Oberste Baubehörde im
Bayerischen Staatsministerium des Innern
Oberste Baubehörde im Bayerischen Staatsministerium des Innem Postfach 22 12 53 « 80502 München
Stadt Nürnberg ‚Amt für Wohnen und Stadtentwicklung Marienstraße 6 90402 Nürnberg
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Städtebauförderungsprogramm "Stadtumbau West"; Strukturprogramm Nürnberg / Fürth Revitalisierung ehemaliges AEG-Gelände
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Stadt Nürnberg hat mit E-Mail vom 11.08.2010 einen Konzeptvorschlag für eine „Kulturwerkstatt auf AEG“ übermittelt mit der Bitte, die Strukturwirksamkeit der geplanten Maßnahme zu bestätigen. Das Projekt „Kulturwerkstatt auf AEG" soll in der Halle 3 des Quartiers D auf dem ehemaligen AEG-Gelände im Nürnberger Westen realisiert werden. Entsprechend den vorliegenden Unterlagen geht die Stadt Nürnberg von geschätzten Gesamtkosten in Höhe von ca. 10 Mio. Euro‘und voraussichtlichen 7 Mio. Euro förderfähigen Kosten aus. Ein kommunaler Erwerb der Liegenschaft vom derzeitigen Eigentümer ist beabsichtigt. Eine zeitnahe Realisierung innerhalb des Förderzeitraums des Strukturprogramms ist zu erwarten. Die Stadt Nürnberg beabsichtigt eine Infrastruktureinrichtung mit quartiersbezogenem, teilweise gesamtstädtischem Profil.
Entsprechend den Vorgaben des Ministerratsbeschlusses zum Strukturprogramm Nürnberg-Fürth zielt das Strukturprogramm auf die Stabilisierung und Weiterent-
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wicklung des Wirtschaftsstandorts und der Arbeitsmarktsituation in Nümberg und Fürth. Für die Strukturwirksamkeit ist es daher erforderlich, im Zuge der weiteren Konkretisierung die Aspekte Qualifizierung und Bildung noch stärker zu verankern. Wir bitten, das Konzept mit Angaben zu den bereits vorhandenen und geplanten Kultur-, Bildungs- und Sozialeinrichtungen sowie eine Kosten- und Finanzierungsübersicht mit Berücksichtigung des Subsidiaritätsgrundsatzes der Städtebauförderung zu gegebener Zeit zu übermitteln. Ebenfalls bitten wir, zum entsprechend den Vorgaben des Baugesetzbuches festzulegenden förmlichen Sanierungsgebiet bzw. Stadtumbaugebiet als Voraussetzung für eine Förderung nach Nr. 4.1.6 StBauFR 2007, die Unterlagen über die Regierung von Mittelfranken vorzulegen.
Die Stadt Nürnberg kann unter Berücksichtigung der o.g. Punkte und vorbehaltlich
der Vorlage eines konkreten Förderantrags bei der Regierung von Mittelfranken
grundsätzlich von einer Einstufung als strukturwirksame Maßnahme ausgehen. Die Mittelausstattung der Städtebauförderung in den nächsten Jahren und die daraus folgenden Konsequenzen für die Programmstruktur sind derzeit noch nicht absehbar. Wir hoffen aber, dass die mit dem Strukturprogramm Nümnberg-Fürth verbundenen Aufwendungen der Städtebauförderung geleistet werden können.
Die Regierung von Mittelfranken erhält eine Kopie dieses Schreibens.
Mit freundlichen Grüßen
Schweiger Baudirektorin '