Niederschrift
über die 31. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses am Dienstag, den 15. März 2011 Bauhof 9, Aula
- öffentlich -
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Vorsitzender: i. V. Bürgermeister Förther
Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
Mitglieder: Stadtrat Agathagelidis Stadtrat Gradl Stadträtin Grützner-Kanis i. V. Lunz Stadtrat Hamburger Stadträtin Kayser Stadträtin Soldner Stadträtin Zadek i. V Groh Stadtrat Ziegler
Stadtrat Höffkes Stadträtin Hölldobler-Schäfer Stadtrat Krieglstein Stadträtin Rauch i. V. Heinemann Stadtrat Sendner Stadtrat Thiel i. V. Alesik
Stadtrat Wolff i. V. Seer
Stadtrat Prof. Dr. Beck
Sonstige Teilnehmer: Stadtrat Siegfried Schneider H Herr Vinzl VMN Herr Süß
Beginn der Sitzung: 15.14 Uhr Ende der Sitzung: 15.44 Uhr Schriftführung: VAng S. Rabl
BM Förther eröffnet in Vertretung von Herrn OBM die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
00:22 1) Baumaßnahmen bis 250.000 EUR (Erhaltungsaufwand) hier: Genehmigung zusätzlicher Maßnahmen
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 00:26 erläutert den Sachverhalt anhand der Beilagen 1.0 bis 1.3.
StR Sendner 02:48
StRin Seer 06:12 fragt, wie hoch der Sammelnachweis Bauunterhalt insgesamt ist.
StR Hamburger 06:57 räumt ein, dass die Kürzung der Ansätze durch den Rat erfolgte, wenn auch auf Vorschlag der Verwaltung.
StRin Kayser 09:18
StR Sendner 11:16 bedauert, dass der Verwaltungsvorschlag wieder zu Lasten des kleinen Bauunterhalts geht.
StR Krieglstein 14:40 geht ebenfalls davon aus, dass Gelder umgeschichtet werden und wirft die Frage nach den Konsequenzen daraus auf.
StR Gradl 16:03 sieht das Problem in den grundsätzlich fehlenden Mitteln. Er kritisiert in diesem Zusammenhang auch die schlechte finanzielle Mittelausstattung durch den Freistaat Bayern.
berufsm. StR Dipl.-Ing. Baumann 18:15 bestätigt, dass Mittel zu Gunsten der Baupauschale umgeschichtet werden. Dennoch hält er dies für die richtige Maßnahme.
BM Förther 19:00 schildert einige vergleichbare Beispiele aus dem Straßen- und Brückenbaubereich und verweist im Übrigen auf die Haushaltsberatungen.
StR Hamburger 20:57
BM Förther 23:14
Herr Vinzl 24:04 antwortet, dass im Bauunterhalt insgesamt 16 Mio. Euro für Hochbau und Technik zur Verfügung stehen und erläutert die Gründe für die in Beilage 1.2 aufgeführten Maßnahmen. Er stellt außerdem klar, dass auch durch die im Bauunterhalt dann fehlenden rd. 10 % keine Wartungen, Inspektionen oder Reparaturen verschoben werden, sondern Maßnahmen mit weniger Priorität wie z. B. Malerarbeiten.
StR Krieglstein 28:36 ist der Ansicht, dass die Umschichtung von Geldern nur eine einmalige Maßnahme sein kann und zukünftig mehr Geld in den Unterhalt investiert werden muss.
Beschluss: (Beilage 1.3) - einstimmig -
30:18
A u f l a g e
- Niederschrift über die 30. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 22. Februar 2011 – öffentlicher Teil – die einstimmig genehmigt wird.
Nürnberg, 15. März 2011 Der Vorsitzende: i. V gez. Förther Der Referent: Schriftführerin: gez. Baumann gez. Rabl
Beschluss des Bau- und Vergabeausschusses
- vom 10. Mai 2011 - öffentlich -
Vorstehende Niederschrift über die 31. Sitzung des Bau- und Vergabeausschusses vom 15. März 2011 – öffentlicher Teil - wird genehmigt.
Der Vorsitzende: Der Referent Schriftführerin