Niederschrift
über die 33. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 10. Mai 2011 Bauhof 9, Aula
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Förther
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Agathagelidis i. V. Brehm Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek Stadtrat Ziegler
Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer –nicht anwesend- Stadtrat Krieglstein Stadträtin Rauch Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel
Stadträtin Seer
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Siegfried Schneider H Herr Vinzl UB Herr Schuster FW Herr Skrok FW Herr Reuter FW Herr Wattenbach
Beginn der Sitzung: 16.02 Uhr Ende der Sitzung: 16.17 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
00:15 1) Allgemeine Hochbau-Baupauschale 2012 hier: Beschluss des Entwurfes
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 00:19 erläutert den Sachverhalt anhand der Beilagen 1.0 bis 1.2 und bittet um Beschlussfassung gemäß Beilage 1.3
StR Sendner 02:15 zeigt sich wenig erfreut über die Umschichtung aus Bauunterhaltsmitteln, da diese Mittel anderweitig fehlen.
StRin Kayser 03:06 bittet um eine Liste aller angemeldeten Maßnahmen.
StRin Grützner-Kanis 03:48
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 04:30 erläutert, dass es eine wie von StRin Kayser gewünschte Liste zwischenzeitlich nicht mehr gibt. Im Gegensatz zu den Vorjahren gibt es nur noch eine, zwischen den Fach- und Nutzerämtern und mit dem Hochbauamt abgestimmte Liste.
Herr Vinzl 05:16 bestätigt, dass die Umsetzung der Container vom Dürer-Gymnasium an die Herriedener Straße vermutlich Ende 2012 erfolgen wird.
Beschluss: (Beilage 1.3) - einstimmig -
06:32 2) U-Bahn Nürnberg, Ergänzungs- und Erneuerungsmaßnahmen hier: Direkter Objektplan für Maßnahmen in 2011 und folgende
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 06:46 schildert den Sachverhalt anhand der Beilagen 2.0 bis 2.2 und bittet um Genehmigung des Direkten Objektplanes in Höhe von 7.680.000 €.
StRin Seer 08:30 fragt nach dem bei allen Maßnahmen Bezug genommenen Erläuterungsbericht.
StR Brehm 08:57 interessiert, warum Fahrscheinautomaten sowohl von der VAG als auch von der Stadt Nürnberg beschafft werden. Ferner möchte er wissen, wann und durch wen das genannte Standortkonzept beschlossen wurde.
StR Krieglstein 09:59
Herr Schuster 10:48
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 11:21 erläutert, dass es sich bei dem genannten Erläuterungsbericht um sehr umfangreiche Unterlagen handelt, welche hinsichtlich der technischen Beschreibung auch die Grundlage für die Zuschussfähigkeit bilden.
Herr Schuster 11:33 antwortet, dass die Fahrscheinautomaten im U-Bahnbereich immer von der Stadt beschafft werden. Zu Fragen hinsichtlich Detailausstattung und Konzepten kann er keine Aussage machen, diese wären mit der VAG zu klären.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 12:19 bietet an, die Informationen hinsichtlich Funktionen und Standorte nachzuliefern.
StR Brehm 12:40 sieht möglicherweise Vorteile, wenn die Ausschreibung aller Fahrscheinautomaten in einer Hand läge.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 13:37
BM Förther 13:51
Beschluss: (Beilage 2.2) - einstimmig -
14:03 2a) Änderung der Gebührensatzung für das Amt für Geoinformation und Bodenordnung (GeoGebS)
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 14:21 verweist auf die Beilagen 2a.0 bis 2a.4 und bittet um Genehmigung des Beschlussvorschlages gemäß Beilage 2a.5.
Beschluss: (Beilage 2a.5) - einstimmig -
14:47
A u f l a g e
- Niederschrift über die 31. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 15. März 2011 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 10. Mai 2011 Der Vorsitzende: i. V gez. Förther Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 19. Juli 2011 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 33. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 10. Mai 2011 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent Schriftführerin