Niederschrift öffentlich

N i e d e r s c h r i f t

über die

23. Sitzung des Stadtplanungsausschusses

20.01.2011

• öffentlich -

Vorsitzender: Oberbürgermeister Dr. Maly

Referent: berufsm. Stadtrat Dipl.-Ing. Baumann

Sitzungsteilnehmer: StR Raschke StR Schönfelder StRin Kayser StRin Heinrich StR Gradl StRin Dr. Prölß-Kammerer StR Vogel StRin Soldner StR Brehm, S. StRin Alesik StR Krieglstein StR Thiel StRin Dr. Niedermeyer StR Schuh StR Mletzko StR Prof. Dr. Beck

Sonstige Sitzungsteilnehmer: StR Schneider

Verwaltung: Herr Schlick, Stpl Herr Weber, Stpl

Beginn: 15.02 Uhr

Ende: 15.26 Uhr

Schriftführerin: Frau Reuter

Tagesordnung

öffentlich

OBM Dr. Maly eröffnet den öffentlichen Teil der AfS-Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Punkt 1: 00:32

Bebauungsplan Nr. 4471 "Eslarner Straße"

für ein Gebiet zwischen Laufamholzstraße und der

Bahnlinie Nürnberg-Irrenlohe und östlich der Eslar-

ner Straße

Einleitung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass das Ziel des Bebauungsplans der Ausschluss von Einzelhandel ist und eine geordnete städtebauliche Entwicklung in Richtung Misch-/Wohnbebauung gesichert werden soll.

StR Raschke: 02:20 Bittet die Verwaltung, darauf einzugehen, inwieweit eine Gefährdung am Einzelhandels- Altstandort in Laufamholz besteht und fragt nach, ob der Aufstellungsbeschluss nur zur Sicherung dient oder ob es einen konkreten Investor gibt. Erinnert sich, dass dieser Standort als Vorbehaltsfläche für ein Kinder- und Jugendzentrum vorgesehen war.

StR Prof. Dr. Beck: 03:21 Begrüßt, dass diese Lücke nun endlich geschlossen werden soll und glaubt, dass die hochbelastete Laufamholzstraße nicht noch weitere Einzelhandelseinrichtungen vertragen kann. Berichtet, dass bisher auf dem Gelände eine Jugendeinrichtung mit Trampolinspringen besteht und möchte wissen, ob geplant ist, diese in Richtung Bahn, entlang der Eslarner Straße, zu verlegen. Fragt nach, ob langfristig geplant ist, den südlichen Teil einer Wohnbebauung zuzuführen.

StR Mletzko: 05:16 Glaubt nicht, dass die Fläche unbedingt bebaut werden muss. Hätte sich gewünscht, dass der 1. Entwurf zum Umweltbericht allen Stadträten als PDF-Datei zugegangen wäre.

StR Thiel: 07:13 Regt an, die Fläche mittelfristig einer Bebauung zuzuführen und gibt seine Zustimmung zum Aufstellungsbeschluss.

Herr Weber, Stpl: 07:58 Berichtet, dass die Verwaltung versuchen wird, die Einzelhandelssituation an den S-Bahn- Punkten auszubauen. Ziel ist es, die Fehlentwicklung an der Laufamholzstraße zu stoppen und fügt hinzu, dass die Nahversorgung fußläufig erreicht werden soll. Erklärt, dass bezüglich des Wohn-/Mischgebietes noch Gespräche mit den Grundstückseigentümern geführt werden müssen und fügt hinzu, dass Nutzungen wie Trampolinspringen natürlich integriert werden können. Berichtet, dass der südliche Teil mit einbezogen werden soll, was sowohl die Bebauung als auch das Grün angeht. Weist darauf hin, dass der Umweltbericht zum Aufstellungsbeschluss nicht zwingend vorliegen muss, sondern im nächsten Verfahrensschritt nachgereicht werden kann.

OBM Dr. Maly: 11:15 Fügt hinzu, dass das Baureferat aber bereit wäre, eine PDF-Datei per e-Mail zu versenden, wenn es der Verwaltungsvereinfachung dient.

StR Brehm, S.: 11:43 Nimmt an der Abstimmung nicht teil, da er als Nachbar persönlich betroffen ist.

OBM Dr. Maly: 11:50 Abstimmung über Beschlussvorschlag 1.5.

Beschluss: (Beilage 1.5) einstimmig

Punkt 2: 12:05

Bebauungsplan- Entwurf Nr. 4573

für ein Teilgebiet beiderseits der Witschelstraße und

westlich der Bertha-von-Suttner-Straße

Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erklärt, dass bezüglich Autohandel das Prinzip „Ordnen statt vertreiben“ gilt und Bordelle und Vergnügungsstätten ausgeschlossen werden.

OBM Dr. Maly: 12:58 Abstimmung über Beschlussvorschlag 2.4.

Beschluss: (Beilage 2.4) einstimmig

Punkt 3: 13:07

Bebauungsplan Nr. 4534

für ein Gebiet an der Insterburger Straße und nörd-

lich der Hans-Christoph-Seebohm-Straße

Billigung des Entwurfes und öffentliche Auslegung

StR Dipl.-Ing. Baumann: Erläutert anhand der Vorlage.

StR Raschke: 14:35 Freut sich, dass man sich mit großen Schritten der Modellsiedlung nähert.

OBM Dr. Maly: 15:07 Abstimmung über Beschlussvorschlag 3.7.

Beschluss: (Beilage 3.7) einstimmig

Punkt 4: 15:20

Erweiterungsbau Akademie der Bildenden Künste

Antrag der Stadtratsfraktion „Bündnis 90/Die Grünen“ vom 24.09.2010

OBM Dr. Maly: Stellt fest, dass keine Antragsbegründung gewünscht wird und die Verwaltung vortragen soll.

StR Dipl.-Ing. Baumann: 15:23 Betont, dass im Nachgang des Verfahrens einer der beiden Entwürfe, nämlich der der Planungsgesellschaft Hascher & Jehle, durch die staatliche Bauverwaltung ausgewählt worden ist. Berichtet, dass der baumschonendere Entwurf für den Nutzer Akademie der Bildenden Künste weniger tauglich gewesen wäre. Verweist auf die in der Vorlage beschriebenen Wettbewerbsunterlagen sowie die Beschreibungen.

StR Mletzko: 19:00 Betont, dass sich die Kritik ausschließlich an diejenigen richtet, die Verantwortung für das Verfahren tragen. Stellt fest, dass die kommunalen Körperschaften zwar ordentlich verhandelt haben, ist mit dem Ergebnis jedoch nicht zufrieden. Betont nochmals, dass sich seine Kritik an die staatlichen Stellen richtet.

StR Thiel: 20:47 Kann die Kritik an den staatlichen Stellen nicht nachvollziehen und hält den Entwurf für einen wertvollen Baustein in der Hochschullandschaft. Ist der Ansicht, dass in der Abwägung der richtige Entwurf ausgewählt wurde.

OBM Dr. Maly: 22:00 Betont, dass sich die städtischen Behörden sehr bemüht haben, das Bestmögliche herauszuholen. Der Bericht hat zur Kenntnis gedient. Fragt nach, ob ein Bericht im Umweltausschuss gewünscht wird.

StR Mletzko: 24:14 Bittet darum.

OBM Dr. Maly: 24:30 Sagt zu, dass im Umweltausschuss wieder berichtet wird. Redaktionelle Anmerkung: Zwischenzeitlich wurde die Bitte auf Berichterstattung im Umweltausschuss seitens der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen wieder zurückgezogen.

A u f l a g e

Punkt 5: Auflage der Niederschrift über die 22. Sitzung des Stadtplanungsaus-

schusses vom 02.12.2010 (öffentlicher Teil)

OBM Dr. Maly: Die Niederschrift wird einstimmig genehmigt. Damit ist der öffentliche Teil der heutigen Sitzung geschlossen.

Der Vorsitzende: gez. Dr. Maly

Der Referent VI: Die Schriftführerin: gez. Baumann gez. Reuter