Niederschrift öffentlich

N i e d e r s c h r i f t

über die

27. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

30.06.2011

• öffentlich -

Vorsitzender: i. V. Stadtrat Raschke

Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fleck i. V. berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Schönfelder StRin Kayser StRin Heinrich StR Gradl StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Brehm, Th. StRin Soldner StR Brehm, S. (entschuldigt) StRin Loos StR Brückner StR Krieglstein StR Thiel StR Schuh StRin Wellhöfer StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer: Sachverständiger: Herr Büttner, Vorsitzender BV Nürnberger Westen e. V. (zu TOP 15)

Verwaltung: Herr Schlick, Stpl Herr Schlößl, WS Herr Weber, Stpl

Beginn: 15.01 Uhr

Ende: 16.16 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung

öffentlich

StR Raschke eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Stadterneuerungsgebiet Nördliche Altstadt

Projekt: Altstadt ans Wasser - Attraktivitätssteigerung der Pegnitz hier: Zwischenbericht zur Vorbereitung weiterer Planungen

Herr Schlößl, WS: Nimmt die Anregungen aus dem Antrag der Stadtratsfraktion der SPD vom 14.07.2010 gerne auf und berichtet, dass die Verwaltung beabsichtigt, umfangreiche Untersuchungen durchzuführen. Fügt hinzu, dass ein Büro mit der Bestandsaufnahme beauftragt werden soll und eine öffentliche Bürgerbeteiligung vorgesehen ist. Berichtet, dass die nächsten Verfahrensschritte wieder im Stadtplanungsausschuss vorgestellt werden sollen.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 02:00 Erklärt, dass zunächst Ideen gesammelt und diese anschließend aufbereitet werden sollen. Hat grundsätzlich nichts gegen die Durchführung eines Wettbewerbs einzuwenden, allerdings nicht zum jetzigen Zeitpunkt. Regt an, besser in die Planungen zum Haupt- und Obstmarkt zu investieren.

StRin Kayser: 02:36 Freut sich, dass nun eine Grundlage zur Realisierung geschaffen wird und berichtet, dass es verschiedene Plätze gibt, die dafür in Frage kämen, z. B. an der Insel Schütt oder am Nägeleinsplatz. Glaubt, dass diese Aufwertung letztendlich der Stadt als Wirtschaftsstandort zu Gute kommen wird.

StRin Wellhöfer: 04:14 Begrüßt das Projekt und hält es für sinnvoll. Hat Bedenken, wenn die Finanzierung aus dem Gesamttopf „Altstadtsanierung Nördliche Altstadt“ erfolgen soll. Befürchtet, dass die Finanzmittel nur für Haupt- und Obstmarkt ausreichen werden und hält daneben auch den Egidienplatz noch für wichtig. Regt an, dass die Verwaltung für alle Bereiche in der gesamten nördlichen Altstadt abwägen sollte, welche Projekte mit der begrenzten Finanzierung angegangen werden können.

StR Prof. Dr. Beck: 05:45 Ist der Meinung, dass sich die Bevölkerung mehr Möglichkeiten für Freizeitaktivitäten am Wasser wünscht. Berichtet, dass bereits ein internes Projekt der Fachhochschule stattgefunden hat und die Studenten ihre Ideen vorgestellt haben. Geht davon aus, dass nun viele Vorschläge kommen werden. Sieht die knappen Finanzmittel mit Sorge und wünscht der Verwaltung dafür alles Gute.

StR Brückner: 07:39 Begrüßt das Projekt und den Wettbewerb. Bittet um eine sukzessive Verwirklichung des Projektes.

StRin Kayser: 08:40 Betont, dass ihr neben den großen, teuren Projekten, die ggf. mit Sponsoren verwirklicht werden, besonders die Schaffung kleiner Projekte am Wasser wichtig sind, die mit geringem Aufwand realisiert werden können.

StR Raschke: 10:15 Der Bericht hat zur Kenntnis gedient.

Zukunft der Städtebauförderung – Bündnis für eine

Soziale Stadt

hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 10.05.2011

Herr Schlößl, WS: Erklärt, dass sich die Stadt Nürnberg bereits zur Kürzung der Städtebaufördermittel bzw. zur Sozialen Stadt engagiert hat und schon viele Städte dem Bündnis für eine Soziale Stadt beigetreten sind.

StR Raschke: 11:40 Berichtet, dass in der Bauministerkonferenz der Länder am 28.06.2011 einstimmig die Forderung an die Bundesregierung beschlossen wurde, die Städtebaufördermittel wieder auf den alten Betrag anzuheben. Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.5.

Beschluss: (Beilage 2.5) einstimmig

Parallelverfahren Breslauer Straße/ Gleiwitzer Straße

6. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt

Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan,

Bereich Breslauer Straße/ Gleiwitzer Straße

Einleitung des Verfahrens

Punkt 4: Parallelverfahren Breslauer Straße/ Gleiwitzer Straße

Bebauungsplan Nr. 4553 "Langwasser-Bad"

für das Gebiet des Langwasser-Bades, südöstlich

der Breslauer Straße und westlich der Gleiwitzer

Straße

Einleitung des Verfahrens und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

StR Raschke: Erklärt, dass Punkt 3 und 4 inhaltlich zusammen gehören.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 13:35 Erläutert anhand der Vorlage.

StR Krieglstein: 15:51 Möchte wissen, wie die verkehrliche Erschließung für das Schwimmzentrum erfolgen soll und gibt zu bedenken, dass mit weiteren Belastungen für das bestehende Wohngebiet und das Südklinikum durch Parkdruck zu rechnen ist. Erklärt, dass bereits ein Antrag der Stadtratsfraktion der CSU zur Verkehrserschließung gestellt wurde und hält eine Verbesserung der ÖPNV-Anbindung für zwingend erforderlich. Regt den Bau eines Parkdecks an und will die Freiflächen des Südklinikums bei der Planung des Schwimmzentrums berücksichtigen.

StRin Wellhöfer: 18:33 Hält nichts davon, die Grün- und Freiflächen am Südklinikum mit Parkplätzen zu bebauen und betont, dass dort sowieso ein neues Parkdeck geplant ist. Glaubt, dass eine Weiterführung der U-Bahn aus finanziellen und technischen Gründen nicht möglich ist und fügt hinzu, dass eine Renaturierung des Baches schwierig scheint.

StR Schuh: 21:57 Stellt klar, dass es nicht um die Zerstörung von Natur geht, sondern bereits heute über die Parkplatzproblematik am Südklinikum diskutiert werden muss. Regt an, auf den bestehenden Parkplatzflächen ein Parkdeck bzw. Parkhaus zu errichten.

StR Raschke: 23:03 Freut sich über das neue Schwimmzentrum und das neu ausgewiesene Wohngebiet in Langwasser.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 23:28 Kennt die Parkplatzproblematik am Südklinikum und berichtet, dass ein Parkdeck in naturschonender Bauweise und eine Parkraum-Bewirtschaftung geplant ist.

StR Krieglstein: 25:02 Fragt nach, ob die Ausführungen zur verkehrlichen Erschließung in den Rahmenplan mit aufgenommen werden können.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 25:19 Ist skeptisch, dass man die Notwendigkeit des Baus eines Parkdecks im Bereich des Bebauungsplans zum Langwasser-Bad mit dem Parkdruck am Südklinikum begründen kann.

StR Gradl: 25:45 Betont, dass das neue Bad auf jeden Fall gewollt ist und fügt hinzu, dass die Parkplatzproblematik am Südklinikum anders gelöst werden muss. Bittet darum, das Schwimmzentrum möglichst schnell zu verwirklichen.

StR Prof. Dr. Beck: 26:28 Glaubt, dass das Schwimmzentrum eine echte Bereicherung für Langwasser ist. Betont, dass seit Jahren auf die katastrophale Parkplatzsituation am Südklinikum hingewiesen wird und bis jetzt nichts passiert ist. Weist darauf hin, dass die Parkplatznot mit berücksichtigt werden muss, da die Anzahl der Patienten stetig ansteigt.

StRin Wellhöfer: 28:28 Steht hinter der Errichtung des Schwimmzentrums und hält sensibles Bauen für sinnvoll und notwendig. Betont, dass die Parkplatzsituation immer wieder Thema in den Sitzungen des Verwaltungsrats Klinikum ist. Findet, dass die jetzige ÖPNV-Anbindung relativ gut gelöst ist und glaubt, dass bei den Baumaßnahmen am Nordklinikum Geduld gefordert ist.

StR Schuh: 31:15 Weist darauf hin, dass die Bevölkerung immer älter wird und dass es für Menschen mit Gehbehinderung schwierig ist, vom unteren Parkplatz hinauf zum Südklinikum zu gelangen.

StR Gradl: 32:50 Hebt hervor, dass es um die Errichtung eines Bades geht und die Parkplatzproblematik am Südklinikum bereits bekannt und anderweitig zu lösen ist.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 33:19 Berichtet, dass es konkrete Gespräche zwischen der Klinikverwaltung und der Stadt zum Bau eines Parkhauses gibt.

StR Raschke: 33:40 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 3.5 und über Beschlussvorschlag 4.4.

Gutachten: (Beilage 3.5) einstimmig

Beschluss: (Beilage 4.4) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4595

für das Gebiet zwischen der Beuthener Straße, der

Hans-Kalb-Straße, der Bahnlinie Regensburg Hbf –

Nürnberg Hbf sowie den ehemaligen Grundig-

Türmen; Bericht über das Wettbewerbsergebnis und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass ein Wettbewerb stattgefunden hat und der Entwurf des Büros Baumschlager & Eberle ausgewählt worden ist. Erklärt, dass das „Gärtla“ dabei erhalten bleiben soll und der Entwurf den Vorstellungen der TeamBank entspricht.

StRin Wellhöfer: 36:22 Glaubt, dass sich die Form des Gebäudes sehr gut in die Umgebung einfügt, jedoch beim Zugang zur S-Bahn noch Nachbesserungsbedarf besteht.

StR Thiel: 37:33 Lobt das vorbildliche Prozedere und hofft, dass für den Zugang zur Bahn noch eine Lösung gefunden werden kann.

StRin Kayser: 38:38 Betont, dass seitens der TeamBank ein sehr hochkarätiger Wettbewerb ausgelobt wurde. Findet, dass sich der Entwurf des Büros Baumschlager & Eberle gut in die Umgebung einfügt und sich gleichzeitig eine hohe Signifikanz für die Bank ergibt.

StR Raschke: 39:30 Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.4.

Beschluss: (Beilage 5.4) einstimmig

Bebauungsplan-Nr. 4596 "Kerngrundstück Q 1"

(ehem. Quelle-Versandzentrum) für ein Gebiet

südlich der Fürther Straße, westlich der Adam-Klein-

Straße, nördlich der Wandererstraße und östlich der

Flurstücke Nr. 989 und 991/4, Gmkg. Höfen

Konkretisierung der Planungsziele

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass es heute um die Konkretisierung der Einzelhandelsflächen geht und fügt hinzu, dass diese auf die Flächengrenze von 18.851 m² zu deckeln sind. Weist darauf hin, dass unter TOP 18 die Veränderungssperre zu beschließen ist.

StR Raschke: 41:21 Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.3.

Beschluss: (Beilage 6.3) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4543 für das Gebiet nördlich der

Fürther Straße, östlich der Ringbahn, südwestlich

der Pegnitz und westlich der Raabstraße (ehemaliges

AEG-Areal)

Konkretisierung der Planungsziele

StR Dipl.-Ing. Baumann: Berichtet, dass es um die Konkretisierung der Planungsziele geht, wie im Beschlussvorschlag ausgeführt.

StR Raschke: 43:13 Abstimmung über Beschlussvorschlag 7.5.

Beschluss: (Beilage 7.5) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4604 für ein Gebiet südlich der

Dieselstraße, westlich der Hansastraße und nördlich

der Bahnlinie Nürnberg-Schnelldorf -Hansa-Park-

Einleitung des Verfahrens

Herr Weber, Stpl: Um die Erschließung zu sichern und um Baurecht zu schaffen, soll der Bebauungsplan eingeleitet werden. Erklärt, dass sich die Verwaltung erst am Anfang des Verfahrens befindet und nun ein Meinungsbild der Bürgerinnen und Bürger sowie der Träger öffentlicher Belange einholen möchte.

StR Prof. Dr. Beck: 44:56 Bedauert, dass sich im Südosten des Gebietes rund um den Fernmeldeturm nichts tut und ist der Meinung, dass der Turm touristisch viel zu wertvoll ist, um ihn in einem Gewerbegebiet verkümmern zu lassen. Glaubt, dass man für die Bevölkerung und den Tourismus Kapital daraus schlagen könnte. Schlägt vor, sich Gedanken über Baufeldverschiebungen zu machen, um das Umfeld des Turms zu verbessern.

StR Thiel: 47:27 Erinnert bezüglich des Fernsehturms an die Fehler aus der Vergangenheit und hat kein Problem damit, bei den Geschossen Zugeständnisse zu machen, um den Turm langfristig frei zu stellen.

StRin Wellhöfer: 50:05 Bittet um fachliche Darstellung durch die Verwaltung, was möglich ist.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 51:07 Sagt zu, dass die Verwaltung darüber nachdenken wird, die Gebäude anders zu lagern, um das Umfeld zu verbessern und dann mit einem neuen Konzept auf die Stadtratsfraktionen zukommen wird.

StR Raschke: 51:42 Abstimmung über Beschlussvorschlag 8.4.

Beschluss: (Beilage 8.4) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4605 für das Gebiet südlich der

Leyher Straße zwischen der Dottenheimer Straße im

Osten und der Rehdorfer Straße im Westen

Einleitung des Verfahrens

Herr Weber, Stpl: Berichtet, dass es sich um das Kartonax-Grundstück handelt und eine städtebauliche Neuordnung angestrebt wird. Erklärt, dass beabsichtigt ist, das Verfahren aus dem großen Bebauungsplan herauszulösen, um die Wohnbebauung an dieser Stelle zu ermöglichen. Verweist in diesem Zusammenhang auf die noch später in dieser Sitzung zu beschließende Veränderungssperre unter TOP 15.

Herr Büttner, Vorsitzender BV Nürnberger Westen e. V.: 54:19 Begrüßt den Erlass der Veränderungssperre zu TOP 15, da dem ausufernden Autohandel in der Fugger- und Leyher Straße entgegen gesteuert werden muss. Bedankt sich bei Herrn Weber für die Unterstützung.

StR Raschke: 55:22 Abstimmung über Beschlussvorschlag 9.5.

Beschluss: (Beilage 9.5) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4606 "Äußere Bucher Straße

Süd" für ein Gebiet zwischen Erlanger Straße, Kilian-

straße, Äußere Bucher Straße und Wolfgangstraße

Einleitung

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass mit dem Bebauungsplan eine sog. Megalight-Werbeanlage ausgeschlossen werden soll, für die ein Bauantrag vorliegt. Fügt hinzu, dass beabsichtigt ist, die Werbeanlagen an der Erlanger Straße generell zu sortieren und dass dieser Punkt in Verbindung mit TOP 17 zu sehen ist.

StR Raschke: 56:30 Abstimmung über Beschlussvorschlag 10.3.

Beschluss: (Beilage 10.3) einstimmig

B-Plan Nr. 4607, "südlich Laufamholzstraße" , für das

Gebiet südlich der Laufamholzstraße, westlich der

Eslarner Straße, nördlich der Bahnlinie Nürnberg Hbf

- Irrenlohe bis einschließlich der Flurstücke Nr. 414

und 414/6, Gmkg. Mögeldorf

Einleitung

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass ein Bebauungsplanverfahren angestrebt wird, um eine Großspielhalle im Gewerbegebiet in Laufamholz zu verhindern und fügt hinzu, dass das Gewerbegebiet als solches aufrecht erhalten bleiben soll. Verweist darauf, dass dieser Punkt mit TOP 16 zusammenhängt.

StR Raschke: 57:39 Abstimmung über Beschlussvorschlag 11.3.

Beschluss: (Beilage 11.3) einstimmig

Änderung des Bebauungsplans Nr. 3510 für das

Gebiet zwischen Reutersbrunnen-, Himpfelshof-,

Bleich-, Bärenschanz- und Willstraße

Punkt 13: Satzung zur Änderung des Bebauungsplans Nr. 3770

für das Gebiet zwischen Kilianstraße (früher Groß-

reuther Straße), Flataustraße, Schäferstraße, Ring-

bahn und dem Sportgelände des Tennis-Club Noris-

Weiß-Blau

Einleitung und frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass eine Abstimmung mit SÖR erfolgt ist und aus Abrechnungsgründen eine Anpassung der beiden Bebauungspläne erforderlich ist.

StR Raschke: 58:46 Abstimmung über Beschlussvorschlag 12.3 und 13.3.

Beschluss: (Beilage 12.3) einstimmig

Beschluss: (Beilage 13.3) einstimmig

Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre

Nr. 64 für ein Gebiet zwischen Königstorgraben,

Marienstraße, Gleißbühlstraße und Bahnhofstraße

Erlass der Satzung

Herr Weber, Stpl: Bittet um Zustimmung zur Verlängerung der Veränderungssperre Nr. 64, um weitere Spielhallen zu vermeiden.

StR Raschke: 59:46 Abstimmung über Beschlussvorschlag 14.3.

Beschluss: (Beilage 14.3) einstimmig

Veränderungssperre Nr. 70 für das Gebiet der

Grundstücke Fl.-Nrn. 139/3, 139/4, 178/1, 178/5, 179/1,

180, 180/3, 180/10, 180/11, 180/12, 180/13, 180/14, 181

und 181/3 jeweils Gmkg. Sündersbühl südlich der

Leyher Straße, zwischen Rehdorfer Straße und

Dottenheimer Straße

Erlass der Satzung

StR Raschke: Bezug zu TOP 9. Abstimmung über Beschlussvorschlag 15.3.

Beschluss: (Beilage 15.3) einstimmig

Veränderungssperre Nr. 71 für das Gebiet der

Grundstücke Fl.-Nrn. 395/5 und 395/6 jeweils Gmkg.

Mögeldorf, nördlich der Schönseer Straße

Erlass der Satzung

StR Raschke: Bezug zu TOP 11. Abstimmung über Beschlussvorschlag 16.3.

Beschluss: (Beilage 16.3) einstimmig

Veränderungssperre Nr. 72 "Äußere Bucher Straße

Süd" für die Flurstücke Nrn. 141/3, 5/1, 138/4, 136/7,

6, 8/6 teilw., 136/5, 136/4, 136/3, 10 und 134 jeweils

Gmkg. Thon

Erlass der Satzung

StR Raschke: Bezug zu TOP 10. Abstimmung über Beschlussvorschlag 17.3.

Beschluss: (Beilage 17.3) einstimmig

Veränderungssperre Nr. 73 für das Gebiet südlich

der Fürther Straße, westlich der Adam-Klein-Straße,

nördlich der Wandererstraße und östlich der Flurstü-

cke Nrn. 989 und 991/4 Gmkg. Höfen

Erlass der Satzung

StR Raschke: Bezug zu TOP 6. Abstimmung über Beschlussvorschlag 18.3.

Beschluss: (Beilage 18.3) einstimmig

Das Lichtkonzept der Nürnberger Altstadt

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass das Lichtkonzept zum Einen die Illuminierung der Stadtmauer mit ihren Türmen sowie zum Anderen die Pegnitz mit ihren Brückenanlagen und die Plätze und Kirchen rund um den Hauptmarkt umfasst. Fügt hinzu, dass das Lichtkonzept bereits in einem Flyer vorgestellt wurde, den die Mitglieder des Stadtplanungsausschusses erhalten haben. Berichtet, dass das Konzept in kleinen Schritten umgesetzt werden soll und die Ausschussmitglieder noch einen Plan erhalten könnten auf Nachfrage.

StRin Kayser: 1:02:44 Bedankt sich bei SÖR und dem Stadtplanungsamt. Berichtet, dass sie sich bereits bei einer Nachtführung gemeinsam mit Frau StRin Wellhöfer von der Wirkung der Beleuchtung der Agnesbrücke überzeugen konnte.

StRin Wellhöfer: 1:04:11 Schließt sich dem Lob an und fügt hinzu, dass sie die Beleuchtung sehr beeindruckt hat. Hält die Kosten in Höhe von 10.000 € bis 15.000 € im Vergleich zu anderen touristischen Werbemaßnahmen für verhältnismäßig gering und regt an, nach Sponsoren zu suchen.

StR Krieglstein: 1:05:54 Bedankt sich bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Stadtplanungsamtes und SÖR und ist der Meinung, dass das Konzept insgesamt schlüssig ist.

StR Prof. Dr. Beck: 1:06:46 Bedankt sich bei der Verwaltung für ihre Arbeit und berichtet, dass z. B. Straßburg sehr schön beleuchtet ist. Befürchtet jedoch, dass nun in der Bevölkerung Erwartungen geweckt werden könnten, die nicht zu erfüllen sind, weil die finanziellen Mittel fehlen. Bittet darum, sich intensiv über die Finanzierung Gedanken zu machen, z. B. mit Sponsoring.

StR Raschke: 1:08:43 Abstimmung über Beschlussvorschlag 19.4.

Beschluss: (Beilage 19.4) einstimmig

Planungsüberlegungen für den Bereich Mannert-

straße

Herr Weber, Stpl: Erläutert, dass in der Planung grob Bauflächen dargestellt wurden, auf denen sich die Justiz, die VAG sowie die Feuerwache gut sortieren können. Berichtet, dass für die Anwohner in diesem Gebiet die Möglichkeit einer Abgrenzung durch Grünverbindungen besteht und mit diesem Rahmenkonzept eine Aufwertung stattfinden kann.

StR Thiel: 1:10:25 Hätte sich mehr von dem Konzept erwartet, was die Fürther Straße angeht. Ist der Meinung, dass der Bereich um den Justizpalast die Chance bietet, Nachbesserungen vorzunehmen. Betont, dass besonders der Platz vor dem Saal 600 einen konzeptionellen Ansatz benötigt und fügt hinzu, dass eine räumliche Vorstellung für diesen Bereich mit einfließen sollte.

StR Raschke: 1:12:11 Weist darauf hin, dass den Ausschussmitgliedern der Handlungsspielraum der Verwaltung bekannt sein dürfte und eine schnelle Lösung nicht in Sicht ist.

StR Krieglstein: 1:12:56 Bemängelt, dass im Nutzungskonzept eine Darstellung der verkehrlichen Erschließung vor dem Schwurgerichtssaal, die vor allem für Busreisende wichtig ist, fehlt. Bittet darum, die Entwicklung in den nächsten Jahren mit zu berücksichtigen.

Herr Weber, Stpl: 1:13:50 Erklärt, dass der Plan nur für den Bereich der Mannertstraße aufzeigt, wie sich die Verwaltung Zäsuren und Gliederungen vorstellt, was jedoch keine Auswirkungen auf das Möbel- Quelle-Areal und den Saal 600 hat. Bittet um Verständnis, dass noch keine Baustrukturen präsentiert werden können, da von den Grundstückseigentümern noch keine Planungen vorliegen.

StR Raschke: 1:14:57 Abstimmung über Beschlussvorschlag 20.3.

Beschluss: (Beilage 20.3) einstimmig

Städtebauliche Entwicklungsmaßnahme Nürnberg-

Herpersdorf

Jahresabschluss 2010 mit Lagebericht 2010 des Regiebetriebes STEM

StR Raschke: Die Verwaltung verweist auf die Vorlage. Abstimmung über Gutachtenvorschlag 21.3.

Gutachen: (Beilage 21.3) einstimmig

A u f l a g e

Punkt 22: Auflage der Niederschrift über die 26. Sitzung des Stadtplanungsaus-

schusses vom 19.05.2011 (öffentlicher Teil)

StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: gez. i. V. Raschke

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter

Der Referent VII: gez. i. V. Baumann