Niederschrift
über die 35. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 19. Juli 2011 Bauhof 9, Aula
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Stadtrat Höffkes
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis i. V. Lunz Stadtrat Hamburger i. V. Bauer Stadträtin Kayser Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Ziegler
Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadträtin Rauch Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel
Stadträtin Seer
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: H Herr Vinzl H/B Herr Beier VMN Herr Süß Ref. II Frau Waldmann FW Herr Stütz FW Frau Niederwieser
Beginn der Sitzung: 15.49 Uhr Ende der Sitzung: 16.40 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
StR Höffkes eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
00:19 1) Hochbau-Baupauschale 2011 hier: 1. Sachstandsbericht
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 00:24 fasst den Sachverhalt der Beilagen 1.0 bis 1.2 zusammen.
Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.
02:37 2) Hochbau-Baupauschale 2012 hier: Austausch einer Maßnahme
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 02:44 erläutert den Sachverhalt.
StR Sendner 03:51
StR Höffkes 04:14 lässt über den Verwaltungsvorschlag abstimmen.
Beschluss: (Beilage 2.4) - einstimmig -
04:30 3) Dörflerstraße 5 – Neubau KiKri (2), KiGa (3) hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 04:35 fasst den Sachverhalt zusammen und bittet um Genehmigung des Direkten Objektplanes mit voraussichtlichen Gesamtkosten von 4.092.000 EUR.
Beschluss: (Beilage 3.6) - einstimmig -
05:54 4) Neunhofer Hauptstraße 26 – Neubau KiKri (2), MZR hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 05:59 erläutert den Sachverhalt gemäß der Beilagen 4.0 bis 4.5. und verweist auf die öffentliche Veranstaltung am 12.07.
Der vorgesehen Standort wurde aus Gründen der Planungssicherheit gewählt. Ein anderer Standort weiter westlich erwies sich zum damaligen Zeitpunkt als nicht planungssicher. Die Straßenplanung ist bereits beschlossen, jedoch aus finanziellen Gründen noch nicht umgesetzt. Die Abwicklung des Verkehrs soll deshalb durch Markierungslösungen erfolgen. Hinsichtlich der Entscheidung für ein Flachdach führt er aus, dass rechtlich dort nicht der Ensemble-Bereich gilt. Er zeigt weiterhin die Folgen auf, die die Erstellung eines neuen Entwurfs verursachen würden, wie z. B. Mehrkosten von rd. 100.000 Euro bei Planungsphase 4 sowie den Verlust von Fördermitteln, wenn der Verwendungsnachweis nicht bis 2014 vorgelegt werden kann. Aus den dargelegten Gründen wird gebeten, den Objektplan gemäß Beilage 4.6 zu genehmigen.
StR Schuh 11:46 dankt für die Veranstaltung vom 12.07., in der versucht wurde, die Bebauung zu erklären. Es ist festzustellen, dass es seitens der Bürger keinerlei Akzeptanz für diesen Entwurf gibt. Er spricht sich gegen den Verwaltungsvorschlag aus.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 18:39 geht davon aus, dass aufgrund eines CSU-Antrages sowohl im Stadtplanungs- wie auch im Verkehrsausschuss nochmals diskutiert werden wird. Er betont, dass alle Beteiligten um die bestmögliche Lösung bemüht sind und bittet nochmals eindringlich um Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag.
StR Sendner 20:36 stellt klar, dass seine Fraktion für die Schaffung dieser Kindereinrichtung ist, nicht jedoch mit der vorgelegten Art der Bebauung.
StRin Kayser 21:59 kann die Sachzwänge nachvollziehen und wird dem Vorschlag der Verwaltung zustimmen.
StRin Seer 23:15 spricht sich ebenfalls für den Verwaltungsvorschlag aus.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 24:59 versucht nochmals zu erläutern, warum nur ein Flachdach in Frage kommt.
StR Schuh 27:33
StR Thiel 31:18 sieht das Problem hauptsächlich in der Grundfläche des Baukörpers. Er hält den Entwurf an dieser Stelle für unsensibel und unpassend.
Prof. Dr. Beck 34:59 lehnt den Entwurf ab.
StRin Kayser 36:09
StR Ziegler 38:10 dankt der Verwaltung für die Schaffung von Krippenplätzen an diesem Standort und wird dem Beschlussvorschlag zustimmen.
StRin Seer 41:03 interessiert, ob die Maßnahme im Baukunstbeirat besprochen wurde.
StR Thiel 41:53
StRin Hölldobler-Schäfer 44:17
vermisst in der Vorlage eine Stellungnahme des Denkmalschutzes hierzu.
StR Gradl 45:37 wird dem Vorschlag der Verwaltung zustimmen.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 47:30 antwortet zur Frage von StRin Seer, dass der Baukunstbeirat nicht beteiligt war.
StR Höffkes 50:06 lässt über den Verwaltungsvorschlag abstimmen.
Beschluss: (Beilage 4.6) - mit 9 : 7 Stimmen -
50:19 5) Neunhofer Hauptstraße 73 – Neubau KiHo (2), KiKri (3) hier: Direkter Objektplan
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 50:27 verweist auf die Beilagen 5.0 bis 5.6 und bittet um Zustimmung.
StR Schuh 50:46 begrüßt die Durchführung dieser Maßnahme.
Beschluss: (Beilage 5.6) - einstimmig -
51:25
A u f l a g e
- Niederschrift über die 33. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 10. Mai 2011 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 19. Juli 2011 Der Vorsitzende: i. V gez. Höffkes Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 27. September 2011 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 35. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 19. Juli 2011 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent Schriftführerin