Niederschrift
über die
17. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg – ASN
vom 29.06.2011
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich –
- Anwesenheitsliste –
Vorsitzender: 3. Bürgermeister Dr. Gsell
Erster Werkleiter: Ref. III Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Würffel Stadtrat Raschke Stadträtin Bauer Stadtrat Lunz Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Limbacher Stadträtin Zadek Stadtrat Brückner Stadträtin Buchsbaum Stadträtin Alesik Stadträtin Bär Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Sendner Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun ASN/K Herr Meßmer Fa. Deloitte Herr Prof. Dr. Edenhofer & Touche Herr Dölle
Beginn der Sitzung: 15:05 Ende der Sitzung: 15:49
Schriftführerin: Frau Laugner Frau Gebhard
Herr 3. Bürgermeister Dr. Gsell eröffnet den öffentlichen Teil der 17. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 3 Jahresabschluss von Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg –
ASN zum 31.12.2010
Ref. III, Dr. Pluschke 00:00:38 führt in die Vorlage ein.
Herr Prof. Dr. Edenhofer 00:02:20 stellt den Jahresabschluss ASN und das Ergebnis der Prüfung anhand einer Power-Point-Präsentation vor.
- BM Dr. Gsell: 00:12:55 dankt dem Wirtschaftsprüfer für den Bericht.
Gutachten -keine Gegenstimmen-
einstimmig beschlossen
TOP 4 Die Zukunft der Deponie Nürnberg-Süd; technische und wirtschaft-
liche Perspektiven – definierter Abschluss der Deponie voraus-
sichtlich zum Ende des Jahres 2022
- BM, Dr. Gsell 00:13:55 leitet in den Vortrag ein.
Ref. III, Dr. Pluschke 00:14:05 erläutert die Vorlage.
StR Raschke 00:21:20 blickt auf die Entwicklung der Deponie zurück und
verweist auf die notwendige Konsequenz aus der jüngeren Entwicklung, auch im Hinblick auf das Zielprogramm des Umweltbundesamtes aus dem Jahre 1999. Über die nun folgenden Maßnahmen soll die Öffentlichkeit informiert werden.
StR Schrollinger 00:25:45 schließt sich der Vorrede inhaltlich an und fragt
nach den Rohstoffrückgewinnungsmöglichkeiten und den Auswirkungen auf die anstehende Renaturierung bzw. Nachsorge.
StR´in Seer 00:27:25 begrüßt die nun absehbaren ökologischen und
ökonomischen Perspektiven.
StR Brückner 00:28:40 sieht die jetzt erforderlichen Maßnahmen als Kon-
sequenz aus Abfallvermeidung und Recycling. Er
begrüßt die nun anstehende Folgelösung. Die Anlieferung der Schlacke soll möglichst über die Autobahn erfolgen.
Ref. III, Dr. Pluschke 00:30:10 Erläutert die Ablagerungssystematik, die ein spä
teres „urban-mining“ ermöglicht. Das Renaturierungs- bzw. Nachsorgekonzept wird dadurch nicht beeinflusst. Er geht auf das beabsichtigte Verkehrskonzept ein; die Zu- und Abfahrt wird nicht über die Saarbrückener Straße erfolgen.
Beschluss -keine Gegenstimmen-
einstimmig beschlossen
TOP 5 Wirtschaftsplan des Abfallwirtschaftsbetriebs Stadt Nürnberg für
2012
Ref. III, Dr. Pluschke 00:34:00 erläutert die Vorlage, begründet den Vorschlag
eines vierjährigen Kalkulationszeitraums und verweist auf die Konstanz bei den Abfallgebühren.
3. BM, Dr. Gsell 00:39:55 gibt zu bedenken, dass bei Änderung der recht-
lichen Rahmenbedingungen, z.B. „Luftreinhalteplan“, zukünftig erhöhter Investitionsbedarf entstehen könnte.
StR Sendner 00:40:25 geht auf die Notwendigkeit der Verlagerung des
Wertstoffhofes Am Pferdemarkt ein.
Ref. III, Dr. Pluschke 00:41:00 erläutert die Absichten zur Wertstoffhofverlage-
rung; derzeit wird eine Alternativfläche in der Maybachstraße näher geprüft. Der Abfallgebührenzahler darf nicht mit dem Flächenbedarf des SÖR belastet werden. Konkretere Abstimmungen mit SÖR zur Finanzierung der Wertstoffhofverlagerung stehen noch aus.
3. BM, Dr. Gsell 00:42:40 verweist auf den geänderten Beschlusstext (Präzi-
sierung zu Nr. 2).
Gutachten -keine Gegenstimmen-
einstimmig beschlossen
TOP 6 Niederschrift über die 16. Sitzung des Werkausschusses ASN vom
18.05.2011
3. Bürgermeister Dr. Gsell
stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 16. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 15:49 Uhr.
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin