EU-BEricht
DEs EUropaBüros für Wirtschaft
UnD arBEit DEr staDt nürnBErg
2010
VorWort Die politik der Europäischen Union, ihre rechtlichen Vorgaben, förderprogramme und auch Mitwirkungsangebo- te sind für die städte und Kommunen von entscheidender Bedeutung. Mehr und mehr werden auf europäischer Ebene die Weichen auch für die handlungsspielräume der lokalen Ebene gestellt. Bereits seit Ende der 90er Jahre fokussiert deshalb das Europabüro für Wirtschaft und arbeit im Wirtschaftsre- ferat der stadt nürnberg die politik auf europäischer Ebene und ihre kommunalrelevanten auswirkungen. Mit dem vorliegenden EU-Bericht des Europabüros liegt nun erstmalig ein überblick über die tätigkeiten und aufga- benfelder städtischer Europaarbeit im Wirtschaftsreferat vor. Vier große thematische Eckpfeiler kommunaler Europaarbeit gilt es dabei zu berücksichtigen: • EU-Kommunikation • EU-Recht • EU-Netzwerke und Lobbying • EU-Förderung Der ihnen vorliegende Bericht informiert über diese themenfelder und zeigt die tätigkeiten des Europabüros mit EUropE DirEct-informationszentrum in den Jahren 2009 und 2010. gleichzeitig soll diese Broschüre aber auch als anreiz dienen, die angebote und serviceleistungen des Europabüros zu nutzen. In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine interessante Lektüre! Dr. Roland Fleck Berufsmäßiger stadtrat und Wirtschaftsreferent der stadt nürnberg
Dr. roland fleck,
berufsmäßiger stadtrat
und Wirtschaftsreferent
der stadt nürnberg
2 Vorwort
INhaLt EINLEItUNG 1. EU-Arbeit im „Europabüro für Wirtschaft und Arbeit” der Stadt Nürnberg.................................... 4 1.1 aufgaben, organisation und struktur................................................................................................ 4 1.2 EUropE DirEct-informationszentrum nürnberg........................................................................... 5 2. Thematische Eckpfeiler und Tätigkeiten in 2009 & 2010................................................................ 6 2.1 EU-Kommunikation: Informationsaktivitäten intern und extern...................................................... 6 2.1.1. Extern: informationen für Bürger/innen und Unternehmen.................................................................. 6 2.1.2 intern: referatsübergreifende information und Koordination des arbeitsteams Europa.........................10 2.2 EU-Recht: kommunale Interessen und lokale Auswirkungen............................................................13 2.2.1 Kommunale stellungnahmen und interessenseinspeisung.....................................................................15 2.2.2. Lokale auswirkungen des EU-Rechts...................................................................................................17 2.3 EU-Netzwerke und Lobbying.............................................................................................................20 2.3.1 Mitarbeit in lokalen, regionalen, nationalen und europäischen netzwerken..........................................20 2.3.2 Lobbying für den Standort Nürnberg...................................................................................................27 2.4 EU-Förderung: Recherche, Initiierung und Monitoring.....................................................................29 2.4.1 EU-fördermittelrecherche...................................................................................................................32 2.4.2 Workshops und informationsveranstaltungen....................................................................................... 32 2.4.3 Monitoring der EU-projekte................................................................................................................35 3. Ausblick..................................................................................................................................................... 38
inhalt 3
EINLEItUNG Europaweit erkennen gebietskörperschaften zunehmend, dass ihre aufgaben und tätigkeiten heute im Kontext der Europäischen Union und ihrer politik betrachtet werden müssen. Kommunales agieren heißt heute, auch die europäische Ebene einzubeziehen. Kommunen sind dabei jedoch nicht nur ausführungsorgane für „Brüsseler” Entscheidungen: Es gilt, Europa zu kommunizieren und Mitzubestimmen. Mehr noch: auswirkungen europäischer politik müssen rechtzeitig erkannt und auch genutzt werden. Und schließlich muss der EU-bezogene austausch und schulterschluss mit anderen städten – auch grenzüberschreitend – erfolgen. Kommunale Europaarbeit, die diese unterschiedlichen herausforderungen meistern will, ruht daher auf vier gro- ßen thematischen Eckpfeilern: • EU-Kommunikation: Information nach außen und innen • EU-Recht: kommunale Interessen und lokale auswirkungen • EU-Netzwerke und -Lobbying • EU-Förderung: Recherche, Initiierung und Monitoring ohne die Kenntnis der europapolitischen hintergründe und ohne Know-how im geflecht mehrstufiger Entschei- dungssysteme, können diese themenfelder jedoch nicht bearbeitet werden. Deshalb braucht es Europa-Experten in den kommunalen Verwaltungen, die sich diesen aufgaben widmen. 1. EU-arBEit iM „EUropaBüro für Wirtschaft UnD arBEit” DEr staDt nürnBErg im Wirtschaftsreferat der stadt nürnberg wurde schon Ende der 1990er Jahre ein „Europabüro für Wirtschaft und arbeit” eingerichtet. im Jahr 2002 wurde dieses noch mit dem Europäischen informationszentrum nürnberg – heute „EUropE DirEct-informationszentrum nürnberg”– ergänzt. im folgenden werden kurz die aufgaben, organisation und struktur der EU-arbeit im Europabüro vorgestellt, um dann über die tätigkeiten des Europabüros im rahmen der vier einleitend genannten thematischen Eckpfeiler zu berichten. alle dargestellten aktivitäten beziehen sich dabei auf den Berichtszeitraum der Jahre 2009 und 2010. 1.1 aUfgaBEn, organisation UnD strUKtUr Das Europabüro ist ein Bindeglied für die kommunalen und wirtschaftlichen interessen von und nach Brüssel. sein aufgabenbereich umfasst insbesondere: • die Beschaffung, auswertung und Weitergabe von Informationen über Initiativen, Förderprogramme und
Kommunen in Europa
EU-Know-how
4 aufgaben, organisation und strukur
gesetzgebungsverfahren der EU an städtische Dienststellen, partner und Unternehmen, • die Mitarbeit in Netzwerken mit lokaler, regionaler, nationaler und europäischer ausrichtung, • die Entwicklung von strategischen und wirtschaftspolitischen handlungsansätzen, die sich aus der EU-Politik ergeben, • die Durchführung von Lobbying-aktivitäten für den Standort Nürnberg in Europa, • die Organisation von EU-affinen Gesprächskontakten und Veranstaltungen, • Koordination des referatsübergreifenden arbeitsteams Europa. 1.2 EUropE DirEct-inforMationszEntrUM nürnBErg im Jahr 2002 wurde beim Europabüro zusätzlich das heutige „EUropE DirEct-informationszentrum nürnberg” eingerichtet. Diese anlaufstelle wurde für die Bürgerinnen und Bürger vor ort geschaffen, um auch ihnen umfassende EU-informationen zugänglich zu machen und bei allen fragen rund um die EU weiter zu helfen. finanziell unterstützt wird das informationszentrum zu einem kleinen teil durch die Europäische Kommission. sie hat ein interesse daran, dass vor ort bürgernahe Europaarbeit geleistet wird. insofern ist das EUropE DirEct-informationszentrum nürnberg schnittstelle zwischen den Bürgerinnen und Bürgern und der Europäi- schen Union. Das EUropE DirEct-informationszentrum nürnberg • gibt Rat, hilfe sowie antworten zu Politiken, Programmen, Finanzierungsmöglichkeiten und Rechtsetzung der Europäischen Union, • fördert die lokale und regionale Debatte über die EU, • bietet der Öffentlichkeit die Gelegenheit, den EU-Organen ein Feed-back zu geben, • arbeitet mit anderen EU-Verbindungsstellen zusammen und stellt dadurch die jeweils geeigneten informationsquellen zur Verfügung, • ermöglicht es den Europäischen Organen, die Verbreitung von auf den Bedarf vor Ort zugeschnittenen informationen zu verbessern. insgesamt ist das EUropE DirEct-informationszentrum nürnberg integraler Bestandteil des Europabüros für Wirtschaft und arbeit. Dennoch unterscheiden sich beide Einrichtungen klar in ihrer zielrichtung, stehen aber in einer komplementären Beziehung zueinander. Entstehende Synergien können so optimal genutzt und eine nach- haltige und erfolgreiche Europaarbeit sichergestellt werden.
Synergien nutzen
EUropE DirEct-informationszentrum nürnberg 5
organisatorisch ist das Europabüro mit EUropE DirEct als Dienststelle beim stab „internationale investo- renakquise und Logistik” im Wirtschaftsreferat der Stadt Nürnberg angesiedelt. Zwei Vollzeitkräfte und eine halbtagskraft kümmern sich hier um EU-angelegenheiten. im vorliegenden Bericht wird stets das Europabüro als die das EUropE DirEct-informationszentrum umfassende Einrichtung genannt. 2. thEMatISchE EcKPFEILER UND tätIGKEItEN IN 2009 & 2010 2.1 EU-KOMMUNIKatION: INFORMatIONSaKtIVItätEN INtERN UND ExtERN Das komplexe geflecht europäischer Entscheidungen und richtlinien, ihre Umsetzung in den Mitgliedstaaten und die ausführung auf lokaler Ebene, muss kommuniziert und erklärt werden. informations- und Erklärungsbedarf besteht dabei einerseits bei den Einwohnerinnen und Einwohnern einer Kom- mune. hier geht es um Bürgernähe und niedrigschwellige anlaufstellen bei europäischen angelegenheiten. als lokale gebietskörperschaften sind die Kommunen häufig die letztlich ausführende Ebene europäischer rechtsvor- gaben. Und: Kommunen stehen mit ihren Einrichtungen vor ort den Bürgerinnen und Bürgern viel näher, als die Europäischen institutionen in Brüssel oder straßburg. Deshalb sind sie auch bei EU-fragen wichtige ansprech- partner. Umgekehrt ist genau das die stärke der Kommunen. Diese nähe zum Bürger und der Wirtschaft vor ort haben auch die Europäischen institutionen längst er- kannt: sie betonen seit einigen Jahren, wie wichtig die lokale Ebene für das funktionieren der Europä- ischen Union ist. andererseits müssen EU-angelegenheiten auch ver- waltungsintern kommuniziert werden. Lokale Gebiets- körperschaften müssen dafür sorgen, dass EU-politik in den fachspezifischen ämtern und Dienststellen be- rücksichtigt und genutzt wird. fundierte EU-information und Kommunikation als wichtiger interne und externe EU-informationsaktivitäten sind Bestandteil kommunaler Europaarbeit. daher für die kommunale Europaarbeit unerlässlich. 2.1.1. ExtERN: INFORMatIONEN FüR BüRGER/INNEN UND UNtERNEhMEN als bürgernahe anlaufstelle rund um die EU beantwortete das Europabüro im Berichtszeitraum 2009 und 2010 eine Vielzahl von anfragen seitens nürnberger Unternehmen oder seitens interessierter vor ort. Dieser frage-/ antwortservice zählt sozusagen zur Basisarbeit der informationsaktivitäten des Europabüros.
anlaufstelle bei EU-fragen
anworten für
Bürger und Unternehmen
thematisch breit gefächert, waren dies z.B. fragen von Bürgerinnen oder Bürgern, die sich über die EU-insti- tutionen informieren oder bestimmte EU-Vorgaben eruieren wollten. insgesamt wurden in den Jahren 2009 und 2010 mehrere hundert EU-bezogene anfragen beantwortet. in 2009 besonders gefragt war beispielsweise der Vertrag von Lissabon, der am 01. Dezember 2009 in Kraft trat. Daneben erkundigten sich zahlreiche nürnberger Unternehmen aber auch Vereine v.a. nach EU-fördermöglich- keiten. Die informationsaktivitäten des Europabüros umfassen bei all diesen anfragen eine fundierte recherche sowie die gezielte und verständliche Beantwortung. zu den informationsaktivitäten des Europabüros zählt aber auch eine ganze reihe von Veranstaltungen, die in 2009 und 2010 organisiert und durchgeführt wurden. Dabei war der Veranstaltungskalender im ersten halbjahr 2009 geprägt von den Europawahlen, die am 07. Juni 2009 stattfanden. im Vorfeld der neuwahlen des Europäischen parlaments galt es v.a. den informationsbedarf der breiten Öffentlichkeit hinsichtlich dieser Wahlen zu decken. Deshalb veranstaltete das Europabüro z.B. ein Bürgerforum am 20. Mai 2009 im nürnberger rathaus, bei dem die Gäste mit vier Europa-abgeordneten verschiedener Parteien diskutieren konnten. auch der Leiter des In- formationsbüros des Europäischen parlaments in München, herr Jochen Kubosch, stand den Bürgerinnen und Bürgern dabei rede und antwort. Der berufsmäßige stadtrat und Wirtschaftsreferent der stadt nürnberg Dr. roland fleck eröffnet das Bürgerforum zur Europawahl im Mai 2009; rechts daneben: plakat zum Bürgerforum.
Dichter
Veranstaltungskalender
Eine weitere Veranstaltung, die zusammen mit der Europa Union Kreisverband nürnberg durchgeführt wurde, erlaubte einen vertiefenden Einblick in die arbeitsweise des Europaparlaments. Unter dem Motto „hinter den Kulissen des Europäischen parlaments” fand am 26. Mai 2009 ein informationsabend im nürnberger „südpunkt” statt. Ein referent aus der Verwaltung des Europaparlaments gab hier allen Bürgerinnen und Bürgern auskunft. im herbst 2009 bot das Europabüro dann v.a. Unternehmen und Berufsschulen EU-informationen an. zusammen mit dem amt für berufliche schulen der stadt nürnberg wurde die informationstagung „praktika und fortbildun- gen in Europa: Das EU-Programm Leonardo da Vinci” durchgeführt (vgl. auch Punkt 2.4.2). auch in 2010 informierte das Europabüro die Unternehmen aus stadt und Metropolregion nürnberg: Die tagung „Energie-förderprogramme der EU” am 20. april 2010 zeigte die europäischen fördermöglichkeiten im Ener- giesektor auf und wurde in Zusammenarbeit mit der ENERGIEregion Nürnberg durchgeführt (vgl. auch Punkt 2.4.2). „Lehren aus der Krise?” hieß es ferner im april 2010, als gemeinsam mit der Europa-Union Kreisverband Nürn- berg die herausforderungen und Konsequenzen für Europas Wirtschafts- und finanzpolitik beleuchtet wurden. Der Bayerische Staatsminister der Finanzen Georg Fahrenschon war als hauptredner mit dabei. Mit der Workshop-reihe „Die EU und DU” brachte das Europabüro im Mai 2010 die Europäische Union an nürnberger schulen. so konnten beispielsweise rund 50 Jugendliche der hauptschule hummelsteiner Weg ein planspiel zur EU durchführen und dabei in verschiedenen rollenspielen ausschuss-sitzungen und den EU-alltag simulieren. Die forschungsgruppe „Jugend und Europa” des centrums für angewandte politikforschung aus Mün- chen unterstützte mit ihren Experten diesen Workshop. Daneben wirkte das Europabüro in beiden Jahren bei zahlreichen Veranstaltungen mit, wie z.B. des Bildungszen- trums nürnberg, der stadt Erlangen oder der zentralen auslands- und fachvermittlung der agentur für arbeit nürnberg. hier reichte die Bandbreite der Veranstaltungsthemen von „europäischer Umwelt- und Energiepolitik” bis zu „Leben und arbeiten in Europa”, von „europäischer Integration” bis zum „sozialen Europa”. Darüber hinaus empfängt das Europabüro regelmäßig verschiedene (auch internationale) Gruppen, die sich über EU-angelegenheiten informieren wollen. neben Vereinen sind hier v.a. nürnberger schulklassen verschiedenster Jahrgangsstufen und schularten zu nennen. auch in 2009 und 2010 waren mehrere hundert schülerinnen und schüler im Europabüro zu gast, um sich z.B. über die funktionsweise der EU zur erkundigen.
Europawahlen und
EU-fördermöglichkeiten
Unterstützung bei
EU-Veranstaltungen
Besuchergruppen
Besuch einer 6. Klasse der „Wilhelm-Löhe-Schule” Empfang der internationalen projektgruppe im oktober 2010. „Leonardo da Vinci” im November 2010. Bürgerforum „soziales Europa” in Erlangen im März 2010. EU-informationsstand bei einer Veranstaltung des Bildungszentrums nürnberg im März 2009. Wer weder das Europabüro selbst besucht, noch eine seiner Veranstaltungen, kann trotzdem jederzeit EU-infor- mationen abgreifen: Ein nutzerfreundlicher internetauftritt unter www.europa.nuernberg.de bietet vielfältige informationen und interessante Downloads an. über einen Bestellservice können zudem zahlreiche publikationen rund um die EU beim Europabüro geordert werden. Das internetangebot besuchten im Jahr 2009 knapp 25.400 nutzer, im Jahr 2010 waren es schon über 34.000. Im Vergleich zu den Vorjahren zeigt sich die deutlich positive Entwicklung der Zugriffszahlen (vgl. abbildung 1). immer mehr Menschen informieren sich auf der Website des Europabüros der stadt nürnberg.
internetangebot
Abbildung 1: Entwicklung der Zugriffszahlen auf www.europa.nuernberg.de (seit Bestehen des Internet-Auftritts Juli 2006) 80000 70000 60000 50000 40000 Pages Visits 30000 20000 10000 0 2006 2007 2008 2009 2010 „pages”: zahl der Einzelseitenaufrufe, „Visits”: zahl der Besucher des Webauftritts, Quelle: online-statistik, stadt nürnberg. Darüber hinaus wird das Europabüro laufend mit aktuellen EU-Publikationen direkt aus Brüssel oder Luxemburg beliefert. rund 200 verschiedene Broschürentitel warten deshalb in den räumlichkeiten im rathaus am haupt- markt auf alle Interessierten. Und: alle Publikationen sind kostenlos! Die themen reichen dabei vom „aBc des EU-rechts” bis zum „EU-haushalt”, vom „Klimaschutz in Europa” bis „Europa für frauen”. in 2009 veröffentlichte das Europabüro ferner eine eigene publikation, die auf den informationsbedarf der nürn- berger Bürgerinnen und Bürger zugeschnitten ist. Die Broschüre „Entdecke Europa! Die EU in Nürnberg” zeigt anhand von 13 Beispielen auf, dass die Menschen auch vor ort „Europa erleben” können. Kurze artikel schildern anschaulich mehrere Berührungspunkte und zusammenhänge zwischen der Europäischen Union und den nürn- bergerinnen und nürnbergern. Die Erstellung und Veröffentlichung eigener publikationen rundet die externen EU-informationsaktivitäten des Europabüros ab. 2.1.2 intErn: rEfEratsüBErgrEifEnDE inforMation UnD KoorDination DEs arBEitstEaMs EUropa Europaarbeit ist eine Querschnittsaufgabe und betrifft alle fachreferate. Um die verwaltungsinterne EU-Kom- munikation sicher zu stellen und die jeweiligen Experten einzubeziehen, wurden im Jahr 2008 in allen refe- raten der stadtverwaltung sog. „Europa-ansprechpartner/innen” benannt. Diese sind innerhalb des jeweiligen fachreferates als anlaufstelle für Europa-affine angelegenheiten zuständig. zudem wurde die Einrichtung eines
EU-publikationen
referatsübergreifende
Europaarbeit
„arbeitsteams Europa” beschlossen, das vom Europabüro für Wirtschaft und arbeit betreut und koordiniert wird und das aus den Europa-ansprechpartner/innen besteht. folgende ziele werden seither verfolgt: • Sensibilität für EU-themen in den Referaten der Stadt Nürnberg auf- und/oder ausbauen, EU-Kenntnisstand erhöhen und/oder erweitern; • rechtzeitiges Erkennen relevanter Entwicklungen sowie die Nutzung von EU-Fördermöglichkeiten und Mitwirkungschancen; • aktive Europaarbeit unter Einbeziehung des Fachwissens der Referate und Dienststellen. zur Umsetzung dieser ziele fanden in den Jahren 2009 und 2010 mehrere arbeitsteam-Europa-sitzungen und sogenannte fachspezifische „round tables” statt. als Koordinator organisierte das Europabüro die jeweiligen sitzungen, lud fallweise externe referenten dazu und berücksichtigte dabei die themenwünsche der Europa- ansprechpartner/innen. Wie die abbildung 2 zeigt, umfasste die agenda des arbeitsteams Europa in 2009 und 2010 eine breite palette an kommunalrelevanten EU-themen. Abbildung 2: Agenda des Arbeitsteams Europa, bezogen auf das jeweilige Hauptthema der Tagesordnung Januar 2009: EU-Beihilferecht; April 2009: städtenetzwerk EUrocitiEs: Mitwirkungsmöglichkeit, best-practice- austausch und stimme der städte auf europäischer Ebene; Oktober 2009: Kommunale Interessensvertretung über das Europabüro der Bayerischen Kommunen in Brüssel; Dezember 2009: EU-Förderprogramm „Leonardo da Vinci”: Fördermöglichkeiten für den gesamten Bereich der beruflichen Bildung; April 2010: Enterprise Europe netzwerk: lokaler EU-akteur vor ort mit spezialisierung auf Unternehmen; Oktober 2010: EU-Vergaberecht; Dezember 2010: Vertiefende Schulung EU-Beihilferecht (zusammen mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg); Quelle: Europabüro für Wirtschaft und arbeit.
arbeitsteam Europa
| Januar 2009: | EU-Beihilferecht; |
|---|---|
| April 2009: | städtenetzwerk EUrocitiEs: Mitwirkungsmöglichkeit, best-practice- austausch und stimme der städte auf europäischer Ebene; |
| Oktober 2009: | Kommunale Interessensvertretung über das Europabüro der Bayerischen Kommunen in Brüssel; |
| Dezember 2009: | EU-Förderprogramm „Leonardo da Vinci”: Fördermöglichkeiten für den gesamten Bereich der beruflichen Bildung; |
| April 2010: | Enterprise Europe netzwerk: lokaler EU-akteur vor ort mit spezialisierung auf Unternehmen; |
| Oktober 2010: | EU-Vergaberecht; |
| Dezember 2010: | Vertiefende Schulung EU-Beihilferecht (zusammen mit dem Finanzreferat der Stadt Nürnberg); |
neben den jeweiligen schwerpunktthemen ist auch der referatsübergreifende austausch von EU-Entwicklungen für die interne Kommunikation bedeutsam: im rahmen des festen tagesordnungspunktes „aus den referaten” wurde in allen ordentlichen sitzungen des arbeitsteams Europa berichtet, welche EU-affinen Entwicklungen und neuigkeiten in den geschäftsbereichen aktuell behandelt werden oder wo möglicherweise probleme mit EU-rechtsvorhaben auftreten. Damit laufen alle EU-informationen, die für die stadt nürnberg relevant sind, in einem referatsübergreifenden gremium zusammen. auch vor und nach diesen sitzungen fanden gezielte informationsaktivitäten des Europabüros statt. als ansprech- partner für die städtischen Dienststellen und ämter bei allen EU-bezogenen Fragen recherchiert und kommuni- ziert es verschiedenste EU-Entwicklungen sowohl auf anfrage als auch pro-aktiv. Um die EU-spezifischen Kenntnisse innerhalb der stadtverwaltung nürnberg aber noch weiter auszubauen und verschiedenste städtische Mitarbeiter mit den eigenen informationsaktivtäten zu erreichen, bietet das Europa- büro, zusammen mit dem rechtsamt bzw. Bürgermeisteramt, auch ein spezielles EU-seminar an. im rahmen des städtischen fortbildungsprogramms wurde so jeweils im oktober 2009 sowie im november 2010 ein tages- seminar durchgeführt, das vertiefende informationen zu den institutionen der Europäischen Union und EU-recht vermittelte, sowie die EU-arbeit im Europabüro aufzeigte. EU-seminar im november 2010. sitzung des arbeitsteams Europa im april 2010. zur besseren EU-information der führungskräfte der stadt nürnberg organisierte das Europabüro darüber hi- naus zusammen mit dem personalamt erstmalig in 2010 eine EU-studienreise. Knapp 30 Dienststellenleiter/ innen, schulleiter/innen, Europa-ansprechpartner/innen und berufsmäßige stadträte der stadt nürnberg infor- mierten sich dabei von 11. bis 13. Juli 2010 direkt in Brüssel. im rahmen dieser studienreise wurden Europäische institutionen und kommunalrelevante Einrichtungen in der EU-Metropole besucht und gespräche mit deren Vertretern geführt. auf dem programm standen gewichtige
EU-seminare
für städtische Mitarbeiter
EU-studienreise
nach Brüssel
themen wie z.B. die Daseinsvorsorge, das EU-Vergaberecht oder die strukturfondsförderung ab 2014. ziel der studienreise war es, die Bedeutung der Europäischen Union für die kommunale Ebene zu verdeutlichen und in- formationen hierzu von den relevanten akteuren direkt abzugreifen. teilnehmer/innen der EU-Studienreise vor der Bayerischen Landesvertretung in Brüssel im Juli 2010. 2.2 EU-REcht: KOMMUNaLE INtERESSEN UND LOKaLE aUSWIRKUNGEN im Berichtszeitraum wurden mehrere grundlegende und zugleich zukunftsweisende Weichen gestellt. im Juni 2010 einigten sich die staats- und regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten auf die neue strategie „Europa 2020”, die von der EU-Kommission als eine „Vision der europäischen sozialen Marktwirtschaft im nächsten Jahrzehnt” beschrieben wird. als Nachfolger der Lissabon-Strategie soll sie die EU in einen intelligenten, nach- haltigen und integrativen Wirtschaftsraum verwandeln und so für die zukunft „fit” machen. „Europa 2020” verfolgt drei wesentliche schwerpunkte: • Intelligentes Wachstum: Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft; • Nachhaltiges Wachstum: Förderung einer ressourcenschonenden, ökologischeren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft; • Integratives Wachstum: Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und ausgeprägtem sozialen und territorialen zusammenhalt.
„Europa 2020”
Die Umsetzung dieser Schwerpunkte – mittels Leitinitiativen und Maßnahmen – wird die nächsten Jahre prägen, v.a. auch hinsichtlich der finanziellen prioritäten der EU. D.h. die schwerpunkte aus „Europa 2020” werden sich auch in der künftigen ausgestaltung der EU-förderprogramme ab 2014 niederschlagen. Diesbezüglich ist eine weitere wichtige Weichenstellung aus dem Berichtszeitraum relevant: am 09. november 2010 legte die EU-Kommission ein schlüsseldokument für die ausgestaltung des nächsten EU-finanzrahmens vor, den sogenannten „5. Kohäsionsbericht”. in diesem „fünften Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen zusammenhalt” wird dargestellt, wie es um die wirtschaftliche, soziale und ökologische situation in den regionen der EU bestellt ist. Dazu werden Optionen für die anpassung der künftigen EU-Strukturfondsförderung (ab 2014) angegeben und in einer beglei- tenden Mitteilung der Kommission (ebenfalls vom November 2010) die Vorstellungen zur künftigen ausgestal- tung der EU-Kohäsionspolitik dargelegt. für die stadt nürnberg ist dabei besonders die darin enthaltene Betonung der rolle der städte in Europa relevant. sie werden als Wachstumsmotoren anerkannt und sollen im sinne einer nachhaltigen stadtentwick- lung künftig gefördert werden. prinzipiell skizziert die Kommission dabei auch überlegungen, wonach künftig die lokalen Behörden stärker in die Konzeption und Durchführung der EU-strukturfondsförderung einbezo- gen werden sollen. außerdem stellt die Europäische Kommission gestraff- te und einfachere Verfahren in aussicht: Die ausdeh- nung der EU-förderung über pauschalbeträge wird angedacht, wie auch die Vereinfachung der regeln für die zuschussfähigkeit von ausgaben. noch ist nicht entschieden, wie die künftige EU-strukturfondsförderung in der Europäischen Union aussehen wird. hier wird es darauf ankommen, nürnberger interessen in den weiteren prozess einzubringen und EU- Politik mitzugestalten (siehe auch Punkt 2.2.1). Der 5. Kohäsionsbericht der EU-Kommission vom 09. November 2010 war und ist aber ein wichtiger indikator für die künftige ausgestaltung der EU-Kohäsionspolitik. Bezogen auf den Berichtszeitraum 2009 und 2010 muss in sachen EU-recht zu- dem v.a. eine zäsur beachtet werden: am 01. Dezember 2009 trat nach zähem Ringen der Vertrag von Lissabon in Kraft. Mit diesem Vertrag haben sich die Mit- gliedstaaten der Europäischen Union eine neue rechtsgrundlage gegeben, die we- sentliche neuerungen mit sich bringt.
Künftige
EU-strukturfondsförderung
stärkung der
städte in Europa
Vertrag von Lissabon
Für die Kommunen bringt der Vertrag von Lissabon mehrere positive Veränderungen: Beispielsweise die Veranke- rung des Selbstverwaltungsrechts der Kommunen (art. 4 EUV), das nunmehr ausdrücklich auch auf europäischer Ebene anerkannt wird. Die Kommunen erhalten damit im europäischen primärrecht endlich das, was in Deutsch- land schon längst in den Landesverfassungen und im Grundgesetz verankert war. Ein weiterer schutz der zuständigkeiten der Kommunen wird durch die Betonung des subsidiaritätsprinzips im Vertrag von Lissabon ermöglicht. Nach dem Prinzip der Subsidiarität wird die EU nur dann tätig, wenn und soweit die ziele der in Betracht gezogenen Maßnahmen von den Mitgliedstaaten weder auf zentraler noch auf regionaler oder lokaler Ebene ausreichend verwirklicht werden können (art. 5 EUV und Vertragsprotokoll Nr. 2 über die Subsidiarität). außerdem wird u.a. der ausschuss der regionen gestärkt. in ihm sind die regionalen und lokalen gebietskörper- schaften der EU vertreten. im namen der städte und regionen kann der ausschuss der regionen künftig beim Europäischen gerichtshof Klage einreichen, wenn die EU ihre Kompetenzen überschreitet und in das kommunale Selbstverwaltungsrecht eingreift (Vertragsprotokoll Nr. 2 über die Subsidiarität). Insgesamt stärkt der Vertrag von Lissabon die Stellung der Städte und Gemeinden in Europa. Sein Inkrafttreten am 01. Dezember 2009 gilt daher als wichtiger Meilenstein auch für die Kommunen und ihre Europaarbeit. aufgrund dieser neuerungen ist es nun umso mehr erforderlich, dass die Kommunen sich ihrer rolle im Mehrebe- nensystem der EU bewusst werden. Dazu zählt auch die Einbringung von eigenen Interessen in den Politikgestal- tungsprozess der EU. Kommunen konnten aber auch bislang schon über verschiedene Kanäle stellungnahmen abgeben und damit ihre positionen einbringen. Künftig wird dies noch bedeutender. Das Europabüro ist hierbei für die stadt nürnberg tätig. 2.2.1 KOMMUNaLE StELLUNGNahMEN UND INtERESSENSEINSPEISUNG Eine wichtige Möglichkeit kommunale interessen auf europäischer Ebene einzubringen sind die Konsultationen der Europäischen Kommission. Diese öffentlich durchgeführten Konsultationen erlauben es den jeweils betroffe- nen gebietskörperschaften, Einrichtungen oder beispielsweise Verbänden, sowie zum teil auch Bürgern, sich zu bestimmten themen zu äußern und Meinungen abzugeben. Damit will die Kommission die rechtsetzung verbes- sern und die konkreten Belange der Betroffenen eruieren. Besonders kommunalrelevante Konsultationen im Berichtszeitraum wurden zu folgenden themen durchgeführt: 1) Evaluierung des sog. „Monti-Kroes-pakets”: beinhaltet u.a. Vorschriften bzgl. ausgleichszahlungen von Kommunen an eigene/private Unternehmen für Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen interesse bzw. Leistungen der Daseinsvorsorge (z.B. Wasserversorgung oder abfallentsorgung). 2) EU-Initiative im Bereich der Dienstleistungskonzessionen: Rechtsrahmen für die kommunale Vergabe von Konzessionen zur Erbringung von Dienstleistungen im Bereich der Daseinsvorsorge. 3) Grünbuch der Kommission zur „e-Beschaffung”: zielt auf eine Effizienzsteigerung und bessere Zugänglich- keit bei öffentlichen Beschaffungen und ausschreibungen durch die nutzung von einheitlichen elektronischen hilfsmitteln, sowie allg. die Erleichterung des elektronischen Beschaffungsprozesses in Europa.
EU-Konsultationen
- Fünfter Bericht über den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt sowie die Zukunft der Kohäsionspolitik: zeigt auf, wie es um Wirtschaft und Wohlstand in den regionen Europas bestellt ist und fokussiert aufgrund dieser Erkenntnisse die zukunft der strukturfondsförderung in der EU. Das Europabüro hat sich eingehend mit allen vier Konsultationen befasst. Bei den beiden erstgenannten themen wurde die Stadt Nürnberg gleichwohl v.a. über den Bayerischen Städtetag vertreten, der sich im Sinne seiner Kommunen bei den jeweiligen Konsultationen eingebracht hat. In der jüngsten Vergangenheit (seit Mitte Oktober 2010) bekam das Europabüro nun den auftrag, EU-bezogene stellungnahmen für die gesamt-stadt zu koordinieren. Die Konsultation der EU-Kommission zur elektronischen Beschaffung wurde deshalb seitens des Europabüros im herbst 2010, in absprache mit dem Bürgermeisteramt, an die jeweils betroffenen geschäftsbereiche herangetragen. Daraufhin erarbeitete die abteilung Vergabema- nagement im Baureferat federführend eine stellungnahme, die zwischen den Beteiligten abgestimmt wurde. städtische Experten für elektronische Beschaffungen brachten somit ihren standpunkt im rahmen der gesamt- städtischen stellungnahme ein, die in der folge an den Deutschen städtetag gesendet wurde. Europäische Kommission in Brüssel. Europäisches parlament in Brüssel. Das vierte thema, die zukunft der strukturfondsförderung, ist für die stadt nürnberg besonders relevant. hierzu gab es ein gemeinsames Positionspapier der Bayerischen Kommunalen Spitzenverbände, das auch die Interessen nürnbergs einbringt und gegenüber der EU-Kommission vertritt. zusätzlich hat sich die Wirtschaftsreferentenkonferenz der städte nürnberg, fürth, Erlangen und schwabach in- itiativ an den Bayerischen Staatsminister für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und technologie gewandt. Bei der frage der EU-strukturfondsförderung ab 2014 ist die besondere rolle der Ballungsräume als pole für Wachstum und Wirtschaft zu beachten, so die initiative. Daneben existieren in städten besondere problemlagen, die die künftige EU-strukturfondsförderung besser berücksichtigen muss. noch ist auf europäischer Ebene nicht entschieden, wie die künftige Kohäsionspolitik aussehen wird. aber das
EU-bezogene
stellungnahmen
frühzeitige Einbringen kommunaler interessen ist zentraler Bestandteil städtischer Europa-arbeit. hierbei wird das Europabüro der Stadt Nürnberg unterstützt durch das Europabüro der bayerischen Kommunen (EBBK) in Brüssel. Diese Einrichtung pflegt einen engen Kontakt auch zu den Europa-abgeordneten im Euro- päischen parlament, zu Vertretern der Europäischen Kommission und weiteren Entscheidungsträgern in Brüssel. als Kooperations- und Kommunikationspartner vor ort ist das EBBK ein wichtiger akteur für das Europabüro der stadt nürnberg und somit für die städtische Europaarbeit. 2.2.2. LOKaLE aUSWIRKUNGEN VON EU-REcht Wenn europäische rechtsvorgaben verabschiedet sind, dann gilt es, sie auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene umzusetzen. Mit der Umsetzung allein ist es aber häufig nicht getan. Durch eine veränderte gesetzeslage entstehen oft weitere handlungsmaßgaben für die Kommunen. Beispiel hierfür ist die Umsetzung der EU-arbeit- nehmerfreizügigkeit in Deutschland ab 01. Mai 2011 und die daraus resultierenden auswirkungen auch auf den standort nürnberg. Das Europabüro der stadt nürnberg hat sich bereits frühzeitig und intensiv mit der veränderten gesetzeslage ab Mai 2011 beschäftigt und sich deshalb schon im Berichtszeitraum dieser thematik eingehend angenommen. hin- tergrund: Die Umsetzung der EU-arbeitnehmerfreizügigkeit führt zur uneingeschränkten Öffnung des deutschen arbeitsmarktes für staatsangehörige aus denjenigen EU-Mitgliedstaaten, die am 01. Mai 2004 der Europäischen Union beigetreten sind. Bisher genutzte übergangsregelungen laufen zum 01. Mai 2011 aus, daher dürfen ab die- sem Zeitpunkt die Bürgerinnen und Bürger aus acht „neuen” Mitgliedstaaten (sog. „NMS-8”: Estland, Lettland, Litauen, Polen, tschechische Republik, Ungarn, Slowakei und Slowenien) als arbeitnehmer in Deutschland tätig werden. Für Staatsangehörige aus Malta und Zypern galt dies ohne übergangsregelungen, also bereits seit Mai 2004. Diese Öffnung des arbeitsmarktes für Zuwanderer aus acht mittel- und osteuropäischen Staaten wird auch aus- wirkungen auf den Standort Nürnberg mit sich bringen. Deshalb wurde genauer beleuchtet, wie sich die Öffnung des arbeitsmarktes in anderen EU-staaten auf die Migrationszahlen dort ausgewirkt hat. so fand das Europa- büro heraus, dass in großbritannien und irland, wo die EU-arbeitnehmerfreizügigkeit bereits 2004 umgesetzt wurde, die zuwanderung deutlich anstieg: • In Großbritannien hatte sich die Zahl der Staatsangehörigen aus den NMS-8 von 2003 auf 2007 fast verfünffacht und stieg von 128.000 auf rund 617.000 personen1. • auch in Irland hatte sich die Zahl der Staatsangehörigen aus den NMS-8 deutlich erhöht. hinweise hierauf geben die irischen statistiken zur ausgabe von sozialversicherungsnummern: Während im Jahr 2003 noch insgesamt etwas über 9.200 neue Sozialversicherungsnummern an Staatsangehörige (z.B. auch Kinder und Rentner) aus den NMS-8 ausgegeben wurden, stieg die Zahl auf knapp 139.000 im Jahr 20062. • In beiden Ländern war v.a. die Zuwanderung aus Polen signifikant. • In beiden Ländern gibt es aber hinweise darauf, dass die Zuwanderung ab den Jahren 2007/2008 rückläufig war, bzw. auf eine negative nettomigration ab 2009 hindeutet.
partner in Brüssel: EBBK
EU-arbeitnehmer-
freizügigkeit
auswirkungen auf
den standort nürnberg
Erfahrungen aus
anderen EU-staaten
1 Upward, Richard (2009): country Study, UK. 2 Datenquelle: „Department of social protection“, ireland.
Migrationszuwächse sind auch für Deutschland zu erwarten. im nächsten schritt wurde deshalb eruiert, wie groß das Migrationspotenzial für die Bundesrepublik insgesamt und speziell für den standort nürnberg ist. an- haltspunkte hierfür lieferten Simulationen des Instituts für arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IaB) im herbst 2010. abhängig von der jeweiligen annahme eines bestimmten Migrationsanteils für Deutschland simulieren drei sze- narien das zuwanderungspotenzial für den standort nürnberg von 2009 bis 2020 wie folgt: • im niedrigen Szenario wird die Bevölkerung aus den NMS-8 in Nürnberg von knapp 6.500 Personen auf 11.800 personen steigen; • im mittleren Szenario auf 15.800 Personen; • knapp verdreifachen würde sich die anzahl der Personen aus den neuen Mitgliedstaaten im hohen Szenario: sie würde auf 18.500 personen aus den nMs-8 steigen. Je nach annahme ist demzufolge von einer knappen Verdoppelung (niedriges Szenario) bis hin zu einer knappen Verdreifachung (hohes Szenario) des Migrationsbestandes auszugehen. Gleichwohl lassen sich die genauen Zu- wanderungszahlen natürlich nicht vorhersagen. Die simulationen sind nicht als prognosen zu verstehen. neben diesen anhaltspunkten für das zu erwartende Migrationspotenzial ist das integrationspotenzial des lokalen arbeitsmarktes von großer Bedeutung. Daher ging das Europabüro für Wirtschaft und arbeit auch den aufnah- mekapazitäten des hiesigen arbeitsmarktes nach und führte u.a. im herbst 2010 eine Unternehmensbefragung in nürnberg durch. Dabei wurde es unterstützt vom amt für Wirtschaft. insgesamt beteiligten sich 145 Unterneh- men (mit mehr als zehn Mitarbeitern) aus verschiedensten Branchen an der Umfrage. Die Ergebnisse zeigten, dass mehr als die hälfte der teilnehmenden Unternehmen, nämlich 58%, schwierigkei- ten bei der Besetzung offener stellen mit qualifizierten Bewerbern haben. Bezogen auf die nächsten fünf Jahre, gaben bereits 65% der Unternehmen an, Engpässe bei der Besetzung offener stellen zu erwarten3. im hinblick auf die volle Umsetzung der EU-arbeitnehmerfreizügigkeit ab 01.Mai 2011 entstehen zusätzliche Möglichkeiten zur akquise von arbeitskräften. Deshalb wurden die Unternehmen gefragt, ob sie in Erwägung ziehen, arbeitnehmer aus den neuen EU-Mitgliedstaaten einzustellen. Dies haben 43% bejaht (vgl. abb. 3). 32% der Befragten lehnen eine Einstellung von arbeitskräften aus den neuen EU-Mitgliedstaaten ab.
Migrationspotenzial am
standort nürnberg
integrationspotenzial am
standort nürnberg
3 Die ausführliche auswertung der Unternehmensbefragung findet sich in der sachverhaltsdarstellung „EU-arbeitnehmerfreizügigkeit in nürnberg”, sitzung des nürnberger stadtrates, ausschuss für recht, Wirtschaft und arbeit vom 08. Dezember 2010.
Abbildung 3: Erwägen Sie die Besetzung offener Stellen durch Arbeitnehmer aus den neuen EU-Mitgliedstaaten? anmerkung: n = anzahl der Unternehmen, die diese frage beantwortet haben Quelle: Europabüro für Wirtschaft und arbeit der stadt nürnberg, Unternehmensbefragung zur arbeitnehmerfreizügigkeit, oktober 2010. als grund dafür, keine arbeitnehmer aus den neuen Mitgliedstaaten beschäftigen zu wollen, wurde hauptsächlich die Sprachbarriere angegeben (abb. 4): 56% der Betriebe sehen ein Problem in fehlenden Sprachkenntnissen (Mehrfachnennungen waren möglich). Daneben gaben die Unternehmen die Vergleichbarkeit der abschlüsse als Grund an (32%). Schwierigkeiten wurden auch in bürokratischen Erschwernissen gesehen. Abbildung 4: Bitte geben Sie die Gründe an, die für Sie gegen die Einstellung von Arbeitnehmern aus den neuen EU-Mitgliedstaaten sprechen: anmerkung: n = anzahl der Unternehmen, die diese frage beantwortet haben Mehrfachnennungen möglich Quelle: Europabüro für Wirtschaft und arbeit der stadt nürnberg, Unternehmensbefragung zur arbeitnehmerfreizügigkeit, oktober 2010.
sprachbarriere
Erwägen die Unternehmen eine Besetzung offener stellen mit arbeitnehmern aus den neuen EU-Mitgliedstaa- ten, so ist festzustellen, dass sie arbeitnehmer aus den nMs-8 vor allem mit akademischen hintergrund und Berufserfahrung einstellen würden: 40% bzw. 42% geben an, Master- oder Bachelorabsolventen mit Berufser- fahrung beschäftigen zu wollen (Mehrfachnennungen waren möglich). Vor allem auch die Einstellung mit NMS-8- arbeitskräften, die über eine abgeschlossene Berufsausbildung verfügen, ist für die Betriebe denkbar (60%). Nur 12% der Unternehmen gaben an, nMs-8-Bürger ohne berufliche ausbildung beschäftigen zu wollen4. insgesamt zeigte die Unternehmensbefragung deutlich, dass die Unternehmen auch am standort nürnberg schwierigkeiten bei der Besetzung offener stellen haben und diese verstärkt für die nähere zukunft erwarten. über 40% der Betriebe geben an, ihren arbeitskräftebedarf auch durch Mitarbeiter aus den nMs-8 decken zu wollen. Daher wird integrationspotenzial für fachkräfte aus den nMs-8 mit bestimmten Qualifikationsniveaus festgestellt. Durch die rechtzeitige Befassung mit den möglichen auswirkungen der EU-arbeitnehmerfreizügigkeit auf lokaler Ebene wurde frühzeitig eruiert, welches Migrationspotenzial und integrationspotenzial für den standort nürn- berg zu erwarten sind. über die auswirkungen von EU-recht konnte damit einerseits schon vor inkrafttreten sensibilisiert und informiert werden. andererseits wurde so die grundlage dafür geschaffen, mögliche Maßnah- men rechtzeitig einzuleiten und kommunale handlungsansätze zu entwickeln. hieran wird das Europabüro für Wirtschaft und arbeit im Jahr 2011 anknüpfen. 2.3 EU-NEtZWERKE UND LOBByING Um sich als moderne halbmillionenstadt auch auf europäischer Ebene gehör zu verschaffen, bedient sich die stadt nürnberg verschiedener instrumente. Einige davon, wie z.B. eine interessenseinspeisung durch die Betei- ligung an EU-Konsultationen, wurde bereits dargestellt (vgl. Punkt 2.2.1). Weitere Möglichkeiten bieten sich durch die Mitarbeit in verschiedensten EU-bezogenen netzwerken. hier wer- den Kräfte gebündelt und als gemeinsame stimme gegenüber europäischer politik vertreten. Daneben hilft ein gezieltes Lobbying, als selbstbewusster Partner und starker Standort auf europäischer Ebene wahrgenommen zu werden. 2.3.1 MItaRBEIt IN LOKaLEN, REGIONaLEN, NatIONaLEN UND EUROPäISchEN NEtZWERKEN Um städtische interessen auf europäischer Ebene einzubringen, arbeitet das Europabüro in verschiedenen netz- werken mit. zur abstimmung und fundierung dieser aktivitäten fängt die netzwerkarbeit schon auf lokaler Ebe- ne an. Daneben steht auch der fachliche austausch ganz oben auf der agenda. abhängig vom jeweiligen netzwerk variieren also inhalte, Ebene und der aktionsradius dieses „networkings”. auf lokaler Ebene ist die zusammenarbeit mit anderen EU-aktiven verschiedenster Einrichtungen wichtig. hier- zu zählen die EU-anlaufstellen der Kammern, genauso wie die der hochschulen und weiterer institute und Ein- richtungen. zweimal im Jahr trifft sich der arbeitskreis der lokalen EU-akteure, dem – neben dem Europabüro
EU-fachkräftepotenzial
frühzeitige Befassung
mit EU-recht und
dessen folgen
Kräfte bündeln
durch networking
4 Europabüro für Wirtschaft und arbeit der Stadt Nürnberg (Oktober 2010): Unternehmensbefragung zur arbeitnehmerfreizügigkeit.
der stadt nürnberg – folgende weitere Einrichtungen mit ihren jeweiligen EU-anlaufstellen angehören: • außenwirtschaftszentrum Bayern • Bayern handwerk International • Bayern Innovativ Gmbh • EU-Büro der Erlangen aG • Friedrich-alexander-Universität Erlangen Nürnberg • Georg-Simon-Ohm-hochschule Nürnberg • handwerkskammer Mittelfranken • Industrie- und handelskammer Nürnberg für Mittelfranken • Institut für arbeitsmarkt- und Berufsforschung Nürnberg • LGa Landesgewerbeanstalt Bayern ziel des arbeitskreises der lokalen EU-akteure ist der gegenseitige informationsaustausch und -abgleich, um eine enge Kooperation vor ort zu ermöglichen. auch auf regionaler Ebene tauschen sich EU-aktive aus. hierfür wurde beim bayerischen Städtetag Ende 2009 bzw. anfang 2010 die „arbeitsgemeinschaft der EU-Koordinatoren bayerischer Städte” eingerichtet. Diese ar- beitsgemeinschaft organisiert sich selbst und wird durch den Bayerischen Städtetag fachlich unterstützt. Eine ausgewogene Mischung aus 15 größeren und kleineren Kommunen in Bayern bzw. deren EU-Koordinatoren trifft sich halbjährlich im rahmen der arbeitsgemeinschaft: • amberg • Furth i.W. • Regensburg • augsburg • Ingolstadt • Schweinfurt • Bamberg • München • Städtebund Inn-Salzach Gmbh • coburg • Nürnberg • Sulzbach-Rosenberg • Erlangen • Passau • Würzburg
Lokale EU-akteure
arbeitsgemeinschaft
EU-Koordinatoren
Immer mit dabei ist ein Vertreter des Bayerischen Städtetages, sowie die Leiterin des Europabüros der bayeri- schen Kommunen in Brüssel und die Leitung der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München. Die arbeitsgemeinschaft der EU-Koordinatoren bayerischer Städte und weitere EU-ansprechpartner der bayerischen Regierungsbezirke informieren sich bei den EU-Institutionen in Brüssel im November 2009. auf nationaler Ebene arbeitet das Europabüro im Kreis der EU- und förderreferenten des rates der gemeinden und Regionen Europas (RGRE) mit. Der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) ist eine europaweite Organisation der kommunalen und regionalen gebietskörperschaften. allein die „deutsche sektion” vereint rund 600 Europa-engagierte deutsche Städte, Gemeinden und Landkreise. Bei den treffen der EU- und förderreferenten werden die kommunalrelevanten Entwicklungen in sachen EU- fördermittel ausgetauscht und fördermöglichkeiten speziell hinsichtlich der nutzung durch kommunale gebiets- körperschaften diskutiert. Das Europabüro der stadt nürnberg kann dabei einerseits eigenes Know-how einbrin- gen und andererseits neueste Entwicklungen erfahren. zudem werden immer auch aktuelle Entwicklungen auf europäischer Ebene und deren Bedeutung für die Kom- munen fokussiert. Die zusammenarbeit mit den deutschen Europa-abgeordneten und der Europäischen Kommis- sion ist integraler Bestandteil der arbeit des rgrE. neben dem networking auf lokaler, regionaler und nationaler Ebene arbeitet das Europabüro auch in EU-weiten netzwerken mit. Besonders wichtig sind hierbei die netzwerke EUrocitiEs und EUropE DirEct. seit 2002 gehört das Europabüro mit seinem EUropE DirEct-informationszentrum zum europaweiten „EU- ropE DirEct-network”. Dieses netzwerk vereint die rund 480 EU-informationszentren in Europa. sie alle
rat der gemeinden
und regionen Europas
Europaweites EUropE
DirEct-netzwerk
dienen als schnittstelle zwischen der Europäischen Union und den Bürgerinnen und Bürgern vor ort. Die Europä- ische Kommission unterstützt bzw. koordiniert das netzwerk der EUropE DirEcts. Die zugehörigkeit zum europaweiten netzwerk hilft bei der täglichen arbeit, um im austausch mit anderen praktische probleme zu lösen. Die Mitgliedschaft im netzwerk ermöglicht aber v.a. auch eine Vielzahl von eu- ropäischen Kontakten und ansprechpartnern, die z.B. bei der internationalen projekt-partnersuche oder einer grenzüberschreitenden zusammenarbeit genutzt werden können. Viviane reding, EU-Kommissarin für Justiz, grundrechte und Bürgerschaft bei der Jahreshauptversammlung der EUropE DirEct-informationszentren in antwerpen im oktober 2010.
Einmal im Jahr findet die Jahreshauptversammlung aller EUropE DirEct-informationszentren statt. auf die Vertreter der EU-anlaufstellen treffen dann hochkarätige europäische politiker und z.B. EU-Kommissare. so empfing die Kommissions-Vizepräsidentin Viviane reding, EU-Kommissarin für Justiz, grundrechte und Bür- gerschaft, beim „annual general Meeting” von 25. bis 27. oktober 2010 die Vertreter der EUropE DirEcts in antwerpen. auch das EUropE DirEct-informationszentrum nürnberg war mit dabei und konnte im zwei- einhalbtägigen Meeting einerseits neue Kontakte knüpfen und andererseits aktuelle Entwicklungen aus der Eu- ropäischen Kommission erfahren. Daneben war das nürnberger informationszentrum von 28. bis 29. Juni 2010 für alle EUropE DirEct-infor- mationszentren in Bayern, sowie weitere von der EU-Kommission unterstützte Netzwerke, austragungspartner der Europäischen Kommission vor ort. rund 60 Vertreter aus den jeweiligen EU-anlaufstellen versammelten sich zum zweitägigen netzwerktreffen in nürnberg und eruierten hierbei die jeweiligen arbeitsprogramme. auf der agenda stand auch ein gespräch mit zwei abgeordneten des Europäischen parlaments: frau Dr. Weißgerber und herr Ertug folgten der Einladung der Europäischen Kommission und diskutierten mit den Vertretern der EUropE DirEcts. V.l.n.r.: Dr. henning arp, Leiter der Vertretung der EU-Kommis- Das EUropE DirEct-netzwerk in sion in München, Dr. anja Weißgerber und ismail Ertug, beide Deutschland: rund 60 informations- abgeordnete des Europäischen parlaments, beim netzwerktref- zentren und drei Vertretungen der fen in nürnberg, Juni 2010. EU-Kommission. seit 1993 gehört die stadt nürnberg zudem dem städtenetzwerk EUrocitiEs an, das rund 140 großstädte aus mehr als 30 Ländern Europas vereint. Damit ist EUROcItIES das mittlerweile größte europäische Städte- netzwerk.
Jahreshauptversammlung
mit EU-Kommissarin
im Dialog mit
Europa-abgeordneten
netzwerk der großstädte:
EUrocitiEs
als multinationales netzwerk geht EUrocitiEs über die Möglichkeiten bestehender bilateraler städtepart- nerschaften hinaus. Die interessensvereinigung der großen europäischen städte hat zum ziel, den kommunalen Einfluss in europäischen Entscheidungsprozessen zu stärken und die grenzüberschreitende zusammenarbeit zwi- schen den städten auf einer praktischen Ebene zu unterstützen. Dabei ist EUrocitiEs ein reiner interessens- vertreter der städte und damit der urbanen Belange und probleme. Die Mitgliedstädte profitieren durch die Mitarbeit bei EUrocitiEs insbesondere • vom fachlichen austausch und der projektbezogenen Kooperation; • von der Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Städteposition gegenüber den Europäischen institutionen, v.a. der Europäischen Kommission; • vom gezielten Einbringen kommunaler anliegen bei aktionen und Gesetzesinitiativen der EU-Organe. EUrocitiEs leistet somit einen wichtigen Beitrag im hinblick auf städtische herausforderungen und für die Verankerung der städtischen interessen auf europäischer Ebene. in sieben politikfeld-spezifischen foren und einem Querschnittsforum arbeiten die Mitglieder von EUrocitiEs fachlich eng zusammen (vgl. abb. 5). Eines der größten Foren innerhalb des Städtenetzwerkes ist das „Economic Development forum”, in dem sich auch das Europabüro für Wirtschaft und arbeit der stadt nürnberg aktiv ein- bringt. innerhalb der fachforen bearbeiten spezifische arbeitsgruppen diverse Einzelthemen. Die anzahl dieser arbeitsgruppen differiert dabei von forum zu forum. Die arbeitssprache ist Englisch ohne Dolmetschung. Abbildung 5: Struktur von EUROCITIES: Foren und Arbeitsgruppen (Stand: Juli 2010) Economic Deve- Environment Knowledge Social Culture Forum Mobility Forum lopment Forum Forum Society Forum Affairs Forum cultural access & cohesion Policy air Quality & Broadband Developing a Employment Entitlement energy Efficiency New Mobility culture culture & young Economic Migration clean cities eGovernment (2.0) international health & Well-being people accessibility ressources for culture Entrepreneurship green areas einclusion Road Safety homelessness creative industries responsible procure- greening the ict for transport & Energy Education ment & consumption Local Economy Energy efficiency Effi-ciency services of general Noise Policy Migration & Integ- interests ration Spatial Planning & Waste Management Urban Security the city of Future Urban regeneration Urban Water housing Management clusters social inclusion COOPERATION governance European Neighbourhood Policy & Enlargement climate change and Energy
fachspezifische foren
| Culture Forum | Economic Deve- lopment Forum | Environment Forum | Knowledge Society Forum | Mobility Forum | Social Affairs Forum |
|---|---|---|---|---|---|
| cultural access & Entitlement | cohesion Policy | air Quality & energy Efficiency | Broadband | Developing a New Mobility culture | Employment |
| culture & young people | Economic Migration | clean cities | eGovernment (2.0) | international accessibility | health & Well-being |
| ressources for culture | Entrepreneurship | green areas | einclusion | Road Safety | homelessness |
| creative industries | responsible procure- ment & consumption | greening the Local Economy | ict for Energy efficiency | transport & Energy Effi-ciency | Education |
| services of general interests | Noise Policy | Migration & Integ- ration | |||
| Spatial Planning & the city of Future | Waste Management | Urban Security | |||
| Urban regeneration | Urban Water Management | housing | |||
| clusters | social inclusion | ||||
| COOPERATION | |||||
| governance European Neighbourhood Policy & Enlargement climate change and Energy |
in den Jahren 2009 und 2010 hatte das Europabüro den Vize-Vorsitz der arbeitsgruppe „Economic Migration” inne und war hierbei mitverantwortlich für die strategische und inhaltliche arbeit der gruppe. zusammen mit der stadt Wien bzw. der stadt Belfast, die in den Jahren 2009 bzw. 2010 den Vorsitz der arbeitsgruppe inne hatten, konnte das Europabüro hier eigenes Wissen einbringen und von den Erfahrungen der anderen Mitgliedsstädte profitieren. auf initiative des Europabüros war die stadt nürnberg ferner im Juni 2009 austragungsort für das Meeting des gesamten „Economic Development forums” von EUrocitiEs. Bis dahin war nürnberg – während der 16- jährigen Mitgliedschaft im städtenetzwerk – nur einmal gastgeber für eine kleinere arbeitsgruppe sowie für das heute in dieser form nicht mehr bestehende „ost-West-Komitee” von EUrocitiEs. nach intensiven Bemühungen des Europabüros und der engen absprache mit dem sekretariat von EUrocitiEs in Brüssel, konnte im Ergebnis das dreitägige Meeting des Economic Development forums von 24. bis 26. Juni 2009 in nürnberg realisiert werden. Dabei tagten insgesamt knapp 70 europäische gäste aus 36 städten – in diversen arbeitsgruppen sowie im plenum. zusätzlich wurde eine spezifische Konferenz rund um das thema „alternde gesellschaft und deren auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung europäischer städte” vertiefend behandelt. Dieses wichtige problem- und handlungsfeld betrifft viele städte in Europa und konnte – auch dank zahlreicher Unterstützer aus der stadtver- waltung sowie städtischer partner – in nürnberg anschaulich erörtert werden. Der Vorsitzende des EUrocitiEs-forums henk Kool aus Den internationale gäste aus 36 europäischen städten tagten im Juni haag (rechts) und Wirtschaftsreferent Dr. Roland Fleck bei der 2009 in nürnberg. Konferenz-Eröffnung. Der strategische und fachliche nutzen aus der gastgeberrolle im nachgang an das EUrocitiEs-Meeting in nürnberg liegt auf der hand: Die position nürnbergs im europäischen städtenetzwerk wurde durch die austragung des forum-Meetings gestärkt und die Kontakte zu den partnern in den europäischen städten ausgebaut. Die so erzielte internationale außenwirkung und die gelungene präsentation als attraktiver Konferenz- und tagungsort führten – zusammen mit den gewonnenen fachlichen Erkenntnissen – zu einer positiven gesamtbewertung.
Vorsitz in der arbeitsgruppe
„Economic Migration”
nürnberg als gastgeber
für EUrocitiEs
Die abschlusskonferenz der EUrocitiEs-tagung im sitzungssaal des nürnberger stadtrates. 2.3.2 LOBByING FüR DEN StaNDORt NüRNBERG Die präsentation des standortes nürnberg gegenüber europäischen akteuren und Entscheidungsträgern war auch in den Jahren 2009 und 2010 ein anliegen des Europabüros. Dabei ist diese Präsentation durchaus als Lob- bying zu verstehen: Nicht im Sinne der Einbringung einzelner städtischer Positionen bezogen etwa auf EU-Recht (wie unter Punkt 2.2 beschrieben), sondern als Standort-Lobbying, das Nürnberg insgesamt bewirbt. Wie bereits in den Jahren 2004, 2006 und 2008 organisierte das Europabüro daher auch im Jahr 2010 einen „abend im advent” in der Vertretung des Freistaates Bayern bei der EU in Brüssel. auf Einladung der Bayeri- schen staatsministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten Emilia Müller und des oberbürgermeisters Dr. Ulrich Maly versammelten sich am 08. Dezember 2010 erneut rund 400 hochkarätige Gäste.
nürnberg präsentiert
sich in Brüssel
Bürgermeister horst förther beim „abend im advent” anfang rund 400 hochkarätige gäste lauschten den Künstlern der Dezember 2010 in der Vertretung des Freistaates Bayern in staatsoper nürnberg in der EU-Metropole. Brüssel. auch das nürnberger christkind repräsentierte seine stadt beim V.l.n.r.: Barbara Sterl, Leiterin des Europabüros der Stadt „abend im advent” und erfreute große und kleine gäste. nürnberg, Bürgermeister horst förther, das nürnberger christkind Rebekka Volland, Dr. angelika Schlunck, Leiterin der Bayerischen Vertretung, Richard Bartsch, Bezirkstagspräsident, und prof. reinhard Bettzuege, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Belgien. Die gute Kooperation des Europabüros mit der Vertretung des Freistaates Bayern bei der EU in Brüssel half auch im Jahr 2010, dieses highlight im Veranstaltungskalender vorzubereiten und zu realisieren. Das bewährte Erfolgsrezept des „abends im advent” ist die präsentation nürnbergs von seiner stimmungsvollen seite: Welt- bekannte Weihnachtstradition mit nürnberger spezialitäten und einer musikalischen Mischung aus traditionellen und klassischen Klängen.
Einer der höhepunkte des abends war erneut der prolog des nürnberger christkindes, der die geladenen Vertre- ter aus EU-politik, administration, Wirtschaft und presse verzauberte. für den „abend im advent” im Dezember 2010 wurden erstmals originale christkindlesmarkt-Buden nach Brüs- sel gebracht und seitens städtischer Mitarbeiter des Servicebetriebes Öffentlicher Raum im hof der Bayerischen Landesvertretung aufgebaut. Geschmückt mit traditionellen Nürnberger Zwetschgenmännla, Rauschgoldengeln und echtem tannengrün wehte nürnberger christkindlesmarkt-flair mitten durchs Brüsseler EU-Viertel. zudem brachte das christkind ein „nürnberg-Wochenende” als Weihnachtsgeschenk mit, das unter den gästen verlost wurde. insgesamt konnte sich der standort nürnberg mit dem „abend im advent” wieder eindrucksvoll in Brüssel prä- sentieren und charmant von sich überzeugen. als Lobbying und türöffner für Nürnberger Interessen ist diese feierliche Veranstaltung ideal. 2.4 EU-FÖRDERUNG: REchERchE, INItIIERUNG UND MONItORING Die aktuelle EU-förderperiode bezieht sich auf den förderzeitraum 2007-2013. anders als im vorangegangenen förderzeitraum der Jahre 2000-2006 profitiert die stadt nürnberg aber nicht mehr von der ausweisung als so- genanntes „EU-Ziel-2-Gebiet” (damals Nürnberger Südstadt). D.h. der Standort Nürnberg gilt derzeit nicht als besonders förderwürdig und konkurriert daher um struktur-fördermittel mit vielen anderen standorten. Bezogen auf die Strukturfondsförderung aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) steht Nürnberg dabei erst an fünfter Stelle der Förderwürdigkeit. Grund: Der Freistaat Bayern hat in seinem opera- tionellen Programm zum EFRE den grenznahen Landkreisen bzw. Regierungsbezirken einen gewissen Förder- Vorrang einräumt (vgl. abb. 6).
türöffner für
nürnberger interessen
aktuelle EU-förderperiode
Abbildung 6: EFRE in Bayern, 2007-2013 Quelle: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft (2007): Operationelles Programm des EFRE im Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung” Bayern, 2007-2013.
Europäischer fonds für
regionale Entwicklung
Dennoch bestehen für nürnberg zahlreiche Möglichkeiten der EU-förderung. neben den Mitteln aus dem EfrE ist hier v.a. der zweite große Europäische Strukturfonds, der Europäische Sozialfonds (ESF), zu nennen. Dieser wird ebenfalls auf regionaler Ebene über den freistaat verwaltet. zugleich gibt es ihn aber auch auf Bundesebe- ne: in zahlreichen programmen bieten Bundesministerien weitere Möglichkeiten der Esf-förderung an. Und damit sind die EU-finanzierungsmöglichkeiten noch lange nicht abgeschlossen: Eine breite palette von so- genannten EU-aktionsprogrammen fördert themenspezifisch die Erarbeitung von neuen Lösungen und z.B. den grenzüberschreitenden Erfahrungsaustausch. Diese EU-aktionsprogramme sind auch für Kommunen relevant und können von der stadt nürnberg genutzt werden. hier eine übersicht über die wichtigsten EU-aktionsprogramme für nürnberg: Abbildung 7: Auswahl der wichtigsten EU-Aktionsprogramme EU-Förderprogramm Förderbereich „ciVitas” nachhaltiger städtischer nahverkehr; „comenius” Schulische Bildung, inkl. Lehrerfortbildungen und Schüleraustausch, Zusammenarbeit im Lern- und Lehr- bereich; „Daphne” Verhütung und Bekämpfung von gewalt gegen Kinder, Jugendliche und frauen, sowie schutz von opfern und gefährdeten gruppen; „Europa für Bürger” förderung von städtepartnerschaften, Bürgerprojekte, thematische netzwerke, u.a. auch die förderung des „aktiven europäischen Erinnerns”; „Europäischer integrationsfonds” integration von Drittstaatsangehörigen; „grundtvig” Erwachsenenbildung, Dozentenaustausch, Bildungsangebote für spezifische personengruppen (ältere, Menschen ohne Grundqualifikation), auch Lernpartnerschaften zwischen Einrichtungen der Erwachsenenbildung; „iKt” innovative und benutzerfreundliche iKt für Bürger und Unternehmen; Verbreitung mehrsprachiger digitaler inhalte, elektronische Dienstleistungen, effizienter Einsatz von iKt; „intelligente Energie Europa” Energieeffiziente Lösungen, neue und erneuerbare Energiequellen; „Jugend in aktion” Mobilität von Jungendlichen, Jugendbegegnungen, austausch der in der Jugendarbeit tätigen; „Kultur 2007-2013” Kultureller grenzüberschreitender austausch, Kooperation im Kultursektor; „Leonardo da Vinci” Berufliche aus- und Weiterbildung (für azubis, arbeitnehmer und Bildungspersonal), auch innovative Konzepte in der Berufsbildung; „LIFE+” natur und biologische Vielfalt, Umweltpolitik und Verwaltungspraxis, information und Kommunikation; „Öffentliche Gesundheit 2008 -2013” Verbesserung des gesundheitsschutzes der Bürger; „progrEss” Beschäftigung und soziale solidarität; „sport” integration durch sport, Unterstützung des Behindertensports; „UrBact” nachhaltige stadtentwicklung; „7. forschungsrahmenprogramm” innovative forschungsprojekte, forschungsinfrastrukturen; Quelle: Darstellung des Europabüros für Wirtschaft und arbeit.
Europäischer sozialfonds
| EU-Förderprogramm | Förderbereich |
|---|---|
| „ciVitas” | nachhaltiger städtischer nahverkehr; |
| „comenius” | Schulische Bildung, inkl. Lehrerfortbildungen und Schüleraustausch, Zusammenarbeit im Lern- und Lehr- bereich; |
| „Daphne” | Verhütung und Bekämpfung von gewalt gegen Kinder, Jugendliche und frauen, sowie schutz von opfern und gefährdeten gruppen; |
| „Europa für Bürger” | förderung von städtepartnerschaften, Bürgerprojekte, thematische netzwerke, u.a. auch die förderung des „aktiven europäischen Erinnerns”; |
| „Europäischer integrationsfonds” | integration von Drittstaatsangehörigen; |
| „grundtvig” | Erwachsenenbildung, Dozentenaustausch, Bildungsangebote für spezifische personengruppen (ältere, Menschen ohne Grundqualifikation), auch Lernpartnerschaften zwischen Einrichtungen der Erwachsenenbildung; |
| „iKt” | innovative und benutzerfreundliche iKt für Bürger und Unternehmen; Verbreitung mehrsprachiger digitaler inhalte, elektronische Dienstleistungen, effizienter Einsatz von iKt; |
| „intelligente Energie Europa” | Energieeffiziente Lösungen, neue und erneuerbare Energiequellen; |
| „Jugend in aktion” | Mobilität von Jungendlichen, Jugendbegegnungen, austausch der in der Jugendarbeit tätigen; |
| „Kultur 2007-2013” | Kultureller grenzüberschreitender austausch, Kooperation im Kultursektor; |
| „Leonardo da Vinci” | Berufliche aus- und Weiterbildung (für azubis, arbeitnehmer und Bildungspersonal), auch innovative Konzepte in der Berufsbildung; |
| „LIFE+” | natur und biologische Vielfalt, Umweltpolitik und Verwaltungspraxis, information und Kommunikation; |
| „Öffentliche Gesundheit 2008 -2013” | Verbesserung des gesundheitsschutzes der Bürger; |
| „progrEss” | Beschäftigung und soziale solidarität; |
| „sport” | integration durch sport, Unterstützung des Behindertensports; |
| „UrBact” | nachhaltige stadtentwicklung; |
| „7. forschungsrahmenprogramm” | innovative forschungsprojekte, forschungsinfrastrukturen; |
EU-aktionsprogramme
2.4.1 EU-FÖRDERMIttELREchERchE aufgabe des Europabüros ist es, diese Vielzahl der EU-förderprogramme genau zu kennen, laufend aktuelle Entwicklungen zu verfolgen und die europäischen fördermöglichkeiten für die stadtverwaltung, nürnberger Un- ternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger nutzbar zu machen. Deshalb recherchierten das Europabüro und sein EUropE DirEct auch im Berichtszeitraum 2009 und 2010 regelmäßig nach EU-fördermöglichkeiten. Diese recherche-Ergebnisse wurden dann z.B. in übersichtlichen Kurzzusammenfassungen dargestellt, um die wichtigsten Kriterien des jeweiligen EU-förderprogramms einfach und verständlich zu kommunizieren. Dies geschah einerseits auf anfrage seitens der städtischen Dienststellen, Unternehmen oder Bürger. andererseits arbeitete das Europabüro auch pro-aktiv, d.h. sobald eigene recherchen wichtige neuerungen hinsichtlich möglicher förderchancen ergeben, informierte das Europabüro die im förder- programm jeweils anvisierte zielgruppe. im Mai 2010 richtete das Europabüro außerdem einen sogenannten KMU-service-Verteiler ein, in den sich nürnberger Unternehmen eintragen lassen konnten – und nach wie vor können. sobald neuigkeiten zu einem EU-förderprogramm vorliegen, versorgt das Europabüro alle im Verteiler registrierten KMUs aus nürnberg mit der übersichtlichen Kurzzusammenfassung der jeweiligen EU-fördermöglichkeit. Beispiel für die erfolgreiche stadtinterne fördermittelrecherche des Europabüros ist die ausstellung „Das gleis” im Dokumentationszentrum reichsparteitagsgelände. hierfür kam die Europa-ansprechpartnerin des Kulturre- ferates (vgl. Punkt 2.1.2) im Januar 2009 auf das Europabüro zu und berichtete von dem Vorhaben des Do- kumentationszentrums, das zusammen mit dem staatlichen Museum ausschwitz-Birkenau die ausstellung „Das gleis” erarbeiten wollte. Daraufhin recherchierte das Europabüro nach möglichen EU-förderprogrammen und fand schließlich eine passende programmlinie im EU-aktionsprogramm „Europa für Bürgerinnen und Bürger”. nachdem die wichtigsten Kriterien und hinweise kommuniziert waren, stellte das Dokumentationszentrum den antrag auf EU-förderung und erhielt schließlich im sommer 2009 die zusage auf die höchstfördersumme von 55.000 Euro. 2.4.2 WORKShOPS UND INFORMatIONSVERaNStaLtUNGEN Um neben dieser informationsvermittlung in sachen EU-förderung aber auch aktiv EU-projekte anzustoßen, veranstaltete das Europabüro mit EUropE DirEct in 2009 bzw. 2010 auch Work- shops sowie informationstagungen und hielt Vorträge zu einzelnen förderprogrammen. „Praktika und Fortbildungen in Europa: Das EU-Programm Leonardo da Vinci” hieß eine Ver- anstaltung des Europabüros in Kooperation mit dem amt für Berufliche schulen der stadt nürn- berg am 10. november 2009. über 80 teilnehmerinnen und teilnehmer besuchten die tagung und informierten sich dabei über die fördermöglichkeiten in der beruflichen aus- und Weiterbil- dung in Europa. Mit dabei waren v.a. Berufsschullehrer und Unternehmensvertreter aus stadt und region nürnberg.
ansprechpartner
für EU-förderung
KMU-service
initiierung
von EU-förderprojekten
Vorgestellt wurden die Möglichkeiten und Kriterien des EU-Förderprogramms „Leonardo da Vinci” sowie ein praxisbeispiel aus amberg. als fachreferent erläuterte u.a. herr Wolfgang schwarzenberger vom zuständigen institut für schulqualität und Bildungsforschung München die Kriterien und Möglichkeiten des programms für die berufliche Bildung. in zwei anschließenden foren wurden schwerpunkte vertieft. tagung „Praktika und Fortbildungen in Europa: Das EU-Programm Leonardo da Vinci” im November 2009. Ein zusätzlicher stadtinterner „Round table” zum Programm „Leonardo da Vinci” stellte nochmal im kleineren Kreis die EU-fördermöglichkeiten für die städtischen Dienststellen und auszubildenden vor. für diesen Workshop zur EU-projekt-initiierung am 08. Dezember 2009 gelang es dem Europabüro erneut, herrn Wolfgang schwar- zenberger als Experten zu gewinnen. teilgenommen hat auch der städtische Eigenbetrieb Stadtentwässerung und Umweltanalytik (SUN), der im Nach- gang erfolgreich EU-fördermittel akquirieren konnte: sUn entwickelte ein projektvorhaben und beantragte da- für EU-Fördergelder im Rahmen von „Leonardo da Vinci”. Im Sommer 2010 erhielt SUN dann die Förderzusage
tagung mit
praxisbeispielen
in höhe von 9.300 Euro für ein projekt, im rahmen dessen städtische auszubildende im Bereich abwassertechnik im herbst 2010 nach Wien gingen und dort einen spezifischen ausbildungsbaustein abdeckten. auch die EU-förderprogramme im Energiebereich beleuchtete das Europabüro im rahmen einer speziellen in- formationstagung. am 20. april 2010 lud das EUropE DirEct-informationszentrum nürnberg zusammen mit der EnErgiEregion gmbh ins Energietechnologische zentrum in die nürnberger südstadt. fachvorträge der nationalen Kontaktstelle und praxisbeispiele zeigten dabei auf, was im rahmen der beiden EU-förderprogramme „intelligente Energie Europa” und „7. forschungsrahmenprogramm” mit EU-finanzierung möglich ist. rund 60 teilnehmerinnen und teilnehmer, darunter städtische Mitarbeiter ebenso wie Unternehmensvertreter, konnten dabei auch erfahren, welche grundsätzlichen ziele die Europäische Kommission in der Energiepolitik verfolgt. herr peter Martin von der regionalvertretung der Europäischen Kommission in München gab hierzu Einblicke. im april 2010 wurden im Energietechnologischen zentrum in V.l.n.r.: Josef Konradl, KEWog städtebau, hermann hampel, der nürnberger südstadt die EU-förderprogramme für den iad gmbh, und Erich Maurer, EnErgiEregion gmbh, beant- Energiebereich fokussiert. worteten die fragen der tagungs-teilnehmer. auch über die stadtgrenzen nürnbergs hinaus informierte das EUropE DirEct über die EU-fördermöglichkei- ten. Bei der Mitgliederversammlung des Mittelfränkischen städtevereins e.V. in forchheim gab das nürnberger EUropE DirEct-informationszentrum am 18. november 2010 in einem Vortrag einen überblick über die kommunalrelevanten EU-Programme. Rund 20 Bürgermeister aus Mittelfranken (sowie aus Forchheim) konnten im historischen ratssaal im forchheimer rathaus somit eine übersicht über die vielfältigen förderprogramme gewinnen.
EU-fördermöglichkeiten
im Energiebereich
informationen für mittel-
fränkische Bürgermeister
2.4.3 Monitoring DEr EU-proJEKtE Etliche EU-Fördermöglichkeiten werden seitens der städtischen Dienststellen und ämter bereits genutzt. Um einen überblick darüber zu erhalten, welche EU-geförderten projekte die stadt nürnberg insgesamt durchführt, erarbeitete das Europabüro im Berichtszeitraum 2009 und 2010 erstmalig zwei Monitorings der EU-projekte. hierfür war die neue Struktur des arbeitsteams Europa (vgl. Punkt 2.1.2) ausschlaggebend. Mit Unterstützung der Europa-ansprechpartnerinnen und -ansprechpartner in den einzelnen geschäftsbereichen erstellte das Euro- pabüro im Wirtschaftsreferat eine gesamtstädtische Bestandsaufnahme. Das Europabüro entwickelte hierfür die standardisierte Erfassung, trug die projektmeldungen zusammen und er- stellte den gesamtbericht inklusive auswertung. Die Europa-ansprechpartner der referate steuerten die abfrage in ihren jeweiligen geschäftsbereichen und gewährleisteten damit die wichtige Voraussetzung für die Erstellung dieser Bestandsaufnahme. Die so entstandene EU-projekte-Bestandsaufnahme erlaubt Erkenntnisse über die wichtigsten Eckdaten der EU-förderung für die stadt nürnberg. Diese werden im folgenden dargestellt. im Jahr 2010 erstreckte sich das Monitoring auf EU-projekte der Kernverwaltung der stadt nürnberg wie auch der städtischen 100%-töchter5. Die Evaluierung im Jahr 2010 bezog sich dabei auf EU-projekte im Jahr 2009, d.h. es wurden nur EU-Projekte aufgenommen und ausgewertet, die im Jahr 2009 „aktiv” waren (begannen, durchgeführt oder beendet wurden). analog dazu wurden im Jahr 2009 Projekte ausgewertet, die im Jahr 2008 „aktiv” waren6. abgefragt wurden das jeweilige förderprogramm der Europäischen Union, Daten zur finanzie- rung, der zielgruppe, den beteiligten partnern und natürlich der projektinhalt. im Ergebnis wurden jeweils 25 EU-geförderte projekte der stadt nürnberg gemeldet. alle gemeldeten EU-pro- jekte wurden aus drei bzw. vier Fördertöpfen der Europäischen Union (teil-)finanziert. Für 2009 ergab sich eine große Mehrheit von 17 Projekten, die aus dem Budget des Europäischen Sozialfonds (ESF) unterstützt wurden (vgl. abb. 8). Im Vorjahr waren dies sogar 18 Projekte. Abbildung 8: genutzte EU-Förderprogramme der Projekte „aktiv” in 2008 und 2009 der Stadt Nürnberg, Anzahl der Projekte Quelle: Darstellung des Europabüros für Wirtschaft und arbeit der stadt nürn- berg, Daten aus den geschäftsbereichen.
überblick mit
Unterstützung des
arbeitsteams Europa
Je 25 EU-projekte im
Monitoring 2009 und 2010
5 noris-arbeit ggmbh, nürnberg stift gmbh, Werkstatt für Behinderte ggmbh, Vag Verkehrs-aktiengesellschaft nürnberg und die fränkische Energiegesellschaft mbh. 6 im Jahr 2009 bezog sich das Monitoring der projekte in 2008 jedoch nur auf die Kernverwaltung – ohne städtische 100%-töchter.
Weiterhin wurden vier bzw. sieben Projekte aus dem Förderprogramm „Lebenslanges Lernen” gemeldet. Dieses Programm der EU umfasst mehrere aktionsprogramme, wie z.B. das schon genannte „Leonardo da Vinci” oder auch „grUnDtVig” für die Erwachsenenbildung. Beide sind international ausgerichtet, d.h. für ein projekt wird mindestens ein internationaler partner benötigt. im Monitoring 2009 und 2010 ist ferner auch das EUropE DirEct-informationszentrum nürnberg als EU- projekt einbezogen, da es ebenfalls – wie unter punkt 1.2 dargestellt – aus Mitteln der Europäischen Union kofinanziert wird. Die finanzen für EUropE DirEct stammen aus einer spezifischen haushaltslinie der Euro- päischen Kommission. Eine wichtige Erkenntnis aus dem Monitoring der EU-projekte war also, dass v.a. der Europäische sozialfonds durch städtische Dienststellen genutzt wird. Dies konnte mit hilfe der Bestandsaufnahme im Jahr 2010 noch differenzierter dargestellt werden. So wurde ein teil der Projekte aus dem ESF-Budget des Freistaates Bayern finanziert, ein anderer teil mit Mitteln des Bundes-ESF (vgl. Punkt 2.4). Wie die abbildung Nr. 9 zeigt, wurde knapp die hälfte aller städtischen Esf-projekte über den Bund finanziert. Abbildung 9: Anzahl der Landes-ESF- und Bundes-ESF-Projekte („aktiv” in 2009) und Differenzierung des Bundes-ESF-Programms nach Unterprogrammen, absolute Zahlen Quelle: Darstellung des Europabüros für Wirtschaft und arbeit der stadt nürnberg, Daten aus den geschäftsbereichen.
Esf am häufigsten genutzt
auch in puncto finanzierung konnte durch das Monitoring ein aufschlussreicher überblick gewonnen werden. Die finanzmittel der projekte wurden dabei für den gesamten projektzeitraum angegeben. Die gründe hierfür sind, dass EU-Projekte meist über mehrere Jahre (und über einen Jahreswechsel hinaus) laufen. Zudem werden EU-Mittel oft in mehreren tranchen ausgezahlt und orientieren sich an projektergebnissen oder zwischenergeb- nissen. Eine rein rechnerische aufteilung wäre weder realitätsgemäß noch möglich. Deshalb beziehen sich die folgenden angaben zur Finanzierung nicht nur auf das Jahr 2009, sondern auf die gesamte Laufzeit der einzelnen gemeldeten projekte, die im Jahr 2009 „aktiv” waren. Die gemeldeten 25 EU-projekte der stadt nürnberg und ihrer 100%-töchter, die im Jahr 2009 „aktiv” waren, weisen ein Gesamtvolumen von über 9,38 Mio. Euro aus (vgl. abb. 10). Knapp 3,83 Mio. Euro stammen dabei aus EU-fördertöpfen. aus dem städtischen haushalt wurden die projekte mit 2,93 Mio. Euro finanziert. Weitere Mittel zur Umsetzung der projekte in höhe von insgesamt rund 2,0 Mio. Euro konnten über den Bund und den freistaat akquiriert werden. als sonstige Kofinanzierung wurden zudem knapp 600.000 Euro eingebracht. hierzu zählt z.B. die anrechnung von freistellungen oder von tagessätzen der arbeitslosengeldbezüge der teilnehmer in EU-geförderten projek- ten. Abbildung 10: Gesamtvolumen und Finanzierungsanteile der gemeldeten EU-Projekte „aktiv” in 2009, in Euro Quelle: Darstellung des Europabüros für Wirtschaft und arbeit der stadt nürnberg, Daten aus den geschäftsbereichen.
3,8 Mio. Euro von der EU
Die inhalte der städtischen EU-projekte zielten dabei überwiegend auf eine Qualifizierung der teilnehmer. Wie bereits festgestellt, wurden 24 von 25 Projekten in 2009 aus den Programmen „Lebenslanges Lernen” und Eu- ropäischer sozialfonds ko- bzw. finanziert. Deren programmprioritäten sehen vor allem die Qualifizierung der verschiedenen zielgruppen vor. hier korrespondierte konsequenterweise die zielsetzung des förderprogramms mit der zielrichtung der projekte. insgesamt lieferten die beiden Monitorings der EU-projekte der stadt nürnberg der Jahre 2009 und 2010, die das Europabüro als Koordinator des arbeitsteams Europa erstellte, wichtige Erkenntnisse rund um die EU-för- derung für städtische projekte. nicht zuletzt zielte das Monitoring des Europabüros aber auch auf das aufzeigen von vorhandenen projekt-Erfahrungen und Kompetenzen in der stadtverwaltung. Dieses Wissen konnte und kann damit auch für andere Dienststellen nutzbar gemacht, der schritt zu einem zukünftigen EU-projekt erleichtert werden. Daher wird das Europabüro auch künftig Monitorings der städtischen EU-projekte erarbeiten. 3. aUSBLIcK Das Europabüro im Wirtschaftsreferat der stadt nürnberg ist auf allen handlungsfeldern kommunaler Europa- arbeit aktiv. auch künftig gilt es, sich mit den vier großen thematischen Eckpfeilern strukturiert und im interesse des standortes nürnberg und seiner Bürgerinnen und Bürger zu befassen. Die aussichten kommunaler Europaarbeit und dabei insbesondere der verstärkten Einbringung städtischer inter- essen auf europäischer Ebene stehen gut: • mit dem Vertrag von Lissabon wurden die Kommunen in Europa gestärkt, mehr denn je haben sie die Möglichkeit mit zu gestalten; • die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments sowie der Europäischen Kommission, und damit die wichtigsten politischen akteure auf europäischer Ebene, stehen seit den Europawahlen bzw. der Kommissions- Ernennung für die nächsten Jahre fest; • „Go Local” scheint keine bloße absichtserklärung zu sein: verstärkt unterstreichen die EU-Institutionen, dass „Europa” nur mit den lokalen gebietskörperschaften funktioniert. Die Europäische Union schafft damit neue Möglichkeiten für die Kommunen – und nicht zuletzt auch aufgaben. Eine halbmillionenstadt wie nürnberg muss die gewachsene Bedeutung europäischer politik anerkennen und sich den neuen notwendigkeiten auch stellen. Eine aufgabe, die aufgrund der derzeit beschränkten ressourcen zur wahren herausforderung werden wird.
Verwaltungsinterne
Erfahrungen nutzen
aussichten
kommunaler Europaarbeit
herausforderungen
annehmen
38 ausblick
iMprEssUM Herausgeber: Bildnachweis: Europabüro für Wirtschaft und arbeit stadt nürnberg, Europabüro für Wirtschaft und arbeit (S. 1, 2, 7, 9, 12, 13, 16, 22, 23, 24, 26, 27, 28, 33, 34, 39) EUropE DirEct - Europäische Union (S. 1, 5, 6, 14, 16, 21, 24, 29) informationszentrum nürnberg im Wirtschaftsreferat der stadt nürnberg Design und Layout: hauptmarkt 18 maxundmedia 90403 nürnberg Büro für Design und Kommunikation tel.: + 49 911 231 7676 www.maxundmedia.de Fax: + 49 911 231 7688 Druck: E-Mail: eu-buero@stadt.nuernberg.de nova Druck goppert gmbh internet: www.europa.nuernberg.de andernacher str. 20, 90411 nürnberg Manuskript abgeschlossen im Januar 2011. www.nova-druck24.de EUropaBüro für Wirtschaft UnD arBEit Das tEaM: Heidi Heinrich Sebastian Kramer Barbara Sterl Bürgerfragen projekte Leitung
impressum, Europabüro für Wirtschaft und arbeit 39
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