N i e d e r s c h r i f t
über die
Sitzung des Verkehrsausschusses am 26.05.2011
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fischer
Stadtrat Raschke
Stadtrat Brehm
Stadträtin Wojciechowski
Stadtrat Ziegler
Stadtrat Gradl
Stadträtin Wild
Stadtrat Raum
Stadtrat Thiel
Stadtrat König
Stadtrat Krieglstein
Stadtrat Dr. Reindl
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadträtin Seer
Stadtrat Schrollinger (ÖDP) (hat sich entschuldigt)
Sonstige Teilnehmer:
Patzelt
VAG Borchers
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter
SÖR/3 Fischer
Vpl Jülich
Vpl/M-F Walser
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr
Ende der Sitzung: 10:31 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
1. Tempo 30 an Schulen; Verkehrssituation vor der Volksschule Beschluss
Katzwang;
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.09.2010
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom
27.01.2011
(Beilagen 1.1 – 1.5)
2. Verkehrsberuhigung und sicherer Schulweg an der Oedenberger Beschluss
Straße;
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.07.2009
(Beilagen 2.1 – 2.6)
3. Marienbergstraße, Ausbau zwischen Flughafenstraße und Stich- Beschluss
straße Tucherhof
(Beilagen 3.1 – 3.4)
4. Straßenplan Löwenberger Straße/ Querungshilfe bei Karl-Hertel- Beschluss
Straße mit Umbau
(Beilagen 4.1 – 4.4)
5. Sachstand UVP zur Westanbindung der Flachsröste Beschluss
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.08.2010
(Beilagen 5.1 – 5.13)
6. Meldeplattform Radverkehr Bericht
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom
06.08.2010
(Beilagen 6.1 – 6.2)
7. Verkehrsberuhigung im Kirschbaumweg Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.03.2011
(Beilagen 7.1 – 7.3)
8. Kilianstraße, Haltestelle Michaelstraße, Fahrtrichtung Osten Beschluss
(Beilagen 8.1 – 8.3)
8a. Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Kom- Beschluss
munen in Bayern“
8b. Verlängerung des Radwegs Kleinschwarzenlohe - Kornburg bis Bericht
zur Wassermannstraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.04.2011
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.05.2011
I a. Auflagen
9. Straßenbegrenzungslinie und Grunderwerbsgrenze der Dagmar- Beschluss
straße
(Beilagen 9.1 – 9.3)
10. Marthweg, Sanierung der Buswende Königshof Beschluss
(Beilagen 10.1 – 10.3)
11. Rohrmannstraße – Bereich zw. der Mittleren Kanalstraße und der Beschluss
Oberen Kanalstraße; Grundstücksgrenze im Bereich Flur Nr.
288/9 und 288/21
(Beilagen 11.1 – 11.3)
12. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am Beschluss
03.03.2011
Nichtöffentliche Sitzung
entfällt
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Herr OBM eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird um
TOP 8a: Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Kommunen in Bayern“
und
TOP 8b: Verlängerung des Radwegs Kleinschwarzenlohe - Kornburg bis zur Wassermannstraße hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.04.2011 Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.05.2011 ergänzt.
Außerdem hat die CSU-Stadtratsfraktion, mit Antrag vom 25.05.2011, beantragt den
TOP 5: Sachstand UVP zur Westanbindung der Flachsröste
in den Stadtrat zu vertagen.
- Tempo 30 an Schulen; Verkehrssituation vor der Volksschule Katzwang;
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 14.09.2010
Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 27.01.2011
- Beschluss -
Herr OBM 00.00.50 erklärt, dass der Wunsch und Vorschlag nach Tempo 30 vor allen Schulen von der SPD, der CSU, den Eltern und den Schulen entstanden ist. Die heutige Vorlage wurde in enger Abstimmung mit der Polizei und den Verkehrssicherheitsbehörden so abgestimmt.
StR Baumann 00.01.20 erläutert kurz den Sachstand und das Vorgehen. Er bedankt sich bei der Polizei und bei allen Beteiligten, wie dem Zweckverband der Kommunalen Verkehrsüberwachung und vor allem bei Herrn Jülich und seinem Team von Vpl für die gute Arbeit.
Die Verwaltung 00.05.11 (Herr Jülich – Vpl) erläutert an Hand einer PowerPoint-Präsentation den genauen Sachverhalt. Bedankt sich bei Frau Scharfenberg für die gute Vorbereitung und die gute Arbeit und allen Beteiligten, die daran mitgewirkt haben.
Herr OBM 00.28.20 bedankt sich bei Herrn Jülich für die gute ausführliche Präsentation.
StR König 00.28.45 bedankt sich bei der Verwaltung und bei allen die mitgewirkt haben, auch bei der SPD-Stadtratsfraktion für die Gemeinsamkeit, dass man jetzt einen geschützteren Schulweg bekommt für die Schüler. Es sind aber oftmals die Eltern, die sich nicht an die Geschwindigkeit halten, dieses möchte er noch festhalten.
StRin Seer 00.30.59 meint, durch das durchgedachte und strukturierte Vorgehen ist der Verwaltung ein guter Vorschlag gelungen. Ihr Dank gilt Frau Scharfenberg und Herrn Jülich und der Verwaltung für die hervorragende Arbeit sowie die gute Dokumentation der Vorschläge. Möchte noch den Unterschied zwischen Streckenverbot und Streckengebot wissen.
StR Fischer 00.32.35 bedankt sich auch für die ausgezeichnete Vorlage, mit dem ein schlüssiges Konzept entstanden ist. Wann wird es umgesetzt? Die Überwachung, die angesprochen wurde, ist einer der wichtigsten Aspekte. Da bittet er darum, mit der Polizei eine besondere Vereinbarung für die Zeit der Einführung zu treffen.
StR Krieglstein 00.35.17 er möchte nochmal speziell den Blick auf Nürnberg Katzwang lenken. Bereits vor 2 Jahren wurde versucht eine Lösung dort zu finden. Tempo 30 an Schulen war ein Bestandteil des Antrages im Rahmen des Hafenverkehrskonzeptes. Es gab auch viele Initiativen die in diese Richtung gegangen sind um die Verkehrssicherheit vor Ort zu lösen. Da möchte er sich herzlich bei Herrn Jülich und bei Herrn Fischer von SÖR bedanken. Wenn es um die Umsetzung der Beschilderung geht findet er dieses als tollen Lösungsvorschlag. Er möchte, dass dieses zeitnah umgesetzt wird.
Die Verwaltung 00.37.01 (Herr Jülich – Vpl) zur Frage des Streckenverbot und Streckengebot: Hier bittet er um Nachsicht, dass in der Vorlage zwei unterschiedliche Begriffe genannt wurden, die aber das gleiche bedeuten.
Bei der Umsetzung würde es lt. SÖR 80.000 € kosten und diese müssten auch erst mal aufgebracht werden. Es soll aus dem Budget der Erweiterung der Parkzeiten an den Parkscheinautomaten finanziert und zeitnah umgesetzt werden, dass die Beschilderung bis zum Schuljahresanfang im September stehen werden.
Herr OBM 00.38.55 lässt abstimmen und stellt fest, dass es einstimmig so beschlossen ist.
Beschluss siehe Beilage
- Verkehrsberuhigung und sicherer Schulweg an der Oedenberger Straße;
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.07.2009
- Beschluss -
Die Verwaltung 00.39.14 (Herr Jülich – Vpl) erklärt, im Zuge der Überprüfung von Tempo 30 vor Schulen wurde das Gebiet rund um die Oedenberger Straße genauestens angesehen und festgestellt, dass das Gebiet ohne weiteres in eine Tempo 30-Zone integriert werden kann. Die Vorlage stellt dies ausführlich dar.
StR König 00.40.47 meint, dass das Teilstück zwischen Thumenberger Weg und Kieslingstraße/Eichendorffstraße nicht in die Tempo 30-Zone integriert wird und plädiert für die Anlegung
eines Radstreifens. Damit könnte der Querschnitt verengt werden. Somit würde dann auch der Lückenschluss im Radwegenetz geschlossen.
StR Fischer 00.43.41 erklärt, dieser Tageordnungspunkt ergibt sich aus dem ersten Tageordnungspunkt, denn bei den Streckenverboten kann die Verwaltung ohne Beschluss handeln und bei Einführung einer Tempo 30-Zone wird ein Beschluss gebraucht.
StRin Seer 00.44.26 unterstützt den Beschluss.
StR Dr. Reindl 00.45.23 möchte wissen, wenn der Straßenraum in diesem Bereich dringend eine Neuordnung bedarf, ob dann eine Anliegerbeteiligung der Anwohner notwendig ist. Wird dies überhaupt kommen und wenn ja, wann? Und wann werden die Schilder montiert, kann man mit diesen noch vor der Umgestaltung rechnen?
Die Verwaltung 00.46.39 (Herr Jülich – Vpl) erklärt, dass das Maßnahmenkonzept, das heute vorgeschlagen wird völlig unabhängig von KAG-Beiträgen ist, da es eine reine Markierungslösung ist. Nur dann wenn baulich eingegriffen wird erfordert dies einen Planungshorizont der deutlich größer ist. An der Kreuzung Oedenberger Straße / Momsenstraße ist auch die LSA mittelfristig verzichtbar. An dieser Stelle ist ein Kreisverkehr denkbar. Das würde aber höheren planerischen Aufwand erfordern.
StR Sendner 00.48.33 möchte nochmal auf die Äußerung von Frau Seer eingehen. Die Anträge die von der CSU zum Radverkehr gestellt werden haben Sinn und werden einheitlich so verabschiedet. Aber die abenteuerlichen Anträge von den Grünen, die kann man nicht immer mittragen und daher müssen sie ab und zu dagegen stimmen.
Herr OBM 00.49.17 lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
3. Marienbergstraße, Ausbau zwischen Flughafenstraße und Stichstraße Tucher-
hof
- Beschluss -
StR Krieglstein 00.49.35 meint, die Umsetzung ist für 2012 vorgesehen. Ist die Finanzierung gesichert. Wenn ja, woher kommen diese Mittel? Ihm ist auf dem Straßenplan aufgefallen, dass bis zur Kreuzung noch gut 100m fehlen. Ist es da aus Sicht der Verwaltung erforderlich, dass dies in einen weiteren Bauabschnitt angepasst wird? Oder welche Gründe liegen vor, dass man jetzt genau an der Stelle nach Westen einen Punkt setzt?
StR Baumann 00.50.09 Zu den Finanzmitteln, ist in der Vorlage die Aussage von SÖR enthalten. Die Maßnahme ist eine MIP-Maßnahme mit Zuschüssen. Zur zweiten Fragen, hier ist der vordere Teil ausgebaut, da befinden sich die Abbiegespuren und es ist keine Notwendigkeit gegeben.
StR Brehm 00.50.29 ist mit der Vorlage einverstanden und möchte, dass auch der Bereich Hugo-Junker- Straße zeitnah ausgebaut wird. Auch der ADFC hat es mit einem Schreiben für den Verkehrsausschuss nochmal deutlich gemacht. Die Argumente sind aus seiner Sicht auch nachvollziehbar. Vielleicht können früher Mittel bereitgestellt werden und Synergieeffekte erzielt werden.
Herr OBM 00.51.19 er denkt, dass es heuer noch gemacht wird.
StR Fischer 00.51.27 meint, soweit er weiss ist für diesen zweiten Abschnitt noch kein Straßenplan beschlossen worden.
StR Baumann 00.51.37 erklärt, dass dafür eine Finanzierung gefunden werden muss, denn diese Maßnahme ist im MIP nicht gesichert.
StRin Seer 00.51.59 stimmt dem Vorschlag zu und wurde vom ADFC gebeten, ob man den viel genutzten Geh- und Radweg nicht von 3 m auf 4 m verbreitern könnte. Kann dies noch geprüft werden?
StR Baumann 00.52.44 die Anregung vom ADFC wurde geprüft, es wäre ein größerer Eingriff in die Natur und muss abgelehnt werden. Deshalb muss auch der Radfahrer während des Umbaus einen größeren Umweg in Kauf nehmen.
Die Verwaltung 00.53.28 (Herr Jülich – Vpl) zu dem Abschnitt Hugo-Junkers-Straße gibt es einen Straßenplan, sonst gäbe es keine Kostenschätzung. Es muss jetzt versucht werden dafür eine Finanzierung zu finden. Das Wichtigste ist, so steht es auch in der Vorlage, dass die LSA dort gleich mit verlegt wird, sonst müsste sie im Bestand erneuert werden. Die LSA ist dringend sanierungsbedürftig. Insofern geht die Bitte auch an alle, die den Haushalt mit aufstellen, dass diese Maßnahme mit berücksichtigt wird.
StR Schuh 00.54.36 er hat Verständnis für die Anliegen des ADFC. Aber er denkt auch als Umweltpolitiker an die kreuzenden Amphibien, die dort den breiten Rad-/ und Fußweg überqueren müssen.
StRin Seer 00.56.12 sie hat nicht gesagt, dass der Weg auf 4 m verbreitert werden soll, sondern sie wollte von der Verwaltung wissen, was sie zum Vorschlag des ADFC meint und sie war mit der Antwort von der Verwaltung zufrieden.
Herr OBM 00.56.30 lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
4. Straßenplan Löwenberger Straße/ Querungshilfe bei Karl-Hertel-Straße mit
Umbau
- Beschluss -
StR Baumann 00.56.43 erklärt den genauen Sachstand aus der Vorlage. Die Einwendungen der Bürger und des Bürgervereins wurden im Stadtplanungsausschuss und in Gesprächen mit der Verwaltung ausführlich diskutiert und abgewogen. Deshalb wird von der Verwaltung empfohlen, den vorliegenden Straßenplan so zu beschließen, da er am verkehrssichersten ist.
StR Krieglstein 01.01.11 ist mit der vorgeschlagen Lösung der Verwaltung nicht einverstanden. Seine Bitte wäre, ob geklärt werden kann, ob es nicht doch eine andere Möglichkeit hinsichtlich dieser Umsetzung gibt.
Herr OBM 01.02.27 meint, es sollte das ganze nochmal aufgezeichnet werden, um sich dann mit den verkehrspolitischen Sprechern und dem Bürgerverein vor Ort zu treffen, um dann eine abwägende Entscheidung zu fällen. Dies wäre die einzige objektive Chance.
StR Fischer 01.04.58 ist dafür, dass man diese Ausfahrt Richtung Westen offen lässt.
StRin Seer 01.06.26 es muss eine Abwägung getroffen werden. Die Sicherheit und das Interesse des Fußgängers müssen an oberster Stelle stehen. Deshalb sollte die zweite Ausfahrt genauestens überlegt werden, da sich die Querungshilfe für Fußgänger in unmittelbarer Nähe befindet, dies könnte zu Problemen führen. Sie wäre mit einem Termin zusammen mit dem Bürgerverein einverstanden, um dies nochmal vertiefend zu beleuchten.
Herr OBM 01.07.42 meint, es tritt eine neue Güterabwägung hinzu, wenn diese Ausfahrt offen gelassen wird, da es im Bebauungsplanverfahren schon geklärt ist, sie nicht offen zu lassen. Es soll nochmal die Rechtsabbiegespur im Plan mit aufgezeichnet werden, um dann mit dem Bürgerverein und den verkehrspolitischen Sprecher vor Ort eine einvernehmliche Lösung zu finden. Die Rechtsfolgen werden dann von der Verwaltung getragen. Es sollte allerdings nicht in die Betonmauer eingegriffen werden, dies wär unverhältnismäßig teuer.
StR Dr. Reindl 01.08.35 das heißt, es wird nochmal geprüft, aber unter dem Vorbehalt, dass man die zweite Ausfahrt beibehält.
Herr OBM 01.08.43 erklärt, dass das Ergebnis offen bleibt, wobei man dann Konsequenzen für den B-Plan hat.
StR Dr. Reindl 01.08.49 ist mit diesem Vorschlag einverstanden.
StR Gradl 01.08.54 meint, er erinnert sich, dass dieses im letzten Stadtplanungsausschuss beschlossen wurde, mit den Einschränkungen diese beiden Punkte heute im Verkehrsausschuss zu klären. Und nur deshalb hat er zugestimmt.
Herr OBM 01.09.18 heute wurde beschlossen, dass es vor Ort nochmal diskutiert wird und dies mit einem konkret aufgezeichneten Plan.
Die Verwaltung 01.09.48 (Herr Jülich – Vpl) erklärt, dass man die beiden Themen zusätzliche Rechtsabbiegespur und Öffnung der zweiten Ausfahrt getrennt von einander betrachten muss. In der Gesamtabwägung muss der Vorteil gesehen werden. Es wurde dort ein Verkehrsgutachten in Auftrag gegeben, gemeinsam mit dem Investor und dieses Verkehrsgutachten kommt zur klaren Aussage, dass dort kein freier Rechtsabbieger gebraucht wird.
Wenn tatsächlich für den Linksabbieger die zweite Einfahrt offen gelassen wird und die Linksabbieger Richtung Fischbach raus fahren, kann es tatsächlich zu großen Gefährdungen führen. Deshalb wird es im Stadtgebiet so gehandhabt, dass Ein- und Ausfahrten gebündelt werden, da sie dann übersichtlicher sind. Man kann es ausprobieren, aber da ist das Planungsrecht der Maßstab, ob das ganze nochmal aufgerollt werden sollte.
Herr OBM 01.12.20 das Verfahren verläuft wie besprochen, wenn er Zeit hat kommt er gerne dazu.
5. Sachstand UVP zur Westanbindung der Flachsröste
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 11.08.2010
- Beschluss -
Herr OBM lässt über die Vertagung in den Stadtrat abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
6. Meldeplattform Radverkehr
hier: Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.08.2010
- Bericht -
Die Verwaltung 01.12.50 (Herr Jülich – Vpl) erläutert aus der Vorlage.
Fazit: Die Einrichtung einer Meldeplattform für das Nürnberger Stadtgebiet wird für nicht notwendig erachtet. Diese Einschätzung wird auch von den Städten Erlangen, Fürth und Schwabach geteilt. Da bereits jetzt schon alle Bürgerinnen und Bürger etwaige Mängel über das Servicetelefon der Stadt Nürnberg, die Online Anwendung „Schadensmeldung“ und die Kontaktformulare des Servicebetriebs Öffentlicher Raum und des Verkehrsplanungsamtes melden können. Der Anregung des ADFC, dass Bilder auch hochgeladen werden können, wird derzeit nachgegangen.
StRin Seer 01.14.06 meint, dass es sicherlich für Frankfurt eine schöne Einrichtung ist. Sie sieht aber die geringe Resonanz im Ballungsraum Nürnberg und in der Metropolregion. Der Anregung des ADFC möchte sie sich anschließen.
StR Brehm 01.15.02 er ist der Meinung, dass man sofern umsetzbar für alle Schadensmeldungen eine Meldeplattform einrichten sollte und nicht nur eine Insellösung für den Radverkehr, dies würde in keinem Verhältnis stehen.
Herr OBM 01.15.48 stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
7. Verkehrsberuhigung im Kirschbaumweg
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 15.03.2011
- Bericht -
Herr OBM diese Vorlage ist selbsterläuternd.
8. Kilianstraße, Haltestelle Michaelstraße, Fahrtrichtung Osten
- Beschluss -
StR Baumann 01.16.28 erläutert den genauen Sachverhalt aus der Vorlage.
Herr OBM lässt abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
8a. Gründung einer Arbeitsgemeinschaft „Fahrradfreundliche Kommunen in Bay-
ern“
- Beschluss -
Herr OBM erklärt, dass die Vorlage selbsterläuternd ist und lässt abstimmen, er stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
8b. Verlängerung des Radwegs Kleinschwarzenlohe - Kornburg bis zur
Wassermannstraße
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 26.04.2011
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 09.05.2011
StR Baumann 01.17.41 erläutert den genauen Sachverhalt aus der Vorlage.
Fazit: Im schlimmsten Fall könnten die Baukosten den Rahmen des Budgets der Stadt Nürnberg und des Staatlichen Bauamtes sprengen. Dann kann eine kurzfristige Lösung nicht realisiert werden. Es müsste dann die Baumaßnahme gemäß vorliegender Planung abgeschlossen werden. Der Plan ist in Arbeit und man ist im Gespräch mit der Autobahndirektion und dem Staatlichen Bauamt.
StR Krieglstein 01.18.55 er hat sich mit dem Bürgerverein dies vor Ort angesehen und hat in seinem Antrag drei Alternativen dargestellt, was aus seiner Sicht vor Ort möglich wäre. Er würde sich freuen, wenn die Verwaltung im nächsten AfV nochmal einen Beschlusvorschlag vorlegen könnte. Er glaubt, dass dies notwendig ist und dass man von Seiten der Stadt Nürnberg zu einer vernünftigen Lösung kommen wird.
Herr OBM 01.20.36 erklärt, die Initiative von Herrn Wierer bezog sich hauptsächlich darauf, jetzt keine Fakten zu schaffen die hinterher entweder unumgekehrbar sind oder überdurchschnittliche Mehraufwendungen verursachen. Das scheint ihm zum jetzigen Zeitpunkt sicher gestellt zu sein durch die Gespräche mit der Autobahndirektion Nordbayern und dem Staatlichen Bauamt. Alles weitere muss noch vertiefend angesehen werden.
StR Dix 01.20.58 möchte, dass es als kombinierter Rad- und Fußweg in beide Richtungen ausgeschildert wird aber ohne dass Bäume gefällt werden. Dieses sollte zeitnah umgesetzt werden.
Herr OBM 01.22.40 erklärt, dass es nicht Aufgabe vom Verkehrsplanungsamt ist, einen Rad-/Gehweg dort zu planen, da es nicht unter die Zuständigkeit der Verwaltung fällt.
Die Verwaltung 01.24.00 (Herr Jülich – Vpl) erklärt, dass die Hauptbaumaßnahme vom Staatlichen Bauamt finanziert werden muss. Das Verkehrsplanungsamt plant nur in Amtshilfe und wird es abstimmen, um dann den Plan im Verkehrsausschuss vorzulegen. Es werden jetzt keine unumkehrbaren Fakten dort geschaffen, die den Radweg unmöglich machen. Er plädiert für keinen Schnellschuss.
StR Krieglstein 01.25.56 die Amtshilfe hält er für gut. Aber sechs Monate Planung ist in der Situation nicht machbar. Was ihm vorliegt, so muss der Straßenbauabschnitt bis zum Sommer abgeschlossen sein. Ihm ist es egal wer zuständig ist, das Ergebnis muss stimmen. Deshalb ist ihm wichtig, dass im nächsten AfV nochmal ein Bericht erfolgt, was bis dahin der genaue Stand ist, dies beantragt er hiermit.
Herr OBM 01.26.56 erklärt, dass es nicht egal ist, wer zuständig ist. Es wird im nächsten AfV berichtet.
Auflagen
9. Straßenbegrenzungslinie und Grunderwerbsgrenze der Dagmarstraße
- Beschluss -
Herr OBM 01.27.30 erklärt, dass die Vorlage selbsterläuternd ist und lässt abstimmen, er stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
10. Marthweg, Sanierung der Buswende Königshof
- Beschluss -
Herr OBM die Vorlage ist selbsterläuternd und lässt abstimmen er stellt fest, dass es einstimmig so beschlossen ist.
Beschluss siehe Beilage
11. Rohrmannstraße – Bereich zw. der Mittleren Kanalstraße und der Oberen Ka-
nalstraße; Grundstücksgrenze im Bereich Flur Nr. 288/9 und 288/21
- Beschluss -
Herr OBM stellt fest, dass der Beschlussvorschlag einstimmig so gefasst ist.
Beschluss siehe Beilage
12. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.03.2011
Herr OBM die Niederschrift ist einstimmig genehmigt
Beschluss siehe Beilage
Nürnberg, 26.05.2011 Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly
Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Braunersreuther