Niederschrift
über die Sitzung der Kommission für Integration
am 14.07.2011
öffentlich
Vorsitz: Herrn OBM; ab 17.15 Uhr in Vertretung Frau StR Heinrich; ab 18 Uhr und Frau StR Penzkofer-Röhrl Referenten: Herr BM Dr. Gsell
Anwesende:
| Beschließende Mitglieder: | Rat für Integration und Zuwanderung: | Sachverständige: | Nichtstadtrats- mitglieder & sonstige |
|---|---|---|---|
| Frau StR Alesik | Frau Liberova bis 18.10 h | Arbeiterwohlfahrt Frau Woitzik-Karamizadeh | Herr Katianda |
| Frau StR Niedermeyer | Herr Muteba | Bayerisches Rotes Kreuz Frau Dietz-Hinzmann | Herr Turhan |
| Frau StR Buchsbaum | Frau Hauck | Herr Kalenteridis / IG Rat bis 17.15 h | |
| Herr StR Höffkes | Herr Göbbel | Herr Scala / IG Rat | |
| Frau StR Heinemann bis 18.05 h | Herr Fernandez | Frau Dr. Meyer/ BgA | |
| Frau StR Loos | Herr Postaloglu | Herr Markwirth/ KuF | |
| Herr StR Agathagelidis | Herr Popp/ BgA | ||
| Frau StR Arabackyi | Frau Lossow-Düring/ Staatl. Schulamt | ||
| Frau StR Wojciechowski | Herr Cooper Thompson /IG Rat bis 17.15 h | ||
| Frau StR Penzkofer -Röhrl | Herr Duschek / BAMF | ||
| Herr StR Würffel | Frau Mittenhuber/BgA | ||
| Frau StR Zadek | Herr Jehle/PI | ||
| Frau StR Heinrich | Herr Kuch/EP | ||
| Frau StR Leo | Herr Albert 2.BM | ||
| Frau StR Dr. Alberternst | Frau Yiyit bis 17.30 h | ||
| Frau Fischer- Brühl/BgA | |||
| Herr Schromm/Handwerksa mmer | |||
| Frau Bröring/KuF |
Entschuldigt:
Herr Krikelis
Beginn: 15:00 Uhr Ende: 18.30 Uhr
Herr Oberbürgermeister Maly eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Aufgrund von Technikschwierigkeiten wird zunächst TOP 2 behandelt.
TOP 2 Längerer Auslandsaufenthalt für Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund
Beschluss des Integrationsrates vom 30.11.2010
| -0.04.08 | Frau Liberova /Integrationsrat begründet den Antrag des Integrationsrates. Sie bemängelt, dass bei Beschlüssen des Integrationsrates, die ein Handeln oder Tun der Verwaltung fordern, meist nur ein Bericht geliefert wird. | |
|---|---|---|
| 0.04.10- | -0.10.00 | Herr Kuch /EP fasst die rechtliche Regelung zusammen. |
| - | -0.14.36 | Frau StR Leo begründet den Ergänzungsantrag ihrer Fraktion. |
| - 0.17.00 | Frau StR Niedermeyer regt an, über diese Regelung mehr zu informieren z.B. könne dies der IG Rat oder Vereine übernehmen. Außerdem meint sie, dass auch in Bescheiden der Ausländerbehörde ein Hinweis aufgenommen werden sollte. | |
| -0.20.52 | Die SPD–Fraktion sowie die Vertreterin der FDP unterstützen den Antrag. | |
| - 0.26.45 | Herr StR Höffkes meint, eine gewisse Eigeninitiative könne von den Bürgern erwartet werden. Seine Fraktion wird dem Antrag in diesem Fall zustimmen, jedoch dürften Appelle dieser Art nach seiner Meinung nicht „zunehmen“, da sie nur bedingte Wirkung haben. Er ist der Meinung, städtische Gremien sollten sich auf Themen konzentrieren, über die sie letztendlich auch ent- scheiden können. | |
| - 0.27.17 | Frau Liberova sagt zu, der Beirat werde Informationsarbeit leisten. | |
| Herr OBM Maly unterstützt grundsätzlich die Aussage von Herrn Höffkes über die Wirkung von Appellen. In diesem Falle meint er jedoch, sei es sinnvoll den nachfolgenden Appell zu entrichten. |
Die folgende Empfehlung wird – einstimmig – angenommen: „Die Kommission für Integration empfiehlt dem Stadtrat, sich über den Deutschen Städtetag für eine Anpassung der
gesetzlichen Regelungen einzusetzen.“ (0.31.09)
TOP 3 Einbürgerung von Kosovaren
Hier Beschluss des Integrationsrates vom 12.04.2011
| 0.31.40 | -0.36.04 | Herr Kuch verweist auf die schriftliche Vorlage. |
|---|---|---|
| -0.37.39 | Herr StR Würffel, schlägt vor, ein Schreiben an den Bayerischen Innenminister zu senden, in dem gebeten wird, die Regelung von Baden-Württemberg analog anzuwenden. | |
| -0.42.20 | Herr StR Höffkes stellt klar, dass die Doppelte Staatsbürgerschaft immer vermieden werden soll. Doch gibt er zu, dass es Fälle gibt, bei denen es sich nicht vermeiden lässt. | |
| -0.43.45 | Frau StR Leo unterstützt den Appell der SPD. | |
| -0.46.04 | Herr Kuch wendet ein, dass auch in BW die Doppelte Staatsbürgerschaft nicht generell hinge- nommen wird. Die Einbürgerungen sind mit der Auflage versehen, dass die Entlassung aus der Staatsbürgerschaft später erfolgen muss. D.h. die Ausländerbehörde muss auf jeden Fall an der Sache „dranbleiben“. Er weist darauf hin, dass die Regelung vor Inbetriebnahme des Kosovarischen Konsulats in Stuttgart erfolgt ist, dies werde möglicherweise jetzt auch geändert werden. Er hat große Bedenken, die Regelung BW’s analog anzuwenden. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
Als nächstes wird TOP 6 vorgezogen. TOP 6 : Interkulturelle Schulentwicklung und Fortbildung beim pädagogischen Institut und der Schulpsychologie der
Stadt Nürnberg (SPI)
| 0.47.00 | -0.49.45 | Herr Dr. Gsell gibt eine kurze Einführung |
|---|
| -0.58.02 | Herr Jehle/PI erläutert den pädagogischen Rahmen und berichtet über das weitere Vorgehen. Erfreulicherweise kann zum 1. 8.2011 eine halbe Stelle für Interkulturelle Qualifizierungsarbeit dauerhaft besetzt werden und von der Kämmerei sind weitere 6 Std. in Aussicht gestellt. Außerdem arbeitet das PI noch daran, die Lotsenprojekte im Sozialreferat und Schulreferat zusammen- zubringen. Dies wird in Kürze soweit sein. Die Kommissionsmitglieder werden darüber informiert. Den vom IG Rat gefassten Beschluss vom 17.6. möchte er an dieser Stelle nicht kommentieren. | |
|---|---|---|
| 0.58.20 | -1.00.43 | Herr Göbbel/IG zeigt sich etwas überrascht, dass der Beschluss vom 17.6. „Schaffung eine Stelle für Interkulturelle Pädagogik“ nicht in den Sachbericht aufgenommen wurde. |
| 1.03.11 | -1.07.41 | Frau StR Heinrich begrüßt die Fortschritte, die langsam aber sicher in der Lehrerausbildung erzielt werden. Sie merkt kritisch an, dass die Vorlage keine Aussagen über ein konkretes Konzept macht. Vor mehr als 2 Jahren hatte der Stadtrat Mittel für ein solches bereitgestellt. Dieses sollte konkret benennen, wie man Interkulturalität an Schulen fördern kann; es sollte sich vor allem an pädagogisches Personal wenden. Sie vermisst konkrete Maßnahmenvorschläge und fordert die Verwaltung auf, dies nachzuliefern. |
| -1.20.42 | Herr BM Gsell beantwortet die aufgeworfenen Fragen. Der Beschluss des IG-Rates ist im Text erwähnt, im Schulausschuss wurde er den Stadträten zur Kenntnis gegeben. Die von Frau Heinrich vermissten Informationen wurden in der Vorlage vernachlässigt, da nur „neue“ Angebote dargestellt wurden. Im Programm des PI sind jedoch alle Angebote enthalten. Wenn gewünscht, wird dies jedoch nachgeholt. |
Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
Die Sitzung wird mit TOP 1 weitergeführt. TOP 1 Vorstellung des Netzwerks MigraNet/IQ durch die Handwerkskammer für Mittelfranken
| 1.27.05 | -1.39.10 | Herr Schromm/Handwerkskammer stellt das Projekt vor. |
|---|---|---|
| -1.48.30 | Die VertreterInnen der Fraktionen sowie des Beirat bedanken sich für den Bericht und begrüßen das Projekt. Eine gemeinsame Anlaufstelle zur Anerkennung der Abschlüsse ist wünschenswert. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
Top 4 Städtische Stellungnahme über den Status der in Nürnberg lebenden sogenannten „Deutsch-Türken“
| 1.49.00 | -1.51.50 | Herr Kuch erläutert die Problematik. |
|---|---|---|
| -2.00.05 | Frau Yiyit/ IG Rat hätte gern erfahren, wie viel von den 1100 Personen einen Antrag auf Wieder- einbürgerung gestellt haben. Sie weist daraufhin, dass die Menschen wegen unzureichender Deutschkenntnisse im schriftlichen Test Probleme bekommen haben. Dies ist und war ein Hemmnis für die Wiedereinbürgerung. Es kommt hinzu, dass die Personen die Kosten auch selber tragen müssen. | |
| -2.02.08 | Frau StR Niedermeyer findet es bedauerlich dass die türkischen Behörden nicht kooperiert haben. Nach ihrer Ansicht handelt es sich um ein Problem das auf Bundesebene gelöst werden muss. Sie möchte wissen, ob ein Musterprozess geführt wurde. | |
| -2.05.00 | Herr StR Würffel findet es erstaunlich, dass die betroffenen Personen nicht über ein unkompliziertes Verfahren wiedereingebürgert werden konnten. | |
| 2.07.51 | -2.13.02 | Herr Kuch erläutert, warum aus mehreren Gründen keine extra Statistik geführt wurde. In Prozessen wurde jedoch geklärt, dass betroffene Kinder die deutsche Staatsangehörigkeit nicht verlieren dürfen. Ursprünglich hatten sie sie verloren, da in der Türkei Anträge gestellt werden müssen und die Kinder immer mit inbegriffen sind. Dies haben die Gerichte jedoch verurteilt. Neue Fälle gibt es aktuell nicht. |
Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient. Die Sitzungsleitung übergibt Herr OBM an Frau Stadtrat Heinrich.
Top 5 Statistischer Bericht 2010 über Ausländer und Deutsche mit Migrationshintergrund in Nürnberg
| 2.14.05 | - 2.25.25 | Herr Kuch verweist auf den schriftlichen Bericht und beantwortet anschließend einige Fragen der Kommissionmitglieder |
|---|
Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
Top 7 Bericht „Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund an allgemeinbildenden Schulen“ für das
Integrationsprogramm der Stadt Nürnberg
| 2.26.03 | - 2.30.16 | Frau Fischer-Brühl/Bildungsbüro fasst kurz die Ergebnisse des Berichtes zusammen. |
|---|---|---|
| - 2.31.51 | Frau Liberova vermisst die Daten des Bayerischen Sozialministerium über „Deutsch 240„. Erstaunlicherweise musste die Anzahl der Deutschlernklassen trotzdem erhöht werden. Es stellt sich die Frage ob die Maßnahme „Deutsch 240“ seinen Sinn erfüllt. | |
| -2.35.00 | Frau StR Alesik teilt mit, dass nach ihrer Kenntnis etwa 90 % der 9. Klassen der Griechischen Schule an den Prüfungen zum Quali teilnehmen und ca. 50 – 60 % ihn erfolgreich bestehen. Genaue Zahlen könnte das Staatliche Schulamt beisteuern. | |
| -2.38.55 | Frau StR Heinrich lobt den Bericht. Sie bedauert, dass die Gesamtzahl der Schülerinnen und Schüler, die die Schule ohne Abschluss verlassen immer noch zu hoch ist. Ansonsten unterstütze sie Frau Liberova’s Anliegen. | |
| -2.42.50 | Frau Fischer-Brühl informiert, dass die im Bericht genannten Zahlen aus der Bundesschulstatik entnommen sind. Die Zahlen kommen nicht vom Staatlichen Schulamt. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
TOP 8 Antidiskriminierungsstelle
Hier Beschluss des Integrationsrates vom 30.11.2010
| 2.43.35 | - 3.07.30 | Frau Mittenhuber/Menschenrechtsbüro fasst die schriftliche Vorlage kurz zusammen. |
|---|---|---|
| - | Alle Fraktionen und der IG Rat bedanken sich für die Information, betonen die Wichtigkeit der Stelle und wünschen viel Erfolg. |
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Den Vorsitz übernimmt ab sofort Frau StR Penzkofer-Röhrl
TOP 9 Integration für Flüchtlinge ermöglichen
Hier Beschluss des Integrationsrates vom 30.11.2010
| 3.07.42 | 3.18.50 | Frau Mittenhuber stellt den Sachverhalt dar. |
|---|---|---|
| 3.20.22 | Frau Penzkofer Röhrl regt an, es möge geprüft werden, ob Jugendlichen in Berufschulklassen finanziell über das Bildungs-und Teilhabepaket geholfen werden kann. | |
| 3.22.56 | Herr Duschek/Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erläutert, dass der Zugang zu Integrationskursen in Ausnahmefällen für Geduldete möglich ist. Er bittet darum, ihm solche Fälle zuzuleiten. | |
| 3.25.54 | Frau StR Leo begrüßt das Angebot. | |
| 3.27.13 | Herr Fernandez /IG Rat und Herr Höffkes meinen, da 90 % der Jugendlichen in Deutschland bleiben, müssten auch Angebote für diese Personengruppe zur Integration bzw. Ausbildung gemacht werden. |
Der Bericht hat damit zur Kenntnis gedient.
Top 10 Die „Niederschrift der Sitzung vom 03.03.2011“ wird –einstimmig- angenommen. (3.28.11)