Anlage: Beschlüsse, Pläne und Statistiken

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zurSt~atratssitzung

~§:~<Ji:lJß des \/erkehrsausschu~StS

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Verkehrssystem Fischbach - Untersuchung ­ hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 27.11.1997 AnträgE der CSU-Stadtratsfraktion vom 26.01.1998 und 27 .01.1998 Antraq der Stadtratsfraktion Bündnis 90fDie Grünen vom 10.02.1998

1 Der Verkehrsausschuß nimrn1 die Untersuchung zum Verkehrssyslern Fischbach zustim­ mend zur Kenntnis. ~' - mit 12 : 1 Stimmen beschlossen·

2 Um auf zukünftige Entwicklungen reagieren zu können, wird die OptiDn auf die VVestan· bindung der Flachsröste offen gehaUen. . mit 12 : 1 Stimmen beschlossen ­

Die Trasse ist zeitnah planerisch zu sichern. Die Verwaltung wird beauftragt, die entspre_ chenden planungs- und grundsiücksrechtlichen Schritie einzuleiten.

• mit 7 : 6 Stimmen beschlcssen ­

3. Als fernere Option für weitere Entwicklungen ist die Trasse einer Ostumgehung Fisch­ bachs östlich der A 6 offen zu halten und planerisch zu sichern.

• mit 12 : 1 Siimmen beschlossen ­

11. Re1. VIINpl

Nürnberg, 13. April 2000 Derbe:! _

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aQe.-" -Zur Stadtratasltzun.

Verkehrssystem Fischbach - Untersuchung hier: Antrag deI SPD·Stcdtratsfraktion vom '\3.04.200D (mündlich vorgebracht)

Es wira bean1ragt, daß die Verwallur1g eine S1ellungnahme ZUI Urnweltver\r8glichkeij der Wes1anbindung Flachsröste vorlegt

11 ReL VllfVpl Nürnberg, 13 .A.pril 2000

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Der Refereni: Schriftiührerin·

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Shö_1011_Verkehrsentwicklung_Fischbach.xls Vpl/M-1 11 .01.2011

PELLERGASSE

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QZ 1998* QZ 2004* QZ2007* BÜV Nbg-SO e.V.

2008**

• Querschnittszählung der Verwaltung

.. Zählung SÜV Nbg-SO e.V. am 17.09.2008

Vpl/M 11.01.2011 Shö_0811_Verkeh rsentwicklung_Peliergasse.xls

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) Westanbindung Flachsröste

Trassenvarianten für UVP ­

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Westanbindung Flachsröste r:. " hier: Textbeitrag UwA zur AfV- bzw. UmwA-Vorlage \'rl\ 'J

I. Aus Sicht von UwA sollte der nachfolgende Textbeitrag in die Vorlage eingebaut werden. Die Passagen stammen im Wesentlichen aus der zusammenfassenden Empfehlung der UVS. Die UVS selbst sollte den Fraktionssprechern des AfV und UmwA zur Verfügung gestellt werden. Sobald alle Textbausteine (von Vpl, Stpl und UwA) vorliegen, sollte die (End-}Abstimmung der Vorlage in einem gemeinsamen Gespräch erfolgen.

Der Verkehrsausschuss hat mit Beschluss vom 13.04.2000 die Verwaltung beauftragt die Trasse der "Westanbindung Flachsröste" planungsrechtlich zu sichern. Zu diesem Zweck sollte ein Bebauungsplanverfahren aufgestellt werden. Eine im April 2004 durchgeführte Vorprüfung gem. § 3c UVPG kam zu dem Ergebnis, dass die untersuchten Trassenvarianten zu erheblichen negativen Auswirkungen auf mehrerer Schutzgüter führen können; die Durchführung einer UVP war daher erforderlich. Die entsprechende Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) wurde dann im November 2006 fertiggestellt. Die Ergebnisse der Studie, in der insgesamt 4 Varianten geprüft wurden, lassen sich folgendermaßen zusammenfassen:

Bewertung der Auswirkungen auf die einzelnen Schutzgüter

Boden: Etwa 2/3 der betroffenen Böden weisen aufgrund vorrangiger Funktionen für den Wasserschutz oder den Arten- und Biotopschutz eine hohe Schutzwürdigkeit auf. Die Eingriffsempfindlichkeit in diesen Bereichen ist entsprechend hoch. Alle Varianten haben erhebliche nachteilige Auswirkungen auf das Schutzgut Boden durch Flächeninanspruchnahme und den künftigen Eintrag verkehrsbedingter Schadstoffe und deren Folgen. Aufgrund der geringsten Streckenlänge und der Möglichkeit der Umsetzung von konfliktmindernden Maßnahmen (Immissionsschutzpflanzungen) wäre Variante 2A bei Umsetzung der Planung zu priorisieren.

Wasser: Durch die geringe Versiegelung ist die Grundwasserneubildungsrate im UG aktuell kaum eingeschränkt. Vorbelastungen sowohl des Grundwassers als auch der Oberflächengewässer sind nicht gegeben. Der ökologische Wert des UG für das Schutzgut Wasser ist hoch. Die Auswirkungen bei Realisierung der Planung durch Beeinträchtigung der Oberflächengewässer und Eingriffe in den Grundwasserkörper sind bei Variante 1A und 1B erheblich. Für die Varianten 2A und 2B können die direkten Auswirkungen als weniger erheblich eingestuft werden. Aufgrund der geringsten Streckenlänge ist Variante 2A etwas positiver zu bewerten.

Pflanzen: Das Untersuchungsgebiet (UG) ist in Teilbereichen als Landschaftsschutzgebiet (LSG) ausgewiesen. Zudem sind zahlreiche Flächen als 13d-Flächen, Biotopflächen oder im Rahmen des Arten- und Biotopschutzprogramms als überregional bedeutsamer oder lokal bedeutsamer Lebensraum erfasst. Die Waldbestände im Westen des UG sind als Vogelschutzgebiet gemeldet. Insgesamt weist ein Großteil der Flächen des UG eine hohe bis sehr hohe Eingriffsempfindlichkeit auf. Die Auswirkungen durch Überbauung, Zerschneidung oder Beeinträchtigung der wertvollen Vegetationsbestände sind bei allen Varianten erheblich. Bei einem Variantenvergleich schneidet Variante 2B bei Umsetzung der formulierten konfliktmindernden Maßnahmen (Trasse südlich der Vegetationsbestände Nr. 24 und 25 vorbeiführen) etwas besser ab.

Tiere: Von den im UG insgesamt 154 nachgewiesenen Tierarten sind 11 Arten in den Anhängen der europäischen FFH-Richtlinie bzw. Vogelschutzrichtlinie aufgeführt. 13 Arten stehen auf der Roten Liste, 15 Arten sind nach Bundesartenschutzverordnung streng und 95 Arten besonders geschützt. Das UG hat eine hohe, in Teilbereichen sehr hohe Bedeutung für das Schutzgut. Durch den Bau der Straße werden Lebensräume der verschiedenen Tierarten zerstört und ihre Bestände stark beeinträchtigt. Zudem muss mit Wildunfällen gerechnet werden. Notwendig werdende Brückenbauwerke führen zu negativen Auswirkungen auf wasserlebende Tierarten. Insgesamt führen alle Varianten zu sehr erheblichen negativen Auswirkungen, die auch durch Umsetzung der konfliktmindernden Maßnahmen nicht gemindert werden können.

Landschaft: Im UG zeichnet sich die charakteristische Landschaftsstruktur einer Rodungsinsel ab. Landschaftliche Leitlinien sind der Waldrand im Westen und die Fließgewässer mit ihren begleitenden Gehölzgruppen. Die hohe Bedeutung der Flächen für den Naturhaushalt wird durch die Unterschutzsteilung als LSG und zahlreiche Biotopflächen dokumentiert. Die Umsetzung der Planung führt bei allen Varianten zu erheblichen nachteiligen AUSWirkungen auf das Schutzgut Landschaft. Nachteilig wirkt sich vor allem die Zerschneidung des Landschaftsraumes, die Beeinträchtigung des Landschaftsbildes durch notwendig werdende Brückenbauwerke sowie notwendig werdende topographische Anpassungen aus. Die Umsetzung von konfliktmindernden Maßnahmen kann die Eingriffsschwere nicht minimieren.

Mensch/Erholung: Die Erholungseignung der Freiflächen im UG in Bezug auf Erreichbarkeit, Erschließung und Landschaftsbild ist hoch und wird auch im Waldfunktionsplan entsprechend hervorgehoben. Aufgrund der zentralen Funktion des Freiraumes im UG für Fischbach und seiner gesamtstädtischen Bedeutung für die Naherholung hat das Schutzgut eine hohe Bedeutung. Konfliktpunkte sind die starke Beeinträchtigung der Erholungseignung im Waldrandbereich mit dem begleitenden Fließgewässer, die Zerschneidung landschaftlich zusammenhängender Flächen und die Beeinträchtigung der Erlebnisqualität. Die Auswirkungen sind bei allen Varianten erheblich und können auch durch Umsetzung von konfliktmindernden Maßnahmen nicht minimiert werden.

Mensch/lärm: Die Belastung durch Straßenverkehrslärm an den untersuchten Straßen liegt größtenteils unter den Belastungswerten (45 dB (A) nachts, 55 dB(A) tags). Der Bereich mit höherer Lärmbelastung (südlicher Abschnitt der Peilergasse, Fischbacher Hauptstraße) spiegelt das Belastungsniveau von Wohnsammelstraßen bzw. Hauptverkehrsstraßen wieder. Bei Realisierung der Planung kommt es in angrenzenden bislang unbelasteten Bereichen zu einer erheblichen Lärmerhöhung (z.T. um das 13fache), während die Lärmminderung in entlasteten Straßenabschnitten gering bzw. unter der Grenze des Wahrnehmbaren liegt. Die Auswirkungen werden daher bei allen Varianten als sehr erheblich eingestuft.

Klima: Aktuell stellt sich das UG aufgrund der geringen Versiegelung als Bereich guter Kaltluftproduktion dar. Dies wirkt sich positiv auf die umgebenden Siedlungsbereiche aus. Durch· die zusätzliche Versiegelung kommt es insbesondere in den Sommermonaten zu thermischen Belastungen der Umgebung, die insgesamt jedoch weniger erheblich sInd.

Ausgleich/Ersatz:. Im UG finden sich gesetzlich nach Naturschutzgesetz geschützte Flächen sowie Pflanzen- bzw. Tierarten, die nach der Roten-Liste, Bundesartenschutzverordnung und FFH-Richtlinie geschützt sind. Alle Varianten führen zu erheblichen und nachhaltigen Beeinträchtigungen von Naturhaushalt, Landschaftsbild und Erholungsfunktion. Anhand der vorliegenden Ergebnisse sollte eine Prüfung erfolgen, ob das Vorhaben vorrangig gegenüber den Belangen des Naturschutzes ist.

Die Realisierung der "Westanbindung Flachsröste" ist mit vielfältigen, negativen Auswirkungen auf Natur und landschaft verbunden.. Bei allen Varianten sind die Schutzgüter Boden, Wasser, Pflanzen, Tiere, landschaft sowie der Mensch sehr erheblich oder erheblich negativ betroffen. In der Gesamtbetrachtung lässt sich keine Variante durch deutlich geringere, negative Auswirkungen auf die Schutzgüter hervorheben. Die Auswirkungen können auch durch Umsetzung der genannten konfliktmindernden Maßnahmen nur sehr begrenzt verringert werden. Eine erhebliche bis sehr erhebliche Verkehrs- und lärmbelastung ist für bislang weitgehend unbelastete Bereiche zu erwarten, während die lärmminderung in den entlasteten Straßenzügen auch unter Berücksichtigung der 2007 durchgeführten Querschnittszählungen sowie der aktuellen kleinräumigen Bevölkerungsprognose für Fischbach (2007-2025) -kaum wahrnehmbar sein wird.

Angesichts dieser weitreichenden, negativen Folgen stellt sich die Frage, ob dem Projekt ein Vorrang gegenüber den Belangen des Naturschutzes eingeräumt werden kann. Aus umweltfachlicher Sicht wird die "Westanbindung Flachsröste" daher abgelehnt.

H. Ref. 11I

11I. Vpl zur Einarbeitung in die Vorlage

Am 05.01.2011 Umweltamt

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Köppe Weil mann (1668) I

VERKEHRSSYSTEM FISCHBACH

QUERSCHNITTSBELASTUNGEN FÜR UVP " WESTANBINDUNG FLACHSRÖSTE" (Kfz/24h)

DATENBASIS: QZ 2007 und kleinräumige Bevölkerungsprognose StA (2007-2025)

Jg_1101_Querschnittbelastung_ für_ UVP.xls Vpl/M _,11.01.2011

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Kleinräumige

zur StadtratssItzung

Bevöll<erungsprognose

für Nürnberg

2006-2025

2007

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Fortsetzung Tab. 3: Bevölkerungsentwicklung 2000 bis 2006 und Prognose bis 2025 (Anzahl) Stadtteil 9 Östliche Außenstadt

Insgesamt

8348 8950 9060 9120 9160 9220

3725 3859 3850 3840 3840 3840

4539 4995 4930 4680 4820 4750

4396 4476 4440 4390 4350 4310

7374 7593 7830 7800 7750 7690

8169 8121 8120 8090 8020 7930

4681 4911 5130 5240 5270 5280

894 933 990 1 100 1 260 1 410

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Beschluss

I.

Umweltausschuss

Sitzungsdatum 18.05.2011

öffentlich

Betreff: Sachstand UVP zur Westanbindung der Flachsröste

Abstimmungsergebnis:

[8J einstimmig

D

angenommen/beschlossen, mit Stimmen

D

abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Dem beiliegenden Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 17.05.2011, den Tagesordnungspunkt im Stadtrat zu behandeln, wird einstimmig zugestimmt.

11. Ref. VI/Ret. 11I

111. Abdruck an: D Ref.I/OrgA D D Ref.II/Stk D

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Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in):

StR Dr. Pluschke Laugner

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_TOP:

Beschluss

I.

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 26.05.2011

öffentlich

Betreff: Sachstand UVP zur Westanbindung der Flachsröste hier: Antrag der CSU-Stadtrats'fraktion vom 11.08.2010

Abstimmungsergebnis:

~ einstimmig

D

angenommen/beschlossen, mit Stimmen

D

abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die Vertagung des o.g. Tagesordnungspunktes in den Stadtrat.

11. Ref.VINpl

12. Abdruck an: D Ref.I/OrgA D D Ref. II/Stk D

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Vorsitzende(r): Referent(in): Schriftführer(in): . ~ Cdl{i~ Q (J )J'Itli i-. ~t.~ '-Q~ s-:S c -= . . ~ . y / - 0 "- , -- xn J 1

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