Stadt Nürnberg
Am 08.07.2011
Einladung zur 28. Sitzung
des Stadtplanungsausschusses
Donnerstag, 28.07.2011, 15:00 Uhr
Rathaus, Fünferplatz 2/II, Großer Sitzungssaal, Zimmer Nr. 204
Tagesordnung
öffentlich
| Referent: berufsm. Stadtrat Dr. Fleck | ||
|---|---|---|
| 1. | Geförderter Wohnungsbau | Bericht |
| Bindungen in städtebaulichen Verträgen | ||
| hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 04.03.2010 | ||
| (Beilagen werden nachgereicht) | ||
| Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann | ||
| 2. | Bebauungsplan Nr. 4609 "Schanzäckerstraße" für ein Gebiet | Beschluss |
| zwischen Gostenhofer Hauptstraße, Barbiergasse, Feuerweg, | ||
| Zufuhrstraße, Kohlenhofstraße und Bauerngasse | ||
| Einleitung des Verfahrens | ||
| (Beilagen werden nachgereicht) | ||
| 3. | Veränderungssperre Nr. 74 für das Gebiet zwischen | Beschluss |
| Schanzäckerstraße, Gartenstraße und Kohlenhofstraße | ||
| Erlass | ||
| (Beilagen werden nachgereicht) |
| 4. | Bebauungsplan Nr. 4308 für ein Gebiet zwischen der Laufam- | Beschluss |
|---|---|---|
| holzstraße, der Laubestraße, der Bahnlinie Nürnberg-Irrenlohe | ||
| und der Freiligrathstraße | ||
| Ergänzung der Planungsziele und Anpassung des Geltungsbereichs | ||
| (Beilage 4.0 - 4.3) | ||
| 5. | Bebauungsplan Nr. 4534 für ein Gebiet an der Insterburger Stra- | Beschluss |
| ße und nördlich der Hans-Christoph-Seebohm-Straße | ||
| Prüfung der Stellungnahmen | ||
| (Beilage 5.0 - 5.3) | ||
| 6. | Bebauungsplan Nr. 4534 für ein Gebiet an der Insterburger Stra- | Beschluss |
| ße und nördlich der Hans-Christoph-Seebohm-Straße | ||
| Erlass der Satzung | ||
| (Beilage 6.0 - 6.3) | ||
| 7. | Auswirkungen von "Stuttgart 21" für die Stadt- und Verkehrspla- | Bericht |
| nung | ||
| Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP-FW-ÖDP vom 06.12.2010 | ||
| (Beilage 7.0 - 7.2) | ||
| 8. | Geplante Aufnahme der Straßenbrücke und des ehemaligen Hal- | Beschluss |
| tepunktes Zollhaus in der Klenzestraße in die Denkmalliste | ||
| Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 01.03.2011 | ||
| (Beilage 8.0 – 8.6) | ||
| 9. | Auflage der Niederschrift über die 27. Sitzung des Stadtpla- | Auflage |
| nungsausschusses vom 30.06.2011 (öffentlicher Teil) |
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Nichtöffentlicher Teil
siehe gesonderte Tagesordnung
Kurzerläuterungen
Zu TOP 1
Die SPD-Stadtratsfraktion hat beantragt, dass die Verwaltung über die Einhaltung, Umsetzung und Wirksamkeit der Auflage zum geförderten Wohnungsbau in städtebaulichen Verträgen berichten soll. Es werden die bisherigen Ergebnisse dargestellt.
Zu TOP 2
Der Bebauungsplan ist einzuleiten, um die geordnete städtebauliche Entwicklung in Gostenhof-Ost zu sichern. Es sollen Mischgebiete festgesetzt werden mit Nutzungsausschlüssen hinsichtlich Vergnügungsstätten und sozialen Einrichtungen, die nicht dem Gebiet zu dienen bestimmt sind.
Zu TOP 3
Zu diesem TOP werden die Beilagen nachgereicht.
Zu TOP 4
Das Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4308 soll mit der Ergänzung und Konkretisierung der städtebaulichen Planungsziele weitergeführt werden und die Anpassung des Geltungsbereiches gemäß des beigelegten Planes des Stadtplanungsamtes vom 27.06.2011 erfolgen. Ziele der städtebaulichen Planung sind die geordnete Weiterentwicklung des Gewerbegebietes und der generelle Reglungsbedarf hinsichtlich der Steuerung und des Ausschlusses von großflächigem Einzelhandel und Vergnügungsstätten zur hier bestehenden städtebaulichen Situation.
Zu TOP 5 und TOP 6
Über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplan- Entwurfes vorgebrachte Stellungnahme ist zu beschließen. In gleicher Sitzung soll der Bebauungsplan als Satzung beschlossen werden.
Zu TOP 7
Für Nürnberg stellt sich vor dem Hintergrund des in Stuttgart notwendig gewordenen Schlichtungsverfahrens zum Projekt "Stuttgart 21" die Frage, wie eine bessere Akzeptanz des Bürgerwillens bei Planungsprozessen erzielt werden kann. Es werden in Nürnberg praktizierte Beteiligungsformen vorgestellt und welche Schlüsse man aus "Stuttgart 21" für die eigenen Methoden der Öffentlichkeitsbeteiligung zieht.
Zu TOP 8
Das Bayerische Landesamt für Denkmalpflege beabsichtigt, Brücke und Bahnhof Klenzestraße in die Denkmalliste aufzunehmen. Beide baulichen Anlagen bilden eine Einheit mit historischer Bedeutung als Erschließungsbauwerke für das ehemalige Reichsparteitagsgelände.