Anlage: Lagebericht

Lagebericht

A. Geschäftsfelder

Die Stadt Nürnberg als kreisfreie Gemeinde ist für die in ihrem Gebiet anfallenden Abfälle öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger (örE) im Sinne des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes. Die sich aus dem KrW/AbfG ergebenden Aufgaben erfüllt die Stadt als Pflichtaufgaben im eigenen Wirkungskreis (entsorgungspflichtige Körperschaft). Im Rahmen der innerstädtischen Organisation nimmt der Eigenbetrieb ASN die Pflichten des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers wahr.

Die Abfallentsorgung umfasst die Verwertung und die Beseitigung von Abfällen.

Die abfallwirtschaftlichen Maßnahmen

• Sammeln

• Einsammeln durch Hol- und Bringsysteme

• Befördern

• Behändeln

• Lagern

• Behandeln von Abfällen

• Ablagern von Abfällen zur Beseitigung

werden durch ASN bzw. durch beauftragte Dritte durchgeführt.

Zur Erfüllung der Aufgaben Förderung der Abfallvermeidung, Verwertung von Abfällen und Beseitigung von Abfällen betreibt die Stadt eine öffentliche Einrichtung und stellt geeignete Einrichtungen und Anlagen zur Verfügung.

Daneben führt sie Maßnahmen zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen (Abfallberatung) durch.

ASN vollzieht hierbei die Abfallwirtschaftssatzung und die Abfallgebührensatzung der Stadt Nürnberg.

Im Rahmen der interkommunalen Zusammenarbeit übernimmt ASN - jeweils auf der Basis ent-

sprechender Zweckvereinbarungen - die Abfälle zur Beseitigung aus

• dem Landkreis Nürnberger Land,

• der Stadt Fürth,

• dem Landkreis Fürth und

• der Stadt Schwabach

• dem Landkreis Roth gemeinsam mit dem Landkreis Nürnberger Land

(für das Gebiet des Gewerbeparks Feucht)

zur Behandlung in der MVA-Nürnberg. Für das Stadtgebiet Stein führt ASN die Rest-, Bio- und

Sperrmüllsammlung — auf der Grundlage einer Zweckvereinbarung mit dem Landkreis Fürth dureh.

Abfallwirtschaft

Im Bereich Abfallwirtschaft werden alle Tätigkeiten und Aufgaben durchgeführt bzw. bearbeitet, die mit dem Vermeiden, Verringern, stofflichen Verwerten von Abfällen, der Einsammlung und dem Transport von Abfällen und der Abfallberatung zusammenhängen.

Zu den Aufgaben gehören:

e Müllabfuhr zum Einsammeln und Befördern von Abfällen innerhalb der Systemabfuhr (Abfuhr von Abfällen, die in den nach der AbfS zulässigen Abfallbehältern an den angeschlossenen Grundstücken überlassen werden). Für die Restmüllabfuhr sind ca. 81.500 graue Abfallbehälter, für die Biomüllabfuhr sind ca. 35.000 Biotonnen aufgestellt. Die Abfallbehälter werden mindestens einmal pro Woche geleert. Die Leistung wird im sog. Vollservice erbracht, d.h. die Abfallbehälter werden vom Personal der Müllabfuhr vom jeweiligen Standplatz geholt, zum Sammelfahrzeug transportiert, entleert und wieder zurückgestellt.

» Bereitstellung, Umtausch, Reparatur und Volumenänderung der stadteigenen Abfallbehälter mit der Erledigung von ca. 7.000 Aufträgen pro Jahr.

e Sicherstellen der Abfuhrlogistik mit Personal- und Fahrzeugeinsatz für 27 Restmüll-, 13 Biomüll-, 3 Sperrmülltouren und 2 Behälterausfuhrtouren sowie der zwei Abfuhrtouren für die Abfallentsorgung im Stadtgebiet Stein. j

e Sperrmüllabfuhr auf Abruf Aufnahme, Disponierung und Erledigung von ca. 11.000 Sperrmüllabholaufträgen pro Jahr einschließlich separater Erfassung von verwertbaren Materialien und Elektronikschrott im Rahmen der Sperrmüllabholung.

e Containerdienst mit Absetz- und Abrollcontainern sowie Müllpresscontainern von 5,5 m? bis 30

m’ für Sonderabfuhren, Gartenabfallsammlung und die Entsorgung von Großbetrieben.

e Betrieb einer mobilen Schadstoffsammelstelle für die Annahme von Problemabfällen aus Haushalten und aus dem vergleichbaren Kleingewerbe, das den Bürgern im regelmäßigen Wechsel bei den Wertstoffhöfen zur Verfügung steht.

e Betrieb von 5 offenen und 2 mit Personal ausgestatteten Gartenabfallsammelstellen zur Annahme von ca. 22.000 t Gartenabfällen jährlich. Einmal jährlich Durchführung einer stadtweiten Christbaumsammlung an über 100 Plätzen.

s Betrieb von 6 Wertstoffhöfen zur Annahme von Abfällen zur Verwertung und Sperrmüll mit einem beauftragten Dritten als Betriebsführer; Einrichtung von Sammelstellen für Elektro- und Elektronikaltgeräte auf den Wertstoffhöfen. Bereitstellung von Mehrweggeschirr und Geschirrmobilen für private Nutzung durch Haushalte.

e Organisation der Altpapiersammlung im Holsystem „Blaue Tonne“; operative Durchführung der

• Sammlung durch private Entsorgungsunternehmen.

e Abstimmung der Sammelsysteme für gebrauchte Verkaufsverpackungen auf die Sammelsysteme der Stadt mit den Systembetreibern (Gelber Sack, Altglascontainer); operative Durchführung erfolgt rein privatwirtschaftlich durch Entsorgungsfirmen, die von den Systembetreibern beauftragt sind.

e Bearbeitung von Entsorgungsnachweisen im Vollzug der Nachweisverordnung für die Annahme von Abfällen in der MVA und auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd*.

e Abfallberatung durch hauptamtliche und ehrenamtliche Abfallberater direkt im Haushalt oder an Informationsständen bzw. am „ASN-Infomobil“.

e Förderung der Eigenkompostierung durch Beratung und Gewährung eines Zuschusses für den Kauf eines Komposters.

e Anpassung und Aktualisierung der Abfallwirtschafts- und der Abfallgebührensatzung.

e Abschluss von Verträgen mit Dritten zur Erfüllung abfallwirtschaftlicher Aufgaben einschließlich Ausschreibungen, Vertragsanpassungen und Abrechnung der Vertragsleistungen.

e Führung des Bereiches Einsammlung und Beförderung als Entsorgungsfachbetrieb.

Entsorgungsanlagen

Die Aufgaben und Tätigkeiten im Bereich Entsorgungsanlagen umfassen die Beseitigung von brennbaren Abfällen aus Haushalten und Gewerbebetrieben sowie die energetische Verwertung von Abfällen aus Gewerbebetrieben in der Müllverbrennungsanlage. Weiterhin werden nicht brennbare Abfälle auf der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd durch Deponierung beseitigt. Schließlich ist noch die bereits geschlossene Deponie Nürnberg-Nord in der Nachsorgephase zu betreu-

‘en.

Müllverbrennungsanlage (MVA)

Die Müllverbrennungsanlage auf dem Betriebsgelände Hintere Marktstraße 4 im Nürnberger Stadtteil Schweinau wurde 2001 in Betrieb genommen.

Sie verfügt über drei baugleiche Verbrennungslinien mit einer Durchsatzleistung von jeweils 10,5 t Müll pro Stunde mit einer nominellen Verbrennungskapazität von jährlich 204.000 t Abfall.

Bei der thermischen Abfallbehandlung wird in Kesselanlagen, die der Verbrennung nachgeschaltet sind, Dampf erzeugt. Dieser Dampf wird an das benachbarte Heizkraftwerk Sandreuth der N- ERGIE AG abgegeben und dort in einer Turbinenanlage zur Strom- und Fernwärmeproduktion genutzt. Durch die Verbrennung von Abfällen und die Nutzung der dabei frei werdenden Energie werden fossile Brennstoffe, wie z.B. Erdgas, ersetzt. Der große Anteil von CO2-neutralen Brenn-

stoffen im Abfall (Holz, Papier, organische Stoffe, ...) bewirkt somit bei gleicher Energieausbeute

eine jährliche Einsparung bei der CO2-Abgabe in die Atmosphäre von bis zu 120.000 t. Die Abgase aus der Abfallverbrennung werden in komplexen Abgasreinigungsanlagen von Staub,

gasförmigen Schadstoffen (z.B. Chiorwasserstoff, Schwefelwasserstoff, Stickoxyde), Schwerme-

tallen und Dioxinen bis auf geringe Konzentrationen weit unterhalb der gesetzlich vorgeschriebe-

nen Grenzwerte befreit.

In den Abgasreinigungsstufen der katalytischen Stickoxidabscheidung (SCR) werden seit Oktober

2010 die dort bisher vorhandenen Erdgas-Flächenbrenner durch dampfbetriebene Wärmetau-

scher ersetzt. Damit wird neben einer deutlichen Reduzierung von Energieverbrauchskosten eine weitere Minderung der Kohlendioxidemissionen (CO2) aus der MVA bewirkt.

Die Rückstandsprodukte des Verbrennungsprozesses wie Schlacke und Metallschrott, aber auch staubförmige Kessel- und Flugaschen sowie Gips und Sole können vollständig einer Verwertung zugeführt werden.

Für die „Abfälle zur Beseitigung“ ist die Verbrennungsgebühr in der Abfallgebührensatzung festgelegt. Die Anlieferveorn „Abfällen zur energetischen Verwertung“ entrichten ein privatrechtliches Entgelt.

Deponien

Um die gesetzlich geforderte Entsorgungssicherheit für nicht brennbare Abfälle zu gewährleisten, betreibt die Stadt Nürnberg als entsorgungspflichtige Gebietskörperschaft seit 1983 die Reststoffdeponie Nürnberg-Süd mit einer ursprünglichen Gesamtkapazität von 1,5 Mio. m’, wovon Ende 2010 noch ca. 330.000 m? als freies Verfüll-Volumen verfügbar waren.

Die derzeit im Ablagerungsbetrieb befindlichen Deponieabschnitte entsprechen den Anforderungen der Klasse Il gemäß Deponieverordnung (DepV).

Die Gebühren werden nach Anliefermenge und Anlieferart, gemäß der Abfallgebührensatzung, über Gebührenbescheide von den Anlieferern erhoben. Wie im Kommunalabgabengesetz vorgesehen sind in die Gebühren auch Nachsorge- und Rekultivierungskosten eingerechnet.

Wirtschaftliche und ökologische Kriterien erfordern in nächster Zeit Festlegungen über die weitere Dauer des Ablagerungsbetriebes auf der Reststoffdeponie Süd. Die Vorhaltung eines großen verfügbaren Deponievolumens bedingt bei den derzeit geringen abzulagernden Abfallmengen hohe Aufwendungen für Betrieb und Instandhaltung über die absehbare Verfülldauer von mehr als 25 Jahren bis 2040 (siehe auch Kapitel H.).

Die von 1954 bis 1983 betriebene Deponie Nord wurde nach der Schließung mit einer Oberflächenabdichtung versehen und rekultiviert. Aufwendungen entstehen derzeit nur noch für die laufende Überwachung und die Instandhaltung der baulichen Einrichtungen (z.B. Gasbrunnen). Für eventuelle zukünftige Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der weiteren Nachsorge wurde eine Rückstellung in Höhe von ca. 6,6 Mio. EURO gebildet.

Struktur und Geschäftsbereiche des ASN im Wirtschaftsjahr 2010

Werklieitung

Kaufmännische Bereich Bereich Angelegenheiten Abfallwirtschaft Entsorgungsanlagen

Allgemeine Verwaltung Logistik Müllverbrennungsanlage

Müllabfuhr Personalwesen Instandhaltung Sperrmüll

Finanzen / Verwertung Anlagenbetrieb Rechnungswesen

Kundenbüro Kontrolle Controlling Behälterservice

Nachweisverfahren Materialwirt- Deponien schaft Beschwerdemanagement

B. Lage des Unternehmens

Grundiage der Geschäftstätigkeit von ASN als Eigenbetrieb der Stadt Nürnberg sind die zur Abfallwirtschaft vom Nürnberger Stadtrat erlassenen Satzungen. ASN ist zur Erfüllung der gesetzlich vorgegebenen Pflichten der Stadt Nürnberg hoheitlich tätig. Die Stadt Nürnberg zählte zum Jahresende 505.518 (vorläufig, VJ 503.673) Einwohner.

ASN ist öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger für das Stadtgebiet Nürnberg. Zusätzlich wurden von benachbarten Kommunen und Landkreisen gesetzliche Aufgaben und Befugnisse aus dem Bereich der Abfallentsorgung übernommen.

Es bestehen Zweckvereinbarungen mit

dem Landkreis Nürnberger Land, der Stadt Fürth, der Stadt Schwabach, dem Landkreis Fürth und dem Landkreis Roth gemeinsam mit dem Landkreis Nürnberger Land (für das Gebiet des Gewerbeparks Feucht).

a} vom ASN mit eigenem Personal erbrachte Leistungen

Müllabfuhr/Systemabfuhr 201 2009 Restmüll

aufgestellte Behälter (Jahresdurchschnitt) 81.596 81.535 (60 bis 1.100 |) erfasste Gesamtmenge (incl. Container/System) 102.797 104.351 t

Sperrmüll auf Abruf

erfasste Gesamtmenge 3.888 t 4.2311

Biomüllsammlung

aufgestellte Behälter (Jahresdurchschnitt) 35.038 34.462 (60 | und 240 1) erfasste Gesamtmenge 18.562 t 19.164t

Gartenabfälle

Anzahl der Sammeistellen 7(13) 7(13) erfasste Gesamtmenge 22.4541 23.902 t (inet. Anteil aus Wertstoffhöfen)

Mobile Problemmüllsammlung 2010 2009

Sammelstellen auf den 6 Wertstoffhöfen erfasste Gesamtmenge 97t 118t

Müllverbrennungsanlage Behandelte Gesamtmenge 227.229t 226.175t davon Abfälle zur Beseitigung: aus dem Stadtgebiet Nürnberg Hausmüll 125.074 127.284 t Gewerbemüll 4.4331 6.284 t 129.507 t 133.568 t aus dem Landkreis Nürnberger Land 26.2481 27.157t aus dem Landkreis Fürth 16.447 17.136 t aus der Stadt Fürth 20.5531 20.713t aus der Stadt Schwabach 4.6031 4.7041 aus dem Ausfallverbund ot ot Abfälle zur energetischen Verwertung 29.871t 22.8971

Reststoffdeponie Nürnberg-Süd

Ablagerungsmenge insgesamt 6.273t 5.137t

b) von Dritten erbrachte Leistungen

Wertstoffhöfe

Die Wertstoffhöfe werden vom Bayer. Roten Kreuz mit eigenem Personal auf der Grundlage vertraglicher Vereinbarungen bewirtschaftet. Die Wertstoffhöfe sind zur Erfassung verwertbarer Abfälle und von Sperrmüll bestimmt.

Anzahl der Einrichtungen 6 6

erfasste Gesamtmenge 60.143 60.4281 davon verwertbare Abfälle 41.754 41.768t Sperrmüll 18.389 t 18.660 t

Nicht verwertbare Abfälle werden in der Müllverbrennungsanlage beseitigt. Verwertbare Materialien werden vom Betreiber der Wertstoffhöfe an Vertragspartner abgegeben.

Verpackungsabfälle und Papier

Erfassung und Verwertung erfolgt durch die Arbeitsgemeinschaft Nürnberger Abfallentsorgung im Auftrag von ASN und DSD.

Papier (incl. Pappe und Kartonagen) 2010 2009

am Anfallort aufgestellte Behälter (Jahresdurchschnitt) 1) 82.513 öffentlich zugängliche Depotcontainer 1) 16 erfasste Gesamtmenge (incl. WH) 1) 42.5951 1) ab 01.01.2010 gewerbliche Sammlung

Leichtverpackungen

gelbe Säcke/gelbe Tonnen erfasste Gesamtmenge 10.804 t 10.834 t

Glas

öffentlich zugängliche Depotcontainerstandplätze (Trennung nach Farben) 655 657

erfasste Gesamtmenge - Hohlglas 11.980 t 12.128 t

Umsatzentwicklung

Unter a) sind die für die Nutzung der öffentlichen Entsorgungseinrichtungen vom Steueramt über die Abfallgebührensatzung (AbfGebS) erhobenen Gebühren enthalten.

Die anderen Erlöse unter b) beinhalten u. a.

• Leistungsverrechnungen mit anderen Gebietskörperschaften für die Behandlung von Abfällen in

der Müliverbrennungsanlage,

• privatrechtliche Entgelte für die energetische Verwertung von Abfällen in der Müllverbrennungs-

anlage,

• Gebühren für Deponierungen auf der „Reststoffdeponie Nürnberg-Süd“,

• Erlöse aus der Lieferung von Prozessdampf aus der Müllverbrennungsanlage an die

N-ERGIE.

Im Vergleich zum Vorjahr ist der Umsatz um rd. 1,6 Mio. € gesunken.

Umsatzerlöse 82.313.428,81 EUR 83.945.508,21 EUR

a) über das Steueramt veranlagte Gebühren:

Abfall: Einsammlung/Transport/Verbrennung 52.668.345,37 EUR 52.638.705,23 EUR

Grundabgabenanteil f. städt. Anwesen (Müllabfuhrgebühren) 1.066.271,17 EUR 1.075.171,23 EUR

Summe veranlagte Gebühren 53.734.616,54 EUR 53.713.876,46 EUR

b) andere Erlöse und nicht über das Steueramt veranlagte Gebühren 28.578.812,27 EUR 30.231.631,75 EUR

c. Entwicklung des Eigenkapitais und der Rückstellungen

1. Stammkapital 0,00 TEUR

Der Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) besitzt nach $1 Abs. 3 der Betriebssatzung vom 03.08.1998 kein Stammkapital.

2. Allgemeine Rücklage Stand am Stand am 01.01.2010 Zuführungen Entnahmen 31.12.2010 TEUR TEUR TEUR TEUR

3.000 0 0 3.000

3. Gewinn und Verlust Stand am Stand am 01.01.2010 Zuführungen Entnahmen 31.12.2010 TEUR TEUR TEUR TEUR

12.494 7.546 0 20.040

Zuführungsbetrag u nach Art. 67 Abs. 4. Rückstellungen 1 EGHGB Stand am aufgrund BilMoG Stand am

Verbrauch/ 01.01.2010 01.01.2010 Zuführungen Auflösung 31.12.2010

TEUR TEUR TEUR TEUR TEUR

Rückstellung für Pensionen 351 575 16 910

Sonstige Rückstellungen:

Resturlaub/Überstunden 841 0 65 1) 906 Altersteilzeit/Vorruhestand 3.151 172 2 0 3.325

Beihilfezusagen 460 442 0 20 882 Jahresabschlusskosten/Aufbewahrung Geschäftsunterlagen 65 0 18 18 65 Rekultivierung / Nachsorge Deponien 27.923 157 343 28.423 Abbruch der alten MVA 1.515 o 1.115 400

Abbruch WSH Regensburger Str. 325 0 325 0 Aufwandsrückstellung $ 249 Abs. 2 HGB 6.750 0 697 6.053

Sonstige ausstehende Rechnungen 740 og 790 559 971

Summe 42.121 1.346 1.218 2.750 41.935

D. Personalbestand

Stand Abgänge Stand 01.01.2010 Zugänge 31.12.2010

Arbeiter 365 9 17 357

Angestellte 56 2 2 56

Zwischensumme

Tarifbeschäftigte #21 19 413

Beamte 12 0 0 12

Auszubildende 0 0 0 0

Gesamt 433 11 19 425

Personalaufwand

Art 2010 2009 EUR EUR

Löhne und Gehälter 14.418.266,92 14.284.518,90 Besoldung 464.750,23 512.277,99

Summe: 14.883.017,15 14.796.796,89

Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversor- 5.506.986,90 7.476.496,67 gung und für Unterstützung

Summe Personalaufwand 20.390.004,05 22.273.293,56

E. Änderungen im Bestand der Grundstücke und grundstücksgleichen Rechte

Siehe Punkt F.

F. Änderungen im Bestand wichtiger Anlagen, Anlagen im Bau und geplante Vorhaben

Nach über 15 Jahren Betriebszeit musste der bisherige Wertstoffhof in der Regensburger Straße 288 geschlossen werden, da das angemietete Grundstück vom Eigentümer verkauft wurde. Die alten Anlagen und Gebäude wurden Ende Februar 2010 abgebrochen. Nachdem eine Fiäche in unmittelbarer Nachbarschaft des bisherigen Wertstoffhofes langfristig angemietet werden konnte, wurde dort eine neuer Wertstoffhof von ASN errichtet. Dieser Hof liegt auf einem, ca. 3.500 m2 großem Grundstück in einem Gewerbegebiet an der Kallmünzer Straße und wurde am 09 Februar 2010 in Betrieb genommen.

Im Jahr 2010 wurde die Betriebsführung für alle Wertstoffnöfe neu ausgeschrieben. Der bisherige Betriebsführer, das Bayerische Rote Kreuz, Kreisverband Nürnberg-Stadt, erwies sich als der wirtschaftlichste Anbieter und erhielt erneut den Auftrag zur Betriebsführung ab 01.12.2010 bis 30.11.2016. Aufgrund der alten Betreiberverträge hatte ASN zum Ende der Verträge (30.11.2010) das Eigentum an allen Wirtschaftsgütern einschließlich Gebäuden und Außenan-lagen gegen Kostenausgleich in Höhe der jeweiligen Restbuchwerte zu erwerben. Der Betreiber wiederum musste die für die Betriebsführung notwendigen Wirtschaftsgüter wie z.B. Fahrzeuge, Container, Rollpacker gegen Kostenerstattung übernehmen.

Die neue Software für die Abfallwirtschaft - ACS wurde für die Behälterverwaltung und die Sperrmüllabfuhr bereits vollständig implementiert. In den Teilbereichen Tourenplanung, Containerdienst Beschwerde- und Störungsmanagement und grafische Tourenplanung sind insgesamt ca. 50 % der Maßnahmen umgesetzt. Zum Ende des Jahres 2011 ist die komplette Einführung des Systems vorgesehen.

G. Besondere Ereignisse/Nachtragsbericht

Im Müllbunker der Müllverbrennungsanlage ist am 21.04.2010 gegen 02.00 Uhr ein Brand ausgebrochen, der sich in kürzester Zeit auf eine große Fläche ausgebreitet hat. Zur Brandbekämpfung wurde sofort die Berufsfeuerwehr Nürnberg hinzugezogen. Die Löscharbeiten wurden nach etwa 24-stündigem Einsatz am 22.04.2010, gegen 02.30 Uhr abgeschlossen. Personenschäden waren nicht zu verzeichnen. Alle organisatorischen und technischen Brandfallmaßnahmen haben reibungslos funktioniert. Wegen des Brandereignisses musste der Betrieb der MVA für etwa drei Wochen eingestellt werden. Für die Dauer der Betriebsblockade wurde das auf der Deponie im Rahmen der Osterweiterung errichtete Hausmüll-Zwischenlager als Umschlagfläche für Abfälle aus Haushalten und Gewerbe der Gebietskörperschaften Stadt Nürnberg, Stadt Fürth, Stadt Schwabach, Landkreis Fürth und Landkreis Nürnberger Land bis zur Rückholung nach Wiederaufnahme des Betriebs der Müllverbrennungsanlage genutzt. Mit der zum 14.05.2010 aufgenommenen Wiederinbetriebnahme der Müllverbrennungsanlage konnten die Anlieferungen auf der Deponie mit Ablauf des 12.05.2010 beendet werden. Mit der Rückholung der Abfälle in die MVA wurde am 27. September 2010 begonnen.

Die brandereignisbedingten Schäden mit einem Umfang von ca. 1,8 Mio € wurden von der Feuerversicherung ersetzt. Sie haben deswegen keine Auswirkung auf den Gebührenhaushalt sowie auf das handeisrechtliche Betriebsergebnis des ASN und stellen somit kein Risiko für die künftige Entwicklung des Unternehmens dar.

Am 29. März 2011 brach um etwa 9 Uhr morgens im Müllbunker der Müllverbrennungsanlage offenes Feuer unmittelbar nach einer abgeschlossenen Anlieferung in einem Stapel dort gelagerten Abfalls aus. Durch das Feuer selbst wurden im Müllbunker kaum Schäden verursacht. Hauptsächlich die Elektromotoren der Krananlagen haben durch das Löschwasser Beeinträchtigungen erlitten. Die Müllverbrennungsanlage musste wegen des Brandes für gut eine Woche vorübergehend stillgelegt werden. In dieser Zeit wurden 5.000 t Abfälle auf der Deponie Süd von ASN zwischengelagert und dort mit einer sog. „Ballierungsanlage“ verpackt. Die Rückholung dieser Abfälle in die Müllverbrennungsanlage soll noch im

Mai dieses Jahres beginnen und wird, zusammen mit Restbeständen aus dem Vorjahres-Brandereignis, innerhalb eines Jahres abgeschlossen sein. Der Gesamtschaden dürfte sich, einschließlich der Aufwendungen für die Ballierung und Zwischenlagerung der Abfälle und deren Rückholung zur Verbrennung um etwa 400.000 € bewegen. Dabei wird sich der Schadensumfang an der Anlage selbst (Reinigungsarbeiten, Betonsanierung, Trocknung der Kranmotore) auf etwa 50.000 € belaufen. Der durch den Stillstand der MVA bedingte organisatorische Aufwand für die Ballierung und Zwischenlage-rung der Abfälle auf der Deponie sowie die damit verbundenen, zusätzlichen Transferleis-tungen (Rückholung zur Verbrennung) wird sich nach heutiger Einschätzung, auf etwa 350.000 € summieren.

Seit Abschluss des Geschäftsjahres haben sich keine weiteren den Berichtszeitraum betreffenden Vorgänge von wesentlicher Bedeutung ereignet.

H. Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung des Unternehmens

Allgemeines: Chancen und Risiken für zusätzliche Geschäftsfelder sind beim Eigenbetrieb ASN auf die, in der Gemeindeordnung von Bayern zugelassenen Möglichkeiten begrenzt.

Im Rahmen der Daseinsvorsorge erfüllt der Abfaliwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg (ASN) kommunale Pflichtaufgaben der Abfallentsorgung im Stadtgebiet Nürnberg. Für die Eigentümer von Grundstücken im gesamten Stadtgebiet begründet die Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Nürnberg den Anschlussund Benutzungszwang an ASN als öffentliche Einrichtung der Abfallentsorgung. In der Abfallwirtschaft gilt der Anschluss- und Benutzungszwang uneingeschränkt für die Entsorgung von Privathaushalten; für das Gewerbe gilt er dagegen nur für „Abfälle zur Beseitigung“. Aufgrund der weitgehend hoheitlichen Tätigkeiten und der Finanzierung über Gebühren nach dem Kommunalabgabengesetz besteht für ASN kein wirtschaftliches Risiko.

Deponien: Die mit der Deponieverordnung aus dem Jahr 2001 und der Ablagerungsverordnung aus dem Jahr 2003 veränderten rechtlichen Rahmenbedingungen für die Ablagerung von Abfällen auf Deponien, führten seit Juni 2005 bundesweit zu Deponieschließungen, da es seit diesem Zeitpunkt nicht mehr zulässig ist, unbehandeite Abfälle abzulagern. Nach dem im Jahr 2005 in Kraft getretenen Ablagerungsverbot für brennbare Abfälle auf Deponien hat sich die Anliefermenge auf der Deponie Süd bei jährlich ca. 6.000t Abfall eingependelt.

Entwicklung abgelagerter Abfälle von 2006 bis 2010 (insgesamt)

7000 6498 6357 5373

6000

5000

4000 t/a

3000

2000

1000

2006 2007 2008 2009

Insgesamt wurden auf der Reststoffdeponie Nürnberg-Süd (ohne Bauschuttdeponie) bisher (Stand: 31.12.2010) ca. 1.170.000 m? Abfälle abgelagert. Aktuell verfügt die Reststoffdeponie noch über ein Restvolumen von ca. 330.000 m?. Mit der oben genannten geringen Anliefermenge reichen die derzeit verfügbaren Volumina noch mindestens bis zum Jahr 2040. Die deponiebautechnischen und bautechnischen, betriebsnotwendigen Einrichtungen der Deponie finden in den nächsten 10 Jahren ihr ‚technisches“ Ende; sie sind also abgewirtschaftet, nicht mehr funktionsfähig und müssten deshalb mit hohem Investitionsaufwand ersetzt werden. Die Gebühreneinnahmen aus der bisherigen durchschnittlichen Anliefermenge können gerade die Betriebskosten decken. Die nach gesetzlicher Anforderung gebildete Rückstellung für die Stilllegung im Jahre 2023 und die 30-jährige Nachsorge des Deponiekörpers bis ins Jahr 2057 hat zu handelsrechtlichen Verlusten (deponieseitig) geführt, die das handelsrechtliche Ergebnis des ASN belasten und aus den Deponiegebühren, bei unverändertem Abfallzustrom nicht mehr ausgleichbar sind. Auch die notwendige Bereitstellung von weiteren Mitteln für die unabweisbaren Investitionsmaßnahmen sowie weitere Zuführungen zur Rückstellung für die Stilllegung und Nachsorge sind aus den bisherigen Gebühren bei unverändertem Abfallzustrom nicht mehr zu decken. Eine somit unbedingt notwendige -enorme- Gebührenerhöhung würde voraussichtlich zum Ausbleiben aller Abfallanlieferungen führen -die aufgrund gesetzlicher und genehmigungsrechtlicher Anforderung- beim Weiterbetrieb der Deponie notwendigen Investitionsmaßnahmen und Rückstellungszuführungen und zumindest ein Teil der Betriebskosten müssten schließlich vom Stadthaushalt getragen werden. Zur Vermeidung dieses Risikos ist also eine Schließung der Deponie zum Ablauf des technischen Lebenszyklus der vorgenannten Einrichtungen, also bis zum Ende des Jahres 2022 anzustreben. Gleichzeitig muss -auf der Grundlage einer neuen, kostendeckenden Gebührenkalkulation- für einen Abfallzustrom gesorgt werden, der das Restverfüllvolumen von rd. 330.000 m? in diesem Zeitraum (etwa 11 Jahre) -bei vertretbarem Gebührenniveau- ausnutzt.

Da derartige Anliefermengen auf dem freien Markt kaum aquirierbar sind, bietet sich die Ablagerung der MVA-Schlacke nach Entschrottung und Aufbereitung auf der Deponie-Süd an. Die Deponie Süd ist bestens für die Ablagerung von Schlacke geeignet und auch genehmigungsrechtlich zugelassen. Die Deponie könnte damit in einem geplanten und überschaubaren Zeitraum verfüllt und abgeschlossen werden. Die Reinvestition dann betrieblich nicht mehr benötigter technischer Einrichtungen kann entfallen, eine weitere Zuführung zur Nachsorgekostenrückstellung, wie sie bei einem Betrieb über das Jahr 2022 hinaus notwendig wäre, ist nicht erforderlich. Auch die spätere Rückgewinnung von Wertstoffen aus abgelagerten Abfällen („Urban Mining“) ist problemlos möglich.

Neuordnung des Abfallrechts und Auslastung der Müllverbrennungsanlage: Für die Zukunft wird mit einem Rückgang des Abfallaufkommens gerechnet. Diese Annahme wird insbesondere vor dem Hintergrund der Umsetzung der Europäischen Abfallrahmenrichtlinie in ein ‚neues“ Kreislaufwirtschaftsgesetz, gesehen. Nach dem derzeitigen Stand des Gesetzgebungsverfahrens ist mit einem Gesetzesbeschluss zum Ende des Jahres 2011 zu rechnen. Damit geht eine bundesweite Diskussion um die vom Kabinett bereits beschlossene Regierungsvorlage einer neuen gesetzlichen Regelung für mehr ‚stoffliches‘ Recycling vor „energetischer“ Verwertung, also der Einführung der „Wertstofftonne“ einher. Nach dem vorliegenden Gesetzesentwurf ist zu befürchten, dass die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger, durch eine Stärkung der gewerblichen Sammlung und der Einführung einer „Wertstofftonne“ unter privatwirtschaftlicher Regie, zurückgedrängt und in eine bloße Garantenfunktion für die Gewährleistung der Daseinsvorsorge in der Abfallwirtschaft gedrängt werden sollen. Auf diese Entwicklung hat die Stadt Nürnberg über den Fachverband VKS im VKU, die kommunalen Spitzenverbände und mit einer Resolution des Stadtrates zur Neuordnung des Abfallrechts, direkt an die örtlichen Bundestagsmitglieder hingewiesen und um Unterstützung beim weiteren Verfahren gebeten.

Zum jetzigen Zeitpunkt kann nicht ausgeschlossen werden, dass es bei der Einführung einer trockenen Wertstofftonne und einer Anpassung der Verpackungsverordnung -gleich ob unter kommunaler oder privater Regie - zu spürbaren abfallwirtschaftlichen Auswirkungen kommt. Bei der zusätzlichen Abschöpfung von ca. 7 kg/Einwohner/Jahr an verwertbaren Stoffen würde das derzeitige Restmüllaufkommen um ca. 3.500 t/a und das gebührenpflichtige Volumen um rund 3,5 % in den nächsten 2-4 Jahren sinken. Den geringeren Kosten für die Abfallverbrennung stünden dann entfal-

lende Gebühreneinnahmen durch sinkende Behältervolumen und zusätzliche Kosten für die Wertstofftonne (Anteil Erfassung und Sortierung) gegenüber. Da kaum mit nennenswerten Erlösen aus der Vermarktung der verwertbaren Stoffe zu rechnen ist, muss von einer Mehrbelastung des Gebührenzahlers bei Einführung dieses Systems ausgegangen werden. Wegen der vielen Unwägbarkeiten ist diese mögliche Entwicklung in die Risikobetrachtung für die nächsten Jahre aufzunehmen.

Die im vergangenen Jahr noch angenommenen negativen Auswirkungen der Finanz- und Weltwirtschaftskrise der Jahre 2008 und 2009 auf gewerbliche Anliefermengen in der Müllverbrennungsanlage sind in der befürchteten Ausprägung nicht eingetreten. Die Krise hat offensichtlich auf den privaten Konsum kaum durchgeschlagen. Zusätzlich errichtete Ersatzbrennstoff-Kraftwerke entziehen dem Markt gewerbliche Abfälle und beeinflussen damit auch die Mengen zur „energetischen Verwertung“ in der MVA. Allerdings ist die Müllverbrennungsanlage angesichts einer Kapazitätsauslastung von ca. 85% über andienungspflichtigen Hausmüll nur zu einem geringen Anteil direkt von der konjunkturellen Entwicklung der Wirtschaft in Nürnberg abhängig und vom Zubau von Ersatzbrennstoff-Kraftwerken kaum betroffen. Zudem bestehen bis zum Ende des Jahres 2011 im Bereich der energetischen Verwertung Verträge mit fest vereinbarten Anliefermengen und -preisen.

Behandelte Abfälle in der MVA aus dem Stadtgebiet Nürnberg und aus der Region von 2006 bis 2010

250000-,

200000-

150000-

t/a

100000

50000-

2006 2007 2008 2009 2010 El Menge energ. Verwertung BI MVA insg. Elandere Gebietskörperschaften

Die Berechnung der Gebühren erfolgt auf der Basis des Bayerischen Kommunalen Abgabengesetzes nach dem Kostendeckungsprinzip.

Die Werkleitung des Eigenbetriebs schlägt vor:

Der Jahresgewinn in Höhe von 7.546.150,49 EUR wird gemäß $ 8 EBV Bayern mit dem bereits vorgetragenen Jahresgewinn des Vorjahres in Höhe von 12.494.242,08 EUR auf neue Rechnung vorgetra-

gen.

Nürnberg, 09.05.2011

Dr. Peter Pluschke Reinhard Arndt Erster Werkleiter Zweiter Werkleiter