Niederschrift öffentlich

N i e d e r s c h r i f t

über die

26. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

19.05.2011

• öffentlich -

Vorsitzende: Oberbürgermeister Dr. Maly (zu TOP 1 und 2) i. V. Stadtrat Raschke (zu TOP 4 – 15)

Referenten: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann berufsm. Stadtrat Dr. Fleck

Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Schönfelder StRin Kayser StRin Heinrich StR Gradl StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Vogel StRin Soldner StR Brehm, S. StR Brückner StR Krieglstein StR Thiel StRin Dr. Niedermeyer StR Schuh StRin Wellhöfer StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer: Sachverständiger: Herr Büttner, Vorsitzender BV Nürnberger Westen e. V. (zu TOP 9)

Verwaltung: Herr Schlick, Stpl Herr Weber, Stpl

Beginn: 15.02 Uhr

Ende: 16.54 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung

öffentlich

OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden sowie die Zuhörerinnen und Zuhörer der Fa. Vivento und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Bittet um Entschuldigung, dass der Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion der CSU zu TOP 2 (Hauptmarkt) noch kopiert und verteilt werden muss. Erklärt, dass TOP 14a (Münchener Straße), TOP 14 b (Veränderungssperre Nr. 69) und TOP 14c (Spielhallen) neu in die Tagesordnung aufgenommen wurden. Die Tagesordnung wird daher wie folgt ergänzt:

Punkt 14a: Bebauungsplan Nr. 4597 für ein Gebiet östlich der

Münchener Straße, zwischen den Bahnlinien Nürn-

berg Rangierbahnhof - Fischbach und Nürnberg

Rangierbahnhof - Vorbahnhof

Einleitung des Verfahrens

• Beschluss -

Punkt 14b: Veränderungssperre Nr. 69 für das Gebiet der

Grundstücke Fl.-Nr. 180/53 Gmkg. Langwasser und

Fl.-Nr. 461/10 Gmkg. Gibitzenhof östlich der

Münchener Straße, zwischen den Bahnlinien

Nürnberg Rangierbahnhof - Fischbach und Nürnberg

Rangierbahnhof - Vorbahnhof

Erlass der Satzung

• Beschluss –

Punkt 14c: Spielhallen in Nürnberg

Erstellung eines Konzepts zur städtebaulichen Steuerung von Spielhallen / Vergnügungsstätten Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 24.02.2011 Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 31.03.2011 Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 13.04.2011

• Beschluss –

Damit wird in die Tagesordnung eingetreten.

Punkt 1: 02:30

SÖR-Zentrale

Standort Pferdemarkt, Realisierungswettbewerb

OBM Dr. Maly: Berichtet, dass es heute nur um die Frage geht, einen Wettbewerb auszuloben und die Grundsatzentscheidung über den Standort am Pferdemarkt bereits im Werkausschuss SÖR getroffen wurde.

StR Krieglstein: 02:51 Freut sich, dass der Realisierungswettbewerb am Standort Pferdemarkt durchgeführt werden kann. Stellt fest, dass sich der Standort am Pferdemarkt letztendlich als der beste für SÖR herausgestellt hat und betont, dass die Funktionalität im Vordergrund stehen sollte. Glaubt an einen Gewinn für die Stadt und den städtischen Haushalt, sofern die Kosten im Rahmen bleiben.

OBM Dr. Maly: 04:35 Abstimmung über Beschlussvorschlag 1.3.

Beschluss: (Beilage 1.3) einstimmig

Punkt 2: 04:43

Durchführung eines städtebaulichen Ideen- und Rea-

lisierungswettbewerbs für Hauptmarkt, Obstmarkt

und Ostseite Augustinerhof,

1. Bericht und Ergebnisse der beiden Öffentlichkeits-

beteiligungen und

2. Vorgaben, die in den Teil 2 der Auslobung einflies-

sen (Wettbewerbsaufgabe)

Antrag der Ausschussgemeinschaft FDP, FW und ödp vom 28.09.2010

OBM Dr. Maly: Erklärt, dass zuerst die Verwaltung vortragen wird und dann die einzelnen Punkte diskutiert werden sollen, um zu einer einheitlichen Beschlussfassung zu kommen.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 05:05 Betont, dass bei der Analyse der Missstände am Hauptmarkt besonders auf die Notwendigkeit der behindertenfreundlichen Ausgestaltung der Beläge und auf die Beleuchtung hingewiesen wurde. Fügt hinzu, dass der Obstmarkt in eine Ost- und Westhälfte zerteilt ist, wodurch der Platz Verkehrs-, jedoch kein Aufenthaltsraum ist. Erklärt, dass sich für den Hauptmarkt durch den Augustinerhof eine weitere Übergangs- bzw. Durchgangsfunktion ergeben wird. Weist bezüglich der Städtebaufördermittel auf die Darstellung der Finanzierung im Sachverhalt auf Seite 5 hin. Kann noch nicht sagen, ob noch vor der Sommerpause ein Kolloquium möglich sein wird, voraussichtlich im Herbst könnte es zur Jurierung kommen. Hebt hervor, dass bereits beim Nelson-Mandela-Platz sehr gute Erfahrungen mit dem „offenen Büro“ gemacht wurden und anschließend eine Überarbeitung nach diesem Vorbild stattfinden soll.

StR Dr. Fleck: 11:40 Hält die Umgestaltung von Haupt- und Obstmarkt zwar für sinnvoll, weist jedoch darauf hin, dass es für den Bereich des Stadterneuerungsgebietes, in dem die Flächen liegen, einen MIP-Ansatz gibt und fügt hinzu, dass der Finanzrahmen nicht ausreichen wird. Regt an, zwei Optionen zuzulassen: Variante A: Der Kernbereich am Hauptmarkt soll so bleiben, wie er ist, was die Beläge angeht. Die Randbereiche werden entsprechend gestaltet. Variante B: Der Hauptmarkt wird komplett aufgerissen und neu gepflastert. Schlägt vor, Variante A bei den Bauabschnitten mit aufzunehmen. Hält die Formulierung bezüglich des Taxistandes auf Seite 11 im Sachverhalt für missverständlich und betont, dass es um den Erhalt der Funktionalität der Bushaltestelle geht und dass das Buswartehäuschen auch 15 Meter entfernt stehen darf. Bittet um eine klarere Formulierung im Auslobungstext und betont, dass eine permanente Begrünung und Möblierung, wie schon in der Vorlage dargestellt, nicht erlaubt sein sollte.

OBM Dr. Maly: 17:47 Betont, dass zwischen Haupt- und Obstmarkt unterschieden werden muss. Erklärt, dass beim Hauptmarkt die Nutzungen im Vordergrund stehen und bei einer Verlegung des Neptunbrunnens die Sicht darauf durch Markthändler sowieso versperrt sein würde. Glaubt, dass die Gestaltung des Obstmarktes spannender sein wird. Betont, dass der Taxistand vom Hauptmarkt aus sichtbar sein muss, hat jedoch nichts gegen eine Präzisierung im Auslobungstext bezüglich der Bushaltestelle.

StR Raschke: 25:57 Hält eine Umgestaltung bzw. Aufwertung für unstrittig und glaubt, dass diese zu einer Steigerung der Attraktivität der Innenstadt sowie der Wirtschaft und des Tourismus beitragen könnten. Gibt zu bedenken, dass der Obstmarkt als Platz nicht erkennbar ist und im Antrag der Stadtratsfraktion der SPD angeregt wurde, dort eine Markthalle zu bauen. Ist der Meinung, dass beim Hauptmarkt das Beleuchtungs- und Möblierungskonzept zu einer sichtbaren Veränderung des Platzes führen wird. Betont, dass das erste Taxi sichtbar sein muss und fügt hinzu, dass für die Touristenbahn Alternativstandorte zu suchen sind. Lobt die Verwaltung für das offene Verfahren mit den 2 öffentlichen Veranstaltungen im Vorfeld und hofft, dass die Stadt Nürnberg die Kürzung der Städtebaufördermittel im Bereich „Soziale Stadt“ nicht in dem Maß trifft, wie befürchtet.

StR Thiel: 32:08 Betont, dass die Identifikation der Nürnbergerinnen und Nürnberger mit ihrer Stadt sehr hoch ist. Führt zum Antrag der Stadtratsfraktion der CSU folgendes aus: Zu 1.: Sieht Handlungsbedarf beim Obstmarkt und regt eine getrennte Jurierung an. Zu 2. besteht Konsens. Zu 3.: Kritisiert, dass die Geschichte des Hauptmarktes seiner Ansicht nach lückenhaft bzw. fehlerhaft dargestellt worden ist. Zu 4.: Hält die Vorabfestlegungen für falsch. Findet, dass der Plan unter Beilage 2.6, der den Standort des Neptunbrunnens zeigen soll, nicht der Historie entspricht. Hält die Herstellung einer Barrierefreiheit für wichtiger als eine neue Pflasterung der Platzmitte und findet, dass echte Alternativen sowie ein breites Spektrum vorhanden sein müssen, damit ergebnisoffen darüber diskutiert werden kann.

StRin Wellhöfer: 42:22 Kritisiert, dass sie den Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion der CSU erst heute Mittag erhalten hat und möchte wissen, wie die gesamte Finanzierung aussieht. Hält die Formulierung der Verwaltung bezüglich der Bäume für richtig und glaubt, dass besonders Blickbeziehungen von der Frauenkirche zum Augustinerhof bzw. von der Fleischbrücke zur Burg den Hauptmarkt erlebbarer machen würden. Findet, dass Aufenthaltsmöglichkeiten auf dem Hauptmarkt sinnvoll wären und wünscht sich, dass der Platzcharakter des Obst-

marktes wieder sichtbar und die Rückseite der Frauenkirche erlebbarer wird. Findet, dass die Forderungen im Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion der CSU sowieso in der Vorlage drinstehen.

StR Prof. Dr. Beck: 51:01 Regt an, mehr Sitzgelegenheiten zu schaffen, damit Haupt- und Obstmarkt mehr Lebensqualität ausstrahlen. Schließt sich Herrn OBM Dr. Maly an, dass die Nutzung des Hauptmarktes im Vordergrund steht und glaubt, dass der Neptunbrunnen im Stadtpark besser aufgehoben ist. Hält es für richtig, dass Möblierung und Begrünung nur begrenzt möglich sind, es gibt noch genügend Spielraum für die Wettbewerbsteilnehmer. Regt an, doch etwas Farbe in die Pflasterung zu bringen und glaubt, dass eine Finanzierung wahrscheinlich nur in verschiedenen Bauabschnitten zu realisieren ist. Kann dem Wunsch der Stadtratsfraktion der SPD, eine Markthalle am Obstmarkt zu errichten, nicht zustimmen und hält

• wie auch im Dringlichkeitsantrag der Stadtratsfraktion der CSU gefordert - eine breite

Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger bei der Umgestaltung für wichtig.

StR Raschke: 57:08 Befürwortet den Verwaltungsvorschlag mit den zwei Preisgruppen und lehnt Ziffer 1 des Antrages der Stadtratsfraktion der CSU ab. Hält die Teilnehmerzahl für unstrittig. Weist darauf hin, dass der Auslobungstext kein Geschichtsbuch ist. Zu 4.: Sieht das genauso wie Frau StRin Wellhöfer. Zu 5.: Stellt fest, dass in der Vorlage sowieso steht, dass das „offene Büro“ geplant ist.

StR Brehm, S.: 59:26 Bittet darum, nicht so aggressiv zu argumentieren. Kann sich zwei verschiedene Jurierungen vorstellen und regt an, die Vorlage dahingehend zu präzisieren, dass mit dem Obstmarkt begonnen und dann mit dem Hauptmarkt weitergemacht wird. Betont, dass eine breite Öffentlichkeitsbeteiligung mit den Bürgerinnen und Bürgern sein muss und bittet um etwas mehr Flexibilität, mobile Begrünungen in die Ausschreibung mit aufzunehmen. Glaubt, dass die Anträge der Stadtratsfraktionen der CSU und der SPD heute beschlossen werden können.

StR Brückner: 1:06:48 Rein äußerlich hat sich am Grünen Markt zwar kaum etwas verändert, jedoch ist festzustellen, dass die Markthändler mit den Bedingungen, die in Lebensmittelmärkten herrschen, nicht mithalten können. Gibt zu bedenken, dass die Angebotsqualität nur gesteigert werden kann, wenn einzelne feste Marktstände eingerichtet werden, wie z. B. in München am Viktualienmarkt. Bittet darum, diese Anregung als Alternative mit in den Auslobungstext aufzunehmen.

OBM Dr. Maly: 1:09:09 Stellt Einstimmigkeit zu Punkt 1 des Antrages der Stadtratsfraktion der SPD zur Suche nach einem alternativen Standort der Touristenbahn fest.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:09:39 Erklärt, dass die Verwaltung eine Behandlung wie bei den Taxis vorschlägt.

OBM Dr. Maly: 1:09:50 Findet die Idee einer Markthalle wie unter Punkt 2 beantragt, zwar gut, ist jedoch nur realisierbar, wenn eine ökonomisch tragfähige Betreiberstruktur absehbar ist. Stellt fest, dass mit dem Verwaltungsvorschlag, was die getrennte Jurierung betrifft, Einverständnis besteht. Sagt zu, dass die Verwaltung die historische Geschichte des Hauptmarktes überarbeiten wird. Zu Punkt 4 des Antrages der Stadtratsfraktion der CSU wird festgestellt, dass eine mobile und dauerhafte Begrünung, die die Kriterien erfüllt, demnach möglich ist. Mit

der Einführung eines „offenen Büros“ ohne die Einschränkung „gegebenenfalls“ besteht ebenfalls Einverständnis. Sagt zu, die Präzisierungen im Beschluss sowie im Auslobungstext noch einzufügen.

StRin Wellhöfer: 1:14:46 Erinnert an ihre Frage wegen der Finanzierung und möchte wissen, wie es mit der Projektsanierung „Nördliche Altstadt“ weitergeht.

StR Dr. Fleck: 1:15:16 Erklärt, dass die Planung noch am Anfang steht und deshalb noch nicht endgültig feststeht, wie hoch die Kosten für die Umgestaltung von Haupt- und Obstmarkt sein werden. Bittet darum, bei der Bauabschnittsbildung zu berücksichtigen, dass der Kernbereich der Bepflasterung unverändert bleibt. Regt an, in den Auslobungstext mit aufzunehmen, dass zwei Optionen ermöglicht werden.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:17:00 Erklärt, dass die Optionsmöglichkeit in der Ausschreibung enthalten ist und fügt hinzu, dass die Verwaltung damit beabsichtigt hat, nach dem Wettbewerb noch eine Entscheidungsmöglichkeit zu geben.

OBM Dr. Maly: 1:18:27 Weist darauf hin, dass die Anregung von Herrn StR Dr. Fleck, zwei Varianten bei der Bauabschnittsbildung zu berücksichtigen, der Präzisierung dienen würde.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:18:30 Erklärt, dass die Verwaltung keine Vorgaben machen wollte.

StR Dr. Fleck: 1:19:30 Regt an, auf Seite 5 der Sachverhaltsdarstellung, den Bauabschnitt 3 in 3a und 3b aufzuteilen.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:20:27 Ist mit der Präzisierung einverstanden.

OBM Dr. Maly: 1:20:42 Abstimmung über den modifizierten Beschlussvorschlag 2.12.

Beschluss: (Beilage 2.12) einstimmig

Punkt 3: entfällt

Parallelverfahren Regensburger Straße/ Dürrenhof-

straße

9. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt

Nürnberg mit integriertem Landschaftsplan,

Bereich Regensburger Straße/ Dürrenhofstraße

Einleitung des Verfahrens

Ab diesem Punkt übernimmt Herr StR Raschke den Vorsitz.

StR Dipl.-Ing. Baumann: Zitiert anhand der Vorlage.

StR Raschke: 1:22:55 Abstimmung über Gutachtenvorschlag 4.3.

Gutachten: (Beilage 4.3) einstimmig

Parallelverfahren Regensburger Straße/ Dürrenhof-

straße

Bebauungsplan Nr. 4603 "Regensburger Straße -

Dürrenhofstraße" für ein Gebiet südlich der Bahnli-

nie Regensburg Hbf - Nürnberg Hbf, westlich der

Dürrenhofstraße und nördlich der Regensburger

Straße

Einleitung des Verfahrens

StR Dipl.-Ing. Baumann: Verweist auf die Vorlage.

StR Raschke: 1:23:10 Abstimmung über Beschlussvorschlag 5.3.

Beschluss: (Beilage 5.3) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4506 "Dorfäcker-Ost" für ein Ge-

biet südlich der Alten Parlerstraße, westlich der

Parlerstraße, nördlich der Bahnlinie Nürnberg-Ost

und östlich der Dorfäckerstraße

Einleitung des Verfahrens

StR Dipl.-Ing. Baumann: Zitiert anhand der Vorlage.

StR Raschke: 1:23:48 Abstimmung über Beschlussvorschlag 6.3.

Beschluss: (Beilage 6.3) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4578 für ein Gebiet zwischen Kö-

nigstorgraben, Marienstraße, Gleißbühlstraße und

Bahnhofstraße

Billigung des Entwurfs und öffentliche Auslegung

Herr Weber, Stpl: Betont, dass sich die Verwaltung um den Ausschluss von Spielhallen bemüht.

StR Raschke: 1:24:22 Abstimmung über Beschlussvorschlag 7.4.

Beschluss: (Beilage 7.4) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4592 für das Gebiet südlich der

Frankenstraße, westlich der Katzwanger Straße und

nördlich der Conradtystraße - Siemens Areal

Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass der Fa. Siemens im Westen des Areals weitere Produktionsstätten ermöglicht werden sollen.

StR Raschke: 1:25:20 Abstimmung über Beschlussvorschlag 8.6.

Beschluss: (Beilage 8.6) einstimmig

Bebauungsplan-Verfahren Nr. 4601

für das Gebiet zwischen der Rothenburger Straße im

Norden, der Elsa-Brandström-Straße im Osten, der

Hartung- und der Wallensteinstraße im Süden und

der Ringbahn im Westen

Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass die Verwaltung versucht hat, die verschiedenen Bebauungspläne in diesem Gebiet zusammenzufassen. Fügt hinzu, dass der Standort für eine Real- und Fachoberschule neu ist und es für das ATV-Gelände ein eigenes Verfahren gibt.

Herr Büttner, Vorsitzender BV Nürnberger Westen e. V.: 1:26:47 Freut sich über den neuen Standort der Real- und Fachoberschule und dass die Anregungen des Bürgervereins berücksichtigt wurden.

StR Raschke: 1:27:58 Abstimmung über Beschlussvorschlag 9.6.

Beschluss: (Beilage 9.6) einstimmig

Satzung Nr. 56

zur Aufhebung planungsrechtlicher Festsetzungen

eines Teilbereichs des Bebauungsplanes Nr. 4249 für

das Gebiet zwischen der Holzschuherstraße im Nor-

den, der Rothenburger Straße im Osten, der Fugger-

straße im Süden und der Wolgemutstraße im Westen

Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert anhand der Vorlage.

StR Raschke: 1:28:36 Abstimmung über Beschlussvorschlag 10.6.

Beschluss: (Beilage 10.6) einstimmig

Parallelverfahren Löwenberger Straße

Bebauungsplan Nr. 4571 für ein Gebiet nördlich der

Löwenberger Straße und östlich der Grünberger

Straße

Erlass der Satzung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert anhand der Vorlage.

StR Raschke: 1:29:29 Abstimmung über Beschlussvorschlag 11.4.

Beschluss: (Beilage 11.4) einstimmig

Bebauungsplan Nr. 4573 für ein Teilgebiet beider-

seits der Witschelstraße und westlich der Bertha-

von-Suttner Straße

Erlass der Satzung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Verweist auf die Vorlage.

StR Raschke: 1:29:42 Abstimmung über Beschlussvorschlag 12.4.

Beschluss: (Beilage 12.4) einstimmig

Überdachte Fahrradabstellanlagen in der Altstadt

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass die ersten 4 Standortvorschläge in der Verwaltungsvorlage als Beispiel näher erläutert wurden und fügt hinzu, dass nach dem Maßstab des Buswartehäuschens in der Ostendstraße vorgegangen werden soll.

StR Vogel: 1:31:10 Hält den Reinigungsaufwand bei den Buswartehäuschen für extrem hoch und kann sich nicht vorstellen, dass das sinnvoll ist.

StR Brehm, S.: 1:31:21 Schließt sich dem an und bittet darum, vor der Aufstellung die bauordnungsrechtlichen Dinge abzuklären und mit den Geschäftsleuten zu kommunizieren.

StRin Wellhöfer: 1:33:17 Möchte den Verwaltungsvorschlag heute beschließen und glaubt, dass die Reinigungsfrage bei der Planung bereits berücksichtigt worden ist.

StR Thiel: 1:35:00 Findet, dass die Überdachungen heute fast genauso aussehen wie die im Baukunstbeirat vorgestellten im Jahr 2010. Ist mit der Gestaltung nicht einverstanden und sieht den Unterhaltungs- und Pflegeaufwand ähnlich kritisch wie Herr StR Vogel.

StR Brehm, S.: 1:37:04 Weist darauf hin, dass die Stadtratsfraktion der CSU bereits im Jahr 2008 einen Antrag zum Thema gestellt hat und betont, dass es ihm vor allem um die Kommunikation mit den Geschäftsleuten geht.

StR Schönfelder: 1:38:02 Könnte sich am Hallplatz vorstellen, die Überdachung etwas zu verschieben, um die alte Wache Mitte etwas freizustellen.

StR Krieglstein: 1:39:06 Möchte wissen, ob es in den nächsten ein bis zwei Jahren zu einer Umsetzung kommen wird und regt an, dass die Verwaltung die Standorte darlegen und die Auswirkungen des Gesamtkonzeptes auf die Einzelhändler und Anwohner vor Ort prüfen sollte.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:40:57 Erklärt, dass es wegen des Denkmalschutzes nicht möglich ist, zu einem geschlossenen Dach zu greifen und stimmt zu, dass dadurch die Reinigungsarbeiten aufwendiger sein werden. Das Abrücken von der Wache Mitte wird im Rahmen der Instruktion geprüft. Sagt zu, die Beteiligten in geeigneter Form zu informieren.

StR Raschke: 1:43:09 Abstimmung über Beschlussvorschlag 13.5.

Beschluss: (Beilage 13.5) einstimmig

Einbindung der Öffentlichkeit in Planungsprozesse

Etablierung „Offenes Büro“

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass sich das „Offene Büro“ bereits bewährt hat und die Verwaltung nun einen Fachbeschluss benötigt.

StR Raschke: 1:44:11 Lobt die Idee und hält das „Offene Büro“ für eine gute Form, um die Bevölkerung noch stärker in Planungsprozesse mit einzubeziehen. Abstimmung über Beschlussvorschlag 14.3.

Beschluss: (Beilage 14.3) einstimmig

Punkt 14a: 1:44:36

Bebauungsplan Nr. 4597 für ein Gebiet östlich der

Münchener Straße, zwischen den Bahnlinien Nürn-

berg Rangierbahnhof - Fischbach und Nürnberg

Rangierbahnhof - Vorbahnhof

Einleitung des Verfahrens

Punkt 14b: Veränderungssperre Nr. 69 für das Gebiet der

Grundstücke Fl.-Nr. 180/53 Gmkg. Langwasser und

Fl.-Nr. 461/10 Gmkg. Gibitzenhof östlich der

Münchener Straße, zwischen den Bahnlinien

Nürnberg Rangierbahnhof - Fischbach und Nürnberg

Rangierbahnhof - Vorbahnhof

Erlass der Satzung

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass mit der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens eine geordnete Entwicklung angestrebt wird.

StR Raschke: 1:45:31 Abstimmung über Beschlussvorschlag 14a.3 und 14b.3.

Beschluss: (Beilage 14a.3) einstimmig

Beschluss: (Beilage 14b.3) einstimmig

Punkt 14c: 1:45:55

Spielhallen in Nürnberg

Erstellung eines Konzepts zur städtebaulichen Steuerung von Spielhallen / Vergnügungsstätten Antrag CSU-Stadtratsfraktion vom 24.02.2011 Antrag SPD-Stadtratsfraktion vom 31.03.2011 Antrag Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Stadtratsfraktion vom 13.04.2011

Herr Weber, Stpl: Erklärt, dass die Verwaltung mit dem Konzept versuchen wird, die bisher notwendigen Einzelentscheidungen zu einer generellen Linie zu entwickeln. Hofft auf eine rasche Umsetzung des Konzepts.

StR Brehm, S.: 1:47:29 Kann dem zustimmen und regt an, bei neuen Bebauungsplanverfahren keine Spielhallen mehr zuzulassen, was die Stadt Fürth bereits praktiziert. Ebenso denkbar wären Veränderungen bei der Stellplatzsatzung. Wünscht sich mehr Druck von der Verwaltung auf die Spielhallenbetreiber, besonders das großflächige Bekleben der Schaufenster sollte bekämpft werden.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 1:51:10 Erklärt, dass die Verwaltung vorhat, im Juli eine umfangreiche Vorlage zum Thema Spielhallen in den Stadtplanungsausschuss einzubringen. Betont, dass die Verwaltung Spielhallen dort verhindert, wo es rechtlich möglich ist.

StR Raschke: 1:52:14 Abstimmung über Beschlussvorschlag 14c.5.

Beschluss: (Beilage 14c.5) einstimmig

A u f l a g e

Punkt 15: Auflage der Niederschrift über die 25. Sitzung des Stadtplanungsaus-

schusses vom 07.04.2011 (öffentlicher Teil)

StR Raschke: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: Der Vorsitzende: (zu TOP 1 und 2) (zu TOP 4 – 15) gez. Dr. Maly gez. i. V. Raschke

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter

Der Referent VII: gez. Dr. Fleck