Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2004
I. Ö f f e n t l i c h :
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly eröffnet den öffentlichen Teil der heutigen
Stadtratssitzung, begrüßt die Anwesenden, gibt die Entschuldigungen bekannt und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung ist wie folgt ergänzt:
TOP 5a
Anmeldung des Referates II vom 20.01.2004 betr. Auswirkungen des Sparprogrammes der Bayerischen Staatsregierung und Beschlüsse des Bundesrates und des Bundestages auf den städtischen Haushalt Referent: Stadtrat Böck i.V. von Stadtkämmerer Köhler
TOP 5b
Dringlichkeitsantrag der Verwaltung vom 23.01.2004 betreffend Änderung der Ausländerbeiratssatzung, wobei ich davon ausgehe, dass die Dringlichkeit gegeben ist. Referent: SRD Dr. Frommer
TOOP 5c
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.01.2004 betreffend Änderungen bei Abordnungen in Zweckverbände Vortrag: OBM Dr. Maly
Die Tagesordnung ist hiermit ergänzt.
Zur Debatte steht die Tagesordnung (siehe Beilage 0.0)
Den Vorsitz zu TOP 1 bis TOP 4 übernimmt Herr Bürgermeister Förther!
TOP 1 00:03:50
Feststellung der Jahresrechnungen der Stadt und der von ihr
verwalteten rechtsfähigen Stiftungen sowie des Jahresabschlusses
des Sondervermögens Klinikum für das Haushalts-/Wirtschafts-
jahr 2002
Beschluss: (Beilage 1.6) - einstimmig beschlossen –
TOP 2 00:04:30
Jahresabschluss 2002 für das NürnbergStift
Beschluss: (Beilage 2.6) - einstimmig beschlossen –
TOP 3 Jahresabschluss des Stadtentwässerungsbetriebes für das
Wirtschaftsjahr 2002
Beschluss: (Beilage 3.6) - einstimmig beschlossen –
TOP 4 Jahresabschluss des Abfallwirschaft und Stadtreinigungs-
betriebes Nürnberg für das Wirtschaftsjahr 2002
Beschluss: (Beilage 4.6) - einstimmig beschlossen –
Den Vorsitz übernimmt nunmehr wieder der OBM Dr. Ulrich Maly!
TOP 5 00:05:20
Interkommunale Zusammenarbeit im Großraum Nürnberg,
Fürth, Erlangen und Schwabach
Herr OBM Dr. Maly begrüßt zu diesem Tagesordnungspunkt Herrn Dr. Georg Leipold aus Erlangen.
OBM Dr. Maly: 00:05:25
Dr. Leipold: 00:13:03 Kurzer Bericht von Herrn Dr. Leipold zu den einzelnen Projekten.
OBM Dr. Maly: 00:19:04
Stadträtin Gödelmann: 00:19:22
Stadtrat Burkert: 00:24:30
Stadtrat Gruber: 00:28:20
Stadtrat Schuh: 00:31:47
Stadtrat Wolff: 00:32:33
OBM Dr. Maly: 00:35:33
Dr. Leipold: 00:37:40
OBM Dr. Maly: 00:41:55 Damit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
TOP 5a 00:42:02
Auswirkungen des Sparprogrammes der Bayer. Staats-
regierung und Beschlüsse des Bundesrates und des Bundestages
auf den städtischen Haushalt
Stadtrat Schönfelder: 00:42:10
OBM Dr. Maly: 00:43:32 Damit hat der Bericht für heute zur Kenntnis gedient.
Kein Beschluss!
TOP 5b 00:46:46
Änderung der Ausländerbeiratssatzung
SRD Dr. Frommer: 00:47:46
OBM Dr. Maly: 00:47:57
Stadtrat Höffkes: 00:48:44
Stadträtin Buchsbaum: 00:53:50
OBM Dr. Maly: 00.54:34
Stadträtin Buchsbaum: 00:55:05
Stadträtin Gödelmann: 00.55:16 Wir möchten uns ausdrücklich für die Vermittlung von Herrn OBM und Frau Dr. Meyer bedanken. wir sind sehr froh, dass es mit der Satzungsänderung gelingt, wieder einen funktionierenden Ausländerbeirat zu bekommen.
Stadtrat Beisig: 00:56:20 Ich werde dieser Vorlage nicht zustimmen.
OBM Dr. Maly: 00:59:02
Stadtrat Hamburger: 00:59:52
Stadtrat Ollert: 01:00:25
Stadträtin Heinrich: 01:01:11
OBM Dr. Maly: 01:02:30 Abstimmung über Beschlussvorschlag:
Beschluss: (Beilage 5b) - mit 66 : 2 Stimmen beschlossen –
TOP 5c Änderungen bei den Abordnungen in Zweckverbände
Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 21.01.2004
Beschluss: (Beilage 5c) - einstimmig beschlossen –
Ia. A u f l a g e n
TOP 6 Auflagen des Referates II
Kenntnisnahme von Dringlichen Anordnungen des OBM
hier: Bewilligung von überplanmäßigen Ausgaben
Beschluss: (Beilage 6.2) - einstimmig Kenntnis genommen –
TOP 7 Auflage des Referates VII
Gutachten des gemeinsamen AfV und AfS vom 18.12.2003
Stadterneuerung Steinbühl-West
Ergebnisbericht der vorbereitenden Untersuchungen und
Vorschlag zum weiteren Verfahren
Das Gutachten wurde nicht gefasst – die Auflage wird zurückgezogen!
TOP 8
Niederschrift über die Sitzung des Stadtrates vom 17.12.2003, öffentlicher Teil, die einstimmig genehmigt wird.
Mitteilung von Herrn Stadtrat Dr. Fleck an die ehrenamtlichen Stadträte: Es erfolgt in nächster Zeit ein Austausch von amerikanischen Streitkräften, die im Irak im Einsatz sind.
Der Flugbetrieb auf dem Nürnberger Flughafen wird sich in den nächsten Wochen intensivieren. Die Flüge werden jedoch zu normalen Tageszeiten und mit normalen Großraumflugzeugen stattfinden.
Der normale Flugbetrieb auf dem Nürnberger Flughafen wird nicht beeinträchtigt sein.
Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly: Der öffentliche Teil der heutigen Stadtratssitzung ist hiermit geschlossen.
Der Vorsitzende: gez. Dr. Ulrich Maly
Der Vorsitzende Schriftführerin: zu TOP 1 – 4: gez. Baumgürtel gez. Horst Förther 2. Bürgermeister