N i e d e r s c h r i f t
über die
Sitzung des Verkehrsausschusses am 03.03.2011
im Großen Sitzungssaal des Rathauses, Fünferplatz 2/II
- öffentlich -
Vorsitzender: i.V. Stadtrat Fischer
Referent VI: berufsm. Stadtrat Baumann
Mitglieder: Stadtrat Fischer
Stadtrat Raschke
Stadtrat Brehm
Stadträtin Wojciechowski
Stadtrat Ziegler
Stadtrat Gradl
Stadträtin Wild
Stadtrat Raum
Stadtrat Thiel
Stadtrat König
Stadtrat Krieglstein (i.V. StR Brückner)
Stadtrat Dr. Reindl
Stadtrat Schuh
Stadtrat Sendner
Stadträtin Seer
Stadtrat Schrollinger (ÖDP)
Sonstige Teilnehmer:
Stadtrat Patzelt
VAG Dahlmann-Resing
PP-Mfr-Ab-Mitte-Verkehr Anselstetter
SÖR/3 Fischer
SÖR/FSW Paul
Vpl Jülich
Beginn der Sitzung: 9:00 Uhr
Ende der Sitzung: 10:33 Uhr
Schriftführerin: Braunersreuther
Tagesordnung
I. Öffentlich
Referent: 2. Bürgermeister Förther
1. FSW - Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg, Bericht
Finanzierung usw.
hier: Antrag ödp vom 13.07.2010
Antrag offen links, H. StR Patzelt vom 07.12.2010
ergänzender Antrag offen links vom 13.12.2010
Referent: berufsmäßiger Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann
2. Verkehrs- und Infrastrukturentwicklung am Tiergarten Bericht
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.08.2009
3. Verkehrsüberwachung in Langwasser Beschluss
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.01.2011
3a. Triester Straße Beschluss
I a.
Auflagen
4. Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am Beschluss
18.11.2010
Nichtöffentliche Sitzung
entfällt
Dr. Ulrich Maly Oberbürgermeister
Herr StR Fischer eröffnet die Sitzung des Verkehrsausschusses und stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird um
TOP 3a: Triester Straße
ergänzt.
- FSW - Kreuzungsfreier Ausbau Frankenschnellweg, Finanzierung usw.
hier: Antrag ödp vom 13.07.2010
Antrag offen links, H. StR Patzelt vom 07.12.2010
ergänzender Antrag offen links vom 13.12.2010
- Bericht -
StR Schrollinger 00.01.34 befürchtet, dass man sich in ein finanzielles Fiasko stürzt und weitere Kostensteigerungen kommen werden. Möchte wissen, was der kreuzungsfreie Frankenschnellweg Netto kosten wird, wieviel bezuschusst werden kann und welche laufende Kosten dauerhaft kommen werden?
StR Fischer 00.02.52 erklärt, dass die Anträge von Herrn Patzelt zusammen behandelt werden, da der zweite Antrag eine Ergänzung zum ersten ist.
StR Patzelt 00.03.07 meint, dass man sich im Stadtrat bei den Haushaltsberatungen nicht richtig damit befasst hat. Es ist auf den MIP zurückgegriffen worden, so wie es im vergangenen Jahr darin stand, plus einige Planungskosten. Aber die Auswirkung auf den MIP und den Finanzhaushalt über das Jahr 2013 hinaus, dieses wurde überhaupt nicht behandelt.
Was passiert eigentlich in der 7-jährigen Bauphase, wenn die Autos umgeleitet werden müssen, wenn es jetzt schon Probleme mit Anliegern gibt. Er glaubt nicht, dass dieses Projekt in dieser Form umsetzbar ist. Seiner Meinung nach wird das Tunnelprojekt für 390 Mio € nicht gebraucht.
StR Fischer 00.12.46 meint, dass noch über kein Verkehrsprojekt soviel und so öffentlich diskutiert wurde wie über den Frankenschnellweg. Er wundert sich, warum er die SPD so schont, wenn es um das Planfeststellungsverfahren geht und behauptet die CSU hat es durchgedrückt. Es ist ein gemeinsames Ziel von der CSU und der SPD, den Frankenschnellweg auszubauen. Vom Stadtrat wurde dieser Beschluss gefasst und das Planfeststellungsverfahren eingeleitet, damit die Verwaltung weiterarbeiten kann. Dies ist der normale Verwaltungsablauf. Nun ist es abgeschlossen und die Regierung von Mittelfranken prüft die Einwendungen die in diesem Verfahren erhoben wurden. Nach dieser Prüfung ergeht der Planfeststellungsbeschluss. Wenn dieser seine Rechtskraft hat, werden die Gespräche über die staatliche Bezuschussung geführt.
Der Punkt im Antrag, welche Gespräche Herr OBM geführt hat und mit welchem Ergebnis, kann erst beantwortet werden wenn es soweit ist, aber nicht heute.
StR Baumann 00.15.52 erklärt, dass die Akzeptanz und die Bürgerbeteiligung zur Neuerung der Planung beigetragen haben und verweist auf die Vorlage.
StR Schuh 00.17.33 meint an Herrn Patzelt gerichtet, dass seit 1998 das Gutachten von Herrn Kurzak vorliegt, seit 2002 nach Brenner und Münnich ist auch die SPD für diesen kreuzungsfreien Ausbau. Seit der Zustimmung zu dem Gutachten, ist es gefühlte 200-mal im Ausschuss behandelt worden. Wenn heute wieder angefangen wird, dieses in Zweifel zu ziehen, auf Grund dessen, dass Bürger nicht beteiligt sein sollen oder ganze Bereiche nicht eingebunden wurden, dann sind es Menschen, die sich zu diesem Zeitpunkt nicht dafür interessieren und diese könnte man auch nicht zur Bürgerbeteiligung zwingen. Er ist überzeugt, dass der Frankenschnellweg in der Bevölkerung nicht nur Gegner, sondern auch viele Befürworter hat. Aber durch die lange Verzögerung zweifeln die Bürger langsam an der Glaubwürdigkeit, dass der Ausbau des Frankenschnellweges doch noch erfolgen wird.
StRin Seer 00.22.02 es ist bekannt, dass jetzt schon alles chronisch unterfinanziert ist, bei den vielen Projekten, die in Bayern angemeldet sind. Wo soll dann die Förderung von 80% herkommen? Die ganze Sachlage zeigt deshalb, dass der kreuzungsfreie Ausbau des Frankenschnellweges in keiner Weise was mit nachhaltigem Umgang von Steuergeldern, knappen Stadtfinanzen zu tun hat. Zudem wird man auch mit dem Durchbau des Tunnels den Schwerverkehr in die Stadt holen. Auch ein Gutachten des Landesamtes hat ergeben, dass es gerade im Bereich Mitte und West mit den überhöhten Lärmwerten nicht vorbei sein wird. Das einzige Trostpflaster, was man den betroffenen Anwohnern dann anbieten wird, sind Lärmschutzfenster.
StR Schrollinger 00.26.52 ist von der Vorlage und den Antworten der Verwaltung enttäuscht.
Zur Frage 1 seines Antrages, wie der Stand der Verhandlungen ist: Es wurden 80% Förderung angesprochen, die erwünscht wären. Über die konkreten Zahlen, wo man gerade steht oder was verhandelt wird, dazu erfährt man nichts und hierzu möchte er gerne noch genaueres erfahren. Seit drei Jahren wird behauptet, die Zusage kommt in Kürze, aber es tut sich nichts. Er möchte wissen, wie es momentan um die Verhandlungen steht und hofft heute in der Sitzung eine Antwort zu bekommen.
Zur Frage 2, wie viel städtische Stellen werden derzeit dafür gebraucht: Hier wurden die Stellen erst 2010 besetzt, deshalb konnten noch keine Angaben gemacht werden. Aber wie hoch ist die Hochrechnung für 2011, wenn die Stellen zu 100% besetzt sind? Und in welchem Bereich werden diese Stellen abgezogen?
Die Frage 3 ist zufriedenstellend.
Zur Frage 4: Es gibt scheinbar keine kostengünstigere Variante. Aber hier blind auf den totalen Ausbau zu setzen, ist für ihn ein verantwortungsloses Abenteuer.
Zur Frage 5 das Verkehrsgutachten, dass von einem öffentlichen Projektbeirat begleitet wurde heißt noch lange nicht, dass es keine Einwände gegeben hat.
Es ist auch naiv zu glauben, dass der Fernverkehr nicht zunehmen wird. Die vorliegenden Daten sind auch eher ein Zufallsprodukt und keine Grundlage für dieses Vorhaben. Die Planungen stehen aus seiner Sicht finanziell auf sehr wackeligen Beinen. Außerdem war von Anfang an vorgesehen, dass dieses ausgebaute Teilstück zur Bundesautobahn aufgewertet werden soll. Seiner Meinung nach könnte man diese 400 Mio € für bessere Zwecke, wie marode Brücken, fehlende Kindergrippen und Horte usw. einsetzen.
StR Raschke 00.33.05 erklärt, dass man inhaltlich die Diskussion im Übermaß geführt hat. Wenn überhaupt ein Webfehler passiert ist, war das 1969, als man den Abzweig von der Autobahn gemacht hat. Man kann es aber nicht dadurch korrigieren, dass man jetzt aufhört zu planen, sondern es muss vollendet werden.
Über die Finanzierung macht er sich keine Gedanken, da ein hohes Interesse besteht, sowohl von der CSU als auch von der SPD, dass dies umgesetzt wird. Man liegt bei 80% Förderung und 20% muss die Stadt Nürnberg selbst finanzieren, dies wird bei allen großen Projekten so gemacht. Wenn das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen sein wird, sollten in der Öffentlichkeit die Szenarien nochmal dargestellt werden, was die unmittelbare Bauphase anbelangt. Dies soll über den Projektbeirat laufen, laut Herrn Baumann. Er würde es aber für notwendig halten, dass man rechtzeitig weiß, in welchem Bereich, in welchem Zeitraum und mit welchen Verkehrsmengen in den Straßen zu rechnen ist. Natürlich wird es da auch Widerstand geben, aber zum größten Teil wird dieses Projekt von der Bevölkerung mitgetragen.
StR Schrollinger 00.38.35 er möchte nur festhalten, dass er kein Plädoyer gegen Großprojekte ausgesprochen hat. Der Unterschied ist, ob ein Großprojekt zielführend und zukunftsorientiert ist oder es eher eine Belastung für die nächsten Generationen ist. Was die Zustimmung der Bevölkerung betrifft hätte er eine Bitte, dass man bei der Vorstellung des Projektes auch darauf hinweist, dass es Folgeprobleme geben wird. Hierzu möchte er von Herrn Paul (SÖR/FSW), eine genauere Antwort auf die Frage 1 bekommen.
StR Raschke 00.40.16 an Herrn Schrollinger gerichtet, er weist entschieden zurück, dass es ein verantwortungsloses Abenteuer ist.
StR Patzelt 00.41.04 meint, dass sein Antrag nicht unverschämt war, denn das Contra ist ja nötig und berechtigt. Die Realität wird sich mit den Fragen befassen, die hier kritisch aufgeworfen wurden. Seiner Meinung nach wäre eine Bürgerbeteiligung jetzt nötig, bevor der erste Spatenstich angesetzt wird. Außerdem zieht eine neue Autobahn neuen Verkehr an, wodurch auch dieser in die Stadt reingezogen wird. Dies wurde in der Studie gar nicht bedacht.
Es handelt sich bei der A73 um einen Lückenschluss und nicht um eine Kreisstraße. In diesem Zusammenhang wäre das Planfeststellungsverfahren ja rechtsunwirksam.
Er findet, dass es ein unsinniges Jahrhundertprojekt ist. Es ist nicht nur abenteuerlich, sondern einfach nicht zu verantworten. Er bittet und empfiehlt dem Stadtrat seine Anträge anzunehmen, dass dieses nochmal zusammen diskutiert wird.
StR Baumann 00.50.57 erklärt, dass schon sehr viel über das Projekt und die Varianten diskutiert wurde. Mehrmals war man bei der Obersten Baubehörde, um eine hohe Förderung auszuloten. Auch der Lärmschutz wird im mittleren Abschnitt auf das höchste, was machbar ist, umgelegt werden. Es bleibt dann nur noch die verkehrliche Notwendigkeit. Die an dieser Stelle ohne Bündelung nicht funktioniert, dies ist sorgfältig abgeschätzt worden. Die Widmung wurde auch juristisch mehrfach mit der Obersten Baubehörde überprüft. Es handelt sich überwiegend um Ziel- und Quellverkehr, dieses ist auch so belegt und mit den Urteilen verglichen worden. Es ist jetzt Aufgabe der Verwaltung es weiter voran zu bringen. Wenn aber nichts getan werden sollte, würde sich der Verkehr nur noch mehr in die Wohngebiete verlagern, als es heute schon ist.
Hr. Geißmann BÜV St. Leonhard-Schweinau e.V. 00.54.14 bedankt sich für das Wort. Er bezweifelt, dass es für den Frankenschnellweg eine höhere Förderung gibt, als es für den mittleren Ring in München gegeben hat. Außerdem gab es im Projektbeirat nicht nur positive Äußerungen für den Frankenschnellweg, sondern auch scharfe Kritik. Hier wird man auch bei den Projektgegnern viele finden, die der Meinung sind, dass sich an dieser Stelle was verändern muss, aber diese Planungsgrundlage für die schlechteste Lösung halten.
StR Schrollinger 00.58.30 weist darauf hin, dass seine Frage zur Finanzierung noch nicht beantwortet wurde.
StR Fischer 00.59.00 die Frage nach der Finanzierung kann heute nicht beantwortet werden, man kennt die letzte Entscheidung der Bayerischen Staatsregierung noch nicht. Es wurde auch noch nicht über den Prozentsatz verhandelt, dies steht noch bevor. Es ist auch klar, dass die Entscheidung letztlich bei der Bayerischen Staatsregierung liegt, ob sie die notwendigen Zuchussleistungen erbringt oder nicht. Dies ist eine klare Aussage und über diese Aussage hinaus ist heute eine weitere nicht möglich.
StRin Seer 01.00.58 es wird eingefordert, dass man nach dem Beispiel von München eine Förderung bekommt. Diese haben aber leider nur 65% gefördert bekommen, deshalb gab es auch bei der Stadtspitze in München lange Gesichter. Sollte man sich dies so wünschen, nämlich 65% Zuschuss, dann ist die Finanzierung und der Frankenschnellweg gestorben.
StR Fischer 01.01.37 er möchte nicht über eine Prozentzahl diskutieren, denn die zuschussfähigen Investitionen werden schon im Vorfeld in Gesprächen mit der Bayerischen Obersten Baubehörde und der Regierung von Mittelfranken diskutiert. Er bittet deshalb darum es so hinzunehmen, wie die Situation geschildert wurde. Die bisherigen Signale der Bayerischen Staatsregierung sind positiv und deshalb kann man damit rechnen, dass dieses Projekt umgesetzt werden kann. Damit hat der Bericht zur Kenntnis gedient.
2. Verkehrs- und Infrastrukturentwicklung am Tiergarten
hier: Antrag der CSU-Stadtratsfraktion vom 13.08.2009
- Bericht -
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 01.02.54 die Vorlage ist sehr genau beschrieben und geht auf die Punkte des Antrages ein. Er fasst kurz zusammen und verweist auf die Vorlage.
Ein wichtiges Thema ist das Kombiticket, hierrüber wurde mit dem Tiergarten gesprochen und dieser hat zum Ausdruck gebracht, dass er die Maßnahme als sehr wirkungsvoll ansieht, die Kosten aber nicht auf alle Besucher und die Eintrittspreise umgelegt werden können. Somit kann der Tiergarten das Kombiticket nicht aus seinem Budget finanzieren. Insofern müsste man in die Verhandlungen mit dem VGN eintreten. Er glaubt, dass man versuchen sollte nicht mit der Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen mehr motorisierten Individualverkehr anzuziehen. Deshalb sollte versucht werden die Attraktivität des ÖPNV dort so zu erhöhen, dass man vermehrt auch Umsteiger bekommt.
StR Dr. Reindl 01.09.37 bedankt sich für den Bericht von der Verwaltung und ist erfreut über die Beantwortung seiner Fragen. Dass die Beschilderung geändert wird, findet er gut. Sein Wunsch wäre auch bei den Ampelschaltungen, ob man diese nicht auch an den Wochentagen so schalten könnte wie es an den Feiertagen geschaltet ist.
Weitere Maßnahme, die man sich vorstellen könnte wäre im Rahmen eines Stufenplanes die Attraktivität des Großparkplatzes nochmal genau zu prüfen. Es ist völlig richtig, dass man dort die Parkflächen so kennzeichnen sollte dass diese auch optimal ausgenutzt werden können. Es gibt zwar sehr breite Zufahrtswege aber relativ wenig Stellplatzfläche. Dies wäre der erste Schritt, den man vielleicht schon bis August gehen sollte, um mit möglichst wenig Aufwand relativ viel zu erreichen.
In einer zweiten Stufe sollte an den Spitzentagen mit Parkeinweisern gearbeitet werden. In einer dritten Stufe sollte dafür gesorgt werden, dass die nächstliegenden Anliegerstraßen abgesperrt werden, um die Besucher auf den Großparkplatz zu leiten. Sollte sich dann herausstellen dass dies alles nicht funktioniert, dann müsste in den Nebenstraße eine Bewohnerparkregelung überlegt werden, um Fremdparken zu verhindern. Oder es muss an eine Erweiterung der Kapazitäten gedacht werden. Noch ist nicht bekannt, wie die Lagune ankommt, deshalb sollte man sich heute auf diese drei Stufen verständigen und die Verwaltung beauftragen, entsprechende Vorbereitungen zu treffen.
StRin Seer 01.21.00 denkt, dass man die Alternativen zum Autofahren stärker in den Vordergrund richten sollte. Es wurde das Kombiticket angesprochen, was sie für sehr sinnvoll hält, aber sie sieht auch, dass es schwierig ist den VGN und den Tiergarten auf einen Nenner zu bringen. Sie verweist auf die Ausflugsfaltblätter des VGN als mögliche Kombination. Bis man das Kombiticket hat, könnte man auch das Bayernticket in Kombination mit dem VGN Tagesticket plus anbringen, dieses ist auch eine günstige Variante.
In der Vorlage wurde auch angesprochen, dass das Fahrradfahren eine stärkere Rolle im Freizeitverkehr hat. Ihr Vorschlag wäre, dass der Tiergarten und die Verwaltung beim Projekt „Nürnberg steigt auf“ gezielt für Tiergarten und Radfahren ein Faltblatt entwickeln. Dies wären ihre beiden Anregungen, um ÖPNV und Radfahren besser zu vermarkten.
StR Fischer 01.23.45 meint zu Frau Seer, heute Nachmittag um 14:00 Uhr tagt der Zweckverband des VGN und hier werden sie das Faltblatt mit einbringen, als Empfehlung im Zusammenhang mit der Eröffnung der Lagune daran zu denken.
StR Schrollinger 01.24.03 hält die Vorlage für sehr vernünftig, da sie eher konservativ gerechnet ist. Das bestehende Areal besser zu optimieren, findet er richtig, hier stimmt er mit Herrn Dr. Reindl überein. Anfangs wird es sicherlich große Zunahmen geben aufgrund der Lagune, aber einige werden sich an den Eintrittspreisen stoßen. Deshalb meint er auch, dass man sich das Kombiticket so nicht leisten kann. Er hält es eher für sinnvoll, die Fahrradabstellplätze vor dem Eingang noch zu erweitern und noch zusätzlich ins Faltblatt mit einzubringen.
StR Fischer 01.25.57 meint, dass dies ein hervorragender Antrag war der gut begründet wurde und viele Anregungen bietet. Sicherlich wird der Ansturm nicht dauerhaft sein, aber die Diskussion heute war wichtig und gut.
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 01.26.48 ergänzt noch einen Punkt, was die Zahlen angeht. Man sollte die Fluktuation beachten. Diejenigen, die morgens kommen, bleiben nicht bis abends, so dass ein reger Wechsel am Nachmittag stattfindet. Es wird auf jeden Fall intensiv beobachtet. Man wird sehen, ob tatsächlich der gleiche Ansturm eintritt wie bei Flocke und dann wird man gegebenenfalls im Rahmen der Verhältnismäßigkeit auch die Maßnahmen ergreifen. Die Ideen werden mit aufgenommen zum Thema Wegweisung und Fahrradabstellplätze.
StR Fischer 01.27.49 stellt fest, dass damit der Bericht zur Kenntnis gedient hat.
3. Verkehrsüberwachung in Langwasser
hier: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 31.01.2011
- Beschluss -
StR Fischer 01.27.55 erklärt, dass die Vorlage selbsterläuternd ist und lässt abstimmen, er stellt Einstimmigkeit fest.
Beschluss siehe Beilage
3a. Triester Straße
- Beschluss -
StR Fischer 01.28.18 erklärt, dass in diesem Jahr die Straße fertiggestellt werden muss, wegen der Ansiedlung eines Unternehmens im Hafen, deshalb ist die Sache auch so dringlich. Die Baukosten gehen aus der Vorlage hervor und vom Kämmerer kam auch die Bestätigung, dass die Summe zur Verfügung steht im Rahmen des Hafenvertrages.
StRin Seer 01.29.03 sie fragt nach den Details des Hafenvertrags und möchte gerne wissen, was von der Stadt und was vom Hafen getragen wird. Einen Baum auf einer 800 m langen Straße zu pflanzen, ist ihrer Meinung nach nicht sehr viel. Es handelt sich zwar um das Hafen- und Gewerbegebiet, aber trotzdem sollte man mehr Grün einplanen.
StR Fischer 01.29.59 die Fragen zum Hafenvertrag sollten an den Stadtkämmerer gestellt werden.
StR König 01.30.17 hat eine Nachfrage, wird dort ein Radweg benötigt?
Die Verwaltung (Herr Jülich – Vpl) 01.30.56 erklärt, die Radverkehrsbelastung ist dort so gering, dass keine separate Radverkehrsinfrastruktur gebraucht wird.
StR Fischer 01.31.21 er lässt darüber abstimmen und stellt Einstimmigkeit fest.
Auflagen
Niederschrift über die Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.11.2010
StR Fischer 01.31.34 Die Niederschrift ist einstimmig genehmigt.
Nürnberg, 03.03.2011 Der Vorsitzende: i.V. Jürgen Fischer
Der Referent: Schriftführerin: Baumann Braunersreuther