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← Sitzung des Verkehrsausschusses (07.07.2011)

Beschlussvorlage

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Verkehrsausschuss Digitalisierung & Verwaltung

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I.

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich

Betreff: Benennung des Platzes an der Bauerngasse im Einmündungsbereich Gostenhofer Hauptstraße und Petzoldstraße.

Anlagen: Ausführliche Sachverhaltsdarstellung; Plan; Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN

Bisherige Beratungsfolge:

Gremium Sitzungsdatum Bericht Abstimmungsergebnis angenommen abgelehnt vertagt/verwiesen

Sachverhalt (kurz): Mit Schreiben vom 13.05.2011 stellt die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN den Antrag, den Platz in der Kreuzung Bauerngasse, Gostenhofer Hauptstraße, Petzoldstraße und Knauerstraße nach Petra Kelly zu benennen.

Beschluss-/Gutachtenvorschlag: siehe Beilage

1a. Finanzielle Auswirkungen:

Nein Noch offen, weil

Ja

Kosten: noch nicht bezifferbar Gesamtkosten € Folgekosten pro Jahr davon pro Jahr X davon investiv € begrenzter Zeitraum Sachkosten €

davon konsumtiv € dauerhaft Personalkosten € 0102.80 100

1b. Haushaltsmittel/Verpflichtungsermächtigungen sind bereitgestellt:

Nein Abstimmung mit Stk (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Betrag: € Profitcenter/Investitionsauftrag:

2a. Auswirkungen auf den Stellenplan:

Nein

Ja im Umfang von Vollkraftstellen (weiter bei 2b)

2b. Deckung vorhanden:

Nein Abstimmung mit OrgA (siehe Punkt 4) erforderlich

Ja Stellen-Nr.

3.a Prüfung der Genderrelevanz durchgeführt:

Nein

Ja

3.b Geschlechterrelevante Auswirkungen:

Nein

Ja siehe Anlagen

  1. Abstimmung ist erfolgt mit:

Ref. I / OrgA Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Stellendeckung vorhanden

Einbringung in das Stellenschaffungsverfahren

Ref. II / Stk Deckungsvorschlag akzeptiert

keine Haushaltsmittel vorhanden

Ein Finanzierungsvorschlag ist noch zu erarbeiten

RA (verpflichtend bei Satzungen und Verordnungen)

II. Herrn OBM

III. Ref. VI / Geo

Nürnberg, Ref. VI

(4400)

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