfalls Partnerstadt von Nürnberg. Für diese vier Partnerschaften können hier in einem zusammenhängenden Gebiet Straßen benannt werden. Um einen Hinweis auf die frühere Nutzung des Geländes zu geben, soll der Geh- und Radweg von der Grolandstraße bis zum Horneckerweg nach dem ehemaligen Nordbahnhof benannt werden.
Es wird daher vorgeschlagen,
die von der Kreulstraße gegenüber der Wilderstraße nach Westen führende, ca. 80m lange Stichstraße mit
Cördobastraße (nach der spanischen Partnerstadt Cördoba),
die von der Kreulstraße gegenüber der Georg-Eberlein-Straße zuerst nach Westen, dann nach Norden und Osten abkickende und wieder zur Kreulstraße zurückführende Erschließungsstraße mit
Shenzhenstraße (nach der chinesischen Partnerregion Shenzhen),
die am nördlichen Ende der Kreulstraße nach Westen führende, ca. 170m lange Stichstraße mit
Atlantastraße (nach der US-amerikanischen Partnerstadt Atlanta),
die vom Nordring zwischen Bahnunterführung und Rollnerstraße nach Süden abzweigende und nach 110m Richtung Westen abknickende Stichstraße mit
Antalyastraße (nach der türkischen Partnerstadt Antalya)
und den von der Grolandstraße im westlichen Bereich des Bebauungsplangebiets nach Norden, über den Nordring und dann nach Osten zum Horneckerweg verlaufenden Geh- und Radweg mit
Zum Nordbahnhof (nach dem ehemals dort vorhandenen Nordbahnhof)
zu benennen.
Das Stadtarchiv und das Amt für Internationale Beziehungen stimmen den Namensvorschlägen zu.
TOP: 2 yı
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Umbenennung des westlichen Teils der Steinacher Straße (von der Wiesbadener Straße bis zur Stadtgrenze)
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [_] angenommenjbeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den westlichen Teil der Steinacher Straße von der Wiesbadener Straße bis zur Stadtgrenze - wie in den Beilagen dargestellt - in Steinacher Hauptstraße umzubenennen.
ll. Ref. VI/ Geo
Ill. Abdruck an:
[L] Ref. /OrgA L] Ref. IVStk O u 0 U
Vorsitzenden: Referent(in): Schriftführer(in):
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Beilage
Ausführliche Sachverhaltsdarstellung
Von der Steinacher Straße liegt, zwischen der Wiesbadener Straße und der Stadtgrenze zu Fürth, der nördliche Gehweg und die Fahrbahn im Stadtgebiet Nürnberg, während sich der südliche Gehweg auf Fürther Stadtgebiet befindet. In diesem Bereich ist bisher weder von Fürth noch von Nürnberg eine Hausnummer vergeben. Nach der Zerlegung einer aufgelassenen Gewerbefläche auf Fürther Stadtgebiet in kleinere Einheiten ist eine Hausnummerierung zwingend erforderlich. Die Stadt Fürth müsste nun für das beschriebene Straßenstück einen eigenen Namen vergeben. Dies würde zu Verwirrungen und Problemen bei der Orientierung führen. Mit einer Umbenennung der Steinacher Straße von der Wiesbadener Straße bis zur Stadtgrenze und einer Benennung der in den Fürther Stadtteil Steinach weiterführenden Straße mit dem selben Namen wird vor Ort für Klarheit gesorgt.
Es wird daher vorgeschlagen,
die Steinacher Straße von der Wiesbadener Straße nach Westen bis zur Stadtgrenze in
Steinacher Hauptstraße (nach dem auf Fürther Stadtgebiet angrenzenden Ort Steinach)
umzubenennen.
Die Stadt Fürth wird bei Bedarf auf ihrem Gebiet diesen Straßennamen bis in den Stadtteil Steinach fortführen.
Das Stadtarchiv stimmt dem Namensvorschlag zu.
TOP: ‚4 R
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Erschließung von Einfamilienhäusern in der Kinderschulgasse
Abstimmungsergebnis:
&X] einstimmig [_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext:
Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau zur Erschließung von zwei geplanten Einfamilienhäusern, in Anlehnung an den noch nicht rechtsgültigen Bebauungsplan Nr. 4434 nach Plan Nr. 2.1996.2.1 vom 10.01.2011 mit letzter Änderung vom 27.06.2011.
Il. Abdruck an:
[[] Ref. /OrgA D [] Ref. I/Stk U U J I
Vo rsitzendefr): Referentiin): Schriftführer(in):
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TOP: ‚SS u
ı. Beschluss-Auflage
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich Betreff: Außere Bayreuther Straße - Parkstreifen bei FI.Nr. 409 in Höhe Stahlstraße
Abstimmungsergebnis:
X] einstimmig [_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt, vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den Investor, den Straßenplan 2.1699.2.3 Äußere Bayreuther Straße- Parkstreifen bei FI.Nr. 409 vom 01.08.2011, und empfiehlt, die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.
II. Ref.VI/vpl
Il. Abdruck an:
L] Ref. /OrgA DI] Ref. I/Stk
Bi 0
Yorsitzende(: Referent(in): Schriftführerfin):
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TOP: 12
. Beschluss-Auflage
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff: Zapfengasse, Stichstraße vor Haus Nr. 19a
Abstimmungsergebnis:
X einstimmig [L_] angenommen!ibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Ausbau der Flächen Zapfengasse, Stichstraße vor Hs.Nr. 19a, nach Vpl-Plan Nr. 2.1981.2.1 vom 14.07.2010 mit letzter Anderung vom 14.12.2010 und empfiehlt, im Bedarfsfall die erforderlichen Grundstücksgeschäfte zu tätigen.
Il. Ref.VI/Vpl
Ill. Abdruck an:
[_] Ref. /OrgA [_] Ref. I/Stk D
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Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): ' \: Fr > _ CHAduL:__ Baus us
TOP: A $
Verkehrsausschuss
Sitzungsdatum 15.09.2011
öffentlich
Betreff:
Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 26.05.2011
Abstimmungsergebnis:
X] einstimmig [L_] angenommen/beschlossen, mit Gegenstimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.05.2011 hat heute ohne Erinnerung aufgelegen.
Il. Ref.VI/ Vpl
li. Abdruck an: L] Ref. /OrgA [_] Ref. I/Stk 0
U 0
Vorsitzende — _ Referent{in): Schriftführerin):