Niederschrift öffentlich

Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.07.2011 im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/ll

• Öffentlich -

Vorsitzender: Stadtrat Fischer

Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann

Mitglieder: Stadtrat Fischer Stadtrat Raschke bis 10:33 (i.V. ab 10:33 StRin Kayser) Stadtrat Brehm Stadträtin Wojciechowski Stadtrat Ziegler Stadtrat Gradi Stadträtin Wild Stadtrat Dix (i.V. StR Würffel) Stadtrat Thiel Stadtrat König Stadtrat Krieglstein Stadtrat Dr. Reindl (i.V. StR Höffkes) Stadtrat Schuh Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger (ÖDP)

Sonstige Teilnehmer: Ingenieurgruppe IVV Dr. Krug VAG Dahlmann-Resing PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter SOR/3 Fischer Vpl Jülich Vpl/M-F Walser Vpl/M Zoglauer AGBV Büttner BV Kornburger Wierer

Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr Ende der Sitzung: 11:57Uhr

Schriftführerin: Braunersreuther

Tagesordnung

Öffentlich

Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Nahverkehrsentwicklungsplan Beschluss hier: 1. Bericht des Gutachters über den aktuellen Planungsstand 2. Weitere Arbeitsschritte (Beilagen werden nachgereicht)

Radverkehrskampagne „Nürnberg steigt auf“ Beschluss hier: Bericht und Finanzierung weiterer Projekte (Beilagen 2.1 - 2.3)

Information über Fahrradständer Bericht hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.04.2011 (Beilagen 3.1 - 3.3)

Färberstraße, Markierung eines Minikreisels Bericht (Beilagen 4.1 - 4.3)

Barrierefreiheit des S-Bahnhofs Nürnberg-Ostring Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2009 Antrag der ÖDP vom 19.02.2009 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.02.2009 (Beilagen 5.1 — 5.6)

Erschließung der neuen Lok-Servicestelle am Rangierbahnhof Bericht hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.09.2009 (Beilagen 6.1 - 6.5)

Zukunft und verkehrliche Erschließung des ehemaligen Bericht MMZ-Geländes in Boxdorf hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.04.2010 (Beilagen 7.1 - 7.2)

Grünpfeil-Schild Einmündung Königshofer Weg / Eibacher Bericht Hauptstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.05.2011 (Beilagen 8.1 - 8.2)

Nordring / Hintermayrstraße, Optimierung für MIV und Radfah- Beschluss rer/Fußgänger (Beilagen 9.1 - 9.4)

10. Tullnaustraße / Ostendstraße, Erschließung östliches Beschluss Milchhofareal (Beilagen 10.1 - 10.4)

11. Benennung einer Erschließungsstraße im Bereich des B-Plans Nr. Beschluss 4583 an der Ecke Bärenschanzstraße/Willstraße von der Bärenschanzstraße nach Norden (Beilagen 11.1 - 11.4)

12. Benennung der neuen Erschließungsstraße nördlich der Reutleser Beschluss Straße (Beilagen 12.1 — 12.4)

13. Benennung des Platzes an der Bauerngasse im Einmündungs- Beschluss bereich Gostenhofer Hauptstraße und Petzoldstraße (Beilagen 13.1 — 13.5)

14. Benennung der neuen Straße im Hafenbereich, die von der Beschluss Koperstraße ca. 550m nach Süden verläuft und dann nach Osten zur Bremer Straße abknickt (Beilagen 14.1 — 14.4)

Auflagen

15. Verbesserung der Radfahrerquerung Bayreuther Straße/Ludwig-_ Beschluss Feuerbach-Straße (Beilagen 15.1 - 15.3)

16. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.04.2011

Nichtöffentliche Sitzung entfällt

Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister

-A- Herr StR Fischer eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Er begrüßt Herrn Bürgermeister Krömer aus Stein und seinen Mitarbeiter sowie Herrn Dr. Krug von IVV.

1. Nahverkehrsentwicklungsplan hier: 1. Bericht des Gutachters über den aktuellen Planungsstand 2. Weitere Arbeitsschritte

• Beschluss -

StR Baumann 00.00.15 erläutert den Sachstand des Verfahrens. Drei Planfälle D1 - D3 sind übrig geblieben, deren Bewertung heute vorgestellt wird.

Es wurde vom Gutachter im Projektbeirat am 05.07.2011 darüber berichtet und so wie es im heutigen Beschlussvorschlag drin steht, akzeptiert. Am Schluss steht natürlich der Auftrag aus den Einzelmaßnahmen und diese werden bis Dezember dieses Jahres wirtschaftlich gerechnet. Es wird der Projektbeirat am 21.11.2011 tagen und am 08.12.2011 soll ein Beschlussvorschlag im Verkehrsausschuss vorliegen.

Dr. Krug / IVV 00.02.37 erläutert an Hand einer PowerPoint-Präsentation den genauen Sachverhalt über die drei Planfälle.

bedankt sich bei Herrn Dr. Krug für den ausführlichen Sachverhalt. Es muss natürlich politisch diskutiert werden und es ist schwierig sich für ein Paket zu entscheiden, wenn die politischen Meinungen auseinander gehen. Insofern findet er die heutige Entscheidung für gut, die Vorschläge aus D1 und D3 zusammen zu nehmen, um die Einzelmaßnahmen zu bewerten.

Auch wurde im Projektbeirat darüber diskutiert, ob nicht die Trasse in der Pirckheimerstraße zwischen Bayreuther Straße und der Bucher Straße Berücksichtigung finden sollte. Diese Trasse konkurriert mit der Tram 9 und der U3. Auch könnte man die verkehrliche Sinnhaftigkeit einer Nutzung dieser Trasse im Rahmen einer Ost-West- Verbindung untersuchen. In der letzten Aufsichtsratssitzung der VAG wurde noch einmal der Beschluss gefasst, dass weder die Schienenstrecke noch die Oberleitung abgebaut werden dürfen, bevor nicht die politischen Entscheidungen über die mögliche Nutzung dieser Trasse getroffen worden sind. Deshalb beantrag die SPD, unter Ziffer drei den Punkt „Tram zwischen Bayreuther Straße und der Bucher Straße in der Pirckheimerstraße im Rahmen einer Ost-West-Verbindung“ noch einzufügen und zu bewerten. Dieses wurde schon im Projektbeirat besprochen und Herr Dr. Krug hat bestätigt dass dies durchaus möglich ist.

StR Schuh 00.36.14 möchte gleich anknüpfen an den erneuten Antrag von der SPD, den die CSU auch schon vor einiger Zeit gestellt hat. Es sollte alles getan werden, um die Durchbindung im Verfahren zu prüfen. Auch ist die alte Aussage wichtig, dass eine Außenentwicklung für den OPNV vor einer doppelten Innenentwicklung bevorzugt wird. D.h., die Erschließung mit der Straßenbahn nach Reutles wird natürlich begrüßt, damit die Rückfallebene vorhanden bleibt. Wenn Erlangen nicht mit machen kann oder will, sollte die Stadtbahn bis zum Südcampus weitergeführt werden. Bei der Altstadtquerung haben sie noch große Bedenken.

Herr Schuh hat von Förderfähigkeit der Altstadtquerung gesprochen und hier ist die Förderung nur möglich, wenn ein eigener Gleiskörper vorhanden ist. Auch stellt sich dann die Frage der betrieblichen Wirtschaftlichkeit, trotz dieser Bedingungen dies zu prüfen.

StR Schrollinger 00.42.23 bedankt sich bei Herrn Dr. Krug für den Bericht zum aktuellen Stand. Es soll ja der ÖPNV bis 2025 fit gemacht werden und da sind wir auf einem guten Weg. Aber was die nördl. Altstadtquerung betrifft, im Gegenzug zur Pirckheimerstraße, hier gibt es unterschiedliche Ansichten und deshalb sollte es auch diskutiert werden. Deshalb kann er auch den Antrag von Herrn Fischer mit unterstützen. Auf jeden Fall braucht es die Hochschullinie, die die beiden Uni-Standorte miteinander verbindet und er hofft, auf ein Entgegenkommen aus Erlangen, das diese Linie so gestaltet wird wie sie notwendig und sinnvoll wäre. Dem heutigen Beschlussvorschlag kann er so unterstützen.

StRin Seer 00.44.34 mit dem heutigen Ergebnis kann man gutem Gewissen beschließen, dass sich die Varianten D2, eine unterirdische Trambahn durch die Südstadt nicht rechnet. Wichtig ist für sie auch, dass eine Hochschullinie kommt und die beiden Hochschulstandorte miteinander verbunden werden. Hier muss man sich mit Erlangen zusammen setzen, um es voran zu bringen.

Die Tram nach Worzeldorf, hier sieht sie die Verlängerung nach Kornburg noch nicht als Schluss und eine Verlängerung sollte im Hinterkopf behalten werden. Bei der Straßenbahn durch die nördl. Altstadt hat man an Hand des NVEP gesehen, dass es von Vorteil ist, wenn man zentrale Umsteigepunkte hat, um hier besser ins Zentrum der Stadt zu gelangen.

Den Antrag der SPD zur Pirckheimerstraße, Ost-West-Verbindung unterstützt sie. Bei der U-Bahn wird vorgeschlagen, dass zwei Varianten untersucht werden, einmal nach Stein und Eibach und einmal nur nach Eibach.

StR Krieglstein 00.50.04 möchte nochmal die Verkehrsanbindung im Nürnberger Süden ansprechen. Hier sollte man nicht nur an die Tram Richtung Worzeldorf denken, sondern sollte auch Kornburg und den Landkreis nicht außer acht lassen, um eine attraktive ÖPNV- Verbindung herzustellen. Er ist der Meinung, dass man mit der momentan vorliegenden Planung eine deutliche Verbesserung erreichen kann. ÖPNV-Anbindung Südklinikum: . Wie kann man das Klinikum wie auch das Schwimmzentrum besser an den ÖPNV anbinden? Er hält es für zwingend erforderlich, dass diese Planung weiterentwickelt wird.

Herr Wierer (Vorsitzender BV Kornburg) 00.53.43 ist erfreut, dass Frau Seer und Herr Krieglstein schon in die gleiche Richtung argumentiert haben. Er war nie gegen eine Stadtbahn, dies wurde nur in Verbindung mit einer ortsangepassten Bebauung und einer weiteren Entwicklung im Nürnberger Süden gesagt. Deshalb bittet er darum, dass als Option Kornburg sowie auch die Pla-

nung im Umland, im Beschlussvorschlag mit aufgenommen werden. Auch wenn es nach dem heutigen Stand nicht wirtschaftlich erscheint.

Herr Büttner (Vorsitzender des AGBV) 00.55.15 möchte noch erweiternd zu den Optionen erwähnen. Es gibt einige Straßenbahn- Linien die sich noch nicht rechnen, aber in Zukunft ohne weiteres wünschenswert wären. Vielleicht kann man sich darauf einigen, dass in dieses ganze Paket der Zukunftsplanung ein Optionskatalog aufgestellt werden kann, um eine Verbauung der Trassen zu verhindern und man es im Hinterkopf behält.

StR Baumann 00.56.41 erklärt, im Februar 2001 wurde eine grundlegende Entscheidung getroffen, nämlich die U3 auszubauen bis zum Nordwestring. Als Ergebnis des Gutachters ist die Kernaussage, dass die Ost-West-Verbindung am meisten Nutzen bringt und eine Stadtentwicklungschance bietet. Die stadtenwicklungspolitischen Entscheidungen des AfS, die noch ausstehen, werden frühestens im Frühjahr kommen.

bei der Trasse Pirckheimerstraße geht es um die Gesamtheit. Das Problem besteht in der Konkurrenz dieser Trasse gegenüber der U3. Dies ist nicht Sinn dieses Zusatzantrages, sondern es geht um eine Ost-West-Verbindung unter Einbeziehung der bestehenden Trasse in der Pirckheimerstraße.

StR Brehm 01.05.04 möchte nochmal auf die Aussage der CSU eingehen, dass die Förderung der Au- Benkorridore Priorität hat, hier ist man sich einig. Es sollte am Ende eine Durchmesserlinie geben die im Stadtgebiet dann entsprechend abgewickelt werden kann. Für ihn hat die Stadtbahn nach Erlangen Priorität mit einer Erschließung bis nach Reutles. Problem war, dass man mit den bisherigen Begutachtungen nicht über einen Wert 1,0 gekommen ist. Heute findet noch eine Sitzung beim Zweckverband des VGN statt und hier kann er die frohe Botschaft verkünden, dass sich mittlerweile eine Variante gefunden hat bei der man mit einem Nutzenwert über 1,0 kommt, nämlich auf 1,05. Dies wäre eine Variante die vom Osten bis nach Muggenhof führt. Es wurde immer von den Landkreisen vorangetrieben und nicht von der Stadt Erlangen, deshalb müssen nochmal Gespräche gesucht werden. Es wäre wünschenswert, dass auch hier zeitnah ein positives Signal kommt.

StR Raschke 01.07.39 erklärt, die Forderung eine Stadtbahn nach Kornburg zu bauen besteht bereits seit 1994 und wird nach wie vor aufrecht erhalten. Gleichwohl kann man es keinen Menschen vor Ort politisch überzeugend klar machen, dass eine neue Linie möglicherweise bis Worzeldorf gebaut werden soll und die wenigen Meter nach Kornburg nicht kommen sollen.

Dann der Staatsstraßenausbau, hier hat der Vertreter der staatlichen Baubehörde klar gesagt, dass vor 2020 nicht an eine Umgehungsstraße Kornburg zu denken ist, da andere Projekte Vorrang haben. Somit bleibt der Druck in Kornburg bis nach 2020 bestehen.

Beim letzten Städtetag in Berlin ist ganz klar gesagt worden, dass 2018 die ÖPNV- Finanzierung ausläuft, d.h. wenn Kornburg auf nach 2025 verschoben wird, wird es keine Finanzierung über den OPNV geben. Wie sie dann aussehen soll ist noch völ-

lig offen. Deswegen bittet er, dass diese Planung aufrecht erhalten bleibt bis nach Kornburg.

StR Krieglstein 01.10.01 beantrag, der Beschluss soll ergänzt werden, dass die Tram in die weiteren Planungen nach Kornburg mit aufgenommen wird. Er glaubt auch, dass das Nutzenkostenverhältnis, das momentan bei 1,0 liegt, sicherlich durch die Maßnahme nach Kornburg sich verbessern lässt. Insofern ist es heute notwendig, dies in den Beschlusstext mit aufzunehmen.

Bei der Altstadtquerung, hier hat Herr Fischer auch die richtigen Argumente genannt. Wie soll man es den Bürger erklären, dass in der Pirckheimerstraße ein Rückbau vorgenommen wird, um dann wenige 100 m weiter südl. in der Altstadt eine neue Trasse für rund 20 Mio € zu bauen. Es ist so wie Herr Fischer sagte, dass diese Trasse in der Pirckheimerstraße nicht als Konkurrenz zur U-Bahnlinie zu betrachten ist, sondern als Netzergänzung dieser Ost-West-Durchmesserlinie. Es ist klar, dass die Straßenbahnlinie 9 nicht mehr in dieser Form genutzt wird, aber die Trasse ist vorhanden und sollte auch sinnvoll mit eingebunden werden.

StRin Seer 01.12.14 den Vorschlag der CSU, dass man Kornburg mit aufnimmt, möchte sie unterstützen. Sie fand es auch interessant, was Herr Büttner von der AGBV gesagt hat, Straßenbahntrassen, die rausgefallen sind, in eine Optionsliste einzutragen damit sie nicht in Vergessenheit geraten. Sie meint, dass man die Altstadtquerung und die Nordstadtquerung zweistufig angehen sollte. Außerdem hätte die Altstadtquerung den größten Nutzen für den ÖPNV als bei einer Ost-West-Verbindung der Pirckheimerstraße.

StR Thiel 01.15.15 meint, bei der Altstadtquerung ist bislang nur von Kosten und vom verkehrlichen Nutzen gesprochen worden. Die Außerung zur Pirckheimerstraße von Herrn Baumann fand er verfahrensorientiert. Es ist hier der poltische Wille geäußert worden, einen Linienverkehr in der Pirckheimerstraße aufrecht zu erhalten. Es geht nicht darum die Linie 9 in ihrem gegenwärtigen Verlauf zu erhalten wie Herr Kollege Fischer geäußert hatte.

StR Baumann 01.17.45 es ist klar, dass es der politische Wille ist. Er hat betont, dass im Feb. 2001 eine Grundsatzentscheidung für die U3 getroffen worden ist. Es wurde hier im AfV aber auch klar die Dimension einer Konkurrenzierung zur U3 dargestellt. Es war die Empfehlung auch von Herrn Dr. Krug hier nichts weiter zu machen. Die Verlängerung nach Kornburg wurde aus verkehrlicher wie auch aus wirtschaftlicher Sicht ausgeschieden. Es ist aber die Option gesichert, dass der Zeithorizont über 2025 hinaus nicht verbaut wird. Dies möchte er zu Kornburg nochmal richtigstellen.

Dr. Krug / IVV 01.19.33 es wurde in der Pirckheimerstraße sowie in Kornburg eine verkehrliche Bewertung durchgeführt. Er setzt auch nur geringe Hoffnung in beide Projekte, dass man gesamtwirtschaftlich zu einer positiven Aussage kommt, da es verkehrlich keinen Sinn macht. D.h. diese Achsen könnten jetzt gesamtwirtschaftlich begründet werden, aber verkehrlich sind sie bis 2025 nicht sinnvoll.

es geht doch um die Durchmesserlinien und als Ersatz für die Altstadtquerung müssen ja Durchmesserlinien über die Pirckheimerstraße geführt werden, da geht es ja nicht nur um die Anwohner.

Dr. Krug / IVV 01.22.24 genau dies wurde in der Pirckheimerstraße gemacht und wurde sogar simuliert. Die Ergebnisse zeigten, es sind keine Fußgänger, die von irgendwo nach irgendwo fahren, es sind die Fußgänger, die im Umfeld dieser Achse wohnen.

Es wurde keine Achse gefunden, die die Tram in einer Größenordnung von einem Mindestwert von 5.000 gibt. In der Pirckheimerstraße waren es die Hälfte, gebraucht werden aber mindestens 10.000 Fußgänger, darauf hat die VAG hingewiesen. Insofern ist er wenig optimistisch für die Pirckheimerstraße. Aber er versteht es, wenn es schwarz auf weis gewollt wird.

Er möchte aber noch an den Zeitplan erinnern, man kann jetzt noch die eine oder andere Maßnahme mit hinzunehmen, aber man wird dann nicht bis Weihnachten fertig sein. Die Frage ist, ob man da nicht im Nachgang, denn das Modell ist ja da, eine spezial Untersuchung mit dranhängt. Bis Weihnachten sollte wenigsten das was bis jetzt aufgelistet ist untersucht werden.

StR Sendner 01.24.23 die Investitionskosten zum Fahrgastaufkommen werden gegenüber gestellt, aber in der Pirckheimerstraße gibt es keinerlei Investitionskosten weil die Infrastruktur schon vorhanden ist. Deshalb braucht man nicht so einen hohen Fahrgastansatz wie bei anderen neu zu erstellenden Strecken. Wenn man in die westl. Richtung verlängern möchte, dann muss es auch mit bewertet werden und nicht nur die Pirckheimerstra- Be.

Dr. Krug / IVV 01.25.03 erklärt, man braucht, um dies sauber rechnen zu können, eine Investitionsanalyse, diese Investitionskosten werden vor Ort gemacht und nicht von ihm. Es gehen nicht nur Fahrzeitgewinne ein sondern es gehen auch Fahrzeitverluste ein, deshalb kann man nicht einfach so auf 1,0 kommen.

erklärt, dass der Beschlussvorschlag unter Ziffer 3 „Tram zwischen Bayreuther Straße und Bucherstraße in der Pirckheimerstraße im Rahmen einer Ost-West- Verbindung“, ergänzt werden soll.

StR Krieglstein 01.26.42 möchte, dass bei seiner Ergänzung „Tram nach Kornburg über Marthweg und Tram nach Kornburg über Saarbrückener Straße“ beide Alternativen geprüft werden.

er lässt über den ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen und stellt fest, dass er einstimmig so gefasst ist.

2. Radverkehrskampagne ‚Nürnberg steigt auf“ hier: Bericht und Finanzierung weiterer Projekte

• Beschluss -

StR Baumann 01.28.08 erklärt, dass die Mittel für die Radverkehrskampagne der Haushaltslage angepasst wurden, nachdem die Einnahmen aus den Parkgebühren nicht so gestiegen sind, wie ursprünglich angenommen. Die Vorlage ist mit der Kämmerei abgestimmt. Der Radwegeetat wurde nicht gekürzt, die investiven Maßnahmen bleiben auf dem beschlossenen Niveau.

Die Verwaltung (Herr Jülich - Vp|) 01.29.50 meint, mit „Nürnberg steigt auf“ sind Akzente gesetzt worden, die wichtig waren. Hierzu gibt es auch deutschlandweit eine hohe Anerkennung für Nürnberg. Die nichtivestivren Maßnahmen zur Förderung des Radverkehrs sind mittlerweile genauso wichtig wie die investiven Maßnahmen in den Radwegebau.

Insofern wird jetzt mit diesem Beschluss für die einzelnen Maßnahmen geworben, um die Kampagne der nicht-investive Maßnahmen fortführen zu können. Da die Kampagne bis 2014 laufen soll, wird regelmäßig im Verkehrsausschuss darüber berichtet werden. Es zeigt auch, dass die Gelder die regelmäßig eingehen in diesem Projekt gut angelegt sind und hofft, auf Zustimmung des Rates. Wenn die Gelder aus den Parkgebühren steigen, kann ja auch ggf. in den nächsten Jahren mehr Geld investiert werden.

StRin Seer 01.33.28 gibt sich nicht mit den 32.500 € pro Jahr, die in der Vorlage aufgeführt sind, zufrieden sondern möchte, dass wie vorgesehen diese 200.000 € jährlich für den Radverkehr zur Verfügung gestellt werden. Wenn das Geld nicht aus dem Ertrag der Parkscheinautomaten kommen kann, dann muss es aus den anderen Haushaltsmittel bereit gestellt werden. Denn auf den Gesamthaushalt gesehen ist dies nicht ein so großer Betrag. Ihr Fazit: Wenn Nürnberg beim Radfahren aufsteigen will, dann muss hier mehr Geld eingestellt werden für die weichen Maßnahmen, sonst wird man nicht aufsteigen sondern bei 12% Radverkehrsanteil absteigen.

StR Schrollinger 01.37.53 schließt sich der Kritik von Frau Seer nahtlos an. Ihn hat die Vorlage auch sehr verärgert. Denn spätestens der Radverkehrskongress hat gezeigt, dass es sich hier um ernstzunehmende Schritte handelt, die sehr notwendig sind für die Stadt. Es ist ein Projekt, dass gut von der Bevölkerung angenommen wird und dieses wird jetzt mit dieser unverhältnismäßig hohen Kürzung derart kurzgehalten, dass man Gefahr läuft, dass dieses Projekt zu schnell aufgegeben wird. Wenn es um die konkreten Anliegen und finanzielle Unterstützung geht muss man auch bei den Beschlüssen bleiben, die einmal gefasst wurden. Man kann sich durchaus freuen, dass die Sympathie für den Radverkehr in Nürnberg zugenommen hat und deshalb auch auf einen aufsteigenden Ast sitzt. Es sollte alles unterlassen werden was diese Entwicklung hemmt. Es wird für den Radverkehr und die Kampagne eine großzügige Unterstützung gebraucht. Deshalb kann er diesen Beschluss, so wie er heute vorliegt, nicht unterstützen.

StR Brehm 01.40.10 meint, dass es damals ein Vorschlag des Verkehrsplanungsamtes war, die Parkraumbewirtschaftung so auszulegen, dass es den Ladenöffnungszeiten entspricht. Der Kämmerer hat den Vorschlag so angenommen und im Gegenzug wäre es nur gerecht, wenn ein Teil der Mittel auch Vpl für Projekte zugestanden wird. Es werden nicht nur Radverkehrsprojekte gefördert, sondern auch andere Projekte. Jetzt stellt sich dieses leider aus unterschiedlichen Gründen nicht ein. Es ist ärgerlich und bedauerlich und wäre schön gewesen wenn der Topf etwas größer geworden wäre. Mit der Regelung was jetzt getroffen ist, wird der Sondertopf aufgelöst und Vpl bekommt einen regulären normalen Topf mit einer entsprechenden Planungssicherheit. Aber insgesamt ist es nicht der große Rückschritt bei der Radverkehrsförderung in Nürnberg, denn es wird Geld zur Verfügung gestellt und da steht er nach wie vor dazu.

StR Schuh 01.42.16 die Forderung der CSU war damals, es soll dort was geschaffen werden, wo man das Geld eingenommen hat.

Er nimmt den Punkt 6 von der TO jetzt schon mit dazu. Denn dieser stand damals mit in der Beschlussfassung. Er hält es nicht für gut, dass nochmal erneut für die Marketingkampagne Geld in die Hand genommen wird. Dieses Geld könnte man für was besseres einsetzen. Es ist wichtig und richtig das Fahrradverleihsystem, aber nicht für diesen jährlichen Preis, dies hält er für überzogen. Daher lehnt er diesen Beschluss ab. Er möchte noch wissen, liegt schon ein Ergebnis zur Erweiterung vom Parkleitsystem Altstadt und zum Osttunneldurchstich sowie zum Handyparkticket vor?

erklärt, diese Lösung wurde damals gefunden, weil es im Haushalt nicht umsetzbar war. Man dachte auch, dass durch die Verlängerung der Parkgebührenpflicht mehr Geld eingebracht wird, dies hat sich als falsch erwiesen. Er rät Frau Seer ab ihren Antrag aufrecht zu erhalten. Die Entscheidung wird bei den Haushaltsberatungen getroffen. Die SPD-Fraktion stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zu.

StRin Seer 01.49.01 zieht einen Vergleich zu dem was Herr Schuh gesagt hat. Die VAG hat festgestellt, dass man am Marketing dranbleiben muss, um die Menschen für die öffentlichen Verkehrsmittel zu gewinnen. Dies waren im letzten Jahr verstärkt die Plakate und Flyer sowie das Fahrradverleihsystem, dass erst am Anfang seiner Bemühungen steht. Außerdem möchte sie ihren Antrag aufrecht erhalten, dass der Verkehrsausschuss bei den nächsten Haushaltsberatungen 200.000 € für den Radverkehr empfiehlt.

StR Schrollinger 01.51.00 es ist höchst bedauerlich, dass die Verkehrsüberwachung ihren Auftrag nicht nachkommen konnte. Kann man diese personellen Lücken in dem Bereich für die kommenden Jahre nicht schließen?

Zu 3.6: Wenn hier Räder zu Verfügung gestellt werden braucht man auch entsprechende Übungsplätze. Ist in diese Richtung auch an eine Ausweitung der Verkehrsübungsplätze gedacht worden. Oder kann hier mit den Schulhofflächen gerechnet werden?

StR Baumann . 01.52.10 in der Vorlage unter 3.5 ist die Offentlichkeitsabreit Thema und ob dies eingestellt wird. Wenn nicht weiter gemacht werden würde, gäbe es dann zu Recht Kritik in der Presse. Der Radverkehrskongress war ein wichtiges Signal für Nürnberg und auch die Kooperation mit dem Bayerischen Städtetag zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen ist wichtig. In Bayern hat man jetzt auch mit Unterstützung des Freistaates dieselbe Kommunikationsplattform wie in Nordrhein-Westfalen. Er denkt dass dies eine gute Sache ist und auch den Beschlüssen entspricht.

Auch die mobilen Fahrradständer haben sich beim nationalen Fahrradkongress bewehrt und dies soll weiter so fortgeführt werden. Er bittet dies doch nicht als Ideologie sondern als Kontinuität zu vermerken und diesem Beschluss so zuzustimmen.

StR Schuh 01.54.52 es wurden letztes Jahr diese Maßnahmen beschlossen und in den Haushaltsberatungen darauf hingewiesen, vorbehaltlich der Finanzierung und der Etatberatungen. Wenn die Kürzungen die ganze Stadt betreffen, dann gehören 50.000 €+ in die Haushaltsberatungen. Es müssen Mehrheiten gefunden werden, dies ist seine Einstellung.

gibt Herrn Schuh recht, aber es gilt für das nächste Jahr. Wir sind aber aufgrund der Tatsache jetzt dabei, dass dieses Geld das prognostiziert wurde nicht eingegangen ist. Es muss eine Überbrückung für dieses Jahr geschaffen werden, dass diese beschlossene und befindliche Werbung für den Radverkehr jetzt nicht politisch abgebrochen werden muss. Dies sollte im Herbst bei den Haushaltsberatungen für das nächste Jahr geregelt werden.

Die Verwaltung (Herr Jülich - Vpl) 01.57.23 beantwortet die Fragen:

Zum Thema Parkleitsystem: dies wurde bereits unter 1.7 in der Vorlage erwähnt: Die Gelder, die dort laut Beschluss des Verkehrsausschusses investiert wurden, sind tatsächlich für das Parkleitsystem verwendet worden. Es wurden zwei Parkhäuser in das PLS integriert.

Zum Thema Osttunnel: . Die Planungsmittel sind teil der Finanzierung des Projektes und wurde an SÖR übergeben. Es gibt noch Unstimmigkeiten mit der Bahn, die in Kürze ausgeräumt werden sollen. Danach gibt es eine Planungsvereinbarung und eine Bau- und Finanzierungsvereinbarung. Die Gespräche zwischen SOR und der Bahn laufen noch und werden voraussichtlich bis Herbst abgeschlossen sein.

Zum Thema Kindertagesstätten: Hier kam das Sozialreferat auf das Verkehrsplanungsamt im Rahmen „Nürnberg steigt auf“ zu, wie man die Kinder besser zum Rad hinführen kann. Es ist in den letzten Jahren zu einem großen Problem geworden, da es immer mehr Kinder gibt, die nicht mehr in der Lage sind Fahrrad zu fahren. Deshalb möchte er als Kommunaler Vertreter für den Beirat Radverkehr des Bundesministerium versuchen Bundesmiittel für dieses Projekt zu bekommen.

Möchte ein Mißverständnis ausräumen, Herr Schuh sagt immer „Nürnberg steigt auf sei mit dem Fahrradverleihsystem gleichzusetzen. „Nürnberg steigt auf“ ist eine Dachkampagne und unter dieser Dachkampagne laufen viele Maßnahmen wie z.B. das NorisBike.

StR Krieglstein 02.02.15 ihm geht es noch um die Finanzierung. Herr Fischer sagte es geht ausschließlich um das Jahr 2011 und nicht um die Folgejahre. Dies ist aus der Vorlage nicht klar erkennbar.

sein Vorschlag wäre, dass man es ins normale Haushaltsgeschehen überführt.

StR Krieglstein 02.02.36 damit ist er einverstanden. Aber was die nächsten Haushaltsjahre 2012 bis 2014 betrifft, sollte es im Rahmen der Haushaltsberatungen einen Beschluss geben. Auch wäre ihm wichtig, dass es sich nicht nur auf das Thema Fahrradverkehr bezieht, sondern auch auf Tempo 30 vor Schulen, dies sollte realisiert werden.

Die Verwaltung (Herr Jülich — Vpl) 02.03.29 erläutert, dass die Umsetzung der Maßnahmen zu Tempo 30 vor Schulen Teil des Gesamtpakets ist, das heute zum Beschluss vorliegt. Dies ist mit der Kämmerei und mit SÖR so abgestimmt. D.h., wenn heute kein Beschluss gefasst wird gibt es auch keine Beschilderung Tempo 30 vor Schulen.

denkt, dass der Sachverhalt ziemlich gut erklärt wurde. Möchte den Antrag von Frau Seer getrennt abstimmen lassen.

Lässt abstimmen und möchte wissen, wer gegen den Vorschlag der Verwaltung ist. Erklärt, es ist nicht der weitergehende Antrag sondern nur eine Empfehlung für die Haushaltsberatungen und keine Entscheidung, dass jetzt 200.000 € eingestellt werden. Mit einer Empfehlung beschließt man heute gar nichts, außer eine Empfehlung, die man dann bei den Haushaltsberatungen noch beraten wird.

StR König 02.05.08 erklärt, dass gerade der Vorschlag kam, dass das Jahr 2011 mit im Beschlusstext drin steht. Ihm ist wichtig, dass dies auch schriftlich festgelegt wird.

meint, dass was vom Kämmerer vorgeschlagen wurde, für eine Finanzierung ohne Rücksicht darauf wie die Einnahme aus dem Parkgebühren laufen, auch im Haushalt auftaucht. Darüber muss abgestimmt werden oder es muss verändert werden. Meint, es ist auf jeden Fall im Haushalt zu behandeln.

StRin Seer 02.06.16 hat eine reine Verständnisfrage, es ist ein Betrag von 130.000 € für Radverkehr und 95.000 € für Tempo 30 und Mitfahrzentral, ergibt 225.000 €. Dann schreibt die Verwaltung, sie schlägt vor in den kommenden Jahren folgende Projekte zu finanzieren. Aber es ist noch nicht klar worüber heute abgestimmt wird. Ihrer Meinung nach werden heute nur Kürzungen für 2011 beschlossen sowie für 2012 bis 2014.

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versteht Frau Seer, er geht davon aus das der Kämmerer aufgrund mangelnder Einnahmen dies vereinbart hat und wird es auch in den Haushalt hineinschreiben. Es ist dann die Aufgabe des Rates dies aufzustocken. Heute wird beschlossen, dass auf dieser Basis die der Kämmerer geschaffen hat, diese Mittel so zu verteilen wie sie in der Vorlage auf Seite 5 stehen. Dies ist allerdings unter dem Vorbehalt der Haushaltsentscheidungen zu sehen und wird bei den Haushaltsberatungen entschieden.

Er lässt über den Antrag von Frau Seer, im Herbst 200.000 € für die Radfahrkampagne einzustellen, abstimmen und stellt fest, dass der Antrag abgelehnt ist.

Er lässt über den Verwaltungsvorschlag abstimmen und stellt fest, gegen 2 Stimmen so beschlossen.

. Information über Fahrradständer hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 28.04.2011

• Bericht -

StR Baumann 02.09.36 meint, dass es erst Sinn macht nach der Sommerpause über das Fahrradverleihsystem zu berichten. Bei der Frage nach der Rechtlichkeit: Für Sondernutzung ist das Liegenschaftsamt zuständig und für den Radverkehr das Verkehrsplanungsamt. Dies ist auch alles so abgesprochen und gibt kein rechtliches Defizit. Dies ist die Kernaussage zum Thema Genehmigungsverfahren.

Zur Standortwahl und Einbindung der betroffenen Dienststellen intern ist es in der Vorlage in drei Stufen erörtert. Außerdem sind bei der Verwaltung keine Beschwerden im Sinne eines Beschwerdemanagement von Wirtschaftsbetrieben oder Gastronomie gemeldet worden bzw. eingegangen. Im Gegenteil, hier gibt es große Unterstützung von Seiten der Gastronomie. Insofern ist das Vorgehen aus Sicht der Verwaltung richtig, aus der Sicht der Kommunikation hätte man vielleicht einen Flyer machen müssen, um die Sinnfälligkeit zu erklären. Die interne Kommunikation ist gut gelaufen.

StR König 02.13.51 bedankt sich für den Versuch der Situationsdarstellung. Er bittet darum, wenn zukünftig wieder solche Projekte starten, dass die Bürgerinnen und Bürger früher darüber informiert werden. Es waren auch keine Beschwerden von den Ladenbesitzern, sondern nur Anfragen, da keiner Bescheid wusste.

In der Sitzung am 08.07.2010 wurde vereinbart und da hat Hr. Kalupner auch zugestimmt, dass von der Fa. NextBike eine Karte mit den Fahrradverleihstationen in den Fahrradkörben fest installiert werde. Aber momentan findet er nur Umfragebögen für die Benutzer im Korb liegen. Deshalb beantragt er es heute nochmal, vielleicht klappt es ja in diesem Jahr noch, damit noch mehr Leute das Verleihsystem nutzen können.

StR Schrollinger 02.16.54 die Botschaft vom Bericht der Verwaltung ist klar, es sind keine Beschwerden eingegangen. Insofern erübrigt sich eigentlich die Sorge, dass die Standortwahl verkehrt war. Möchte wissen, ob die Option dennoch gegeben wäre, bei den einen oder anderen Standort noch einen Wechsel vorzunehmen, wenn sich herausstellen würde,

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dass die Akzeptanz dort nicht so groß sein sollte wie vorgesehen. Er schließt sich auch dem Antrag von Herrn König an, denn die Karten im Fahrradkorb wären schon wichtig zwecks der Orientierung.

StR Brehm 02.18.13 möchte der Verwaltung ein Kompliment machen, obwohl es sich heute nur um einen Zwischenbericht handelt, wie professionell dieses System auf den Weg gebracht wurde und wie groß die Resonanz und der Zuspruch ist. Hat auch noch kein negatives Wort über dieses Projekt gehört und es ist sicherlich noch steigerungswürdig.

Er beklagt den Stil der CSU Fraktion an. Sie kritisieren das Projekt und stellen Anfragen, die sie auch mit einer Pressemitteilung begleiten und dann stellen sich namhafte Verteter der CSU-Fraktion bei der Eröffnung mit auf das Pressebild. Wer das Projekt fördern will, sollte dies anders kommunizieren.

StR König 02.20.38 versteht die Kritik nicht, denn NorisBike ist mit Bundesmittel gefördert und da haben die örtlichen Bundestagsabgeordneten dies auch unterstützt. Er stellt richtig, es gab keine Beschwerden, die Ladenbesitzer hätten sich nur gewünscht eine Information zu bekommen. Herr Baumann hat gesagt, es wäre zeitlich nicht möglich gewesen, aber es handelte sich nur um 56 Briefe und diese hätte man schreiben können. Er und die Fraktion stehen zum Radverkehr und hat auch für dieses Projekt gestimmt.

Die Verwaltung (Herr Jülich — Vpl) 02.22.31 beantwortet die gestellten Fragen.

Die Frage mit der Karte: Bedankt sich bei Herrn König für die damalige gute Anregung, die auch gleich mit ins Projekt aufgenommen wurde. Aber es konnte damals nicht alles bewerkstellig werden in der kurzen Zeit, so wie man es gerne gewollt hätte. Mit dem Betreiber wurde jetzt vereinbart und zugesagt, dass mit den weiteren Stationen die Karten im Fahrradkorb mit angebracht werden.

Mit den Flyern und Briefen im Korb werden derzeit die Nutzer befragt. Dies ist der Teil der geförderten Evaluation.

Zur Frage Standortwechsel: Hier kann er berichten, dass bei nahezu allen Stationen, die aufgebaut wurden, eine gleichmäßige Auslastung vorliegt. Bei den wenigen Stationen, wo die Nachfrage nicht ganz so groß ist, können diese tatsächlich abgebaut und woanders wieder aufgebaut werden.

StR Baumann 02.26.20 teilt die Stilkritik von Herrn Brehm an die CSU-Fraktion, denn die Kritik der CSU- Fraktion an dem Projekt an einer vermeindlich fehlenden Genehmigung war nicht sauber recherchiert.

StR Schrollinger 02.27.27 es wurde der Standort Messe erwähnt, wurde da eventuell auch an das Klinikum gedacht? Dies wäre auch noch eine wichtige und sinnvolle Möglichkeit.

• 15 -

Die Verwaltung (Herr Jülich — Vpl) 02.27.44 erklärt, dass am Klinikum Nord bereits eine Station besteht, die aber noch verlegt werden muss, da sie von den Bäumen verharzt wird. Das Klinikum Süd liegt leider außerhalb des Bereiches. Es wird aber in ein Konzept aufgenommen, wenn in 2-3 Jahren darüber nachgedacht wird das Projekt zu vergrößern.

stellt fest, dass damit der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

. Färberstraße, Markierung eines Minikreisels

• Bericht -

StR Baumann 02.28.40 das Ergebnis ist, dass es aus sicherheits- und stadtgestalterischen Gründen nicht funktioniert und die Kosten zu hoch sind. Deshalb wird es auch heute nicht dem Rat empfohlen, da ebenso die Polizei davon abrät.

StR Krieglstein 02.29.52 möchte wissen, bis wann sieht man die Notwendigkeit die Lichtsignalanlagen zu modernisieren und zu sanieren. Man befindet sich im Tempo 30 Bereich. Wenn das in diesem Zusammhang anstünde, sollte man diesen Plan nicht verwerfen, sondern gegebenenfalls nochmal aufgreifen.

Die Verwaltung (Herr Jülich - Vpl) 02.31.36 erklärt, das Problem ist, wenn die LSA abgebaut werden soll, wird eine bessere Lösung gebraucht. Es muss jetzt überlegt werden, wie man mit 12.000 Kfz und 1.500 Fußgänger dort zu einer städtebaulichen und verkehrssicheren Lösung kommt, die nicht LSA aber auch nicht Kreisverkehr heißt. Diese Herausforderung nimmt er gerne mit auf.

damit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.

. Barrierefreiheit des S-Bahnhofs Nürnberg-Ostring hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 19.02.2009 Antrag der ODP vom 19.02.2009 Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 19.02.2009

• Bericht -

meint, die Vorlage ist ziemlich klar, denn sie zeigt, wo sich die nächsten Ziele befinden.

StR Gradl 02.33.13 möchte wissen, warum man erst jetzt die Anträge vom Februar 2009 behandelt. Zwischen der Stadt Nürnberg und dem Wirtschaftsministerium gab es im Mai 2009 einen

Schriftwechsel, da würde ihn auch die damalige Antwort des Wirtschaftsministeriums interessieren. Ihm fehlt eine Vereinbarung, um die Kosten zu ermitteln, geschweige denn, wann dies verwirklicht werden soll. Er meint der Aufzug sollte Standard sein wie beim Ostring.

StRin Seer 02.34.13 schließt sich der Aussage von Herrn Grad! an. Sie möchte auf einen Aspekt noch hinweisen, dass es im bayerisch behinderten Gleichstellungsgesetzbuch unter Artikel 10 steht, dass der öffentliche Raum wie Neubauten, Umbauten und Erweiterungsbauten barrierefrei gestaltet werden sollen. Insofern möchte sie die Stadtspitze ermuntern auch wirklich Druck auszuüben. So kann man es jedenfalls nicht belassen. Man wird nur vertröstet und die Menschen mit Behinderungen können sich dadurch im öffentlichen Raum nicht so frei bewegen.

StR Schrollinger 02.35.23 schließt sich auch seinen Vorredner an. Diesen Handlungsdruck gibt es schon seit mehreren Jahren und er kann es nicht nachvollziehen, warum soviel Zeit vergangen ist. Möchte wissen, ob es zwischen dem Schriftverkehr 26.05.2009 und 27.04.2011 vom Wirtschaftministerium eine Reaktion gegeben hat oder nicht? Wenn nicht, dann hält er es schon für einen mittleren Skandal.

StR Baumann 02.36.05 es wurde schon nachgefragt, weil sich so lange nichts getan hat. Aus dem Schreiben der Regierung geht hervor, dass die Lücke geschlossen werden soll. Dies muss dem Ministerium geglaubt werden und es kann nur mit einem Oberbürgermeisterschreiben und mit Nachdruck des Ausschusses nochmal nachgehakt werden.

bittet darum, dass dies getan wird.

StR Gradl 02.36.33 fragt, ob er es richtig verstanden hat, dass das Wirtschaftsministerium überhaupt nicht reagiert hat seit Frühjahr 2009?

Die Verwaltung (Herr Jülich — Vpl) 02.36.40 erklärt, die Verwaltung hätte es gerne schon früher beantwortet, nur fehlte die Aussage der Regierung. Mittlerweilen hat die Verwaltung eine Antwort erhalten, diese war aber sehr vertröstend. Das, was heute präsentiert wird, ist für den Freistaat und die Bahn schon mal ein Fortschritt. Die Frage ist nur, wann es kommt, wann es finanziert wird und wer es zahlt? Er erinnert sich an Fischbach, auch da hat es drei Jahre gedauert bis die Verwaltung die Zustimmung bekam.

wenn wieder eine Vertröstung auf dieses vorgesehene Oberbürgermeisterschreiben kommt, dann sollte im Ausschuss darüber berichtet werden. Nur so kann man vorgehen damit sich etwas tut. Damit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.

6. Erschließung der neuen Lok-Servicestelle am Rangierbahnhof hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 03.09.2009

• Bericht -

StR Gradl 02.38.10 meint, die Verwaltung hat die Einwände vorgetragen und es wurde nicht von der Bahn berücksichtigt, dies kreidet er auch der Regierung negativ an. Denn hier hat die Stadt Nürnberg ihr möglichstes getan. Er versteht es auch nicht, dass die Bahn keine Auflage in der Planfeststellung bekommen hat und der Bau so genehmigt wurde ohne eine bessere Erschließung. Man sollte es im Hinterkopf behalten wenn die Brunecker Straße neu geplant wird, um hier die Erschließung mit vorzusehen.

meint, dass der Bericht selbsterläuternd ist und damit zur Kenntnis gedient.

7. Zukunft und verkehrliche Erschließung des ehemaligen MMZ-Geländes in Boxdorf hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 22.04.2010

• Bericht -

erklärt, dass dies gut in der Verwaltungsvorlage dargestellt ist.

StR Brehm 02.40.15 meint, was der Investor veranstaltet ist ein ziemliches Trauerspiel. Da geht nichts vorwärts und es gibt ein Nachversorgungsdefizit in Boxdorf. Das Gelände soll dringend wiederbelebt werden, da es langsam zur Bauruine verfällt. Eine kritische Anmerkung muss er machen, wenn 2009 eine Baugenehmigung erteilt wurde, warum dann erst jetzt der Antrag beantwortet werden kann? Er geht davon aus, dass die verkehrlichen Fragen schon vor der Baugenehmigung abgeklärt wurden. Von daher wäre es wünschenswert gewesen, dass eher eine Rückmeldung gekommen wäre. Dies hätte die Möglichkeit gegeben früher Druck auf den Investor auszuüben, damit sich was tut.

StR Baumann 02.41.29 dass Baugenehmigungsverfahren muss nicht ausgeschöpft werden, aber es verfällt nach 4 Jahren. Da es erst 2009 erteilt wurde, gilt es noch nach wie vor und kann nur im Rahmen des aktiven Wirtschaftshandel ermuntert werden.

Die Verwaltung (Herr Jülich — VpI) 02.41.53 wie es Herr Brehm schon genannt hat, dass Hick Hack des Investors ist der Grund warum die Verwaltung dies noch nicht in den Verkehrsausschuss eingebracht hat. Es ist ein abgestimmter Plan, der mit dem Investor rauf und runter diskutiert wurde. Man weiß auch, dass mit den Auflagen die Erschließung gesichert ist. Sobald der Investor anfängt dies umzusetzen würde die Verwaltung auch mit dem Straßenplan nochmal in den Verkehrsausschuss kommen wegen der Kostenaufteilung,um dies dann bei SOR im Rahmen des Erschließungsantrages abzuschließen.

StR Schuh 02.43.13 meint, vielleicht sollte man sich gemeinsam mit dem Wirtschaftsreferat Gedanken machen, ob man nicht gemeinsam in eine neue Strukturplanung einsteigt, um hier was Attraktives zu bekommen, wenn der Investor dies nicht auf die Reihe bekommt. Im MMZ Bereich verändert sich sehr viel.

erklärt, dass dieses Thema in einen anderen Ausschuss gehört, aber es war wichtig darauf hinzuweisen.

StR Baumann 02.44.30 man muss auch planungsrechtlich wissen was eigentlich gewollt wird. Es sollte ans Wirtschaftsreferat weiter gegeben werden, wenn sich dort was tut. Wenn es ein Planungsthema ist, sollte dies im Stadtplanungsausschuss behandelt werden und wenn es Baugenehmigungsthema ist, ist es Sache der Bauordnungsbehörde und der Stadtplanung und dann müsste im Stadtplanungsausschuss berichtet werden.

stellt fest, dass der Bericht hiermit zur Kenntnis gedient hat.

8. Grünpfeil-Schild Einmündung Königshofer Weg / Eibacher Hauptstraße hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 16.05.2011

• Bericht -

erklärt, dass die Vorlage selbsterläuternd ist und stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.

9. Nordring / Hintermayrstraße, Optimierung für MIV und Radfahrer/Fußgänger

• Beschluss -

StRin Seer 02.46.30 erklärt, dass sie die Planung für gut findet. Sie hat noch einen Aspekt, den sie gerne anbringen möchte, an der nördl. Seite des Nordrings befinden sich im Bereich der Bushaltstelle Altglascontainer, die die Fläche für den Radfahrer einengen sowie für die wartenden Leute an der Bushaltstelle. Hier würde es schon viel helfen, wenn die Altglascontainer woanders hingestellt werden könnten.

erklärt, hier ist ein anderer Ausschuss dafür zuständig und sollte auch an diesen weiter geleitet werden. Er lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.

10. Tullnaustraße / Ostendstraße, Erschließung östliches Milchhofareal

• Beschluss -

meint, aus der Vorlage geht hervor, dass dies mit dem Investor abgestimmt ist und glaubt, dass es eine vernünftige Lösung ist.

StR Thiel 02.47.51 möchte wissen, wer mit Investor gemeint ist? Ob es sich hier um die VR Bank oder um die DIBAG handelt?

StR Baumann 02.48.07 erklärt, dass es momentan zwei Vertragspartner sind, das eine ist die DIBAG AG für die Erschließung und der andere die VR Bank. Es gibt noch andere Partner, deren Planungen erst im Baukunstbeirat beraten werden. Er bittet um Beschlussfassung, die notwendig ist, für die Erteilung der Baugenehmigung des Bauvorhabens. Dies ist auch im Rahmen der Verkehrsbesprechung mit den zuständigen Fachdienststellen so abgestimmt.

lässt abstimmen und stellt fest, dass es einstimmig so beschlossen ist.

11. Benennung einer Erschließungsstraße im Bereich des B-Plans Nr. 4583 an der Ecke Bärenschanzstraße/Willstraße von der Bärenschanzstraße nach Norden

• Beschluss -

die Vorlage ist selbsterläuternd und lässt abstimmen er stellt fest, dass es einstimmig so beschlossen ist.

12. Benennung der neuen Erschließungsstraße nördlich der Reutleser Straße

• Beschluss -

erklärt, dass die Vorlage selbsterläuternd ist und lässt abstimmen, er stellt Einstimmigkeit fest.

13. Benennung des Platzes an der Bauerngasse im Einmündungsbereich Gostenhofer Hauptstraße und Petzoldstraße

• Beschluss -

die Vorlage ist selbsterläuternd und lässt abstimmen er stellt fest, dass es einstimmig so beschlossen ist.

14. Benennung der neuen Straße im Hafenbereich, die von der Koperstraße ca. 550m nach Süden verläuft und dann nach Osten zur Bremer Straße abknickt

• Beschluss -

erklärt, dass die Vorlage selbsterläuternd ist und lässt abstimmen, er stellt Einstimmigkeit fest.

-20--

14a. Wegfall der Lichtsignalanlage Bamberger Straße / Tennenloher Straße

• Beschluss -

Die Verwaltung (Herr Jülich — Vpl) 02.50.30 erklärt, da sich der Durchbau der Bamberger Straße als schwierig erweist und es sich noch etwas hinziehen kann, soll diese LSA abgebaut werden und durch eine Querungsinsel ersetzt werden. Der Plan ist abgestimmt und kann im Sofortvollzug von SOR kurzfristig realisiert werden.

lässt abstimmen und stellt fest, dass es so beschlossen ist.

Auflagen

15. Verbesserung der Radfahrerquerung Bayreuther Straße/Ludwig-Feuerbach- Straße

• Beschluss -

die Vorlage ist selbsterläuternd und lässt abstimmen und stellt fest, dass es einstimmig so beschlossen ist.

16. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.04.2011

• Beschluss -

Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.

Nürnberg, 07.07.2011 Der Vorsitzende: \ I.V. @ \

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Der Referent: — Schriftführerin:

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich

Betreff: Nahverkehrsentwicklungsplan

Abstimmungsergebnis:

X] einstimmig [L_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Beschlussvorschlag

1. Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht des Gutachters zum Nahverkehrsentwicklungsplan zustimmend zur Kenntnis.

2. Der Verkehrsausschuss beschließt, im weiteren Verfahren den Planfall D2 nicht weiter ZU verfolgen.

3. Der Verkehrsausschuss beschließt, im nächsten Schritt folgende Einzelmaßnahmen der Planfälle D1 und D3 einer gesamtwirtschaftlichen Bewertung im Sinne einer Standardisierten Bewertung zu unterziehen:

U-Bahn nach Eibach + Stein 0 U-Bahn nach Eibach 0 Nördliche Altstadtquerung (ohne Tram über GSO-Campus) 0 Nördliche Altstadtquerung (mit Tram über GSO-Campus) 0 Tram nach Worzeldorf über Marthweg (ohne Minervastr.) Tram nach Worzeldorf über Saarbrückener Str. (ohne Minervastr.) 0 Tram nach Kornburg über Marthweg (ohne Minervastr.) 0 Tram nach Kornburg über Saarbrückener Str. (ohne Minvervastr.) Tram nach Fischbach (über Minervastr.) 0 Tram nach Reutles o Tram nach Erlangen, Uni Süd-Campus o Tram nach Zabo 0 Tram nach Brunecker Straße / Bauernfeindstraße o Durchbindung Gräfenbergbahn — Rangaubahn o o Tram zwischen Bayreuther Straße und Bucher Straße in der Pirckheimerstraße im Rahmen einer Ost-West-Verbindung

4. Der Verkehrsausschuss beschließt, für die wirtschaftlich sinnvollen Einzelmaßnahmen eine Folgekostenrechnung durchzuführen.

Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich

Betreff: Radverkehrskampagne „Nürnberg steigt auf“ hier: Bericht und Finanzierung weiterer Projekte

Abstimmungsergebnis:

[_] einstimmig [X] angenommenibeschlossen, mit 14 : 2 Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zustimmend zur Kenntnis. Der Einsatz weiterer Finanzmittel für die Fortführung der Radverkehrskampagne "Nürnberg steigt auf" soll entsprechend der vorgelegten Vorlage erfolgen. Dem Verkehrsausschuss soll in regelmäßigen Abständen über die Umsetzung der Projekte berichtet werden.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich

Betreff: Radverkehrskampagne „Nürnberg steigt auf“ hier: Bericht und Finanzierung weiterer Projekte

Abstimmungsergebnis:

L] einstimmig [L_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen DX] abgelehnt, mit 14 Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt jährlich 200.000 € für die Fortführung der Radverkehrskampagne "Nürnberg steigt auf" einzusetzen.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich

Betreff: Nordring / Hintermayrstraße, Optimierung für MIV und Radfahrer/ Fußgänger

Abstimmungsergebnis:

X einstimmig [_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Straßenplan Nordring, Ecke Hintermayrstraße, Vpl-Nr. 2.150.2.11 vom 23.03.2011 mit letzter Änderung vom 03.06.2011.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich

Betreff: Tulinaustraße / Ostendstraße, Erschließung östliches Milchhofareal a) hier: Ausbau der Bereiche 1 Linksabbiegespur in der Ostendstraße, 2 Tullnaustraße im Einmündungsbereich zur Ostendstraße und Verbreiterung des Gehweges, 3 Tullnaustraße- Stichstraße, 4 Wegeverbindung von der Kressengartenstraße zur Tullnau-Stichstraße b) hier: Ausbau des Bereiches 5 Kurzzeitparker, Gehweg und Anpassungsmaßnahmen im Straßenraum der Kressengartenstraße

Abstimmungsergebnis:

X] einstimmig [_] angenommen/beschlossen, mit Gegenstimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: a) Der Verkehrsausschuss beschließt, vorbehaltlich des Abschlusses eines Vorfinanzierungs- und Erschließungsvertrags durch den Investor den Ausbau der Tullnaustraße gemäß VpI-Plan Nr. 2.1973.2.1 vom 29.03.2011 mit letzter Änderung vom 09.06.2011 (Bereiche 1-4) und empfielt den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen.

b) Der Verkehrsausschuss beschließt, vorbehaltlich des Abschlusses einer Erschließungsverein barung bzw. vorbehaltlich der Kostenübernahme durch den Veranlasser, den Ausbau der Kressengartenstraße (Bereich 5) gemäß Straßenplan Nr. 2.1973.2.1 vom 29.03.2011 mit letzter Anderung vom 09.06.2011 und empfielt den erforderlichen Grunderwerb zu tätigen. Die Verwaltung wird ermächtigt, die Gestaltung des Quartiersplatzes am Ende der Stichstraße in Abstimmung mit allen Beteiligten als laufendes Geschäft der Verwaltung umzusetzen.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich

Betreff: Benennung einer Erschließungsstraße im Bereich des B-Plans Nr. 4583 an der Ecke Bärenschanzstraße/Willstraße von der Bärenschanzstraße nach Norden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

[|] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die neue Erschließungsstraße an der Ecke Bärenschanzstraße/Willstraße von der Bärenschanzstraße nach Norden - wie in den Beilagen dargestellt - zu benennen.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich

Betreff: Benennung der neuen Erschließungsstraße nördlich der Reutleser Straße

Abstimmungsergebnis:

X einstimmig [|] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die neue Straße nördlich der Reutleser Straße - wie in den Beilagen dargestellt - zu benennen.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich

Betreff: Benennung des Platzes an der Bauerngasse im Einmündungsbereich der Gostenhofer Hauptstraße und Petzoldstraße.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig L] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt den Platz an der Bauerngasse im Einmündungsbereich der Gostenhofer Hauptstraße und Petzoldstraße - wie in den Beilagen dargestellt - zu benennen.

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich Betreff: Benennung der neuen Straße im Hafenbereich, die von der Koperstraße ca. 550m nach Süden verläuft und dann nach Osten zur Bremer Straße abknickt.

Abstimmungsergebnis:

x] einstimmig [|] angenommenibeschlossen, mit : Stimmen [|] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die von der Koperstraße ca. 550m nach Süden verlaufende und dann nach Osten zur Bremer Straße abknickende Straße - wie in den Beilagen dargestellt - zu benennen.

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| Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich

Betreff: Wegfall der Lichtsignalanlage Bamberger Straße / Tennenloher Straße

Abstimmungsergebnis:

IX einstimmig [_] angenommen!ibeschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext:

Der Verkehrsausschuss beschließt den Abbau der Lichtsignalanlage 701 Bamberger Straße/ Tennenloher Straße und als Ersatz den Ausbau des Knotens Bamberger Straße/Tennenloher Straße/Staffelsteiner Straße nach Vpl-Plan Nr. 2.1668.2.27 vom 13.08.2010

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Verkehrsausschuss

Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich

Betreff: Verbesserung der Radfahrerquerung Bayreuther Straße/Ludwig-Feuerbach-Straße

Abstimmungsergebnis:

X] einstimmig [|] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen

Beschlusstext: Der Verkehrsausschuss beschließt die baulichen Erweiterungen der Radfahrerquerung im Zuge der Sanierung der Lichtsignalanlage LSA 175 Bayreuther Straße/Ludwig-Feuerbach-Straße gemäß LSA-Lageplan Nr. 7 vom 13.09.2010.

Il. Ref.VI/Vpl

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Verkehrsausschuss Sitzungsdatum 07.07.2011

öffentlich Betreff: Niederschriftsbeschluss des Verkehrsausschusses am 14.04.2011

Abstimmungsergebnis:

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Beschlusstext:

E Di r e i nn N e ie r d u e n r g s ch a r u i f f g t e l ü e b g e e r n . die Sitzung des Verkehrsausschusses am 14.04.2011 hat heute ohne

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