Niederschrift
über die
16. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb
Stadt Nürnberg – ASN
vom 18.05.2011
im Großen Sitzungssaal des Rathauses Fünferplatz 2
- öffentlich –
- Anwesenheitsliste –
Vorsitzender: 2. Bürgermeister Förther
Erster Werkleiter: Ref. III Dr. Pluschke
Zweiter Werkleiter: Arndt
Mitglieder: Stadtrat Würffel Stadtrat Raschke Stadträtin Bauer Stadtrat Lunz ab 16.30 Uhr Stadtrat Groh Stadtrat Agathagelidis Stadträtin Limbacher Stadträtin Zadek Stadtrat Brückner Stadträtin Buchsbaum Stadtrat König Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer ab 16.10 Uhr Stadtrat Schuh Stadträtin Seer Stadtrat Schrollinger
Sonstige Teilnehmer: ASN/WLB Herr Braun FW Herr Skrok
Beginn der Sitzung: 15:00 Ende der Sitzung: 17:05
Schriftführerin: Frau Laugner Frau Gebhard
Herr 2. Bürgermeister Förther eröffnet den öffentlichen Teil der 16. Sitzung des Werkausschusses Abfallwirtschaftsbetrieb Stadt Nürnberg, begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder des Ausschusses und die Beschlussfähigkeit des Gremiums fest. Er stellt weiter fest, dass keine Anträge zur Tagesordnung vorliegen.
TOP 1 Brand im Müllbunker der Müllverbrennungsanlage am 29.03.2011;
Brandgeschehen, Schadensumfang und –kosten sowie betriebliche
Auswirkungen; Bericht
Von 15.00 Uhr bis 16.38 Uhr findet eine Besichtigung der Deponie Süd (Zwischenlagerung Abfälle) und der Müllverbrennungsanlage (Ort des Brandgeschehens) statt. Die Sitzung wird ab 16.38 Uhr im Sitzungssaal weitergeführt.
Ref. III, Dr. Pluschke 00:00:40 trägt den Sachverhalt vor und geht insbesondere auf die im Bericht beschriebenen Maßnahmen organisatorischer und baulicher Art ein.
StR Würffel 00:04:00 dankt den Helferinnen und Helfern, die an den Lösch-
arbeiten beteiligt waren und begrüßt das Maßnahmenprogramm.
StR Schuh 00:04:50 begrüßt das Maßnahmenprogramm und dankt FW.
StR Schrollinger 00:05:45 begrüßt das Maßnahmenprogramm und dankt FW.
FW, Herr Skrok 00:06:45 erläutert das bauliche Maßnahmenpaket und das
diesbezügliche Abstimmungsverfahren mit ASN.
Herr Arndt 00:07:35 verweist auf die bereits vorhandenen Löschanlagen in der Anlage; der Löschschaumgenerator der FW wird zur Unterstützung ASN-eigener Löscheinrichtungen eingesetzt.
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 2 Abfallbericht 2010; Bericht
Ref. III, Dr. Pluschke 00:08:40 erläutert die wesentlichen Eckpunkte des Berichts.
StR Höffkes 00:11:35 dankt im Auftrag der CSU-Stadtratsfraktion für den
Bericht und fragt nach der Verfahrensweise bei Fehleinwürfen –auch in den „Gelben Sack“.
StR Würffel 00:12:30 geht davon aus, dass zwischenzeitlich abfallwirtschaft-
lich stabile Verhältnisse erreicht sind; fragt nach evtl. Maßnahmen zur Nutzung eines evtl. weiteren Reduktionspotenzials.
StR´in Seer 00:14:20 stellt fest, dass sich die Müllmenge auf konstant ho-
hem Niveau bewegt. Das Bewusstsein der Bürgerschaft für eine weitere Reduktion der Müllmengen soll gefördert werden.
Ref. III, Dr. Pluschke 00:15:35 Vermeidungswege müssen von der Politik gesteuert
werden. Die kommunale Abfallwirtschaft ist mit der diesbezüglichen Bewusstseinsförderung überfordert.
Herr Arndt 00:17:25 geht auf die Verfahrensweise bei Fehleinwürfen ein; der „Gelbe Sack“ liegt im Verantwortungsbereich des DSD – dort wird aber ähnlich wie bei ASN verfahren. Für die Biomüllsammlung ist ein Schadstoffdetektor im Einsatz; bei Fehlbefüllungen der Bioabfalltonne wird eine gesonderte Entsorgungsgebühr erhoben.
StR´in Zadek 00:20:45 wünscht einen Bericht über die Arbeitsweise der Wert-
stoffhöfe.
StR Brückner 00:22:15 fragt nach, ob in der „Verwertungsquote“ auch die
„energetische“ Verwertung enthalten ist.
Herr Arndt 00:23:15 erläutert kurz die Arbeitsweise in den Wertstoffhöfen
und sagt einen Bericht zu den Verfahren in den Wertstoffhöfen zu.
Ref. III, Dr. Pluschke 00:25:15 verweist auf die Lebensmittelhygieneauflagen, die im Ergebnis zu mehr Verpackung führen. Dieser Entwicklung kann die Kommune nicht gegengesteuern.
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
TOP 3 Niederschrift über die 15. Sitzung des Werkausschusses ASN vom
02.03.2011
2. Bürgermeister Förther
stellt fest, dass keine Wortmeldungen zur Niederschrift über den öffentlichen Teil der 15. Sitzung des Werkausschusses ASN vorliegen und diese
-einstimmig genehmigt-
wird.
Er schließt die Sitzung um 17:05 Uhr.
Der Vorsitzende Der Erste Werkleiter Die Schriftführerin