NIEDERSCHRIFT
über die 17. Sitzung
des Umweltausschusses
vom 29.06.2011
im Großen Sitzungssaal, Fünferplatz 2, 2. Stock
- öffentlich -
‚Vorsitzender: i.V. BM Dr. Gsell
Referent: StR Dr. Pluschke
Ehrenamtliche Stadträte: StR Würffel StR Brückner StR Raschke StR’in Buchsbaum StR’in Bauer StR’in Alesik StR Lunz StR’in Hölldobler- StR Groh Schäfer StR Agathagelidis StR’in Bär StR‘in Limbacher StR Sendner StR’in Zadek StR'in Seer StR Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: Herr Munzert, LfU Ulrich Fitzthum, Klaus Winkelmair, WWA Nürnberg Dr. Klaus Köppel, UwA StR’in Padua, Linke Liste StR Thorsten Brehm Beginn der Sitzung: 15:58 Uhr Ende der Sitzung: 18:14 Uhr
Schriftführung: Frau Laugner
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-2-
BM Dr. Gsell eröffnet die 17. Sitzung des Umweltausschusses und stellt die ordnungsgemäße Ladung und Beschlussfähigkeit fest. Es liegt ein Dringlichkeitsantrag der ödp vor. Es besteht Einverständnis, das der Antrag als TOP 6 A in die Tagesordnung aufgenommen wird.
TAGESORDNUNGSPUNKT 1 Anpassung des Lufthygienischen Landesüberwachungssystems Bayern
StR Dr. Pluschke 00:01:40
Herr Munzert, LfU 00:04:00 erläutert das LÜB-Messnetz.
StR Würffel 00:17:00
BM Dr. Gsell 00:19:30
StR’in Seer 00:19:55
StR Schrollinger 00:21:35
BM Dr. Gsell 00:23:10
StR Sendner 00:23:15
Herr Munzert 00:24:40
BM Dr. Gsell 00:28:55
StR Dr. Pluschke 00:29:10 dankt ausdrücklich für die gute Zusammenarbeit mit dem LfU.
Herr Munzert 00:35:10
BM Dr. Gsell 00:35:54 stelit fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 2 Informationsverbesserung für N-Ergiekunden hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 25.03.2011
StR Dr. Pluschke 00:36:25
StR Brückner 00:37:31 er spricht das Projekt Energieschuldenprävention/Energiesparprojekt des Sozialreferates an. Da das Projekt sehr erfolgreich ist, möchte er wissen, ob dieses Projekt nicht für alle Haushalte sinnvoll wäre. -
BM Dr. Gsell 00:38:38 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 3 Entwicklung Wöhrder See
StR Dr. Pluschke 00:39:07
Herr Fitzthum, WWA 00:40:38
erläutert den aktuelien Stand der Überlegungen sowie den geplanten zeitlichen Ablauf.
Dr. Köppel 01:03:35
StR Dr. Pluschke 01:10:35
BM Dr. Gsell 01:15:30
StR Würffel 01:16:50
StR Brückner 01:21:20
StR Schrollinger 01:25:00
StR’in Seer 01:29:15
Herr Fitzthum 01:34:00
Dr. Köppel 01:42:00
BM Dr. Gsell 01:43:25 läßt über den Beschlussvorschlag abstimmen. Beschluss: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 4 Gefährdung des Grundwassers durch die geplante PWC-Anlage bei Birnthon hier: Antrag der Stadtratsgruppe Linke Liste vom 07.01.2011
StR’in Padua 01:43:50 begründet den Antrag.
StR Dr. Pluschke 01:50:20
BM Dr. Gsell 01:53:35 gibt zu Protokoll, dass er die nachfolgende Äußerung nicht als Verwaltungsmitarbeiter sondern als örtlicher Stadtrat abgibt. Er erläutert seinen Standpunkt zur geplanten PWC-Anlage.
StR Schrollinger 01:56:35 vermisst die zugesagte Information, wenn bauliche Maßnahmen vollzogen werden. Er möchte wissen warum dies unterblieben ist. Er stellt den mündlichen Antrag, dass der Umweltausschuss den Standort an dieser Stelle nicht für richtig hält und das Ansinnen eher in Richtung Autohof gehen müsste.
BM Dr. Gsell 01:59:55 erklärt, dass bereits ein anders lautender Beschluss im Stadtrat gefasst wurde. Er empfiehlt Herrn Schrollinger, einen Antrag für den Stadtrat mit folgendem Inhalt zu stellen: die bisherige Stellungnahme der Stadt wird nochmals überdacht, eine PWC-Anlage an dieser Stelle wird abgelehnt, nach einem geeigneten Standort für einen Autohof im Bereich Nürnberg-Süd wird gesucht.
StR’in Seer 02:00:45
StR Würffel 02:03:05
BM Dr. Gseli . 02:06:30 steilt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORNDUNGSPUNKT 5 Wettbewerb „Hauptstadt des Fairen Handels“ 2011 hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 28.03.2011
StR Würffel 02:07:15 dankt der Verwaltung für den Bericht.
BM Dr. Gsell 02:07:30 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 6 Aufhebung der Verordnung über das Verbrennen holziger Gartenabfälle aus Gärten innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Stadt Nürnberg (GartenabfallverbrennungsVO - GartenAbfVO)
BM Dr. Gsell 02:07:45 lässt über den Gutachtensvorschlag abstimmen. Gutachten: - einstimmig beschlossen siehe Anlage
TAGESORDNUNGSPUNKT 6A Umweltbelastung durch Feuerlöschschaum am Flughafen hier: Dringlichkeitsantrag der ödp vom 28.06.2011
StR Dr.Pluschke 02:08:15
Dr. Köppel 02:09:18 berichtet über den aktuellen Sachstand.
StR Würffel 02:17:35
Dr. Köppel 02:18:05
BM Dr. Gsell 02:18:30 stelit fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TAGESORDNUNGSPUNKT 7 Niederschrift über die 16. Sitzung des Umweltausschusses vom 18.06.2011
Die Niederschrift über die 16. Sitzung des Umweltausschusses vom 18.06.2011 wird einstimmig genehmigt.
BM Dr. Gsell schließt die Sitzung um 18:14 Uhr.
ML An) | (c ro
Der Vorsitzende IV. Der Referent Die Schriftführerin {BM Dr. Gsell) {SIR Dr. Pluschke) (Frau Laugner)
. Gutachten
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 29.06.2011
öffentlich
Betreff: Aufhebung der Verordnung über das Verbrennen holziger Gartenabfälle aus Gärten innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Stadt Nürnberg (GartenabfallverbrennungsVO - GartenAbfVO)
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
[[] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [_] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Der Ausschuss begutachtet die beiliegende Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über das Verbrennen holziger Gartenabfälle aus Gärten innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile der Stadt Nürnberg (GartenabfallverbrennungsVO - GartenAbfVO) und empfiehlt dem Stadtrat, diese Verordnung zu erlassen.
ll. Stadtratssitzung
Il. Abdruck an: [I Ref. VOrgA X ASN
Ü] Ref. I/Stk oO
X RA m
Vorsitzendefr): Schriftführer(in):
ev
.
ı. Beschluss
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 29.06.2011
öffentlich
Betreff: Entwicklung Wöhrder See
Abstimmungsergebnis: .
einstimmig [[] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [1] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Den im Sachverhalt beschriebenen weiteren Vorgehen wird grundsätzlich zugestimmt. Für das weitere Vorgehen wird die Verwaltung beauftragt:
® Die konkrete Ausgestaltung des weiteren Planungs- und Beteiligungsprozesses mit den staatlichen Stellen zeitnah zu vereinbaren und darüber zu berichten, ® Die Einrichtung eines Projektbeirates mit dem federführenden staatlichen Wasserwirtschaftsamt zu vereinbaren, « Die für die erforderlichen Maßnahmen notwendigen Mittel im Rahmen der Aufstellung von MIP und Haushaltsplan anzumelden.
N. Ref. II/UwA
Hi. Abdruck an:
[[] Ref. VOrgA [] Ref. IVStk
u
Vorsitzendefr): \Referent(in): Schriftführer(in):
h
log
In
ı. Beschluss-Auflage
Umweltausschuss
Sitzungsdatum 27.07.2011
öffentlich
Betreff: Niederschrift über die 17. Sitzung des Umweltausschusses vom 29.06.2011
Abstimmungsergebnis:
X] einstimmig
[_] angenommen/beschlossen, mit : Stimmen [I] abgelehnt, mit Stimmen
Beschlusstext: Die Niederschrift über die 17. Sitzung des Umweltausschusses vom 29.06.2011 hat zur Kenntnis gedient.
- Ref. lil
il. Abdruck an:
Ü] Ref. VOrgA n [] Ref. I/Stk o I
Refefenfäin): Schriftführerf(in):
\ m | (re
0102.80